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31. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Früherer Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs: Alle Mitglieder der "Letzten Generation" Teil einer kriminellen Vereinigung

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält alle Klima-Aktivisten der "Letzten Generation" für Mitglieder einer kriminellen Vereinigung. Ihre Aktionen, die als "Tätigkeit" auf die Begehung von Straftaten gerichtet und mit einer erheblichen Gefahr für die öffentliche Sicherheit verbunden seien, erfüllten die Voraussetzungen des Strafgesetzbuchs (Paragraf 129) für eine entsprechende Einstufung der Gruppierung, schreibt Bertrams im "Kölner Stadt-Anzeiger". Diese Bewertung nur auf eine Gruppe besonders aktiver Mitglieder "an vorderster Front" innerhalb der Letzten Generation zu beschränken, halte er für verfehlt, so der Jurist. "Jedes Mitglied unterstützt allein durch seine Zugehörigkeit die von der Gruppe verübten Straftaten und identifiziert sich mit diesen. Jedes Mitglied der Letzten Generation ist deshalb als Teil einer kriminellen Vereinigung zu betrachten." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (31.05.2023)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 22, 30, 35, 39, 41, 45, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8096322. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 957259 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

FDP irritiert über Nachbesserungs-Forderung von Queerbeauftragtem

Die FDP hat irritiert auf die Forderung des Queerbeauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), reagiert, das Selbstbestimmungsgesetz noch einmal nachzubessern. "Dass Sven Lehmann als Teil der Bundesregierung im Rahmen der Ressortabstimmung scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf übt, den er selbst mit ausgehandelt hat, verwundert mich sehr", sagte der queerpolitische Sprecher Jürgen Lenders (FDP) der "Welt". Weiter lesen …

Josef Ender: „Schweizer werden sich gegen Pandemievertrag wehren“

Die WHO hegt Pläne, im Pandemiefall die Souveränität der einzelnen Staaten auszuhebeln. Wie es mit der Aufklärung über genau diesen tyrannischen Pakt in der Schweiz aussieht, erzählt Josef Ender, Mitbegründer des „Bündnis Ur-Kantone“. Er ist sich sicher, dass sich die Schweizer gegen diese Machtergreifung der WHO wehren werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

AUF1 wird 2: Ein Meilenstein der Medien-Revolution

Zwei Jahre lang sendet der erste alternative und unabhängige Fernsehsender AUF1 nun schon. Schonungslos, frei und unabhängig wird über ein breites Themenfeld berichtet. „Die Initialzündung für AUF1 war natürlich Corona. Aber dahinter konnten wir schnell die großen Pläne der Globalisten enttarnen“, so Chefredakteur Stefan Magnet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Prof. Sucharit Bhakdi: "Wenn wir jetzt keine Angst bekommen, grenzt das an Dummheit!"

Prof. Sucharit Bhakdi im Interview bei Elsa AUF1! Die Generalstaatsanwaltschaft geht weiter gegen seinen Freispruch vor, aber der couragierte Wissenschaftler lässt sich nicht entmutigen und auch nicht aufhalten: Er leistet weiter wichtige Aufklärungsarbeit. Viel wichtiger als sein Rechtskampf ist ihm, endlich die schreckliche Wahrheit über die mRNA-Impfungen unter die Menschen zu bringen. Weiter lesen …

SSW: Das haben die Menschen nicht verdient!

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms: "Wie sich heute herausgestellt hat, war die plötzliche Verhängung der Haushaltssperre nicht einmal den eigenen Ministern vernünftig kommuniziert worden. Es gab nicht einmal eine Kabinettsvorlage." Weiter lesen …

Lindner-Vorstoß zu Grunderwerbsteuer stößt auf Widerspruch

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist mit einem Vorschlag, die Grunderwerbsteuer für selbst genutzte Immobilien auf null zu senken, in den Ländern auf Widerspruch gestoßen. "Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer brechen gerade aufgrund der Zurückhaltung bei Immobilienkäufen ein", sagte Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) dem "Spiegel". Weiter lesen …

