30. Januar 2019 - Archiv

Verbraucherschützer warnen Handynutzer vor zunehmenden Abofallen. "Drittanbieter-Abos sind weiter ein großes Problem. Nachdem uns über das Frühwarnnetzwerk in 2017 und Anfang 2018 hierzu noch vergleichsweise wenige Meldungen erreichten, verzeichnen wir dort seit Oktober 2018 ein steigendes Aufkommen", sagte Tom Janneck, leitender Marktwächter für Digitales von der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 13, 19, 22, 23, 36, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5096295. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 340571 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat erfreut auf den für Ostdeutschland erstmals verzeichneten positiven Wanderungssaldo zwischen Ost- und Westdeutschland reagiert. "Das zeigt, dass der Osten anderen Regionen in Sachen Attraktivität nicht nachsteht", sagte Hirte den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die BEV Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH mit Sitz in München hat am 25.01.2019 einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen gestellt. Das Amtsgericht München - Abteilung für Insolvenzsachen, hat daraufhin zur Sicherung des Vermögens der BEV Bayerische Energieversorgungsgesellschaft mbH vor nachteiligen Veränderungen ein vorläufiges Insolvenzverfahrens angeordnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt (Az. 1513 IN 219/19). Weiter lesen …

Die Bankenaufseher der Europäischen Zentralbank (EZB) erhöhen laut eines Zeitungsberichts den Druck auf die Kreditinstitute beim Abbau ihrer faulen Kredite. Die EZB habe bei ihren jährlichen Aufsichtsgesprächen mit den Geldhäusern konkrete Erwartungen geäußert, bis wann diese ihre bestehenden Problemkredite vollständig wertberichtigt haben sollen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit dem Sachverhalt vertraute Personen. Weiter lesen …

Öko-Test-Aktionäre erheben schwere Vorwürfe gegen Medienbeteiligungsgesellschaft der SPD. Die Öko-Test-Holding hat im vergangenen Jahr einen Verlust von rund 3,7 Millionen Euro gemacht. Diese Summe teilte Hans Oppermann, seit April 2018 Vorsitzender der Geschäftsführung des Öko-Test-Verlags, nach Informationen des ARD Wirtschaftsmagazins "Plusminus" und des "Spiegel" bei einer außerordentlichen Hauptversammlung im Januar mit. Weiter lesen …

In China wurden erstmals genmanipulierte Affen geklont, vorgeblich für eine Verbesserung der biomedizinischen Forschung, indem individuelle Unterschiede wegfallen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche sieht darin – abgesehen von dem damit verbundenen immensen Tierleid – in Zeiten der individualisierten Medizin eine völlige Fehlentwicklung. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.181,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Kölner Autofahrer kommen schneller voran als Autofahrer in Hamburg und München. Das berichtet "Die Zeit". Die Wochenzeitung ließ den Straßenverkehr der drei Millionenstädte mit Hilfe des Unternehmens Inrix analysieren, das GPS-Daten aus Navigationsgeräten und Handy-Apps auswertet. Weiter lesen …

In der Debatte um mögliche Gesundheitsschäden durch Stickstoffdioxid (NO2) schlägt ein früheres Mitglied der Regierungskommission für Bevölkerungsschutz, der Arzt und Biochemiker Prof. Alexander Kekulé, die Angleichung der europäischen Grenzwerte an die in den USA gültigen Werte vor. Weiter lesen …

Bei der Aufarbeitung diverser Steuerskandale macht die hessische Finanzverwaltung Fortschritte. Seine Betriebsprüfer arbeiteten 30 Cum-Ex-Komplexe auf, sagte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In Mitteldeutschland bemüht sich die Politik kaum darum, mehr Menschen mit Migrationshintergrund in den Polizeidienst zu holen. Das geht aus einer Umfrage des MDR-Magazins "Exakt" hervor. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dazu auf, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei dessen Vorstoß zu Verbesserungen für Betriebsrentner zu unterstützen. Weiter lesen …

