28. Februar 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Zum internationalen Tag der seltenen Erkrankungen hat sich der stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller (CDU), besorgt über die künftige Versorgung geäußert. Weiter lesen …

Sollte der Vorstand der Berliner SPD dem Vorschlag einer CDU-geführten Großen Koalition nicht zustimmen, will Franziska Giffey laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.365 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Zum heute von der Bildungsministerin vorgestellten Februarpaket aus dem Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Jette Waldinger-Thiering: "Über das Ziel, guten Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten, können wir uns schnell einigen." Weiter lesen …

Noch vor kurzem stand Amerika im Visier dutzender feindlicher Ballone sowie unbekannter Flugobjekte. Sogar von Außerirdischen faselten die westlichen System-Medien. Knapp eine Woche später sprach bereits kein Mensch mehr über die hollywoodreife Show. Allerdings war auch von den zahlreichen Skandalen der Regierung mit einem Mal nichts mehr zu hören, was die mögliche Absicht für Bidens „Star Wars“-Inszenierung gewesen sein könnte. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Eine geplante Verschärfung der "Schiffssicherheitsverordnung" könnte Teile der zivilen Seenotrettung im Mittelmeer massiv beeinträchtigen. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesverkehrsministeriums unter Leitung von Volker Wissing (FDP) hervor, über den das ARD-Magazin "Monitor" berichtet. Laut dieses Entwurfs sollen Schiffe mit "politischen (…) und humanitären Aktivitäten oder vergleichbaren ideellen Zwecken" nicht mehr zum Freizeitbereich gehören. Weiter lesen …

Städtevertreter und Handelsverbände in Deutschland haben sich gegen eine Abgabe für große Onlinehändler, wie sie Barcelona gerade einführt, ausgesprochen. "Die strikte Trennung zwischen online und stationär im Einzelhandel ist nicht mehr passend", sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverband Deutschland (HDE), der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie findet am morgigen Mittwoch ein öffentliches Fachgespräch zu "Versorgungssicherheit und Transformationsprozess am Standort Raffinerie Schwedt" statt. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller und Jens Spahn: Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag haben die Einigung zwischen der EU und der britischen Regierung im Streit um das sogenannte "Nordirlandprotokoll" begrüßt. "Es ist für Europa eine gute Nachricht, dass im Streit um das Nordirlandprotokoll eine Lösung gefunden wurde", sagten Chantal Kopf, Grünen-Sprecherin für Europapolitik, und Anton Hofreiter, Mitglied im Europa-Ausschuss im Bundestag, am Dienstag. Weiter lesen …

Zu den ehemals ehernen Grundsätzen zählt auch die alte Maxime „Wir verhandeln nicht mit Terroristen“. In einem ungeheuerlichen Akt staatlicher Selbstaufgabe hat sich Belit Onay, der grüne Oberbürgermeister von Hannover, den Forderungen der Klima-Irren der „Letzten Generation“ unterworfen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Das Filmfestival Berlinale ist am Wochenende zu Ende gegangen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Christiane Schenderlein: Weiter lesen …

In Berlin zeichnet sich laut eines Medienberichts eine große Koalition aus CDU und SPD ab. Beide Parteien neigten zu einem schwarz-roten Bündnis, hieß es aus Kreisen der Berliner CDU und der SPD, wie die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten werden. Weiter lesen …

Seit vielen Jahren ist Österreich das Ziel hunderttausender Migranten aus aller Herren Länder. Die meisten von ihnen berufen sich auf das Asylrecht, sind aber vielfach nur aus wirtschaftlichen Gründen in die Alpenrepublik eingesickert. Nach dem Vorstoß des ÖVP-Nationalratsabgeordneten und schwarzen Fraktionschefs im Parlament, August Wöginger, die EMRK ins Visier zu nehmen, geht nun Oberösterreichs blauer Landeshauptmann-Stellvertreter noch einen Schritt weiter. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Fernsehsender AUF1 führte das folgende Interview mit dem AfD-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Björn Höcke. Weiter lesen …

Der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, hat das neue KfW-Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau" aus dem Haus von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) als unzureichend kritisiert. Weiter lesen …

Zurzeit plant Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine weitreichende Austauschpflicht für Millionen Heizungen. Laut „Welt“ würden dadurch für Einfamilienhäuser „Kosten in mittlerer fünfstelliger Höhe“ und bei größeren Mietshäusern Sanierungskosten in sechsstelliger Höhe anfallen. Weiter lesen …

