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6. Januar 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Saarland: SPD-Landeschef Maas bereit für Koalitionsgespräche mit CDU

Der saarländische SPD-Landeschef Heiko Maas hat sich nach dem Bruch der Jamaika-Koaliton am Freitag offen für Gespräche mit der CDU erklärt. Wie Maas mitteilte, sei die Spitze der Saar-SPD bereit, diesbezüglich Gespräche mit der CDU zu führen. Das SPD-Präsidium habe dem Landesvorstand eine offene Haltung gegenüber der CDU empfohlen, so Maas. Eine endgültige Entscheidung sei allerdings erst am Samstag vom Landesvorstand zu erwarten. Weiter lesen …

Sensation: Über 1 Meter langer Fußabdruck eines Riesenmenschen in Afrika entdeckt

In der Nähe von Mpaluzi an der Swaziland Grenze in Südafrika wurde ein bisher nicht für möglich gehaltenes archäologisches Artefakt entdeckt. Es handelt sich um einen etwa 130 cm langen Fußabdruck eines vermutlich menschlichen Wesens. Bei diesem Menschen muss es sich um einen Riesen gehandelt haben, der laut Michael Tellinger, einem Forscher, Journalist und Bestseller Autor, vor 200 Millionen bis 3 Milliarden Jahren in Afrika gelebt haben muss. Dies geht zwar in keiner Weise mit der herkömmlichen Geschichtsschreibung konform, wird aber von zahlreichen weiteren Funden untermauert und immer wieder bestätigt. Weiter lesen …

Bundesregierung unterstellt "neues deutschland" linksextremistische Bezüge

Die Bundesregierung unterstellt der Tageszeitung "neues deutschland" linksextremistische Tendenzen. Die Zeitung veröffentliche "gelegentlich Beiträge mit linksextremistischen Bezügen", heißt es in einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (Linke), über die das "neue deutschland" (Samstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Steinbach: Gewalt gegen Christen in Nigeria reißt nicht ab

Nach den Terrorakten zum Weihnachtsfest setzt sich die radikal-islamistische Gewalt gegen nigerianische Christen fort. Gestern kamen erneut sechs Menschen bei einem Anschlag auf eine christliche Kirche um. Das afrikanische Land rutscht in der Rangliste der Länder, in denen Christen am stärksten verfolgt werden, von Platz 23 auf Platz 13. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: Weiter lesen …

Ulrich Maurer: Christian Wulff hat mit der Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt

"Christian Wulff hat mit dem Verlust seiner Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. "Wie kein Präsident zuvor ist er auf die Unterstützung der Kanzlerin und der Regierungsparteien angewiesen. Damit aber ist eine unabhängige Prüfung der Gesetze - die einzige wirkliche politische Aufgabe des Bundespräsidenten - nicht mehr gewährleistet." Maurer weiter: Weiter lesen …

Neue Zuzahlungsbefreiungsgrenzen für Arzneimittel

Seit Jahresbeginn gelten neue Zuzahlungsbefreiungsgrenzen für Arzneimittel, die gesetzlich versicherten Patienten auf Rezept verordnet werden. Die Krankenkassen mussten diese Beträge neu berechnen, weil der Gesetzgeber den Großhandelszuschlag in der Arzneimittelpreisverordnung verändert hat. Darauf macht die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände aufmerksam. Weiter lesen …

Grüne wollen FDP und Linkspartei 2012 bei den Mitgliedszahlen deutlich überflügelnAngebot für frustrierte FDP-Mitglieder

Nach den Wahlergebnissen und Umfragezahlen wollen die Grünen FDP und Linkspartei 2012 auch bei den Zahlen der Parteimitglieder um Längen hinter sich lassen. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke bot politisch frustrierten FDP-Mitgliedern zugleich in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" politischen Unterschlupf an. "Natürlich sind alle, die sich für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen, für Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden einsetzen, bei uns herzlich willkommen. Dass es bei der FDP momentan nichts mehr gibt, was für politisch interessierte Menschen attraktiv scheint, ist offensichtlich." Weiter lesen …

Jochen Stay: "Strom aus Österreich: Viel Lärm um Nichts"