Die deutsche Industrie hat verärgert auf die Brexit-Abstimmung im britischen Parlament reagiert. Das Votum in London "hat leider nicht für Klarheit, sondern eher für mehr Verwirrung gesorgt", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen ist laut einer aktuellen Umfrage der Meinung, dass die EU den Briten in den Brexit-Verhandlungen nicht erneut entgegenkommen sollte. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag des "Handelsblatts" hervor. Die Umfrage ist jedoch nicht repräsentativ. Dazu hätten anstatt der 552 Personen, mindestens 1.000 befragt werden müssen. Weiter lesen …

Transparent, zugänglich und ein Partner auf Augenhöhe: Mit neuem Logo und Corporate Design unterstreicht die Börse Stuttgart ihren Anspruch als Privatanlegerbörse und richtet ihren Auftritt modern aus. "Bei unseren Dienstleistungen stellen wir unsere Kunden konsequent in den Mittelpunkt. Das bringen wir nun auch mit unserem Design zum Ausdruck", sagt Bernd Stockmann, Leiter Marketing und Kommunikation an der Börse Stuttgart. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den Bundesbeamten bis 2022 rund 705 Millionen Euro zusätzlich spendieren, um den Bund als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Von Kosten in dieser Höhe geht der Referentenentwurf für das geplante Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstruktur (BesStMG) aus, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der VW-Konzern will seine Produktionsplattform für Elektroautos als Industriestandard etablieren und für Wettbewerber öffnen. "Unser Baukastensystem für Elektroautos - der Modulare Elektrifizierungsbaukasten (MEB) - soll ein Standard nicht nur für den VW-Konzern sein", sagte Michael Jost, Strategiechef der Kernmarke VW, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Wie sauber ist das Lieblingsrestaurant oder der Bäcker um die Ecke? Rund Zwei Wochen nach Start der Online-Plattform "Topf Secret" haben Verbraucherinnen und Verbraucher bei den zuständigen Behörden mehr als 15.000 Hygiene-Berichte beantragt. Am neugierigsten waren die Menschen in Nürnberg. Dort gab es insgesamt 235 Anträge und damit 46,1 Anträge pro 100.000 Einwohner. Dahinter kommen Berlin mit 43,6 und Karlsruhe mit 42,2 Anträgen pro 100.000 Einwohner. Weiter lesen …

Am 30. Januar vermelden mehrere Zeitungen die Pläne von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann, zur Organisation des islamischen Religionsunterrichts in Baden-Württemberg zum Schuljahr 2019/20 eine vom Land getragene "Stiftung Sunnitischer Schulrat" einzurichten, die Lehrinhalte und Lehrpersonal approbieren soll. Weiter lesen …

Der Historiker Michael Wolffsohn beklagt verbreitete Klischees von Juden. "Die Zerrbilder sind so judenverachtend wie eh und je, die heutigen Idealbilder aber enttäuschen, weil der Realzustand nie dem Ideal gleichkommen kann – und durch Enttäuschung Hass provoziert", schreibt er in einem Essay für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Schriftstellerin Zeh ist nun offiziell ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg, nachdem sie im Landtag in Potsdam ernannt und vereidigt worden ist. Vor kurzem äußerte sich die von der SPD nominierte Juli Zeh verächtlich über Brandenburger Landbewohner, indem sie diese in einem Interview mit der Basler Zeitung als "rückständig" diskriminierte. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner sieht in der Absenkung der Wachstumsprognose für 2019 durch die Bundesregierung ein Alarmsignal und mahnt zum Handeln. "Die Regierung sollte nicht auf die Rezession warten, sondern sie aktiv bekämpfen", sagte Lindner der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine höhere Besteuerung von Spitzeneinkommen ausgesprochen. "Wenn aber für sehr hohe Einkommen der Spitzensteuersatz moderat um drei Prozentpunkte auf 45 anstiege, fände ich das nur gerecht. Übrigens lag er zu Zeiten des Kanzlers Kohl mal bei 56 Prozent, heute liegt er bei 42 Prozent", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Januar 2019 voraussichtlich 1,4 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber Dezember 2018 voraussichtlich um 0,8 %. Weiter lesen …

Darf ein Arbeitgeber in seinem Unternehmen strikte Neutralität verordnen und jedes sichtbare Zeichen religiöser oder weltanschaulicher Überzeugung bei seinen Arbeitnehmern verbieten? Einiges spricht dagegen, entschied das Bundesarbeitsgericht heute. Eine abschließende Entscheidung traf das Gericht aber nicht, sondern legte den Fall zur Beurteilung heute dem Europäischen Gerichtshof vor. Weiter lesen …

In der Debatte um das weltgrößte montierte Saurierskelett, ausgestellt im Museum für Naturkunde Berlin, schlägt die renommierte Kunsthistorikerin Bénédicte Savoy eine Rückgabe an Tansania vor. "Lasst uns darüber nachdenken", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Verteidigungsausschuss hat sich am heutigen Mittwoch als Untersuchungsausschuss konstituiert. Geprüft werden soll, ob die Vergabe von externen Beratungsleistungen im Verteidigungsministerium regelkonform war. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt sich verwundert über den Vorwurf, die Länder würden den Digitalpakt blockieren und Schülern damit die dringend benötigten, modernen Lernmittel vorenthalten. Dem ARD-Mittagsmagazin sagte Ramelow am Mittwoch: "Wir blockieren nicht die fünf Milliarden." Weiter lesen …

Helmut Schramm, Manager des Agrochemie-Konzerns Bayer, erteilt einem umfassenden Umbau der Landwirtschaft auf biologische Anbausysteme eine Absage. Solche Produktionsweisen brächten nicht genug Erträge und seien unwirtschaftlich, sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Laut Medienberichten haben sich Union und SPD darauf geeinigt, die Frist zur Überprüfung von 750.000 erteilten Asylbescheiden aus den Jahren 2015 bis 2017 um ein Jahr zu verlängern, da dem Bamf ansonsten die Überlastung drohe. Weiter lesen …

Die Preisdifferenz zwischen Benzin und Diesel wird immer geringer. Im Vergleich zur Vorwoche müssen Autofahrer für einen Liter Super E10 im Bundesdurchschnitt 1,311 Euro bezahlen, ein Rückgang um 0,3 Cent. Damit ist Benzin so günstig wie zuletzt im März 2018. Ein Liter Diesel verteuerte sich hingegen um 0,4 Cent auf 1,238 Euro. Weiter lesen …

Ob als Snack zwischendurch, die nächste Party oder die eigene Dschungelprüfung für zuhause: Bei Kaufland sind ab dieser Woche exotische Snacks erhältlich. Zum Start gibt es Buffalo- und Mehlwürmer, Grillen und Insekten-Proteinriegel. Zusätzlich werden bald Nudeln, Müsli sowie Würmer und Riegel in weiteren Geschmackrichtungen verfügbar sein. Weiter lesen …

Der DHB hat bereits 2013 das Projekt 2020 mit dem Ziel Gold bei den Olympischen Spielen in Tokio ausgegeben. Durch das Erreichen des WM-Halbfinales hat sich das DHB-Team zumindest schon einmal eine Teilnahme an einem der drei Qualifikationsturniere gesichert. Auch um die Ausrichtung eines der Turniere hat sich Deutschland bereits beim Weltverband IHF ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Die 17 und 18 Jahre alten Insassen eines Ford Fiesta lieferten sich gestern Abend (29.01.2019) eine Verfolgungsfahrt mit Wetzlarer Polizisten. Wegen der unsicheren Fahrweise fiel den Ordnungshütern der Wagen in Braunfels auf. Nach einer Verfolgungsfahrt über mehrere Kilometer versuchte einer der Männer mit einem Sprung in die Lahn zu entkommen. Weiter lesen …

Stürmer Patrick Hager vom Deutschen Eishockey-Meister Red Bull München gibt sich vor dem Finale in der Champions Hockey League (CHL) gegen das schwedische Spitzenteam Frölunda HC zuversichtlich: „Die meisten tippen auf Frölunda, aber ich sehe unsere Chancen mindestens bei 45 zu 55“, sagte der Nationalspieler der SPORT BILD. „Wir gehen mit breiter Brust in die Partie. Im Viertelfinale haben wir mit Malmö auch eine schwedische Mannschaft geschlagen.“ Weiter lesen …

Ski-Olympiasieger Bode Miller gesteht, dass beim auf der Piste die Furcht mitfuhr. „Ich hatte beim Großteil meiner Karriere Angst“, sagt der Amerikaner im Interview mit dem Magazin SPORT BILD (Mittwochs-Ausgabe). „Mir war ziemlich früh klar, dass es viele Fahrer gibt, die technisch besser, körperlich stärker oder fitter waren. Um zu gewinnen, musste ich mehr Einsatz geben. Entscheidend waren das Mentale und die Intensität.“ Weiter lesen …

Mit 39 Punkten steht Gladbach aktuell auf Tabellenplatz drei. Die Champions League hat die Borussia im Blick, darüber reden will im Verein aber keiner. Im SPORT BILD-Interview erklärt Lars Stindl warum: „Die Champions League ist ein Wettbewerb, der sehr viel Spaß macht. Für uns wird er frühestens in der nächsten Saison interessant. Wir rauben uns unnötig Energie, wenn wir uns jetzt mit Themen beschäftigen, die noch so weit weg sind. Mit dem Gerede um Europa haben wir uns letztes Jahr keinen Gefallen getan.“ Weiter lesen …

Zum ersten Mal seit seinem Wechsel zum BVB 2015 war Julian Weigl (23) in der Hinrunde kein Stammspieler mehr in. Hinter Axel Witsel, Thomas Delaney und Mahmoud Dahoud war Weigl zeitweise nur noch die Nummer vier im zentralen Mittelfeld – und wollte den BVB deshalb im Winter verlassen. Paris St. Germain und Thomas Tuchel buhlten um den Mittelfeldmann. Weiter lesen …

Nach der Festnahme von drei terrorverdächtigen Irakern in Schleswig-Holstein hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Sicherheitsbehörden für ihren Fahndungserfolg gelobt. "Ich kann die Festnahmen nur begrüßen", sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat eine Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwochvormittag einen entsprechenden Gesetzentwurf des Innenministeriums. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) begrüßte den Beschluss. Es handele sich um eine "sehr wichtige politische Angelegenheit", sagte er am Mittwochmittag in Berlin. Weiter lesen …

Die AfD ist nach Ansicht ihres Gründers Bernd Lucke ein Fall für den Verfassungsschutz. "Es gibt Personen und Organisationen in der AfD, an deren Verfassungstreue man zweifeln kann", sagte Lucke der "Zeit" (Hamburg-Seiten). Weiter lesen …

Im Kampf gegen Umweltschäden durch übermäßigen Gülleeinsatz in der Landwirtschaft fordert ein breites Bündnis von Verbänden Reformen von Bundesagrarministerin Julia Klöckner. "Die Bundesregierung muss endlich die Düngeverordnung entsprechend der EU-Reformen verschärfen", heißt es in dem Aufruf, der dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

Zum Ergebnis der sogenannten Kohlekommission, den schrittweisen Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 zu planen, erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Sven Schröder: "Insbesondere die Brandenburger in der Lausitz werden die Leidtragenden dieses verheerenden ideologisierten Wahnwitzes sein." Weiter lesen …

Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind 34 Prozent der über eine Million Leiharbeiter in Deutschland ausländischer Herkunft. Die Zahl der Leiharbeiter aus den acht Asyl-Hauptherkunftsländern hat sich in den letzten zwei Jahren auf 45.000 mehr als verdreifacht. Weiter lesen …

Der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag empfiehlt eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxide. Dazu erklärt die Sprecherin für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig: "Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft sind aus Sicht des Gesundheitsschutzes unerlässlich. Sie brauchen aber auch eine gesellschaftliche Akzeptanz." Weiter lesen …

Der Kapitän der deutschen Handball-Nationalmannschaft, Uwe Gensheimer, hat das Verpassen der Bronzemedaille der deutschen Mannschaft noch nicht verarbeitet. "Ein bisschen mehr Cleverness, und wir gehen in die Verlängerung", sagte Gensheimer der Wochenzeitung "Die Zeit" mit Blick auf das verlorene Spiel um Platz drei gegen Frankreich. "Das hat sehr, sehr weh getan." Weiter lesen …

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wegen der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium beschlossen. Weiter lesen …

Das Porsche Team Deutschland geht mit Andrea Petkovic (WTA 66), Tatjana Maria (WTA 67), Mona Barthel (WTA 84), Laura Siegemund (WTA 105) und Anna-Lena Grönefeld (WTA-Doppel 33) in die Viertelfinalpartie gegen Weißrussland, die am 9. und 10. Februar in der Braunschweiger Volkswagen Halle stattfindet. Weiter lesen …

Der Plan der Bundesregierung, den Kündigungsschutz für Top-Banker zu lockern, stößt auf scharfe Kritik bei Arbeitsrechtlern. "Die Neuregelung des Kündigungsschutzes für bestimmte Bankangestellte ist hochproblematisch", sagte Burghard Kreft, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Forscher der Murdoch University wollen Eierschalen als Elektroden für Batterien nutzen. Manickam Minakshi und seine Studentin Kethaki Wickramaarachchi erhitzen die Schalen. Dabei verwandelt sich die innere Haut, die das Eiweiß umschließt, in Kohlenstoff, der das Material leitfähig macht. Die Schalen, einschließlich Kohlenstoff, werden in einem Mörser zu einem feinen Pulver zerstampft. Daraus fertigen die australischen Wissenschaftler Elektroden. Das Material ist sowohl für die Anode als auch für die Kathode geeignet. Weiter lesen …

Ein Software-Sicherheitsleck bei der Gruppenfunktion des Videochats "Facetime" von Apple macht ein Ausspionieren des Gegenübers möglich, wie das Unternehmen bestätigt. Demnach können Anrufer den Angerufenen (ab)hören, noch bevor dieser das Gespräch entgegengenommen hat. Das Unternehmen hat noch keine Lösung für das Problem gefunden und die Gruppenfunktion erst einmal deaktiviert. Weiter lesen …

Am 30. Januar 2019 ist zum ersten Mal in der Legislaturperiode der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zusammengetreten. Dabei ging es um die Beratung der vom Bundestag geplanten Änderung des Grundgesetzes, die zu einer größeren Einflusnahme des Bundes auf die Länder in den Bereichen Bildung, Verkehr und Wohnungsbau führen würde. Weiter lesen …

Immer weniger Wintervögel sind in Gärten und Parks zu sehen - das zeigt das Endergebnis der neunten "Stunde der Wintervögel". Mit der Teilnehmerzahl bei Deutschlands größter wissenschaftlicher Mitmach-Aktion geht es dagegen weiter nach oben: Fast 138.000 Teilnehmer haben ihre Vogelsichtungen dem NABU und seinem bayerischen Partner Landesbund für Vogelschutz (LBV) gemeldet. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am frühen Mittwochmorgen im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein drei terrorverdächtige Iraker durch Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes festnehmen lassen. Zudem seien die Wohnungen der Beschuldigten sowie weiterer bislang nicht tatverdächtiger Personen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg durchsucht worden, teilte die Karlsruher Behörde mit. Weiter lesen …

Experten der Dongguk University haben eine Lösung gefunden, um die Wasserspaltung zu beschleunigen. Sie reichern nickelbasierte Katalysatoren mit einem Polyoximetallat an, das polyatomische Anionen besitzt. Sie bilden eine dreidimensionale Netzstruktur. Die Südkoreaner entschieden sich für den Einsatz von Vanadium. Folgerichtig heißt das Material, mit dem sie den Katalysator aus Nickelhydroxid anreicherten, Polyoxivanat. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn verbessert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für Januar 2019 hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Für Februar wird ein Anstieg des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 0,3 Zähler auf 10,8 Punkte prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Forscher der Hochschule Hannover haben einen Mix aus Milchsäurebakterien entwickelt, dessen Anwendung bei Kühen genauso heilsam ist wie eine antibiotische Behandlung. "Mit dieser Alternative ließe sich zukünftig die Zahl notwendiger Antibiotika-Behandlungen reduzieren und die Gefahr verringern, dass Antibiotika in die Umwelt gelangen und sich dort Keime bilden, die auf diese Wirkstoffe nicht mehr anschlagen", sagt Alexander Bonde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt, die das Projekt unterstützt hat. Weiter lesen …

Während E-Government in anderen europäischen Ländern bereits deutlich fortgeschrittener als hierzulande ist, holt Deutschland jetzt auf: Insbesondere, was die Kfz-Zulassung angeht. In den vergangenen Jahren hat sich die voranschreitende Digitalisierung im Bereich der Fahrzeugzulassung deutlich bemerkbar gemacht. Als Innovator des deutschen E-Governments nimmt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hier eine wesentliche Rolle ein: Das Projekt i-Kfz wird seit dem Jahr 2015 sukzessive in unterschiedlichen Stufen realisiert. Weiter lesen …

Die deutschen Kinos zeigten im Jahr 2017 insgesamt 2 368 Filme. Darunter waren 653 Erstaufführungen. Insgesamt wurden nach Angaben der Filmförderungsanstalt (FFA) 122,3 Millionen Kinotickets verkauft. Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Delfintherapievermittler "dolphin aid e.V." verklagte das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) aufgrund der kritischen Berichterstattung auf seiner Homepage vor dem Landgericht Köln. Dort wurden jedoch 20 Klagepunkte mit Urteil vom 25.10.2017 (AZ 28 O 368/16) abgewiesen. Der vorsitzende Richter des LG Köln wies darauf hin, dass "dolphin aid" sich Kritik gefallen lassen müsse und dass Inhalte der WDSF-Homepage über den Delfintherapievermittler bewiesen zutreffend seien. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Dezember 2018 um 1,6 % höher als im Dezember 2017. Im November 2018 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +3,1 % gelegen, im Oktober 2018 bei +4,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im Dezember 2018 gegenüber November 2018 um 1,3 %. Weiter lesen …

„Es macht uns sehr betroffen, dass ein irakischer Christ, der in Niedersachsen Aufnahme und Schutz gefunden hat, nun bei uns aus vermutlich religiösen Gründen brutal getötet wird“, sagt Jens Ahrends, AfD-Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Nach Medienberichten ist der mutmaßliche Täter ein syrischer Muslim. Weiter lesen …

Der Präsident der Hochschulrektoren, André Alt, erwartet, dass die Bundesländer über den Bundesrat die von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) geplanten Titel "Berufs-Bachelor" und "Berufs-Master" für beruflich Fortgebildete verhindern. Das sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äußert sich erneut auf seiner Internetseite über die Hintergründe der Inhaftierung Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, und die weiterhin unklare juristische Lage bezüglich einer möglichen Freilassung oder weiteren Inhaftierung. Weiter lesen …

Zum CDU-Papier „Was deutsche Einheit heute heißt: Einheit durch gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland“, teilt der aus Sachsen stammende stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Wir sehen hier, dass die CDU offenbar ganz genau weiß, was die Menschen in Sachsen umtreibt. Man liest Begriffe wie ‚Vaterland‘ und ‚Leitkultur‘, oder ‚Wertschätzung für Deutschland als Kulturnation‘ und ‚nationales Bewusstsein‘." Weiter lesen …

Bei den Berliner Verkehrsbetrieben fallen immer mehr Busse wegen Personalmangels aus. Nach rbb-Recherchen hat sich die Anzahl der ausgefallenen Kilometer innerhalb der letzten fünf Jahre fast verdreifacht, die Anzahl der Ausfälle wegen Personalmangel hat sich innerhalb der letzten beiden Jahre verzwölffacht. Weiter lesen …

Inzwischen sind die Vorbereitungen so gut wie abgeschlossen und auch das Wetter spielt mit. "Es liegen rund 40cm Schnee, die Temperaturen sollen im Minusbereich bleiben, die Strecken sind bestens präpariert" berichtet Rennleiter Hans-Jürgen Ebert aus dem thüringischen Frauenwald. Dort sind zahlreiche Helfer der Gemeinde und des SSCT teils seit Monaten damit beschäftigt, das 24. Int. Schlittenhunderennen vorzubereiten. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnt vor neuen Überwachungstechnologien und der Entstehung digitaler Diktaturen. "Wir wären naiv, wenn wir nicht sehen würden, dass es auch eine negative Seite der Digitalisierung gibt", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die im Handelsregister öffentlich hinterlegten Daten der deutschen Wirtschaft werden derzeit in großem Stil von Unbekannten kopiert. Laut eines Berichts der "Welt" läuft eine riesige und teilweise missbräuchliche Aktion, bei der Millionen Daten von Firmen, quer durch Deutschland, übernommen werden. Weiter lesen …

Ungeachtet der schwächeren Konjunktur, vieler Ertragswarnungen und Sparprogramme bieten Deutschlands Großkonzerne derzeit mehr als 20.000 offene Stellen in Deutschland an. Das sind so viele wie noch nie, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die zwischen 2015 und 2017 ergangenen Asylbescheide werden vorausaussichtlich nicht wie eigentlich gesetzlich vorgeschrieben nach drei, sondern nach vier Jahren überprüft. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf führende Koalitionskreise. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat keine einheitliche Position zu einem generellen Tempolimit für Autobahnen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Auf den 500 Autobahnkilometern in Sachsen-Anhalt gibt es meist keinerlei Beschränkung. Weiter lesen …

Vor der ersten Sitzung des Vermittlungsausschusses im Streit um den Digitalpakt Schule hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ihre Länderkollegen zu einer Einigung mit dem Bund auf eine Grundgesetzänderung des Artikel 104c aufgefordert. "Wir brauchen mehr Investitionen in unsere Schulen. Dafür wollen wir im Grundgesetz den Weg frei machen", sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen wollen Einnahmen aus der Maut für die Bahn abzweigen. Ihr Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Mit der LKW-Maut und dem Abbau der Dieselsubventionen können Mittel direkt aus dem Verkehrssektor in die Bahn gelenkt werden." Hintergrund ist der heutige Bahngipfel bei Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Weiter lesen …

Fast jeder dritte Erwerbslose in Deutschland kann sich nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten. Bei einer EU-Erhebung gaben 30,3 Prozent der Menschen ohne Job an, nicht genug Geld zu haben, um jeden zweiten Tag vollwertig zu essen. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Weiter lesen …

Die meisten Deutschen wollen, dass der Staat stärker in Bildung investiert. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, sind rund 90 Prozent der Deutschen dafür, dass Bund, Länder und Kommunen mehr Geld für Schulen ausgeben. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der GEW hervor. Weiter lesen …

Im Streit um die "Gorch Fock" hat der Wehrbeauftragte des Bundestages eine Entscheidung über die Zukunft des Schulschiffs angemahnt. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels sagte in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Deutschland ist nicht dümmer oder ärmer als andere Nationen. Das müssen wir hinbekommen. Alles andere wäre peinlich." Weiter lesen …

Trotz ihrer Zustimmung zum Kohlekompromiss wollen die Umweltverbände weiter für einen früheren Ausstieg kämpfen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein Sondervotum, das vier Mitglieder der Kommission zum Abschlussbericht abgegeben haben. Weiter lesen …

Im Streit um den Digitalpakt Schule lehnen die Ministerpräsidenten von Hessen und Rheinland-Pfalz, Volker Bouffier (CDU) und Malu Dreyer (SPD), die Pläne der großen Koalition für eine Grundgesetzänderung ab und warnen vor einem Eingriff des Bundes in die Hoheit der Länder bei der Bildungspolitik. Weiter lesen …

Während sich die Arbeitgeber derzeit dagegen wehren, dass für die Privatwirtschaft künftig strengere Regeln gelten sollen, waren 2017 etwa 390.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst befristet beschäftigt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

SAP-Chef Bill McDermott befürchtet durch die wirtschaftliche Unsicherheit keine negativen Auswirkungen auf die Softwarebranche. "Ohne Frage gibt es derzeit höhere Risiken, aber sie führen bei den Unternehmen nicht zu Pessimismus", sagte McDermott dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Reinhard Kardinal Marx, steht trotz der Debatte über den Aufruf zu Scheinehen zu seiner Spende von 50.000 Euro an die Seenot-Rettungsorganisation "Mission Lifeline". Weiter lesen …

Die Grünen üben scharfe Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Mehrkosten für die bessere Organisation und Bezahlung von Organtransplantationen allein auf die gesetzlich Krankenversicherten abzuwälzen. Weiter lesen …

Mehr als eine Million Arbeitnehmer (1.023.290) sind inzwischen in der Leiharbeit beschäftigt. Von diesen sind 34 Prozent Ausländer. Dies geht aus einer Sonderauswertung der Bundesarbeitsagentur (BA) zum Stichtag 14. Januar hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Darauf warten rund sechs Millionen Betriebsrentner: Ab 2020 sollen sie nicht mehr den doppelten Krankenkassenbeitrag auf ihre Betriebsrente zahlen müssen. Dies würden "viele Betroffene als Ungerechtigkeit" empfinden, heißt es in dem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), über den die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Vier Staatsanwälte der Bochumer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption stehen unter dem Verdacht der Strafvereitelung im Amt. Nach Informationen des WDR prüft die Generalstaatsanwaltschaft Hamm derzeit eine entsprechende Strafanzeige. Weiter lesen …

Nach den Abstimmungen im britischen Unterhaus zum Austritt aus der EU hat der Europapolitiker und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Graf Lambsdorff, die Bundesregierung aufgefordert, sich auf einen harten Brexit einzustellen. Weiter lesen …

Eine rechtsextreme Fangruppe dominiert die Fanszene von Energie Cottbus. Eigentlich hatte sich die Ultragruppierung "Inferno Cottbus" vor knapp zwei Jahren aufgelöst, um einem Vereinsverbot durch das brandenburgische Innenministerium zuvor zu kommen. Recherchen der rbb-Redaktion "Investigatives und Hintergrund" zeigen nun, dass die Rechtsextremisten ohne die Marke "Inferno" ihre Aktivitäten seitdem sogar noch verstärkt haben. Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat es verpasst, bis zur Frist vom 31. Dezember 2018, bei der Nato ein Konzept einzureichen, wie sich Deutschland Richtung zwei Prozent Verteidigungsausgaben bewegen will. Weiter lesen …

Der sich verschärfende Streit zwischen den USA und Huawei beunruhigt die NRW-Landesregierung. Das sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Regierungskompromiss zur Neuregelung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche ist innerhalb der SPD umstritten. Der Kompromiss stelle sie nicht zufrieden, sagte die Parteilinke Hilde Mattheis der "Welt". Rechtssicherheit und Rechtsklarheit, was Werbung und was Informationen sind, werde weiterhin nicht hergestellt. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion lehnt Brexit-Nachverhandlungen ab. "Der Beschluss des Unterhauses, die Lösung für die irische Insel noch einmal nachzuverhandeln, führt in die Sackgasse", sagte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, am späten Dienstagabend. Weiter lesen …

Der selbst ernannte Interimspräsident Venezuelas, Juan Guaidó, hat von Deutschland und der EU Sanktionen gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro gefordert. "Ja, absolut, wir brauchen weitere Sanktionen aus der EU, so wie sie ja auch von den USA beschlossen wurden. Wir sind hier in einer Diktatur und es muss Druck geben. Weiter lesen …

Am 19. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 gegen den FC St. Pauli mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.579,96 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag Abschiebehaft für Adem Yilmaz, Mitglied der sogenannten "Sauerlandzelle", verfügt. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Justizkreisen. Der türkische Staatsbürger, der seine elfjährige Haftstrafe verbüßt hat und seit seiner Kindheit mit seiner Familie im hessischen Langen lebte, soll in sein Geburtsland überführt werden. Weiter lesen …

Das britische Unterhaus hat für den Änderungsantrag des Abgeordneten der Conservative Party, Sir Graham Brady, gestimmt, der den EU-Austritt Großbritanniens in der Frage des sogenannten "Backstop" neu regeln soll. Weiter lesen …

Der griechischen Regierung ist am Dienstag mit dem ersten Bondmarktauftritt seit dem Abschluss des letzten Hilfsprogramms durchaus ein Erfolg gelungen. Unter Einschaltung von platzierungsstarken Banken hat das griechische Finanzministerium eine akzeptable Nachfrage nach den angebotenen fünfjährigen Staatsanleihen generiert. Weiter lesen …

Einmal im Jahr leuchtet Hans-Peter Bartels, SPD-Abgeordneter und Wehrbeauftragter des Bundestages, noch tiefer hinein in die Armee. Sein Bericht ist gespickt mit Beispielen aus Absurdistan. Ein Reservist, der aus dem Libanon abreist, weil er nicht geimpft wurde. Ein Soldat, der nach der Rückkehr aus Mali den Vorbereitungslehrgang absolviert. Weiter lesen …