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2. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Wissing und "Letzte Generation" zufrieden mit Treffen

Die Aktivisten-Gruppe "Letzte Generation" und Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) haben sich nach einem gemeinsamen Treffen zufrieden gezeigt. "Wir bedanken uns für den offenen Austausch im Verkehrsministerium. Das Gespräch war auf eine Stunde angesetzt und wurde spontan auf fast zwei Stunden verlängert", teilten die Klima-Aktivisten im Anschluss auf Twitter mit. Weiter lesen …

Melitopol: Terroranschlag auf stellvertretenden Polizeichef von Saporoschje verübt

Der stellvertretende Leiter der Hauptdirektion des russischen Innenministeriums im Gebiet Saporoschje sei bei einer Explosion in Melitopol verletzt worden, teilte das russische Ermittlungskomitee mit. In dem Bericht auf dem Telegram-Kanal der Behörde heißt es: "Wegen des Angriffs auf das Leben des stellvertretenden Leiters des russischen Innenministeriums im Gebiet Saporoschje ist ein Strafverfahren nebst Untersuchungen eingeleitet worden." Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Causa Reichelt: Gericht erklärt Berichterstattung über Machtmissbrauch als zulässig

Ein Beschluss vom Landgericht Hamburg hat die NDR Berichterstattung über den Verdacht des Machtmissbrauchs durch Julian Reichelt als zulässig erklärt. Reichelt war gegen etliche Äußerungen in der Sendung "Reschke Fernsehen" vom 16.02.2023 presserechtlich vorgegangen. Die zentralen Punkte der Berichterstattung - Äußerungen über Machtmissbrauch durch Julian Reichelt und Äußerungen über die Weitergabe von Informationen während des Compliance-Verfahrens - hält das Gericht für zulässig. Weiter lesen …

EVP sieht Chance auf gemeinsame EU-Asylpolitik

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), begrüßt die Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu möglichen Asylverfahren an den Außengrenzen der Europäischen Union. Faesers Vorschlag entspreche der Beschlussfassung des Europäischen Parlaments, sagte Weber dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Dax lässt deutlich nach - Ölpreis sinkt stark

Der Dax hat am Dienstag deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.727 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Zwar hatte der deutsche Leitindex am Morgen für einen kurzen Moment die 16.000-Marke überschreiten können, ließ dann jedoch nach und gab im späten Handel weitere Punkte ab. Weiter lesen …

Österreich: FPÖ-Chef Kickl fordert Systemparteien heraus und stellt Führungsanspruch

Die FPÖ wurde nach dem Ibiza-Attentat vor vier Jahren bereits totgesagt. Nun ist sie in bundesweiten Umfragen die Nummer eins und hat bei den letzten Landtagswahlen fast überall historische Bestmarken erreicht. Dementsprechend strotzt auch Herbert Kickl, der die Partei mit seiner Anti-Systempolitik aus dem politischen Wachkoma geholt hat, vor Selbstvertrauen. Er stellt nun immer öfter den Führungsanspruch in Österreich, was auch bei der gestrigen freiheitlichen 1. Mai-Veranstaltung in Linz unüberhörbar war... Weiter lesen …

Peskow widerspricht Scholz: Aussage zur Überwachung der an die Ukraine gelieferten Waffen nicht realistisch

Deutschland habe keine Möglichkeit sicherzustellen, dass die Ukraine die aus dem Westen gelieferten Waffen nicht zum Angriff auf Russland einsetze. Kiew greife bereits das Territorium der Russischen Föderation an, sagte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russland meldet Abschuss von drei ukrainischen Kampfflugzeugen

Das russische Verteidigungsministerium hat am Dienstag über weitere Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, mitteilte, seien in den vergangenen 24 Stunden 92 ukrainische Artillerie-Einheiten und 124 Orte mit Personal und Technik der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Roth spricht sich für Freilassung von Assange aus

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), hält eine mögliche Freilassung von Julian Assange für "ein gutes und wichtiges Signal für die Pressefreiheit". Anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai sagte Roth der "taz" (Mittwochausgabe): "Julian Assange hat über Wikileaks Kriegsverbrechen und Verbrechen der US-Armee gegen die Menschlichkeit veröffentlicht. Wie ich finde: Zu Recht." Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem täglichen Briefing am Dienstag über die aktuelle Situation an der Kontaktlinie im Ukrainekonflikt berichtet. Im zufolge seien in den vergangenen 24 Stunden am Frontabschnitt Kupjansk bis zu sechzig ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

„Wenn den Deutschen das Geld ausgeht, bricht das Ganze zusammen“

Der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs vertritt seit 2019 als einer von neun AfD-Mandataren seine Partei im Parlament in Straßburg bzw. Brüssel. Dort fungiert er als deren haushaltspolitischer Sprecher. Als einen Erfolg rechter Parteien im EU-Parlament sieht er es an, dass mit deren Hilfe neue Richtlinien für den EU-Haushalt zu Fall gebracht wurden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Kremlsprecher Peskow: US-Statistiken zu Russlands Verlusten in der Ukraine "aus der Luft gegriffen"

Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat bei seinem Briefing am Dienstag die US-Statistiken zu Russlands Verlusten im Ukrainekonflikt als nicht glaubwürdig bezeichnet. Die russischen Medien zitierten Peskow mit den Worten: "Washington hat keine Möglichkeit, konkrete Zahlen zu nennen. Sie verfügen nicht über solche Daten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

WAZ: Viele Städte in NRW melden "Überlastung" bei der Unterbringung von Geflüchteten

Im vergangenen Jahr haben sich 159 Kommunen in NRW mit sogenannten Überlastungsanzeigen an die Bezirksregierung Arnsberg gewandt, weil ihre Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete erschöpft waren. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor, die der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vorab vorliegt (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

„Selbstbestimmung“ pervers: Mann lässt sich gesundes Bein amputieren

Die System-Medien erklären Geisteskrankheiten zur Normalität: Verhaltensweisen, die für jeden vernunftbegabten Menschen ein klares Anzeichen von psychisch auffälligem und selbstschädigendem Verhalten sind, das dringend therapiert werden muss, werden im Zeichen einer entgrenzt-individualistischen „Identitätspolitik” als Ausdruck von Selbstbestimmung respektiert. Mit absurden Folgen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Kiew kündigt neue Strategie für Artjomowsk an

Der Befehlshaber der ukrainischen Bodentruppen Alexander Syrski hat am Morgen auf Telegram über die fortdauernde Verteidigung von Bachmut berichtet, das in Russland als Artjomowsk bezeichnet wird. Nach eigenen Angaben besuchte er ukrainische Soldaten, die Kampfaufgaben am Frontabschnitt in der Nähe der seit Monaten stark umkämpften Stadt erfüllten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Landkreise werfen Faeser Falschinformation vor

Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die Öffentlichkeit mit Blick auf die Flüchtlingspolitik falsch zu informieren. "Es ist befremdlich, wenn die Bundesinnenministerin in der ARD davon spricht, dass auch die Kommunen am Flüchtlingsgipfel teilnehmen, dies sich nun aber als Ente herausstellt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nottuln, Schapdetten: Wieder brennt ein Auto

In Schapdetten hat in der Nacht auf Dienstag (02.05.23) wieder ein Auto gebrannt. Aus Richtung des Friedhofs hörte eine Zeugin gegen 1.45 Uhr einen Knall. Kurz darauf bemerkte sie einen Feuerschein auf dem Parkplatz. Bei Eintreffen der Polizei war das Feuer bereits gelöscht. Das Auto brannte vollständig aus. Weiter lesen …

Deutscher Erdüberlastungstag: INKOTA kritisiert global ungerechte Rohstoffpolitik der Bundesregierung

Das entwicklungspolitische INKOTA-netzwerk fordert die Bundesregierung auf, sich für eine absolute Senkung des metallischen Rohstoffverbrauchs und eine Rohstoffwende einzusetzen. Nur mit der Absenkung unseres Verbrauchs auf ein global gerechtes Maß können weitere Umweltzerstörung, Menschenrechtsverletzungen und eine Verschärfung der Klimakrise durch den Rohstoffabbau verhindert werden, so INKOTA. Die Europäische Union verhandelt derzeit über ein EU-Rohstoffgesetz, außerdem erarbeitet die Bundesregierung eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie. Weiter lesen …

Kräftige Impulse für die usbekisch-deutsche Zusammenarbeit Neue Agenda dank Verfassungsreform Staatsbesuch eröffnet viele Perspektiven

Deutschland zählt zu den wichtigsten und verlässlichsten Partnern Usbekistans. Als eine der ersten Nationen, die die Unabhängigkeit Usbekistans anerkannt haben, unterstützt die Bundesrepublik die postsowjetische Republik seit über 30 Jahren wirksam dabei, ihre Souveränität nachhaltig zu stärken und sich weiterzuentwickeln. Weiter lesen …

Privatkalender verrät weitere Treffen zwischen Sex-Erpresser Epstein und Prominenten

Bereits das schwarze Adressbuch von Jeffrey Epstein sowie Passagierlisten von dessen Flug-Service hatten in den vergangenen Jahren für Aufregung gesorgt. Schienen darin doch Namen wie Prinz Andrew, Kevin Spacey und Naomi Campbell auf. Aber auch Bill Gates, Chris Tucker oder Itzhak Perlman sollen Gäste auf Epsteins Privatinsel gewesen sein. Der frühere US-Präsident Bill Clinton soll Epsteins „Lolita-Express“ sogar 26-mal genutzt haben! Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Mehr als 1.000 Strafverfahren wegen Landesverrats in Ukraine seit Februar 2022

Das ukrainische Staatsbüro für Ermittlungen hat am Dienstag seine Statistiken zu Strafverfahren wegen Landesverrats bekannt gegeben. Seit dem Ausbruch des Krieges am 24. Februar 2022 wurden demnach in der Ukraine bislang 1.177 Strafsachen wegen Landesverrats und weitere 226 Strafsachen wegen Verrats und Kollaboration angestrengt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

