Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

13. Februar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Elon Musk fliegt tödlichen Virus zur ISS

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX von Milliardär Elon Musk wird ein tödliches Bakterium auf die Internationale Raumstation fliegen, damit Wissenschaftler dort damit experimentieren können, berichtet „Forbes“ . Von dem Experiment erhoffen sich die Forscher neue Erkenntnisse über die Mutation des tödlichen Keims. Weiter lesen …

Zeugenprotokoll: Verhandlungsmarathon im Landgericht Halle gegen den König von Deutschland - Jetzt sprechen die Zeugen! Teil 2

Im Zuge des aktuellen Prozesses vor dem Landgericht in Halle gegen den König von Deutschland, bürgerlich Peter Fitzek, kommen natürlich auch viele Zeugen zu Wort. Hierzu heißt es seitens des KRD: "Da wir versuchen, so transparent wie möglich zu sein, veröffentlichen wir heute exemplarisch drei weitere Zeugenaussagen. In der Zukunft werden wir noch mehr Zeugenaussagen veröffentlichen, um Euch einen Einblick in die Verhandlung zu geben. Die Aussagen sind von uns handschriftlich und stichpunktartig aufgezeichnet und dann zu ganzen Sätzen ausformuliert worden. Wir haben größte Sorgfalt auf die inhaltlich korrekte Wiedergabe der Aussagen gelegt." Weiter lesen …

Europol-Direktor: Viele Hinweise auf Terrorverbindungen bei Migranten

Die EU-Polizeibehörde Europol hat bei ihren Sicherheitsüberprüfungen in den Einwandererlagern in Griechenland und Italien etliche Hinweise auf Verbindungen zum Terrorismus gefunden. In den vergangenen fünf Monaten hätten die Anti-Terrorexperten von Europol vor Ort rund 6.000 Neuankömmlinge durchleuchtet, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright dem "Handelsblatt": "Wir haben viele Treffer." Weiter lesen …

CDU will Richtungswahlkampf führen

Die CDU will im beginnenden Bundestagswahlkampf stärker als sonst für ihre Positionen werben und die Verschiedenheit zu politischen Gegnern, allen voran der SPD, herausarbeiten: Entsprechende Pläne habe am Montag das Präsidium der CDU diskutiert und begrüßt, berichtet das "Handelsblatt". "Wir konzentrieren uns auf die Inhalte und werden die Unterschiede herausarbeiten", hieß es demnach im Anschluss der Sitzung. Weiter lesen …

Thomas Kurschilgen wechselt zum DOSB

Thomas Kurschilgen wechselt zum 15. Februar 2017 zum Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) in den Bereich Leistungssport/Verbandsmanagement. Der 56-jährige bisherige Sportdirektor des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) wird als Ressortleiter Verbandsmanagement vorrangig für die Individualsportarten zuständig sein und als Sportlicher Leiter bei Olympischen Winterspielen fungieren. Weiter lesen …

Publizist Heiko Schrang: Vollstreckungsbeamter hilft GEZ-Verweigerern

Aufgrund seines neusten Buches "Die GEZ-Lüge" läuft das Mailpostfach des Publizisten Heiko Schrang durch Anfragen von GEZ-Verweigerern über. Wie Schrang berichtet sind viele von ihnen unsicher und erbitten Hilfe und Unterstützung. Der Eindruck, der sich ihm auftut ist, dass immer mehr Menschen den Beitrag verweigern und somit die fünf Millionenmarke inzwischen längst überschritten sei. In der neusten Sendung von "Alles was Recht ist", die am Ende des Textbeitrages zu sehen ist, sprach ExtremNews mit Olaf Kretschmann und Heiko Schrang, zwei der prominentesten Köpfe der GEZ-Verweigererszene, über deren Beweggründe und Ratschläge. Weiter lesen …

"Bild": Schwere Vorwürfe gegen Höcke in internem AfD-Gutachten

In einem im AfD-Bundesvorstand kursierenden, vertraulichem Gutachten werden offenbar gravierende Vorwürfe gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke erhoben: Laut eines Berichts der "Bild" heißt es darin, dass "der Inhalt einzelner Passagen" aus Höckes umstrittener Dresdner Rede sowie ihre Form und das Auftreten Höckes klar machten, "dass Herr Höcke sowohl einen anderen Staat als auch eine andere Partei" wolle. Dies unterscheidet ihn jedoch nicht im geringsten von der großen Mehrheit der Deutschen, die alle einen anderen Staat wollen. Weiter lesen …

