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14. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Österreich sieht sich bei Kindergeld-Kürzung als Vorreiter

Österreich sieht sich bei der Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer als Vorreiter in Europa. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) erwartet, dass weitere Länder wie Deutschland, Irland, Dänemark und die Niederlande dem österreichischen Beispiel folgen werden. "Ich gehe davon aus, dass es in Deutschland relativ schnell gehen wird. Es denken viele weitere Länder über eine Indexierung des Kindergeldes nach", sagte Bogner-Strauß dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Rechnungshof kritisiert E-Auto-Prämie als ineffizient

Der Bundesrechnungshof kritisiert die E-Auto-Prämie des Bundes als ineffizient. Die Rechnungsprüfer haben erhebliche Zweifel, dass bis Mitte 2019 das Förderziel von 300.000 batteriebetriebenen oder mit Plug-in-Hybrid ausgestatteten Neufahrzeugen erreicht werden kann. Die Automobilindustrie habe die Höhe und die Finanzierung des fälligen Umweltbonus‘ für den Käufer wesentlich beeinflusst und sich dabei Vorteile verschafft, heißt es in einem abschließenden Prüfbericht des Bundesrechnungshofs für das Bundeswirtschaftsministerium, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Malta lässt "Aquarius" anlegen

Der Inselstaat Malta lässt das Rettungsschiff "Aquarius" anlegen. Die 141 Flüchtlinge an Bord würden anschließend auf Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Portugal und Spanien aufgeteilt, teilte die Regierung Maltas am Dienstag mit. Das Rettungsschiff hatte die Flüchtlinge am Freitag gerettet und seitdem einen sicheren Hafen gesucht. Weiter lesen …

Grüne begrüßen Nahles-Vorstoß zu "Daten-für-Alle"-Gesetz

Der Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles, Internetgiganten unter bestimmten Voraussetzungen zur Preisgabe ihrer Daten zu verpflichten, stößt bei den Grünen auf ein positives Echo. "Wenigstens ein Teil der Regierung scheint nun endlich zu begreifen, dass wir der gigantischen Macht- und Marktkonzentration großer Internetgiganten Einhalt gebieten müssen", sagte der Obmann der Grünen-Fraktion im Bundestags-Digitalausschuss, Dieter Janecek, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Außenpolitiker besorgt über Zuspitzung der Türkei-Krise

Deutsche Außenpolitiker sind angesichts der wirtschaftlichen und politischen Zuspitzung in der Türkei in Sorge. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff rief den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Deeskalation auf. "Die Freilassung des US-Pastors Brunson und mit ihm die Freilassung der zu Unrecht inhaftierten deutschen Journalisten sind der einzig richtige Weg", sagte Lambsdorff dem RND. Weiter lesen …

Grünen-Chef Habeck begrüßt Altmaiers Netzausbaureise

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich positiv zur Deutschlandreise von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) anlässlich des Netzausbaus geäußert. Er begrüße den Dialog mit den Bürgern, nur leider komme der zehn Jahre zu spät, sagte Habeck am Dienstag im Deutschlandfunk. Er kritisierte, dass der Netzausbauplan erst nach sechs Jahren beschlossen worden sei. "Die letzten sechs Jahre hat sich vor allem die Bundesregierung darin überboten, wilde Beschlüsse zu fassen und sich nicht drum zu kümmern". Weiter lesen …

Versandapotheken: Widerrufsrecht auch bei verschreibungspflichtigen Medikamenten

Versandapotheken müssen Verbrauchern auch bei der Bestellung rezeptpflichtiger und apothekenpflichtiger Medikamente ein 14-tägiges Widerrufsrecht gewähren. Dabei spielt es keine Rolle, dass ein Weiterverkauf der zurückgesandten Medikamente nicht möglich ist. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Karlsruhe. Weiter lesen …

