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8. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Robert Kennedy Jr.: Biden ist ein Kriegstreiber und hat Hunderttausende Tote zu verantworten

Im April erklärte Robert F. Kennedy Junior seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen. US-Präsidenten Joe Biden bezeichnet er als Kriegstreiber, der einer mächtigen Lobby von Neocons angehöre. Diese Gruppe habe den Krieg in der Ukraine provoziert. Sie betreibe ihn auf Kosten von hunderttausenden ukrainischen Männern, die an der Front getötet würden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Massiver Mangel an Kitaplätzen: Rechtsanspruch auf Kitaplatz jetzt einklagen

Obwohl in Deutschland ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz pro Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr besteht, herrscht ein massiver Mangel an Kitaplätzen. Etwas 378.000 Kitaplätze fehlen im ganzen Land. Das Bundesfamilienministerium hat die Zahl auf Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken Anfang Mai 2023 genannt. Unterschiedliche Studien haben das Fehlen von genügend Plätzen für das Jahr 2023 bereits in den vergangenen Jahren prognostiziert. Weiter lesen …

ZDF fragt: Wäre eine Klimadiktatur gerechtfertigt, wenn sie die Menschheit retten würde?

Das Ziel ist die Klima-Diktatur. Yuval Noah Harari hat es angekündigt, jetzt stößt das öffentlich-rechtliche Fernsehen ZDF die Diskussion breit an: Soll man die Demokratie abschaffen, da die Menschen zu dumm dafür sind? Bleibt kein Ausweg, außer der Diktatur, wenn man das Klima und damit das Überleben auf diesem Planeten sichern möchte? Damit nimmt die Installation der Diktatur neue Fahrt auf. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

CeMAS: Linke NGO stellt Telegram-Nutzer unter Extremismus-Generalverdacht

Im Prozess der schrittweisen Aushebelung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit im Sinne des Linksstaates steht der Kampf gegen den Messengerdienst Telegram ganz oben auf der Agenda von Politik und Justiz. Die Hofschranzen der „Veröffentlichkeit“ lassen nichts unversucht, Telegram als bislang (noch) weitgehend zensurfreien Zufluchtsort an die Leine zu legen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Auf seiner täglichen Pressekonferenz hat der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, über jüngste Entwicklungen an der Front berichtet. Am Frontabschnitt Kupjansk waren die russische Luftwaffe sowie die Artillerie tätig. Dabei wurden mehrere ukrainische Einheiten sowie zwei ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppen zerschlagen. Bis zu 55 ukrainische Soldaten wurden getötet. Drei Panzer, fünf gepanzerte Kampffahrzeuge, sieben Fahrzeuge sowie eine Haubitze wurden zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wolfgang Bittner: Warnung vor dem Dritten Weltkrieg!

Wolfgang Bittner richtet sich mit dieser Videobotschaft an alle, die verstehen möchten, wie die Geopolitik im Zeichen des Ukraine-Konflikts einzuordnen ist. Konflikte, Krisen, Kriege und eine Kriegsgefahr direkt vor unserer Haustür. Wolfgang Bittner scheut sich nicht, die Verantwortlichen klar zu benennen und erklärt, dass es zu diesen herbeigeplanten Krisen auch Vorgeschichten gibt, die den Menschen vor den Fernsehern ungern erklärt werden. Weiter lesen …

Grüne skeptisch vor Europa-Rede des Kanzlers

Angesichts der Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg haben sich die europäischen Grünen skeptisch zur Politik der deutschen Regierung geäußert. "Der Bundeskanzler muss Deutschlands Glaubwürdigkeit und Verantwortung in der EU wieder Priorität einräumen", sagte Terry Reintke, Grünen-Fraktionschefin im EU-Parlament, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Dokumenten-Leak zur Chatkontrolle: Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit

Ähnlich wie das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments [1] und des Deutschen Bundestags [2] hält auch der Dienst des Rates der EU die Entwürfe zur Chatkontrolle (CSAR) für grundrechtswidrig, wie ein Dokumentenleak bestätigt [3]. Der Vorschlag der EU-Kommission, E-Mail- und Messenger-Anbieter zu zwingen, alle privaten Nachrichten nach mutmaßlich illegalem Material zu durchsuchen und der Polizei zu melden, ist laut der Analyse des Dienstes sehr wahrscheinlich nicht mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union vereinbar. Weiter lesen …

Massiver Druck nach Impf-Lügen: CDC-Direktorin tritt zurück

Es ist ein Paukenschlag: Rochelle Walensky, Chefin der Zentren für Krankheitskontrolle und -vermeidung (CDC), eine Behörde des US-Gesundheitsministeriums, verlässt per Juni dieses Jahres ihr Amt. US-Präsident Joe Biden holte sie 2021 ins Team. Ihre Amtsführung war nicht gerade ruhmreich. Walensky blamierte sich vor allem wegen unwahrer Behauptungen über die Wirkung des Covid-19-Genstichs und über eine Studie zur Wirksamkeit von Masken. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

USA: Demokratischer Präsidentschaftskandidat beschuldigt CIA des Mordes an John F. Kennedy

Der gegen den Amtsinhaber Joe Biden bei den internen Vorwahlen der US-amerikanischen Demokraten antretende Nachfahre von Robert F. Kennedy gleichen Namens macht weiter Schlagzeilen: In einem Radiointerview hat er sich davon überzeugt gezeigt, dass es die CIA war, die 1963 den Präsidenten John F. Kennedy ermordet hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"nd.DerTag": Künftige Berliner Linke-Doppelspitze will auf Wagenknecht-Anhänger zugehen

Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, die gute Chancen haben, die neuen Berliner Linke-Landesvorsitzenden zu werden, wollen ihre Partei programmatisch neu aufstellen. "Ob Gute Arbeit, Mobilität, Bildungspolitik, Gesundheit oder Soziales: In all diesen Bereichen wollen wir uns neu aufstellen, sodass wir 2026 wieder angreifen können", sagte Brychcy im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag" (Dienstagausgabe). Wie Schirmer ergänzte, gehöre dazu auch, "dass wir weiter bei Mietinitiativen und bei Projekten, die sich gegen das Zubetonieren von Lebensqualität in Berlin stellen, mitmachen werden". Weiter lesen …

„Impfpflicht im Gesundheitswesen war eine Hexenjagd auf Ungeimpfte!“

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen: Allein in Karlsruhe stehen 803 Menschen aus dem medizinischen Bereich vor Gericht, weil sie keinen sogenannten „Immunitätsnachweis“ hatten. In ganz Deutschland sind es zigtausend. Viele Verfahren laufen noch, obwohl das Gesetz längst außer Kraft ist. Sechs Betroffene wagen mit Birgit Pühringer den Schritt an die Öffentlichkeit. Krankenschwestern und Pfleger, die dem Impfzwang standhielten. Der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier erklärt die rechtliche Situation zu dieser Nachweispflicht. Weiter lesen …

AfD-Fraktion stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Hintergrund der „Visa-Affäre“ Strafanzeige wegen Rechtsbeugung im Rahmen eines Visumverfahrens gegen einen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes gestellt. Das Ministerium von Außenministerin Baerbock hatte Druck auf die deutsche Botschaft in Islamabad ausgeübt, bei der Aufnahme von angeblich gefährdeten Afghanen trotz ungeklärter Identität nicht so genau hinzusehen. Weiter lesen …

Türkisches Präsidentenamt: Westen will Fortsetzung des Krieges

Der Westen ist gegen eine Beendigung der Ukraine-Krise und erschwert die Suche nach einer Lösung, sagte der Pressesprecher des türkischen Präsidenten Ibrahim Kalin dem Fernsehsender Habertürk. Er erklärte: "Im Moment ist die internationale Situation eher auf der Seite des Krieges als des Friedens. Die führenden Kräfte [im Westen] sind Befürworter der Fortsetzung des Krieges." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wenn Wikipedia löscht - Die Fahrt nach Weißrussland

Als Oliver Schneemann bei seiner Reise nach Weißrussland von einem russischen Historiker vom Massaker in Dremlevo erfährt, beschließt er, diese Erkenntnisse der Wikipedia mitzuteilen.Es dauert drei Minuten, dann wird der Artikel entfernt. Dremlevo ist die erste von 600 kleinen Ortschaften in Weißrussland, die während der "Operation Dreieck" (1942) von der Wehrmacht dem Erdboden gleich gemacht wurden. Die Einwohner wurden systematisch ermordet. Oliver Schneemann kontaktiert den Journalist und Filmemacher Dirk Pohlmann mit der Frage: Warum löscht Wikipedia diesen Artikel? Es entsteht die Idee einer erneuten Fahrt nach Weißrussland zum Ort des Geschehens. Weiter lesen …

„Totgeburten und Übersterblichkeit“: Haditsch spricht in Südtirol

Am Samstag, den 6. Mai, fand in Südtirol eine Veranstaltung zum Thema Corona-Aufarbeitung statt. Dabei sprachen Dr. Haditsch, Dr. Weikl und Pascal Najadi über die fatalen Folgen von Coronapolitik und mRNA-Spritze. Erschreckende Daten zeigen: Die Zahl der Totgeburten und die Übersterblichkeit stieg infolge der Corona-Injektionen enorm. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Städtetags-Vize verlangt schnellere Asylverfahren

Der Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) hat Bund und Länder vor dem Flüchtlingsgipfel am Mittwoch bezüglich der zusätzlichen Ausgaben von Kommunen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen zu einer "klaren Entscheidung" aufgefordert. Es sei klar, "dass die Kommunen nicht noch länger auf ihren Kosten sitzen bleiben können", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Bericht: Erste Details der neuen Nato-Struktur bekannt

Die Nato will beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Allianz am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius offenbar über eine neue militärische Struktur beraten. Dabei geht es darum, die etwa 3,3 Millionen Nato-Soldaten im Ernstfall effizienter zu führen, Strukturen zu vereinfachen und unnötiges Personal abzubauen, berichtet das Portal "Business Insider". Weiter lesen …

Welt-Schildkröten-Tag am 23. Mai: Nicht schnell, aber schlau - Schildkröten sind lernfähige Heimtiere

Ihre Vorfahren lebten vor mehr als 200 Millionen Jahren auf der Erde, sie haben Dinosaurier und Eiszeiten überlebt: Als eine der ältesten lebenden Spezies faszinieren Schildkröten - meist Europäische Landschildkröten (Testudo spp.) - viele Tierfreunde. In Deutschland halten 31 Prozent aller Terrarianer eine oder mehrere der Reptilien. Weiter lesen …

Emilia und Noah bleiben beliebteste Vornamen

Emilia und Noah sind auch im Jahr 2022 die am häufigsten vergebenen Babynamen gewesen. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Montag mit. Auf den ersten Plätzen landeten demnach bei den Mädchen nach Emilia die Namen Sophia/Sofia und Emma und bei den Jungen nach Noah die Namen Matt(h)eo/Mat(h)eo und Leon. Weiter lesen …

Ökonomen verlangen Wirtschaftsunterricht an Schulen

Mehrere Ökonomen fordern, dass an deutschen Schulen gezielt Wirtschaftsunterricht betrieben wird. "Über ganz Deutschland weg ist ökonomische Bildung oder das Fach Wirtschaft ein Nebenfach unter den Nebenfächern", sagte Stephan Friebel-Piechotta, Leiter des Bereichs "Schulpraxis und Unterrichtsforschung" am Institut für Ökonomische Bildung der Universität Oldenburg, dem Radiosender MDR Aktuell. Weiter lesen …

London: Russland lockt Migranten an die Front

Nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes versuchen russische Militärrekrutierer immer stärker, zentralasiatische Migranten für die Front zu rekrutieren. In Moscheen und Einwanderungsbehörden werde mit Anmeldeboni von 2.390 US-Dollar und Gehältern bis zu 4.160 US-Dollar geworben, hieß es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

Brände und Detonationen in Munitionsdepots der ukrainischen Streitkräfte in Odessa und der ganzen Region gemeldet

In der Nacht zum Montag wurden Depots der ukrainischen Streitkräfte in Odessa und im umliegenden Gebiet angegriffen, wobei es zu Bränden und zur Detonation von Munition kam. Dies berichtet Wladimir Rogow, Vorsitzender der Bewegung "Wir sind mit Russland" und Mitglied der Gebietsverwaltung von Saporoschje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zahl der Einkommensmillionärinnen und -millionäre im Jahr 2019 in Deutschland um 4,6 % gestiegen

Im Jahr 2019 hatten gut 27 400 aller in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro. Das waren 4,6 % beziehungsweise knapp 1 200 Einkommensmillionärinnen und -millionäre mehr als im Jahr 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bildeten für 15 900 (58 %) dieser Steuerpflichtigen die Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb die Haupteinnahmequelle. Weitere 5 400 (20 %) bezogen ihre Einkünfte vorwiegend aus nichtselbstständiger Arbeit und 4 400 (16 %) aus selbstständiger Arbeit. Andere Einkunftsarten spielten nur eine untergeordnete Rolle, wobei Einkünfte aus Kapitalvermögen seit Einführung der Abgeltungssteuer im Jahr 2009 nur noch unvollständig abgebildet werden können. Weiter lesen …

Produktion im März 2023: -3,4 % zum Vormonat Produktion in den energieintensiven Industriezweigen um 3,3 % gesunken

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2023 gegenüber Februar 2023 saison- und kalenderbereinigt um 3,4 % gesunken. Der Rückgang folgt auf einen Anstieg im Vormonat Februar 2023 um 2,1 % (vorläufiger Wert: +2,0 %). Betrachtet man das 1. Quartal 2023, so war die Produktion um 2,5 % höher als im 4. Quartal des Vorjahres. Weiter lesen …

Grüne Zensur: Ballermann schlägt zurück

Im letzten Sommer wollten die Grünen den Partyschlager „Layla“ verbieten, weil er zu sexistisch sei. Dieses Jahr schlägt der Ballermann zurück: Mit neuen frivolen Hits zeigt Mallorca, was es von politischer Korrektheiz hält: Nämlich nichts. Sogar der 84 Jahre alte Heino mischt mit. Weiter lesen …

4. Deutsche Einzelstrecken-Meisterschaften der DLRG: Nina Holt mit zwei neuen Weltrekorden im Rettungsschwimmen

Gleich zwei Weltrekorde haben Zuschauer und Teilnehmer bei den Deutschen Einzelstrecken-Meisterschaften im Rettungsschwimmen am Wochenende im neuen Sportbad NeckarPark in Stuttgart miterlebt. Rettungssport-Ass Nina Holt aus Erkelenz in Nordrhein-Westfalen drückte mit zwei neuen Weltbestzeiten der Veranstaltung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) am 6. und 7. Mai ihren Stempel auf. Weiter lesen …

Wissler kritisiert Aktienbesitz des Bundes an russischem Ölkonzern

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler kritisiert, dass der Bund über den Atom-Ausstiegsfonds weiterhin Anteile an russischen Ölkonzernen besitzt. "Die Selbstverpflichtung des öffentlich-rechtlichen Fonds des Bundes, die Mittel nachhaltig im Sinne der Klimaziele investieren zu wollen, scheint nicht viel wert zu sein, wenn zeitweise Millionen in die Ölindustrie Russlands gepumpt wurden", sagte Wissler der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Grüne erwarten Einigung bei Kindergrundsicherung vor Sommerpause

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann erwartet im Streit mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) über die Kindergrundsicherung eine baldige Einigung. "Ich werfe jetzt keine Summe in den Raum, aber ich erwarte eine Einigung der Ampel-Koalition über eine Kindergrundsicherung in Deutschland noch vor der Sommerpause", sagte Haßelmann der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Im Gespräch: Bernd Fleischmann: “Klima-Wahrheiten – Warum sich das Klima ändert”

Dr. Bernd Fleischmann hat Elektrotechnik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg bis zum Vordiplom und Nachrichtentechnik und Kybernetik an der Technischen Universität München bis zum Diplom studiert. Im Bereich Hochfrequenztechnik hat er dort promoviert. Er war danach als selbstständiger Unternehmer in der Wirtschaft tätig und hat sich in seiner freien Zeit die letzten 30 Jahre intensiv mit der Klimathematik beschäftigt. Bernd Fleischmann betreibt die Website „www.klima-wahrheiten.de“ und ist der Autor eines Buches mit dem Titel „Warum sich das Klima ändert – und welche Katastrophe wirklich droht“. Weiter lesen …

Kritik an Restitution von Benin-Bronzen

An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. "Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen", sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Spaniel: „Deutschlands Automobilindustrie steht vor regelrechtem Zusammenbruch“

Bei „Berlin Mitte AUF1“ diskutierte Martin Müller-Mertens mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Dirk Spaniel, über den Zustand der deutschen Automobilindustrie. Deren Produktion brach in den vergangenen Jahren etwa um die Hälfte ein. Dank staatlicher Stützungsmaßnahmen konnten bislang Massenentlassungen und Werksschließungen verhindert werden. Weiter lesen …

Die STOP-Methode

In dieser Folge von "Spielmacher AUF1" stehen zunächst George Clooney, Lady Diana oder auch Barbara Schöneberger im Fokus. Doch dann befasst sich Thomas Eglinski gemeinsam mit seinem außergewöhnlichen Studiogast mit der wichtigsten Person in Ihrem Leben… Diese Sendung wird Ihnen einmal mehr von der ersten bis zur letzten Sekunde jede Menge wertvolle AHA-Momente liefern. Weiter lesen …

Ampelkoalition weist Söders Entwicklungshilfe-Vorstoß zurück

Die Ampelkoalition weist den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder zur Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Herkunftsstaaten zurück. "Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber einzusetzen, ist ein völlig falscher Ansatzpunkt und hätte fatale Folgen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Stephan Thomae, der "Welt". Weiter lesen …

Heizungspläne des Bundes: Niedersachsen für Verschiebung auf 2027

Niedersachsen plädiert dafür, die Heizungspläne der Bundesregierung um drei Jahre auf 2027 zu verschieben. "Es ist gut und richtig, dass wir uns endlich einer echten Wärmewende widmen. Allerdings stelle ich auch fest, dass für das im Raum stehende Inkrafttreten des Gesetzes bereits zum 1. Januar 2024 noch zahlreiche Fragen unbeantwortet sind", sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

EuroLeague & BBL: Angeschlagener FCB muss gegen Göttingen "ein paar Gänge hochschalten"

Letzter Hauptrunden-Spieltag, der es in sich hat: Chemnitz löst das letzte Ticket für die Playoffs und besiegt Heidelberg mit 81:74. Heidelberg verpasst damit die Playoffs in diesem Jahr. Auf Chemnitz wartet allerdings eine schwere Aufgabe im Viertelfinale: es geht gegen Primus Telekom Baskets Bonn. "Gegen Bonn müssen wir mit voller Energie spielen, um mitzuhalten", sagt Jonas Richter. Der Tabellenführer gewinnt indes knapp mit 85:83 gegen Ulm, weil erneut MVP TJ Shorts mit 30 Punkten überragt. Weiter lesen …

Neues Gesetz gibt Innovationsagentur mehr Freiheiten

Die bundeseigene Agentur für Sprunginnovationen (Sprind) soll künftig unabhängig darüber entscheiden können, wie und welche Innovatoren sie fördert. Das zeigt ein Gesetzentwurf des sogenannten "Freiheitsgesetzes" aus dem Haus von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin kritisiert "Last-Minute-Gesetzentwürfe"

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert die Ampelkoalition dazu auf, in Gesetzgebungsverfahren disziplinierter zu arbeiten, um anderen Beteiligten ausreichend Zeit zur Mitwirkung zu geben. Zwar seien in Krisenzeiten zuweilen schnelle Entscheidungen erforderlich, es entstehe jedoch der Eindruck, dass sich der Pandemie-Rhythmus etabliere und verkürzte Verfahren sowie "Last-Minute-Entwürfe" bei den Gesetzgebungsverfahren zum Normalfall würden, sagte Bas der FAZ. Weiter lesen …

Medienberichte: EU will Sanktionen gegen Drittländer, über die Russland Sanktionen umgeht

Brüssel droht mit einem neuen Weg, Russland zu "bestrafen": Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, Exporte in Drittländer zu beschränken, um die Umgehung von antirussischen Sanktionen zu verhindern. Dies berichten die dpa und Politico übereinstimmend. Nach Ansicht russischer Experten ist dies entweder Augenwischerei oder wird ein Schuss ins eigene Knie. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Union hat hohe Erwartungen an Flüchtlingsgipfel

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, erwartet vom Flüchtlingsgipfel am Mittwoch ein deutliches Signal zur Begrenzung der Migration. "Wenn es uns nicht gelingt, die aktuelle Entwicklung zu begrenzen, werden wir bis zum Jahresende 330.000 Asylanträge verzeichnen", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Wüst kritisiert Haltung des Kanzleramts zu Flüchtlingskosten

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass sich der Bund nicht stärker an den Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen will. Die öffentlich kursierenden Vorstellungen des Kanzleramts seien "keine tragfähige Arbeitsgrundlage für die Gespräche der nächsten Tage", sagte Wüst dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Anwälte für Aufklärung diskutieren Verwerfungen des Rechtsstaats durch Corona

Im hessischen Rüsselsheim fand dieses Wochenende die 17. Tagung der Anwälte für Aufkärung (AfA) statt. Neben satzungs- und vereinsrechtlichen Fragen wurden im Vortrags- und Diskussionsteil der Veranstaltung brisante und hochaktuelle Fragen um die Folgen der sogenannten „Pandemie“ behandelt, insbesondere über die juristischen und gesellschaftlichen Auswirkungen und Folgen von Corona. Anwesend waren hochkarätige Teilnehmer und Referenten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bericht: Russen evakuieren Bewohner der Atom-Stadt Enerhodar

Die russischen Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge damit begonnen, Einwohner aus der seit Anfang März von ihnen besetzten südukrainischen Atom-Stadt Enerhodar zu evakuieren. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Bürgermeister Dmytro Orlov, der seine Amtsgeschäfte aus der etwa 70 Kilometer entfernten Regionalhauptstadt Saporischschja ausführt, die unter ukrainischer Kontrolle ist. Weiter lesen …

Verratene Hoffnung: Meloni will mehr EU und stärkere NATO

Giorgia Meloni gilt vielen Systemkritikern als Hoffnungsträgerin. Die italienische Ministerpräsidentin hat sich wiederholt kritisch zur EU, zu Migration und Klimadoktrin geäußert. Doch hinter populistischen Parolen stecken meist leere Versprechen und Symbolpolitik. Tatsächlich will die Transatlantikerin mehr EU und eine stärkere NATO. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

FDP will Sachleistungen statt Geld für Asylbewerber

Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch fordert die FDP die Ministerpräsidenten auf, Asylbewerbern Sachleistungen statt Geld zukommen zu lassen. Der "Bild" sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: "Wir dürfen nicht blauäugig sein: Geldleistungen können ein Pull-Faktor für Menschen sein, um in die sozialen Sicherungssysteme einzuwandern. Deswegen müssen wir über andere Möglichkeiten sprechen." Weiter lesen …

Debatte über Staatsleistungen an Kirchen geht weiter

In der Debatte über die Staatsleistungen der Bundesländer an die beiden großen Kirchen schlägt die EKD-Bevollmächtigte Anne Gidion ein allmähliches Abschmelzen dieser Zahlungen über einen längeren Zeitraum vor. "Ich persönlich denke, dass es gute Modelle gibt, die eine sukzessive Ablösung ermöglichen", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

Leitung von Saporoschje: Gegenoffensive der ukrainischen Truppen unvermeidlich

Eine Gegenoffensive der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporoschje sei unvermeidlich, so der Vertreter der Verwaltung von Saporoschje Wladimir Rogow auf seinem Telegram-Kanal. Er schrieb: "Der Zusammenprall ist unvermeidlich. Das Wetter in Saporoschje hat sich stabilisiert. Seit einer Woche kein Regen. Die Sonne scheint, und es weht ein südlicher Steppenwind. Der Boden ist ausgetrocknet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finanz-Blogger Benedikt zu Ursachen und Auswirkungen der Bankenkrise

Krisen sind im Finanzsystem nichts Neues. Ungewöhnlich aber ist, wie häufig bzw. in welch kurzen Abständen sie mittlerweile auftreten. Überrascht zeigt sich Finanz-Blogger Christoph Benedikt, der sich in der aktuellen Ausgabe von Wirtschaft AUF1 mit dem Titel "Finanz- und Bankenkrise: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt?" mit Bernhard Riegler über die Risiken und Zukunft unseres Finanzsystems unterhalten hat, vor allem darüber, wie wenig dafür ausgereicht hat, um Banken wie die Silicon Valley Bank oder die Credit Suisse abstürzen zu lassen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bund und Länder vor Migrationsgipfel weiterhin uneinig

Im Vorfeld des Migrationsgipfels fordern Ministerpräsidenten von SPD und Grünen mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund - obwohl erst am Samstag Pläne bekannt geworden waren, dass Berlin genau das ablehnt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) verweist auf Engpässe bei Unterbringung und Kitaplätzen und verlangt. Weiter lesen …

Nach Greenpeace-Protest: Wirtschaftsminister lehnt Rückkehr zu Bannmeile um Landtag ab und rechnet mit Genehmigung für Gasförderung vor Borkum

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies lehnt die Rückkehr zu einer Bannmeile rund um den Landtag in Hannover ab. Auf die Frage, ob es in der Folge der spektakulären Greenpeace-Protestaktion vorige Woche gegen die geplanten Gasbohrungen vor Borkum wieder einen solchen Schutzmechanismus für das Parlamentsgebäude brauche, sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Auf keinen Fall. Wir können doch nicht diejenigen, die ihre Demonstrationen anmelden und die vielen seriösen Möglichkeiten nutzen, mit uns ins Gespräch zu kommen, dafür bestrafen, wenn andere sich nicht an die Regeln halten." Weiter lesen …

Insa: Grüne bleiben im Umfrage-Keller

Die Grünen verharren in den Umfragen auf niedrigem Niveau. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen wie in der Vorwoche auf 14 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren einen Punkt und kommen auf 20 Prozent, die FDP gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 9 Prozent. Weiter lesen …

Experte Haci-Halil Uslucan: Bei Erdogan-Sieg könnten noch mehr Menschen die Türkei verlassen

Der Integrationsforscher Haci-Halil Uslucan geht davon aus, dass der Ausgang der Türkei-Wahl die Migration maßgeblich beeinflussen wird. "Es ist erwartbar, dass bei einer Wiederwahl Erdogans das System noch repressiver wird und noch mehr Menschen die Türkei verlassen", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es gebe Menschen, die ihre Ausreise von der Wahl abhängig machten. "Wenn eine Korrektur stattfindet und die Opposition gewinnt, bleiben sie, sonst verlassen sie die Türkei", sagte er. Bislang hätten vor allem Intellektuelle dem Land den Rücken gekehrt. Weiter lesen …

3. Liga live bei MagentaSport: Emotionen in Köln nach Tod des Förderers, vor allem bei Mike Wunderlich Saarbrücken nutzt die Erfahrung im Endspurt, Sportdirektor Luginger vor Vertragsverlängerung

Die Aufstiegsaspiranten bleiben vor den letzten 3 Spieltagen hübsch beisammen: Saarbrücken feiert einen wichtigen Dreier beim 1:0 in Oldenburg. Der VfB hat damit 6 Punkte Rückstand auf das rettende Ufer. Saarbrücken, aktuell Fünfter (62 Punkte) hat nur einen Punkt Rückstand auf Dresden und Wiesbaden - die aktuell neben Spitzenreiter Elversberg die Aufstiegsplätze besetzen. Saarbrückens Trainer Rüdiger Ziehl setzt auf die Erfahrung seines Teams: "Die älteste Mannschaft, wo man vielleicht gedacht hat, vielleicht ist sie zu alt. Das kann jetzt auch ein Trumpf sein, dass wir mit der Drucksituation gut umgehen können." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (06.05.2023)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 9, 18, 19, 31, 47, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3303668. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 821194 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund: Heizungstauschgesetz kostet Kommunen acht Milliarden Euro

Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) kostet das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Ampel die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro. Insgesamt 135.000 kommunale Gebäude müssten bis 2045 mit einer neuen Heizung ausgestattet werden; um die Auflagen zu erfüllen, entstünden Mehrkosten pro Anlage von je 60.000 Euro, teilte der DStGB auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. Weiter lesen …

Drohnen-Attacke auf Kreml: ukrainische Aggression oder russische Inszenierung?

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Offensichtlich wird munter immer weiter gezündelt im Ukraine-Krieg. Beide Seiten müssen endlich Ergebnisse präsentieren. Kommt es deswegen zur Eskalation? Geht es Wladimir Putin an die Gurgel? Neulich bereits war eine ukrainische Drohne dreißig Kilometer vor der russischen Hauptstadt Moskau abgestürzt. Sie wurde nicht etwa von der russischen Luftabwehr vom Himmel geholt. Sie stürzte einfach auf den Acker, weil der Treibstoff aufgebraucht war. In der Nacht vom 3. Mai allerdings flogen nacheinander zwei Drohnen sogar über den Kreml. Sie wurden über dem Dach des altehrwürdigen Gebäudekomplexes zur Explosion gebracht. <1>" Weiter lesen …

Vermeintliches Allheilmittel

Der folgende Standpunkt wurde von Gerd Reuther geschrieben: "Das Krankensystem ernennt das Genom zum entscheidenden Faktor der Gesundheit — so tut sich für die Pharmaindustrie eine Goldgrube auf. Jahrzehntelang war es eine Streitfrage gewesen, ob der Mensch in seinen Fähigkeiten und Krankheiten stärker von der Umwelt oder seinem Erbgut geprägt wird. Pharmaindustrie und Genforscher haben diese Frage aber inzwischen ad acta gelegt. Das menschliche Genom soll Ursache aller Krankheiten und damit auch der Schlüssel für deren Therapie sein." Weiter lesen …

Bürger verlieren Vertrauen in Migrationspolitik

Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zum Flüchtlingsgipfel. Nach Einschätzung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff geht es dabei nicht weniger als um "das Vertrauen in unsere Demokratie". Ist das nicht übertrieben? Keineswegs. Dass die AfD in den ostdeutschen Ländern in den Umfragen stärkste Kraft ist und mit 26 Prozent klar vor der CDU liegt, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Bürger mit der Migrationspolitik nicht einverstanden sind. Weiter lesen …

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