Zur Berichterstattung über die kurzfristige Nutzung eines Kaltreserve-Kraftwerkes aus Österreich erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Viel Lärm um Nichts: Wer die kurzfristige Nutzung eines 150-MW-Kraftwerks in Österreich am 8 und 9. Dezember 2011 zum Menetekel für die Versorgungssicherheit in Deutschland stilisiert, der spielt mit falschen Karten. Gegner eines umfassenden Atomausstiegs versuchen auf diese Weise die Bevölkerung zu verunsichern, obwohl dazu kein Anlass besteht. Die Nutzung des österreichischen Kraftwerks hatte ausschließlich ökonomische Gründe." Weiter lesen …

E-Schrott: Illegalen Export stoppen und Sammlung verbessern

„Kaputte Elektrogeräte landen bei mir im Keller“ oder „die werf ich in den Hausmüll“. So lauten zwei beispielhafte Antworten, die bvseTV bei einer Straßenumfrage zum Umgang mit Elektroschrott erhielt. Und tatsächlich, nur ca. 40 Prozent der in Deutschland verkauften Elektronikgeräte gelangen über die bestehenden Sammelsysteme in den Recyclingkreislauf. Eine aktuelle Studie des Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) kommt zu dem Ergebnis, dass derzeit rund 83 Millionen Althandys in deutschen Haushalten schlummern. Weiter lesen …

Baupreisindex für Wohngebäude im November 2011: + 2,9 % gegenüber Vorjahr

Der Preisindex für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude (Bauleistungen am Bauwerk, einschließlich Umsatzsteuer) in Deutschland stieg im November 2011 gegenüber November 2010 um 2,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Preisanstieg im August 2011 im Jahresvergleich ebenfalls 2,9 % betragen. Von August 2011 auf November 2011 erhöhte sich der Preisindex um 0,3 %. Weiter lesen …

Vier bis fünf Jahre beträgt aktuell der Abstand zwischen Geschwistern

307 000 der insgesamt 680 000 Neugeborenen waren im Jahr 2010 bereits das zweite oder dritte Kind ihrer Mutter. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug ihr Anteil an allen 2010 geborenen Kindern 45 %. Nur 5 % waren das vierte oder weitere Kind. Gegenüber 2009 stieg die Zahl zweiter und dritter Geburten um 8 000. Die 2010 geborenen zweiten Kinder waren im Durchschnitt vier Jahre jünger als ihre erstgeborenen Geschwister. Die dritten Kinder kamen durchschnittlich fünf Jahre nach dem Geburtstag des zweiten Kindes zur Welt. Weiter lesen …

Occupy Me! Der Doku-Film zur Deutschen Bewegung

»Occupy Wallstreet« ist das Schlagwort für die friedlichen Demonstrationen gegen die Macht des Finanzmarktes. Und es kennzeichnet das vergangene Jahr. Auch in Deutschland haben sich zahlreiche Camps und Organisationen gebildet. Doch was will die Bewegung? Kann sie wirklich etwas verändern? Die beiden Journalisten Ilona Koglin und Marek Rohde reisten durch Deutschland, um mehr zu erfahren. Heraus kam der Dokumentarfilm »Occupy Me!« – ein Film der bewegt. Und ein Film der zeigt: Die Menschen in Deutschland sind bereit, etwas zu bewegen. Weiter lesen …

Menschenaffen wägen Risiken ihrer Entscheidungen ab

Schimpansen, Orang-Utans, Gorillas und Bonobos treffen durchdachtere Entscheidungen als bisher angenommen. Zu diesem Ergebnis sind Wissenschaftler am Max-Planck-Institut für Psycholinguistik in Nijmegen sowie am Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig gelangt. Wie die Forscher in Verhaltensexperimenten herausgefunden haben, wägen Menschenaffen detailliert ab, wenn sie zwischen einer gewinnträchtigen, aber riskanten Alternative wählen müssen oder einer, die zwar sicher ist, dafür aber weniger Gewinn verspricht. Schimpansen und Orang-Utans sind dabei offenbar risikofreudiger als Gorillas und Bonobos. Weiter lesen …

Jusos stützen SPD-Generalsekretärin Nahles

Die SPD-Linke hat Parteichef Sigmar Gabriel vor einer Entmachtung von Generalsekretärin Andrea Nahles gewarnt. "Ich gehe davon aus, dass die vor vier Wochen auf dem Parteitag neu gewählte Parteispitze den Bundestagswahlkampf gemeinsam organisiert. Alles andere wäre absurd und der innerparteilichen Demokratie nicht förderlich", sagte Juso-Chef Sascha Vogt dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

46 Prozent der Deutschen halten IBAN für zu kompliziert

Ab 2014 ist die IBAN Pflicht. Sie soll den Zahlungsverkehr im EU-Binnenmarkt erleichtern. 46 Prozent der Deutschen befürchten allerdings, dass die Bankgeschäfte für sie mit der Umstellung auf die 22-stellige Kontonummer komplizierter werden. 38 Prozent der Bankkunden würden deshalb lieber die alte, kurze Kontonummer behalten - auch wenn mit der IBAN Überweisungsgebühren wegfallen. Das ergibt eine repräsentative Umfrage der Beratungsgesellschaft Faktenkontor und des Marktforschers Toluna unter 1.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

Beamtenbund-Chef: Staat wegen Personalmangels "auf dem Weg zur Lachnummer"

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds, Peter Heesen, sieht den Staat "auf dem Weg zur Lachnummer". Der Personalbestand reiche nicht mehr aus, um staatliche Aufgaben zu erfüllen, sagte Heesen dem Nachrichtenmagazin "Focus". Der Beamtenbund-Chef nannte als Beispiel die Zollkontrolle am Frankfurter Flughafen. Dort sei jetzt versuchsweise ein rotes Telefon angebracht worden. "Ein Auslandsreisender soll eine Nummer wählen, damit überhaupt ein Zollbeamter zur Kontrolle kommt. Da sage ich: Kinder, gute Nacht, das war es dann." Weiter lesen …

Magazin: Sarrazin arbeitet an neuem Buch

Der frühere Bundesbank-Vorstand und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin arbeitet einem Medienbericht zufolge an einem neuen Buch. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" aus Verlagskreisen erfuhr, soll es im Mai oder Juni erscheinen. Sarrazin sagte "Focus", das Thema sei noch vertraulich, es solle aber keine thematische Fortführung des umstrittenen Titels "Deutschland schafft sich ab" sein. Weiter lesen …

BW Bank widerspricht Wulffs Darstellungen im Fernsehinterview

Die BW Bank hat den Darstellungen von Bundespräsident Christian Wulff in einem zentralen Punkt widersprochen. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Demnach kam der Vertrag für ein langfristiges Darlehen zur Finanzierung seines Einfamilienhauses nicht bereits im November 2011 zustande, wie es Wulff am Mittwoch im Interview mit ARD und ZDF dargestellt hatte. Denn im November hatten sich die Bank und Wulff lediglich mündlich geeinigt. Dies reicht jedoch nach Auskunft der Bank nicht aus, um den Vertrag wirksam werden zu lassen. Weiter lesen …

Strauß-Sohn rechnet mit Merkels Krisenpolitik ab

Der Sohn des früheren bayrischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß, Max Josef Strauß, hat das Euro-Krisenmanagement der deutschen und der europäischen Politik scharf kritisiert. Es gebe "keine Vision, wo man eigentlich hin will. Und darin zeigt sich das Versagen der europäischen Führungsspitze", sagte Strauß im Interview mit der Onlineausgabe des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Entwicklungshilfeminister Niebel sieht Nein der FDP zu Lohnuntergrenzen wanken

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel glaubt, dass sich seine Partei, die FDP, langsam von ihrer strikten Ablehnung von Lohnuntergrenzen lösen wird. Niebel, der beim Landesparteitag der baden-württembergischen FDP am Donnerstagabend in Stuttgart mit einem Antrag für Lohnuntergrenzen knapp gescheitert war, sagte der "Saarbrücker Zeitung" nach der Abstimmung, er sei sich dennoch sicher, "dass sich auch die Meinung der Mehrheit der FDP früher oder später in diese Richtung entwickeln wird". Weiter lesen …

Bayernpartei : "Die Bundesrepublik kostet Sie 200 Euro im Monat!"

Laut einer Mitteilung der Bayernpartei kostet die Bundesrepublik jeden Bayern 200 Euro pro Monat. Welche Zahlungen ständig von Bayern in Richtung Bund fließen und welche Gesamtsumme dies pro Jahr ausmacht, erklärt die Partei mithilfe eines kurzen Videobeitrags. Aus den durch Sozialleistungen, Krankenkassen, Finanzausgleichen und Steuerzahlungen entstehenden Umverteilungen verliert Bayern jedes Jahr 31,6 Milliarden Euro - 200 Euro pro Bürger und Monat. Die Lösung der Bayernpartei ist ganz klar: Raus aus der Bundesrepublik! Weiter lesen …

RTL fordert die Einstellung der Digitalkanäle von ARD und ZDF

Deutschlands größter Privatsender RTL hat angesichts mangelnden Zuschauerinteresses eine Aufgabe von Kanälen wie Eins Festival, Eins Extra, ZDF Info und ZDF Kultur fordert. "Die Einstellung der vier Digitalkanäle von ARD und ZDF ist überfällig", sagte Tobias Schmid, Medienpolitik-Chef der RTL-Sendergruppe, dem "Handelsblatt". "Denn die Sender finden seit Jahren keine Akzeptanz. Sie erreichen nur eine Zuschauerquote zwischen null und 0,1 Prozent." Weiter lesen …

Kauder besorgt über Entwicklung in Ägypten

Nach den Wahlerfolgen der Islamisten in Ägypten hat sich Unionsfraktionschef Volker Kauder besorgt über die Entwicklung in dem nordafrikanischen Land geäußert. "Die Christen leben zum Teil in großer Gefahr", schreibt Kauder in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Mit Durchsuchungen würden Organisationen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung unter Druck gesetzt. "Ob in Ägypten die Demokratie wirklich siegt, ist unklar", so Kauder. Weiter lesen …

Studie: Kreditinstitute setzen auf Freundschafts-Banking

Rund zwei von fünf Banken planen in den nächsten Monaten, neue Social-Media-Projekte auf Xing, LinkedIn, Facebook, Twitter oder YouTube zu starten. First Mover sind die Sparkassen: 69 Prozent von ihnen arbeiten bereits an kurzfristigen Projekten. Ab 2013 wollen sich weitere 35 Prozent der Kreditinstitute engagieren. Dann gehen 53 Prozent der Genossenschaftsbanken an den Start. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Branchenkompass Kreditinstitute" von Steria Mummert Consulting in Zusammenarbeit mit dem F.A.Z.-Institut. Weiter lesen …

Bayers Pharma-Sparte Health Care wehrt sich gegen Jobabbau

Bei der Pharma-Sparte des Bayer-Konzerns, Bayer Health Care, regt sich Widerstand gegen den geplanten Jobabbau. Die Gespräche verliefen "sehr schwierig", berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Konzernkreise. Health Care soll in Deutschland 700 Stellen streichen. Aber wer in Leverkusen, Wuppertal, Berlin oder Bergkamen gehen muss, ist zum größeren Teil offen. "Die Auftragslage ist gut, Einführungen von wichtigen Medikamenten stehen an. Wie kann man da kürzen?", heißt es laut der Zeitung in Gewerkschaftskreisen. Weiter lesen …

FDP vor Dreikönigstreffen: Druck auf Rösler steigt

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Freitag steigt der Druck auf Parteichef Philipp Rösler. "Wir sollten jetzt alles unternehmen, um Philipp Rösler zu stützen und die FDP wieder erfolgreich zu machen", sagte FDP-Politiker Dirk Niebel gegenüber Bild.de. Die Partei sei immer dann gut, wenn die Führung als Team funktioniert habe. Auf dem Dreikönigstreffen müsse eine Trendwende geschafft werden, forderte Niebel weiter. Weiter lesen …

Kräftiger Schub für die europäische Radioastronomie

Das europäische Radioastronomie-Netzwerk "RadioNet" wird in den Jahren 2012 bis 2015 von der Europäischen Kommission mit einem Beitrag von 9,5 Millionen Euro zur Finanzierung des "RadioNet3"-Programms gefördert. RadioNet3 markiert einen großen Schritt vorwärts zum Anschub neuer Aktivitäten in Forschung und Entwicklung der bestehenden radioastronomischen Einrichtungen im Verbund mit den Radioteleskopen der Zukunft (ALMA, SKA). Das MPIfR in Bonn hat die Leitung des RadioNet3-Konsortiums mit insgesamt 27 Partnerinstituten übernommen. Das Konsortium umfasst alle größeren radioastronomischen Einrichtungen in Europa sowie Partnerinstitute in Südkorea, Australien und Südafrika. Weiter lesen …

Zeitung: Seehofer präsentiert Pläne für neue Erbschaftssteuer

CSU-Chef Horst Seehofer unternimmt einen neuen Anlauf, die Erbschaftssteuer in Deutschland umzubauen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" stellte er bei der Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Wildbad Kreuth Pläne vor, wonach künftig statt des Bundes die Länder in eigener Regie über die Höhe der Steuer entscheiden können. "Ich möchte, dass Bayern die Kompetenz dafür bekommt", bestätigte Seehofer der Zeitung. In diesem Fall werde der Freistaat die Steuersätze senken. Weiter lesen …

Bundesnetzagentur rechnet nicht mit "sprunghaften Strompreiserhöhungen"

Der scheidende Chef der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, erwartet durch die Energiewende keine starken Strompreiserhöhungen. "Alles in allem rechne ich nicht mit sprunghaften Strompreiserhöhungen durch die Energiewende", sagte Kurth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die notwendigen Milliardeninvestitionen in den Netzausbau würden "nicht in einem Jahr vom Kunden bezahlt, sondern über viele Jahrzehnte in kleinen Raten", sagte Kurth. Weiter lesen …

Robbie Williams von Albträumen geplagt

Der britische Sänger Robbie Williams hat während seiner Zeit in Los Angeles unter Albträumen gelitten, in denen er von Terroristen getötet werden sollte. "Ich hatte einen Traum, dass eine paramilitärische Gruppe versucht hat, mich zu töten", sagte der 37-Jährige der britischen Zeitschrift "Daily Star". "Aber dann bin ich plötzlich aufgewacht und sah meinen Schwager an der Treppe stehen und da wusste ich dann, dass alles okay ist." Weiter lesen …

Iran wirft EU nach Sanktionsankündigung Handelskrieg vor

Der Iran hat das geplante Öl-Embargo der EU scharf kritisiert und als "Handelskrieg" bezeichnet. "Alle bösen Pläne der iranischen Feinde sind bislang gescheitert. Nun wollen sie uns mit einem Handelskrieg schaden", sagte Irans Wirtschafts- und Finanzminister Shamseddin Hosseini nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Im Falle eines Öl-Embargos habe der Iran bereits notwendige Schritte ergriffen, um entsprechend darauf zu antworten, sagte Außenminister Ali-Akbar Salehi. Weiter lesen …

Obama kündigt drastische Kürzungen im Militär an

Angesichts leerer Staatskassen hat US-Präsident Barack Obama drastische Kürzungen im Militäretat angekündigt. Obama stellte entsprechende Pläne am Donnerstag in Washington vor. Geplant sind Einsparungen in Höhe von 450 Milliarden Dollar in den nächsten zehn Jahren. Diese betreffen besonders das Marinekorps und das Heer, deren Stärken deutlich abgebaut werden sollen. Weiter lesen …

WAZ: Der Präsident und die Mailbox

Man würde, nach aller geschriebenen Kritik schon aus Gründen gefühlter Gerechtigkeit, den Bundespräsidenten gerne einmal verteidigen. Nicht aus Neigung zu Christian Wulff, sondern aus Respekt vor dem obersten Staatsamt. Nur: Welche Entlastungs-Argumente ließen sich denn ins Feld führen? Es fallen einem einfach keine ein. Der Präsident jedenfalls liefert sie nicht. Stattdessen erhebt er sich erst zum Vorbild an Transparenz, um dann bei erster Gelegenheit, bei der diese Offenheit zu belegen wäre, zu kneifen. Soll man allen Ernstes der Erklärung Wulffs folgen, sein Anruf auf der Mailbox des Bild-Chefredakteurs sei nur für diesen bestimmt gewesen und daher nicht frei zur Veröffentlichung? Weiter lesen …

WAZ: Kein Ramsch für Kinder

Ikea ruft 1,2 Millionen Hochstühle zurück. Produktionsfehler kommen immer wieder vor, selbst bei Herstellern von Nobelautos. Menschliches und technisches Versagen ist nie auszuschließen. Bei einem Hochstuhl aus Plastik, der in China gefertigt wurde und für einen Schleuderpreis von 11,99 Euro verkauft wurde, sind Qualitätsmängel allerdings vorhersehbar. Das sollte so ein Möbel-Gigant wie Ikea wissen und sich nicht ausgerechnet im Sortiment für Kinder auf so ein Billig-Niveau begeben. Weiter lesen …

NRZ: Schützt Wulff vor sich selbst!

Wenn ein Präsident zum Politiker wird, ist das ein trauriges Schauspiel. Christian Wulff hat die Autorität, die dem Amt des Staatsoberhauptes innewohnen sollte, für sein Überleben im Amt eingetauscht. Hätte funktionieren können. Die Selbststilisierung als Opfer böser (Medien-)Mächte erzeugt eben manchmal Mitleid. Das kann dem Machterhalt dienen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Trügerische Zuversicht

2012 wird ein Superjahr für den deutschen Einzelhandel. Zu diesem Schluss kommt, wer sich die Analysen des Vorjahresumsatzes, die das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung nannte, und die Prognosen vieler Experten für das neue Jahr zu eigen macht. Allerdings klammert man dann große makroökonomische und weltpolitische Probleme aus wie die schwelende Staatsschuldenkrise, die bei einer neuerlichen Verschärfung - Griechenlands Ministerpräsident Lucas Papademos warnte gerade eindringlich vor einer "unkontrollierbaren Staatspleite" - ebenso alle Kalkulationen und Voraussagen zur Binnennachfrage zunichtemachen würde wie eine Eskalation im Atomstreit zwischen dem Westen und Iran. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Wulff

Das deutsche Rechtssystem ist eindeutig: Freispruch für den Angeklagten, wenn Aussage gegen Aussage steht. Im konkreten Fall steht Christian Wulff nicht vor Gericht - die Öffentlichkeit urteilt aber über seine Zukunft im Amt. Der Bundespräsident könnte mit einem einfachen Ja dazu beitragen, ein Stück Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen. Er musste sich entscheiden zwischen der von ihm propagierten Transparenz und dem Recht auf Vertraulichkeit von Telefongesprächen. Weiter lesen …

Neue OZ: Bei der FDP dicke Luft

Das FDP-Schiff dampft und segelt nicht, vielmehr knirscht es vernehmlich unter dem Kiel. Lautsprecher Guido Westerwelle regelt nichts mehr, und sein Nachfolger auf der Brücke, Philipp Rösler, dringt mit seiner Flüstertüte auch nicht durch. Dafür gibt es mit Patrick Döring einen neuen Generalsekretär, der, noch bevor er gewählt ist, seinem Vorsitzenden erst mal bescheinigt, dass er ein Weichei sei. Feine Freunde. Oder beherrscht da einer das mediale Handwerk nicht? Weiter lesen …

Rheinische Post: Wulffs neue Transparenz

Der Chefredakteur der "Bild"-Zeitung hat Bundespräsident Christian Wulff zweifellos eine Falle gestellt. Dies hat Wulff aber sehenden Auges selbst ermöglicht. Wer in einem Fernseh-Interview rührend weismachen will, er habe nur einen Tag Aufschub für die kritische Berichterstattung über seine Kreditgeschäfte erbeten, der muss sich gefallen lassen, dass diese Aussage auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft wird. Nichts anderes hat der "Bild"-Chef im Sinn gehabt, als er Wulff fragte, ob er den Inhalt der Mailbox veröffentlichen dürfe, die die Drohung des Präsidenten enthielt. Weiter lesen …