Borrell spricht von "Tabubruch" in EU-Militärpolitik wegen des Ukraine-Konflikts

Josep Borrell (2022)

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Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat gegenüber der Zeitung Financial Times eingeräumt, dass die EU ihr eigenes "Tabu" in Bezug auf Waffenlieferungen mit dem Beginn der Sonderoperation in der Ukraine gebrochen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Borrell teilte mit, dass er nach dem Beginn der Kampfhandlungen damit begonnen habe, sich an die EU-Mitgliedstaaten zu wenden, um Waffen für die Ukraine zu erwerben. Er erinnerte sich an seine Gespräche mit Vertretern der Unionsländer:

"Würden Sie zustimmen, die Europäische Friedensfazilität für die Bewaffnung der Ukraine zu nutzen? Stille."

Zu diesem Zeitpunkt, so Borrell, habe er jedoch gewusst, dass "das Tabu gebrochen war".

Die Europäische Friedensfazilität war im März 2021 eingerichtet worden, um Militär- und Verteidigungsausgaben zu finanzieren, "um Konflikte zu verhindern, den Frieden zu erhalten und die internationale Sicherheit und Stabilität zu fördern". Vor dem Konflikt habe der Fonds keine Waffentransfers finanziert, schreibt die FT.

Quelle: RT DE