Zeitplan für Kindergrundsicherung auf der Kippe

Lisa Paus (2022), 2.v.r.

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Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert zügige Entscheidungen zur Kindergrundsicherung, um den Zeitplan bis 2025 einzuhalten. "Wir können uns nicht mehr viel Zeit für Streitereien leisten, sondern wir müssen jetzt in die Pötte kommen", sagte sie den Sendern RTL und ntv.

Wenn der Gesetzentwurf bis nach der Sommerpause fertig werden solle, dann "ist jetzt die Zeit der Entscheidungen", so Paus. Sie sei zuversichtlich, dass es eine Einigung in der Koalition dazu geben könne. Nach Angaben der Ministerin sollen auch Grundleistungen in der Kindergrundsicherung neu berechnet werden. "Mit der Kindergrundsicherung wird sich die Situation von den Kindern in diesem Land verbessern", sagte Paus RTL und ntv.

Insgesamt werde das Projekt etwa zwölf Milliarden Euro kosten. Darin sei auch schon enthalten, dass künftig alle Familien, die Anspruch hätten, das Geld auch abrufen. Das alleine würde fünf Milliarden Euro zusätzlich kosten. "Aber ja, auch an den Grundleistungen möchte ich etwas ändern. Wenn man sich mal anschaut, das soziokulturelle Existenzminimum von Kindern, das ist seit vielen, vielen Jahren nicht neu berechnet worden", so Paus. "Und auch deswegen wurde es im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir das ändern wollen." Auch das gehöre zu einer "auskömmlichen Kindergrundsicherung" dazu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur