25. Juni 2011 - Archiv

Die Fraktionsexperten der schwarz-gelben Regierungskoalition haben sich nach monatelangem Streit grundsätzlich auf die Reform des deutschen Wahlrechts geeinigt. Der Entwurf für das neue Gesetz soll in dieser Woche in den Bundestag eingebracht und nach der Sommerpause verabschiedet werden, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Einer internationalen Studie zufolge sind weltweit etwa 350 Millionen Menschen an Diabetes erkrankt. Demzufolge habe es fast in jeder Region der Welt eine Zunahme von Diabetes-Erkrankungen gegeben oder aber das Ziel, eine Abnahme der Erkrankungs-Zahlen zu erreichen, wurde verfehlt. Weiter lesen …

In der schwarz-gelben Regierungskoalition verschärft sich der Streit über den Kurs in der Steuerpolitik. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) warnte seine CDU-Kollegen davor, im Bundesrat eine Entlastung der Bürger zu blockieren. "Ich sehe keinen Sinn darin, Pläne für eine maßvolle Steuersenkung zu zerreden", sagte Seehofer dem Nachrichten-Magazin "Spiegel" und fügte hinzu: "Wir haben den Bürgern mehr netto vom Brutto versprochen." Dieses Versprechen müsse in dieser Legislaturperiode auch umgesetzt werden. Weiter lesen …

Das Internet hat sich laut Verfassungsschutz zum zentralen Medium für Extremisten entwickelt und wird zunehmend für Attacken auf die Wirtschaft und die Bundesregierung genutzt. Das geht aus dem bislang unveröffentlichten Verfassungsschutzbericht für 2010 hervor, den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Anfang Juli präsentieren will. Dschihadisten nutzten das Internet "zur Bildung virtueller Netzwerke", heißt es in dem Bericht, wie das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der Sonderparteitag der Grünen hat am Samstag die Weichen für ein Ja zum von der Bundesregierung forcierten Atomausstieg bis zum Jahr 2022 gestellt. In einer ersten Abstimmung setzte sich die Beschlussempfehlung des Bundesvorstandes als Leitantrag durch. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat den Bund kritisiert, da dieser die Deutsche Bahn zu wenig kontrolliere. Dies berichtet "Handelsblatt online" am Samstag. Demnach kritisiere der Rechnungshof in einem Prüfbericht, dass das Bundesverkehrsministerium nicht in der Lage sei, zu überprüfen, ob die Bahn jedes Jahr die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes sinnvoll investiere und somit die Qualität des Schienennetzes steige. Weiter lesen …

Unter der Überschrift "Banker oder Banditen?" übt Dr. Wolfgang Hetzer vom Europäischen Anti-Betrugs Büro (OLAF) in der Zeitschrift "Die Kriminalpolizei" harsche Kritik am so genannten Haftungsprivileg, das im Jahre 2002 in die Satzung der staatseigenen Bayerischen Landesbank aufgenommen wurde und bis heute die Verwaltungsräte, die ja die Geschäfte des Vorstandes überwachen sollen, bei Unkenntnis oder Unfähigkeit von jedweder Schadenersatzpflicht befreit. Weiter lesen …

Das Aktionsbündnis sieht sich nach einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Ramsauer bestätigt, die feste Fehmarnbeltquerung mangels Notwendigkeit weiter abzulehnen. "Weder konnte Herr Dr. Ramsauer Chancen auf substanzielle Verbesserungen des Großvorhabens noch für die von seiner Schienenhinterlandanbindung betroffenen Menschen bieten", sagte der Vorsitzende des Aktionsbündnisses, Malte Siegert. Weiter lesen …

Formel 1-Weltmeister Sebastian Vettel hat sich in der achten Qualifikation der Saison zum siebten Mal die Poleposition gesichert und startet somit beim morgigen Großen Preis von Europa in Valencia vom ersten Startplatz. Vettel konnte seine Konkurrenten erneut auf die Plätze verweisen und benötigte mit 1:36,975 Minuten als einziger Fahrer im Feld weniger als 1:37 Minuten für die Umrundung des Stadtkurses in Valencia. Weiter lesen …

Beim Allgemeinen Wirtschaftsdienst AWD GmbH gibt es zwei grundverschiedene Arten von Jobs. Zum einen festangestellte IT-Projektleiter, Bank- und Versicherungskaufleute als Call Center Agenten oder Volljuristen im Handelsrecht - alle in der Servicezentrale in Hannover mit Festgehalt. Und Freie Handelsvertreter, die sich jeden Cent durch Verkauf von Fonds, Versicherungen oder Immobilien selbst verdienen müssen. Die AWD-Arbeitswelt kann gegensätzlicher kaum sein. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hält den Regierungsentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) "für eine Katastrophe". Das Argument von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), dass eine längere Beratungszeit für das Gesetzeswerk lediglich die Lobbyisten auf den Plan rufen würde und nun das "Momentum genutzt werden müsse", hält Kelber für abwegig: "Selbstmord aus Angst vor dem Tod ist keine gute Strategie." Weiter lesen …

Auf dem Sonderparteitag der Grünen hat Partei-Chefin Claudia Roth um die Zustimmung innerhalb der Partei für den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 geworben. Der Erfolg der Grünen sei schließlich "eine desaströse Niederlage für die Atomparteien", sagte Roth am Samstag in Berlin. Weiter lesen …

Die Unesco hat fünf Buchenwälder in Deutschland zum universellen Erbe der Menschheit erklärt. Das hat das Unesco-Welterbekomitee am Samstag auf seiner 35. Sitzung in Paris entschieden. Dabei wurden fünf Wälder in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Thüringen und Hessen ausgezeichnet. Weiter lesen …

Kleine Köpfe, große Körper und langsamer Stoffwechsel – wenn von Dinosauriern die Rede ist, drängt sich der Eindruck von dumpfen, trägen und wechselwarmen Giganten auf. Doch dieses Bild scheint zu trügen: Bei den vor 65 Millionen Jahren ausgestorbenen Riesenechsen könnte es sich um Hochleistungsmodelle der Evolution gehandelt haben. Forscher der Universität Bonn haben nun zusammen mit Kollegen aus den USA die Körpertemperatur für einige große pflanzenfressende Dinosaurier auf 36 bis 38 Grad bestimmt. Weiter lesen …

Bei dem Selbstmordanschlag auf ein Krankenhaus in der Provinz Logar in Zentralafghanistan vom Samstag hat sich die Zahl der Toten auf 60 erhöht. Zudem seien nach Angaben des Gesundheitsministeriums rund 120 Menschen verletzt worden. Weiter lesen …

Deutsche Firmen, die in Griechenland tätig sind, bekommen von griechischen Finanzämtern immer häufiger ihre Umsatzsteuer nicht mehr zurück erstattet. Der Geschäftsführer der griechisch-deutschen Außenhandelskammer, Martin Knapp, sagte der "Bild-Zeitung": "Die Finanzämter in Griechenland haben oft einfach nicht mehr das Geld, um den Unternehmen ihre Steuern zurück zu erstatten. Dazu gehören auch Firmen aus Deutschland, die in Griechenland tätig sind." Weiter lesen …

Auf die Suche nach Sex-Partnern und Beziehungen begeben sich die meisten Menschen mittlerweile im Internet. Der technologische Fortschritt verfügbarer Kanäle und neue Möglichkeiten zur zwischenmenschlichen Kommunikation haben ihr Verhalten bis in die privatesten Bereiche hinein beeinflusst und verändert. Dennoch reichen selbst Personen in fester Bindung reiner Online-Betrug und Sexting-Kontakte nicht aus, wie die University of Nebraska und die Washburn University aufzeigen. Dabei kommt die soziale Komponente dann doch zu kurz. Die User suchen hingegen nach "echten" Beziehungen und Offline-Sex. Weiter lesen …