FDP will im Ampel-Streit inhaltlich hart bleiben

Trotz des Drucks von SPD und Grünen auf eine schnelle Einigung im Heizungsstreit will die FDP inhaltlich hart bleiben. "Der weitere Zeitplan richtet sich für uns allein nach den Inhalten", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestags-Liberalen, Stephan Thomae, am Mittwoch dem Internetportal des "Münchner Merkurs". Weiter lesen …

Kein Verbot für Einzelraumfeuerstätten ab 2024

Aktuell werden Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, die für viel Verwirrung und Unklarheit rund um das Thema "Heizen" sorgen. So werden beispielsweise bestehende Maßnahmen der 2. Stufe der 1. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) und Vorgaben des geplanten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) gemischt. Aufgrund der diffusen Berichterstattung denken viele Verbraucher, dass Einzelraumfeuerstätten wie Kamin- oder Kachelöfen ab dem Jahr 2024 verboten werden. In diesem Zusammenhang weist der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. darauf hin, dass kein Verbot für den Einbau oder den Betrieb einer Einzelraumfeuerstätte geplant ist. Weder jetzt, noch ab Januar 2024. Weiter lesen …

Urteil im Fall Lina E.: 5 Jahre und 3 Monate Haft – Die linksautonome Szene kündigt Reaktionen an

Der Leipziger Angeklagten und drei weiteren Mitangeklagten der autonomen Szene wurden lebensgefährliche Angriffe auf rechte Gegner vorgeworfen. Die Urteile bleiben unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die für Samstag in Leipzig angekündigte Großdemo zum "Tag X" soll wohl verboten werden. Ein Konzert mit Herbert Grönemeyer wird stattfinden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kriegsberichterstatter: "Der wichtigsten Trumpfkarte beraubt": Warum ukrainische Streitkräfte keine Gegenoffensive einleiten

Die ukrainischen Streitkräfte beginnen keineswegs mit der groß angelegten Gegenoffensive. Die Kiewer Behörden führen dies auf schlechte Wetterbedingungen zurück. Viele ukrainische Fahrzeuge erreichen allerdings aufgrund der hochpräzisen russischen Angriffe gar nicht die Front. Dies analysiert der Kriegsberichtserstatter Andrei Koz im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Fahrgastverband kritisiert ausgesetzte Tarifverhandlungen

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die ausgesetzten Verhandlungen im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Gewerkschaft EVG scharf kritisiert. "Wir ärgern uns darüber, dass die Tarifparteien sich nicht einig werden", sagte Andreas Schröder, Mitglied des Bundesverbands Pro Bahn und Vorsitzender des Landesverbands Nordrhein-Westfalen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Inflationsrate im Mai 2023 voraussichtlich +6,1 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im Mai 2023 voraussichtlich +6,1 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Damit ist die Inflationsrate im Mai 2023 weiterhin rückläufig (April 2023: +7,2 %, März 2023: +7,4 % und Februar 2023: +8,7 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, sinken die Verbraucherpreise gegenüber April 2023 voraussichtlich um 0,1 %. Weiter lesen …

Kabinett beschließt neues Düngegesetz

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vorgelegten Entwurf für ein neues Düngegesetz beschlossen. Damit arbeite die Ampelregierung auf das Ziel einer "zukunftsfesten Düngepraxis", "Verlässlichkeit" für die Landwirte und "sauberer Gewässer" hin, heißt es aus dem Landwirtschaftsministerium. Weiter lesen …

Gouverneur: Im russischen Gebiet Belgorod schlagen mehr als 260 ukrainische Geschosse ein

Die ukrainischen Streitkräfte haben im Laufe des Tages mehr als 260 Geschosse auf das russische Gebiet Belgorod abgefeuert. Wie der Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram berichtet, schlugen 215 davon in der Stadt Schebekino und ihrer Umgebung ein. Infolge des Beschusses wurden eine Person getötet sowie zwei weitere verletzt. Dutzende Gebäude und Haushalte wurden beschädigt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Am Frontabschnitt Kupjansk wurden die ukrainischen Einheiten in den Gegenden bei Tabajewka, Moltschanowo, Nowowolynsk, Berestowoje in der Region Charkow sowie bei Nowoselowskoje und Stelmachowka in der Volksrepublik Lugansk angegriffen. Drei ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppen wurden in den Gebieten Sinkowka, Timkowka und Kotljarowka zerschlagen. Im Laufe des Tages wurden bis zu 70 ukrainische Soldaten getötet sowie zwei gepanzerte Fahrzeuge und vier Kleinlastwagen zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Längst nicht nur die Ausnahme: Welche Milchalternative ist die Beste für meinen Kaffee? Kaffee-Experte Dimitrios Sarakinis von Nespresso gibt Tipps

Immer häufiger ist der Milchschaum in den deutschen Kaffeetassen pflanzlich. Der Pro-Kopf-Verbrauch an tierischer Milch in Deutschland hat sich zum zweiten Mal in Folge auf ein Rekordtief von nur noch 46,1 Kilogramm pro Jahr verringert. Das belegte die jüngste Versorgungsbilanz für das Jahr 2022, die das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) aus der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) im April dieses Jahres veröffentlicht hat. Das entspricht einem Rückgang von 900 Gramm im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig wächst der Markt für Milchalternativen stetig, wenn auch mittlerweile langsamer. Ganz neu dabei: der Kartoffeldrink. Zu den beliebtesten schon etablierten Sorten gehören Mandel-, Soja-, Reis-, Kokos- und Haferdrinks. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der Hammerbande

Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten "Hammerbande" ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft wirft der Gruppe vor, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die zwischen 2018 und 2020 Menschen brutal zusammengeschlagen hat. Lina E. gilt als die Anführerin. Nun verurteilte das Oberlandesgericht Dresden (OLG) Lina E. zu 5 Jahren und 3 Monaten Haft. Ihre drei Helfer erhalten jeweils niedrigere Haftstrafen. Weiter lesen …

FDP nach Ampel-Runde zu Heizungsgesetz "zuversichtlich"

FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigt sich nach dem Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit Ampel-Vertretern zuversichtlich über eine baldige Einigung beim umstrittenen Heizungsgesetz. "Nachdem Herr Habeck seine Bereitschaft signalisiert hat, über zentrale Probleme des Heizungsgesetzes zu sprechen, bin ich zuversichtlich, dass wir vorankommen werden", sagte Dürr der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

DVR: Gericht verurteilt zwei Asow-Kämpfer wegen Ermordung von zwei Mariupol-Einwohnern zu 25 Jahren Haft

Das Oberste Gericht der Volksrepublik Donezk (DVR) hat am Mittwoch Mitglieder der rechtsradikalen Vereinigung Asow – Alexander Pedak und Ewgeni Wysozki – wegen der Ermordung zweier Einwohner von Mariupol im März letzten Jahres zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt. Dies teilte der Pressedienst der Obersten Militärstaatsanwaltschaft Russlands gegenüber TASS mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Öl billiger, Sprit teurer Benzinpreis steigt deutlicher als Dieselpreis Rohölnotierungen um rund vier US-Dollar gesunken

Tanken ist binnen Wochenfrist etwas teurer geworden. Besonders der Preis für Benzin ist spürbar gestiegen, wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,803 Euro, das sind 1,6 Cent mehr als in der Vorwoche. Der Preis für Diesel ist um 0,8 Cent gestiegen und kostet aktuell 1,584 Euro. Weiter lesen …

Union wirft Habeck Hinterzimmer-Politik vor

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, beklagt eine mangelnde Einbindung des Parlaments durch die Ampelkoalition. "In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Ampel angekündigt, das Parlament stärker zu einem Ort der Debatte zu machen", sagte der CDU-Politiker dem "Spiegel". Weiter lesen …

Scharfe Kritik an Entwurf zum Heizdaten-Gesetz

Nach Berichten über eine Einigung der Ampelkoalition auf einen Gesetzentwurf zur Ermittlung von Heizdaten für die Wärmewende hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mit Kritik und Ablehnung reagiert. "Die kommunalen Belange müssen im Gesetzgebungsverfahren stärker berücksichtigt werden", sagte Verbands-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild". Weiter lesen …

