Angebliche Patentverletzung bei elektronischen Fußfesseln
Archivmeldung vom 30.09.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Laut Medienberichten will ein Münchner Erfinder Schadenersatzklage gegen die Firma Elmo-Tech einreichen, da diese seines Erachtens mit ihren elektronischen Fußfesseln ein von ihm angemeldetes Patent verletzt. Elmo-Tech gehört zur israelischen Attenti Gruppe, einem Tochterunternehmen von 3M, welche sich seit Jahren auf das elektronische Monitoring spezialisiert hat und von dem Multi-Technologiekonzern vor einiger Zeit erworben worden war.
Dem Unternehmen liegt das Schreiben einer Münchner Kanzlei vor, in welchem diese sich auf eine als "Smart M" bezeichnete Fußfessel bezieht, welche 3M weder herstellt noch vertreibt. Weiterhin bleibt das Schreiben in der Darstellung einer angeblichen Patentverletzung äußerst vage. Demzufolge betrachtet 3M eine etwaige Klage als unbegründet.
Quelle: 3M Deutschland GmbH (ots)
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