30. September 2011 - Archiv

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die EDEKA-Zentrale den Artikel "Delikatess Edel-Salami, 650g-Stück" des Herstellers Windau GmbH & Co. KG mit der Bezeichnung "Gut & Günstig" zurück. Betroffen ist ausschließlich die Ware mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 01.11.2011 und der Herstellerkennzeichnung DE EV 107 EG. Weiter lesen …

Ausgerechnet der Autor des gesellschaftskritischen Buches "Gewinnen ohne zu Kämpfen", Christian Seidel, wurde in den vergangenen Tagen das Opfer eines der dreistesten Online-Raubzüge der letzten Jahre. Statt der Überweisung eines Strafzettels löste der Münchner Buchautor und Medienmanager (KirchGruppe, Arabella Kiesbauer, Claudia Schiffer) mit der Eingabe einer angeblich sicheren TAN - Nummer vor wenigen Tagen einen Komplettausraub seines Bankkontos um tausende von Euro aus. Weiter lesen …

In den USA muss sich Michael Jacksons Leibarzt Conrad Murray wegen fahrlässiger Tötung verantworten. Das Verfahren wird live übertragen und gerät zu einem Medienspektakel. Rechtsanwalt Matthias Prinz, der auch in New York sein Examen ablegte, tritt dafür ein, dass sich auch das deutsche Rechtssystem für Kameras im Gerichtssaal öffnet. "Der Bürger soll seiner Justiz auf die Finger schauen können und nicht nur umgekehrt", sagt er im MEEDIA.de-Interview. Weiter lesen …

Wer heute in Deutschland tankt, muss mit 1,63 Euro/Liter für Super-Plus im Vergleich zum europäischen Durchschnitt (1,46 Euro/Liter) 17 Cent mehr bezahlen. Bei einer 55-Liter-Tankfüllung berappen Autofahrer hierzulande im Vergleich zur Schweiz im Schnitt über 16 Euro (16,50 Euro) mehr, hat der ACE Auto Club Europa ausgerechnet. Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw hat für die beiden letzten EM-Qualifikationsspiele der deutschen Nationalmannschaft gegen die Türkei und Belgien den stärksten Kader nominiert, der sich derzeit anbietet. Wie der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Freitag mitteilte, stehen im 24-köpfigen Aufgebot alle etablierten Stammkräfte und darüber hinaus auch die Spieler, die im Laufe dieses Jahres dem DFB-Aufgebot für die EM-Qualifikationsspiele angehörten und sporadisch zum Einsatz kamen. Weiter lesen …

Laut Medienberichten will ein Münchner Erfinder Schadenersatzklage gegen die Firma Elmo-Tech einreichen, da diese seines Erachtens mit ihren elektronischen Fußfesseln ein von ihm angemeldetes Patent verletzt. Elmo-Tech gehört zur israelischen Attenti Gruppe, einem Tochterunternehmen von 3M, welche sich seit Jahren auf das elektronische Monitoring spezialisiert hat und von dem Multi-Technologiekonzern vor einiger Zeit erworben worden war. Weiter lesen …

Im Streit um das Rederecht für sogenannte Euro-Rebellen der Koalition während der Debatte im Bundestag hat einer der betroffenen Redner die Kritik scharf zurückgewiesen. Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgabe): "Diese Diskussion finde ich peinlich für den Deutschen Bundestag. Es ging um eine historische Entscheidung. Dass man eine Debatte, die außerhalb des Bundestags sehr kontrovers geführt wird, im Parlament selbst nicht führen will, das diskreditiert den Bundestag und damit auch unsere Demokratie". Weiter lesen …

Der Bundestag hat den Änderungen zum Stasi-Unterlagengesetz zugestimmt. Wie zu erwarten hatten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP für das Gesetz gestimmt, die Linken und SPD stimmten dagegen. Die Grünen haben sich der Stimme enthalten. Erstmals gab es für eine Novelle dieses Gesetzes keine breite Mehrheit im Parlament. Weiter lesen …

