2. September 2011 - Archiv

Das finnische Parlament wird einer Ausweitung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) nur unter bestimmten Bedingungen zustimmen. Der beschlussfassende Ausschuss des finnischen Parlaments stütze zwar generell die Änderungen an der EFSF, allerdings sollten Kreditgeber im Gegenzug Sicherheiten von Griechenland erhalten, teilte das Gremium am Freitag mit. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium warnt davor, dass angesichts der chaotischen Zustände in Libyen islamistische Terroristen an Waffen herankommen. "Wenn durch den Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes Waffen in die Hände von Al Qaida im islamischen Maghreb geraten, wird für Nordafrika die Gefahr von Anschlägen und Entführungen noch zunehmen", sagte Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche (CSU) im Interview mit dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John C. Kornblum, hat beim PHOENIX-KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung am Sonntag, 11. September, 13.00 Uhr) scharfe Kritik an der US-Außenpolitik unter George Bush geübt. Der Irak-Krieg sei schon vor den Anschlägen auf das World-Trade-Center geplant gewesen. 9/11 habe als Begründung für den Irak-Krieg geholfen, so Kornblum. "Ich weiß nicht, was sie getan hätten, wenn der 11. September nicht da gewesen wäre. Man hätte entweder nichts getan oder man hätte einen anderen Anlass gefunden." Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) beherbergt vorerst keine gespiegelten Seiten der Enthüllungsplattform Wikileaks mehr. Die am 21. Dezember 2010 von ROG erstellte sogenannte "mirror site" für Wikileaks wird vorübergehend abgeschaltet, nachdem offenbar unredigierte Versionen von diplomatischen Depeschen im Internet verbreitet wurden. Diese enthalten auch Namen von Informanten der US-amerikanischen Botschaften. Weiter lesen …

Die Bundeswehr hat bald keinen Bock mehr - und das im wahrsten Sinne des Wortes. Wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische (Freitagausgabe) berichtet, will die in Höxter stationierte 2. Kompanie des ABC-Abwehrbataillons 7 Ziegenbock Josef aus dem Militärdienst entlassen. "Ein lebendiges Wappentier ist nicht mehr zeitgemäß", sagt Kommandeur Patrick Gaisbauer. Höxter ist der letzte deutsche Bundeswehrstandort, der noch über ein solches Wappentier verfügt. Weiter lesen …

Der Regierungs-Airbus von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist in der vergangenen Nacht beim Anflug auf den Köln-Bonner Flughafen von unbekannten Tätern mit einem Laserpointer geblendet worden. Das erfuhr der WDR aus Sicherheitskreisen. Die Kanzlerin war mit der Maschine zuvor von Paris nach Berlin zurückgeflogen, anschließend war der Airbus nur mit der Besatzung zur Luftwaffen-Flugbereitschaft nach Köln-Bonn zurückgekehrt. Weiter lesen …

Die diplomatische Krise zwischen Israel und der Türkei hat sich am Freitag erneut zugespitzt. Die türkische Regierung hat die militärische Zusammenarbeit mit Israel ausgesetzt und dem israelischen Botschafter indirekt die Einreise verweigert. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu forderte Israel dazu auf, alle Diplomaten aus Ankara abzuziehen, deren Rang höher ist, als der eines zweiten Botschaftssekretärs. Das bedeutet, dass der israelische Botschafter, der derzeit nicht in der türkischen Hauptstadt ist, vorerst nicht auf seinen Posten zurückkehren wird. Weiter lesen …

Der Innen- und Rechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Manuel Höferlin, hat eine Einschränkung der Pressefreiheit, die Siegfried Kauder (CDU) hinsichtlich eines verschärften Vorgehens gegen vermeintliche Geheimnisverräter wie Wikileaks ins Gespräch gebracht hatte, kategorisch abgelehnt und als indiskutabel bezeichnet. Weiter lesen …

In Nordargentinien hat sich am Freitag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,4 auf der Magnituden-Skala an. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt den Vorschlag ab, beim Bundesverfassungsgericht (BVG) eine Gebühr für die Bearbeitung von Anträgen einzuführen. "Wir dürfen auf keinen Fall Regelungen schaffen, die grundlegende Hemmschwellen schaffen, um Verfassungsbeschwerde einzulegen. Eine Verfassungsbeschwerde ist das einzige Instrument, das einem Bürger noch bleibt, wenn er sich durch Gesetze in seinen Rechten verletzt fühlt", sagte die FDP-Politikerin der OSTSEE-ZEITUNG. Weiter lesen …

Zum Beginn der Haushaltsverhandlungen am kommenden Dienstag fordern der NABU, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Deutsche Jagdschutzverband (DJV) die finanzielle Sicherung des Bundesprogramms Wiedervernetzung im Haushalt 2012. "Umwelt- und Verkehrsministerium müssen das längst überfällige Programm noch in diesem Jahr vorlegen und der Bundestag muss jetzt die Finanzierung im neuen Haushalt sicher stellen", fordert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "Die Fehler im Straßenbau der Vergangenheit müssen umgehend beseitigt werden. Der Koalitionsvertrag darf nicht zum Papiertiger verkommen!", betont Tschimpke. Weiter lesen …

Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat ein Mitspracherecht bei Hilfsaktionen des EU-Stabilisierungsfonds EFSF verlangt. Das geht aus einem Schreiben des baden-württembergischen Europaministers Peter Friedrich (SPD) an die Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen hervor, das der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat ein Verbot von Öleinfuhren aus Syrien beschlossen. Das teilte der der Europäische Rat am Freitag in Brüssel mit. Damit reagiert die EU auf die anhaltenden Repressionen gegen Oppositionelle in Syrien. Das Embargo umfasst den Angaben zufolge sowohl ein Import- als auch ein Transportverbot für syrisches Rohöl und Rohölprodukte. Weiter lesen …

Bei der Leichtathletik-WM in Daegu hat der Kugelstoßer David Storl überraschend die Goldmedaille gewonnen. Der Chemnitzer stieß die Kugel im sechsten und letzten Versuch auf 21,78 Meter und wurde damit als erster Deutscher Weltmeister in dieser Disziplin. Weiter lesen …

Das Kölner Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag abgelehnt, durch den die Deutsche Post eine Portoerhöhung bei der Billigtochter First Mail verhindern wollte. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Eine solche Preisanhebung hatte zuvor die Bundesnetzagentur von der Post verlangt, weil sie dem Unternehmen Preisdumping vorgeworfen hatte. Nun muss die nächste Instanz entscheiden: "Wir werden gegen den Gerichtsbeschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einreichen", sagte ein Sprecher der Post. Weiter lesen …

In der Nähe der Küste Alaskas hat sich am Freitag ein starkes Seebeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 7,1 auf der Magnituden-Skala an. Weiter lesen …

Erstmals wird in der Diskussion um eine Pkw-Maut mit offenen Karten gespielt! In seinem neuen Vorstoß hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer klargestellt, dass EU-Recht es nicht zulässt, die Kosten für eine Straßennutzungsgebühr für deutsche Autofahrer durch eine Senkung der Kfz-Steuer zu kompensieren. "Endlich wird den deutschen Autofahrern mal klar gesagt, dass sie doch die Zeche bezahlen müssen, wenn in Deutschland eine Pkw-Maut eingeführt wird", so ADAC Präsident Peter Meyer. Bereits jetzt zahlen die Autofahrer über die Kfz-Steuer, die Mineralölsteuer und andere Nutzerabgaben jährlich rund 53 Milliarden Euro. Davon werden lediglich 17 Milliarden Euro für den Erhalt und Ausbau des Straßennetzes zur Verfügung gestellt. Weiter lesen …

"Ich fordere Bundesaußenminister Guido Westerwelle auf, sich gegenüber seinen europäischen Amtskollegen eindeutig für eine Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen auszusprechen", erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren außenpolitischer Sprecher, anlässlich des heute beginnenden informellen EU-Außenministertreffens in Zypern. Weiter lesen …

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert umgehend vollständige Aufklärung darüber, wie Regierungssprecher Michael Bußer (CDU) und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ihren persönlichen Einfluss geltend gemacht haben, um einem Parteifreund aus Seligenstadt steuerfinanzierte Landesaufträge zukommen zu lassen. Den GRÜNEN liegen Unterlagen vor, die diesen Verdacht auf „schwarzen Filz in der Landesregierung“ aufkommen lassen. Darüber berichtet heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung („Verdacht der Vetternwirtschaft bei der Auftragsvergabe“). Weiter lesen …

In New York hat der Sohn seinen Vater überfallen, um ein Gegenmittel für seine krankhaften Dauererektionen zu kaufen. Nach Informationen der "New York Post" leide er an Priapismus, einem seltenem Enzymmangel, der Dauererektionen verursacht. Weiter lesen …