Das berühmte Schweizer Nummernkonto ist für Deutsche nicht mehr sicher vor Zinsverrat und Abgeltungssteuer, seit ab 1. Januar 2011 Schweizer Banker ins Gefängnis müssen, wenn sie bei der Abgeltungssteuer auf Zinsgewinne in Höhe von 25 Prozent an den deutschen Fiskus schummeln oder deutsche Kunden decken. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Dominik Storr hat am 23.6.2011 Strafanzeige wegen mutmaßlicher Vorbereitung eines „staatsterroristischen“ Anschlages durch ausländische Geheimdienste auf das Olympiastadion bei der Fußball Weltmeisterschaft der Frauen am 26.06.2011 in Berlin gestellt. Er richtet die Anzeige gegen Unbekannt sowie gegen die Macher und insbesondere gegen die/den Storyboard-Schreiber des Nike Werbespots „Make Yourself: Lira´s Manifest“. Weiter lesen …

Selten standen die Chancen für die Rückkehr der Luftschiffe besser als heute. Wie die Zeitschrift WUNDERWELT WISSEN (Ausgabe 7/11) berichtet, könnten knapper werdende Ölvorräte und der drohende Klimawandel zu einem Revival des vermeintlich veralteten Verkehrskonzepts führen. Weiter lesen …

Auch Telefonate über das Internet sollen bei Verdacht von Kapitalverbrechen und Terrorismus überwacht werden können. Das fordert Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Bayer Leverkusens neuer Fußballtrainer Robin Dutt will Michael Ballack keine Sonderrolle zukommen lassen: "Ich habe festgestellt, dass Michael Ballack auch zwei Füße, zwei Arme und einen Kopf oben auf dem Hals hat. Im Umgang mit ihm kann ich keinen Unterschied zu anderen Spielern feststellen", sagte Dutt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gefahr durch Islamisten in Deutschland ist unvermindert "hoch". Das erfuhr die "Bild-Zeitung" aus Sicherheitskreisen. Demnach halten sich derzeit circa "135 Gefährder" in Deutschland auf. Weiter lesen …

Mehrere Bundestagsabgeordnete der SPD wollen offenbar die Rede von Papst Benedikt XVI. am 22. September im Bundestag boykottieren und eine Erklärung veröffentlichen, in der sie dem Oberhaupt der Katholischen Kirche "Missionierung" und eine Mitschuld an der Unterdrückung von Millionen Menschen vorwerfen. Das geht aus dem Textentwurf des SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Wo kann man sich ungestört fühlen, wenn nicht in den eigenen vier Wänden? Doch die vermeintliche Sicherheit trügt. Laut einer aktuellen Umfrage fühlen sich über 40 Prozent der Deutschen in ihrer Wohnung vom Nachbarn beobachtet. Fast alle empfinden das als Verletzung ihrer Privatsphäre. Doch noch erstaunlicher: Mehr als jeder Vierte wagt selbst manchmal einen heimlichen Blick durchs Schlüsselloch. Diese Ergebnisse liefert eine aktuelle Studie unter 1.104 Menschen im Auftrag von ImmobilienScout24. Weiter lesen …

Plagt einen bereits der Hunger, duftet leckeres Essen besonders verführerisch. Das liegt am Hormon Ghrelin, das bei leerem Magen das Hungergefühl auslöst und die Geruchswahrnehmung schärft, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht für Steuersenkungen weder größere Spielräume noch eine zwingende Notwendigkeit. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schäuble: "Ich bin etwas unglücklich über die öffentliche Debatte, die den Eindruck erweckt, wir hätten große Spielräume für Steuersenkungen. Die haben wir nicht, auch weil wir in der Koalition verabredet haben, dass die Haushaltskonsolidierung Vorrang hat." Steuersenkungen mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro hält Schäuble für unrealistisch. Weiter lesen …

Vor dem für Dienstag geplanten Runden Tisch zum Bildungspaket für die Kinder von Hartz-IV-Beziehern und Geringverdienern hat Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) angegriffen und "Rechthaberei" vorgeworfen. Der "Bild-Zeitung" sagte Haderthauer: "Die bürokratische Kleinteiligkeit und Befristungen der Einzelleistungen lassen das sogenannte Bildungspaket ziemlich erfolglos verpuffen!" Weiter lesen …

