10. Mai 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Ein juristisches Kurzgutachten hält einen von der Union verlangten Untersuchungsausschuss zur Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Bank nicht prinzipiell für verfassungswidrig. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 23, 25, 44, 49, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9374790. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 685122 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Tochter des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma verwendete auf Twitter den Hashtag #IStandWithRussia und zeigte damit ihre Unterstützung für Russland. Sie postete auch gemeinsame Fotos ihres Vaters mit dem russischen Präsidenten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die verfehlte Schwerpunktsetzung der Finanzierung beim Migrationsgipfel kritisiert der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Ruben Rupp. In der heutigen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg mit dem Titel „Wir schaffen das nicht – Asylkrise überfordert Baden-Württemberg“, fordert er eine „sofortige Abschiebeoffensive“. Weiter lesen …

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat in Kiew Handelssanktionen gegen Drittländer angekündigt. Hierfür sollen Unternehmen aus Drittländern bestraft werden, wobei auch „Dual Use“ Güter eingeschlossen werden sollen, welche sowohl in der privaten Wirtschaft als auch militärisch genutzt werden können. Weiter lesen …

Der Präsident des Leibniz Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, hält die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck zur Einführung eines vergünstigten Industriestrompreises für den falschen Weg. "Auch die Industrie muss sich dauerhaft auf höhere Energiepreise einstellen", sagte Gropp dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt hat gemeinsam mit der niederländischen und belgischen Polizei eine Kampagne mit dem Namen "Identify Me" gestartet, deren Ziel es ist, die Identität von 22 ermordeten Frauen zu klären. Weiter lesen …

Um endlich in Berlin zu regieren, biedert sich die CDU der SPD nicht nur an, sondern übernimmt auch deren ultralinkes Programm. Bürgerlich und konservativ war gestern. Vielmehr soll die Regenbogenstadt die LGBTQ-Bewegung fördern, wo es nur geht. So wird eine Mikro-Minderheit zum großen Gewinner in Berlin, das den kühnen Anspruch erhebt, weltweit für die Rechte und den Schutz sogenannter „queerer“ Personen einzustehen. Weiter lesen …

Präsident Putin beauftragte den stellvertretenden Außenminister Sergei Rjabkow mit der Leitung des Verfahrens zum Ausstieg aus dem KSE-Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa. In dem Vertrag sind die Grenzen für die Stationierung konventioneller Waffen und gegenseitige Überprüfungen der Vertragsparteien festgelegt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat davor gewarnt, dass aufgrund der anhaltenden Gewalt im Sudan in den kommenden Monaten weitere 2 bis 2,5 Millionen Menschen in den Hunger abrutschen könnten. Mehr als 19 Millionen Menschen, zwei Fünftel der Bevölkerung, wären dann betroffen. Weiter lesen …

Am Mittwoch mussten sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und sein Staatssekretär Patrick Graichen den Fragen des Wirtschaftsausschusses im Bundestag stellen. Personelle Konsequenzen schließt Habeck weiterhin aus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dass es sich beim heutigen „Flüchtlingsgipfel“ im Bundeskanzleramt um eine weitere Alibi-Veranstaltung handelt, kann man vor allem an einer Tatsache ablesen: Zentrales Thema der Berichterstattung ist die Frage der Verteilung der Migrationskosten zwischen Bund und Ländern – nicht aber die Frage, wie diese Kosten überhaupt entstanden sind und wie sie mit Abschiebungen und Grenzschutz zu reduzieren sind. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Mehrere im Jahresbericht 2022 der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) genannten antisemitischen körperliche Übergriffe sind bislang straflos geblieben. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Zahl der Pfarreien im katholischen Ruhrbistum könnte mittelfristig von 40 auf zehn reduziert werden. So steht es in einer internen Mail an Pastoren und Pfarrer des Bistums, die der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

Am 14. Mai wird in der Türkei gewählt – und Präsident Erdogan muss um seine Wiederwahl bangen. Doch der amtierende Präsident hat noch ein Ass im Ärmel: die in Deutschland lebenden Türken. Unser Korrespondent Martin Sellner analysiert in obigem Video die Lage und erklärt, warum die sogenannten Deutsch-Türken Erdogans fünfte Kolonne sind. Weiter lesen …

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat der Beschaffung von 50 Puma-Schützenpanzern zugestimmt. Das bestätigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwochnachmittag. Weiter lesen …

Sozusagen mit einem "blauen Auge" sind drei junge Frauen davongekommen, die am Dienstagmittag in der Mainzer Straße in einen Unfall verwickelt wurden. Die drei saßen in einem Skoda Fabia und fuhren in Richtung Innenstadt, als ihr Wagen gegen 13 Uhr von einem Lkw gerammt wurde. Weiter lesen …

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat im Fall des im September 2022 nach einem Polizeieinsatz gestorbenen Medard Mutombo die Ermittlungen eingestellt. Das bestätigte sie dem rbb. In einem Schreiben des ermittelnden Staatsanwalts, das dem ARD-Mittagsmagazin exklusiv vorliegt, heißt es: "Die Ermittlungen haben nicht zu einem konkreten Tatverdacht" gegen einen oder mehrere der an dem Einsatz beteiligten Polizeibeamten geführt. Ein Fehlverhalten sei nicht zu erkennen, "und zwar weder in vorsätzlicher noch in fahrlässiger Form". Weiter lesen …

Planungssicherheit beim Stallbau, Weiterführung der Kombihaltung, Ausbau der Biomassenutzung zur Energieproduktion - das fordert die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner per Dringlichkeitsantrag im Plenum. Weiter lesen …

Polen hat den offiziellen Namen der russischen Stadt Kaliningrad ‒ unter Berufung auf die Tradition ‒ zu Królewiec geändert. Die Behörden des Gebiets Kaliningrad betrachten diese Entscheidung als Unterstellung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Europäische Parlament hat sich für den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention, einem Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, ausgesprochen. In zwei getrennten Abstimmungen haben sich die Abgeordneten am Mittwoch jeweils mehrheitlich zur Anwendung der Konvention in Bezug auf die Organe und die öffentliche Verwaltung der EU sowie in Bezug auf die justizielle Zusammenarbeit ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Arabische Liga hat ein Zeichen gesetzt: Syrien wird nach seiner Suspendierung von der Gruppe, zu Beginn der Farbrevolution 2011, jetzt wieder aufgenommen. Erklärtes Ziel ist eine politische Lösung für das von einem Stellvertreterkrieg zerrissene Land. Allerdings unter arabischer Führung. Für die USA und Israel kein gutes Zeichen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Verwaltungsjuristin Dr. Silvia Behrendt promovierte über Pandemierecht und gilt als ausgewiesene WHO-Expertin. So fungierte sie während der als Schweinegrippe bekannten H1N1-Influenza als Rechtsberaterin der Weltgesundheitsorganisation. 2021 gründete sie die Global Health Responsibility Agency. Weiter lesen …

Nach drei Jahren Vakanz besetzten die Grünen ihren Posten des Generalsekretärs endlich. Die erfolglose Spitzenkandidatin bei den Kärntner Landtagswahlen, Olga Voglauer, erhält diese strategisch wichtige Aufgabe. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der am Dienstag gewählte Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, fordert mehr Wertschätzung für die Leistungen der Hochschulen in Deutschland. Sie erfuhren nicht die gesellschaftliche und politische Anerkennung, die ihnen angesichts ihrer gesellschaftlichen und politischen Bedeutung zustehe, sagte er am Mittwoch dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Aufgrund politischer Fehlentscheidung breche die ärztliche Regionalversorgung gerade zusammen. Ärzte sollen durch Maschinen und Künstliche Intelligenz ersetzt werden – mit katastrophalen Folgen, fürchtet die Fachärztin für Chirurgie und Unfallchirurgie, Dr. Martina Pszolla. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat sich Russlands Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa mit Kindern getroffen, die aus der Ukraine zurückgebracht worden waren. Laut ihres Pressedienstes handelt es sich um zwei Jungen – zwölf und sechs Jahre alt – die bei ihren Großeltern in Odessa lebten. Da sie sich ständig in Gefahr befanden, wollten sie zurück zu ihrer Mutter, einer russischen Staatsbürgerin aus der Teilrepublik Mari El. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nachhaltig und spürbar soll die Migration nach Deutschland nach dem Willen der CSU-Fraktion verringert werden - das ist die Kernforderung im Dringlichkeitsantrag der Fraktion zur Migrationskrise, der morgen im Plenum beschlossen wird. Außerdem will die CSU-Fraktion erreichen, dass Kommunen künftig vom Bund alle Kosten für Unterbringung, Versorgung und Integration ersetzt bekommen und dass Migranten künftig Sach- statt Geldleistungen erhalten. Weiter lesen …

Bei „Berlin Mitte AUF1“ diskutiert Martin Müller-Mertens mit der fraktionslosen Thüringer Landtagsabgeordneten Ute Bergner von der Partei „Bürger für Thüringen“ und dem Bundesversitzenden der Basisdemokratischen Partei, Sven Lindgreen, über die Mitbestimmung des Volkes an der Politik. Weiter lesen …

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) wirft der Regierung um Präsident Erdogan vor, kritische Journalisten auch im Ausland zu verfolgen. "Die Türkei braucht ein neues politisches Klima, das die Rechte von Medienschaffenden und die Pressefreiheit sowohl im Land selber als auch im Ausland respektiert", sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr am Mittwoch. Weiter lesen …

Anlässlich der heutigen Bundestagsanhörung zum Pflegeentlastungs- und -unterstützungsgesetz (PUEG) sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: Weiter lesen …

Der Chef des Ermittlungskomitees Russlands, Alexander Bastrykin, hat bei der Plenarsitzung des Internationalen Juristischen Jugendforums in Sankt Petersburg Statistiken zu den Opfern unter der Zivilbevölkerung im Donbass seit dem Jahr 2014 bis April 2023 bekannt gegeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Volksrepublik Donezk haben die russischen Streitkräfte einen Gefechtsstand der 107. Brigade der Territorialen Verteidigung der Ukraine bekämpft. Dies teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, im täglichen Frontbericht mit. Außerdem wurden im Gebiet Saporoschje eine Instandsetzungsstelle der 65. Panzerbrigade der ukrainischen Streitkräfte angegriffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich beim sogenannten "Flüchtlingsgipfel" im Bundeskanzleramt darauf geeinigt, die Finanzierung der Flüchtlingskosten neu zu regeln. "Der Bund wird für das Jahr 2023 die Flüchtlingspauschale an die Länder um eine Milliarde Euro erhöhen, damit die Länder dabei unterstützt werden, ihre Kommunen zusätzlich zu entlasten und die Digitalisierung der Ausländerbehörden zu finanzieren", heißt es in dem gemeinsamen Beschlusspapier. Weiter lesen …

Das Stuttgarter Impfsymposium gehört seit 2003 zu den renommiertesten industrieunabhängigen Tagungen zur Impfproblematik. Obwohl politisch unerwünscht, tagt es vom 19. bis 21. Mai 2023 nun zum 13. Mal. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Dem Wahnsinn sind keine Grenzen mehr gesetzt: Weil eine Familie aus Mutter, Vater und Kind(ern) nicht mehr der Norm entspricht, werden im Kindergarten keine Muttertags- oder Vatertagsgeschenke mehr gebastelt. Auf diesen wahnsinnigen Weg hat sich ein katholischer Kindergarten in Deutschland gemacht. Der große offizielle Vernichtungsschlag gegen die Familie ist im Gange! Dies berichtet Birgit Pühringer auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und ihr haushaltspolitischer Sprecher, zum Bericht über die Eigenmittel der EU: ,,Der Bericht befürwortet eine Ausweitung der Steuerbefugnisse der EU. Das ist ein gefährlicher Schritt in Richtung mehr Zentralisierung und Kontrolle. Die EU sollte nicht die Befugnis haben, ihre Bürger direkt zu besteuern, da dies die Souveränität der Mitgliedstaaten untergräbt und eine Kultur der Abhängigkeit von einer zentralen Behörde fördert." Weiter lesen …

Wie den Medien zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung ein LNG-Terminal in Mukran. Die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, erläutert dazu: „Jede touristisch genutzte Region, ist für einen LNG-Terminal ungeeignet. In Mecklenburg-Vorpommern leben viele Menschen von Tourismus, der wiederum von der intakten Natur lebt. Beides ist durch LNG-Terminals akut gefährdet." Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt teilte gestern mit, dass die Zahl der politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr stark zugenommen habe. Zum vierten Mal in Folge erhöhte sich die Zahl der Straftaten auf nunmehr 58.918 Taten. Das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahr. Ein besonders starker Anstieg war beim Klima-Extremismus zu verzeichnen. Die Zahl der Straftaten mit Klima-Bezug verdoppelte sich auf ca. 1700 Fälle. Weiter lesen …

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im April erneut leicht an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 5,0 Prozent im März auf nunmehr 4,9 Prozent, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Mittwoch hervorgeht. Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium veröffentlicht den täglichen Bericht zur Lage in der militärischen Sonderoperation in der Ukraine. Am Frontabschnitt Kupjansk verlor die Ukraine im Laufe des Tages bis zu 50 Soldaten sowie zwei gepanzerte Kampffahrzeuge und eine Selbstfahrlafette des Typs Akazija. Darüber hinaus wurden im Gebiet Charkow und in der Volksrepublik Lugansk die Aktionen von fünf ukrainischen Diversions- und Sabotagegruppen vereitelt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In seiner aktuellen Folge von „Spielmacher AUF1“ hat Thomas Eglinski den Buchautor, Coach und Charisma-Experten Sven Sander zu Gast. Zum Thema Charisma fallen einem ad hoc Namen wie George Clooney, Romy Schneider oder Lady Di ein. Aber auch Politiker wie Helmut Schmidt und Gerhard Schröder oder Sportlern wie Roger Federer billigt man zu, über ein ausgeprägtes Charisma zu verfügen. Weiter lesen …

Der Sprecher des russischen Pipeline-Betreibers Transneft Igor Djomin hat am Mittwoch gegenüber der Agentur TASS bestätigt, dass es am frühen Morgen einen "versuchten Terroranschlag" auf die Erdölleitung Druschba (Freundschaft) gegeben habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Pakistan kommt es nach der Inhaftierung von Ex-Premierminister Imran Khan vermehrt zu Ausschreitungen, in der Provinz Punjab soll nun das Militär die Lage unter Kontrolle bringen. "Die Armee wird mit der Bezirksverwaltung zusammenarbeiten, um Recht, Ordnung und Frieden wiederherzustellen", teilte das Innenministerium des Landes am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Mit 24,8 Prozent der abgegebenen Stimmen zog AfD-Kandidat Rainer Galla und mit 22,5 Prozent Frank Steffen (SPD) in die Stichwahl um den Landratsposten im Kreis Oder-Spree. Neben der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen geht es auch im zweiten Wahlgang darum, das Quorum von 15 Prozent zu erreichen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla sieht gute Chancen für Rainer Galla und kommentiert wie folgt: Weiter lesen …

In den Neunmorgen wurde im Zeitraum von gestern (09.05.2023, 18.30 Uhr) bis heute Morgen (10.05.2023, 8 Uhr) aus einem umfriedeten Gelände Absperrmaterial sowie verschiedene Verkehrszeichen für das Absichern von Baustellen im Gesamtwert von über 20.000 Euro entwendet. Weiter lesen …

Die Co-Spitzenkandidatin der Bremer CDU für die Bürgerschaftswahl am Sonntag, Wiebke Winter, hat sich für die Bildung einer Großen Koalition im kleinsten Bundesland ausgesprochen. Eine Große Koalition hätte nach den Umfragen eine Mehrheit - und werde von vielen Menschen gewollt, sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Vor der erwarteten Gegenoffensive der ukrainischen Armee hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Absicht bekräftigt, auch die Halbinsel Krim zurückzuerobern. "Unsere Mission ist es, unser Land zu retten, unsere Unabhängigkeit und unser Volk", sagte Selenskyj der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Mit einer Petition will der US-Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy junior die geplante Machtübertragung an die Weltgesundheitsorganisation aufhalten. Mit der von ihm gegründeten Organisation "Children's Health Defense" fordert er die Menschen auf, sich mit ihrer Unterschrift für die Souveränität der Staaten und für das Recht auf körperliche Selbstbestimmung einzusetzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wadim Astafew, der Sprecher des Truppenverbands Süd, berichtet über Erfolge der russischen Streitkräfte in der Zone der militärischen Sonderoperation. Bei Lissitschansk griff die Artillerie des Verbands ein ukrainisches Munitionsdepot an und vernichtete eine MSTA-B-Haubitze im Kaliber 152 Millimeter. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die geplante Beschaffung von 50 weiteren Schützenpanzern des Typs Puma stößt beim Bundesrechnungshof auf Bedenken. Das geht aus einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der frühere Nationalspieler Max Kruse will wieder in der Bundesliga spielen. "Meiner Meinung nach ist meine Fußballerzeit noch nicht am Ende angekommen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Seine Präferenz bei der Vereinssuche liege auf Deutschland. "Und die erste Liga wäre ein Highlight, dahin will ich zurück." Ein Problem sei, dass Verantwortliche in den Vereinen Bedenken hätten, wenn es um ihn gehe. Weiter lesen …

Die Bundestags-Ausschüsse haben am heutigen Mittwoch mit den Stimmen der Ampel das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen beschlossen. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und die finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann: Weiter lesen …

Bisher sind seit dem Beginn des jüngsten bewaffneten Konflikts im Sudan über 150.000 Menschen aus dem Land geflohen. Das schrieb der hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, am Mittwoch bei Twitter. Weiter lesen …

Die Bundesregierung sieht derzeit keine rechtliche Möglichkeit, die Söldnergruppe Wagner auf die Terrorliste der Europäischen Union zu setzen. Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Frage aus der Unionsfraktion hervor, über die die FAZ berichtet. "Die rechtlichen Voraussetzungen für eine EU-Listung als Terrororganisation sind hoch", heißt es darin. Weiter lesen …

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell hat in einem Interview für den spanischen Fernsehsender La Sexta erneut die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. Der EU-Chefdiplomat bestätigte, dass der Konflikt ohne diese Waffenlieferungen zu Ende gehen würde: "Ich weiß, wie man den Krieg sofort beenden kann: Ich höre auf, Militärhilfe an die Ukraine zu liefern, und die Ukraine muss sich in wenigen Tagen ergeben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am diesem Freitag entscheidet der Bundesrat über das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes. Was Bundeskabinett und Bundestag bereits verabschiedet haben, drohen die CDU-geführten Länder und Bayern nun zu kippen. SoVD-Präsident Alfred Bornhalm sieht die Länderkammer hier in der Pflicht: "Dieser Gesetzentwurf an sich war aus unserer Sicht schon kein ganz großer Wurf. Es ist zwar gut, dass der Arbeitsmarkt nun inklusiver gestaltet werden soll. Auch die höhere Ausgleichsabgabe für Unternehmen, die gegen die Beschäftigungspflicht verstoßen, wird eine zusätzliche Motivation sein. Aber das mögliche Bußgeld zu streichen, wenn Unternehmen gegen das Gesetz verstoßen, ist das völlig falsche Signal. Dieses Gesetz genügte gerade den Minimalanforderungen. Es jetzt aber aus politischem Kalkül oder wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu blockieren, wäre fatal und menschlich enttäuschend." Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht Künstliche Intelligenz (KI) vor dem Hintergrund des drohenden Fachkräftemangels in Deutschland als "Segen". "Wir müssen dabei aber auf ethische Grundsätze achten", sagte er bei einer Veranstaltung des "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der US-Moderator Tucker Carlson zeigt sich in einem neuen Twitter-Video mehr als besorgt über den Zustand der US-Medien. Dabei findet er klare Worte zu erwarteten Verhaltensregeln, ungeschriebenen Gesetzen und Korruption. Gleichzeitig kündigt er sein Comeback an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Zuge der Transformation und Digitalisierung der Wirtschaft kommt beruflicher Weiterbildung eine immer wichtigere Rolle zu. Die Kommission Bildung des Bundesverbandes Der Mittelstand. BVMW hat sich nun mit dem Regierungsentwurf zum Weiterbildungsgesetz geäußert. "Der Fach- und Arbeitskräftemangel, von dem der Mittelstand besonders betroffen ist, gefährdet die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Deshalb begrüßen wir grundsätzlich die angestrebten Verbesserungen aus dem Weiterbildungsgesetz", sagt Thiemo Fojkar, Vorsitzender der Kommission. Nur: "Es fehlen im Gesetz weiterhin neue Ansätze, damit der Mittelstand seine Beschäftigten stärker weiterbildet", ergänzt Fojkar. Weiter lesen …

Der 1. FC Köln hat den Vertrag mit Cheftrainer Steffen Baumgart verlängert. Das ursprünglich noch bis 30. Juni 2024 laufende Papier wurde um ein weiteres Jahr ausgeweitet, wie der Verein am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) kritisiert die hohe Krimi-Dichte im Programm von ARD und ZDF und steht einer möglichen Erhöhung der Rundfunkbeiträge skeptisch gegenüber. "In Deutschland geschehen pro Jahr im Schnitt 250 Morde, die Öffentlich-Rechtlichen bringen es auf deutlich über 1.000", sagte Haseloff der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva will seinen Plan für die Beilegung des Ukraine-Krieges beim kommenden G7-Treffen in Japan vorstellen. Das Treffen der Gruppe der Sieben ist für die kommende Woche geplant. Obwohl Brasilien nicht zu den G7-Staaten zählt, ist der südamerikanische Spitzenpolitiker ebenfalls zum Gipfel eingeladen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zahl der Unfälle mit Elektro-Scootern im Straßenverkehr ist in Deutschland stark angestiegen. Als Unfallursachen spielen unter anderem verkehrswidriges Verhalten und der Konsum von Alkohol die Hauptrollen. Weiter lesen …

An den Zapfsäulen setzt sich die Entspannung weiter fort, die Preise beider Kraftstoffsorten sind im Vergleich zur Vorwoche erneut gesunken. Besonders deutlich hat - wie in den Vorwochen - der Preis für Diesel nachgegeben. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,772 Euro, das sind 1,9 Cent weniger als in der vergangenen Woche. Diesel ist sogar um drei Cent günstiger und kostet aktuell im Schnitt 1,588 Euro. Weiter lesen …

Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin Berlins und neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey will sich einer Urwahl zum Parteivorsitz der Berliner SPD stellen. "Wenn aus der Partei Wünsche nach einer Urwahl kommen, dann ist das in Ordnung", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat für Freitag und Montag sowie zum Teil auch fürs Wochenende einen neuen Warnstreik beim Tüv angekündigt. Betroffen seien die Standorte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Rostock, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Hessen, im Saarland und in Berlin-Brandenburg, teilte Verdi am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Beim traditionellen Frühjahrsfest der Zahnärzteschaft gestern Abend in Berlin stand das im Oktober letzten Jahres beschlossene GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) im Zentrum der Kritik. Martin Hendges, neu gewählter Vorstandsvorsitzender der KZBV, warnte in seinem Statement vor den negativen Folgen für die Patientenversorgung. Weiter lesen …

Heute vor 45 Jahren wurde in Italien der christdemokratische Spitzenpolitiker Aldo Moro ermordet. Ein Verbrechen der NATO-Untergrundarmee Gladio? Jürgen Elsässer interviewte Daniele Ganser und war am Tatort in Rom. Mehr zu Gladio können Sie in dieser COMPACT-Ausgabe erfahren. Weiter lesen …

Im westeuropäischen Vergleich erreicht Deutschland bei der durchschnittlichen Lebenserwartung nur die hinteren Ränge. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Unternehmen in Deutschland nutzen verstärkt Daten im eigenen Unternehmen, sind aber zugleich zurückhaltender beim Teilen eigener Daten mit Dritten geworden. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat die Milliardenhilfen der Bundesregierung für die Lufthansa während der Corona-Pandemie nach Ansicht des Gerichts der Europäischen Union nicht genehmigen dürfen. Die Richter erklärten einen entsprechenden Beschluss der Kommission am Mittwoch für nichtig. Weiter lesen …

ChatGPT zog von Beginn an die Cyber-Kriminellen an, um den KI-Chatbot für deren verbrecherische Zwecke zu nutzen. Obwohl der Hersteller OpenAI schon Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat, um den Missbrauch des Produkts zu verhindern, haben diese die Hacker-Aktivitäten nicht eingedämmt. Weiter lesen …

Die ADAC Luftrettung setzt bei der Weiterentwicklung und Verbesserung des öffentlich-rechtlichen Rettungsdienstes künftig verstärkt auch auf das Telenotarztsystem. Dazu hat die gemeinnützige Organisation aus München ein ebenfalls gemeinnütziges Tochterunternehmen gegründet, das künftig unter dem Namen ADAC Telenotarzt gGmbH firmiert. Als ersten Standort betreibt das Unternehmen den Telenotarztstandort Gelnhausen in Hessen. Dieser wird aktuell in vier Phasen für einen 24-Stunden-Telenotarzt-Betrieb ausgebaut und kann so die Landkreise Main-Kinzig sowie Waldeck-Frankenberg versorgen. Weiter lesen …

Soll das nächste Auto ein Elektroauto oder doch wieder ein Verbrenner sein? Beim Autokauf werden meist nur Anschaffungspreis und Betriebskosten ins Kalkül gezogen: Fördersummen und Strompreise hier, Rabatte und Kraftstoffpreise da lassen sich meist noch einfach überblicken. Doch nur die TCO (Total Cost of Ownership, Vollkostenrechnung inklusive Wertverlust und Wartungskosten) zeigt, was für Kosten ein Fahrzeug tatsächlich verursacht. Der ADAC hat genau nachgerechnet, Ergebnis: Elektrofahrzeuge der Kleinst- und Kleinwagenklasse sind kostenmäßig nicht immer konkurrenzfähig, in den anderen Klassen kann ein Stromer ein Verbrenner-Fahrzeug jedoch zum Teil weit unterbieten. Weiter lesen …

Im Gebiet Saporoschje wurde ein Staatsbürger der Ukraine wegen Terrorismusverdachts festgenommen. Nach Angaben des Föderalen Sicherheitsdienstes Russlands soll der 31-Jährige auf Anweisung des ukrainischen Verteidigungsministeriums ein Attentat auf den Leiter der Polizeiabteilung in der Siedlung Kirillowka vorbereitet haben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Flüchtlingsstreit zu einer klaren Linie auf. "Jetzt ist auch ein bisschen die Führungsqualität von Olaf Scholz gefordert, im Rahmen dessen, was in seiner Ampel geht, an diesen Dingen konstruktiv zu arbeiten", sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat die Forderung der Bundesländer zurückgewiesen, die Finanzierung der Flüchtlingskosten durch den Bund künftig an der Zahl der Neuankömmlinge auszurichten. "Eine Pro-Kopf-Pauschale hatten wir in der Vergangenheit, dazu kehren wir nicht mehr zurück", sagte Meyer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Ausgaben für Flüchtlinge werden in diesem Jahr 1,15 Milliarden Euro betragen. Das teilte das hessische Ministerium für Finanzen mit. Die Kommunen erhalten davon 670 Millionen, 130 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Der Bund beteiligt sich an den Flüchtlingsausgaben des Landes und seiner Kommunen in diesem Jahr auch nicht mit 328 Millionen Euro wie im Vorjahr, sondern nur mit 205 Millionen Euro. Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2023 fielen deutschlandweit die Immobilienpreise. Dies zeigt der Immobilienpreisindex des Verbands deutscher Pfandbriefbanken (vdp), der einen Rückgang um 3,3% gegenüber dem Anfangsquartal 2022 und um 2,3% gegenüber dem direkten Vorquartal verzeichnet. Es sind sowohl auf Jahres- als auch auf Quartalssicht die stärksten Rückgänge seit Beginn der Indexaufzeichnungen. Damit setzt sich zu Beginn dieses Jahres die Entwicklung fort, die bereits im zweiten Halbjahr 2022 begonnen hat. Der vdp-Index, der auf einer von vdpResearch quartalsweise durchgeführten Auswertung echter Immobilientransaktionsdaten von mehr als 700 Kreditinstituten basiert, steht nun bei 184,5 Punkten (Basisjahr 2010 = 100 Punkte). Weiter lesen …

Im Einzelhandel hat die Kartenzahlung auch im vergangenen Jahr weiter zugenommen. Ihr Anteil an den Umsätzen erhöhte sich um 0,9 Prozentpunkte und lag bei fast 60 Prozent beziehungsweise 277,9 Milliarden Euro, wie aus einer Studie des Handelsforschungsinstituts EHI hervorgeht. Weiter lesen …

Ob Tofuwurst, Sojabratling oder Veggie-Burger - der Markt mit den vegetarischen oder veganen Alternativen zum Fleisch legt nach wie vor zu. Im Jahr 2022 produzierten die Unternehmen hierzulande im Vergleich zum Vorjahr 6,5 % mehr Fleischersatzprodukte, im Vergleich zum Jahr 2019 erhöhte sich die Produktion sogar um 72,7 %, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Im Jahr 2022 wurden 104 300 Tonnen Fleischersatzprodukte produziert, im Vorjahr waren es rund 97 900 Tonnen. Der Wert dieser Produkte erhöhte sich im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 17,3 % auf 537,4 Millionen Euro (2021: 458,2 Millionen Euro). Auch die Zahl der Unternehmen, die in Deutschland produzieren, erhöhte sich von 44 im Jahr 2021 auf 51 im vergangenen Jahr. Weiter lesen …

Die Nutzung von Homeoffice in Deutschland hat im Frühling etwas nachgelassen. Sie sank von 24,7 Prozent im Februar auf 24,0 Prozent aller Beschäftigten im April, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage des Ifo-Instituts ergab. Weiter lesen …

E-Scooter sind aus dem Straßenbild der Großstädte in Deutschland nicht mehr wegzudenken, entsprechend geschieht auch ein Großteil der Unfälle mit den auch E-Roller genannten Elektrokleinstfahrzeugen in urbanen Zentren. Im Jahr 2022 wurden 64,9 % der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden in Städten mit mindestens 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern registriert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Bei Unfällen mit Pedelecs (28,8 %) oder Fahrrädern ohne Hilfsmotor (44,0 %) war der Anteil deutlich geringer. Gut zwei von fünf E-Scooter-Unfällen mit Personenschaden (41,4 %) spielten sich in Städten mit mindestens einer halben Million Einwohnerinnen und Einwohner ab. Bei Unfällen mit Pedelecs waren es nur 11,7 %, bei Fahrrädern ohne Motor 25,9 %. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im April 2023 bei +7,2 %. Im März 2023 hatte die Inflationsrate noch bei +7,4 % gelegen. "Die Inflationsrate hat sich damit den zweiten Monat in Folge abgeschwächt, bleibt jedoch auf einem hohen Niveau", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Die Nahrungsmittel bleiben auch im April der stärkste Preistreiber unter den Waren und Dienstleistungen im Warenkorb." Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im April 2023 gegenüber dem Vormonat März 2023 um 0,4 %. Weiter lesen …

Vor den Bund-Länder-Verhandlungen über die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Erwartungen gedämpft. Weiter lesen …

Am Mittwoch beraten Bund und Länder beim Asylgipfel über die Finanzierung und letztlich auch vermehrte Abschiebung von Geflüchteten. Neben der Finanzierungsfrage und der Erklärung weiterer Staaten als sichere Herkunftsländer offenbart ein internes Papier aus dem Kanzleramt jetzt zusätzliche Maßnahmen. Es soll nun unter anderem schnellere Abschiebungen, verlängerte und erweiterte Abschiebehaft sowie Abschiebungen während laufender Ermittlungsverfahren geben. [1] Weiter lesen …

China versucht nach Einschätzung von Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU), außenpolitische Uneinigkeit in der Regierung auszunutzen. "An der kurzfristigen Absage des Besuches von Finanzminister Lindner zeigt sich, wie verheerend es ist, dass die Bundesregierung immer noch keine einheitliche China-Strategie entwickelt hat", sagte er den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert eine breite Anwendung des neuen Bundestariftreuegesetzes auch auf Unternehmen mit Bundesmehrheitsbeteiligungen sowie auf Kulturförderprogramme. Weiter lesen …

Der Vorstand der zur Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 gegründeten Umwelt- und Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern will einen Teil der Stiftung dauerhaft fortführen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Vor dem G7-Finanzministertreffen in Japan hat der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, die Industriestaaten aufgefordert, unabhängig von der Haltung Chinas Schuldenerleichterungen für die Entwicklungsländer auf den Weg zu bringen. "Viele Länder des globalen Südens befinden sich in einer katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Lage", sagte Fratzscher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Neuer Fleischskandal bei Lidl: Eine Untersuchung von Hühnerfleisch der Lidl-Eigenmarke "Metzgerfrisch" hat in 71 % der Proben multiresistente Keime nachgewiesen. Zudem wurden auf vielen der Fleischstücke teils gefährliche Krankheitserreger gefunden. Die Albert Schweitzer Stiftung und 15 andere Tierschutzorganisationen fordern Lidl auf, die Standards der Europäischen Masthuhn-Initiative umzusetzen, um die Lebensbedingungen der Hühner zu verbessern. So kann Lidl auch das Gesundheitsrisiko durch Keime aus dem Stall verringern. Die Tierschutzorganisationen hatten im vergangenen Jahr erschreckende Videoaufnahmen aus mehreren Hühnermastbetrieben von Lidl-Lieferanten veröffentlicht. Über die Ergebnisse der Laboruntersuchung berichtet RTL heute ab 6:00 Uhr exklusiv. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Widerstand gegen das Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung angekündigt. "Dieser Heizirrsinn ist abgehoben und willkürlich, wir werden uns mit allen Mitteln dagegen wehren", sagte der CSU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Niedersachsens Landtagspräsidentin Hanna Naber hat eingeräumt, dass sie zur Erledigung ihrer Amtsgeschäfte nicht zwingend fünf Vizes an ihrer Seite bräuchte. "Sicherlich kämen wir auch mit weniger Stellvertreterinnen und Stellvertretern aus. Das hat ja die Vergangenheit gezeigt", erklärte die SPD-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Gleichwohl habe sie die Entscheidung des Parlaments zu respektieren, "das sich nun einmal für fünf Vizeposten entschieden hat", fügte Naber hinzu. Weiter lesen …

Grünen-Politiker Cem Özdemir hat sich dafür ausgesprochen, in Deutschland lebenden Ausländern und insbesondere Türken den Zugang zum deutschen Pass zu erleichtern. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Özdemir: "Ich würde mir wünschen, dass es uns gelingt, aus Ausländern Inländer zu machen, wenn sie unsere Sprache sprechen, sich zum Grundgesetz bekennen und hier ihren Lebensunterhalt verdienen. Dann gehören sie dazu." Immer noch sei es so, dass ein großer Teil der in Deutschland geborenen Kinder türkischer Eltern keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalte. "Das heißt, wir produzieren immer noch inländische Ausländer", so Özdemir. Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf der Sonderkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Finanzierung der Flüchtlingsversorgung zu einigen. Weiter lesen …

Der Deutsche Landkreistag hat enttäuscht auf die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens zur Flüchtlingspolitik reagiert. "Mit einer Vertagung drängender Probleme können die Landkreise nicht wirklich zufrieden sein", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Rund 1.100 Wissenschaftler und Fachleute aus der ganzen Welt haben sich zusammengeschlossen und wenden sich mit einer klaren Botschaft an die Öffentlichkeit: Es gibt keinen Klimanotstand. Sie lehnen jeden Klima-Alarmismus entschieden ab und rufen dazu auf, diesem Thema sachlich und besonnen zu begegnen. Dies berichtet der Sender "Kla.TV". Weiter lesen …

Prof. Dr. Sucharit Bhakdi erklärt in seiner bisher wichtigsten Rede, warum jeder Mensch auf Erden alle mRNA-Impfungen kategorisch ablehnen muss. Diese Ablehnung liege allein begründet in den allgemein gültigen Prinzipien der Biologie und Genetik. Der Universitätsmediziner erklärt anschaulich, wie mRNA-Impfstoffe schwerwiegende Gefäßschäden verursachen. Weiter lesen …

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat die Erwartungen an die erwartete Frühjahrsoffensive gedämpft. "Betrachten Sie diese Gegenoffensive nicht als die letzte, denn wir wissen nicht, was dabei herauskommen wird", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, befürchtet, dass der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern keine befriedigenden Antworten auf die akuten Integrationsprobleme an den Schulen geben wird. "Es droht die Gefahr, dass das Thema Schule im Hickhack um Kostenanteile von Bund und Ländern komplett untergeht", sagte Meidinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht trotz des Rückgangs antisemitischer Straftaten bei der politisch motivierten Kriminalität keinen Grund zur Entwarnung. "Natürlich freue ich mich, dass erstmals seit einigen Jahren die Zahl der erfassten antisemitischen Straftaten rückläufig ist", sagte Klein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern im Kanzleramt hat EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber die Bundesregierung wegen ihrer unklaren Haltung zum Bau von Zäunen an den EU-Außengrenzen kritisiert. "Noch immer fehlt in der Bundesregierung der Konsens, dass wir unsere EU-Außengrenzen, wenn es nicht anders geht, auch mit Zäunen und Überwachungstechnik vor illegaler Migration schützen müssen", sagte Weber der "Bild". Weiter lesen …

Der Bundessprecher der Grünen Jugend, Timon Dzienus, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) scharf für ihre Bereitschaft kritisiert, den Plänen für Asylverfahren an den EU-Außengrenzen zuzustimmen. "Die Ampel hat einen Aufbruch zu einer humanitären Migrationspolitik versprochen - jetzt will sie neue Stacheldrahtzäune um Europa bauen", sagte Dzienus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schließt nicht aus, dass sein Ministerium doch noch ein Sofortprogramm zur Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor auflegen muss. Wenn es keine Änderung des Klimaschutzgesetzes gebe, „dann kommt ein Sofortprogramm. Und das vorzulegen ist wirklich ganz einfach", sagte Wissing in der ARD-Talksendung "maischberger". Der FDP-Politiker gab sich betont zuversichtlich, man „müsse sich nur den Katalog in dem Koalitionsausschuss Beschluss anschauen. Da steht so viel drin zur zusätzlichen CO2-Einsparung, dass das für uns eine Kleinigkeit ist.“ Weiter lesen …

Bundespräsident a.D. Joachim Gauck glaubt nicht, dass die AfD eine Regierung in Deutschland stellen wird. "Unser Land ist doppelt geimpft. Wir hatten die braune Diktatur und die rote Diktatur. In diesem Land werden diese Antidemokraten nie wieder die Macht bekommen“, sagte Gauck in der ARD-Talksendung "maischberger". Der ehemalige Bundespräsident kritisierte die AfD deutlich: „Ich kann diese Rechtsaußenparteien nicht ab und speziell in Deutschland halte ich die für total verzichtbar.“ Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Absage eines China-Besuchs von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch die chinesische Regierung als "ungewöhnlichen Vorgang" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Buschmann: "Ob es eine Reaktion Chinas auf unsere Politik ist, die sich konsequent an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten orientiert, kann nur China beantworten." Weiter lesen …

Grünen-Politiker Cem Özdemir hat sich dafür ausgesprochen, Anträge von Asylbewerbern bereits an den EU-Außengrenzen vorzuprüfen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) bezeichnete Özdemir das als Ausdruck "europäischer Solidarität". Er sagte: "Das heißt, wir müssen an der europäischen Grenze wissen, wer die EU betritt, wo die Menschen herkommen und wie hoch die Bleibewahrscheinlichkeit ist. Bei Ländern, wo die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, sollten diese Menschen eine Anerkennung bekommen." Weiter lesen …

Die Zahl geflüchteter Frauen auf dem Arbeitsmarkt ist angestiegen, wenn auch nur langsam. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist in einem Zivilprozess wegen Körperverletzung und Verleumdung zu einer Strafe in Höhe von fünf Millionen US-Dollar verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in Manhattan befand, dass er die Autorin E. Jean Carroll im Frühjahr 1996 in einer Umkleidekabine eines Luxuskaufhauses sexuell missbraucht habe. Zurückgewiesen wurde hingegen der Vorwurf der Vergewaltigung. Weiter lesen …

Die von der Ampel-Koalition geplante Einsetzung eines Bürgerrats stößt sowohl auf Kritik als auch auf Interesse von Verfassungsrechtlern. Christoph Degenhart, emeritierter Professor für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Leipzig, sagte der "Welt": "Der Vorschlag stellt das parlamentarische System infrage." Weiter lesen …

Deutschland verliert die WM-Generalprobe gegen eine effektive USA-Auswahl mit 3:6 nach normaler Spielzeit. In einem wilden Schlussdrittel fallen 6 Treffer in den letzten 9 Minuten. WM-reif war die deutsche Reihe Peterka, Kahun, Tiffels, die sich etliche Chancen erarbeiteten und die Torflaute dann beendeten. Bundesstrainer Harold Kreis bilanzierte nach der 4. Niederlage im 7. WM-Test: "Wir müssen schauen, dass wir ohne Scheibe bessere Entscheidungen treffen. Wir wollten Druck machen. Manchmal zu viel. So lagen wir fast das ganze Spiel in Rückstand." Der deutsche Kader wird sich zur WM noch verändern. Leon Gawanke und Kai Wissmann werden neben Mo Seider noch zum Nationalteam stoßen. Das bestätigte DEB-Sportdirektor Christian Künast. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.562 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Vor dem Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour Bereitschaft angedeutet, über die Einstufung von Moldau und Georgien als sichere Herkunftsländer zu diskutieren. Nouripour sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", dass er das Konzept für fragwürdig halte. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und Trainer Oliver Glasner gehen am Saisonende getrennte Wege. Das teilte der Verein am Dienstagabend mit. Die Entscheidung sei "nach intensiven Gesprächen und einer ausführlichen Analyse" gefallen, hieß es. Frankfurt ist in der Bundesliga-Tabelle derzeit auf Rang neun, hat aber seit Februar in der obersten Liga nicht mehr gewinnen können. Glasner kam zur Saison 2021/22 vom VfL Wolfsburg an den Main und führte den Klub in seiner ersten Saison zum Sieg in der Europa League - dem ersten Triumph für die Eintracht auf europäischer Bühne seit 42 Jahren - und zu einem elften Tabellenplatz in der Bundesliga. Weiter lesen …

Am 7. Mai 2023 fand in Winterthur (Schweiz) ein „Freiluft-Kongress“ statt. Das Motto lautete: „Wir reden miteinander über Frieden, Neutralität, Souveränität, Freiheit. Was kann ich als Mensch dazu beitragen?“ Einige namhafte Redner sprachen zu verschiedenen Themen. Neben Jacques Baud und Rainer Rothfuß war Kayvan Soufi-Siavash – bekannt unter dem Alias „Ken Jebsen“ – das Aushängeschild. Sehen Sie nun im Folgenden einige brisante Ausschnitte der Reden vom Freiluft-Kongress. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat die Ankündigung neuer Warnstreiks durch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert. "Wir sind der EVG nochmal entgegengekommen. Daraufhin Streiks anzukündigen ist gänzlich überzogen und völlig unverhältnismäßig", sagte Personalvorstand Martin Seiler. Weiter lesen …

Der sogenannte „Tag der Befreiung“ wird heute mit wehenden Fahnen von linksgrünen Schuldkultfanatikern gefeiert. Doch nicht jeder ist dabei gern gesehen und so hat die Berliner Polizei kurzerhand die russischen Fahnen verboten. Wie darf man das bewerten und warum ist Deutschland noch lange nicht befreit? Das sehen Sie JETZT bei COMPACT – Der Tag! Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes haben auf Nachfragen ausdrücklich nicht bestritten, in Russland Schriftsteller und Journalisten zu ermorden. Anstatt diese offenen Akte des Staatsterrorismus zu verurteilen, scheint der Spiegel das sogar zu unterstützen. Vor einigen Tagen gab es einen erneuten Bombenanschlag auf einen in Russland prominenten Schriftsteller. Dieses Mal traf es Sachar Prilepin, der den Kampf des Donbass gegen den von Kiew entfesselten Krieg von Beginn an unterstützte und dort auch als Freiwilliger gekämpft hat. In russischen Umfragen wird er zu den besten zeitgenössischen Schriftstellern des Landes gezählt. Bei einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts WZIOM zum beliebtesten Autor des Jahres 2022 gewählt." Weiter lesen …

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Es gibt 3 Dinge, die man wissen muss, um die US-Bankenkrise zu verstehen: 1. Sie fällt in die Endphase des bestehenden globalen Finanzsystems. 2. Sie ist tiefer und schwerer als die Weltfinanzkrise von 2007/08 und… 3. … sie ist gewollt, wird vorsätzlich verschärft und bietet den Verantwortlichen die Chance, uns allen ein neues Geldsystem aufzuzwingen." Weiter lesen …