Die US-Regierung plant offenbar Milliardenklagen gegen mehrere Großbanken, darunter sei auch die Deutsche Bank. Wie die "New York Times" berichtet, wirft die staatliche Aufsichtsbehörde Federal Housing Finance Agency (FHFA) den Banken vor, den Wert von Immobilienkrediten falsch dargestellt zu haben. Weiter lesen …

Mehr als 20.000 Menschen unterzeichneten eine Petition gegen den geplanten Uranabbau in tansanischen Naturschutzgebieten. In einer gemeinsamen Aktion von uranium-network.org, Rettet den Regenwald e.V., tanzania.network.de e.V und NABU International wurden die Unterschriften heute der tansanischen Botschaft überreicht. Weiter lesen …

Die stark belastete Unterems muss dringend ökologisch saniert werden - mit der Idee eines Emskanals lässt sich dieses Naturschutzziel aber nicht im erforderlichen Umfang erreichen. Zu diesem Schluss kommen die Umweltverbände BUND, NABU und WWF nach umfassender Analyse des Vorschlags durch ein unabhängiges Fachgutachten. Die Umweltschutzorganisationen werden daher die Idee eines Kanals zwischen Papenburg und Leer nicht weiter verfolgen, sondern konzentrieren sich auf die Prüfung der vorliegenden weiteren Alternativmaßnahmen, um eine wirksame Renaturierung der Unterems zu ermöglichen. Weiter lesen …

Sex und Mittagsschlaf sind den Deutschen gleich wichtig. Dies ergab eine Studie der "Stiftung für Zukunftsfragen", bei der 6.000 Menschen befragt wurden. Weiter lesen …

Der deutsche Durchschnittshaushalt verfügt über mehr als 50 Elektro- und Elektronikgeräte und sieben Fernbedienungen, Tendenz steigend. Das teilte der Branchenverband Bitkom auf Datenbasis der GfK mit. Die Geräte wie Fernseher, Stereo-Anlage, Mobiltelefon, Kühlschrank, Waschmaschine oder die elektrische Heizungssteuerung führen bislang ein Inseldasein. Das ändert sich derzeit. Weiter lesen …

Nach dem Sieg von Bruder Wladimir gegen David Haye im Juli will Vitali Klitschko nun nachziehen: Am 10. September tritt der Schwergewichts-Champ gegen den polnischen Boxer Tomasz Adamek an. "David Haye ist nur Weltmeister im Sprechen, der bessere Boxer ist eindeutig Adamek", lobt Klitschko im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. "Er hat Charakter, eine gute Technik, gute boxerische Fähigkeiten." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Werner Langen, hat sich für mehr Zuständigkeiten des Europaparlaments hinsichtlich der Euro-Rettung ausgesprochen. Allerdings erfordere dies Vertragsänderungen auf europäischer Ebene, erklärte Langen im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad glaubt an ein baldiges Ende der syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad. "Das Regime bröckelt zweifelsohne", sagte Abdel-Samad dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Das Internet bietet unzählige Möglichkeiten, aber auch immer mehr Bedrohungen. Ein wirksames Internet-Sicherheitspaket sollte daher jeder Anwender unbedingt auf seinem Computer installiert haben. Der Markt hält dafür eine Vielzahl an Programmen bereit, die jedoch längst nicht alle einen umfassenden Schutz bieten. Dies hat ein Langzeittest der PC-WELT in der aktuellen Ausgabe ergeben: Nur fünf der 22 getesteten Sicherheitspakete erhielten demnach die Gesamtnote "gut". Weiter lesen …

Der Blogger Markus Beckedahl hat sich hinsichtlich der Zukunft der Enthüllungsplattform WikiLeaks gezeigt. "Ich glaube, vor allen Dingen durch die Strahlkraft der Marke WikiLeaks wird es immer noch attraktiv für viele Informanten sein, dort später Dokumente hochzuladen, weil wo sollte man sonst Dokumente hochladen", erklärte Beckedahl im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Lieblingsserie streamen, auf Facebook posten und gleichzeitig die Ebay-Auktion auf dem Fernsehbildschirm verfolgen - Hybrid-TV macht dies in immer mehr Haushalten möglich. Allein im laufenden Jahr werden in Deutschland voraussichtlich mehr als drei Millionen Fernsehgeräte mit integriertem Internetanschluss verkauft, damit verdoppelt sich der Absatz gegenüber dem Vorjahr. Ende 2011 dürften damit in fünf Millionen Haushalten internetfähige Fernsehgeräte stehen. Weiter lesen …