Wenn wir schon untergehen, dann bitte „gendersensibel“! Nicht etwa die zunehmende Verstrickung in den Ukraine-Krieg bereitet Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock Kopfzerbrechen. Oder die steigende Zahl an internationalen Brandherden, die immer mehr Migranten nach Deutschland führt. Nein, sie sorgt sich darum, dass das alles geschlechtsneutral und am besten noch transgender-affin passiert! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bei der Schaffung von Bauland und dem Erhalt von erschwinglichem Wohnungen bleiben viele Bundesländer untätig oder handeln widersprüchlich. Das zeigt eine Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Im Bereich innere und äußere Sicherheit hat der Generalbundesanwalt im Jahr 2022 insgesamt 451 Ermittlungsverfahren neu eingeleitet. 236 dieser Verfahren, also 52 Prozent, wiesen einen Bezug zum islamistischen Terrorismus auf, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der CSU-Bundestagsabgeordneten Andrea Lindholz hervorgeht, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Die meisten Menschen glauben, der Krieg in der Ukraine sei mit der illegalen Invasion von Russland am 24. Februar 2022 ausgebrochen. Aber das stimmt nicht. Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser erklärt im Gespräch mit Flavio von Witzleben, dass der Konflikt am 20. Februar 2014 mit dem Putsch der USA in Kiew begann, worauf die Abspaltung der Krim und acht Jahre Bürgerkrieg mit 14’000 Toten folgten, was schliesslich zur russischen Invasion führte. Insgesamt schauen wir also im Februar 2023 auf tragische 9 Jahre Krieg zurück. Weiter lesen …

Träume muss man sich leisten können. Doch wie kommen wir aus dem täglichen Hamsterrad heraus, ohne dabei unsere Überzeugungen verraten zu müssen? Wenn wir unsere Freiheit behalten wollen, brauchen wir dazu eine finanzielle Basis, sagt Alexander Raue, Immobilieninvestor, Auswanderer und YouTuber. Den Durchbruch erleben wir häufig beim Ausstieg, wenn wir bereit sind, auch etwas bisher Gewohntes dafür aufzugeben. Weiter lesen …

Am 1. März 2023 startet das neue KfW-Förderprogramm "Klimafreundlicher Neubau" von Bundesbauministerin Klara Geywitz. Mit 750 Mio. Euro sollen besonders energieeffiziente Neubauvorhaben bezuschusst werden - die Förderung ist aber an strenge Bedingungen geknüpft. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak: Weiter lesen …

Die Parteien der Ampel-Koalition haben den Weg für die Nutzung synthetischer Kraftstoffe in Deutschland freigemacht. Das teilte die FDP am Dienstag mit. "Die Entscheidung für klimaneutrale synthetische Kraftstoffe bedeutet einen Durchbruch in Sachen Klimaschutz", sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Bild". Weiter lesen …

Die SPD gewinnt im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer einen Prozentpunkt hinzu und liegt wieder bei 20 Prozent. Die FDP verliert einen Prozentpunkt und müsste mit 5 Prozent derzeit um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Werte für die Union (31%), Grünen (17%), Linke (5%), AfD (13%) und die sonstigen Parteien (9%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Die Kritik an dem von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplanten Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 wird lauter. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) forderte im "Handelsblatt" für diesen Fall umfassende Finanzhilfen für betroffene Haushalte. Es sei "von zentraler Bedeutung", dass Verbraucher den Umstieg auf neue Heizungen finanziell stemmen können, sagte der Leiter des Teams Energie und Bauen beim VZBV, Thomas Engelke, der Zeitung. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi will am Freitag den öffentlichen Nahverkehr in sechs Bundesländern mit Warnstreiks lahmlegen. Die von den Maßnahmen betroffenen Länder sind Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Weiter lesen …

Mit Blick auf die anstehende Umsetzung des europäischen Digital Services Act (DSA) gibt es Rufe nach einer neuen Agentur für Plattformaufsicht. In einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) die Bundesregierung gemeinsam mit zwölf weiteren Organisationen dazu auf, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Weiter lesen …

Die heutige Entscheidungsschlacht habe eine religiöse und spirituelle Dimension, sagt Andreas Kirchmair. Er ist katholischer Unternehmer, Lebensschützer und engagierter Christ. Er findet im Interview mit Stefan Magnet klare Worte: Impf-Zwang, Transhumanismus und Bevölkerungsaustausch haben eine Wurzel! Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

Am Sonntag war ein AUF1-Team im rheinland-pfälzischen Ramstein, wo unter dem Motto „Ami go home“ neben Berlin und Dresden die dritte große Friedenskundgebung der letzten Tage stattfand. Mehrere tausend Menschen demonstrierten für Frieden, für ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine und für eine souveräne, nicht länger fremdbestimmte deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. In unmittelbarer Nähe der US-Airbase Ramstein zeigten die Teilnehmer allen Kriegstreibern die Rote Karte. Sie forderten den Abzug der US-Streitkräfte und die Aufnahme von diplomatischen Verhandlungen mit Russland. Weiter lesen …

Aufstand gegen die USA! Landesweit wurde am Wochenende gegen Waffenlieferungen und Fremdherrschaft demonstriert. Rechte wie Linke gingen in Dresden und Berlin auf die Straße. Ein ganz besonderer Erfolg war die über 3000 Teilnehmer große Kundgebung vor der US-Luftwaffenbasis Ramstein. Die Friedensdemo von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht am Samstag brachte Massen von Menschen ins Berliner Regierungsviertel. Die Polizei spricht von mehr als 13.000, die Veranstalter von über 50.000 Teilnehmern. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das von der FDP-Fraktion in Auftrag gegebene Papier zum Tempolimit als unwissenschaftlichen Meinungsaufsatz fachfremder Wirtschaftswissenschaftler - und als Versuch der Liberalen, aus wahltaktischen Gründen ein Tempolimit zu diskreditieren. Weiter lesen …

Im „British Medical Journal“ (BMJ) wurden geleakte E-Mails der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass in untersuchten mRNA-Impfstoff-Ampullen ein wechselnd großer Teil der mRNA zerfallen war. Diese mRNA-Instabilität ist eine der größten Hürden bei der Herstellung nukleinsäure-basierter genetischer Impfstoffe. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat beim Landgericht Frankfurt Anklage gegen eine weitere mutmaßliche Schlüsselfigur im Cum-Ex-Skandal erhoben. Laut Staatsanwaltschaft bestehe der Verdacht der Steuerhinterziehung in zwei besonders schweren Fällen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Özdemir (Die Grünen) hat Pläne für weitreichende Verbote für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung vorgestellt. Das Gesetzesvorhaben soll dazu dienen, die Entstehung von Übergewicht, Adipositas und anderen ernährungsbedingte Krankheiten zu verhindern. Weiter lesen …

Es ist der nächste Anschlag auf den ohnehin dahinschmelzenden Wohlstand der Deutschen: Die Ministerialbeamten von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) und Bauministerin Geywitz (SPD) arbeiten an einem Gesetzentwurf, der das Verbot des Einbaus neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 vorsieht. In Zeiten von ohnehin explodierenden Energie- und Mietpreisen wird mit solchen Verboten der Traum vom eigenen Haus immer illusorischer gemacht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Jedes Jahr werfen Rothirsche vor dem Frühjahr ihr Geweih ab, um Platz für ein neues zu machen. In etwa 150 Tagen wächst ihnen dann ein meist etwas größerer Kopfschmuck, der vor allem dem Imponiergehabe und dem Kampf rivalisierender Männchen während der Paarungszeit dient. Fünf bis sechs Kilogramm bringt ein durchschnittliches Hirschgeweih auf die Waage. Das schnelle Knochenwachstum ist eine Meisterleistung der Natur - und verlangt dem Organismus der Tiere einiges ab. Und das in der Zeit, in denen die Energiereserven zur Neige gehen und das Nahrungsangebot noch immer winterlich knapp ist. "Für den Rothirsch ist wie für alle anderen Pflanzenfresser im Februar und März Kräftesparen angesagt", sagt Dr. Andreas Kinser, Leiter Natur- und Artenschutz der Deutschen Wildtier Stiftung. Jede Störung, die die Tiere in dieser Zeit aufscheucht, bedeutet einen unnötigen Energieverlust. "Um Wald und Wild zu schonen, bitten wir dringend darum, die Rückzugsräume der Tiere gerade im Spätwinter zu achten und im Wald auf den ausgewiesenen Wegen zu bleiben", sagt Kinser. Weiter lesen …

Bei den Grünen wächst die Wut über die Pläne von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP), das Verbrenner-Aus 2035 in der EU noch zu verhindern. "Es ärgert mich extrem, dass der Verkehrsminister hier erneut als Bremser auftritt", sagte Jan-Niclas Gesenhues, umweltpolitischer Sprecher der Grünen, dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Es finden zurzeit nicht nur große Kundgebungen der Friedensbewegung wie in Ramstein oder zuletzt in München und Berlin statt. Auch kleinere Proteste formieren sich vielerorts, über die die Systemmedien gleich gar nicht berichten. Natürlich sind auch hier die Sachsen wieder einmal vorne dabei, etwa gestern in der Grenzstadt Görlitz. Rund 500 Görlitzer versammelten sich und protestierten für den Frieden und gegen Waffenlieferungen in die Ukraine. AUF1 war mit dabei. Weiter lesen …

Was umherfliegende Eisbrocken oder Eisplatten bewirken können, die sich von fahrenden Lkw oder Aufliegern lösen, musste gestern eine 34jährige Lkw-Fahrerin aus Stöckse (Landkreis Nienburg) auf der Bundesstraße 83 in Bückeburg erfahren. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun, fordert mehr Geld für die Verteidigung und eine klare Priorisierung der Ausgaben für die Bundeswehr. Zusätzlich zu den beschlossenen 100 Milliarden Sondervermögen sei dauerhaft mehr Geld für Neuanschaffungen, Personal und Ausbildung nötig. Um dauerhaft eine gute und leistungsfähige Bundeswehr zu erhalten, müsse dieses zusätzliche Geld langfristig aus dem normalen Bundeshaushalt kommen. "Olaf Scholz hat da etwas Starkes versprochen, nämlich dass wir jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Das ist auch absolut nötig", sagte Braun im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Er empfiehlt, den Verteidigungshaushalt möglichst schnell von 50 Milliarden auf 70 Milliarden Euro jährlich zu erhöhen. Der Haushaltsausschuss sei aufgeschlossen für Regeländerungen, die es ermöglichen, das Geld schneller zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Mehrere Monate nach den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee macht Russland die USA für die Sabotage verantwortlich. "Russland hat keine Zweifel daran, dass Washington die Verantwortung für den Nord-Stream-Vorfall trägt", sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrsunfälle in Hamburg steigt jährlich. 2022 gab es über 61.000 Verkehrsunfälle, wie die Innenbehörde in der heutigen Verkehrsbilanz darlegte. Dazu der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Dirk Nockemann: „Die Verkehrsbilanz lässt erahnen, wohin die Reise geht. Immer mehr Radfahrer und E-Roller-Nutzer auf Hamburgs Straßen bedeuten, dass mehr ungeschützte Verkehrsteilnehmer in Unfälle verwickelt sind." Weiter lesen …

In der Debatte über eine europäische Antwort auf die Subventionsprogramme von US-Präsident Joe Biden schlägt die Europäische Investitionsbank (EIB) die Gründung eines neuen Fonds vor. "Während der Coronakrise haben wir einen Garantiefonds aufgelegt, der das Überleben von Unternehmen in 22 EU-Mitgliedstaaten gewährleistet hat", sagte EIB-Präsident Werner Hoyer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Nicht nur beim Klima-Wahnsinn, vor allem bei Corona ist vielen Menschen ein Licht aufgegangen, wie uns die Mächtigen mit Hilfe ihrer Medien tagtäglich manipulieren. Aber wie genau tun sie das? Und wie funktionieren die ausgefeilten Propagandatechniken, mit denen beispielsweise der mittelmäßige Maturant Sebastian Kurz zum Staatsmann hochstilisiert wurde? Isabelle Janotka hat darüber mit dem Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel gesprochen. Weiter lesen …

Im sogenannten Missbrauchskomplex Wermelskirchen ist der 45-jährige Hauptangeklagte zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Laut eines Urteils des Landgerichts Köln vom Dienstag beträgt das Strafmaß 14 Jahre und sechs Monate. Zudem wurde die anschließende Sicherheitsverwahrung angeordnet. Weiter lesen …

Laut einer Studie von WTW sind 30 Prozent der Mitarbeitenden aktiv auf der Suche nach einem neuen Arbeitgeber. Darüber hinaus stehen 17 Prozent von ihnen neuen Jobangeboten offen gegenüber. Der Kampf um die besten Fachkräfte ist also in vollem Gange und die Herausforderungen für Steuerkanzleien sind größer denn je. Weiter lesen …

Der Carsharing-Markt ist im Jahr 2022 weiter deutlich gewachsen. Nach Angaben des Bundesverbandes Carsharing (BCS) legte die Zahl der Nutzer um knapp 32 Prozent auf 4,4 Millionen zu. Davon nutzen 3,6 Millionen Menschen das stationsunabhängige Carsharing, ein Jahresplus von 37 Prozent. Weiter lesen …

Erlebbarer Nutzen für Kommunen durch Smart-City-Anwendungen: Gemeinsam haben Thüga und Energieversorgung Mittelrhein AG (evm) das Smart-City-Reallabor "Klimastraße" erfolgreich betrieben. Die Erkenntnisse dienen als Blaupause für weitere Unternehmen der Thüga-Gruppe. Weiter lesen …

Für 36 Prozent der Bankkunden in Deutschland sind persönliche Beraterinnen und Berater erste Anlaufstelle für die Kommunikation mit der Hausbank. 58 Prozent bevorzugen generell das Filialgespräch. Nur ein Fünftel nutzt für die Bankkommunikation vorzugsweise die Smartphone-App. Zum Vergleich: Im EU-Durchschnitt sind App oder Website für die Hälfte der Menschen die vorrangige Schnittstelle zu ihrer Bank. Zu diesen Ergebnissen kommt der "Digital Banking Experience"-Report des Marktforschungsunternehmens Ipsos und der Technologie- und Managementberatung Sopra Steria. Weiter lesen …

Mit den Fortschritten in der Digitaltechnik steigt die Zahl der sozialen Netzwerke und Foren im Internet stetig an. Es entstehen viele neue Seiten, darunter auch Rezessionsseiten und Erotik-Chat-Gemeinschaften. Trotz des missbilligenden Blicks mancher Menschen muss man den Erotik-Communitys einige Nützlichkeiten zugestehen. Erfahren Sie in diesem Artikel, welche Vorteile es hat, sich einer Erotik Gemeinschaft anzuschließen. Stöbern Sie in neuen Ideen und Überzeugungen zum Thema Sexualität. Weiter lesen …

Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, hat gelassen auf ein von der FDP-Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenes Gutachten zu einem generellen Tempolimit auf Autobahnen reagiert. "Ich sehe das ganz entspannt", sagte Messner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Alltag in Deutschland: Ein Facharzttermin erst in sechs Monaten. Beim Kinderarzt geht niemand ans Telefon. Die Hausärztin arbeitet mit 70 Jahren immer noch. Was ist los bei unseren Ärztinnen und Ärzten? Das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" gibt alarmierende Einblicke. Weiter lesen …

Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer seiner Fraktion, Andreas Winhart, fordert, nach Schweizer Vorbild, dass Ukrainische Flüchtlinge umfassende Eigentumswerte wie große Geländewagen, SUV-Fahrzeuge oder andere hochpreisige PKWs, genauso wie Geldmittel etc. vor der Beantragung von Bürgergeld oder anderer Sozialleistungen veräußern müssen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert zügige Entscheidungen zur Kindergrundsicherung, um den Zeitplan bis 2025 einzuhalten. "Wir können uns nicht mehr viel Zeit für Streitereien leisten, sondern wir müssen jetzt in die Pötte kommen", sagte sie den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Ifo-Instituts sollte der Fachkräftemangel in Deutschland mit einer Steigerung der Produktivität bekämpft werden. "Wenn Arbeitskräfte fehlen, erhöht dies den Anreiz, für einen klügeren Einsatz der noch vorhandenen Arbeitskräfte zu sorgen", schreibt Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der Ifo-Niederlassung Dresden, in einem Aufsatz. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei den gesetzlichen Grundlagen der Energiepreisbremsen nachbessern. Sein Ministerium hat am Dienstag die Ressortabstimmung für ein Reparaturgesetz bei der Gas- und Strompreisbremse eingeleitet, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Ministeriumskreise berichtet. Weiter lesen …

Die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland ist im vierjährigen Mittel der Jahre 2018 bis 2021 durchschnittlich um 55 Hektar pro Tag gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm der tägliche Anstieg damit gegenüber dem Indikatorwert des Vorjahres leicht zu, der 54 Hektar pro Tag in den Jahren 2017 bis 2020 betragen hatte. Ziel der Bundesregierung in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie ist es, den durchschnittlichen täglichen Anstieg bis zum Jahr 2030 auf unter 30 Hektar zu begrenzen. Bis 2050 wird eine Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt. Das heißt, es sollen dann netto keine weiteren Flächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke erschlossen werden. Weiter lesen …

Sie ist erst 30, doch hinter ihr liegen stürmische Jahre. "Meine Zwanziger waren ziemlich turbulent. Ich habe einiges durchgemacht, viele Kämpfe hinter mir", erzählt die Musikerin jetzt im Interview mit EMOTION (Ausgabe 4/2023 ab heute im Handel, emotion.de). Aus den schmerzhaften Erfahrungen, die sie gemacht hat, hat sie viel gelernt und kann ihnen heute auch Gutes abgewinnen. "Man muss Schmerz nicht nur negativ sehen. Vielleicht ist er einfach dafür da, dass man wächst. Manchmal hasse ich den Prozess, aber heute verstehe ich, dass es gut ist, wenn es wieder wehtut. Das bedeutet, dass ich vorankomme." Das bringt sie auch mit dem Titel ihres neuen Albums zum Ausdruck, es heißt: "Endlich tut es wieder weh". Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Januar 2023 um 6,6 % höher als im Januar 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg im Vorjahresvergleich weiter und deutlich abgeschwächt. Im Dezember 2022 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr noch bei +12,6 % gelegen, im November 2022 bei +14,5 %. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2022 fielen die Importpreise im Januar 2023 um 1,2 % und damit seit September 2022 zum fünften Mal in Folge. Weiter lesen …

Charles Kupchan, Professor für Internationale Beziehungen an der renommierten Georgetown Universität in Washington, hat im Gespräch mit dem stern die Verbundenheit von US-Präsident Joe Biden mit Europa und der Ukraine erklärt. Biden sei "durch und durch Transatlantiker der alten Schule", so Kupchan, der von 2014 bis 2017 als Mitglied des nationalen Sicherheitsrats der USA Barack Obama und dessen damaligen Stellvertreter Joe Biden in europapolitischen Fragen beriet. Weiter lesen …

Wenn wir den anderen als NICHT-ICH realisieren, entsteht per se eine Reibungsfläche. Wenn wir einem Konflikt Raum geben können, ohne Angst zu haben, einen Beziehungsverlust zu erleiden, oder unsere gesellschaftliche Position zu verlieren, führen wir eine Veränderung in der Streit- und Diskurskultur herbei. Als Menschen haben wir uns von uns selbst entfremdet und müssen nun in heterogenen Gruppen unser ICH neu erfahren. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will das ab 2035 geplante Aus für Autos mit Verbrennermotor nicht mittragen und droht mit einem Veto bei der EU-Kommission in Brüssel. Zu "Bild" sagte Wissing, die Nutzung von E-Fuels müsse nach 2035 möglich sein. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält an seinem Vorhaben fest, den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen ab dem kommendem Jahr zu untersagen. Das geht laut eines Berichts von "Bild" aus dem Referentenentwurf zur Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hervor. Weiter lesen …

Alina Lipps Filme über ihre Zeit im Donbass werden veröffentlicht. In drei Teilen erzählt sie, was sie im Donbass erlebt hat. Der erste Teil behandelt ihre Zeit in Donezk bevor die russische Militäroperation begonnen hat. Weiter lesen …

Die Zahl von früheren Hartz-IV- und jetzigen "Bürgergeld"-Empfänger in geförderten beruflichen Weiterbildungen ist im ersten Corona-Jahr gesunken und stagniert seither. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die hohe Auslastung der Züge in den Sommermonaten 2022, in denen das 9-Euro-Ticket galt, hat zu einer deutlichen Zunahme der verbalen Attacken gegen das Zugpersonal geführt. Das geht aus Zahlen der Deutschen Bahn hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Der unfassbar tragische Fall von Clemens Arvay erschüttert Deutschland. Welches System im Hintergrund ist für diese traurigen Geschehnisse verantwortlich? Was sollte uns sein Tod jetzt wirklich erkennen lassen? Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Kurz vor dem Start der Gas- und Strompreisbremse haben viele, aber längst nicht alle Stadtwerke ihre Kunden über die Entlastungen informiert. Viele Kunden hätten bereits von ihren Energieversorgern die Informationsschreiben mit detaillierten Angaben zu den Entlastungen erhalten, sagte Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der "Rheinischen Post". "Viele werden sie in den kommenden Tagen erhalten." Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) übt deutliche Kritik an seinen Vorgängern. Gegenüber dem "Mannheimer Morgen" sagte er angesichts des riesigen Sanierungs- und Reformstaus auf Deutschlands Schienen, dass sein Kopfschütteln groß sei über Peter Ramsauer, Alexander Dobrindt und Andreas Scheuer. Weiter lesen …

Im Rückblick zeigt sich, wie schwer Corona unter alten Menschen gewütet hat. So war fast jeder zweite Corona-Tote in Deutschland in einem Pflegeheim, wie der Pflegereport der Barmer Krankenkasse zeigt, über den die "Rheinische Post" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat die seit 2013 geltenden Mindestvorgaben für Gemeinschaftsunterkünfte außer Kraft gesetzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf das Ministerium. Bislang hatten Flüchtlinge Anspruch auf sieben Quadratmeter Wohnraum. Die Landkreise und kreisfreien Städte können ihre Gemeinschaftsunterkünfte nun mit deutlich mehr Menschen belegen. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der SPD will weitere Opfergruppen in die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze einbeziehen. In einem Positionspapier, über das die Neue Berliner Redaktionsgesellschaft NBR berichtet und das von der Fraktion verabschiedet werden soll, geht es unter anderem um die Opfer der sogenannten "Zersetzung" seitens der Stasi. Weiter lesen …

Der Bauernverband fordert Bundesregierung und EU auf, das umstrittene Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten zu stoppen. Präsident Joachim Rukwied sagte der "Rheinischen Post": "Es ist doch schlichtweg grotesk, wenn Lebensmittel um die halbe Welt transportiert werden, obwohl wir sie vor der eigenen Haustür nachhaltiger erzeugen könnten." Weiter lesen …

Die Versorgungssicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Deshalb hat der bekannte Aktivist Martin Rutter ein neues Projekt gestartet. Gemeinsam mit seinem Team hat er „Selbstversorger“ ins Leben gerufen. Auf dieser Plattform sollen künftig österreichweit Bauern und Konsumenten direkt vernetzt werden. Damit soll die regionale Grundversorgung – auch in Notfallsituationen – sichergestellt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In einem peinlichen Fakten-Check versucht die ARD, den Bericht des Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh zur Sprengung von Nord-Stream durch die USA und Norwegen zu diskreditieren. Dabei scheitert es schon an der Übersetzung eines englischen Worts. In dessen Folge kommt es zu einem ganzen Abschnitt an Unsinnigkeiten über einen „Sprengstoff in Pflanzenform“. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wirtschaftsingenieur Ľudovít Goga ist einer von 17 Abgeordneten der EU-kritischen Partei „Sme Rodina“, zu Deutsch „Wir sind eine Familie“, im slowakischen Nationalrat. Diese ist Teil der aktuellen Regierungskoalition. Im Interview mit Martin Müller-Mertens machte Goga deutlich, dass in Osteuropa die Uhren noch anders ticken. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Erst im Stich gelassen, dann von der Öffentlichkeit vergessen – und auch noch ausgeplündert: Die Überlebenden der Flutkatastrophe in Westdeutschland durchleben seit Juli 2021 einen nimmer enden wollenden Alptraum. Neben dem Ahrtal war vor allem auch die Eifelregion in Nordrhein-Westfalen betroffen. Dies berichtet das Portal "AUf1.info". Weiter lesen …