Die Unionsparteien CDU und CSU haben es bislang nicht geschafft, ihre Anhänger im Internet zu mobilisieren. Einziger Trost: Auch die SPD macht es nicht besser. Die wahre Volkspartei im Internet sind heute die Grünen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie des Allensbach-Instituts im Auftrag des IT-Dienstleisters Infosys, über die die Tageszeitung "Die Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Sozialistischen Fraktion im EU-Parlament, Martin Schulz, hat die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin zur Niederlegung ihres Mandats aufgefordert. "Frau Koch-Mehrin sollte ihr Mandat jetzt niederlegen", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Toilettentraining ihrer Zwillinge ist für die US-Sängerin Jennifer Lopez und ihren Mann Marc Anthony nicht nur anstrengend, sondern auch teuer. Wie der 41-Jährige in der "Tonight Show" des US-Talkshowmoderators Jay Leno erzählte, verwechselte der dreijährige Max kürzlich den Pool mit der Toilette. Weiter lesen …

Die Webseite des US-Spieleentwicklers Electronic Arts ist am Freitag von Hackern angegriffen worden. Das bestätigte die Firma auf ihrer Internetseite. Demnach könnten bei dem Cyberangriff Kundendaten wie Geburtsdaten, Telefonnummern und Email-Adressen gestohlen worden sein. Weiter lesen …

Bei einer Demonstration in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden im Februar hat die Polizei weit mehr Handy-Verbindungsdaten ausgespäht als bislang bekannt. Das gab am Freitag die Regierung des Landes bekannt. Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Justizminister Jürgen Martens (FDP) zufolge belaufe sich die Zahl der erfassten Verbindungsdaten auf über eine Million. Bislang war von lediglich 138.000 Handydaten die Rede. Weiter lesen …

Der bei einem Auftritt in der Fernsehsendung "Wetten, dass..?" schwer verletzte Kandidat Samuel K. hat sich für die Anteilnahme der Zuschauer bedankt. Im Interview mit dem ZDF-Moderator Peter Hahne für dessen gleichnamige Show am Sonntag sagte K., er sei dafür dankbar, sich über diese Sendung bei den vielen Menschen für die ehrliche Anteilnahme bedanken zu können. Kraft gäben ihm seine Eltern, die Geschwister und der Glaube. Weiter lesen …

Wenn jemand freiwillig aus dem Leben scheidet, dann legen sich auch die Medien aus Pietätsgründen in aller Regel bei der Berichterstattung eine gewisse Zurückhaltung auf. In Bezug auf den Suizid des Unternehmers Günter Benik muss aber eine Ausnahme gelten. Der Windpionier war eine Person des öffentlichen Lebens. Er war einer der Hauptsponsoren des Fußball-Zweitligisten SC Paderborn und außerdem spektakulärer Steuerstraftaten in Millionenhöhe verdächtig. Weiter lesen …

An den Finanzmärkten gibt es derzeit akute Ängste, dass ausgehend von Griechenland das nächste Land infiziert werden könnte. Die Augen der Bond- und Credit-Akteure sind dabei auf Spanien gerichtet. Abzulesen sind die Sorgen der Marktteilnehmer an den rekordhohen Renditen, die die Bonds der Spanier abwerfen. Im zehnjährigen Laufzeitenbereich wird bei Renditen von fast 5,75% von Sätzen gesprochen, die für die Iberer auf lange Sicht nicht zu schultern sind. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag die Fußballweltmeisterschaft der Frauen mit dem Spiel der deutschen Mannschaft gegen Kanada im Berliner Olympiastadion offiziell eröffnet wird, sollte man eines nicht vergessen: Es geht um Fußball. Es geht um Sport. Nicht nur, aber auch. In den vergangenen Wochen und Tagen trat das Wesen dieses Turniers in den Hintergrund. Das war auch gut so. Weiter lesen …

Für den Fall des Scheiterns eines NPD-Verbotsverfahrens denkt Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) über einen sogenannten Radikalenerlass nach. Mit ihm könnten Rechtsextreme vom Öffentlichen Dienst und möglicherweise von politischen Wahlämtern ausgeschlossen werden, sagte Stahlknecht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Klappe zu, Affe tot, lautet ein deutsches Sprichwort. Auf das Ende der WestLB übertragen, heißt das: Noch schnell ein paar Milliarden Euro zugebuttert - und endlich ist die Pleitebank aufgelöst. Weiter lesen …

Den Griechen fehlt Geld, sehr viel Geld. Weit schlimmer aber ist, dass Europa eine Idee fehlt. Europa fehlt eine Idee von seiner Zukunft. Wer aber nicht weiß, wo er hinwill, kann auch nicht recht vorankommen. Nur wegen dieser Orientierungslosigkeit konnte die Griechenland-Krise zu einer Krise der gesamten EU werden. Weiter lesen …

Der US-Schauspieler Peter Falk ist in der Nacht zum Freitag im Alter von 83 Jahren gestorben. Wie seine Familie mitteilte, verstarb Falk in seinem Haus in Beverly Hills, Los Angeles. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will den WestLB-Umbau im kommenden Jahr über einen Nachtragshaushalt finanzieren. "Wir werden die neuen WestLB-Belastungen über Kredite finanzieren müssen und voraussichtlich im kommenden Jahr dazu einen Nachtragshaushalt vorlegen", sagte der Minister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

"Die Anatomie der Frau ist für Trikotwerbung nicht geeignet. Die Reklame verzerrt." So hieß es noch 1976 in einer offiziellen Stellungnahme des DFB. Wie sich die Zeiten ändern. Heute tragen unsere DFB-Mädels maßgefertigte Leiberln, die an den Körperbau angepasst sind - und die Werbung reißt sich um die neuen deutschen Heldinnen. Weiter lesen …

Gewissheit erlangt man nicht vom Hörensagen, hat der Alte Fritz postuliert. Das gilt auch hier. Vor allem gilt die Verpflichtung zu unvoreingenommener wissenschaftlicher Distanz, wenn ein Gutachten eines sein will. Es ist unbestreitbar, dass im Zuge der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung manches anders lief, als man es im zweiten Anlauf anpacken würde. Weiter lesen …

Ganz gleich, wie die Grünen auf ihrem Sonderparteitag am Samstag über ihre Haltung zum schwarz-gelben Atomgesetz entscheiden werden, die Beziehung zur Anti-AKW-Bewegung hat in jedem Fall weitreichenden Schaden genommen. Der Leitantrag des Bundesvorstandes, der sich für die Zustimmung zu den Ausstiegsplänen bis zum Jahr 2022 ausspricht, ohne den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern, hat den Atomkraftgegnern vor Augen geführt, dass die Grünen-Spitze im Kampf für eine schnelle und rechtssichere Energiewende kein verlässlicher Bündnispartner ist. Weiter lesen …

Was nützt die beste Dynamik, wenn es nicht wirklich vorwärtsgeht. Das Länder-Ranking 2011, vorgelegt von der Initiative Neue Marktwirtschaft und der "Wirtschaftswoche", zeigt dieses Dilemma besonders deutlich am Beispiel Berlin. Hinter Brandenburg rangiert Berlin im Zeitraum 2007 bis 2010 im bundesweiten Vergleich der regionalen dynamischen Entwicklung auf Rang zwei. Toll. Aber viel kaufen können sich die Berliner dafür nicht. Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hält eine Entlastung bei den Sozialabgaben für möglich, allerdings nur zusätzlich zu Steuersenkungen. "Die Entlastung des Faktors Arbeit ist wichtig, hängt aber von der finanziellen Situation der Sozialversicherungskassen ab", sagte Brüderle der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Es ist zum vertrauten Bild geworden. Egal ob in Bus oder Bahn, in den Einkaufsstraßen, Cafés und Bars - wer etwas auf sich hält, hat ein Smartphone in der Hand, also ein internetfähiges Mobiltelefon, und hält damit auf Schritt und Tritt Kontakt zu seinen Mitmenschen in aller Welt. Es wird gepostet was das Zeug hält. Weiter lesen …

Angela Merkel hat Wolfgang Schäuble brüskiert. An ihrem Finanzminister vorbei gestand die Kanzlerin dem angeschlagenen Koalitionspartner zu, wieder sein Lieblingsspielzeug aus der Mottenkiste hervorholen zu dürfen: die Steuersenk-Rassel! Weiter lesen …

Die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat kritisiert, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung derzeit die Mittel für den deutschen Zweig der UN-Millenniumskampagne kürzt. "Das ist ein Unding", moniert die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …