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10. Januar 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Zentralrat der Muslime begrüßt Urteil zu Schwimmunterricht - Gänzkörperanzüge gerichtlich erlaubt

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrecht zum gemischten Schwimmunterricht für junge muslimische Mädchen grundsätzlich begrüßt. In der der "Heilbronner Stimme" sprach Mazyek von einem "angemessenen Kompromiss". Er sieht Parallelen zur bisherigen Rechtsprechungen in Deutschland. Weiter lesen …

SPD will grundlegenden Umbau der Familienförderung

Die SPD plant einen grundlegenden Umbau der Familienförderung in Deutschland. Ein entsprechender Beschluss soll laut eines Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" bei der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag und Freitag gefasst werden. So wollen die Sozialdemokraten einen Familientarif in das Steuerrecht einführen und die Höhe des Kindergeldes an das Einkommen der Eltern koppeln. Weiter lesen …

De Maizière und Maas einigen sich auf Abschaffung von Rechtsstaatlichkeit

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen Gefährder geeinigt und wollen damit den Boden des Rechtstaates der Bundesrepublik Deutschland endgültig verlassen. Das teilen die beiden Minister nach einem Treffen am Dienstag mit. Vorgesehen ist unter anderem eine Erleichterung der Gefährderhaft - dafür soll ein eigener Haftgrund geschaffen werden. Gefährder sind unbescholtene Menschen, die weder ein Verbrechen begangen noch eines geplant haben und sich somit nicht juristisch gegen Inhaftierung oder andere Maßnahmen zur wehr setzen können. Weiter lesen …

Relikte einer Ur-Zivilisation? Unerklärliche Gebilde in der Antarktis entdeckt

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet, dass eine neue rätselhafte Entdeckung auf Google Maps die Internet-Gemeinde verrückt macht: "Ist diese bizarre Struktur, die mitten in der Arktis plötzlich auf Satellitenbildern gesichtet worden ist, ein Überbleibsel einer uralten Zivilisation, die mythische Stadt Atlantis oder eine durch natürliche Ursachen bedingte Eis- und Schnee-Konstellation?" Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat: Gabriel bereitet SPD auf "Neid-Wahlkampf" vor

Der CDU-Wirtschaftsrat hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeworfen, seine Partei auf einen "platten Neid-Wahlkampf" vorzubereiten. "Die Bezahlung von Vorständen und Geschäftsführern ist Sache der Eigentümer. Das sind Gesellschafter oder Aktionäre", sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem "Handelsblatt". Die SPD treibe "erneut ein Misstrauen gegen die Wirtschaft und versucht immer wieder, in unternehmerische Freiheiten einzugreifen". Weiter lesen …

GdP lehnt gesetzliche Krankenversicherung für Beamte ab

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Vorschläge von sich gewiesen, Beamte in die gesetzliche Krankenversicherung zu überführen. "Die in der Bertelsmann-Studie aufgestellte Behauptung, die öffentliche Hand würde um 60 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 einsparen, ist eine Milchmädchenrechnung", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Dienstag. Weiter lesen …

Warnhinweis! "Falsche Polizeibeamte" versuchen Seniorinnen auszukundschaften

Heute Vormittag klingelte in bislang zehn der Polizei bekannten Fällen das Telefon bei Seniorinnen im Stadtgebiet von Hannover. Die Anrufer gaben sich als Beamte verschiedenster Dienststellen - Polizei Waterloostraße, Polizei Berlin, LKA Wolfsburg sowie der Kripo - aus und versuchten an Informationen bezüglich der Vermögensverhältnisse der Frauen zu gelangen. Weiter lesen …

DFB kritisiert geplante WM-Aufstockung

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat die geplante Aufstockung der Fußball-WM 2026 kritisiert. "Ich bin nicht glücklich mit dieser Entscheidung und hätte mir vor allem gewünscht, dass alle wichtigen Fragen zu Organisation und Modus komplett geklärt sind", sagte DFB-Präsident Reinhard Grindel am Dienstag. "Da der Beschluss aber im FIFA-Council einstimmig getroffen wurde, gilt es nun, ihn zu respektieren und den Blick nach vorn zu richten." Seine große Sorge sei es, "dass die Attraktivität des Spiels leidet". Weiter lesen …

Liberalen-Fraktionschef im EU-Parlament will Russland-Beziehungen neu ordnen

Der Vorsitzende der Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im Europäischen Parlament, Guy Verhofstadt, plädiert für eine Neuordnung der Beziehungen zwischen Europäischer Union (EU) und Russland. "Diese neuen EU-Russland-Beziehungen sollten sich auf vier Säulen stützen, deren oberstes Ziel es ist, einem militärischen Aufrüsten entgegenzustehen und eine europäische Sicherheitsarchitektur (wieder)herzustellen", schreibt Verhofstadt in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Vorsicht: Falsche Kripo-Anrufe

Stadt Elze: Derzeit treiben unbekannte Täter ihr Unwesen, indem sie ältere Personen anrufen und sich als "Kripo-" oder "Polizeibeamte" ausgeben. Ziel der Täter ist es, an die Wertgegenstände der Angerufenen zu kommen. Am Dienstag erhielt die Tochter (65 Jh.)ihrer 101 Jahre alten Mutter aus Elze den Anruf eines angeblichen Polizisten.Dieser gab an, dass er bei der Kripo arbeite. Der Grund des Anrufes war demnach eine Festnahme im Hauptbahnhof Hannover, bei dem angeblich ein Notizzettel gefunden wurde. Weiter lesen …

Japan stellt neue Walfangstrategie vor

Die japanische Regierung intensiviert ihre Strategie, das internationale Walfangverbot zu kippen. Laut Regierungsvertretern wird Japan “Experten aus dem Fischereisektor in Länder entsenden, die geneigt sind, der Internationalen Walfangkommission (IWC) beizutreten, sowie in Anti-Walfang Länder, von denen angenommen wird, dass sie sich Japan anschließen könnten.“ Die Wal- und Delfinschutzorganisation WDC zeigt sich alarmiert. Weiter lesen …

Software-Schwachstellen 2016: Zahlen leicht rückläufig

Im Jahr 2016 sind weltweit insgesamt weniger Software-Sicherheitslücken gemeldet worden als im Vorjahr. Nach Analyse des Potsdamer Hasso-Plattner-Instituts (HPI) wurden in den vergangenen zwölf Monaten rund 5.577 Meldungen zu Software-Schwachstellen registriert. Das sind immer noch mehr als in den Jahren von 2009 bis 2013, allerdings waren es 2015 noch 6.354 gewesen. Weiter lesen …

Wie der deutsche Staat bei der Terrorbekämpfung versagt!

Journalist Volker Hahn schreibt bei watergate.tv auf der Webseite: "Es ist schockierend, dass der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, bei dem 12 Menschen getötet worden sind, überhaupt hat stattfinden können. Nicht nur die Todesopfer auf dem Weihnachtsmarkt sind dabei zu beklagen, auch der polnische LKW-Fahrer und dutzende Opfer, die teils schwer verletzt wurden. Täter war ein junger Tunesier, der zudem schon lange als Terrorverdächtiger galt." Weiter lesen …

Berlins Regierender zufrieden mit Ergebnissen der Senatsklausur - Ein weiterer Schritt zur Vollüberwachung aller Bürger

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich zufrieden über die Ergebnisse der Senatsklausur geäußert. Man habe wichtige Schritte in die Wege geleitet, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen, sagte Müller am Dienstag im RBB-"Inforadio". Auch läßt sich mit dieser ausgedehnten Videoüberwachung später eine lückenlose Verfolgung aller Aktivitäten aller Menschen bewerkstelligen. Weiter lesen …

NABU: Viele Menschen, wenig Vögel

Die siebte bundesweite "Stunde der Wintervögel" steuert auf einen neuen Teilnahmerekord zu: Bis zum heutigen Dienstag sind deutschlandweit bereits Meldungen von mehr als 87.000 Vogelfreundinnen und Vogelfreunden aus über 56.000 Gärten beim NABU und seinem bayerischen Partner LBV eingegangen. Noch bis zum 16. Januar können Zählergebnisse nachgemeldet werden, und auch die Eingabe der postalisch eingegangenen Meldungen steht noch aus. Daher erwartet der NABU den Vorjahresrekord von 93.000 Teilnehmern deutlich zu übertreffen. Weiter lesen …

Umsätze und Erträge der Apotheken sind gestiegen

Das Honorar für Apotheker ist bei der Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneien klar reglementiert: Pro Arzneipackung erhalten sie 3% vom Apothekeneinkaufspreis und einen Fixzuschlag in Höhe von 8,35 Euro. Dennoch, es steigt regelmäßig: Allein 2013 stiegen die Honorare um über 100 Mio. Euro durch die Erhöhung des Festpreises um 25 Cent, die Reduzierung des Kassenabschlags auf heute 1,77 Euro und die Einführung des Nacht- u. Notdienstfonds. Weiter lesen …

Studie: Gesundheitsvorsorge hat für die Mehrheit der jungen Bundesbürger keine Priorität

Sich mehr um die eigene Gesundheit kümmern - für den großen Teil der jungen Bundesbürger gehört das wohl nicht zu den guten Vorsätzen für das neue Jahr. Denn Gesundheitsvorsorge ist für 56 Prozent der 14- bis 34-Jährigen noch kein Thema. Im Gegenteil: Mehr als jeder Dritte meint sogar, eine gesunde Lebensführung werde überbewertet. Es käme viel mehr darauf an, im Leben Spaß zu haben. Dies zeigen die Ergebnisse der repräsentativen Studie "Zukunft Gesundheit 2016" der Schwenninger Krankenkasse und der Stiftung "Die Gesundarbeiter". Mehr als 1.000 Jugendliche und junge Erwachsene in Deutschland zwischen 14 und 34 Jahren wurden dafür befragt. Weiter lesen …

Deutliche Unterschiede in der Wohnsituation von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund

Im Jahr 2014 unterschieden sich die Wohnsituationen der Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Deutschland deutlich voneinander. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts (Destatis) auf Basis des Mikrozensus lebten Menschen mit Migrationshintergrund wesentlich seltener in Wohneigentum (34,5 %) als Menschen ohne Migrationshintergrund (54,8 %). Menschen mit Migrationshintergrund lebten mit einem Anteil von 6 % doppelt so oft in Wohngebäuden mit mehr als 12 Wohnungen (ohne Migrationshintergrund: 3 %). Weiter lesen …

Baupreise für Wohngebäude im November 2016: + 2,2 % gegenüber November 2015

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland stiegen im November 2016 gegenüber November 2015 um 2,2 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Preisanstieg im August 2016 im Jahresvergleich bei 2,1 % gelegen. Von August 2016 auf November 2016 erhöhten sich die Baupreise um 0,4 %. Alle Preise beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Umsatzsteuer. Weiter lesen …

Das „neue“ Deutschland und die Flüchtlingskrise

Der Publizist Guido Grandt bemängelt einen Kulturschock in Deutschland, der von allen klein geredet wird. Oder schlimmer noch, sie ignorieren ihn auf Kosten der Sicherheit! Grandt dazu heute in seinem Blog: "Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen (hauptsächlich) in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln, Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Frankfurt, Bielefeld und in anderen Städten durch überwiegend männliche (nordafrikanische) Migranten und Flüchtlinge, haben ihre Spuren hinterlassen. Aber auch andere Gewaltdelikte, die der Asylkriminalität zuzurechnen sind. Vor allem bei Frauen!" Weiter lesen …

Aktuelles und Skurriles aus der Gaming-Welt

Der Gaming-Markt wächst und gedeiht. Vor Jahren noch als Spielwiese für Kinder und Jugendliche belächelt, verdankt die deutsche Wirtschaft dem Gaming-Markt mittlerweile Milliarden-Umsätze. So ist das Spielen auf Handy, Konsole, PC & Co. nicht mehr nur noch der jungen männlichen Generation vorbehalten, sondern zieht gleichermaßen Jung und Alt, sowie das weibliche und männliche Geschlecht in seinen Bann. Aufgrund dieser Beliebtheit entstehen so einige Kuriositäten und bestaunenswerte Zahlen und Fakten, welche wir in einer umfangreichen und grafisch ansprechenden Infografik zusammengefasst haben. Weiter lesen …

dbb kritisiert Bertelsmann-Studie zur Beihilfe

Die von der Bertelsmann-Stiftung aufgestellte Forderung nach Abschaffung der Beihilfe für Beamte hat der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt am 10. Januar 2017 am Rande der dbb Jahrestagung in Köln entschieden zurückgewiesen: "Ich kann nur allen dringend raten, den Beipackzettel einer solchen Reform gründlich zu lesen und auf die vielen Risiken und Nebenwirkungen zu achten! Weiter lesen …

Pistorius unterstützt Fußfessel für Gefährder

Vor dem heutigen Treffen (Dienstag) von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) das Vorhaben der Bundesregierung begrüßt, als Überwachungsmaßnahme eine elektronische Fußfessel für sogenannte "islamistische Gefährder" einzuführen. Gefährder sind Menschen, die kein Verbrechen begangen noch irgendwelche Beweise für ein mögliches Verbrechen vorliegen. Somit trifft der Begriff "Gefährder" auf alle Menschen ohne Ausnahme zu. Gefährder können ohne Anklage oder Verdacht mindestens 14 Tage eingesperrt werden. Weiter lesen …

Verfassungsrechtler: Elektronische Fußfessel und Präventivinhaftierung für Gefährder verstoß gegen Rechtsstaat

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält den Ruf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nach elektronischen Fußfesseln für Gefährder für aussichtslos. Die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung verbiete eine solche Maßnahme, schreibt Bertrams im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

NRW-Landesregierung lobt Gabriels Rückzieher bei Strompreisreform

Dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) seine Pläne für bundesweit einheitliche Netzentgelte aufgibt, stößt bei der NRW-Landesregierung auf ein positives Echo. "Die Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers, auf die Angleichung der Übertragungsnetzentgelte zu verzichten, ist eine gute Nachricht für die Verbraucher in NRW", sagte Landeswirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Abgasskandal: VW vor Einigung mit US-Behörden

Im Abgasskandal steht Volkswagen vor einer weiteren Einigung mit den US-Behörden. Man befinde sich in "fortgeschrittenen Gesprächen" mit dem US-Justizministerium und der US-Zollbehörde, teilte der Konzern am Dienstag mit. "Ziel der Gespräche ist der Abschluss von Vergleichsvereinbarungen über die Beilegung bestimmter strafrechtlicher Untersuchungen und bestimmter zivilrechtlicher Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Dieselthematik in den USA." Weiter lesen …

Zeitung: Finanzielle Risiken der Pkw-Maut größer als bekannt

Bei der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut sind die finanziellen Risiken offenbar größer als bekannt. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" könnten Einnahmen in Millionenhöhe ausfallen. Einer neuen Studie des Forums ökologisch-soziale Marktwirtschaft (FÖS) zufolge kommen derzeit immer mehr abgasarme Autos auf den Markt. Sie fallen unter die sogenannte Euro-6-Norm. Weiter lesen …

Reul: Pittella sollte Kandidatur für EU-Parlamentspräsidentenamt zurückziehen

Im Streit über den neuen Präsidenten des EU-Parlaments hat der Chef der deutschen Unionsabgeordneten, Herbert Reul (CDU), den italienischen Sozialdemokraten Gianni Pittella aufgefordert, von seiner Kandidatur zurückzutreten. Reul sagte der "Welt", alle seien gefordert, die Zusammenarbeit der beiden großen Fraktionen aus Europäischer Volkspartei (EVP) und Sozialdemokraten (SPE) zu suchen. Weiter lesen …

Gabriel angeblich zu Kanzlerkandidatur entschlossen

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich laut eines Berichts der "Bild-Zeitung" angeblich nun dazu entschieden, Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im Herbst zu sein. Die Zeitung beruft sich auf "interne Parteikreise", wonach dies jetzt feststehe. Demnach habe es neben zahlreichen internen Gesprächen angeblich auch "dringendes Anraten von Altkanzler Gerhard Schröder" gegeben, so "Bild". Weiter lesen …