Trainer Ståle Solbakken (43) hat in einem Interview mit Sky Selbstkritik geäußert. Zudem verglich er Lukas Podolski mit Mike Tyson und sprach mit Sky Reporter Ecki Heuser über seinen Herzstillstand vor 10 Jahren. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat einen Tag nach der Abstimmung im Bundestag der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Das Gesetz war zwar nicht zustimmungspflichtig, die Länder hätten die Umsetzung aber verzögern können. Damit haben mittlerweile 13 Euro-Staaten dem EFSF zugestimmt. Nach Deutschland hatten auch Zypern und Estland den Euro-Rettungsschirm abgesegnet. Weiter lesen …

Der Deutsche Tierschutzbund fordert ein neues Tierschutzgesetz. Die Eckpunkte hat der Verband heute in einer Pressekonferenz vorgestellt. Die letzte umfassende Novellierung fand 1986 statt. Das im Jahr 2002 erlassene Staatsziel, sowie neue Anforderungen der Gesellschaft und der Wissenschaft an die Tierschutzgesetzgebung sind in keiner Weise im geltenden Tierschutzgesetz berücksichtigt. Den Kampf für ein neues Tierschutzgesetz hat der Deutsche Tierschutzbund zum Leitmotto des Welttierschutztages 2011 ausgerufen, der am 4. Oktober stattfindet. Weiter lesen …

Die Lehrer der neuen Schule des U-Bahn-Treters Torben P. haben mit Streik und fristloser Kündigung gedroht, wenn sie den Schläger unterrichten müssen. "Es ist von ihnen verantwortungslos, diesen Schüler auf die Liebfrauen-Schule zu senden. Wir werden so lange keinen Unterricht geben, bis Sie Ihre Entscheidung rückgängig gemacht haben", zitiert die "Berliner Zeitung" aus einem Brief der Lehrer an den Schuldezernenten des Erzbistums Berlin. Weiter lesen …

Der Basler Appell gegen Gentechnologie lehnt eine Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes zur Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) ab. Gegen die Zulassung der PID spricht eine Reihe von Gründen, die in der beigefügten Vernehmlassungsantwort zum Gesetzesentwurf ausgeführt werden. Weiter lesen …

Im Gewürzregal kommt die ganze Welt zusammen - leider nicht nur in puncto Geschmack, sondern auch in Sachen Pflanzenschutzmittel: Bis zu 15 Pestizide stecken in einem Produkt. Darauf macht das Frankfurter Verbrauchermagazin ÖKO-TEST aufmerksam, das verschiedene Paprika-, Oregano- und Curry-Marken ins Labor geschickt hat. Weiter lesen …

Manche Mousepads sind schlichtweg Sondermüll. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung von ÖKO-TEST. Das Frankfurter Verbrauchermagazin hat 18 Produkte genau durchchecken lassen und dabei eine Vielzahl von Schadstoffen entdeckt. Besonders schockierend: In einem Mousepad von Hama wurde Quecksilber entdeckt. Als das Labor unter anderem untersucht hat, wie sich das Produkt im Kontakt mit Schweiß verhält, haben sich 4,1 Milligramm dieses Schwermetalls pro Kilogramm gelöst. Quecksilber kann schon in kleinen Dosen das Nervensystem schädigen, in großen Mengen ist es tödlich. Hama hat als Reaktion auf den Test mittlerweile den Vertrieb des Mousepads gestoppt. Weiter lesen …

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages zum verbesserten Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Der von mir vorgeschlagene Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren ist heute mit breiter Mehrheit vom Deutschen Bundestag beschlossen worden. Betroffene sollen eine angemessene Entschädigung erhalten, wenn ein Prozess zu lange dauert. Wir stärken den Rechtsschutz und verhindern unangemessen lange Verfahren. Weiter lesen …

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der SPD-Fraktion nach der Finanzierung der Fachtagung Alphabetisierung erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Ernst Dieter Rossmann sowie der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: "Angesicht der hohen Zahl von funktionalen Analphabeten in Deutschland ist dringend Handlungsbedarf geboten. Doch Ankündigungsministerin Anette Schavan lässt ihren großen Worten keine Taten folgen. Im Gegenteil. Der von ihr groß angekündigte Grundbildungspakt mit den Ländern kommt nicht voran und die ursprünglich in Aussicht gestellte Finanzierung der diesjährigen Fachtagung Alphabetisierung ist gestrichen." Weiter lesen …

Am 27.09. kam es bei Demonstrationen in Conakry/Guinea zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Dabei sind mindestens zwei Personen ums Leben gekommen, zahlreiche wurden verletzt. Die Demonstration stand im Zeichen des Massakers vom 28.09.2009, bei dem 156 Menschen im Protest gegen die damalige Regierung ums Leben kamen. Die Demonstrationen wurden von der Opposition gegen den 2010 demokratisch gewählten Präsidenten Alpha Condé organisiert. Sie werfen dem Präsidenten vor, den Termin für die Parlamentswahlen (29.12.2011) sowie vor allem deren Rahmenbedingungen im Alleingang und ohne Berücksichtigung der Forderungen der Opposition festgelegt zu haben. Weiter lesen …

Die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) fordert angesichts des Werteverfalls der Betreiberfirmen von Atomkraftwerken mehr finanzielle Sicherheiten für die Steuerzahler. Dazu Guido Klamt, Kreisvorsitzender der ÖDP: "Um genügend finanzielle Reserven für die Folgen eines Super-Gaus zu haben, kann der Staat z. B. Pfandrechte bei den Konzernen einfordern." Mit dieser Aussage unterstützt die ÖDP auch diesbezügliche Forderungen des Forums Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortungsvolle Energiepolitik e. V. Weiter lesen …

Noch immer hallen Gewehrschüssen rund um den Zoo in der libyschen Hauptstadt Tripolis. Anfang September war VIER PFOTEN als erste internationale Tierschutzorganisation vor Ort, um den eingesperrten Tieren zu helfen. Die Versorgung der 700 Zootiere mit Nahrung stellt eine immense logistische Herausforderung für die Helfer dar. Doch VIER PFOTEN hat es geschafft, die Nahrungsmittellieferungen für September und Oktober sicher zu stellen. Weiter lesen …

Wenn Prominente pleite gehen, verlieren sie mehr als ihr Geld. Das finanzielle Scheitern bedeutet nicht selten das Aus für die Karriere. Die Dokumentation "Prominent - aber pleite!" von Anne Kauth und Bernd Reufels, die das ZDF am Dienstag, 4. Oktober 2011, 22.15 Uhr, in seiner Reihe "37°" zeigt, porträtiert drei ehemalige Stars, die in die Schuldenfalle gerieten. Weiter lesen …

Ein geheimer Ort in Hessen. In einer kleinen Halle lagern über fünf Millionen Tabletten, Ampullen und Wirkstoffe: Dopingmittel mit einem Schwarzmarktwert von zirka 15 Millionen Euro. Sie wurden von Zoll und Bundeskriminalamt in den vergangenen Monaten bei Razzien, Hausdurchsuchungen und Stichproben im Handel beschlagnahmt. Für wen waren die Dopingmittel bestimmt? In der "ZDFzoom"-Dokumentation "Die tägliche Dröhnung - Höchstleistung aus dem Medizinschrank" am Mittwoch, 5. Oktober 2011, 22.45 Uhr, folgen die ZDF-Reporter Felix Hero und Ralf Paniczek der Spur des Betrugs. Weiter lesen …

Der hessische Innenminister Boris Rhein hat die beiden Hells Angels Charter „Westend“ und „Frankfurt“ verboten. Innenminister Boris Rhein: „Die beiden verbotenen Charter der Hells Angels verstoßen gegen Strafgesetze. Sie bestehen keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern, viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt. Gegen einige Mitglieder laufen derzeit staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren.“ Weiter lesen …

Aus Vielzellern aufgebaute Meeresriffe erholten sich nach dem grössten Artensterben vor 252 Millionen Jahren bereits nach 1,5 Millionen Jahren. Dies konnte eine internationale Forschungsgruppe, darunter Paläontologen der Universität Zürich, anhand von Fossilien aus dem Südwesten der USA nachweisen. Weiter lesen …