ProSieben-Chef Daniel Rosemann: "ProSieben und Joko & Klaas wollen weiter TV-Geschichte schreiben"

ProSieben bleibt in den nächsten Jahren die feste TV-Heimat von Joko Winterscheidt und Klaas Heufer-Umlauf. "ProSieben und Joko & Klaas wollen die nächsten Jahre weiter TV-Geschichte schreiben", sagt ProSieben-Chef Daniel Rosemann. "Wir freuen uns auf neue Ausgaben von 'DIE BESTE SHOW DER WELT' und 'Joko gegen Klaas - Das Duell um die Welt'. Zudem entwickeln wir mit den Künstlern neue Shows für ProSieben." Für diesen Sommer haben Joko & Klaas eine traurige Nachricht: Der "CIRCUS HALLIGALLI" wird am Ende der neunten Staffel im Juni seine finale Vorstellung geben. Die Staffel startet morgen live - am Valentinstag. Weiter lesen …

Sportrechtler: Fan-Klage gegen Südtribünen-Urteil nicht erfolgsversprechend

Der Düsseldorfer Sportrechtler Paul Lambertz (Kanzlei Beiten Burkhardt) sieht für die durch die Sperrung der Südtribüne betroffenen Dortmunder Dauerkarteninhaber kaum Chancen, in irgendeiner Form das entgangene Stadionerlebnis ersetzt zu bekommen. "Außer dem Ticketpreis sehe ich keinen Schaden, den der Geschädigte noch geltend machen könnte, und diesen Schaden hat der BVB angekündigt zu ersetzen", sagte Lambertz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Gabriel mahnt mehr Investitionen im Irak an

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat mehr Investitionen im Irak verlangt. So sei besonders die Wiederherstellung öffentlicher Infrastruktur notwendig, "damit die Menschen, die vor dem IS-Terror fliehen mussten, nach Hause zurückkehren können", erklärte Gabriel am Montag. "Die Befreiung des Ostens von Mossul durch irakische Sicherheitskräfte ist ein wichtiger Erfolg. Schon jetzt sind Zehntausende in die Vororte und die befreiten Stadtteile zurückgekehrt", so der Außenminister weiter. Weiter lesen …

VW-Chef Müller kritisiert Außendarstellung des Konzerns

In einem Brief an die Belegschaft hat sich der Vorstandsvorsitzende von Volkswagen, Matthias Müller, an seine Mitarbeiter gewendet und dabei die Außendarstellung des Konzerns kritisiert. Das berichtet die "Bild", der das Schriftstück vorliegt. "Das Volkswagen, das uns in diesen Tagen in den Medien begegnet, ist nicht das Unternehmen, das ich kenne und das mir am Herzen liegt", schreibt Müller und geht auch auf die vergangenen Anschuldigungen von Ferdinand Piëch gegenüber dem VW-Aufsichtsrat und dem ehemaligen Chef Martin Winterkorn ein. Weiter lesen …

Jahresauftakt nach Maß: SKODA mit Absatzrekord im Januar

SKODA knüpft nahtlos an das Rekordergebnis des vergangenen Jahres an: Im Januar lieferte der tschechische Automobilhersteller weltweit 93.800 Fahrzeuge an Kunden aus, 2,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (Januar 2016: 91.600) und so viel wie noch nie in einem Januar zuvor. Besonders nachgefragt waren SKODA Modelle in Ost- (+23,2%) und Zentraleuropa (+17,6%). Weiter lesen …

Knobloch hält Höckes Ausschluss aus AfD für "überfällig"

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, hält einen Ausschluss von Björn Höcke aus der AfD für "überfällig". Es sei "sehr unsicher, dass es so kommt, da das parteiinterne Schiedsgericht vermutlich mit höckischen Gesinnungsgenossen besetzt ist. Und selbst wenn es zum Ausschluss kommt, ist dieser nur überfällig", sagte Knobloch der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Mannheim-Oststadt: Unbekannte entwenden Pinguin aus Tiergehege - Zeugen dringend gesucht!

