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8. November 2007 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2007

Polinnen lassen in Schwedt auch abtreiben

Um die rigiden Regelungen zu Schwangerschaftsabbrüchen in ihrem Land zu umgehen, lassen zahlreiche polnische Frauen Abtreibungen am Uckermark Klinikum in Schwedt durchführen. Laut dem Geschäftsführer der Klinik, Michael Jürgensen, hat das Haus jährlich um die 170 polnische Patienten, die für ihre Behandlung selbst zahlen. Weiter lesen …

Pendlerpauschale Chef des Verkehrsausschusses Lippold: Widerspruch gegen Steuerbescheide einlegen

Der Vorsitzende des Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag, Klaus Lippold (CDU), hat Pendler aufgefordert, Widerspruch gegen ihre Steuerbescheide einzulegen. Der "Mitteldeutschen Zeitung" sagte Lippold am Donnerstag in Berlin: "Wer sich nicht gewehrt hat, würde sonst nach einem entsprechenden Urteil in Karlsruhe enttäuscht und leer ausgehen." Weiter lesen …

Opposition fordert Informationen über Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Die Opposition hat von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Aufklärung über Bundeswehroperationen in Afghanistan gefordert. Jung müsse bis Freitagmorgen erklären, "ob deutsche Soldaten in Afghanistan die durch das Bundestagsmandat gesetzten Grenzen überschreiten", sagte Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Freitag). Weiter lesen …

Giftiges Öl im Nationalpark

Die Ölverschmutzung im Nationalpark Wattenmeer ist nach Ansicht des WWF schwerwiegender, als zunächst angenommen. An mindestens fünf ostfriesischen Inseln – Wangerooge, Norderney, Baltrum, Juist und Langeoog – wurde bislang Öl angeschwemmt. Zahlreiche verölte Vögel sind gestorben. Weiter lesen …

Terrorwarnung: BKA als billiger Mehrheitsbeschaffer der Bundesregierung?

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt laut einem Bericht der BILD-Zeitung vor Terroranschlägen in Deutschland. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: Pünktlich zu Beginn der Bundestagsdebatte über eine weitere Beteiligung der Bundeswehr an der "Operation Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan warnt das BKA vor Terroranschlägen. Diese seien "jederzeit möglich" heißt es in der Sicherheitswarnung. Weiter lesen …

Ostrenten: Gysi wendet sich an Merkel

Die Fraktion DIE LINKE hat heute 17 Anträge zur Überwindung von Diskriminierungen und Ungerechtigkeiten gegenüber älteren Menschen in den neuen Bundesländern erarbeitet. Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi und Martina, Bunge, Verantwortliche der Fraktion für die Probleme der Rentenüberleitung, stellten die Anträge heute bei einer Pressekonferenz im Bundestag vor. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Stand der deutschen Einheit

Heute debattiert der Bundestag den Stand der Deutschen Einheit. Gestern trafen sich die Ministerpräsidenten der neuen Länder mit der Kanzlerin. Ein Einheitsdenkmal ist im Gespräch. Man kann nicht sagen, dass die Ostdeutschen in der Politik nicht vorkommen würden. Als Angehöriger dieser Spezies muss man sich um den 9. November herum geradezu in Deckung begeben - bei all jenen über uns hereinbrechenden Lobeshymnen und Fürsorglichkeiten. Weiter lesen …

Bund speichert Besucher seiner Websites

Die Bundesregierung hat zugegeben, dass Besuche auf nahezu allen Internetseiten von Ministerien und nachgeordneten Behörden gespeichert werden. Wie es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion heißt, speichere "die überwiegende Zahl von Ressorts (...) die einem PC zugeordnete IP-Adresse, von denen aus ihre Internetseiten besucht werden", oder ließen das durch "beauftragte Unternehmen" vornehmen. Weiter lesen …

Unternehmensinsolvenzen sinken, Verbraucherinsolvenzen steigen

Das Zahlungsverhalten in Deutschland hat sich deutlich verbessert. In der aktuellen Herbstumfrage unter den 521 Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU), Berlin, melden 84 Prozent der befragten Firmen: Rechnungen werden jetzt genauso gut oder besser bezahlt als noch im Frühjahr. Gleichzeitig sinkt die Zahl der Unternehmensinsolvenzen auf voraussichtlich nur noch 28.000 (2006: 30.357). Weiter lesen …

Vorratsdatenspeicherung startet vorschnell

Die Hightech-Branche begrüßt die neuesten Korrekturen an der geplanten Vorratsdatenspeicherung, hält das Gesetz aber noch nicht für praxisnah. Nach dem Gesetzentwurf, den der Bundestag voraussichtlich am Freitag beschließt, müssen Telefon- und Internet-Anbieter die Verbindungsdaten künftig sechs Monate speichern. Auch für Faxe, SMS und E-Mails gelten die neuen Regeln. Weiter lesen …

VIER PFOTEN warnt vor ungarischen und französischen Gänsen und Enten zum Martinstag

Zum Martinstag startet in Deutschland wieder das Geschäft mit Gänsen und Enten. Heimische Erzeuger können die stark saisonale Nachfrage nicht decken, deshalb wird der größte Teil der Tiere importiert. "Wer sicher gehen möchte, dass das Fleisch nicht aus grausamer Stopfmast stammt, sollte keine Gänse, Enten oder Geflügelteile aus Ungarn oder Frankreich kaufen", erklärt Markus Pfeuffer, Kampagnenleiter bei VIER PFOTEN. Weiter lesen …

Rheinische Post: Verspätete Flüge

Landungen nach 23 Uhr sind am Düsseldorfer Flughafen von der Ausnahme zur Regel geworden. Tausenden Menschen in der Region rauben die verspäteten Maschinen den Schlaf. Sie werden sich darüber freuen, dass sich die Düsseldorfer Bezirksregierung jetzt durch die Nennung der schwarzen Schafe in der "Verspätungs-Top-Ten" an ihre Seite stellt. Es ist mutig, das Ärgernis der geplanten Verspätungen anzuprangern. Weiter lesen …

Rheinische Post: Sarkozy in den USA

Der Staatsbesuch von Nicolas Sarkozy bei US-Präsident Bush markiert das Ende einer Abneigungspolitik, die Sarkozys Vorgänger Jacques Chirac liebevoll gepflegt hatte. Seit Jahren hatte sich kein französisches Staatsoberhaupt mehr offiziell in Washington blicken lassen. Weiter lesen …

Deutsche Nachfrage an Palmöl zerstört den Regenwald in Indonesien

Die Verwendung von Palmöl für die Lebensmittel-, Kosmetik- und Biokraftstoffindustrie zerstört die letzten Urwälder in Südostasien. Dies ist das Ergebnis des heute veröffentlichten Greenpeace-Reports "Cooking the Climate". Firmen wie Unilever, Nestlé und Procter & Gamble sind demnach mitverantwortlich für die Zerstörung der lebenswichtigen Kohlenstoffspeicher in Indonesien. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Kalte Dusche von GM

Dass die Folgen der Subprime-Krise auf die Realwirtschaft in den USA negativ ausstrahlen würden, war seit längerem klar. So rechneten viele Beobachter schon damit, dass sich die angeschlagenen amerikanischen Automobilkonzerne bei ihren gerade erst angelaufenen Restrukturierungsprogrammen noch schwerer tun würden, wenn sich das Konsumklima eintrübt. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Wirtschaftsweise warnen vor Reformstopp

Die Wirtschaftsweisen waren gestern die ersten, deren Wachstumsprognose keine zwei mehr vor dem Komma hatte. 1,9 Prozent plus sagen sie für 2008 voraus. Und das ist noch optimistisch. Die Gutachter setzen voll darauf, dass die Binnennachfrage zulegt. Denn, das gilt als sicher, der Export wird deutlich abflauen. Was aber, wenn die Käufer nicht kaufen? Nur etwas weniger Wachstum, und schon beginnt auch die Arbeitslosigkeit wieder zu steigen. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Der Ölpreis

Es ist ein verhängnisvolles Zusammenspiel von Fakten und Spekulantentum, das derzeit den Ölpreis von einer Rekordmarke zur nächsten treibt. Die Zeche dafür zahlt der Verbraucher - an der Zapfsäule, aber auch im Supermarkt in Form von teureren Lebensmitteln und Konsumgütern. Die Zeche zahlt aber auch die Wirtschaft, die Ölpreise von mehr als 100 Dollar je Barrel nur noch schwer auffangen kann. Weiter lesen …

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