Rund 500 Menschen kommen laut Statistischem Bundesamt jährlich in Deutschland bei Bränden ums Leben, davon 75 Prozent in Privatwohnungen. Besonders gefährlich sind nächtliche Brände, weil der Riechsinn im Schlaf nicht aktiv ist und viele Menschen dadurch die Rauchbildung nicht bemerken. Schon nach zwei Minuten kann eine Rauchvergiftung zum Tode führen. Weiter lesen …

Radarexperten, Geophysiker, Astrophysiker und Archäologen arbeiten in der kommenden Ausgabe der ZDF-Reihe "Terra X" bei einem Versuch zusammen, den es so noch nicht gegeben hat. In "Palmyra - Entdeckung aus dem All" berichtet Martin Papirowski am Sonntag, 4. September 2011, 19.30 Uhr, über ein Forscherteam im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das mit dem neuen Radarsatelliten TerraSAR-X vom All aus eine Siedlung erfassen will, die in der syrischen Oasenstadt Palmyra unter dem Wüstensand verborgen liegt. Weiter lesen …

Mit diesem Statement hat die PSM Vermögensverwaltung aus Grünwald bei München in den vergangenen 2 Jahren Partei bezogen. Und zwar gegen den Trend, dass jetzt Sparen angesagt sei. Nun hat auch Nobel-Preisträger Prof. Joseph E. Stiglitz in mehreren Interviews Deutschland aufgefordert, mehr Schulden zu machen. Er erinnerte in seinen Aussagen an historische Parallelen wie zum Beispiel 1929 mit der verheerenden Depression oder auch an Argentinien, als der IWF dort das Sparen erfolglos versuchte. Weiter lesen …

Automatisierte Handelssysteme sind die Hauptschuldigen für die jüngsten Kursverluste am deutschen Aktienmarkt. Im Streitgespräch mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' erklärte der Geschäftsführer der SEB Asset Management Thomas Körfgen: "Geschätzte 80 Prozent des Handelsvolumens auf dem deutschen Aktienmarkt gehen auf das Konto von computergesteuerten Trendfolge-Systemen. Die machen die Kurse kaputt. Es ist ein Krieg der Maschinen." Weiter lesen …

Mitten in der Euro-Rettungsdebatte steht der Europäischen Union, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", eine weitere hoch emotionale Krisendebatte unmittelbar bevor. Es geht um die anhaltende Korruptionspraxis und Auswüchse der Organisierten Kriminalität. Unmittelbar vor der endgültigen EU-Ministerratsentscheidung im Oktober über einen Beitritt von Rumänien und Bulgarien zum grenz- und kontrollfreien EU-Binnenraum im Rahmen des Schengen-Abkommens attestieren zwei Kommissionsberichte den beiden Schengen-Kandidaten, die seit 2007 der EU angehören, teils enorme Defizite bei der Bekämpfung der Korruption und beim Aufbau einer seriösen und den Gemeinschaftskriterien genügenden Justiz. Im Kern, so die EU-Kommission, gehe es um ein nachhaltiges Vertrauensdefizit in Teilen der Gemeinschaft. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) macht sich für das ökologische Stadtumbau-Projekt "Innovation City" in Bottrop stark. "Innovation City ist auch aus europäischer Perspektive ein ganz zentrales Projekt", sagte Kraft den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. Das Projekt in der Ruhrgebietsstadt habe eine Vorbildfunktion weit über Deutschlands Grenzen hinaus, fügte Kraft hinzu. Weiter lesen …

Das ist wohl einsamer Rekord in Deutschland: An der Christian-Albrechts-Universität (CAU) in Kiel ist ein Medizin-Student im 108. Fachsemester eingeschrieben. Das berichten die Lübecker Nachrichten mit Bezug auf Uni-Angaben. Weiter lesen …

Gaby Köster (49), Kabarettistin und Schauspielerin, kehrt zurück in die Öffentlichkeit. Ihr Manager Jonas Wagner bestätigte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", dass es der Kölnerin wieder gut gehe. Am Freitag nächster Woche wird Köster in Bettina Böttingers Talkshow "Kölner Treff" im WDR-Fernsehen auftreten, wie die Produktionsfirma Encanto dem "Stadt-Anzeiger" berichtete. Weiter lesen …

