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16. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

13. Stuttgarter Impfsymposium: Keine Anhaltspunkte für angedrohte Straftaten

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt nun auch die Staatsanwaltschaft, dass es sich bei der Behauptung des Filderstädter Oberbürgermeisters Christoph Traub, beim 13. Stuttgarter Impfsymposium sei mit Gewalt durch Gegendemonstranten zu rechnen, um eine reine Luftnummer handelt. Allein schon deshalb war die Kündigung der kommunalen Halle rechtswidrig. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

SSW: Finger weg von den Beschäftigten!

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: "Dass die Suppe immer dünner wird, sollte die Landesregierung eigentlich nicht überraschen. Denn genau davor wurde massiv gewarnt, als Schwarz-Grün das Geld noch mit beiden Händen ausgegeben hat." Weiter lesen …

Künstliche Intelligenz: Immer mehr Experten warnen vor Gefahren der KI

Künstliche Intelligenz, kurz: „KI“, ist weiterhin in aller Munde. Während sich beispielsweise Schüler und Studenten, aber auch zahlreiche Journalisten beeindruckt von Programmen wie ChatGPT zeigen, warnen Technik-Koryphäen wie Geoffrey Hinton, Elon Musk oder Steve Wozniak bereits vor unvorhersehbaren Gefahren, die in der neuen Technik lauern. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

„Klima-Flüchtlinge“: CO2-Lüge soll jetzt auch für noch mehr Einwanderung sorgen

Im Dezember 2018 verabschiedeten die Regierungen von 164 Staaten den UNO-Migrationspakt. Das Ziel ist eine sogenannte Ersetzungsmigration, wie es die Vereinten Nationen bereits im Jahre 2000 formulierten. Also eine zentrale Forderung der Globalisten. Offiziell war der Pakt eine völlig unverbindliche Erklärung, und tatsächlich spielt er in der öffentlichen Diskussion über die Masseneinwanderung praktisch keine Rolle. Nun hat in Deutschland der Sachverständigenrat für Integration und Migration das Papier wieder aus der Schublade geholt. Weiter lesen …

Dr. Susanne Fürst (FPÖ): „Wir sehen uns einer übergriffigen EU ausgesetzt“

Österreich hat sich bekanntlich mit dem Staatsvertrag 1955 für „immerwährend neutral“ erklärt. Durch den Beitritt 1995 zur damaligen EG, der heutigen EU, gab die Alpenrepublik aber einen Teil ihrer Souveränität an Brüssel ab und – wie man seit geraumer Zeit sieht – auch einen Teil ihrer Neutralität. Bernhard Riegler hat sich über diese und weitere aktuelle politische Fragen mit der Verfassungssprecherin der FPÖ im Nationalrat, Dr. Susanne Fürst, unterhalten. Weiter lesen …

Carlo Clemens: Desaströses Ergebnis der aktuellen IGLU-Studie muss Konsequenzen haben

Laut der internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Im internationalen Vergleich landet Deutschland mittlerweile unter dem Durchschnitt der EU-Staaten. Carlo Clemens, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, kommentiert den kontinuierlichen Leistungsabfall an deutschen Grundschulen wie folgt: Weiter lesen …

AfD: Jeder Fünfte mittlerweile von Armut bedroht – nur die AfD kann die Abriss-Politik stoppen!

Immer mehr Deutsche haben immer weniger zum Leben: Mittlerweile ist mehr als jeder fünfte Bürger von Armut bedroht oder tatsächlich betroffen. Das hat das statistische Bundesamt vermeldet. Der Anteil steigt seit 2005 kontinuierlich, von damals 14 auf heute 20,9 Prozent. Das entspricht 17,9 Millionen Menschen in Deutschland. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Kiewer Maidan: Höchst unterschiedliche Assoziationen in Kiew und Belgrad zum selben Anlass

Während man sich in Kiew die Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet, scheut die ukrainische Botschaft in Serbien nicht davor zurück, regierungskritische Proteste in Belgrad für sich zu instrumentalisieren. Eine zur Zurückhaltung mahnende Reaktion des serbischen Präsidenten Vučić wurde höchst undiplomatisch beantwortet. Dies analysiert Marinko Učur im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Freddy: Wenn Grüne die Werbung machen

Was die Grünen nicht wollen, soll auch kein normaler Mensch bekommen. Dabei war die Fernsehwerbung früher eine so schöne, kurzweilige Unterbrechung langweiliger Filme. Doch oft konnte man von all den bunten und süßen Sachen nur träumen. Freddy Ritschel versucht darzustellen, wie Werbung wohl aussähe, wenn die Grünen sie machen würden. Weiter lesen …

Lindner lehnt IWF-Forderung nach Lockerung der Schuldenbremse ab

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat der Forderung des Internationalen Währungsfonds (IWF) nach einer Lockerung der Schuldenbremse eine Absage erteilt. "Der IWF hat die finanzpolitische Strategie des Bundesfinanzministeriums klar bestätigt: finanzielle Zurückhaltung und angebotsseitige Maßnahmen. Die angeregte Lockerung der Schuldenbremse ist aber keine Option", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ukraine ermittelt gegen Bataillonsleiter nach Gefangennahme von 277 Marineinfanteristen in Mariupol

Das ukrainische Staatsbüro für Ermittlungen hat nach eigenen Angaben eine strafrechtliche Untersuchung gegen einen der Leiter eines ukrainischen Bataillons eingeleitet. Der Offizier aus dem 501. Marineinfanterie-Bataillon wird des Landesverrats verdächtigt. Nach Darstellung der Ermittler sei er daran schuld, dass 277 Kämpfer des Bataillons im vergangenen Frühjahr in Mariupol gefangen genommen worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Luftwaffe schießt zwei ukrainische Kampfflugzeuge ab

Das Verteidigungsministerium in Moskau hat auf seiner täglichen Pressekonferenz zur Sonderoperation in der Ukraine über zahlreiche Luft- und Artillerieangriffe auf ukrainische Stellungen berichtet. Generalleutnant Igor Konaschenkow zufolge habe die russische Armee in den vergangenen 24 Stunden 75 ukrainische Artillerie-Einheiten und 102 Orte mit Technik und Personal des Gegners getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Politikerin: „Wer Impfsymposien organisiert, ist ein Demokratiefeind!“

Ist man automatisch ein Demokratiefeind, wenn man impfkritisch in der Öffentlichkeit unterwegs ist? Es ist schon interessant, was so manche SPD-Politiker öffentlich äußern. Ines Schmidt ist sozial und demokratisch. Daran besteht kein Zweifel. Oder wie könnte es anders sein, bei einer Regional-Abgeordneten der SPD. Wer bei der SPD Mitglied ist, ist natürlich automatisch zu 100% sozial und demokratisch, ist schon klar. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Kanzlerkandidatur: Mehrheit rechnet nicht mit "Merz-Effekt" für CDU

Eine Mehrheit der Bundesbürger rechnet nicht damit, dass eine Kanzlerkandidatur von Friedrich Merz den Wahlchancen der Union nutzen würde. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, bei der am 12. und 15. Mai für das Trendbarometer von RTL und ntv 1.002 Bundesbürger befragt wurden, meinen 22 Prozent, dass eine Festlegung auf Friedrich Merz die Wahlchancen von CDU/CSU bei der nächsten Bundestagswahl verbessern würde. Weiter lesen …

Biden beschimpft „Weiße“ als Terroristen: Größte Bedrohung für USA

US-Präsident Joe Biden bezeichnete kürzlich die „Vorherrschaft der Weißen“ (White Supremacy) als „gefährlichste terroristische Bedrohung“ für die amerikanische Heimat. Dies in einer Rede vor Absolventen einer „historisch schwarzen Universität“. Bidens Aussage ist nicht nur bedenklich, sondern auch schockierend: Denn er fährt damit einen pauschalen Frontalangriff auf alle Angehörigen der weißen Bevölkerungsgruppe. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Tiefer Grün-Staat: Die Globalisten hinter Habecks Klima-Netzwerk

Der Skandal um Robert Habecks Staatssekretär Patrick Graichen zieht immer weitere Kreise. Inzwischen offenbart sich ein gigantisches Netzwerk aus Vetternwirtschaft und ideologischen Seilschaften, die geradezu das Ausmaß einer Verschwörung gegen den deutschen Staat angenommen haben. Selbst die Kurzzusammenfassung ist schier schwindelerregend: Nachdem Graichen seinen eigenen Trauzeugen Michael Schäfer zum Chef der Deutschen Energieagentur gemacht hatte, wurde nach und nach bekannt, dass sein Schwager ebenfalls als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium tätig ist. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

McGoverns Analyse zum Ukraine-Krieg: Niemand würde Selenskij noch eine Lebensversicherung verkaufen

Der ehemalige IA-Analyst Ray McGovern hat sich am Montag im YouTube-Stream von "Judging Freedom" zu den jüngsten Entwicklungen rund um den Stellvertreterkrieg in der Ukraine zwischen dem Westen und Russland geäußert. Wie er analysiert, scheint man nicht nur in Kiew keinerlei russische rote Linien zu akzeptieren, auch London setzt sich über diese hinweg. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Globale Impfzwänge und Dauer-Lockdowns verhindern? Uns bleiben zwölf Monate

In zwölf Monaten sind wir endgültig Sklaven der WHO. Denn im Mai 2024 wird ihre absolute Machtübernahme besiegelt. Ein Wettlauf gegen die Zeit hat begonnen, während die WHO bereits alle Weichen stellt. Für alle Gegner der globalen Diktatur, die uns blüht, bleibt nun noch ein Jahr, um das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen und die Verantwortlichen der Mitgliedsstaaten zum Einlenken zu bringen. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

AfD: Jeder vierte Viertklässler kann nicht richtig lesen: Bildungsoffensive für echte Fachkräfte!

Eine aktuelle Studie belegt das katastrophale Scheitern der Migrations- und Bildungspolitik in Bund und Ländern: Laut der am Dienstag vorgestellten internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (Iglu) erreichen 25 Prozent der Viertklässler in Deutschland nicht das notwendige Mindestniveau beim Textverständnis, das für die Anforderungen der weiteren Schullaufbahn notwendig wäre. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Stephan Brandner: AfD-Fraktion beantragt Untersuchungsausschuss zu Verstrickungen der Bundesregierung

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der Bundesregierung und Verbindungen der bundesdeutschen Exekutive finanzieller, persönlicher, politischer und wirtschaftlicher Art zu internationalen Organisationen“. Der Antrag wurde federführend von dem Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, erstellt. Weiter lesen …

AfD: Vetternwirtschaftsministerium: Nächster Habeck-Vertrauter versinkt im Korruptions-Sumpf!

Gerade erst hatte der grüne Wirtschaftsminister Habeck versucht, sich als Opfer einer ominösen Kampagne zu inszenieren – da erschüttert schon der nächste Filz-Skandal sein Vetternwirtschaftsministerium. Nach Patrick Graichen bringt nun mit Udo Philipp bereits der zweite Staatssekretär seinen Chef in Bedrängnis. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

"Der Ukraine Militärgeheimnisse angeboten" – Westmedien zeichnen Wagner-Chef Prigoschin als Verräter

Den Konflikt zwischen dem Chef der Wagner-Gruppe Jewgeni Prigoschin und dem russischen Verteidigungsministerium halten westliche Geheimdienste und Medien fest im Blick. Laut einem "Enthüllungsbericht" in der "Washington Post" soll Prigoschin angeblich ukrainischen Geheimdiensten sogar russische Militärgeheimnisse angeboten haben. Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow hat am Dienstag auf seiner täglichen Pressekonferenz über die jüngsten Entwicklungen an der Kontaktlinie berichtet. Am Frontabschnitt Kupjansk habe die russische Armee in den vergangenen 24 Stunden die Aktivitäten von fünf ukrainischen Aufklärungs- und Sabotagegruppen unterbunden. Die Gesamtverluste der Ukraine dort bezifferte Konaschenkow auf etwa 60 ukrainische Armeeangehörige und vier Militärwagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Pressemitteilung zur “Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit” an Dr. Eugen Drewermann

Am 18. Mai, Himmelfahrtstag, dem traditionellen Verleihungstag des Karlspreises, wird das ‚Aachener Bündnis Diplomatie statt Waffen und Sanktionen‘ eine Premiere veranstalten, und zwar die erstmalige Verleihung der ‚Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit‘. Preisträger ist der Theologe Dr. Eugen Drewermann. Herr Drewermann, der aus Termingründen nicht anwesend sein kann, wird per Life-Audio-Schaltung ‚dabei‘ sein. Dies schreiben Helene und Ansgar Klein auf "apolut". Weiter lesen …

Russland meldet erfolgreichen Angriff mit Kinschal-Hyperschallrakete auf Patriot-Flugabwehrsystem in Kiew

Das russische Verteidigungsministerium hat auf seiner täglichen Pressekonferenz über weitere hochpräzise Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte sowie Lager mit Waffen und Munition aus dem Westen berichtet. Demnach seien die jeweiligen luft- und seebasierten Raketen aus einer großen Entfernung in Russland abgefeuert worden und hätten alle gegnerischen Ziele getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Union will Habeck und Graichen erneut in Ausschüssen befragen

Die Union will Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinen Staatssekretär Patrick Graichen erneut im Wirtschafts- sowie Klimaausschuss des Bundestages befragen. CDU und CSU haben die Anwesenheit beider für die Sitzung am 24. Mai beantragt, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben an die Vorsitzenden der Ausschüsse. Weiter lesen …

Tanken in Rheinland-Pfalz am günstigsten Benzin in Hamburg am teuersten Brandenburg bei Diesel auf dem letzten Platz Preisdifferenzen bei Diesel deutlich größer

Autofahrer, die in Rheinland-Pfalz zum Tanken fahren, zahlen deutschlandweit dafür aktuell die niedrigsten Preise. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern zeigt, kostet ein Liter Super E10 in Rheinland-Pfalz im Schnitt 1,790 Euro. Beim zweitgünstigsten Bundesland Nordrhein-Westfalen muss man für die gleiche Menge 1,793 Euro bezahlen, in Hamburg, dem teuersten Bundesland bei Benzin, kostet ein Liter Super E10 1,843 Euro. Weiter lesen …

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: Die Grünen (15%) verlieren weiter und liegen hinter der AfD (16%)

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren sowohl die SPD als auch die Grünen jeweils einen Prozentpunkt, während die FDP und die Union einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Mit aktuell 15 Prozent fallen die Grünen auf ihr Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl zurück und liegen nun hinter der AfD mit unverändert 16 Prozent. Die SPD sinkt auf 17 Prozent, Union und FDP steigern sich auf 30 bzw. 8 Prozent. Die Werte für die Linke (4%) und die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Weiter lesen …

Leseleistungen von Viertklässlern seit 2016 gesunken

Die Leseleistungen der Viertklässler in Deutschland sind seit 2016 gesunken. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland im Mittelfeld, wie aus den Ergebnissen der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU) 2021, die am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde, hervorgeht. Weltweit haben sich insgesamt 65 Staaten und Regionen beteiligt. Weiter lesen …

AfD: Ob in Berlin oder anderswo: Je mehr Abschiebungen, desto weniger „Einzelfälle“!

Berlin am vergangenen Sonntag: Nachdem es im Ortsteil Gesundbrunnen zuletzt immer wieder zu Kämpfen zwischen arabischen und tschetschenischen Clans kam, scheint sich die Lage weiter zuzuspitzen. Zwei unbekannte Männer gehen in ein Lokal, streiten sich mit einem 33-Jährigen, bis einer der beiden Männer plötzlich eine Schusswaffe zieht und das Opfer am Bein trifft. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Sterbefallzahlen im April 2023 mit +1 % im Bereich des mittleren Wertes der Vorjahre

Im April 2023 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83 503 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt im Bereich des mittleren Wertes (Median) der Jahre 2019 bis 2022 für diesen Monat (+ 1 %). Im März, als zeitgleich eine hohe Zahl an Atemwegserkrankungen zu beobachten war, lagen die Sterbefallzahlen noch 8 % über dem Vergleichswert. Laut Influenza-Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) waren die Kriterien für eine Grippewelle bis Anfang April erfüllt. Bei der Betrachtung von einzelnen Kalenderwochen gingen zeitgleich mit dem Ende dieser Welle auch die Sterbefallzahlen in den jeweiligen Bereich des Vergleichswertes aus den Vorjahren zurück. Weiter lesen …

Feiern und gedenken mit Russen – geht gar nicht: NRW-Handelsagentur entlässt So-yeon Schröder-Kim

Die landeseigene NRW.Global Business-Gesellschaft trennt sich von der Ehefrau des Alt-Bundeskanzlers Schröder. Trotz vorheriger "Warnungen" begleitete Schröder-Kim ihren Mann zu einer Feier in der russischen Botschaft in Berlin. Die Kampagne gegen Gerhard Schröder erfährt damit das nächste traurige Kapitel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Robert Habeck: "Ich kämpfe für meinen politischen Ansatz."

Vizekanzler Robert Habeck wehrt sich im Gespräch in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT gegen Kritik an seiner Person und seinem Staatssekretär Patrick Graichen. Natürlich sei es richtig, die Compliance-Frage von Patrick Graichen zu diskutieren. Und natürlich sei es auch richtig, dass über die Wärmewende gestritten werde. "Aber es gibt eine Grenze. Wenn diese beiden Dinge miteinander vermengt werden, dann muss man das klar benennen. Um gerade dadurch auf der anderen Seite eine ernsthafte Debatte zu ermöglichen", sagt Habeck der ZEIT. Und weiter: "Ich kämpfe für meinen politischen Ansatz." Weiter lesen …

TÜV SÜD stellt Akku-Rasenmäher auf den Prüfstand

Leise, unkompliziert, umweltfreundlich: Mit diesen Schlagworten bewerben Hersteller akkubetriebene Rasenmäher als perfekte Lösung für kleine und mittelgroße Gärten. Aber halten die Geräte, was sie versprechen? TÜV SÜD-Produktexperte Christian Lex gibt einen Überblick über die wichtigsten Funktionen und erklärt, worauf beim Kauf zu achten ist. Weiter lesen …

Kadyrow und sein Pferd: Hat es der ukrainische Geheimdienst für ihn aus Tschechien geschmuggelt?

Eine Mischung aus Kriminalroman und Agententhriller hat sich offenbar rund um den Lieblingshengst des tschetschenischen Republikoberhaupts Ramsan Kadyrow abgespielt, wenn das, was er am Montag auf Telegram berichtete, wahr ist. Beteiligt sind unter anderem der ukrainische Geheimdienst und korrupte Beamte in Tschechien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Post will Briefporto vorzeitig erhöhen

Die Deutsche Post will das Briefporto bereits ab 2024 vorzeitig deutlich anheben. Man habe bei der Bundesnetzagentur den Widerruf der noch bis Ende 2024 gültigen "Price-Cap-Maßgrößenentscheidung" beantragt, auf deren Basis die derzeitigen Briefpreise genehmigt wurden, teilte das Unternehmen mit. Weiter lesen …

KnowBe4 warnt: Enkeltrick per künstlicher Intelligenz

Die Betrugsmasche, dass ein vermeintliches Enkelkind bei den Großeltern anruft und aufgrund einer Krisensituation finanzielle Unterstützung braucht, ist bereits bekannt. Doch was, wenn jetzt nicht mehr nur die ältere Generation Ziel dieser Angriffstaktik ist, sondern jeder darauf hereinfallen kann: Betrüger setzen nun künstliche Intelligenz ein, um die Stimmen von Familienangehörigen nachzuahmen. Weiter lesen …

Der Einfluss der Geopolitik auf Edelmetalle

Bereits seit vielen Jahrhunderten werden Gold und andere Edelmetalle als Tausch- und Zahlungsmittel genutzt. Durch seine Knappheit und Beständigkeit sind Edelmetalle eine beliebte Wertanlage, durch ihre Langlebigkeit genießen sie ein Grundvertrauen. Heute sind die verschiedenen Edelmetalle Wertanlage und Einlagensicherung, vor allem in Krisenzeiten. Weiter lesen …

15 % der Alleinerziehenden mit Kindern unter 18 Jahren sind Väter: Anteil 2022 fünf Prozentpunkte höher als zehn Jahre zuvor

Immer mehr Alleinerziehende sind Väter. Im Jahr 2022 traf dies auf 15 % der Alleinerziehenden zu, die in Deutschland mit ihren minderjährigen Kindern im gemeinsamen Haushalt leben. Der Anteil ist gestiegen: zehn Jahre zuvor lag er noch bei 10 %, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Vatertags am 18. Mai mitteilt. Parallel dazu hat auch die Zahl der alleinerziehenden Väter mit minderjährigen Kindern zugenommen: um 44 % von 166 000 im Jahr 2012 auf 239 000 im Jahr 2022. Zum Vergleich: Die Zahl der alleinerziehenden Mütter ging im selben Zeitraum um 10 % zurück: von 1,48 Millionen auf 1,33 Millionen. Weiter lesen …

Gut ein Fünftel der Bevölkerung Deutschlands von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

In Deutschland waren im Jahr 2022 gut 17,3 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das waren 20,9 % der Bevölkerung, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilt. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. So waren im Jahr 2021 knapp 17,3 Millionen Menschen oder 21,0 % der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Weiter lesen …

US-Militär wird in Deutschland ukrainische Soldaten in der Wartung von Panzern ausbilden

Washington beabsichtigt, ukrainische Soldaten nicht nur für den Betrieb, sondern auch für die Wartung von Abrams-Panzern auszubilden, da diese Fahrzeuge einen hohen Wartungsaufwand erfordern, teilt das Pentagon mit. "Die Ausbildung wird nicht nur die Besatzungen darauf vorbereiten, die Panzer im Kampf zu bedienen, sondern auch das Wartungspersonal darauf vorbereiten, sie einsatzbereit zu halten." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Beschäftigung im Verarbeitenden Gewerbe nimmt im März 2023 um 1,6 % zum Vorjahresmonat zu Höchster Anstieg der Beschäftigtenzahl zum Vorjahresmonat seit März 2019

Ende März 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber März 2022 um 87 200 oder 1,6 %. Dies ist der höchste Beschäftigtenzuwachs zum Vorjahresmonat seit März 2019 (+91 200 bzw. +1,6 %). Im Vergleich zum Vormonat Februar 2023 stieg die Beschäftigtenzahl um 25 400 oder 0,5 %. Weiter lesen …

1. Quartal 2023: Weiterhin positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit in Deutschland

Im 1. Quartal 2023 waren rund 45,6 Millionen Personen in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt um 150 000 Personen (+0,3 %) nach Zuwächsen von 118 000 Personen (+0,3 %) im 4. Quartal 2022, 46 000 Personen (+0,1 %) im 3. Quartal 2022 und 133 000 Personen (+0,3 %) im 2. Quartal 2022. Damit hat sich die positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit auch zum Jahresbeginn 2023 weiterhin fortgesetzt. Weiter lesen …

Patientenschützer: Bereitschaft vieler Ärzte zu Hausbesuchen sinkt

Im Vorfeld des Deutschen Ärztetages an diesem Dienstag übt die Deutsche Stiftung Patientenschutz massive Kritik an der sinkenden Bereitschaft vieler Ärzte zu Hausbesuchen. "Ein Rückgang von mehr als 25 Prozent in nur zehn Jahren ist alarmierend", sagte Vorsitzender Eugen Brysch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Verschärfend komme hinzu, dass fast 80 Prozent der Hausbesuche bei über 75-Jährigen stattfinden. "Den oft vorerkrankten und immobilen Menschen fehlt häufig die Kraft zum Praxisbesuch", warnte Brysch und forderte den Gesetzgeber auf gegenzusteuern. Weiter lesen …

Erweiterung des LNG-Beschleunigungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums als überhastet und fachlich fehlerhaft

Den Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zur erneuten Erweiterung des LNG-Beschleunigungsgesetzes kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als überhastet und mangelhaft. Wichtigste Änderung im aktuellen Entwurf: Der Standort Mukran auf der deutschen Ostseeinsel Rügen soll in die Liste der geplanten LNG-Terminals aufgenommen werden. Damit soll unter anderem die gesetzlich vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfung für das Terminal entfallen und die Öffentlichkeitsbeteiligung stark eingeschränkt werden. Eine nachvollziehbare energiepolitische Begründung für das neue LNG-Terminal fehlt genauso wie ein Hinweis auf die zusätzlichen Kosten für den Bau des Terminals, die sich auf mehr als 1,5 Milliarden Euro belaufen. Der Umwelt- und Verbraucherschutzverband kritisiert außerdem die zu kurze Frist zur Kommentierung, die eine effektive Beteiligung praktisch unmöglich mache. Den Umweltverbänden wurde anders als üblich eine Frist von deutlich weniger als 24 Stunden gesetzt. Die DUH fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dazu auf, den Gesetzentwurf zurückziehen und den Bedarf für ein weiteres LNG-Terminal transparent darzulegen. Weiter lesen …

Ärztetag-Präsident fordert "Deutschen Gesundheitsrat"

Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert die Einrichtung eines "Deutschen Gesundheitsrates", der nach dem Vorbild des Ethikrates selbstständig oder im Auftrag der Regierung Empfehlungen zu gesundheitlichen Belangen der Bevölkerung bei politischen Vorhaben aller Ressorts abgeben soll. "Gesundheitsfragen sind Gesellschaftsfragen" sagte Reinhardt vor Beginn des Ärztetags am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Besitz von kinderpornografischen Fotos: Nach dem Fall Dillinger wirbt Vizepräsidentin des Anwaltvereins für Rechtsänderung

Vor dem Hintergrund des schweren Missbrauchsfalls um den saarländischen Priester Edmund Dillinger hat die Vizepräsidentin des Deutschen Anwaltvereins, Sonka Mehner, für eine Änderung des Strafgesetzbuch-Paragrafen 184b über den Besitz von kinderpornografischem Material geworben. Die Bestimmungen seien im Sommer 2020 verschärft worden, sagte die Essener Strafrechtlerin der Kölnischen Rundschau: "Man machte sich zwar auch früher durch den bloßen Besitz strafbar, aber das war kein Verbrechenstatbestand, es stand also keine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr darauf." Im Fall Dillinger hatte dessen Neffe kinderpornografische Fotos im Nachlass des Verstorbenen gefunden und sich selbst angezeigt. Weiter lesen …

NRW-Gesellschaft trennt sich "fristlos" von Soyeon Schröder-Kim nach Teilnahme an Feier in russischer Botschaft

Die landeseigene Gesellschaft NRW.Global Business hat sich von Soyeon Schröder-Kim getrennt. "Frau Schröder-Kim ist mit sofortiger Wirkung freigestellt, und das Dienstverhältnis wird nun durch NRW.GlobalBusiness fristlos beendet", sagte eine Sprecherin von NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Eishockey-WM: Deutschland verliert gegen USA

Deutschland immer besser, aber auch im 3. Spiel wieder nicht erfolgreich: mit 2:3 verliert die DEB-Auswahl gegen den ungeschlagenen Gruppenersten USA, spielt zeitweise überlegen und hat beste Chancen. "Wir haben wirklich den geilsten Auftakt seit langem gespielt. Wir haben gegen unglaublich gute Mannschaften dominiert, besser gespielt und jetzt stehste mit 0 Punkten da. Das tut ziemlich weh", stöhnte Moritz Seider, der vor dem Spiel gegen Dänemark (Donnerstag, ab 18.30 Uhr live) aber schon wieder kämpferisch wirkt: "Jetzt sitzt uns die Schrotflinte auf der Brust. Jetzt geht´s einfach darum, geiles Eishockey weiterzuspielen." Weiter lesen …

Kommentar von "nd.DerTag" zum Wahlausgang in der Türkei

Es ist ein nur halber Erfolg der Opposition: Der amtierende türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen. Die Hoffnung, Erdogan nach 20 Jahren ablösen zu können, hat sich nicht bestätigt. Erst spät hat die Opposition zueinander und einen gemeinsamen Gegenkandidaten gefunden. Die Umfragen vor der Wahl sahen Herausforderer Kemal Kiliçdaroglu vorne, die Opposition wähnte sich schon als Sieger. Das war offenbar ein Trugschluss und zeigt, wie beliebt Erdogan weiterhin bei vielen Türken ist, insbesondere im Ausland. Die Wahlmanipulationen allein erklären nicht seinen relativen Erfolg: Eine dezidiert progressive alternative Mehrheit gibt es in der Türkei nicht - auch ein Ergebnis von 20 Jahren Erdogan-Herrschaft. Weiter lesen …

Eine MdB blickt von „ganz unten”

Diether Dehm schrieb den folgenden Kommentar: "“Was macht DAS mit uns?” ist ein blöder Neusprech. Als ob “DAS” ein höheres Wesen sei, nichts menschgemachtes! Vom Auflehnen einer Abgeordneten gegen „DAS” Bundestag erzählt dieses Buch ziemlich autentisch, oft auch “proletarisch”. Weshalb der Titel “Aus die Maus” durchaus Menschgemachtes verspricht; besonders im Untertitel: “Der Blick von unten auf die da oben”. Als polnische Migrantin mit Arbeiterherkunft ist Zaklin Nastic nun in der zweiten Legislatur. Aber so “ganz unten” blieb sie in „DAS” Bundestag – beim besten Willen – auch nicht. (Bei mir jedenfalls hatten subkutane Anpassungs-Mechanismen gegriffen, die ich erst begriff mit kritischen Genossen – von ausserhalb des Parlaments.)" Weiter lesen …

75 Jahre NAKBA – 75 Jahre Vertreibung und Apartheid

Der folgende Standpunkt wurde von Annette Groth geschrieben: "Nicht nur in der Ukraine dreht sich die Gewaltspirale immer schneller, sondern auch in Palästina. Die Nachrichten über die geplante israelische Justizreform und die großen Demonstrationen dagegen waren auch in den deutschen Mainstream-Medien präsent. Die Tötungen, Zerstörungen und Vertreibungen der Palästinenserinnen und Palästinenser aus ihren Häusern und von ihrem Land bleiben meist unbeachtet." Weiter lesen …

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