13. Juni 2019 - Archiv

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird wegen seiner Forderung nach einem Ende der Russland-Sanktionen der EU aus der eigenen Partei kritisiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Fritz Felgentreu, warf Weil eine naive Sicht auf die Außenpolitik vor. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will seinen Ministerkollegen für den Haushalt 2020 eine weitere Sparrunde verordnen. Da die Steuereinnahmen weniger stark steigen als noch beim Beschluss der Etateckwerte im März geplant, sollen die Ministerien ihre Ausgaben nochmals um insgesamt 625 Millionen Euro kürzen. Weiter lesen …

Die Grünen sind die Partei der Stunde - aber ist der grüne Höhenflug auch nachhaltig? Mit welchem Kandidaten sollten die Grünen antreten? Und mit wem sollen sie regieren? Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert von der Großen Koalition vor der Klausurtagung der Fraktionsspitzen Geschlossenheit und die Rückkehr zur Sacharbeit. "Wir sind gemeinsam eine Verantwortung für vier Jahre eingegangen und haben einen guten Koalitionsvertrag ausgehandelt. Den gilt es abzuarbeiten", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im EU-Parlament hat sich eine neue Fraktion gebildet. Sie trägt den Namen "Identität und Demokratie" (ID) und besteht aus Parteien, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Weiter lesen …

Die starken Regenfälle der jüngsten Unwetter mindern das Waldbrandrisiko nach Ansicht von Experten kaum. Andreas Marx, Leiter des Klimabüros am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig sagte dem Nachrichtenportal T-Online, die Feuchtigkeit aus diesen heftigen Niederschlägen gelange auch in den besonders von Trockenheit betroffenen Gebieten nur in Tiefen bis maximal fünf Zentimeter. Weiter lesen …

Die besondere Unterstützung der Lausitzer Bergbauregion für die Zeit nach dem Kohleausstieg findet bei einer Mehrheit der Brandenburger Rückhalt. 75 Prozent finden die besondere Förderung der Lausitz gegenüber den anderen Regionen angemessen. Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des rbb-Fernsehmagazins BRANDENBURG AKTUELL und von ANTENNE BRANDENBURG. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.169,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die oppositionelle Grünen-Fraktion im NRW-Landtag hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit bei Kohleausstieg und Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier angeboten. Weiter lesen …

Das Volumen der von der Bundesregierung erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus dem "Rüstungsexportbericht 2018" hervor, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet und der am kommenden Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll. Weiter lesen …

Kunden profitieren von umfassendem, analytischen Blick auf Die Axel Springer SE plant, ihre beiden US-Unternehmen Insider Inc. und eMarketer Inc. im Jahr 2020 zusammenzuführen. Die Gruppe wird Kunden aus verschiedenen Branchen einzigartiges Fachwissen und einen umfassenden, analytischen Blick auf die digitale Transformation von Branchen und Industrien bieten. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD machen Druck im Kampf gegen den Fachkräftemangel in der Pflege. Die im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege getroffenen Vereinbarungen müssten "zügig und mit ganzer Kraft" umgesetzt werden, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Klausurtagung der geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die bayrische Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) fordert vom Bund mehr Einsatz und eine Strategieanpassung bei der Digitalisierung der Verwaltung. "Es wirkt, als behandele der Bund die Digitalisierung der Verwaltung immer noch stiefmütterlich", sagte Gerlach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

U21-Nationaltrainer Stefan Kuntz hält Joachim Löw weiterhin für den bestmöglichen Bundestrainer. "Die Nationalmannschaft hat unter ihm viele erfolgreiche Jahre gehabt. Jogi hat nach dem Scheitern 2018 eine neue Herausforderung gesehen und sich dazu entschlossen, diese anzugehen. Das ist ein guter Charakterzug", sagte Kuntz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auf YouTube geht derzeit ein Video viral, das seltsame flackernde Lichter in Form einer Schlange am Nachthimmel in den USA zeigt. Ein Zeichen einer außerirdischen Zivilisation? Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, lehnt eine starke Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde ab. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat der Forderung des Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, nach Einsetzung eines Treuhand-Untersuchungsausschusses widersprochen. Weiter lesen …

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat den ersten Wahlgang bei der Abstimmung über den neuen Parteivorsitzenden der Conservative Party gewonnen. Im Kampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes, den die britische Premierministerin Theresa May bis zum 7. Juni innehatte, seien am Donnerstag drei Kandidaten aus dem Rennen ausgeschieden, berichtet die BBC. Weiter lesen …

Die österreichische Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache eingeleitet, wie das Politmagazin „Profil” mit Verweis auf Justizkreise am Donnerstag mitteilt. Weiter lesen …

Bibel TV geht den nächsten Schritt in seiner Digitalisierungsstrategie: Die ökumenisch-christlichen Medienmacher wollen mit dem SVOD-Dienst "yesflix" lebensbejahenden, positiven Content anbieten, der die christlichen Werte unterstreicht und unterstützt. Weiter lesen …

Die Bundesligaspiele des SV Werder Bremen werden ab der kommenden Saison im wohninvest WESERSTADION ausgetragen. Die Bremer Weser-Stadion GmbH hat in dieser Woche den entsprechenden Stadionpartnerschafts-Vertrag mit der Firmengruppe aus Fellbach bei Stuttgart, die Experten für Gewerbeimmobilien vereint, abgeschlossen. Weiter lesen …

Der britische Innenminister hat das Auslieferungsersuchen der USA für den Whistleblower Julian Assange akzeptiert. Damit wird eine Auslieferung des Whistleblowers immer wahrscheinlicher. Jetzt muss ein britisches Gericht die endgültige Entscheidung treffen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast hat Amtsinhaberin Julia Klöckner aufgefordert, klare Fristen für einen Ausstieg aus der massenhaften Tötung männlicher Eintagsküken zu setzen. "Meiner Meinung nach ist das Kükentöten mit Blick auf das Grundgesetz und das Tierschutzgesetz als Agrarkriminalität zu bezeichnen", sagte die Grünen-Politikerin dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Ein afghanischer Bewohner (23) einer Asylbewerberunterkunft in Fürstenberg (Oberhavel) soll versucht haben, die Tür zum Zimmer zweier syrischer Asylbewerber anzuzünden. Die Polizei nahm den Mann vorläufig fest. Die Beamten gehen nach ersten Ermittlungen von einem "fremdenfeindlichen Motiv" aus. Weiter lesen …

Der Iran untersucht zwei Zwischenfälle im Golf von Oman, bei denen zwei Öltanker von Reedereien aus Deutschland und Norwegen offenbar angegriffen worden sind. Mehrere Expertenteams seien mit Hubschraubern über das Seegebiet geflogen, in dem es Explosionen gegeben habe, berichten mehrere iranische Medien. Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass wirtschaftliche Interessen allein nicht das routinemäßige Töten von männlichen Eintagsküken in der Legehennenzucht rechtfertigen. In ihrer Urteilsbegründung stellten die Richter fest, dass wirtschaftliche Interessen per se kein »vernünftiger Grund« laut Tierschutzgesetz sind. Weiter lesen …

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Klaus Müller, hat mehr Tempo für ein Ende des Kükentötens und ein konkretes Ausstiegsdatum dafür gefordert. "Es wird Zeit, dass in dieser Frage endlich Klarheit für die Verbraucher geschaffen wird und die neuen Verfahren schnell zum Einsatz kommen", sagte Müller der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wilhelm Wieben ist tot. Der ehemalige Sprecher der "Tagesschau" starb am 13. Juni im Alter von 84 Jahren in Hamburg. Weiter lesen …

Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz zeigen sich besorgt über Aufrufe von Rechtsextremen an Polizisten und Soldaten, sich gegen die Bundesregierung zu stellen. Dies sei ein "Versuch, den Staat durch seine eigenen Staatsdiener, quasi von innen zu zersetzen", sagte Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer der "taz". Weiter lesen …

Der Landesdatenschutzbeauftragte von Baden-Württemberg hat angekündigt, das heute in Berlin und Brandenburg gestartete Programm "Lidl Plus" zu prüfen. Es müsse kontrolliert etwa werden, "ob es zulässig ist, von Kindern solche Kundenprofile zu erstellen", sagte Stefan Brink (FDP) dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig zum Kükentöten die Große Koalition zum Handeln aufgefordert. "Das schreckliche Kükentöten geht weiter. Die Bundesregierung muss diese unwürdige und unethische Praxis jetzt gesetzlich beenden", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Klimawandel gefährdet sowohl einzelne Baumarten als auch ganze Waldökosysteme. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …

Hat das Spielen in einem Online-Casino nur Vorteile oder gibt es auch Nachteile, gegenüber dem Besuch in einem realen Casino? Welche Chancen hat man für einen großen Gewinn, wenn man keine Spielerfahrung bis jetzt gemacht hat? Erfahren Sie in diesem Artikel was einen Spieler im online Casino erwartet. Weiter lesen …

Die Berliner Kulturverwaltung mahnt einen realistischen neuen Termin für die Eröffnung des Humboldt-Forums an. Staatssekretär Torsten Wöhlert (Die Linke) sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, "bei einer Baustelle dieser Größe gibt es immer Probleme". Weiter lesen …

Der Einsatz von medizinischem Cannabis, der seit 2017 erlaubt ist, ist ein für alle Beteiligten neues Therapiefeld. Das gilt für die Patienten, für Ärzte, für versorgende Apotheken, die Krankenkassen und Hersteller gleichermaßen. Weiter lesen …

Ein echtes Star Feeling erleben und der Welt zeigen, welches Talent in einem steckt? Secret Star macht dies jetzt möglich. Am 10. Juni 2019 öffnen sich die Türen des Secret Star Studios und das ist einem zwölfjährigen Mädchen zu verdanken, schließlich war es ihre Idee. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Mai 2019 um 1,4 % höher als im Mai 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, schwächte sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex (VPI) - damit wieder ab. Im April 2019 hatte sie bei +2,0 % gelegen. Im Vergleich zum Vormonat April 2019 stieg der Verbraucherpreisindex im Mai 2019 um 0,2 %. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2019 wurden rund 34 800 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Auswertung der Gewerbemeldungen weiter mitteilt, waren das 2,8 % mehr als im 1. Quartal 2018. Weiter lesen …

Erstmals seit drei Jahren müssen gesetzliche Krankenkassen in großem Stil wieder ihre Finanzreserven anzapfen, um die Ausgaben für die Behandlung ihrer Versicherten zu bezahlen, denn die Zuweisungen des Gesundheitsfonds reichen nicht aus. In den ersten drei Monaten dieses Jahres hätten die Krankenkassen deshalb ein Minus von 112 Millionen Euro verbucht, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Recherchen. Weiter lesen …

Die Insel North Sentinel Island im Indischen Ozean, Namibias Diamantensperrgebiet und eine äthiopische Kapelle gehören zu den wenigen Orten der Welt, die bis heute kaum jemand betreten darf. Was steckt dahinter? Weiter lesen …

Das Geschäft auf Mallorca ist maßgeblich von den Touristenzahlen abhängig. Lange Zeit beklagten sich die Insulaner über den sogenannten „Overtourism“ – also Urlaubermassen, die die Insel gar nicht verkraften kann. In diesem Sommer fürchtet Mallorca allerdings den entgegengesetzten Trend und macht sich ernsthaft Sorgen um das laufende Geschäft, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Etwas Ungewöhnliches und sehr Dichtes befindet sich unter der Mondoberfläche in einem Krater am Südpol des Trabanten. Es entspricht etwa der fünffachen Masse der größten Hawaii-Insel und könnte der Überrest eines Asteroiden sein, der einen gigantischen Krater erzeugt hat. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Piratenpartei will die jüngst bekannt gewordene Praxis Brandenburgs, wahllos jeden Autofahrer auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, vor Gericht stoppen. Das Brandenburger Parteimitglied Marko Tittel hat einen entsprechenden Antrag beim Amtsgericht Frankfurt (Oder) eingereicht. Weiter lesen …

Dem Forschungsreaktor in Garching bei München fehlt schon seit März der nötige Brennstoff. Hintergrund seien Schwierigkeiten beim Transport neuer Brennelemente aus Frankreich, heißt es in einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Knapp jeder Zehnte in Deutschland fühlt sich einsam. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Grundlage der Untersuchung sind Daten des Sozio-ökonomischen Panels – einer fortlaufenden Befragung von circa 30.000 Menschen in rund 15.000 Haushalten in Deutschland. Weiter lesen …

SPD-Landeschef Sebastian Hartmann plant einen Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl 2022 in NRW. "Ich finde, die Mitglieder sollten zwischen mehreren Kandidatinnen und Kandidaten entscheiden können", sagte Hartmann im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Alfred Gislason, scheidender Trainer des Handball-Bundesligisten THW Kiel, hat sich beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldet. "Ich musste mich ja arbeitslos melden, drei Monate vor Vertragsende", sagte der Isländer im Interview mit den "Kieler Nachrichten". Weiter lesen …

Zum Ende der Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen fordert die Verbraucherschutz-Organisation diagnose:funk, dass die Bundesregierung den Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes streng reguliert. Dabei muss der Gesundheitsschutz der Bevölkerung an erste Stelle gesetzt werden – ganz im Sinne der Vorsorgeprinzips. Weiter lesen …

Der frühere CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach spricht von einem "Hype" um die Grünen. "Sie versprechen in der Opposition eine schöne neue Welt. In der Bundesregierung sind sie 2005 krachend gescheitert und aktuell die kleinste Partei im Bundestag", sagte Bosbach dem Westfalen-Blatt (online). Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Staatskanzlei wendet sich aus Datenschutzgründen von Facebook ab und legt die Landesseite mit 12 000 Abonnenten still. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die Linksfraktion im Bundestag wird in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause einen Antrag ins Parlament einbringen mit dem Ziel, einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Treuhandanstalt einzusetzen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Zahl der sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen in Deutschland ist zuletzt deutlich gestiegen. Das geht aus neuen Hochrechnungen des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat ihre Zweifel am menschengemachten Klimawandel bekräftigt. "Ich streite nicht ab, dass sich die Erde erwärmt, aber ich glaube nicht, dass der menschliche Einfluss maßgeblich ist", sagte Weidel der "Welt". Weiter lesen …

Nach der überraschenden Absage von CDU-Vize Thomas Strobl zur Jahrestagung der sogenannten "Werte-Union" hagelt es aus der Gruppierung neue Kritik. "Leider scheint die demokratische Diskussionskultur in Teilen der Parteiführung verloren gegangen zu sein", sagte Werte-Union-Chef Alexander Mitsch der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Die Vize-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat entgegen der Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf einen vorgezogenen SPD-Parteitag Ende September gedrungen. In ihrem Konzept, das der Landesvorstand billigte und das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt, spricht sich Rehlinger zudem für ein Mitgliedervotum zum Parteivorsitz noch vor der Brandenburg-Wahl am 1. September aus. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) muss das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz möglicherweise ganz neu aushandeln. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Verweis auf den Rechtsausschuss des Bundesrates. Weiter lesen …

Vor seinem Staatsbesuch in Frankreich hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet an die Bundesregierung appelliert, stärker auf die Ideen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Europäischen Union einzugehen. Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat seine Partei vor falschen Weichenstellungen in der Klimapolitik gewarnt. Die Union dürfe "die Grünen nicht grün überholen", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In Teilen Nordrhein-Westfalens müssen Fahrschüler derzeit dreimal so lang auf einen Prüftermin warten wie üblich. "Es kann bis zu sieben Wochen dauern. Das sind inakzeptable Zustände. Normalerweise beträgt die Wartezeit nur zwei bis maximal drei Wochen", sagte der Vorsitzende des Fahrlehrerverbandes Nordrhein, Kurt Bartels, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Diskussion über die Sanktionen gegen Russland hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil energisch für eine Lockerung ausgesprochen. Von den jüngsten Äußerungen seines sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer (CDU) fühle er sich in seiner seit langem formulierten Position bestätigt, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat größere Anstrengungen im Bereich der Digitalisierung angemahnt und ein eigenes Ministerium in Deutschland gefordert. "Die digitale Entwicklung ist so rasant, dass wir uns ein Nebeneinanderher und Tempostopper einfach nicht mehr leisten können", sagte von der Leyen dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.004,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bei der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft in Frankreich hat die deutsche Nationalmannschaft mit 1:0 gegen Spanien gewonnen. Weiter lesen …

Designer Guido Maria Kretschmer, 54, verkauft gerade seine Finca auf Mallorca. In der aktuellen GALA (Heft 25/2019) verrät er, dass er dort nicht nur Hollywood-Stars und unglückliche VIP-Gattinen zu Gast hatte, sondern auch Frauen, die aus anderem Grund eine Weile abtauchen wollten. Weiter lesen …

Seine Mutter, die Schauspielerin Hannelore Elsner, verstarb im April an einer Krebserkrankung. Nun hat sich ihr Sohn Dominik Elstner zum ersten Mal über die letzten Wochen im Leben seiner Mutter geäußert und erzählt, warum die 76-Jährige ihre Erkrankung vor der Öffentlichkeit geheim hielt. Weiter lesen …