Beim Online-Dating ist zwar immer noch Schönheit und Ausstrahlung gefragt. Neuerdings zählt aber auch der „Impfstatus“. Immer mehr Menschen suchen Partner ohne Covid-19-Genbehandlung. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

An Deutschlands Schulen fehlen Lehrer. Die Schätzungen reichen von 12.000 bis 40.000. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hat deswegen unter anderem vorgeschlagen, dass Lehrkräfte ihre Zahl an Unterrichtsstunden erhöhen sollten. Im Gegenzug würde es eine höhere Vergütung oder einen späteren Zeitausgleich geben (Konzept der Vorgriffstunden). Die Deutschen allerdings halten wenig von solchen Plänen. Das Verständnis für die Lehrkräfte ist offenbar groß. 61 Prozent der Bürger sehen in einer Ausweitung der Unterrichtsverpflichtung für die meisten Lehrer eine zu große Belastung. 34 Prozent halten dagegen eine Erhöhung der Stundenzahl für verkraftbar. Das ergab eine Forsa-Umfrage für den stern. Weiter lesen …

Die „Gruppe Wagner“ ist eine russische paramilitärische Organisation. Sie rekrutiert sich teilweise aus Strafgefangenen. Auch afrikanische Kriminelle befinden sich darunter. Militär-Experten bezeichnen das Vorgehen der Gruppe als äußerst brutal. Ihr werden Kriegsverbrechen wie etwa Folter vorgeworfen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info" Weiter lesen …

In Bayern war diese Woche wieder einmal „Umsturz”-Alarm: Erneut wurde eine Razzia im angeblichen „Reichsbürger-Milieu” durchgeführt – diesmal in Bayern. Bei der aktuellen Inszenierung richtete sich der „Schlag“ offenbar nicht gegen die „Reichsrentner“, sondern gegen die zunehmend unter Generalverdacht gestellte „Prepper“-Szene. Die Gruppierung soll angeblich einen Anschlag auf die Energie-Infrastruktur geplant haben. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag leicht zugelegt, zwischenzeitlich noch stärkere Gewinne aber wieder abgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.889 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über Freitagsschluss. Weiter lesen …

3:0 in Köln, fast ein Klassenunterschied! Gleich nach dem Spitzenreiter Elversberg beeindruckt Freiburgs Nachwuchs: in der Tabelle als guter Zweiter, obwohl mit 21,5 Jahren jüngstes Team der 3. Liga, 4. Sieg in Folge, ungeschlagen in 2023, spielerisch top und hochambitioniert, auch wenn das Team als Zweite eines Bundesligisten gar nicht aufsteigen darf. Unter Trainer Thomas Stamm, gerade 40 geworden, haben die Freiburger den nächsten Schritt vollzogen: "Die Jungs haben Ziele und eines heißt: Entwicklung. Wir sind eine 2. Mannschaft. Das heißt, da steht noch was oben dran. Das ist Motivation genug, um jede Woche Gas zu geben, um irgendwann da auf Spielzeit zu kommen." Weiter lesen …

Die Umweltverbände BUND Mecklenburg-Vorpommern, NABU Mecklenburg-Vorpommern, WWF und Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben eine enge Zusammenarbeit gegen die geplanten LNG-Anlagen in Lubmin und vor Rügen vereinbart. Das Bündnis fordert insbesondere den Stopp aller Planungen für ein neues Mega-Terminal wenige Kilometer vor der Küste Rügens sowie für den Bau einer neuen Offshore-Pipeline durch den ökologisch hochsensiblen Greifswalder Bodden. Außerdem stehen die Umweltverbände geschlossen gegen den Betrieb des LNG-Terminalschiffs im Hafen von Lubmin. Hiergegen hat die DUH heute Widerspruch beim zuständigen Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern (StALU) eingereicht, der von BUND, NABU und WWF in Mecklenburg-Vorpommern fachlich unterstützt wird. Weiter lesen …

Zehntausende Friedensdemonstranten in Berlin haben die meinungsstarke Avantgarde der westlichen Kriegstreiber in Rage versetzt. Vor allem ihr Vorwurf einer "Querfront mit Rechts" trieft vor Pseudomoral. Denn die wahre Querfront sind die NATO-Propagandisten selbst. Dies berichtet Suan Bonaht im Magzain "RT DE". Weiter lesen …

In einem Interview für die Sendung "Moskau.Kreml.Putin" erklärte der russische Präsident Wladimir Putin dem Reporter Pawel Sarubin, warum Russland den New START-Vertrag ausgesetzt hat und eine komplette Neuverhandlung fordert, die auch das Nuklearpotenzial anderer NATO-Staaten berücksichtigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Saudi-Arabien hat sich bereit erklärt, zwischen den Konfliktparteien im Ukraine-Krieg zu vermitteln, um eine friedliche Lösung zu erreichen. Das Königreich setzte im Jahr 2022 seine Zusammenarbeit mit Russland innerhalb der OPEC+ ungeachtet des Ukraine-Krieges fort. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Als jüngstes Zeichen für eine Annäherung nach mehr als einem Jahrzehnt der Isolation in der Region reiste eine Delegation mit Teilnehmern aus acht arabischen Ländern nach Damaskus. Sie werden dort den syrischen Präsidenten zu treffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Montag, dem 27.02.23, kam es auf der L150 zwischen Büdlicherbrück und Mehring gegen 15 Uhr zu einem Zusammenstoß zweier entgegenkommender Fahrzeuge. Weiter lesen …

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat gegenüber der Zeitung Financial Times eingeräumt, dass die EU ihr eigenes "Tabu" in Bezug auf Waffenlieferungen mit dem Beginn der Sonderoperation in der Ukraine gebrochen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

An der Front des Ukraine-Krieges ist General Frost dabei, die Geschäftsübergabe an die Schildmaid Schlammschlacht zu vollziehen, analysiert der Journalist Juri Podoljaka. Das Tauwetter beginnt, und die berühmte russische Rasputiza stellt sich bereits an einigen Abschnitten ein. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat in einem Interview mit chinesischen Medien erklärt, dass die Ukraine keine andere Möglichkeit habe, als sofort einen Friedensvertrag mit Russland zu schließen. Lukaschenko wörtlich: "Die Ukraine muss das verstehen. Es gibt keinen anderen Weg, als jetzt einen Friedensvertrag zu schließen. Ohne Vorbedingungen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der russische Kriegsberichterstatter Juri Kotjonok berichtet, dass nach den heutigen Angriffen der ukrainischen Streitkräfte auf die Stadt Donezk international verbotene Schmetterlingsminen im Stadtteil Petrowski aufgefunden worden seien. Kotjonok ergänzte seine Mitteilung mit aussagekräftigen Bildern. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Generalinspekteur des US-Verteidigungsministeriums, Robert Storch, hat bei einer Anhörung im Kongress erklärt, Washington erhalte Berichte über die unsachgemäße Verwendung der Militärhilfe für Kiew. Während der Sitzung wurde er auch nach der "Pentagon-Hotline" zu diesem Thema gefragt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Lebensmittelverband Deutschland weist aufs Schärfste die Unterstellung von Cem Özdemir, Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, zurück, dass die Lebensmittelwirtschaft "Geld damit verdient, in dem man die Gesundheit der Kinder ruiniert". Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer des Lebensmittelverbands, kritisiert: "Eine solche bösartige Aussage, die eine ganze Branche diffamiert, die über fünf Millionen Erwerbstätige beschäftigt und täglich die Bevölkerung versorgt, ist eines Bundesministers nicht würdig. Dies stellt Cem Özdemir zudem ein erschreckendes Zeugnis über seine Einstellung zu Grundwerten und Grundlagen einer sozialen Marktwirtschaft aus." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Die politischen Eliten Polens ernennen sich zum Nabel Europas. Und das hat Konsequenzen. Die polnische Rhetorik hat seit dem Eintritt Russlands in den Ukraine-Konflikt deutlich an Fahrt aufgenommen, aber keineswegs nur gegenüber Russland. Das hat Anmaßungen zur Folge. Ob die Aktivisten dieses „neuen, polnischen Selbstbewusstseins“ überhaupt eine Ahnung davon haben, dass sie zum Kampfhund Washingtons und Londons hochgezüchtet werden, um weitere Keile in das kontinentale Europa hineinzutreiben?" Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "…da bleibt nur der Nuklearschlag als letztes Mittel. Der große preußische Militärstratege Carl von Clausewitz prägte in seinem Buch vom Kriege den Begriff des „Nebels im Krieg“ (1) Er meinte damit, kurz gesagt: im Gefecht weiß möglicherweise der Kommandant einer bestimmten Infanterie-Einheit nicht, wie es auf den anderen Gefechtsabschnitten aussieht und wie er seine Befehle auf die gesamte Gefechtssituation abstimmen muss. Zwischen dem Teil-Kommandanten und dem großem Gefechtsgeschehen liegt sozusagen ein Nebel, der die korrekte Information verhindert. Der Kommandant muss nach seinem beschränkten Wissensstand alleine Entscheidungen treffen." Weiter lesen …