Als Antwort auf die Euro-Schulden-Krise will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weitreichende EU-Reformen und damit offenkundig einen neuen EU-Vertrag. Das machte er nach Teilnehmerangaben bei der Vorstandsklausur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Donnerstag deutlich, wie die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Zur Debatte um erhöhte Strahlenwerte am Atommüll-Zwischenlager Gorleben erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Die Behörden stecken wie so oft beim Thema Atommüll in einem Dilemma: Die niedersächsische Landesregierung behauptet, dass der für November geplante Castor-Transport von La Hague aus vertraglichen Gründen nicht abgesagt werden kann. Die Aufnahme in eine Zwischenlager-Halle an einem Atomkraftwerk ist nicht machbar, weil es dazu ein Genehmigungsverfahren braucht, das nicht in wenigen Monaten abzuschließen ist. Und ob die Grenzwerte am Zaun der Gorlebener Castor-Halle wirklich einzuhalten sind, wenn weitere stark strahlende Behälter eingelagert werden, ist mehr als unwahrscheinlich." Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat es nach der Pariser Libyen-Konferenz abgelehnt, das nordafrikanische Land mit Geldern der Entwicklungszusammenarbeit auszustatten. "Libyen ist kein klassisches Entwicklungsland", sagte der FDP-Politiker der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Die Luftangriffe der Nato auf Ziele in Libyen sollen solange andauern, bis der langjährige Machthaber Muammar al-Gaddafi keine Gefahr mehr darstellt. "Wir haben uns auf die Fortsetzung des Nato-Einsatzes geeinigt, solange Gaddafi und seine Anhänger eine Gefahr für Libyen sind", sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Donnerstag zum Abschluss der internationalen Libyen-Konferenz in Paris. Weiter lesen …

Im zweiten Gruppenspiel der Basketball-Europameisterschaft in Litauen hat die deutsche Nationalmannschaft am Donnerstagabend gegen die Auswahl aus Italien mit 76:62 gewonnen. Weiter lesen …

Der frühere Bundesgeschäftsführer und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, soll Vorsitzender der Linkspartei werden. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf führende Parteikreise. Nach Informationen des Blattes ist der 53-Jährige dazu bereit. Weiter lesen …

Trotz der deutlichen Ablehnung des Euro-Rettungsschirms durch die Bevölkerung ver-teidigt die schwarz-gelbe Koalition ihre Politik. Man müsse "die Sorgen und Nöte der Menschen ernst nehmen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag, Michael Meister, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Leerstand in Brandenburgs Gefängnissen hat einen neuen Höchststand erreicht. Fast jede dritte Zelle ist unbelegt, berichtet die "Märkische Oderzeitung". Insgesamt seien von 2.123 Haftplätzen nur 1.430 belegt. Weiter lesen …

Technik fasziniert. Davon profitiert insbesondere die Internationale Funkausstellung in Berlin, die in diesem Jahr so viele Aussteller zählt wie noch nie und damit ihre Position als Leitmesse weiter ausbaut. Doch nicht nur die IFA stößt in eine neue Dimension vor, sondern auch die Unterhaltungsindustrie, und das im wörtlichen Sinn: 3-D-Fernseher setzen einen wichtigen Trend. Weiter lesen …

Hollywood-Komiker Steve Martin fand es nicht zum Lachen. Er verlor beim Weiterverkauf seines teuer bezahlten falschen Campendonk eine stattliche Summe. Unbeteiligte hingegen mögen schadenfroh grinsen: Geschieht ihnen Recht, den Stinkreichen, die mit millionenschwerer Moderne ihr Image - aber vor allem ihre Konten - bereichern wollen. Weiter lesen …

Nun kommen sie wohl doch noch zusammen: Helaba und WestLB. Allerdings ein bisschen anders, als sich das die einst mächtigen Düsseldorfer bei mehreren seit den siebziger Jahren unternommenen Fusionsanläufen vorgestellt hatten. Heute geht es darum, eine auf Betreiben der EU-Kommission marginalisierte RestLB in der bisher nur ziemlich verschwommen wahrnehmbaren Gestalt einer Verbundbank an die Helaba anzudocken und dadurch nicht zuletzt bei der WestLB angelegte Sparkassen- und Kundengelder zu sichern. Weiter lesen …