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11. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Bund und Länder streiten über Förderprogramm für Brennpunktschulen

Zwischen Bund und Ländern ist ein offener Streit über das Konzept und die Finanzierung des sogenannten "Startchancenprogramms" für 4.000 "Brennpunktschulen" ausgebrochen. Die Kultusminister der Länder haben verärgert auf die unabgesprochene Veröffentlichung eines entsprechendes Eckpunktepapiers durch Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reagiert. "Mit seinem einseitigen Vorpreschen verhält sich der Bund wie der Elefant im Porzellanladen", sagte Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) der "Welt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Deutschland stagniert auf Rangliste für LGBTI-Rechte

Deutschland ist auf der jährlich erscheinenden Rangliste zu Rechten von lesbischen, schwulen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen im Jahr 2022 wie im Vorjahr auf Platz 15 von 49 gelandet. Das teilte die LGBTI-Dachorganisation ILGA Europe am Donnerstag mit. Die Organisation bewertete 49 Länder Europas und Zentralasien in 74 Kriterien. Von 100 möglichen Punkten erreichte die Bundesrepublik 55 Punkte, zwei mehr als im Vorjahr. Die Organisation mahnt zur Erreichung der vollen Punktzahl insbesondere eine Reform des Transsexuellengesetzes an, die auf einem "Prozess der Selbstbestimmung und Entpathologisierung von Transidentitäten" beruhen müsse. Weiter lesen …

Dax lässt nach - Bayer hinten

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.835 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax freundlich in den Handelstag gestartet war, drehte er zum Mittag ins Minus und folgte dem schwachen Trend der US-Börsen. "Die letzten Wirtschaftsdaten aus den USA zeigen allesamt in die für die Fed richtige Richtung, doch der Aktienmarkt kann die Zahlen nicht in steigende Kurse ummünzen", kommentierte Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, das Geschehen. Weiter lesen …

Grüne kritisieren Cosco-Einstieg beim Hamburger Hafen

Grünen-Parteichef Omid Nouripour hat die Erlaubnis der Bundesregierung für eine chinesische Beteiligung am Hamburger Container-Terminal Tollerort als falsche Entscheidung und gefährlich kritisiert. "Das ist kurzsichtig, denn nicht erst der russische Angriffskrieg hat uns gezeigt, was eine starke Abhängigkeit bedeuten kann", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

WHO beendet internationalen Gesundheitsnotstand zu Mpox

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den internationalen Gesundheitsnotstand (PHEIC) zu Mpox aufgehoben. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus schloss sich mit seiner Entscheidung den Empfehlungen eines Dringlichkeitsausschusses an, der in seiner Sitzung am Vortag zu dem Schluss gekommen war. "Wie bei Covid-19 bedeutet dies jedoch nicht, dass die Arbeit beendet ist", sagte Tedros. Weiter lesen …

Grüne pochen nach Steuerschätzung weiter auf Kindergrundsicherung

Anlässlich der Vorstellung der aktuellen Steuerschätzung hat der Sprecher für Haushaltspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, auf die Umsetzung der sogenannten Kindergrundsicherung gedrängt. "Die Verankerung der Kindergrundsicherung in der Finanzplanung bleibt auch trotz angespannter Haushaltslage zentral", sagte Kindler am Donnerstag. "Die Kindergrundsicherung ist eines der Schlüsselprojekte des Koalitionsvertrags. Gerechte Chancen für Kinder gibt es nicht zum Nulltarif." Weiter lesen …

Throm/Nicolaisen: Für ein professionelles Disziplinarrecht ohne Misstrauen gegen Beamte

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag über den Gesetzentwurf der Ampel "zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung". Außerdem debattiert der Bundestag über den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Generalverdacht gegen den öffentlichen Dienst verhindern - Prävention gegen Extremismus stärken, Disziplinarverfahren im bestehenden System beschleunigen". Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, und die Berichterstatterin für Beamtenrecht, Petra Nicolaisen: Weiter lesen …

De Vries: Bundesregierung kehrt auf Druck der Union zu bisheriger Aufnahmepraxis von Spätaussiedlern zurück

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat am gestrigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestages auf wiederholten Antrag der Union zum Stand der Spätaussiedleraufnahme in der Bundesrepublik berichtet. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christoph de Vries: Weiter lesen …

Bundestag stimmt für überarbeitetes Whistleblower-Gesetz

Der Bundestag hat am Donnerstag für das überarbeitete Whistleblower-Gesetz gestimmt. Der Entwurf wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen gegen das Votum der Union und AfD bei Enthaltung der Linksfraktion angenommen. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen. Der Bundestag hatte einen vorigen Entwurf der Bundesregierung am 16. Dezember beschlossen. Weiter lesen …

Explosion in Wohnung in Ratingen - Mehrere Verletzte

Im nordrhein-westfälischen Ratingen ist es am Donnerstagmittag zu einer Explosion in einer Wohnung gekommen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt - darunter auch Einsatzkräfte, teilte die Polizei Mettmann mit. Am Vormittag soll der Wohnungseigentümer die Behörden darüber verständigt haben, dass ein Briefkasten eines Bewohners überquelle, wie mehrere Medien unter Berufung auf NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) berichten. Weiter lesen …

Spahn/Jung: "Deutschland kann Wasserstoffweltmeister werden"

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bringt heute einen Antrag im Deutschen Bundestag ein, in dem sie die Bundesregierung auffordert, den Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranzubringen. Zudem lädt die CDU/CSU am 24. Mai 2023 zu einem Wasserstoffgipfel ein. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und der klima- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung: Weiter lesen …

Jean Asselborn: "Glaube nicht, dass mit Putin Frieden geschlossen werden kann."

"Ich muss zugeben, dieser 24. Februar 2022 hat mich umgehauen", sagt der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Nie hätte er sich vorstellen können, dass in Europa so etwas wie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine möglich gewesen wäre. Mit Putin, so glaubt Asselborn, sei kein Frieden möglich. "Ich bin nicht davon überzeugt, dass mit Putin als Person Frieden geschlossen werden kann. Darum hoffe ich noch immer, dass Putin selbst einsieht, dass er sich verrannt hat, und von sich aus seiner Wege geht und Russland eine neue Chance gibt", so der sozialdemokratische Politiker. Weiter lesen …

CDU startet Kampagne gegen Heizungspläne - Kritik aus der Ampel

Die CDU will die Pläne der Ampel-Regierung zum langfristigen Abschied von Öl- und Gasheizungen mithilfe einer bundesweiten Kampagne verhindern. CDU-Generalsekretär Mario Czaja stellte die Pläne am Donnerstag in Berlin vor. Ziel ist es demnach, den Gesetzentwurf in der jetzigen Form zu stoppen. Die Partei richtete unter anderem eine Internetseite ein, auf der Bürger ihren Protest eintragen können. Weiter lesen …

Lobhudelnder Spiegel-Artikel auf Verteidigungsminister Pistorius mit Vater-Tochter Geschmäckle

Ein Spiegel-Autor galt nachweislich als harter Kritiker von Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD). Seine Tochter bekam die ausgeschriebene Stelle als Redenschreiberin im Verteidigungsministerium. Es folgte eine Spiegel-Titelgeschichte ihres Vaters über Pistorius mit der Überschrift "Minister Perfect?". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Habeck-Vorstoß zu Investitionskontrolle stößt bei FDP auf Ablehnung

Innerhalb der FDP stößt der Vorstoß von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für eine stärkere Kontrolle von Investitionen europäischer Unternehmen im Ausland auf Ablehnung. "Die Forderung von Wirtschaftsminister Habeck nach einem Screening von Outbound-Investitionen irritiert", sagte Reinhard Houben, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

FDP geht von Verschiebung des Heizungsgesetzes aus

Das umstrittene Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kann nach Darstellung von FDP-Fraktionschef Christian Dürr möglicherweise nicht bereits zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Es macht keinen Sinn, den Zeitplan einzuhalten, aber ein schlechtes Gesetz zu haben", sagte Dürr am Donnerstag dem Fernsehsender "Welt" und bestätigte damit einen Bericht des Portals "The Pioneer". Weiter lesen …

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Grüne gehen Scholz wegen Cosco-Entscheidung hart an

Der Grünen-Wirtschaftspolitiker Felix Banaszak erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen der Entscheidung, den Einstieg der chinesischen Staatsreederei Cosco beim Terminal Tollerort am Hamburger Hafen zuzulassen. "Es war falsch, es ist falsch und es bleibt falsch", sagte Banaszak dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Richard Graupner: Hart Steuerbord statt Kontrollverlust - Ein Ende der illegalen Masseneinwanderung gibt es nur mit einer starken AfD!

Der Bayerische Landtag widmete sich in seiner heutigen Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion der Migrationspolitik. Die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, dass sich Deutschland durch die unkontrollierte Masseneinwanderung in ein politisches Trümmerfeld verwandelt hat. Auch die Bayerische Staatsregierung hat diese Politik mitbetrieben, wie der AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner in seiner Rede ausführte. Weiter lesen …

Impfpflicht im Gesundheitswesen: Die Hexenjagd auf Ungeimpfte

Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen wurde Jagd auf ungeimpftes Pflegepersonal gemacht. In ganz Deutschland sind Zigtausende betroffen. Allein in Karlsruhe stehen 803 Menschen aus dem medizinischen Bereich vor Gericht, weil sie sich nicht gegen Corona impfen ließen. In „Menschen. Geschichten. Schicksale. AUF1“ sprechen betroffene Krankenschwestern und Pfleger. Die rechtliche Situation erläutert der Anwalt Dirk Sattelmaier. Weiter lesen …

US-Imperialismus: Biden fördert Transgender-Missionierung in Pakistan

Joe Biden ließ jetzt ein Programm zur LGBTQ-„Missionierung“ in Pakistan ausschreiben. Das US-Außenministerium schrieb ein 500.000 US-Dollar Stipendium für dortige Lehrer aus, die jugendliche Lesben, Schwulen, Transgender und Queeren (LGBTQ) im Alter von 13 bis 25 Jahren Englisch unterrichten. Das ermögliche ihnen eine bessere Teilhabe an der der „globalen Gemeinschaft“, heißt es. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

ADAC Unfallanalyse: Ein Drittel der Motorradunfälle sind Alleinunfälle Unfallrisiko viermal höher als bei anderen Verkehrsteilnehmern

Motorradfahrer sind überaus stark gefährdete Verkehrsteilnehmer. Wie stark gefährdet genau, das hat der ADAC mithilfe der eigenen Unfalldatenbank analysiert. Rund 2500 schwere Verkehrsunfälle mit Biker-Beteiligung außerhalb von Ortschaften wurden untersucht, um Potenziale zur Unfallvermeidung aufzuzeigen. Weiter lesen …

Mariana Harder-Kühnel: Migrationsgipfel vollkommen gescheitert

Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels kommentiert die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: „Der Migrationsgipfel hat an der desolaten Situation in Deutschland nichts verändert. Wie auch in allen anderen Politikfeldern glaubt die Ampel, die Probleme dadurch aussitzen zu können, Fördermittel in Milliardenhöhe auszuschütten, die auch noch durch die Steuerzahler finanziert werden müssen." Weiter lesen …

AfD: Graichen und Habeck sind BEIDE für den Filz verantwortlich!

Täglich werden neue Details des grünen Filz-Sumpfes im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck bekannt. Der Staatssekretär und Habeck-Intimus Patrick Graichen soll sich in einer Findungskommission dafür ausgesprochen haben, seinem engen Freund und Trauzeugen Michael Schäfer eine Führungsposition in der regierungseigenen Energieagentur Dena zu verschaffen – mit Erfolg. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Merz warnt vor "neuer Migrationskrise"

Nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt warnt CDU-Chef Friedrich Merz vor einer weiteren Zuspitzung der Lage. "Ohne wirksamen Grenzschutz, Druck auf die Herkunftsstaaten und eine echte Rückführungsoffensive schlittert Deutschland in eine neue Migrationskrise", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ex-US-Präsident Trump gegen Waffenlieferungen an Kiew

Die USA hätten der Ukraine zu viele Waffen und Munition übergeben, die sie selbst benötigten, sagte der frühere US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen mit Wählern, das live von CNN übertragen wurde. Hierbei betonte er: "Wir haben so viel Ausrüstung gegeben, wir haben im Moment keine Munition für uns. Wir übergeben so viel." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Verbrauchertipp | Heiß auf die BBQ-Saison: So ist der Gasgrill rechtzeitig einsatzbereit

Die ersten angenehm warmen Abende befeuern die Vorfreude auf die BBQ-Saison. Wer einen Gasgrill hat, sollte jetzt die Zeit für die Vorbereitung des Equipments nutzen, damit es pünktlich zum nächsten Temperaturhoch einsatzbereit ist. Doch wie war das gleich: Was bedeuten die Farben der Gasflaschen, welche Größe ist die richtige und was gibt es bei der Lagerung zu beachten? "Zum Beginn der Grillsaison gibt es rund um das Gasgrill-Handling immer ein paar Dinge, die über die Wintermonate in Vergessenheit geraten sind", sagt Markus Lau, Technikexperte beim Deutschen Verband Flüssiggas e.V. (DVFG). "Daher ist jetzt der richtige Zeitpunkt, dieses Wissen aufzufrischen." Der Experte verrät, worauf Gasgrillfans besonders achten sollten. Weiter lesen …

Russische Eisenbahntruppen wehren Angriffe ukrainischer Saboteure ab

Die vier speziellen Panzerzüge der Eisenbahntruppen der russischen Streitkräfte, die in der militärischen Sonderoperation im Einsatz sind, haben alle Angriffe ukrainischer Saboteure erfolgreich abgewehrt. Generalleutnant Oleg Kossenkow, der Chef der Truppengattung, berichtete dies in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Tag der Pflege: Der Fachkräftebedarf in der Pflege bleibt ungebrochen hoch // BA-Presseinfo Nr. 22

Sowohl langfristig als auch während der Corona-Pandemie ist die Beschäftigung von Pflegekräften stärker gewachsen als die Beschäftigung insgesamt. Im Juni 2022 waren 1,68 Millionen Menschen in Pflegeberufen sozialversicherungspflichtig beschäftigt und damit 18.000 bzw. 1,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. In den letzten fünf Jahren ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Pflege um 166.000 bzw. 11 Prozent gestiegen. Über alle Berufsgruppen hinweg lag das Plus bei sieben Prozent. Seit Januar 2022 fällt das Beschäftigungswachstum jedoch seit langem wieder schwächer aus als insgesamt über alle Berufe. Weiter lesen …

Repräsentative Umfrage Für zwei Drittel ist eine eigene Immobilie (sehr) wichtig

Für zwei Drittel der Vollzeit-Erwerbstätigen ist es wichtig, ein Haus oder eine Wohnung zu besitzen. Besonders verbreitet ist diese Einstellung unter jungen Menschen. Aber auch Kinder, Einkommen, Geschlecht und Wohnumfeld prägen, welche Bedeutung Eigentum für Menschen hat - das zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag von immoverkauf24 und ImmoScout24. Weiter lesen …

E-Shishas vs. E-Zigaretten: Entstehung, Funktionsweise und Unterschiede

Bereits 1963 meldete Herbert A. Gilbert sein Modell der E Zigarette zum Patent an. Die erste elektronische Zigarette wurde also schon Anfang der sechziger Jahre entwickelt. Man konnte mit ihr einen aromatisierten Dampf einatmen, der durch die Erhitzung einer nikotinhaltigen Lösung entstand. Zu einer Vermarktung der Idee kam es allerdings nicht. Im Jahr 2002 erfand dann in China Lik Hon eine E Zigarette, die auf einer Ultraschall-Technologie basierte. Diese setzte sich nicht durch, aber die nachfolgenden Modelle konnten schließlich über das Unternehmen, das Hon Lik beschäftigte, in alle Welt exportiert werden. Weiter lesen …

Zahl der Beschäftigten in ambulanten Pflegediensten binnen 20 Jahren mehr als verdoppelt

Mit der wachsenden Zahl pflegebedürftiger Menschen nimmt der Bedarf an Personal im Pflegebereich zu. Dabei spielen ambulante Dienste eine zunehmend wichtige Rolle, um die pflegenden Angehörigen zu entlasten, da immer mehr Pflegebedürftige zu Hause gepflegt werden. Zum Jahresende 2021 waren in Deutschland 442 900 Personen bei ambulanten Pflegeeinrichtungen beschäftigt. Das waren 134 % mehr als Ende 2001, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) aus Anlass des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai mitteilt. Damals arbeiteten 189 600 Menschen bei ambulanten Pflegediensten. Die Zahl der Pflegebedürftigen, die von solchen Diensten zu Hause versorgt werden, ist im selben Zeitraum um 141 % gestiegen. Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im März 2023: 26,5 % mehr Übernachtungen als im Vorjahr, aber 3,7 % weniger als vor Corona

Im März 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 31,8 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 26,5 % mehr als im März 2022, als der Tourismus noch spürbar von der Corona-Pandemie beeinflusst war. Gegenüber März 2019, dem Vergleichsmonat vor der Pandemie, lagen die Übernachtungszahlen im März 2023 noch um 3,7 % niedriger. Weiter lesen …

Studienverlauf 2022: Übergangsquote ins Masterstudium stabil bei 45 %

45 % der insgesamt 251 200 Bachelorabsolventinnen und -absolventen an deutschen Hochschulen, die im Prüfungsjahr 2020 (Wintersemester 2019/20 und Sommersemester 2020) ihren Abschluss erworben haben, begannen bis zum Wintersemester 2021/22 in Deutschland ein Masterstudium. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieb die Übergangsquote vom Bachelor- ins Masterstudium in Deutschland damit gegenüber dem Prüfungsjahr 2019 unverändert. Die Übergangsquote vom Bachelor- ins Masterstudium bezieht sich auf Personen, die innerhalb von 1,5 Jahren nach ihrem Bachelorabschluss ein Masterstudium an einer deutschen Hochschule beginnen. Weiter lesen …

Kritik aus Grünen-Fraktion an Flüchtlingskompromiss

In den Reihen der Grünen regt sich Protest gegen die beim Flüchtlingsgipfel beschlossenen Regelungen zur Verschärfung der Migrationspolitik. "Das Ergebnis aus der MPK überschreitet alle roten Linien, die ich mir als grüne Abgeordnete vorstellen kann", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Karoline Otte der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Steinmeier verurteilt mutmaßlich rechtsradikale Vorfälle in Brandenburg

Er sei erschrocken und erschüttert, sagte Steinmeier am Mittwochabend rbb24 in Senftenberg (Landkreis Oberspreewald-Lausitz). Dorthin hat er für drei Tage seinen Amtssitz verlegt. Er sprach den Fall einer Schule an, bei der Lehrer in einem Brief über Rechtsradikalismus berichteten. Sie seien offensichtlich alleingelassen worden bei der Auseinandersetzung mit radikalisierten Schülern, so Steinmeier. Auch sei der Vorgang verschwiegen worden; die Schulleitung habe die Schulaufsicht nicht informiert. Das Ganze müsse aufgeklärt werden; eine öffentliche Debatte darüber sei notwendig. Weiter lesen …

Ex-Chefredakteur der Bildzeitung Julian Reichelt: Der letzte mutige Journalist in Deutschland musste gehen

„Der letzte und einzige Journalist in Deutschland, der noch mutig gegen den neuen DDR - Autoritätsstaat rebelliert“. So äußerte sich Springer-Boss Döpfner über seinen nun Ex-Chefredakteur von BILD, Julian Reichelt. Trotz dieser doch eigentlich anerkennenden Aussage hat sich der SpringerVerlag von Reichelt getrennt. Eine Bankrotterklärung für den deutschen Journalismus! Weiter lesen …

Laumann gegen Rückkehr zur telefonischen Krankschreibung

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat das Auslaufen der telefonischen Krankschreibung nach dem Ende der Corona-Maßnahmen verteidigt. "Bei Corona war das zu verantworten, aber generell finde ich schon: Wenn man ein Attest haben will, ist es richtig, dass man dann in eine Hausarztpraxis geht", sagte er bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pro Asyl "schockiert" über Ergebnis des Flüchtlingsgipfels

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt heftig kritisiert, dass sich Bund und Länder für Asylverfahren an den Außengrenzen einsetzen. "Pro Asyl ist schockiert, dass der Gipfel zu einer Finanzeinigung auf Kosten der Menschenrechte fliehender Menschen geführt hat", sagte die rechtspolitische Sprecherin von Pro Asyl, Wiebke Judith, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Türkei: Steudtner hofft auf Freilassung politischer Gefangener

Der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner, der 2017 für mehrere Monate in der Türkei in Haft saß, hofft darauf, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der kommenden Präsidentschaftswahl abgewählt wird und die politischen Gefangenen anschließend freikommen. "Präsident Erdogan hat sich durch das Regieren mit Dekreten einen Machtzuwachs verschafft", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Vor der Steuerschätzung: Steuerzahlerbund mahnt stabilitätsorientierte Finanzpolitik an

Vor der mit Spannung erwarteten Steuerschätzung an diesem Donnerstag warnen Steuerzahlerbund und Opposition die Bundesregierung vor neuen Schulden und mahnen einen finanzpolitischen Kurswechsel an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel: "Deutschland ist bei Steuern und Sozialabgaben weltweit im Spitzenfeld. Bürger und Betriebe stehen allein bei den Steuerzahlungen vor einem Abgabenrekord von 1000 Milliarden Euro. Ich meine: Mit diesem vielen Geld muss endlich wieder eine stabilitätsorientierte Finanzpolitik gelingen - ohne Umwege über kreative Schuldenfonds und Krisen-Erfindungen." Weiter lesen …

Regierung stimmt Cosco-Einstieg in Hamburger Containerterminal zu

Die Bundesregierung will dem chinesischen Staatsunternehmen Cosco den Erwerb eines Anteils des Containerterminals Tollerort im Hamburger Hafen weiterhin nur in Teilen untersagen. Die Bundesregierung habe den Erwerbsparteien am Mittwoch in einem Schreiben mitgeteilt, dass die überarbeiteten Kaufverträge im Einklang mit den Bedingungen der Teiluntersagung stünden, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Weiter lesen …

Der Fall Clemens Arvay – Juden gegen „Antisemitismus-Keule“

Erneut erheben jüdische Vereinigungen ihre Stimme, um den Missbrauch des Begriffes „Antisemitismus“ in ein neues Licht zu stellen. Ihre Botschaft: „Die Antisemitismus-Keule wird als Waffe gegen Kritiker von Regierungsmaßnahmen eingesetzt. Wie jede Waffe verursacht sie Zerstörung. Wie jede Waffe ist sie ein Mittel der Unterdrückung und der Gewalt. Das wollen wir nicht!“ Hören Sie den offenen Brief der jüdischen Vereinigungen. Weiter lesen …

Union fordert Notaufnahme-Gebühr von 20 Euro

Die Union fordert eine Gebühr in Höhe von 20 Euro für Patienten, die ohne vorherige telefonische Ersteinschätzung die Notaufnahme aufsuchen. Dadurch würden Rettungsdienste und Notfallambulanzen spürbar entlastet und insbesondere die Qualität und Intensität der Behandlung von echten Notfällen deutlich gesteigert, heißt es in einem Bundestags-Antrag der CDU/CSU-Fraktion, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Wagenknecht widerspricht Vorwurf des unfairen Umgangs mit der Linken

Nach Überlegungen zur Gründung einer neuen Partei hat Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht den Vorwurf eines unfairen Umgangs mit ihrer bisherigen Partei zurückgewiesen. "Niemand würde über eine Neugründung debattieren, wenn die Linke nicht in den letzten Jahren das Vertrauen der Mehrheit ihrer Wähler verspielt hätte und dadurch eine große Leerstelle im Parteienspektrum entstanden ist", sagte Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Können die BRICS in Argentinien ein Desaster abwenden?

Die zweitgrößte Volkswirtschaft Südamerikas könnte ein wichtiger Teil der multipolaren Welt werden – und gleichzeitig ihre eigene Krise lösen. Auf dem Weg dorthin sind jedoch einige Hindernisse zu bewältigen, nicht zuletzt die anstehenden Wahlen, die US-treue Kräfte an die Macht schwemmen könnten. Dies analysiert Oliver Vargas im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"nd.DerTag": Unrecht Gut gedeihet - Kommentar zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die Lufthansa-Corona-Beihilfen

Das Prinzip ist so alt wie der Kapitalismus. Geht es einem einflussreichen Unternehmen gut, sind die Gewinne dem klugen Management zu danken. Doch wehe das Unternehmen gerät in Turbulenzen - dann wird nach Staatshilfe gerufen! Im konkreten Fall geht es um die überaus potente Lufthansa und die Folgen der Corona-Pandemie. Klar hätte der Luftfahrtkonzern sich notwendige Mittel zur Krisenbewältigung auf dem Finanzmarkt besorgen können, wie der Europäische Gerichtshof jetzt bemängelt. Doch den Steuerzahler schröpfen ist billiger. Dank gutem Lobbyismus schnürte die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungspaket. Ruckzuck, ohne die quälend lange Pfennigfuchserei, die Normalbürger bei den späteren Energiebeihilfen zur Weißglut brachte. Zwar hätte die EU-Kommission das stoppen können, doch sie nickte die deutsche Extratour im Juni 2020 willfährig ab. Weiter lesen …

Bürgerjournalist, Zola und Freiluftpsychiatrie

Der folgende Standpunkt wurde von Hendrik Sodenkamp, Werner Köhne und Klaus Müller geschrieben: "Drei Blicke in die 131. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand von Hendrik Sodenkamp, Werner Köhne und Klaus Müller. I. Bürgerjournalist: Der Preis der Republik geht an den Journalisten »Weichreite« - Laudatio von Hendrik Sodenkamp. Er ist überall. Der Livestreamer mit dem hübschen Namen. Ob in Erfurt, Paris,Wien oder Berlin, er ist vor Ort und berichtet. Dabei setzt er sich persönlichen Risiken aus, ob diese von Seiten der regierungstreuen Fake-Antifa kommen oder von den Truppen der Regierung selbst. Sie haben einen umkämpften Stand: die Bürgerjournalisten, die auf den Demonstrationen dokumentieren, was vor sich geht und in Echtzeit berichten, was in der Welt passiert." Weiter lesen …

Trügerische Sicherheit

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Gold und amerikanische Staatsanleihen galten über Jahrzehnte als die sicheren Anlagen schlechthin. In Bezug auf die US-Titel hat der Kapitalismus selbst dieses Glaubensbekenntnis als Täuschung entlarvt. Die amerikanischen Schuldentitel entwickeln sich zunehmend zu einem Problem für Banken und Schattenbanken. Geänderte Vorzeichen: War die Weltfinanzkrise von 2007/8 ausgelöst worden durch hochspekulative Anlagen, so hat die jetzige Krise ihre Ursache gerade im Gegenteil." Weiter lesen …

Karlspreis 2023 für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Jury will starkes Zeichen setzen im Kampf für die europäischen Werte: Seit 1950 wird der Karlspreis der Stadt Aachen an Persönlichkeiten verliehen, die sich angeblich um die Einheit Europas verdient gemacht haben. Im vergangenen Jahr wurden die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja sowie ihre Unterstützerinnen Veronika Zepkalo und Maria Kolesnikowa ausgezeichnet." Weiter lesen …

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