KfW-Kreditmarktausblick: Kreditnachfrage der Unternehmen im Rückwärtsgang

Das Kreditneugeschäft der Banken und Sparkassen in Deutschland mit Unternehmen und Selbstständigen ist im vierten Quartal 2022 um 19 % gestiegen, wie der neue KfW-Kreditmarktausblick von KfW Research zeigt. Das Wachstum neuer Kredite fällt damit zwar weiter kräftig aus - gegenüber dem Rekordwert des Vorquartals (36,1%) hat es jedoch um die Hälfte an Dynamik verloren. Im Frühjahr dürfte das Wachstum neuer Unternehmensdarlehen im Vorjahresvergleich zum Stillstand kommen. Dabei bleibt das Niveau der Neukreditvergabe vergleichsweise hoch. Weiter lesen …

Welttag der Moore: Autobahnbau zerstört Feuchtgebiete

Anlässlich des Welttags der Moore am 2. Juni fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung auf, die für den Klimaschutz und die Biodiversität sehr wichtigen Feuchtgebiete nicht durch Autobahnbau zu gefährden. Jeder Bauabschnitt zerstört weitere wertvolle artenreiche Wiesen und Weiden, vernichtet Wälder, zerschneidet Wanderwege von Tieren, trocknet Moorflächen aus oder vernichtet sie völlig und belastet damit das Klima stark. Moore sind wertvolle Lebensräume für seltene und geschützte Arten sowie wichtige CO2-Senken. Weiter lesen …

Arbeitsmarkt im Mai 2023 - Beständig trotz schwacher Wirtschaftsentwicklung // BA-Presseinfo Nr. 25

"Trotz schwacher Konjunktur ist der Arbeitsmarkt insgesamt beständig. Das Wachstum der Beschäftigung hält weiter an, verliert jedoch an Schwung. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben abgenommen, für einen Mai aber weniger als üblich", sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

SPD wirft CDU unter Merz "soziale Kälte" vor

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, wirft der CDU "soziale Kälte" vor, nachdem Jens Spahn das Ende der Rente mit 63 vorgeschlagen hatte. "Das ist ein ganz klassisches Zeichen, dass wir nichts mehr mit der Merkel-CDU zu tun haben, sondern die Merz-CDU ist da, die neo-liberale, von sozialer Kälte geprägt", sagte sie am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Russische Truppen rücken am Frontabschnitt Donezk weiter vor

Die russischen Streitkräfte rücken unaufhörlich am Frontabschnitt Donezk vor, wobei die ukrainischen Streitkräfte viele Fehler machen, so ein Scharfschütze der Gruppe Süd der russischen Streitkräfte gegenüber RIA Nowosti. Er sagte: "Meinem Gefühl nach sind wir immer noch auf dem Vormarsch. Es scheint so, als würde ein neuer Feind hinzukommen. Wir schalten ihn aus, setzen ihn außer Gefecht. Der Feind ändert seine Taktik nicht, es gibt viele unausgebildete Soldaten, viele Fehler, bei denen wir sie ertappen, aber insgesamt gibt es Bewegung an der Front." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mit veganer Ernährung durch die Schwangerschaft: Wer rein pflanzlich essen möchte, muss einiges beachten

Eisen, Eiweiß sowie Zink, Kalzium, Folsäure und Jod: Im Verlauf der Schwangerschaft steigt der Bedarf an diesen Nährstoffen besonders an. Gerade für Veganerinnen ist das eine Herausforderung, da sie meist weniger von den benötigten Nährstoffen aufnehmen als Frauen, die sich mit Mischkost ernähren. Sie sollten sich während ihrer Schwangerschaft daher gut beraten lassen. "Viele Veganerinnen sind zwar gut informiert, aber in dieser speziellen Situation ist eine Überprüfung gemeinsam mit einer qualifizierten Ernährungsfachkraft wichtig", rät Andrea Kornblum, Ökotrophologin beim Netzwerk "Gesund ins Leben" in Bonn, im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit im April 2023 stabil auf hohem Niveau Aufwärtstrend im Vorjahresvergleich hält an

Im April 2023 waren rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15 000 Personen (0,0 %) und damit in geringerem Umfang als in den Vormonaten. Im Februar und März 2023 war die saisonbereinigte Erwerbstätigenzahl gegenüber dem Vormonat noch um jeweils 56 000 beziehungsweise 57 000 Personen gestiegen. Weiter lesen …

Importpreise im April 2023: -7,0 % gegenüber April 2022

Die Importpreise waren im April 2023 um 7,0 % niedriger als im April 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Oktober 2009 (-8,1 % gegenüber Oktober 2008). Ausschlaggebend für den Rückgang ist vor allem ein Basiseffekt durch das hohe Preisniveau im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Im März 2023 hatte die Veränderungsrate bei den Einfuhrpreisen gegenüber dem Vorjahr bereits bei -3,8 % gelegen, im Februar 2023 bei +2,8 %. Gegenüber dem Vormonat März 2023 fielen die Importpreise im April 2023 um 1,7 %. Weiter lesen …

Tarifverdienste im 1. Quartal 2023 um 2,7 % höher als im Vorjahresquartal

Die Tarifverdienste in Deutschland sind im 1. Quartal 2023 im Durchschnitt um 2,7 % gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Dies geht aus dem Index der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen hervor. Die Tarifverdienste ohne Sonderzahlungen sind im Vergleich zum Vorjahresquartal um 2,5 % gestiegen. Im gleichen Zeitraum stiegen die Verbraucherpreise um 8,3 %. Weiter lesen …

Lieferengpässe im Einzelhandel lassen weiter nach

Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern in Deutschland haben zuletzt weiter nachgelassen. Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts meldeten im Mai 41,3 Prozent der Befragten Knappheiten, nach 45,7 Prozent im April. "Der Anteil der Einzelhändler, der von Lieferproblemen betroffen ist, hat sich seit Jahresbeginn stetig verringert", sagte Ifo-Experte Patrick Höppner. Weiter lesen …

Google fordert Regeln für Künstliche Intelligenz

Der Vorstandsvorsitzende des US-Internetkonzerns Google, Sundar Pichai, fordert klare Regeln für Künstliche Intelligenz (KI). Der Gesetzgeber müsse aber aufpassen, diese Schlüsseltechnologie nicht zu stark einzuschränken und damit neue Wohlstandsmöglichkeiten zu gefährden, sagte Pichai der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". KI sei zu wichtig, "um sie nicht zu regulieren - und zu wichtig, um sie nicht gut zu regulieren". Weiter lesen …

Weltnichtrauchertag 2023: Nahrung statt Tabak Aktionsbündnis Nichtrauchen motiviert zum Rauch- und Nikotinstopp

"#NahrungStattTabak" lautet das deutsche Motto des diesjährigen Weltnichtrauchertags am 31. Mai. Das Aktionsbündnis Nichtrauchen (ABNR) und mit ihm die Deutsche Krebshilfe und das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) nehmen diesen Tag zum Anlass, über individuelle, aber auch globale Folgen des Tabakkonsums zu informieren. Angesichts steigender Raucherzahlen in Deutschland fordert das Bündnis die Bundesregierung dazu auf, Maßnahmen zur Tabakprävention umzusetzen und das Angebot nachweislich wirksamer Rauchstopp-Hilfen deutlich auszuweiten. Weiter lesen …

14.000 gefährdete Afghanen warten auf Ausreise nach Deutschland

14.080 Personen aus Afghanistan warten trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland. 1.480 von ihnen befinden sich in Pakistan und im Iran, die große Mehrheit noch in Afghanistan, teilte das Auswärtige Amt dem Sender "NDR Info" mit. Mehrere Tausend weitere Bedrohte stecken derzeit laut Bundesinnenministerium im Antragsprozess des Bundesaufnahmeprogramms fest. Weiter lesen …

Spitzenmedizinerin will bessere Bedingungen für Ärztinnen

Marylyn Addo, Institutsdirektorin am Hamburger Universitätsklinikum UKE, hat die Hürden für Ärztinnen, die Kind und Karriere vereinbaren wollen, kritisiert. "Die Medizin braucht Frauen. Und sie haben jedes Recht zu sagen: Ich habe ein Kind geboren und komme jetzt wieder. Nur werde ich anfangs nicht Vollzeit arbeiten", sagte Addo dem "Stern". Das Organisieren von flexiblen Arbeitszeiten sei gerade in vielen Kliniken bis heute nicht leicht. "Aber wenn wir dafür keine besseren Antworten finden, werden wir den Herausforderungen in der Medizin zukünftig nicht gewachsen sein", so Addo. Sie beklagt auch ein "strukturelles Versagen" in Krankenhäusern. Weiter lesen …