RB-Verteidiger Willi Orban beklagt fehlende Konstanz

Für Verteidiger Willi Orban ist RB Leipzig in dieser Bundesliga-Saison kein Titelkandidat gewesen. "Dafür waren wir über die gesamte Saison nicht gut genug", sagte er dem "Kicker". Der Verein müsse jetzt dafür kämpfen, den vierten Platz zu erreichen. Zwar mache er unter anderem die Verletzungen von Christopher Nkunku und Dani Olmo für die schwankenden Leistungen des Klubs verantwortlich, er sehe aber auch deutliche Probleme bei der Konstanz insgesamt. Weiter lesen …

Irrer Klima-Todeskult: Nur toter Mensch ist CO2-neutraler Mensch

Die Zeiten des mittelalterlichen Ablasshandels, der Hexenverfolgung und der fanatischen Jenseitserwartung liegen viele Jahrhunderte zurück, doch der quasi-religiöse Wahn kehrt gegenwärtig zurück und nimmt immer bizarrere Formen an – in Gestalt der Klima-Extremisten. Diese begnügen sich nicht mehr nur mit Störaktionen und teils kriminellen Protesten. Im Namen der angeblich notwendigen „Klima-Rettung“ soll der Mensch am besten gleich ganz vom Erdboden getilgt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Lindner lehnt Industriestrompreis als "ökonomisch unklug" ab

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Plänen seines Kabinettskollegen Robert Habeck (Grüne) für die Einführung eines Industriestrompreises eine Absage erteilt. Es sei "ökonomisch unklug" und widerspreche auch den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, auf direkte staatliche Hilfen zu setzen, um die Industrie auf dem Weg der Transformation zu unterstützen, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Immer mehr Ältere nutzen Online-Banking

Online-Banking wird in Deutschland immer häufiger auch von älteren Menschen genutzt. Laut einer am Dienstag veröffentlichen Umfrage des IT-Branchenverbandes liegt der Anteil bei den Über-65-Jährigen mit inzwischen 80 Prozent nur etwas unter dem Durchschnitt aller Internetnutzer (90 Prozent). Vor vier Jahren waren es in dieser Altersgruppe erst 60 Prozent. Weiter lesen …

Unfälle, Krankheit und Ausfälle: So können Unternehmen die Wirksamkeit von Sicherheitsbeauftragten erhöhen

Eine Sicherheitskultur am Arbeitsplatz zu pflegen ist für Unternehmen entscheidend, um Unfälle und berufsbedingte Krankheiten zu vermeiden. Dabei spielt der Sicherheitsbeauftragte eine zentrale Rolle. Doch eine aktuelle Studie zeigt: Es gibt ein klares Verbesserungspotenzial bei der Einbindung von Sicherheitsbeauftragten in Unternehmen. Weiter lesen …

Militärexperte aus Lugansk warnt vor möglichen ukrainischen Provokationen an Mai-Feiertagen

In einem Gespräch mit der Agentur RIA Nowosti hat der Militärexperte Andrei Marotschko mögliche ukrainische Provokationen Anfang Mai nicht ausgeschlossen. Der Oberstleutnant außer Dienst wird mit den Worten zitiert: "Der Gegner kann in nächster Zeit eine Reihe von Provokationen durchführen und versuchen, zuvor verlorene Gebiete zurückzuerobern." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Politische Lage stabil, Konjunkturaussichten gemischt: Bundeskanzler Scholz reist mit Wirtschaftsdelegation nach Kenia

Es ist ein Wiedersehen nach etwas mehr als einem Monat, und das spricht für sich. Bundeskanzler Scholz besucht am 5. und 6. Mai 2023 Kenia, um dort auch Präsident William Ruto zu treffen. Ein zweites Treffen innerhalb kürzester Zeit, der für den hohen Stellenwert, den Kenia in der Afrika-Politik der Bundesregierung hat. Im Rahmen des Besuchs, bei dem Scholz unter anderem von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird, soll auch das Potenzial für die Herstellung von grünem Wasserstoff in Kenia erörtert werden. Weiter lesen …

Julian Reichelt erwirkt einstweilige Verfügungen gegen NDR ("Reschke Fernsehen"): Landgericht Hamburg untersagt frei erfundenen Vorwurf des Machtmissbrauchs

Das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24, hat mit Beschluss vom 25.04.2023 (Az.: 324 O 111/23) durch einstweilige Verfügung dem Norddeutschen Rundfunk die Behauptung und Verbreitung zahlreicher Äußerungen mit Vorwürfen gegen Julian Reichelt untersagt. Bereits mit Beschluss desselben Gerichts vom 29.03.2023 (Az.: 324 O 91/23) hat Reichelt eine Gegendarstellung wegen der TV-Berichterstattung des NDR erwirkt. Weiter lesen …

"Letzte Generation" pocht auf "Gesellschaftsrat"

Aimée van Baalen, Aktivistin und Sprecherin der "Letzten Generation", hat vor dem Treffen mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Einberufung eines "Gesellschaftsrates" als wichtigstes Ziel der Protestgruppe hervorgehoben. "Ob das nun Volker Wissing alleine kann oder nicht, steht natürlich infrage", sagte van Baalen den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Hotline des ärztlichen Bereitschaftsdienstes kaum bekannt ADAC Umfrage: Bundesweit einheitliche Telefonnummer 116117 kennen nur 31 Prozent Erkrankte suchen zu schnell Notaufnahmen auf

Nur knapp ein Drittel der Deutschen kennt die deutschlandweit einheitliche Telefonnummer 116117, über die im Krankheitsfall außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Arztpraxen der ärztliche Bereitschaftsdienst erreichbar ist. Das zeigt eine aktuelle repräsentative Befragung des ADAC von 1.015 Personen in der Gesamtbevölkerung sowie von 2.000 Patienten, die im vergangenen Jahr eine der rund 800 Bereitschaftspraxen in Deutschland aufgesucht haben. Die verbreitete Unkenntnis der Telefonnummer führt unter anderem dazu, dass viele erkrankte Menschen Notaufnahmen von Kliniken aufsuchen, auch wenn kein medizinischer Notfall vorliegt. Weiter lesen …

Kanadische Söldner bei Artjomowsk getötet

Zwei für Kiews Streitkräfte kämpfende kanadische Söldner sind nach Angaben des Fernsehsenders CBC nahe Artjomowsk (Bachmut) getötet worden. Es soll sich um Kyle Porter und Cole Zelenko handeln, die zuvor in den kanadischen Streitkräften gedient hatten, bevor sie sich der Ausländerlegion der Ukraine anschlossen. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

KfW-ifo-Kredithürde: Kreditzugang im Mittelstand verbessert sich leicht

Nach dem Rekordhoch der Kredithürden im Schlussquartal 2022 kamen kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland zu Jahresbeginn wieder leichter an Bankfinanzierungen. Die KfW-ifo-Kredithürde sinkt im ersten Quartal um 5,8 Prozentpunkte auf 25,5 %. Damit empfindet jedoch nach wie vor ein Viertel der Mittelständler, die eine Bankfinanzierung nachfragen, das Verhalten der Kreditinstitute als restriktiv. Dieser Anteil liegt über dem langfristigen Schnitt. Positiv ist jedoch zu werten, dass die Kreditverhandlungen gegenüber dem Vorquartal für alle Wirtschaftsbereiche einfacher wurden. Weiter lesen …

Chemie der Liebe: So gut tut sie unserer Gesundheit Botenstoffe können bewirken, dass wir uns wohl fühlen. Wie wir selbst dafür sorgen können, dass unser Körper Dopamin und Co. ausschüttet

Gute Gefühle sind mehr als ein Flackern von Nervenzellen. Wer liebt und Freude empfindet, flutet seinen Kopf und seinen Körper mit besonderen Substanzen. Dopamin und Co. entscheiden aber nicht darüber, wem wir unser Herz schenken. Wie wir selbst dafür sorgen können, dass unser Körper diese Botenstoffe ausschüttet, zeigt das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im März 2023 real um 2,4 % niedriger als im Vormonat: Lebensmitteleinzelhandel mit größtem Umsatzrückgang zum Vorjahresmonat seit 1994

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im März 2023 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 2,4 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,3 % weniger umgesetzt als im Februar 2023. Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2022 verzeichnete der Einzelhandel ein Umsatzminus von real 8,6 % und nominal 0,2 %. Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegelt das deutlich gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider. Im Vergleich zum März 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, ging der reale Einzelhandelsumsatz im März 2023 um 1,3 % zurück. Weiter lesen …

Berlin mit 6,4 % aller Gäste deutschlandweit meistbesuchtes Reiseziel im Mai 2022

Im Mai nutzen viele die Feiertage und verlängerten Wochenenden für Kurzurlaube und Städtetrips. Mit mehr als 1,0 Millionen Übernachtungsgästen war Berlin im Mai 2022 das meistbesuchte Reiseziel in Deutschland. 6,4 % der deutschlandweit 16,3 Millionen Gäste insgesamt zog es im vergangenen Mai in die Hauptstadt, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Gegenüber dem Mai des von Corona-Beschränkungen geprägten Jahres 2021 mit damals 144 000 Gästen übernachteten im Mai 2022 gut siebenmal so viele Reisende in Berlin. Im Vergleich zum Vor-Corona-Niveau von rund 1,3 Millionen Ankünften im Mai 2019 waren es jedoch knapp ein Fünftel (19,1 %) weniger Gäste. Weiter lesen …

EU-Pensionen steigen deutlich

Die Pensionen der EU-Bediensteten steigen stark an. Das beichtet die "Bild" unter Berufung auf einen neuen Bericht der EU-Kommission. Demnach sind die Kosten für die Altersversorgung innerhalb von nur acht Jahren um 61 Prozent gestiegen - auf mittlerweile 2,4 Milliarden Euro im Jahr. Weiter lesen …

Thomas Bachheimer: Bei Dollar-Absturz wird jeder betroffen sein

Währungs- und Rohstoffexperte Thomas Bachheimer war Börsenhändler und über 10 Jahre lang Gastanalyst für TV-Sender wie CNBC, Bloomberg, Reuters oder Al Jazeera. Seit vorigem Jahr lebt der Chefökonom der „Goldvorsorge“ und Europa-Präsident des Goldstandard Instituts in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Im AUF1-Interview hat er sich ausführlich zu den Auswirkungen der Russland-Sanktionen sowie den dadurch losgetretenen Ereignissen geäußert. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Sollen deutsche Alt-Mieter jetzt aus ihren Wohnungen vertrieben werden?

In der BRD fehlen bis zu 700.000 Wohnungen. Die Mieten steigen. Wohnen wird zum Luxus. Doch systemkonforme „Immobilien-Experten“ sehen das eigentliche Problem nicht in der Wohnungsnot, sondern in der „Wohnraumverteilung“. Dementsprechend sollen mit perfiden Methoden Alt-Mieter aus ihren Wohnungen vertrieben werden, damit dort Familien einziehen können. Gemeint sind vermutlich wohl Migranten, die normalerweise zahlreichen Nachwuchs haben. Weiter lesen …

Finanz- und Bankenkrise: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt?

Seit ein paar Monaten häufen sich die Krisen im Finanzsystem. Nach der amerikanischen Silicon Valley Bank musste in der Schweiz der Bankenriese Credit Suisse mit der UBS zwangsverheiratet werden. Eine neue Finanz- und Bankenkrise scheint jederzeit möglich zu sein – besonders in der Euro-Zone. Über all das und über grundsätzliche Risiken des Finanzsystems hat sich Bernhard Riegler ausführlich mit dem Finanz-Blogger Christoph Benedikt in der bereits 25. Sendung von „Wirtschaft AUF1“ unterhalten. Weiter lesen …

Blienert warnt Bayern vor Blockade von Cannabis-Modellversuchen

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), warnt unionsregierte Länder wie Bayern davor, die geplanten Modellversuche für den kommerziellen Cannabis-Verkauf zu blockieren. "Wir werden nicht zulassen, dass Modellprojekte nicht zustande kommen, weil sie Landesregierungen aus ideologischer Verblendung nicht passen", sagte Blienert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

GEW: Geflüchtete Kinder brauchen sofort nach Ankunft Schulplatz

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert angesichts der hohen Zahl an unbeschulten, geflüchteten Kindern in Deutschland die Gewährleistung eines Schulplatzes ab Tag eins nach der Ankunft. "Kinder und Jugendliche müssen sofort nach ihrer Ankunft in Deutschland die Möglichkeit haben, in die Schule gehen zu können", sagte GEW-Chefin Maike Finnern dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grundsteuer-Reform: Deutschlands Finanzämter kollabieren

Seit Monaten ist der sich zuspitzende Alptraum und drohende Flop der deutschen Grundsteuerreform Gegenstand kritischer Medienberichte, Proteste von Experten und vor allem von Einsprüchen und Klagen. Das „bürokratische Ungetüm”, wüten Betroffene, enteigne durch willkürliche und falsche Wertberechnungen die Haus- und Grundeigentümer, schröpfe die Bürger und verursach in den Behörden nichts als unnötige Kosten und jede Menge Mehrarbeit. Dieser Befund ist in Wahrheit noch deutlich untertrieben. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Lebensmittelversorgung bedroht? Investitions-Notbremse bei Landwirten

Bereits seit Jahrzehnten führen westliche Regierungen Krieg gegen die Landwirte. Wenn auch nicht so offen und radikal wie zuletzt in den Niederlanden zu beobachten war, wo man ihnen inzwischen offen mit Enteignung droht. Diesmal ist es vor allem der Einsatz von Kunstdünger, ebenso wie Kuh-Flatulenzen, die angeblich das Klima belasten sollen, wovon man die Jahrhunderte zuvor allerdings nichts bemerkt hat. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Boris Palmer kündigt Auszeit an - Berichte über Grünen-Austritt

Nach dem Streit um Äußerungen von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer an der Frankfurter Goethe-Universität hat dieser eine Auszeit angekündigt. Er werde "professionelle Hilfe in Anspruch nehmen" und den Versuch machen, seinen Anteil an "diesen zunehmend zerstörerischen Verstrickungen aufzuarbeiten", schrieb Palmer in einer am Montagabend veröffentlichten Erklärung. Weiter lesen …

M-PATHIE – Zu Gast heute: Holger Strohm: “Wir werden auf allen Gebieten belogen”