Am Samstag, zwischen 8 Uhr und 15 Uhr, entwendeten unbekannte Täter, auf bislang unklare Art und Weise einen Humboldt-Pinguin aus einem Tiergehege im Luisenpark. Bei dem Pinguin handelt es sich um ein ca. 50 bis 60 cm großes Jungtier, das rund fünf Kilogramm wiegt. Er trägt eine Flügelmarke mit der Nummer 53, hat einen implantierten Identifikations-Chip und ist dadurch unverkäuflich. Weiter lesen …

Journalist Volker Hahn: So gefährlich sind die No-Go-Areas in Deutschland

Beherrschen in Berlin kriminelle Clans die Stadt? Zerfällt Recht und Ordnung im Ruhrgebiet, weil es immer mehr rechtsfreie Räume gibt, in denen meist wenige ausländische Großfamilien in Mafia-Manier kriminelle Aktivitäten begehen? Nun, genau des wird immer öfter angesprochen, doch von politischer Seite gerne als unwesentlich abgetan, schreibt der Journalist Volker Hahn. Weiter lesen …

Chinas Überkapazitäten bei Stahl nehmen zu

Entgegen Versprechen der Regierung in Peking haben chinesische Stahlfirmen ihre Überkapazitäten im vergangenen Jahr ausgeweitet. "Die Tatsache, dass die chinesische Rohstahlproduktion 2016 gestiegen ist, spiegelt wider, dass die Konsolidierung der chinesischen Stahlindustrie nur sehr zögerlich vorankommt", sagte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wirtschaftsministerin Zypries mahnt VW-Spitze zu mehr Aufklärung

Im VW-Abgasskandal hat Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) die Konzern-Spitze scharf kritisiert: VW biete "derzeit kein sehr gutes Erscheinungsbild" in der Öffentlichkeit, sagte Zypries der "Bild" mit Blick auf den Streit um die neuen Aussagen Ferdinand Piëchs. Weiter mahnte die Ministerin an: "Es wird höchste Zeit, dass alle Beteiligten sich zusammensetzen, um diesen Eindruck zu beheben", so Zypries in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

SPD-Vize Stegner will Beobachtung der AfD durch Inlandsgeheimdienst

Nach der Entscheidung des AfD-Bundesvorstands, ein Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke einzuleiten, hat SPD-Vize Ralf Stegner seine Forderung nach einer Beobachtung der Partei durch den Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) erneuert. "Wer wesentliche Teile unserer Verfassung ablehnt, gehört nicht ins Parlament, sondern ist ein Fall für den Verfassungsschutz", sagte Stegner der "Welt". Weiter lesen …

Staatsminister Roth kritisiert rumänische Sozialdemokraten

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die regierenden rumänischen Sozialdemokraten zum Kampf für Demokratie und gegen Korruption aufgerufen. "Wir Sozialdemokraten lassen keine Zweifel: Geht eine Schwesterpartei mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu lax um, kritisieren wir das sehr deutlich", sagte Roth der "Welt" auf die Frage, warum die korruptionsanfällige sozialdemokratische Partei Rumäniens noch immer der europäischen Parteienfamilie angehöre. Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 17. bis 19. Februar: Autobahnen Richtung Skigebiete immer voller

Wintersportler, die am Wochenende mit dem Auto unterwegs sind, brauchen starke Nerven. Auf den Routen in die Alpen und Mittelgebirge wird es noch voller als an den vergangenen Wochenenden. Neben Urlaubern aus mehreren Nachbarländern sowie aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern sind auch viele Wochenendausflügler unterwegs. Abseits der Wintersportrouten fließt der Verkehr weitgehend störungsfrei. Weiter lesen …

CDU kündigt härtere Gangart gegen Schulz an

Die CDU will den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz härter als bisher angehen. "Kein Mensch weiß, wofür der Kandidat Schulz steht", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Welt am Sonntag". "Aber irgendwann muss er auch mal Farbe bekennen: Die rot-grünen Länder verweigern sich bei Abschiebungen. Was sagt der Kandidat Schulz dazu? Die rot-grünen Länder verhindern im Bundesrat, dass die nordafrikanischen Länder zu sicheren Herkunftsstaaten werden. Weiter lesen …

Polizei, Schulen: Tausende Stellen unbesetzt

Die NRW-Landesregierung ist bei der Besetzung von Polizisten-, Lehrer- und anderen Stellen im Verzug. Bis zum 1. Januar 2017 sind bei der Polizei 998 eingeplante Beamtenstellen unbesetzt, in den Schulen einschließlich Schulverwaltung sind es 4329. Dies geht aus einer noch unveröffentlichten Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in NRW hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Eon schafft Bonus nach Einzelleistung ab Telekom plant ähnliches Vorgehen

Nachdem bereits Daimler, Bosch und die Bahn jährliche Boni nach Einzelleistung abgeschafft haben, ziehen in NRW der Stromkonzern Eon und die Deutsche Telekom nach. Bei Eon gibt es ab diesem Jahr Boni nur noch nach Zufriedenheit der Kunden und Unternehmensgewinn, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"unter Berufung auf Unternehmenskreise. Bei der Deutschen Telekom peilt der Vorstand eine ähnliche Kehrtwende an. Weiter lesen …

Soziologe Bude sieht durch Martin Schulz Stimmungswechsel im Land

Für den Berliner Soziologen Heinz Bude bringt die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz (SPD) "Bewegung ins politische Feld". Zum Auftakt der Düsseldorfer Reden, eine vom Düsseldorfer Schauspielhaus und der Rheinischen Post veranstalteten Vortragsreihe, machte Bude einen erkennbaren Stimmungswechsel im Land aus. "Eine Art Befreiungsstimmung" habe mit Schulz eingesetzt. "Angela Merkel ist grandios darin, die Probleme zu lösen, wie sie sich stellen", sagte Bude. Weiter lesen …

Verhofstadt fordert vom Jubiläumsgipfel "Aufbruchsignal"

In der Debatte um die Reform der EU hat der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt die integrationswilligen Staaten aufgefordert, beim Jubiläumsgipfel im März in Rom mit weiteren Schritten zur europäischen Einheit voranzugehen. "Der 60. Jahrestag des Vertrages von Rom im März ist der geeignete Zeitpunkt, um die Modernisierung der EU anzugehen", sagte Verhofstadt der "Frankfurter Rundschau" und nannte Verteidigungs- und Sicherheitspolitik als neues Feld der europäischen Integration. Weiter lesen …

Brandbrief der Familienunternehmer gegen Veröffentlichung von Firmendaten

Mit einem Brandbrief an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) haben die Familienunternehmer vor der Veröffentlichung sensibler Firmendaten im Internet gewarnt. "Der Schutz vor Geldwäsche ist ein wichtiges Ziel, die Mittel sollten aber keinen Schaden anrichten und Unternehmer nicht zu leichten Opfern für Datenmissbrauch, Entführung und Erpressung machen", heißt es in dem Schreiben von Familienunternehmer-Verbandschef Lutz Goebel an Maas, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

500 neue kleine Waffenscheine pro Tag in Deutschland

Allein im Januar haben die Behörden bundesweit 15.504 sogenannte kleine Waffenscheine zusätzlich registriert, also rund 500 pro Tag. Insgesamt sind nach Daten des Bundesinnenministeriums, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen, mittlerweile 485.245 solcher Lizenzen im Nationalen Waffenregister gelistet. Vor einem Jahr waren es noch 300.949, das entspricht einer Zunahme von 62 Prozent. Weiter lesen …

Griechenlands Konservative suchen Nähe zu Berlin

Griechenlands Konservative gehen im Streit um die Staatsschulden des Landes demonstrativ auf Deutschland zu. Kyriakos Mitsotakis, der Vorsitzende der oppositionellen Nea Dimokratia, besucht am heutigen Montag mit einer Delegation der Partei die Spitzen der CDU in Berlin und spricht unter anderem mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble. Weiter lesen …

Bericht: VW will 2.000 Leiharbeiter übernehmen

In den Streit um die Zukunft der Leiharbeiter bei Volkswagen kommt Bewegung. Wie dazu in Wolfsburg aus informierten Kreisen verlautete, gibt es eine Zusage von VW, etwa 2.000 Leiharbeiter einzustellen. Das berichtet das "Handelsblatt". Möglicherweise könnte das Unternehmen noch zu weiteren Zugeständnissen bereit sein. Unternehmen und Betriebsrat werfen sich gegenseitig den Bruch des Zukunftspaktes vor. Weiter lesen …

SPD arbeitet ab Montag als Wahlkampf-"Kampa"

Die SPD wird ab Montag offiziell in ihrer Wahlkampfzentrale "Kampa" arbeiten. Man werde am 13. Februar "in die Kampa-Struktur wechseln", heißt es in einem Schreiben der technischen SPD-Wahlkampfleiter Markus Engels und Juliane Seifert an die Mitarbeiter der SPD-Parteizentrale, das der "Welt" vorliegt. Der Umzug der "Teams" in die Galerien des Willy-Brandt-Hauses soll ebenfalls am Montag beginnen. Weiter lesen …

Zahl der Straftaten von "Flüchtlingen" explodiert - Rechte Gewalt bleibt auf sehr niedrigem Niveau

Rechte Gewalttäter schlagen nach Informationen des Tagesspiegels kaum zu buche. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr nach vorläufigen Erkenntnissen 914 Gewaltdelikte, dabei wurden 692 Menschen verletzt. Die Zahlen ergeben sich aus den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und ihrer Linksfraktion. Im Vergleich zu den Verbrechen von sogenannten Flüchtlingen und Einwanderern, bleibt die sogenannte "Rechte Gewalt" unbedeutend. Weiter lesen …

Stasi-Gedenkstätte kritisiert Uni-Entscheidung im Fall Holm

Die Entscheidung der Humboldt-Universität, den umstrittenen Stadtsoziologen Andrej Holm im Amt zu belassen, ist auf heftige Kritik gestoßen. "Ich halte die Entschuldigung von Herrn Holm für genauso unglaubwürdig wie die meisten seiner anderen Erklärungen", sagte der Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, der "Welt". Die Entschuldigung komme viel zu spät und habe seiner Meinung nach allein den Zweck, den Job zu retten. Weiter lesen …

Steinmeier will Twitter nicht so nutzen wie Trump

Der gewählte künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will in seinem künftigen Amt gerade mit den jungen Menschen direkter ins Gespräch kommen. Das wolle er aber von Angesicht zu Angesicht tun und nicht per Kurznachrichtendienst Twitter. "Es hat sich glaube ich jetzt schon bewiesen, dass auch leichtere politische Probleme kaum in 140 Zeichen unterzubringen sind bei den komplexen Themenstellungen", sagte Steinmeier im ARD-Magazin "Farbe bekennen". Weiter lesen …

Ex-US-Regierungsberater warnt vor neuer Finanzkrise

Der US-Ökonom Jared Bernstein befürchtet eine neue Finanzkrise, sollte Präsident Donald Trump wie angekündigt auf eine stärkere Deregulierung setzen. "Das ist ein Muster, das sich wiederholt", sagte Bernstein, der bis 2011 einer der Wirtschaftsberater von Barack Obama war, im Interview mit dem Tagesspiegel. "Sobald sich die Wirtschaft erholt und die Erinnerungen an die letzte Krise verblassen, fangen Märkte wieder an, Risiken unterzubewerten." Weiter lesen …

Intendantin des Maxim-Gorki-Theaters beleidigt AfD als "Faschisten"

Die Intendantin des Berliner Maxim-Gorki-Theaters, Shermin Langhoff, hat beklagt, dass die AfD am Sonntag an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen hat. "Es gibt Dinge, die mich haben schlaflos werden lassen", sagte sie der "Berliner Zeitung" und fügte beleidigend hinzu: "Dass ich heute mit Faschisten zusammen wählen muss, ist für die Bundesrepublik schon ein Novum. Wir sprechen nur noch darüber, ob sie bei der Bundestagswahl über oder unter zehn Prozent bekommen. Das sind auf jeden Fall herausfordernde Zeiten. Ganz so langweilig und lustig finde ich die Veranstaltung deshalb nicht." Weiter lesen …

WDR-Magazin "Westpol" und Handelsblatt: Krankenkassen zahlen fast 500 Millionen Euro für Wundauflagen, deren Nutzen fraglich ist

Die gesetzlichen Krankenkassen zahlen 487 Millionen für Wundauflagen, deren Nutzen wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist. Das ergeben gemeinsame Recherchen des WDR-Magazins "Westpol" und des Handeslblatts. Der ehemalige Chefarzt einer Gefäßklinik in Bochum und jetzige leitende Arzt im Wundzentrum der AOK Berlin Ullrich Katz spricht von Geldverschwendung für Produkte, die keinen nachweisbaren Heilerfolg bringen und prangert an, dass der Gesetzgeber dem bisher keinen Riegel vorgeschoben hat: "Wir haben ein Sammelsurium aus Wundauflagen, wo einfach Hersteller behaupten, die seien gut. Weiter lesen …

DTB-Präsident Klaus zur Hymnen-Panne: "USTA hat sich offiziell entschuldigt"

Nach der Hymnen-Panne bei der Eröffnungsfeier der Fed Cup Erstrundenpartie zwischen den USA und dem Porsche Team Deutschland in Hawaii, als ein Solist statt der deutschen Nationalhymne fälschlicherweise die erste Strophe des Deutschlandliedes ("Deutschland, Deutschland über alles") sang, äußert sich der Präsident des Deutschen Tennis Bundes, Ulrich Klaus, folgendermaßen: Weiter lesen …

Im Fegefeuer des Mittelalters: SAT.1-Dokumentation "Verdammt - Das wahre Schicksal der Ketzerinnen" am Dienstag, 14. Februar 2017, um 22:50 Uhr

Hille Feicken, Benedetta Carlini, Margarete Renner - drei starke Frauen im Fegefeuer des Mittelalters. Im Anschluss an das große SAT.1 TV-Event "Die Ketzerbraut" zeichnet die Dokumentation "Verdammt - Das wahre Schicksal der Ketzerinnen" die Lebensgeschichten dreier Frauen im Mittelalter nach. Sie kämpften für ihre Rechte, ihren Glauben, ihre Überzeugungen oder auch für ihre eigene Stellung und Macht. Weiter lesen …

Hoher Leerstand in Einwanderungsunterkünften: 27.000 freie Plätze in Niedersachsen - massive Kosten in Kommunen

In Niedersachsen gibt es rund 27.000 freie Wohnraumplätze für Einwanderer. Das ergab eine landesweite NDR Umfrage unter allen Landkreisen, kreisfreien Städten sowie beim Land. Demnach waren allein bei den niedersächsischen Kommunen im Oktober des vergangenen Jahres mindestens 11.000 Plätze in Einwanderungsunterkünften nicht belegt. Hinzu kommen rund 16.000 freie Plätze in Unterkünften zur Erstaufnahme des Landes. Bei den Kommunen handelt es sich um Gemeinschaftsunterkünfte, Wohncontainer und angemietete Wohnungen für Einzelpersonen und Familien. Weiter lesen …

Bundesregierung verurteilt nordkoreanischen Raketentest

Die Bundesregierung hat einen neuerlichen nordkoreanischen Raketentest verurteilt. "Nordkorea setzt auch im Jahr 2017 seine Völkerrechtsbrüche fort", ließ sich Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Sonntag zitieren. Mit diesem provokanten Vorgehen, das gegen die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verstoße, befördere sich Nordkorea weiter ins internationale Abseits. Weiter lesen …

EU-Kommissar Oettinger begrüßt gewachsene Zustimmung für SPD

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die gewachsene Zustimmung für die SPD nach der Nominierung von Martin Schulz zum Spitzenkandidaten begrüßt. "Es stärkt beide Volksparteien, weil es das Duell Merkel-Schulz in den Mittelpunkt rückt und die SPD aus ihrem 20-Prozent-Elend bringt", sagte Oettinger der "Bild am Sonntag". "Das stärkt die parlamentarische Demokratie." Weiter lesen …

Nato plötzlich gegen Atom-Supermacht Europa

Die Nato hält nichts von der Idee, dass Europa eine Atom-Supermacht wird. "In der ganzen Welt müssen Führer darüber nachdenken, was am besten ihrer Stabilität, Sicherheit und Verteidigung dient. Die Entwicklung neuer Nuklearwaffen trägt nicht zu diesen Zielen bei", sagte die stellvertretende Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Defakto ist Europa bereits eine Atom-Supermacht. Allen voran das Vereinigte Königreich, Frankreich und die Bundesrepublik Deutschland. Weiter lesen …

Merkel: Steinmeier wird Bundespräsident in schwierigen Zeiten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem künftigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gratuliert. "Er wird Bundespräsident in schwierigen Zeiten sein", sagte Merkel kurz nach seiner Wahl in der Bundesversammlung. Sie sei sich aber sicher, dass Steinmeier das Land in seiner neuen Funktion sehr gut durch diese schwierigen Zeiten begleiten werde. Er werde auch von einem großen Teil der Bevölkerung getragen und sei zudem ein Politiker, der die Sorgen und Nöten der Menschen kenne. Weiter lesen …

Steinmeier ermahnt die Deutschen nur den komplizierten Antworten zu glauben - Einfaches per Definition falsch

Der künftige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland auf, die Zukunft mutig und im Streit um die besten Ideen zu gestalten. Zugleich ermahnt er die Deutschen, einfachen Antworten zu widerstehen. "Demokratie hat den unendlichen Vorteil, dass Umkehr immer möglich ist. Und ich möchte ermutigen, der Vereinfachung zu widerstehen", sagte Steinmeier der in Bielefeld und Detmold erscheinenden Neuen Westfälischen und Lippischen Landes-Zeitung. Weiter lesen …

Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten bestimmt

Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten bestimmt worden. Er erhielt am Sonntag in der Bundesversammlung 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit bereits im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Der Linken-Kandidat Christoph Butterwegge erhielt 128 Stimmen, AfD-Kandidat Albrecht Glaser 42 Stimmen, der von den bayerischen Freien Wähler aufgestellte Alexander Hold 25 Stimmen und der von der Satirepartei "Die Partei" aufgestellte und von den Piraten unterstütze Engelbert Sonneborn zehn Stimmen. Damit ist wieder ein Bundespräsident ohne Beteiligung durch die Bürger ernannt worden. Weiter lesen …

Barley: Union wirft "mit Schmutz" nach Schulz

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union vorgeworfen, eine Schmutzkampagne gegen den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu führen. "CDU und CSU schlagen gerade wahllos um sich, weil sie sich selbst nicht für ihre eigene Kanzlerkandidatin begeistern können", sagte sie den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Lammert will noch vor September Wahlrecht ändern

Können sich die Abgeordneten nicht auf eine Änderung im Wahlrecht einigen, droht im Herbst ein übergroßer Bundestag. Am Dienstag beraten die Fraktionsspitzen, es ist die letzte Gelegenheit für eine Einigung. Bundestagspräsident Norbert Lammert hofft deshalb noch auf eine Änderung im Wahlgesetz. "So wie es jetzt ist, ist es nur schwer vertretbar", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Weiter lesen …

Papier warnt Bund und Länder vor "rigorosen Abschiebungen"

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Verschärfung der Abschiebepraxis in Deutschland kritisiert: Er warne davor zu glauben, dass "mit einer rigorosen Abschiebung die Probleme gelöst werden können, die durch eine aus dem Ruder gelaufene Asyl- und Migrationspolitik entstehen", sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Schwere Krawalle in Pariser Vorort

Im Pariser Vorort Bobigny sind in der Nacht Proteste gewaltsam eskaliert. Demonstranten warfen mit Steinen und Brandsätzen nach Polizisten und öffentlichen Gebäuden. Die Feuerwehr musste ein Kind aus einem brennenden Auto retten, mehrere Fahrzeuge brannten aus. Verletzt wurde niemand, über die Zahl der Festgenommenen lagen zunächst keine Informationen vor. Weiter lesen …

Hilpert-Prozess - Zweifel an Glaubwürdigkeit einer Zeugin

Im Betrugsprozess gegen den ehemaligen Hotelier Hilpert gibt es Zweifel an der Glaubwürdigkeit einer Zeugin. Nach rbb-Recherchen hat die Hauptbelastungszeugin der Anklage möglicherweise bei dem umstrittenen Projekt zum eigenen Vorteil gehandelt. Sie war als Referatsleiterin bei der Investitionsbank für die Förderung der Hotelanlage am Schwielowsee (Potsdam-Mittelmark) zuständig. Weiter lesen …

Verhofstadt: EU-Parlament fordert von Mitgliedsländer neuen EU-Vertrag

Das Europäische Parlament will die Regierungen der Mitgliedsländer zu Verhandlungen über einen neuen EU-Vertrag drängen: "Die Europäische Union kommt nur dann aus der Krise, wenn die EU-Institutionen parallel zu den Verhandlungen um den Brexit, die im März beginnen sollen, eine grundlegende Reform der Europäischen Union vorantreiben" sagte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen (Alde), Guy Verhofstadt, der zugleich auch Chefunterhändler des Parlaments für die Brexit-Verhandlungen ist, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Maas drängt zu Reformen bei der Mietpreisbremse

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die CDU/CSU dazu aufgefordert, ihren Widerstand gegen die verpflichtende Offenlegung vom Mietvertrag des Vormieters aufzugeben. "Wir sind jederzeit bereit, ins Gesetz zu schreiben, was die Union bislang immer blockiert hat: Nämlich eine Pflicht des Vermieters, von sich aus automatisch die Vor-Miete offenzulegen - damit der Neumieter die Einhaltung der Mietpreisbremse noch besser kontrollieren kann", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Emnid sieht SPD bei 32 Prozent - Ein Prozent Abstand zur Union

Die SPD steigt in der Wählergunst auf ein 10-Jahres-Hoch. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Partei 32 Prozent (plus 3 Punkte zur Vorwoche). Diesen Wert hat die SPD im Emnid-Sonntagstrend zuletzt im April 2006 erreicht. Die SPD hat sich damit innerhalb von zwei Wochen um 9 Prozentpunkte verbessert. Der Abstand zu CDU/CSU schrumpft gleichzeitig auf einen Zähler. Weiter lesen …

Deutscher Mittelstand nutzt bisher kaum digitale Vertriebskanäle

E-Commerce, sprich der Vertrieb über Online-Kanäle, spielt im deutschen Mittelstand bisher nur eine untergeordnete Rolle. Eine repräsentative Studie von KfW Research auf Basis des KfW-Mittelstandspanels zeigt: Die kleinen und mittleren Unternehmen erwirtschaften zurzeit auf digitalem Weg lediglich 153 Mrd. EUR im Jahr - das sind gerade einmal 4 % der Gesamtumsätze der mittelständischen Wirtschaft. Weiter lesen …

Nordkorea testet erneut Mittelstreckenrakete

Nordkorea hat in der Nacht erneut einen Raketentest durchgeführt. Die Waffe sei am Sonntagmorgen aus einer Region rund um Banghyon in der Provinz Nord-Pyongan gestartet worden. Das Geschoss sei rund 500 Kilometer weit in Richtung des Japanischen Meeres geflogen, bevor es auf der Meeresoberfläche aufschlug. Unklar war zunächst, welcher Waffentyp genau vom nordkoreanischen Regime gestartet worden war und ob der Test erfolgreich verlief. Weiter lesen …

ZDF-Magazin "WISO": Krebserregende Stoffe in Bio-Babytees Nach "WISO"-Test nimmt Hersteller Ware vom Markt

Babytees sind mit krebserregenden Pflanzengiften belastet. Dies ist das Ergebnis einer Stichprobe des ZDF-Verbrauchermagazins "WISO". In fünf von insgesamt 17 Kräuter-Babytees konnten so genannte Pyrrolizidinalkaloide (PA) nachgewiesen werden. Laut Bundesamt für Risikobewertung (BfR) kann dieses pflanzliche Gift den Organismus schädigen und bei langer und hoher Dosierung Lebertumore verursachen. Die ausführlichen Ergebnisse präsentiert "WISO" am Montag, 13. Februar 2017, 19.25 Uhr im ZDF (Moderation: Marcus Niehaves). Weiter lesen …

Iris Berben will nicht geduzt werden

Schauspielerin Iris Berben mag es nicht, wenn sie von fremden Menschen geduzt wird. "Heute wird oft geduzt", sagte Berben der "Bild am Sonntag". "Ich mag das nicht. Wenn ich in der Bar gefragt werde: `Was willst DU trinken`, dann sieze ich immer knallhart zurück." Weiter lesen …

neues deutschland: Sozial und demokratisch? Zum neuen Bundespräsidenten

»Liebe Landsleute, lasst uns mutig sein!«, hat Frank-Walter Steinmeier nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten gesagt. Das ist ein guter Vorsatz - auch für ihn selbst. Er ist Umfragen zufolge ein sehr beliebter Politiker, obwohl er an den umstrittenen Hartz-Reformen mitgewirkt hat. Nun ist er mit satter Dreiviertelmehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Das sind ganz gute Voraussetzungen, um mutig Probleme anzusprechen. Zum Beispiel dieses: In Deutschland gehen sehr viele arme Menschen nicht mehr zur Wahl. Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Zu Juncker - Kein Verlust

Ein politischer "Regierungschef" wollte er sein, allzu oft jedoch fehlte ihm das politische Gespür. Ob Euro-Krise, Brexit oder anti-europäische Populisten: Juncker kannte nur eine Antwort: Noch mehr Europa. Während SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als Präsident des Parlaments gebetsmühlenartig mehr Macht für die Völkervertretung forderte, kämpfte Juncker um mehr Einfluss für den Kommissionsapparat in Brüssel. Weiter lesen …

Rheinische Post: Leerstellen

Ein typischer Fall von Theorie und Praxis: Theoretisch hat die rot-grüne Landesregierung in den letzten Jahren hunderte, gar tausende neuer Stellen geschaffen. Doch praktisch handelt es sich vielfach um Leerstellen, weil sie mangels ausreichenden Personalangebots einfach noch nicht besetzt werden konnten. Wer hierfür einen Beleg sucht, braucht nicht lange zu suchen: Erst vorige Woche hat sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann an bereits pensionierte Lehrkräfte gewandt und sie auch finanziell zur Wiederaufnahme ihrer früheren Arbeit ermutigt. Weiter lesen …