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30. November 2007 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2007

Deutsche beliefern Irans Atomprogramm

Iran versucht verstärkt und auf breiter Front, deutsche Firmen als Lieferanten für sein Rüstungs- und Atomprogramm zu gewinnen. Deutsche Sicherheitsbehörden gehen nach Informationen der in Dortmund erscheinenden Westfälischen Rundschau (Samstag-Ausgabe) von einer massiven "Beschaffungsoffensive" aus. Wie Sicherheitskreise der Zeitung bestätigten, laufen "mehrere Ermittlungsverfahren". Weiter lesen …

Premiere muss aktuellen Werbespot stoppen

Wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens und Verstoßes gegen das Irreführungsverbot ist der Bezahl-TV Sender Premiere vom Landgericht München zur Einstellung seines aktuellen Werbespots verpflichtet worden. Entgegen der im Spot enthaltenen Darstellung kann der Unterföhringer Sender keine exklusiven Film-Highlights zuerst anbieten. Weiter lesen …

Weihnachten unterm Öko-Christbaum

Alle Jahre wieder - Weihnachten unterm Tannenbaum ist beliebt. In mehr als jedem zweiten Haushalt in Deutschland wird in den kommenden Wochen ein Christbaum aufgestellt. ROBIN WOOD weist darauf hin, dass die meisten der rund 23 Millionen in Deutschland verkauften Christbäume aus Plantagen stammen, die gedüngt und mit Pestiziden bespritzt werden -- eine enorme Belastung für Böden und Gewässer. Weiter lesen …

BGH beendet Zitterpartie für Banken: Globalzession ist grundsätzlich insolvenzfest

Eine über zwei Jahre dauernde Zitterpartie für Banken um die Wirksamkeit einer verbreiteten Kreditsicherheit hat gestern ein Ende gefunden. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die Abtretung aller künftigen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (Globalzession) als kongruent und damit grundsätzlich als insolvenzfest anzuerkennen ist (Urteil v. 29. Nov. 2007, Az.: IX ZR 30/07). Weiter lesen …

Zirkusregister soll Tierleid mindern - Tierrechtler fordern Folgemaßnahmen zum heutigen Bundesratsbeschluss

Der Bundesrat hat heute eine Änderung des Tierschutzgesetzes beschlossen und so den Weg zur Einführung eines Zirkusregisters geebnet. Das Zirkusregister soll zukünftig den Vollzugsbehörden ermöglichen, Informationen über die reisenden Betriebe leichter auszutauschen und somit Verstöße gegen das Tierschutzgesetz effektiver zu bekämpfen. Weiter lesen …

7 mal Ziffer 7 - Trennungsgrundsatz erneut im Brennpunkt Presserat spricht zehn Rügen aus

Am 27. und 28. November 2007 tagten die beiden Beschwerdeausschüsse des Deutschen Presserats in Bonn. Eine öffentliche Rüge erhielt das Magazin COSMOPOLITAN für den redaktionellen Hinweis auf Produkte eines Kosmetikherstellers. Sie wurden am Ende eines Interviews mit einem Juror der Casting-Show Germany's next Topmodel genannt und mit Text und Bild hervorgehoben. Weiter lesen …

Patienten werden amerikanischen Kapitalgesellschaften ausgeliefert – Ärzte wegrationalisiert!

Mit den letzten Änderungen im 5. Sozialgesetzbuch hat die Bundesregierung es den Krankenkassen ermöglicht, mit Kapitalgesellschaften Verträge zur Organisation der ambulanten und stationären Patientenversorgung abzuschließen. So hat bereits vor 2 Jahren die AOK Bayern mit der Ventario GmbH einen Vertrag zur Behandlung von herzkranken Patienten abgeschlossen. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Gerechtigkeit in Deutschland

»Man wird moralisch, sobald man unglücklich ist« - nicht nur Marcel Proust war auf der Suche nach der verlorenen Zeit. Auch der Bundespräsident ist es. Und hört man sein Klagen über Unternehmer, die die Bodenhaftung verlieren, nur auf den eigenen Kontostand schielen und so den sozialen Frieden gefährden - dann ist Horst Köhlers Unglück geradezu greifbar. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: IKB-Bank

Die Bankenszene ist in Aufruhr. Lange Zeit hochprofitable Häuser wie etwa die IKB kämpfen ums nackte Überleben, nahezu jede Landesbank ist schwer angeschlagen. Rechnet man die Lücken zusammen, die sich in den vergangenen zwölf Monaten aus den unterschiedlichsten Gründen aufgetan haben - die US-Immobilienkrise ist sicherlich der gewichtigste, aber nicht der einzige -, kommt man schnell auf zweistellige Milliardenbeträge. Weiter lesen …

Rheinische Post: Wirbel um Unicef

Ob hier ein justiziables Fehlverhalten vorliegt oder nur ein Stilvergehen, das wird sich erst später erweisen. Doch eines ist heute schon klar: Der Wirbel um die mögliche Verschleuderung von Spenden bei der deutschen Sektion des Kinderhilfswerkes schadet allen Spendenorganisationen. Weiter lesen …

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