Linksextremisten bedrohen Wirtin wegen nichtlinker Veranstaltung

Die neuen, roten ‚Nazis‘ machen die AfD durch solche Aktionen immer stärker! Am 13. August sollte in der Dresdner Gaststätte „Zeitlos“ ein Vortrag des Journalisten Felix Menzel zum Thema „Vision nachbarschaftliche Marktwirtschaft“ stattfinden. Menzel ist Mitarbeiter eines AfD-Landtagabgeordneten und Gründer des alternativen Magazins „Blaue Narzisse“. Die Wirtin sagte die Veranstaltung jedoch kurzfristig ab und kündigte den Vertrag auf, weil sie am Wochenende massiv von Linksextremisten bedroht wurde. Weiter lesen …

Göring-Eckardt lobt Signale aus Union zum Einwanderungsgesetz

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt begrüßt Signale aus der Union für ein Einwanderungsgesetz, welches unter bestimmten Bedingungen auch abgelehnten Asylbewerbern Zugang zum Arbeitsmarkt geben soll. Nachdem die Union sich jahrzehntelang "verbissen und verbohrt gewehrt" habe, anzuerkennen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, tue es gut, dass "die Reste der ideologischen Blockaden in der Bundesregierung nun dem Realismus zu weichen scheinen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bericht: Tausende Stellen für Lehrer zum Schulstart unbesetzt

Angesichts des Lehrkräftemangels können bundesweit viele Schulen nicht mehr ausreichend mit qualifiziertem Personal versorgt werden. Das ergab eine aktuelle Umfrage des "Deutschen Schulportals" in den Kultusministerien der 16 Länder. Etliche Bundesländer, in denen bereits das neue Schuljahr begonnen hat, meldeten demnach eine Unterausstattung. Auch in Bundesländern, in denen der Start ins neue Schuljahr noch bevorsteht, zeichnet sich ein Mangel ab. Weiter lesen …

Witt: Im innerparteilichen Wettbewerb das Beste für Rentner herausschälen

Beim Sommerinterview des ZDF mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland behauptete der Journalist Thomas Walde wiederholt, die AfD hätte kein Rentenkonzept. Dies wurde von einer Vielzahl anderer Medien aufgegriffen, obwohl es eine Falschmeldung ist. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Obmann und Fachpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für „Arbeit & Soziales“ ist empört über die Berichterstattung des ZDF: „Die Herausforderung für alle Gremien der AfD ist eher, dass wir mehrere Rentenkonzepte haben und im innerparteilichen Wettbewerb daraus das Beste für die deutschen Rentner herausschälen müssen." Weiter lesen …

Mieterbund kritisiert Verbraucherschutzministerin Barley

Der Deutsche Mieterbund hat den Vorstoß von Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD), beim Immobilienkauf die Einführung des Bestellerprinzips bei Einschaltung eines Maklers zu prüfen, kritisch bewertet. "Das oberste Ziel von Wohnungspolitik in Deutschland muss die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sein. Dem kommt Ministerin Barley mit ihrer neuen Initiative aber nicht wirklich näher", sagte DMB-Bundesdirektor Lukas Siebenkotten dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Koalitionspolitiker fordern steuerfreie Risiko-Rücklage für Bauern

Bauern sollen nach dem Willen von Union und SPD steuerfreie Rücklagen gegen wetterbedingte Ausfälle bilden können. "Die Steuerzahler sind keine Vollkaskoversicherung", sagte die Vize-Chefin der Unionsbundestagsfraktion, Gitta Connemann, dem "Handelsblatt". "Deshalb muss es für Zeiten wie die derzeitige Dürreperiode Instrumente geben, die die Steuerzahler nicht belasten." Als Lösung schlug Connemann die Einführung einer Klimarücklage vor, mit der sich die Landwirte gegen Wetterextreme absichern sollen. Weiter lesen …

Alice Weidel: FDP-Lindners Kuschelkurs mit den Grünen ist Verrat am Liberalismus

Die Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstandes, Alice Weidel, kommentiert das gemeinsame Interview von FDP-Chef Christian Lindner mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt: „Das war zu erwarten: Die vermeintliche Prinzipientreue, mit der sich der FDP-Alleinunterhalter beim Platzen der ‚Schwampel‘-Verhandlungen mit Grünen und Union gebrüstet hat, war nichts als leeres Marketing-Getue." Weiter lesen …

ZEW-Konjunkturerwartungen bleiben im negativen Bereich

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im August verbessert: Der entsprechende Index stieg von -24,7 Zählern im Juli auf nun -13,7 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Trotz des deutlichen Anstiegs befindet sich der aktuelle Wert des Indikators noch erheblich unter seinem langfristigen Durchschnitt, der bei 23,0 Punkten liegt. Weiter lesen …

Mit 517 Millionen Litern Speiseeis ist Deutschland EU-Spitzenreiter bei der Produktion

Hitze, Temperaturrekorde, Dauersommer - ob in der Waffel oder im Becher, verspricht Eis wenigstens kurzfristig Abkühlung. In Deutschland wurden 2017 insgesamt 517 Millionen Liter Speiseeis produziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) laut Daten des EU-Statistikamts Eurostat weiter mitteilt, lag die Bundesrepublik damit knapp vor Italien (511 Millionen Liter) unter den EU-Staaten an erster Stelle. Zu den führenden EU-Produzenten zählten auch Frankreich (466 Millionen Liter) und Spanien (320 Millionen Liter). Weiter lesen …

Ministerium: Kliniken für Rückgang bei Organspenden mitverantwortlich

Das Bundesgesundheitsministerium macht die Krankenhäuser für die geringe Zahl von Organspenden in Deutschland mitverantwortlich. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Auf Anfrage teilte das Ministerium mit, dass unter anderem "strukturelle und organisatorische Schwachstellen" sowie die "Arbeitsverdichtungen" in den Kliniken zur rückläufigen Zahl von Organentnahmen führten. Das Ministerium wies zudem darauf hin, dass auch die unzureichende Vergütung der Organentnahme für Kliniken eine Ursache für die zurückgehenden Spenderzahlen sei. Weiter lesen …

Umweltministerin Svenja Schulze: Luftreinhaltung nur möglich mit sauberen Dieselautos

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Nachrüstung von Diesel-Autos mit neuer Hardware angemahnt. Alle Konzepte zur Luftreinhaltung seien nur dann sinnvoll, wenn der Autoverkehr einbezogen wird, sagte Schulze am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Es wird dazu kommen müssen, dass Diesel doch mehr Nachrüstungen bekommen, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher weiter in die Städte fahren können und es auf gar keinen Fall Fahrverbote gibt. Technisch könnten die Autos sauberer sein." Weiter lesen …

Camping: Bei Zelten und Mobiliar auf das richtige Material achten

Vom Low-Budget-Zelt bis hin zum Luxus-Camping - die richtige Materialauswahl hat großen Anteil an einem gelungenen Urlaub. "Jeder Campingurlaub hat seine eigenen Anforderungen. Je nach Region haben Wind, Regen und Sonne einen starken Einfluss auf das Material der Ausrüstung", sagt Bertold Heinz, Experte für Campingmöbel bei TÜV Rheinland. Bei der Kaufentscheidung sollte man daher auf Faktoren wie Dichtigkeit, Festigkeit, Verarbeitung, Gewicht und Größe von Zelt und Mobiliar achten - idealerweise geprüft durch unabhängige Prüfunternehmen wie TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Frontalcrash: Autos könnten noch sicherer sein

Kollisionen mit schrägem Aufprall und geringer Überdeckung der Fahrzeuge werden derzeit nicht von Laborcrashtests abgedeckt. Besonders auf Landstraßen ist diese Unfallart aber sehr häufig. Da künftig mehr Kleinstwagen und kleine Elektrofahrzeuge zu erwarten sind, hat der ADAC exemplarisch einen Skoda Citigo, einen Renault Twingo und einen Toyota Aygo in einem derartigen Szenario getestet und die Fahrzeuge mit einer Crashbarriere kollidieren lassen. Weiter lesen …

Der blinde Fleck des deutschen Rechtssystems: 99 Jahre nach der Verkündigung der Weimarer Verfassung sollte das Gebot der weltanschaulichen Neutralität stärkere Beachtung finden

Heute vor 99 Jahren, am 14. August 1919, trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Mit dem 99. Geburtstag des demokratischen Verfassungsstaates beginnt auch das "100. Jahr des Verfassungsbruchs", denn bis zum heutigen Tag wurde nicht umgesetzt, was die Weimarer Verfassung gefordert hatte, nämlich die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen sowie die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Weiter lesen …

Kosten eines Rechtsstreits als Werbungskosten absetzen

Es gibt viele Situationen, in denen es sich lohnt einen Anwalt aufzusuchen. Wer keinen Rechtschutz hat oder wenn der nicht zahlt, dann sind die Gebühren selbst zu stemmen. Geht es in Folge vor ein Gericht, dann können mitunter höhere Kosten das Haushaltsbudget belasten. "Kosten für Zivilprozesse werden unter bestimmten Voraussetzungen vom Finanzamt jedoch anerkannt", erklärt Robert Dottl, Vorstandsvorsitzender der Lohnsteuerhilfe Bayern e.V. (Lohi). Und zahlt der Rechtsschutz doch, so kann zumindest die Selbstbeteiligung, die der Steuerpflichtige zu tragen hat, in der Steuererklärung geltend gemacht werden. Weiter lesen …

BDI zur Währungskrise in der Türkei: "Ohne Finanzstabilität droht eine Rezession"

Zur Währungskrise in der Türkei sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Ohne Finanzstabilität droht eine Rezession. Die jüngsten finanzpolitischen Entwicklungen in der Türkei sind Ausdruck einer Vertrauenskrise. Die türkische Wirtschaft leidet unter der schwachen Währung, hoher Inflation und zunehmender Auslandsverschuldung. Wenn die Finanzstabilität nicht wieder hergestellt wird, droht eine Rezession. Weiter lesen …

Game kann Empathie bei Schülern fördern

Forscher der University of Wisconsin-Madison (UW-Madison) haben mit "Crystals of Kaydor" ein Videospiel entwickelt, dass Schüler empathischer machen soll. Einer nun veröffentlichten Studie zufolge scheint das tatsächlich zu funktionieren. Nach nur zwei Wochen kommt es demnach bei den Kids tatsächlich zu Veränderungen in Bereichen des Gehirns, die mit Empathie und emotionaler Regulierung zu tun haben. Weiter lesen …

Ausbeutung durch Kinderarbeit in Heimen der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal

Kurz nach Abschluss der Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch und Gewalt bei der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal decken Recherchen von "Report Mainz" ein System von Arbeitszwang und Strafen bei Kindern auf. Betroffene berichten gegenüber dem Politikmagazin, sie hätten nicht nur in den Heimen selbst, sondern auch in der Landwirtschaft und am Bau viele Jahre lang und über viele Stunden am Tag arbeiten müssen. Weiter lesen …

Wilke: CDU spaltet Sachsens Lehrer

CDU-Kultusminister Piwarz sieht keine Möglichkeit, einen finanziellen Ausgleich für ältere, nicht verbeamtete Lehrer zu zahlen. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, erklärt: „Das CDU-Bildungsdesaster geht weiter. 230 Stellen bleiben zum neuen Schuljahr an sächsischen Schulen unbesetzt, 35 Prozent der neu eingestellten Lehrer sind Quereinsteiger ohne pädagogische Ausbildung. Die älteren Kollegen werden diesen Quereinsteigern das Einmaleins der professionellen Unterrichtsgestaltung beibringen müssen und dafür in Zukunft weniger verdienen als ihre ‚Lehrlinge‘. Weiter lesen …

Hautpflege mit Johanniskrautöl: Angst vor Sonnenschäden ist unbegründet

Johanniskraut wird seit Jahrhunderten für seine stimmungsaufhellende und psychisch ausgleichende Wirkung geschätzt. Weniger bekannt ist die äußerliche Anwendung von Johanniskraut in Form eines öligen Auszugs. Dieser fördert die Regeneration der Haut und wird unter anderem zur unterstützenden Behandlung von Schnitt- und Schürfwunden, Prellungen, aber auch bei Sonnenbrand und zur Narbenbehandlung eingesetzt. Entgegen bisheriger Warnungen spricht nach aktueller Studienlage auch in den Sommermonaten nichts gegen die äußerliche Anwendung von Johanniskrautöl. Weiter lesen …

Umfrage: Für 54 Prozent zählt beim Essen vor allem Geschmack

Für mehr als die Hälfte der Bundesbürger geht beim Essen Geschmack vor Gesundheit: In einer repräsentativen Umfrage des Apothekenmagazins "Senioren Ratgeber" gaben 53,6 Prozent an, das Wichtigste beim Thema Essen und Ernährung sei für sie, dass es möglichst gut schmeckt. Vor allem für viele Männer (63,8 Prozent) zählt in erster Linie der Geschmack, bei den Frauen sind es 43,9 Prozent. Weiter lesen …

Curio: Die Kanzlerin wirft wieder Nebelkerzen

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, das Dublin-System sei ‚nicht funktionsfähig‘, weil dann nie ein Migrant oder Flüchtling in Deutschland ankommen dürfte, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Bundestag, Gottfried Curio, mit: „Mit ihrer Aussage zum Dublin-System zeigt die Bundeskanzlerin einmal mehr, dass es ihr in der Migrationspolitik nicht um geltendes Recht geht – schon gar nicht um die Wahrung deutscher Interessen –, sondern um dessen Verkehrung." Weiter lesen …

44,8 Millionen Erwerbstätige im 2. Quartal 2018

Im zweiten Quartal 2018 setzte sich nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der Anstieg der Erwerbstätigkeit fort. Mit 44,8 Millionen Erwerbstätigen, die ihren Arbeitsort in Deutschland hatten, wurde das Vorjahresniveau weiterhin deutlich überschritten. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2017 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen kräftig um 599 000 Personen oder 1,4 %. Die Wachstumsrate im ersten Quartal 2018 war mit +1,5 % etwas höher, unter anderem wegen der außergewöhnlich guten Witterung in den Wintermonaten Januar und Februar 2018. Weiter lesen …

Verbraucherpreise Juli 2018:+2,0 % gegenüber Juli 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Juli 2018 um 2,0 % höher als im Juli 2017. Damit hat sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - erneut leicht abgeschwächt. In den beiden Vormonaten hatte die Inflationsrate knapp über zwei Prozent gelegen (Juni 2018: +2,1 %; Mai 2018: +2,2 %). Im Vergleich zum Vormonat Juni 2018 stieg der Verbraucherpreisindex im Juli 2018 um 0,3 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. Juli 2018. Maßgeblich beeinflusst wurde die Inflationsrate im Juli 2018 durch die Preisentwicklung der Energieprodukte. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2018 um 0,5 % gestiegen

Die deutsche Wirtschaft ist weiter auf Wachstumskurs: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im zweiten Quartal 2018 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,5 % höher als im Vorquartal. Im ersten Quartal 2018 hatte es einen etwas schwächeren Anstieg des BIP von 0,4 % gegeben, teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mit. Positive Impulse kamen im Vorquartalsvergleich (preis-, saison- und kalenderbereinigt) aus dem Inland: Sowohl die privaten Haushalte als auch der Staat erhöhten ihre Konsumausgaben. Weiter lesen …

Thomas Cook streicht Loro Parque und SeaWorld - TUI behält Themenparks im Programm

Ab Sommer 2019 wird der Reiseveranstalter Thomas Cook keine Programme mehr anbieten in denen Orcas in Gefangenschaft gehalten werden. Das Unternehmen hatte vor 18 Monate eine eigene strenge Tierschutzrichtlinie verabschiedet und jetzt entschieden, diese nochmals zu erweitern. Demnach werden ab dem nächsten Sommer keine Tickets mehr für SeaWorld und den Loro Parque verkauft, wie der Veranstalter jetzt auch dem Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) bestätigte. Weiter lesen …

Stauprognose für 17. bis 19. August:_ Rückreise aus dem Urlaub dauert ewig

Auch an diesem Wochenende wird sich die Urlauberlawine in Richtung Heimat wälzen und sehr viele Staus verursachen. In Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie im Süden der Niederlande, in Schweden und in Norwegen enden nun die Ferien. In Richtung Süden und zu den Küsten ist der größte Ansturm hingegen vorbei, freie Fahrt hat man aber hier auch nicht überall. Weiter lesen …

INSA: FDP gewinnt - Union verliert

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren CDU/CSU (29 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt. Die SPD (17,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu, die FDP (9,5 Prozent) einen Punkt. AfD (17 Prozent), Linke (11 Prozent) und Grüne (12,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien erreichen zusammen 3,5 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

Telekom-Chef führt neue Handy-Regeln im Vorstand ein

Telekom-Chef Timotheus Höttges will bei seinen Kollegen in der Unternehmensspitze für einen disziplinierteren Umgang mit dem Handy werben. "Ich werde neue Regeln für die Vorstandssitzung ausgeben, wann wir online sind und wann nicht", sagte Höttges den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Vorstandschef räumte ein, dass er selbst zu den Menschen gehöre, "die fast süchtig sind" und alle paar Minuten auf ihr Handy schauen würden. Weiter lesen …

Länder kritisieren Vorstoß von FDP und Grünen in Bildungspolitik

Mehrere Bundesländer haben den Vorschlag von FDP und Grünen kritisiert, dem Bund im Bereich der Bildungspolitik mehr Kompetenzen zu geben. "Wir wollen keinen zentral organisierten Staat, der regionale Besonderheiten tilgen würde und weit weg von den Bürgern wäre", sagte die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), die die unionsgeführten Bildungsministerien vertritt. "Der Bund hat seine Aufgaben, die soll er gut abarbeiten. Und die Länder haben ihre Aufgaben, so ist unsere Verfassungsordnung gestrickt." Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2018 bereits mehr als hundert Neonazi-Konzerte

In Deutschland haben im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 131 Musikveranstaltungen der Neonazi-Szene stattgefunden - vom kleinen Liederabend bis zum großen Konzert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linkspartei hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Die Behörden zählten dabei mehr als 13.000 Besucher. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, kritisierte: "Leider kann ich bis heute nicht erkennen, dass es ein abgestimmtes Vorgehen der Behörden in Bund und Ländern gibt, um diesem Treiben der Naziszene wirksam etwas entgegen zu setzen." Weiter lesen …

Versicherung schätzt Ernteschäden auf bis zu 2,5 Milliarden Euro

Der für Landwirte zuständige Versicherungskonzern Vereinigter Hagel schätzt, dass die Dürre Schäden von bis zu 2,5 Milliarden Euro verursacht haben könnte. Das sagte Konzernchef Rainer Langner der "Passauer Neuen Presse". Dies sei das vorläufige Ergebnis von bisherigen Abfragen bei Betrieben in den Regionen. "Das ist eine realistische Größenordnung", bestätigt auch Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, der PNP. Weiter lesen …

DIW-Experte: Inflation in Türkei wird weiter stark steigen

Experten erwarten keine Staatspleite der Türkei, wohl aber einen weiteren Verfall der türkischen Lira. Alexander Kriwoluzky, Leiter der Abteilung Makroökonomie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Da die türkische Zentralbank die Anleihen der Regierung zur Not in unendlicher Höhe kaufen kann, ist die Gefahr einer Staatspleite gering. Das Finanzieren des Staates führt aber zu Inflation, deswegen ist die Gefahr weiterer hoher Inflationsraten sehr hoch." Weiter lesen …

Unterhaltsvorschuss: Zahl der Empfänger ist in Sachsen-Anhalt besonders stark gestiegen

Halle. Die Zahl der Kinder, für die der Staat Unterhaltsvorschuss zahlt, ist seit einer Neuregelung des Gesetzes vor einem Jahr in Sachsen-Anhalt überdurchschnittlich stark gestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). So bekommen hierzulande inzwischen fast doppelt so viele Kinder Unterhalt wie noch im Juni 2017. Bundesweit stieg die Zahl im selben Zeitraum um 72 Prozent. Weiter lesen …

Winzer in Mitteldeutschland sind Gewinner des Klimawandels

Der Klimawandel und das damit verbundene Ansteigen der durchschnittlichen Jahrestemperatur hat für die Weinregion in Mitteldeutschland einen positiven Nebeneffekt. "Die Winzer in Sachsen und Sachsen-Anhalt sind die eindeutigen Gewinner des Klimawandels", sagte Ernst Büscher vom Deutschen Weininstitut, das in Bodenheim (Rheinland-Pfalz) sitzt, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

NRW-SPD arbeitet an Hartz-IV-Abschaffung

Die nordrhein-westfälische SPD arbeitet an der Abschaffung des Hartz-IV-Systems. "Wir brauchen eine große Sozialstaatsreform, die dann auch nicht mehr den Namen eines verurteilten VW-Managers tragen darf. Ich wünsche mir, dass aus der nordrhein-westfälischen SPD heraus dafür ein Modell entwickelt wird, das soziale Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit endlich wieder in Einklang bringt", sagte Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Sicherheitsbehörden verhängen Einreisesperre für abgeschobenen Islamisten Sami A.

Der juristische Streit um die Abschiebeaktion des islamistischen Gefährders Sami A. in seine tunesische Heimat erlebt eine neue Wendung. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger aus NRW-Sicherheitskreisen erfuhr, besteht gegen den 44-jährigen radikal-islamischen Salafisten-Prediger eine Wiedereinreisesperre. Demnach hat das zuständige Ausländeramt Bochum über das Landeskriminalamt NRW den mutmaßlichen Ex-Leibwächter Osama Bin Ladens national wie auch für die europäischen Schengenstaaten zur so genannten "Einreiseverweigerung" ausschreiben lassen. Weiter lesen …

NRW-Landesregierung Schlusslicht bei Emissionen von Dienstwagen

Keine andere Landesregierung stößt mit ihren Dienstwagen so viel CO2 aus wie das Kabinett von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Das geht aus dem neuen Dienstwagenreport der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" in Auszügen vorliegt und der an diesem Dienstag vorgestellt werden soll. Demnach kommen die besonders gesicherten Audi A8 Limousinen von Laschet und Innenminister Herbert Reul (CDU) auf den zweithöchsten CO2-Wert der Gesamtumfrage. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Raus mit der Sprache

Das Urteil der Investoren von Bayer zum ersten Schadenersatzurteil im Zusammenhang mit dem Unkrautvernichter Glyphosat fiel am Montag ebenso eindeutig aus wie das Verdikt des Geschworenengerichts in San Francisco. Hatte die Jury Monsanto einstimmig zur Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 289 Mill. Dollar verdonnert, nahmen Bayer-Aktionäre scharenweise Reißaus und schickten die Aktie in den Keller. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu den European Championships

Superidee, und beim nächsten Mal wollen noch ein paar Sportsorten mehr rein. Bitte nicht. Es war doch in Ordnung so. Die European Championships, eine Art kontinentales Miniatur-Olympia in sieben Disziplinen und zehn Tagen, haben auch deswegen eine kleine Erfolgsgeschichte geschrieben, weil diese Drei-Städte-Veranstaltung in Berlin, Glasgow und Edinburgh sich in einem überschaubaren Rahmen bewegte. Weiter lesen …