Dr. Holger Strohm ist Fertigungstechniker und war später als Berufsschullehrer tätig. 1971 stellte er seinen ersten Bestseller „Friedlich in die Katastrophe“ fertig. Dort beschäftigt er sich mit den Gefahren der Kernenergie und der deutschen Kernkraftwerke. Friedlich in die Katastrophe wurde zur Bibel der Anti-Atomkraft-Bewegung. Anfang der 1980er Jahre wurde Strohm Mitbegründer der Partei Die Grünen in der BRD. Strohm zählte in den 1980er Jahren zu den ersten Bürgerrechtlern der BRD und sein erstes Buch hat in ganz Europa ein Umdenken mit der Kernenergie geführt. Dr. Holger Strohm musste aus der BRD ins Ausland ziehen, da man ihm damit drohte, ihn umzubringen, wenn er weiterhin so vehement gegen die Kernenergie schreibt. Weiter lesen …

Opposition kritisiert Ampel-Position zu EU-Asylreform

Die Einigung der Bundesregierung auf eine gemeinsame Position bei der EU-Asylreform hat deutliche Kritik bei der Opposition ausgelöst. Dabei geht es vor allem darum, geplante Asylverfahren künftig bereits an den EU-Außengrenzen durchzuführen. Nach Ansicht des Innenexperten der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), bleibt die Ampel hinter dem Vorschlag der EU-Kommission zurück. Weiter lesen …

Der gesunde Menschenverstand erklärt die Akzeptanz russischer Medien in Afrika

Was russische und verwandte Medien bieten, ist eine andere Möglichkeit, Ereignisse auf der Welt zu interpretieren. Und im Gegensatz zum Westen hat Russland weder ein giftiges Erbe auf dem afrikanischen Kontinent hinterlassen, noch hat es jemals afrikanische Staaten ausgebeutet, wie es seine westlichen Rivalen getan haben und immer noch tun. Dies analysiert Andrew Korybko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Klima-Terroristen kassieren Millionen von WEF-nahen Milliardären

Die Klimasekten „Fridays for Future”, „Aufstand der Letzten Generation“ oder „Extinction Rebellion“ begründen ihre irrsinnigen und teils kriminellen Aktionen gerne mit Forderungen nach der „Abschaffung des Kapitalismus”. Tatsächlich sind sie irregeleitete gehirngewaschene Propaganda-Opfer, die selbst gar nicht merken, dass sie von eben Superreichen und Milliardären, die sie als Feindbild sehen, finanziert und vor den Karren gespannt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Scholz erwartet langfristig keine steigende Arbeitslosigkeit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht damit, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland in den nächsten Jahren wieder spürbar steigen wird. "In Deutschland wird es für viele, viele Jahre - vielleicht für mehr als ein Jahrzehnt - nicht das Problem geben, dass wir kämpfen müssen gegen Arbeitslosigkeit", sagte er am Montag bei einer DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Koblenz. Weiter lesen …

NRW-SPD-Chef warnt vor Nacheiferung der Grünen

Der kommissarische Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Marc Herter, warnt seine Partei davor, sich die Grünen zum Vorbild zu nehmen. "Das Dümmste wäre, den Grünen in ihrer Klientelpolitik nachzueifern, bei der jede Minderheit einfach in ihrer kleinen Ecke bleibt", sagte Herter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wagenknecht will "völlige Neuaufstellung" der Linken

Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht würde bei einer grundlegenden Erneuerung der Linkspartei ihre Überlegungen zu einer neuen Partei stoppen - hält dies aber nicht für realistisch. "Wenn die Linke sich völlig neu aufstellen würde, mit attraktiven Köpfen an der Parteispitze und einem vernünftigen Kurs, würde ich alle Überlegungen zu einer Neugründung sofort einstellen", sagte Wagenknecht der "Welt". Weiter lesen …

Kieler Sozialministerin gegen Asylverfahren an EU-Außengrenzen

Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré (Grüne) hat sich gegen Pläne der Berliner Ampel-Koalition ausgesprochen, die Asylverfahren künftig bereits an den EU-Außengrenzen abschließen zu lassen. "Ich kann mir nicht vorstellen, wie das die Anrainerstaaten des Mittelmeers entlasten soll und zeitgleich menschenwürdige Unterbringung in bereits jetzt schon überforderten Staaten gelingen soll", sagte Touré der "Welt". Weiter lesen …

Bsirske: Deutschland braucht einen Industriestrompreis

Die Grünen erhöhen den Druck auf Finanzminister Christian Lindner (FDP), einen Industriestrompreis zu ermöglichen. Frank Bsirske, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, sprach sich im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung "für einen ermäßigten Industriestrompreis in Deutschland" aus, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten. Das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) will laut einem Handelsblatt-Bericht in Kürze ein Konzept für einen Industriestrompreis für die energieintensive Industrie vorlegen, das einen niedrigen zweistelligen Milliardenbetrag über einem Zeitraum von fünf Jahren kosten würde. Finanzminister Lindner stehe dem skeptisch gegenüber. Weiter lesen …

Russische Oligarchen in Nöten

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Offenbar taugt der Ukraine-Konflikt auch zu einer Flurbereinigung in der russischen Oligarchie. Hunderte Milliarden Dollar wurden im Zuge der Sanktionen gegen Russland seitens der Europäischen Union, Großbritanniens und der USA „beschlagnahmt“ — korrekter ausgedrückt: geraubt. Das russische Finanz- und Wirtschaftssystem ließ sich damit jedoch nicht aushebeln. Den Schaden haben dafür offenbar Leute, die seit Jahrzehnten hoffen, eine Neuauflage der goldenen Zeiten unter Boris Jelzin erleben zu dürfen. Werden wir hier Zeugen einer versuchten Dressur?" Weiter lesen …

AfD: Wir setzen auf Vernunft, die Ampel setzt auf den Verfassungsschutz - 7 Tage Deutschland

Welch ein Zufall: In den Umfragewerten hat die AfD die Grünen endgültig hinter sich gelassen – und schon kommt der Verfassungsschutz um die Ecke und stigmatisiert die Junge Alternative als rechtsextrem. Die Ampelregierung verfährt mal wieder nach Schema F, wenn es darum geht, die letzte wirkliche Opposition anzugreifen. Argumente hat man schließlich keine. Unser Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Dr. Bernd Baumann, erklärt im aktuellen Wochenendpodcast der AfD, was man von diesem Manöver zu halten hat. Weiter lesen …

"Deutschland steht auf" in Magdeburg – Für Frieden mit Russland und staatliche Souveränität

Tausende Friedensaktivisten aus ganz Deutschland kamen am Samstag nach Magdeburg, um dort unter dem Motto "Deutschland steht auf – Reformation 2.0" gegen die herrschende Regierungspolitik zu demonstrieren. Neben den vielfältigen Kundgebungsbeiträgen erzeugte die Kreativität und Ausstrahlung der Teilnehmer ein beeindruckendes Gefühl der Verbundenheit. Dies berichtet Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

49-Euro-Ticket gestartet

Nach monatelangem Streit zwischen Bund und Ländern ist das 49-Euro-Ticket am Montag gestartet. Das sogenannte "Deutschlandticket" funktioniert ähnlich wie das im letzten Sommer drei Monate lang verfügbare 9-Euro-Ticket - der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im gesamten Bundesgebiet kann damit genutzt werden. Weiter lesen …

Olaf Zimmermann: Kulturbetrieb am Ende des Wachstums

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, fordert ein Umsteuern in der Kultur. "Kulturmacher müssen sich fragen, ob die Idee des Wachstums wirklich gut ist. Die Pandemie hat uns schon mit einer sehr erschreckenden Erfahrung konfrontiert. Daraus müssen wir für die Kultur lernen", sagte Zimmermann im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und ergänzte: "Ich finde, dass wir viel mehr auf die freie Szene schauen müssen als immer nur auf die großen Kulturinstitutionen." Weiter lesen …

Apotheken kritisieren Vorschlag für neuen Arzneimittel-Warnhinweis

Die Apothekervereinigung ABDA hat scharfe Kritik am Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine "geschlechtergerechte" Änderung des Warnhinweises bei der Medikamentenwerbung geübt. Mit der geplanten Formulierung werde den in den Apotheken arbeitenden Frauen vor den Kopf gestoßen, sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

SPD will "kräftigen" Anstieg des Mindestlohns

Mit Blick auf die hohe Inflation und die aktuellen Tarifabschlüsse fordert die SPD eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes. Die von der Mindestlohnkommission bis Ende Juni festzulegende Lohnuntergrenze müsse "kräftig steigen", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Insa: Grüne fallen auf niedrigsten Stand seit 2021

Die Grünen sind in der von Insa gemessenen Wählergunst auf den tiefsten Stand seit Dezember 2021 gerutscht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die Partei in dieser Woche auf 14 Prozent, das ist nochmals ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

MagentaSport live: Dienstag EuroLeague, Real droht Hölle von Partizan Bonns Trainer Ilsalo hofft auf Deutsche und Finnen bei der WM Tut doppelt weh: FCB-Pleite in Göttingen, Weiler-Babb verletzt

Der FC Bayern verliert mit 75:83 bei starken Göttingern. Für die BG war´s der 1. Erfolg über den FCB nach mehr als 3 Jahren. "Wir hatten gute Momente, aber wir haben den Sack nicht zugemacht. Wir haben dann in der Offensive und in der Defensive nachgelassen. Göttingen hat härter gekämpft", bilanziert Andreas Obst. ALBA Berlin schüttelt die Niederlage gegen Bonn ab und gewinnt gegen Ulm mit 91:79. Damit verpassen die Ulmer die vorzeitige Qualifikation für die Playoffs. "Nach dem kleinen Tief in Bonn war das ein sehr wichtiger Sieg. In der BBL hatten wir bis dahin nur 2 Niederlagen. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Darmstadt nach Sieg in Kiel kurz vor Aufstieg

Zum Abschluss des 30. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 3:0 bei Holstein Kiel gewonnen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg gemacht. Bei noch vier verbleibenden Spielen hat der Tabellenführer jetzt acht Punkte Vorsprung auf den HSV auf Rang drei. Für die Kieler geht es unterdessen auf dem zehnten Rang nicht mehr um viel. Weiter lesen …

"Kapazitäten erschöpft": Städte fordern Wende in Flüchtlingspolitik

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am 10. Mai haben die Städte in Nordrhein-Westfalen eine Wende in der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik gefordert. Es gehe längst nicht mehr nur um finanzielle Unterstützung, sagte der Essener Oberbürgermeister und Vorsitzende des Städtetages NRW, Thomas Kufen (CDU), unserer Redaktion: "Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung und auch die Rückführung von Menschen ohne Bleibeperspektive muss prominenter auf die politische Agenda gesetzt werden. Diese Erwartungshaltung gibt es bei vielen, die in der Kommunalpolitik Verantwortung tragen." Weiter lesen …

Dobrindt fordert Aus für Spitzenkandidaten-Prinzip bei Europawahl

Ein Jahr vor der nächsten Europawahl fordert die CSU ein Ende des sogenannten Spitzenkandidaten-Prinzips. "Man sollte die Europawahl zu dem machen, was sie ist: eine Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, aber keine Entscheidung über die Führung der Europäischen Kommission", sagte der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union für EU-Binnengrenzkontrollen als "Ultima Ratio"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, spricht sich in der Debatte über eine Reform des EU-Asylsystems für Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel aus. Was man derzeit erlebe, sei, dass man bei einer stärkeren Harmonisierung des Asyl- und Migrationsrechts in Europa nicht vorwärtskomme, sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

1. Bundesliga: Schalke dreht Partie gegen Bremen

In der Samstagabendpartie des 30. Bundesliga-Spieltags hat Schalke mit 2:1 gegen Werder Bremen gewonnen. Werder war in der 18. Minute durch Marvin Ducksch in Führung gegangen und konnte diese auch lange halten, Schalke glich erst in der 81. Minute durch den kurz zuvor eingewechselten Sepp van den Berg au und Dominick Drexler legte in der Nachspielzeit nach (90.+2) - die Partie war gedreht. In der Tabelle helfen die Punkte Schalke noch noch nicht aus der Abstiegszone, "Königsblau" bleibt auf Rang 17, aber jetzt nur noch mit einem Punkt Abstand auf den Relegationsplatz, Werder bleibt auf Position 12 Weiter lesen …

3.Liga komplett live bei MagentaSport: Zwickau wieder mit Schiri-Ärger, Saarbrückens Charakterstärke fehlt dem TSV 1860 Osnabrück im Aufstiegsmodus: "Jetzt sind wir oben auf der Party angekommen"

Saarbrücken, aktuell Sechster mit 59 Punkten, heizt den Kampf um die Aufstiegsplätze zusätzlich an. "Wir haben eine sehr charakterstarke Mannschaft. Es gibt wenige Mannschaften, die mit dem, was wir hier haben, mithalten können. Wir haben Nehmerqualitäten und können auch einstecken", lobt Turban-Torschütze Julian Günther-Schmidt seine Mannschaft. Die Löwen können nach der Schnaps-Eskapade einiger Spieler unter der Woche auch sportlich nicht überzeugen. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (29.04.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 13, 14, 23, 24, 40, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2979404. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 859661 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Fulminanter Auftritt Lawrows vor dem UNO-Sicherheitsrat

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Am Montag, den 24. April 2023, fand in New York im UNO-Sicherheitsrats, bei dem Russland aktuell den Vorsitz hat, eine öffentliche Debatte zum Thema „Effizienter Multilateralismus durch den Schutz der Prinzipien der UN-Charta“ statt. Bei dieser Gelegenheit hielt der russische Außenminister, Sergej Lawrow, eine beindruckende Rede. Wie zu erwarten, wurde diese von den selbst ernannten Qualitätsmedien des Westens nur in Fragmenten und mit allerlei Bösartigkeiten geschmückt wiedergegeben." Weiter lesen …

Kommentar in nd.DerTag: Simon Poelchau über Herausforderungen für Gewerkschaften: Es braucht aktive Gewerkschaften

Am 1. Mai geben sich die Gewerkschaften gerne kämpferisch. Schließlich ist es ihr Tag. So erklärte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, dass man nur mit starken Gewerkschaften und Tarifverträgen der Profitgier etwas entgegensetzen könne. Prinzipiell hat sie damit recht. Die Frage ist aber, ob die Gewerkschaften ihrem Auftrag gerecht werden. Weiter lesen …

Sudan: Schauplatz eines weiteren Stellvertreterkriegs

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Im Sudan sind heftige Kämpfe mit vielen zivilen Opfern zwischen zwei Generälen ausgebrochen, die das Land gemeinsam regiert haben. In den Medien wird die Angelegenheit als einfache Rivalität zwischen zwei Militärs dargestellt, die nach ungeteilter Macht streben. Eine Tatsache, die in den Berichten auffallend wenig Erwähnung findet, könnte jedoch eine Rolle spielen: Russland war im Begriff, mit dem Sudan ein Abkommen über die Einrichtung eines Marinestützpunkts an der sudanesischen Küste des Roten Meeres zu schließen. <1>" Weiter lesen …

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