21 Jahre nach der deutschen Vereinigung haben sich die durchschnittlichen Tariflöhne in Ostdeutschland stark an die im Westen angenähert. Die tariflichen Grundvergütungen in den neuen Ländern erreichen nach den aktuellsten vorliegenden Daten von 2010 rund 96 Prozent des West-Niveaus. Unterschiede gibt es vor allem noch bei den tariflichen Arbeitszeiten und bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld. Weiter lesen …

Für sein literarisches Gesamtwerk erhält der deutsche Schriftsteller Albert Ostermaier den WELT-Literaturpreis des Jahres 2011. Der Preis wird am 4. November 2011 im Rahmen eines Festaktes im Berliner Axel-Springer-Haus übergeben. Weiter lesen …

Hunde benötigen nach einem Bad weniger als eine Sekunde, um die Hälfte des Wassers aus ihrem nassen Fell zu schütteln. Damit mit sind sie effektiver als jede Wäscheschleuder. Das berichtet NATIONAL GEOGRAPHIC DEUTSCHLAND in der Oktober-Ausgabe, die ab heute erhältlich ist. Weiter lesen …

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, hat sich im PHOENIX-Interview anlässlich 50 Jahre Deutscher Entwicklungszusammenarbeit zu den Aktivitäten seines Ministeriums in Syrien geäußert: "Wir sind dort in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt. Wir haben alles Personal aus Syrien abgezogen und alle Maßnahmen dort eingestellt, bis auf die Projekte, die unmittelbar irakischen und palästinensischen Flüchtligen zugute kommen." Niebel betonte, dass in keinem Fall mit der syrischen Regierung zusammengearbeitet werde. Weiter lesen …

Rowan Atkinson (56) alias "Mr. Bean" kehrt nach acht Jahren als Geheimagent Johnny English auf die Leinwand zurück. In einem Interview mit TV Movie aus der Bauer Media Group verspricht der Schauspieler, dass die neue James Bond-Persiflage actionreicher, realistischer - und noch lustiger wird als das erste "Johnny English"-Abenteuer. Weiter lesen …

Der Bundestagsvize Wolfgang Thierse hat das neue Stasi-Unterlagen Gesetz als "verfassungsrechtlich problematisch" bezeichnet. "Hier soll ein Einzelfallgesetz gemacht werden mit faktischer Rückwirkung, und beides ist rechtspolitisch und verfassungsrechtlich problematisch", erklärt der Politiker im Interview mit dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Hauptstadt der Republik ist die Hauptstadt der Musik, das ändert auch ein sächsischer Protestsong nicht. "Ich will nicht nach Berlin" singen Kraftklub aus Chemnitz bei Stefan Raabs "Bundesvision Song Contest 2011" auf ProSieben. So viel Opposition wird von den TV-Zuschauern am Ende zwar mit Platz 5 belohnt. Den Sieg feiert trotzdem ein Hauptstädter. Tim Bendzko aus Berlin holt den Titel zum dritten Mal für Berlin nach Berlin. Gute 12,8 Prozent der 14- bis 49-jährigen Zuschauer und in der Spitze 2,34 Millionen beim Gesamtpublikum sehen einen lange offenen Schlagabtausch, in dem sich der Chartstürmer mit 141 Punkten gegen die Überraschung des Abends durchsetzt, Flo Mega aus Bremen. Weiter lesen …

Milla Jovovich blickt bereits auf 25 Jahre im Rampenlicht zurück. "Ich bin sehr glücklich, dass ich so eine vielseitige Karriere hatte", bilanziert die 35-Jährige im Interview mit dem Fernsehsender TELE 5. "Ich habe ernste, lustige und tolle Action-Rollen gespielt. Wenn ich immer nur in traurigen Psycho-Dramas zu sehen wäre, würde ich mich wahrscheinlich irgendwann umbringen. Man bringt jeden Abend emotionalen Müll mit nach Hause und das ist nicht sehr lustig." Weiter lesen …

Die meisten Kurzurlauber (82,6 Prozent) nutzen diesen, um ihrem Alltag eine Weile zu entkommen. So das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". 44,9 Prozent der Kurzreisenden sind generell von dieser Urlaubsart überzeugt: Sie fahren lieber nur für ein paar Tage weg, dafür aber öfter. 38,1 Prozent überbrücken damit die Zeit bis zum nächsten längeren Urlaub, 35,0 Prozent nutzen diese freie Zeit, um etwas für ihre Gesundheit zu tun. Weiter lesen …

Die Gruppe befasst sich nicht nur mit den Grundlagen des Effekts, sondern auch mit seinem ungeliebten Bruder, dem Nocebo-Effekt. Dieser lässt negative Erwartungen an ein Medikament Wirklichkeit werden. Außerdem diskutieren sie, wie sich Placebo-Wirkungen sinnvoll in den klinischen Alltag integrieren lassen. Weiter lesen …

Im Prozess gegen Michael Jacksons Leibarzt Dr. Conrad Murray hat am Donnerstag der Sicherheitschef des Sängers, Alberto Alvarez, ausgesagt und die Vorwürfe bestätigt, Murray habe ihn aufgefordert Ampullen verschwinden zu lassen. "Pack sie in diese Tüte", so angeblich die Ansage des Leibarztes. Anschließend sollte der Bodyguard einen gerade in Benutzung befindlichen Infusionsbeutel abnehmen und ebenfalls verschwinden lassen. Weiter lesen …

In der Auseinandersetzung um angeblich umweltfreundliche Activia-Joghurtbecher aus Biokunststoff gibt das Berliner Landgericht einem Antrag der Deutschen Umwelthilfe auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung statt - Danone darf nicht mehr behaupten, die DUH habe trotz wiederholter Einladungen das Angebot eines Dialogs nicht angenommen - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch fordert Danone zum sofortigen Stopp von Falschaussagen zur angeblich größeren Umweltfreundlichkeit des Activia-Joghurtbechers auf. Weiter lesen …

Wissenschafter vom Forschungsinstitut für Wildtierkunde und Ökologie der Veterinärmedizinischen Universität Wien haben den Mechanismus entdeckt, der es asiatischen Elefanten ermöglicht, hohe Tagestemperaturen zu ertragen. Ihre Ergebnisse wurden in der aktuellen Ausgabe des Journal of Comparative Physiology B veröffentlicht. Weiter lesen …

Der amerikanische Netzanbieter AT&T soll Berichten zufolge bereits Silikonhüllen für das neue iPhone 5 lagern. Ein angeblicher Mitarbeiter von AT&T habe "MacRumors" Fotos der neuen Schalen zukommen lassen. Demnach befinde sich die Stummtaste bei der neuen Version auf der rechten Seiten des Gerätes. Die Schutzhüllen selbst sind von keinem namenhaften Hersteller und ähneln optisch den in China aufgetauchten Hüllen. Weiter lesen …

Im Jahr 2010 lebte in 30 % der 40,3 Millionen Privathaushalte in Deutschland nach aktuellen Ergebnissen des Mikrozensus mindestens eine Person im Seniorenalter ab 65 Jahren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1. Oktober 2011 weiter mitteilt, betrug der Anteil der Seniorenhaushalte vor rund 20 Jahren (1991) lediglich 26 %. Weiter lesen …

Kennen Sie dies, dass das Finanzamt Sie anschreibt und auffordert, bis zu einem gewissen Termin Ihre Einkommensteuererklärung abzugeben und Sie alle Mühe haben, die Steuerunterlagen zusammenzusuchen, Ihre Erklärung zu fertigen und den Abgabetermin einzuhalten? Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erwägt, sich wegen des Streits um den Euro-Rettungsschirm und des Drucks auf ihn aus den eigenen Reihen aus der Politik zurück zu ziehen. Weiter lesen …

Als erster führender CDU-Politiker hat Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich gefordert, dass Regelungen geschaffen werden, die es Staaten ermöglichen, aus der Euro-Zone auszutreten. In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "Die Welt" schreibt Tillich: "Als Ultima Ratio, wenn ein Staat nicht gewillt oder in der Lage ist, die Konvergenzkriterien dauerhaft zu erfüllen und seine Wettbewerbsfähigkeit durch Reformen herzustellen, muss die Möglichkeit geschaffen werden, die Eurozone unter Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft in der Europäischen Union wieder zu verlassen." Weiter lesen …

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Daten von Nutzern sozialer Foren im Internet wie Facebook besser schützen. "Das Recht der Nutzer, selbst ins Internet gestellte Informationen endgültig zu löschen, muss unmissverständlich im Gesetz verankert werden - und zwar auf europäischer Ebene", sagte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland schwächt sich nach Einschätzung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) erheblich ab. Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit rechnet nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus Regierungskreisen in seinem wahrscheinlichsten Szenario nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent in 2012. Weiter lesen …

Als "völlig unverständlich" hat es der Generalsekretär der deutschen Sektion von "amnesty international", Wolfgang Grenz, bezeichnet, dass das Bundesunternehmen GIZ (Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit) das saudische Innenministerium bei der Suche nach einem Experten für "Kommunikation, Videoüberwachung und Sicherheitssysteme" unterstützt. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso fordert mehr Macht für Brüssel. Europa sei "nur überzeugend, wenn wir starke Institutionen haben", sagte Barroso der "Süddeutschen Zeitung". Er kündigte an, in den nächsten Wochen Vorschläge für eine engere wirtschaftspolitische Koordination aller 27 Länder vorzulegen. "Es geht mir dabei nicht um mehr Macht für die Kommission nur wegen der Macht an sich, sondern weil ich überzeugt bin, dass Europa nur mit den Institutionen funktioniert, nicht gegen sie. Ansonsten setzen wir nicht nur den Euro aufs Spiel, sondern die gesamte Union". Weiter lesen …

Bundesligist Hannover 96 hat sein zweites Gruppenspiel in der Europa League gegen den ukrainischen Verein Worskla Poltawa knapp mit 2:1 (2:0) gewonnen.Der FC Schalke 04 hat sein zweites Gruppenspiel in der Europa League gegen den israelischen Verein Maccabi Haifa mit 3:1 (1:1) gewonnen. Weiter lesen …

Union und FDP haben im Bundestag ein neues Wahlrecht beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen stimmten am Donnerstag 294 Abgeordnete, 241 Parlamentarier votierten dagegen. Die Neuregelung war nötig geworden, da das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2008 gefordert hatte, das sogenannte negative Stimmgewicht zu beseitigen. Dieses kann dazu führen, dass mehr Zweitstimmen für eine Partei zu weniger Mandaten derselben Partei führen oder umgekehrt. Weiter lesen …

Der Bundestag will künftig ein gewichtiges Wort bei weitreichenden finanzpolitischen Entscheidungen der Regierung mitreden: "Mit der Klärung des Parlamentsvorbehalts ist es gelungen, die Rechte des Parlamentes in zentralen Frage zu stärken", schreibt Hermann Otto Solms nach der Debatte über den neuen Rettungsschirm EFSF in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundestag und -regierung spannen den nächsten Euro-Rettungsschirm auf. Aber das ist einer aus Pappe, auf Pump. Schließlich hat der Staat dieses Geld nicht. Auch nicht die weiter instabilen Banken oder die anderen EU-Partner. Welchen Anleger, welchen Steuerzahler soll dieser Schirm also beruhigen? Weiter lesen …

Nach jahrelangem Gezerre gibt es nun wenigstens einen kleinen Erfolg für uns, für die "Verbraucher": Rasend schnell, schon ab 2014, sind in der EU etwas genauere Inhaltsangaben auf Lebensmittel- und Getränke-Verpackungen vorgeschrieben - also wie viel Fett, Zucker, Salz, Kohlenhy-drate und Kalorien "drinne" sind. Die tüchtigen Lobbyisten der Lebensmittelindustrie haben gut rumgetrickst, umso wenig Informationen wie irgend möglich rauszulassen. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenzahlen waren im wiedervereinigten Deutschland niemals niedriger als jetzt. Wenn aber angesichts dieser Rekorde selbst Politiker nicht jubeln wollen, ist Vorsicht angebracht. Aus gutem Grund: Zum einen sind die monatlichen Werte geschönt. So werden beispielsweise alle Erwerbslosen in Weiterbildungsmaßnahmen aus der Statistik herausgenommen, obwohl sie keinen Job haben. Würden sie ehrlicherweise eingerechnet, müsste von mindestens vier Millionen Arbeitslosen die Rede sein. Auch das größer werdende Problem des Facharbeitermangels verfälscht die Zahlen nach unten. Weiter lesen …

Der Jubel der schwarz-gelben Koalition über ihre scheinbare Geschlossenheit wird rasch verhallt sein, der Schatten der europäischen Schuldenkrise aber liegt weiter auf der Bundesregierung. Daher sagt die (Kanzler-)Mehrheit, zu der sich Union und FDP bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm im Bundestag aufgerafft haben, ungefähr so viel über die künftige Belastbarkeit des bürgerlichen Lagers aus wie ein Hochzeitsfoto über die dauerhafte Qualität einer Ehe. Es ist bloß eine Momentaufnahme. Weiter lesen …

Das kann kein Zufall sein. Wenige Tage nach dem dramatischen Absturz der FDP bei der Wahl in Berlin zeichnet sich in der Politik der Freidemokraten in NRW ein bemerkenswerter Kurswechsel ab. Ausgerechnet die FDP-Fraktion, die bislang in härtester Opposition zur rot-grünen Minderheitsregierung stand, hilft den vorher bekämpften Regierungsfraktionen über die Hürden. Weiter lesen …

Nokia schließt Fabrik. Die Meldung dürfte bei so manchem in Bochum, und nicht nur dort, unangenehme Erinnerungen wecken. Gerade drei Jahre ist es her, dass die Finnen ihren Abzug aus dem Revier verkündeten und über 2300 Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit schickten. Rumänien hieß damals das gelobte Billiglohn-Land. Nun gucken sie auch dort in die Röhre - die Asiaten machen's noch preiswerter. Weiter lesen …

Vier Stimmen über den Durst bei der gestrigen Bundestagsabstimmung haben Angela Merkel wieder stabilisiert. Wirklich? Hängt das Wohl und Wehe von Schwarz-Gelb tatsächlich davon ab, ob die Mehrheit der Koalition 315 zu 290 oder nur 310 zu 290 beträgt, ob also die Kanzlermehrheit noch steht oder nur die eigene Mehrheit? Das ist Kokolores. Nichts ist besser geworden seit gestern. Weiter lesen …

Mehr als 1.000 Seiten, gefüllt mit Daten, Gesprächsprotokollen und Freundschaftschroniken - das sind die gesammelten Werke über Max Schrems. Der Student wollte wissen, was Facebook über ihn sammelt. Das Ergebnis ist erschreckend. Auch lange gelöschte Profilinfos tauchen auf. Der Fall zeigt, dass wir uns mit einer neuen Problematik des Datenschutzes auseinandersetzen müssen. Weiter lesen …

Uff, das war knapp, werden sie sich im Bundestag schulterklopfend zugeraunt haben. Kanzlermehrheit steht; Debatte um den Anfang vom Ende der Regierung Merkel vermieden; Euro gerettet; Märkte beruhigt; Mund abputzen und weitermachen. So einfach aber ist es nicht. Wie ein jeder Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition im Selbsttest prüfen kann - gäbe er sich denn die Gewissensfrage frei. Knapp war's allein für diejenigen, die in Kategorien des Machterhalts denken. Weiter lesen …

Die politischen Lobeshymnen dieser Tage auf das Bundesverfassungsgericht klingen hohl, wenn die Parlamentarier das höchste Gericht gleichzeitig auf offener Bühne düpieren. Drei Jahre hatten die Richter der Politik eingeräumt, um einen kleinen Systemfehler im Wahlrecht für den Bundestag zu beheben. Es ist beschämend, dass die Parteien diese ohnehin großzügige Vorgabe ignoriert haben. Weiter lesen …

Parallelen zum Blick aus dem Fenster hat Deutschlands oberster Jobvermittler Frank-Jürgen Weise beim Studium der aktuellen Monatsstatistik entdeckt. Ein sympathisches Bild, denn tatsächlich scheint am deutschen Arbeitsmarkt nach wie vor eitel Sonnenschein zu herrschen. Einen Anflug von Herbstdepression dagegen bekommt, wer nur ein wenig nach vorne schaut. Weiter lesen …