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16. Dezember 2021 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2021

OVG kippt 2G im Einzelhandel in Niedersachsen

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt. Der Senat schließe sich im Wesentlichen der Argumentation der Klägerin an, die Infektionsschutzmaßnahme sei "nicht notwendig und auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar", teilte das Gericht am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Deutschlandweite Studie: Insekten sogar in Naturschutzgebieten stark mit Pestiziden belastet

Naturschutzgebiete sollen Natur und Landschaft besonders schützen. Eine deutschlandweit durchgeführte Studie zeigt nun, wie schwierig dies bei Insekten ist. Im Schnitt sind Tiere in den Schutzgebieten mit 16 unterschiedlichen Pestiziden belastet. Keines der untersuchten Gebiete war unbelastet. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

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Laut Medienbericht: Huawei an staatlicher Überwachung in China beteiligt

Der Telekommunikationsriese Huawei hat angeblich der chinesischen Regierung Technologien zur Unterstützung der Bevölkerungs- und Unternehmensüberwachung zur Verfügung gestellt. Die „Washington Post” ermittelte, dass das Unternehmen eine größere Rolle in der Überwachung der chinesischen Bevölkerung spielt als angenommen. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Dänemark will Gefängnisplätze im Kosovo für Abschiebehäftlinge mieten

Dänische Abschiebehäftlinge könnten ihre Strafen bald in kosovarischen Gefängnissen absitzen. Offenbar steht Dänemark kurz vor Abschluss eines entsprechenden Abkommens. Der dänische Justizminister Nick Hækkerup ist sich sicher, dass das Abkommen einer Prüfung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte standhalten kann. Dies meldet das russische online Magazin „SNA News“ . Weiter lesen …

Was für ein peinlicher Fehler: Das Europäische Parlament ehrt den falschen Nawalny

Das Europäische Parlament hat den diesjährigen Sacharow-Preis dem russischen Oppositionellen Alexei Nawalny zugesprochen. Am Mittwoch fand die Preisverleihung statt und endete mit einem Eklat: In der offiziellen Preisurkunde ist der Name des Preisträgers falsch geschrieben. Unser Autor meint, dass, auch von diesem Fehler abgesehen, der Preis einem Nawalny verliehen wurde, den es nicht gibt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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71% der Deutschen wollen mehr direkte Demokratie!

Die Positionen der AfD liegen voll im Trend der gesellschaftlichen Stimmung: 71 % der Deutschen wünschen sich mehr direkte Mitbestimmung der Bürger in politischen Entscheidungsprozessen. Das ergab eine Studie der Hamburger Körper-Stiftung, die damit die Forderung der AfD nach mehr direkter Demokratie und Volksentscheiden auf Bundesebene bestätigt. Weiter lesen …

Deutsche Bank von Marktreaktion nach Fed-Entscheid überrascht

Die Deutsche Bank ist vom Börsengeschehen nach dem Entscheid der US-Notenbank am Mittwochabend überrascht worden. "Die Marktreaktion war erstaunlich, da die Renditen zweijähriger US-Staatsanleihen zunächst auf 0,71 Prozent sprangen, dann jedoch unmittelbar wieder auf das Ausgangsniveau von 0,66 Prozent zurückfielen", sagte Ulrich Stephan, Chef-Anlagestratege des Geldhauses, am Donnerstagmorgen. Weiter lesen …

Friedrichshafen: Blitzeinbruch in Juweliergeschäft

Mit einem Radlader hat am frühen Donnerstagmorgen kurz vor 1.30 Uhr ein bislang unbekannter Täter die Frontscheibe eines Juweliergeschäfts in der Wilhelmstraße eingerammt. Der Tatverdächtige konnte von Zeugen dabei beobachtet werden, wie er anschließend diversen Schmuck aus der Auslage, überwiegend Ketten und Ringe, zusammenraffte und zu Fuß in Richtung Schanzstraße flüchtete. Weiter lesen …

Lindner verteidigt Nachtragshaushalt

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt gegen Kritik verteidigt. Es sei notwendig, einen "Nachholprozess zu organisieren", sagte er am Donnerstag im Bundestag. "Wir dürfen durch die Pandemie nicht auch noch Zeit bei der Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft verlieren." Weiter lesen …

Wenn Worte zu Waffen werden: Die Macht der Sprache

„Hätten wir das Wort, hätten wir die Sprache, wir bräuchten die Waffen nicht“, schrieb Ingeborg Bachmann einst. Dass die Sprache mächtig ist und von den Mächtigen als Waffe gegen das zu unterjochende Volk missbraucht werden kann, zeigt sich in Corona-Zeiten deutlich wie selten. Wer die Hoheit über die Sprache besitzt, kann Denken und Handeln lenken. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

49 Millionen Menschen in Deutschland kaufen online

80 % der 16- bis 74-Jährigen in Deutschland haben in ihrem Leben schon einmal Waren und Dienstleistungen über das Internet bestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen der Erhebung zur Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in privaten Haushalten 2021 mitteilt, waren das knapp 49 Millionen Menschen. Weiter lesen …

RT erweitert globales Angebot um deutschsprachige Nachrichten mit neuem Fernsehsender RT DE

Der neueste 24/7-Nachrichtensender des weltweiten Nachrichtennetzwerks RT, RT DE, geht heute zum ersten Mal auf Sendung. Der Sender soll das verfügbare Angebot an Nachrichten in deutscher Sprache abrunden und das Meinungsspektrum erweitern. Produziert wird eine Mischung aus Live-Nachrichtensendungen, Debatten, preisgekrönten Dokumentarfilmen und eigenen Sendungen. Weiter lesen …

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Österreich rüstet sich: Deutsche Bundesregierung will von Blackout-Szenario nichts wissen!

Laut Expertenbericht aus dem österreichischen Verteidigungsministerium ist in den nächsten fünf Jahren mit dem Eintreten eines europaweiten Stromausfalls („Blackout“) zu rechnen. „Ein europaweiter Strom- und Infrastrukturausfall hat das Potenzial, den über Jahrzehnte aufgebauten Wohlstand binnen weniger Tage zu zerstören“, so die Sicherheitsexperten in ihrem Bericht zur sicherheitspolitischen Jahresvorschau für 2020 (vgl. https://www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/sipol_jahresvorschau2020.pdf, S.214 ff.), so Dirk Brandes von der AfD. Weiter lesen …

In Baracken gesperrt, mit Valium sediert: Corona-Lager für Oppositionspolitiker in Australien

Wie Wochenblick berichtete, sorgen die Quarantäne-Lager in Australien weltweit für Erschütterung. Jetzt zeigt sich auch noch: Man muss gar keinen positiven Corona-Test haben, um in Australien ins Lager zu kommen. Der Senator des Bundesstaates South Australia, Alex Antic, setzte sich zuvor entgegen der Regierungspolitik gegen die Diskriminierung Impffreier ein. Dann wurde er für vierzehn Tage in einem Quarantäne-Zentrum inhaftiert. Weiter lesen …

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Rätsel um lallenden Rafreider: Nach privater Horror-Nachricht betrunken auf Sendung?

Der Auftritt von ORF-Urgestein Roman Rafreider ließ tausende Österreicher ratlos zurück. Als er den ZiB-Flash am Dienstagabend moderierte, stand der Journalist neben den Schuhen. Eine spätere Ausgabe der Sendung konnte er nicht mehr moderieren. Die Österreicher wunderten sich: Haut auch ihn die Situation im Land so nieder, dass er sich einen feinen Tropfen einverleibte? Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

FPÖ-Politikerin heizt “Pfizer-Konzernsprechern” im Parlament ein: "Grundrechte sind nicht spritzbar"

Bei der Nationalratssitzung am Mittwoch ging es heiß her: Der Einheitsblock aus ÖVP, Grünen, SPÖ und NEOS lehnte das Volksbegehren gegen die Impfpflicht erwartungsgemäß ab. FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch redete der Regierung für deren Ignoranz ordentlich ins Gewissen. Sie prangerte die anti-demokratische Haltung der abgehobenen Politiker-Kaste an. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Gerichtsurteil: Widerspruch per E-Mail ist unwirksam

Widersprüche gegen amtliche Bescheide bedürfen weiter einer handschriftlichen Signatur und können deshalb nicht per E-Mail eingelegt werden. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in einem aktuellen Urteil klargestellt. Wer sich auf die einfache E-Mail beschränkt, verliert seine Rechte aus formalen Gründen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mindestlohnkommissions-Chef: Zwölf Euro sind in Ordnung

Der Vorsitzende der unabhängigen Mindestlohnkommission, Jan Zilius, begrüßt den Ampel-Plan, den Mindestlohn auf zwölf Euro zu erhöhen, empfiehlt aber eine schrittweise Anhebung. "Das ist eine Entscheidung im Sinne vieler Arbeitnehmer, und ich persönlich finde sie auch in Ordnung", sagte der frühere RWE-Arbeitsdirektor dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

3. Liga: Zwickau erzwingt einen Punkt gegen Magdeburg

"Nur" ein 1:1 in Zwickau, aber der 1. FC Magdeburg baut die Tabellenführung auf 6 Punkte zum Zweiten Braunschweig aus. Magdeburgs Trainer Titz war allerdings durch das späte Eigentor zerknirscht, wollte gar nicht auf den Vorsprung zur Eintracht eingehen: "Ich ärgere mich ehrlich gesagt, dass wir noch den Ausgleich bekommen. Durch ein Tor, das verhinderbar gewesen wäre." Weiter lesen …

Maria Furtwängler schwärmt von Udo Lindenberg

Im neuen Weihnachts-"Tatort" mit Maria Furtwängler, 55, hat Udo Lindenberg, 75, eine Gastrolle übernommen - die beiden schätzen sich sehr. "Udo ist zauberhaft, der ist immer auf der Suche. So eine Mischung aus super gechillt und aufgeregt", sagt Maria Furtwängler im GALA-Interview (Heft 51/2021, ab morgen im Handel). "Die zwei Seelen machen ihn aus, deshalb ist er zutiefst menschlich und berührt uns immer wieder." Weiter lesen …

Sollen wir ██ jetzt auch für ██████ oder ████ █████████? ██████ an die ███████ auch in ████ ████████?

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Arbeitskämpfe in Zeiten von Corona

Der folgende Standpunkt wurde von Hermann Ploppa und Anselm Lenz geschrieben: "Über 17.000 starben laut EMA in direkter Folge der »Impfung«. Mittlerweile haben Mitglieder der Bundesregierung angeordnet, die Statistik nicht mehr zu veröffentlichen. Segregation und Lohnschmelze scheinen in Deutschland zu regieren, dabei hatten Arbeiter und Angestellte bereits in den Jahrzehnten zuvor Verschlechterungen hinnehmen müssen. Können sie durch gemeinsames Vorgehen wieder aus der Talsohle herauskommen?" Weiter lesen …

Sprit wird noch teurer: „Ampel“ will Diesel-Steuern massiv erhöhen!

Als würden die Autofahrer nicht schon genug abgezockt, planen die „Ampel“-Parteien eine massive Erhöhung der Diesel-Spritpreise! Die Energiesteuer beim Diesel (derzeit 47 Cent) soll auf das Niveau der Benzin-Steuer (65,4 Cent) angehoben werden. Das bedeutet 18 Cent mehr für jeden Liter Diesel! Dies berichtet die AfD unter Berufung auf einen Bericht der "Tagesschau". Weiter lesen …

Globale Gaskriege: Der Spaß fängt erst an!

Dmitri Orlov schrieb den folgenden Kommentar: "Das mit der Gasversorgung klappt schon, sollen wir glauben, auch ohne Nord Stream 2. Dabei wird allerdings übersehen, dass es weltweit noch ein paar andere Interessenten gibt, die womöglich bereit sind, weit mehr zu zahlen. Im September durchbrach der Spotpreis für Erdgas in Europa die psychologisch wichtige Schwelle von 1.000 US-Dollar für tausend Kubikmeter, oder ein Dollar pro Kubikmeter. Das hatte quer durch Europa bereits einige deutliche Folgen." Weiter lesen …

Impfzwang und NetzDG: FDP kippt doppelt um!

Noch nicht einmal eine Woche nach Amtsantritt der neuen Regierung kippt die FDP doppelt um: Zuerst hat sie den Impfzwang im Bundestag abgenickt – und nun findet FDP-Justizminister Marco Buschmann plötzlich lobende Worte über die „NetzDG“-Zensur. Der Messer-Dienst „Telegram“ sei bei der Umsetzung des NetzDG in der Pflicht, tadelt Buschmann. Dies berichtet die AfD unter Berufung auf einen Bericht von Buschmann auf Facebook. Weiter lesen …

Ukraine: Merkel geht und der Frieden kommt

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Blickt man aktuell auf die Ukraine, reibt man sich die Augen. Präsident Selenskij will dem Minsk-Abkommen plötzlich und schnell Leben einhauchen. Er will so Frieden schaffen. Das geschieht nur Tage nach Merkels Abtritt. Darf man da einen Zusammenhang sehen?" Weiter lesen …

Schlüsselelement: Zum EU-Gasmarkt

Für die Dekarbonisierung des Energiesektors, ohne die die EU ihre Klimaziele gleich vergessen kann, ist das neue Gas-Paket der EU-Kommission in seiner Bedeutung kaum zu überschätzen. Nein, es geht nicht um die nutzlosen Brüsseler Vorschläge zum gemeinsamen Gaseinkauf oder zur Gasspeicherung, die vor dem Hintergrund der Energiepreisentwicklung eher als Aktionismus zu sehen und schon bald wieder vergessen sind. Es geht um den Aufbau eines wettbewerbsfähigen Wasserstoffmarktes, auf den Branchen wie die Stahlindustrie dringend angewiesen sind. Grüner Wasserstoff soll in Europa mittelfristig und Zug um Zug den fossilen Energieträger Erdgas ersetzen. Und für dieses Schlüsselelement des Green Deal liegen nun die konkreten Vorschläge vor. Weiter lesen …

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