Die Preisgewinner der Washoku World Challenge 2016, dem japanischen Kochwettbewerb für internationale Köche, stehen fest

Der 1. Platz unter den ausländischen Köchen für japanische Küche geht an Cheong Cherng Long aus Malaysia. Am 15. Dezember fand die Endrunde der Washoku World Challenge 2016, einem vom Ministerium für Land-, Forstwirtschaft und Fischerei veranstalteten japanischen Kochwettbewerb für internationale Köche, in Tokio statt. Weiter lesen …

Haseloff: Reformationsjubiläum soll Wirtschaft beflügeln

Das Reformationsjubiläum soll der Außendarstellung Sachsen-Anhalts zum Durchbruch verhelfen und Investoren anlocken. "Wir feiern Weltgeschichte und müssen das nutzen, um uns vor unseren Gästen als innovatives Land zu präsentieren und als Standort für Investitionen", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Lichtinstallation der Kölner Silvesternacht soll erneut zu sehen sein

Die Silvester-Lichtinstallation von Philipp Geist soll am Sonntag und Montag erneut auf der Kölner Domplatte zu sehen sein. Die Kölnmesse will das Lichtspektakel zur Aufführung bringen und so für die am Montag beginnende Möbelmesse Werbung machen. Der Berliner Künstler Philipp Geist hat sein Einverständnis gegeben, noch seien Detailfragen zur Sicherheit zu klären, teilte die Messe auf Anfrage der Rundschau mit. "Wir gehen aber davon aus, dass es klappt." Weiter lesen …

Kinder im zerstörten Aleppo: "Die schlimmsten Wunden sind unsichtbar"

Nach dem Fall von Ost-Aleppo sind die SOS-Kinderdörfer besorgt um die Situation der Kinder. Noch immer harrten im völlig zerstörten Ostteil der Stadt Zehntausende Flüchtlinge aus, darunter viele Kinder, sagt Alia Al-Dalli, Direktorin der SOS-Kinderdörfer im Nahen Osten. Sie lebten teils ohne Strom und Wasser, teils ohne sanitäre Einrichtungen, teils auch ohne Obdach. Weiter lesen …

Cristiano Ronaldo zum FIFA-Weltfußballer des Jahres gewählt

Der portugiesische Nationalspieler Cristiano Ronaldo ist zum FIFA-Weltfußballer des Jahres 2016 gewählt worden. Er erhielt am Montagabend den "FIFA Football Award". Der Portugiese, der im Dezember bereits mit dem "Ballon d`Or" der Fachzeitschrift "France Football" ausgezeichnet worden war, setzte sich gegen Lionel Messi vom FC Barcelona und der Franzose Antoine Griezmann von Atlético Madrid durch. Weiter lesen …

US-Börsen schließen uneinheitlich - Euro und Gold legen zu

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.887,38 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.270 Punkten im Minus gewesen (-0,28 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.025 Punkten (+0,41 Prozent). Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Die alte Leier

Wir wissen es: Frauen in Führungspositionen sind Mangelware. In typischen Männer-Jobs wird mehr verdient als in Frauenberufen. Kinder und Karriere lassen sich schlecht vereinbaren - oft zu Lasten der beruflichen Entwicklung der Mütter. Zwar hat sich von Generation zu Generation viel bewegt, Frauen sind heute besser ausgebildet und damit unabhängiger. Viele arbeiten und machen auch Karriere. Doch häufig haben sie keine Kinder oder - selten - einen Mann, der für die Familie kürzer tritt. Weiter lesen …

Badische Neueste Nachrichten: zu Asyl und Sicherheit

So lange es der deutschen Regierung selbst nicht einmal gelingt, alle Einwanderer im Land vernünftig zu identifizieren, solange sollte sie nicht mit dem Finger auf Länder in Nordafrika zeigen und ihnen mit der Streichung von Entwicklungshilfe drohen. Europa wird die Kooperation dieser Länder noch brauchen, wenn es etwa darum geht, im Mittelmeer gerettete Einwanderer künftig auf afrikanischen Boden zurückzubringen. Weiter lesen …