Knapp 10 Millionen Deutschlandtickets verkauft

Einen Monat nach Start des 49-Euro-Tickets haben rund zehn Millionen Menschen ein Abonnement für ein Deutschlandticket abgeschlossen. Das geht aus neuen Zahlen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Weiter lesen …

Klein beklagt Antisemitismus an deutschen Flughäfen

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, die Abweisung von Israelis bei der staatlichen kuwaitischen Fluggesellschaft auf deutschem Boden zu unterbinden. "Es ist nicht hinnehmbar, dass israelische Fluggäste von Fluglinien wie Kuwait Airways nicht anerkannt werden. Das widerspricht dem Diskriminierungsverbot in unserer Rechtsordnung und verstößt auch gegen internationale Standards", sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kindergrundsicherung: Breites Bündnis kritisiert Untätigkeit von Bundesarbeitsminister Heil im Kampf gegen Kinderarmut

Angesichts des Stillstands bei der Ausarbeitung einer armutsfesten Kindergrundsicherung fordert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Sozial-, Wohlfahrts-, Verbraucher- und Kinderschutzverbänden sowie Jugendorganisationen und Gewerkschaften Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Neudefinition des kindlichen Existenzminimums endlich anzugehen und so den Weg freizumachen für eine Kindergrundsicherung, die vor Armut schützt. Weiter lesen …

Insa: Union legt in Sonntagsfrage zu

Die Union kann ihren Vorsprung als stärkste politische Kraft erneut leicht ausbauen. Im aktuellen "Meinungstrend" des Instituts "Insa" für die "Bild" (Mittwochausgabe) gewinnen CDU/CSU (28 Prozent) einen halben Prozentpunkt hinzu. Die Grünen (13 Prozent) müssen dagegen einen Prozentpunkt abgeben. Die AfD (18 Prozent) verbessert sich um einen Prozentpunkt und erzielt ihr bestes Ergebnis seit fast fünf Jahren. Weiter lesen …

Datenschützer warnen vor Bußgeldern bei Datentransfers in die USA

Nach dem Rekordbußgeld gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen Verstößen gegen den Datenschutz steigt auch für deutsche Unternehmen das Risiko von hohen Strafzahlungen. Datenschützer bezeichneten gegenüber dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) die Entscheidung als Präzedenzfall, der auf alle Unternehmen übertragbar sei, die Daten auf Servern in den USA verarbeiteten, etwa bei der stetig stärkeren Nutzung von Cloud-Diensten. Weiter lesen …

Union kritisiert nach Türkei-Wahl Einbürgerungspläne der Ampel

Die Union hat ihre Kritik an der bevorstehenden Reform des Staatsbürgerschaftsrechts angesichts des Wahlverhaltens von Türken in Deutschland bei der jüngsten Präsidentschaftswahl bekräftigt. "Es ist ein Irrglaube zu meinen, dass eine leichte Einreise und der schnelle Zugang zum deutschen Pass automatisch zu einem guten Zusammenleben führen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Wirtschaftsweise sieht 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich kritisch

Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat sich skeptisch gegenüber der Forderung nach einer 4-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich, wie sie die IG Metall fordert, gezeigt. "Die These, dass man in vier Tagen bei vollem Lohnausgleich dieselbe Arbeitsleistung wie in fünf Tagen erbringt, lässt sich empirisch nicht belegen", sagte die Vorsitzende des Sachverständigenrats den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

FDP für Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine

Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, hat sich angesichts der Kiewer Bitte an die Bundesrepublik für eine Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. "Die Ukraine braucht weiterhin unsere Solidarität bei der Verteidigung ihres Landes gegen den Aggressor", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Alzheimer und Demenz: Hilft Essen gegen das Vergessen?

Alzheimer, Demenz oder sonst eine degenerative Erkrankung des Gehirns ist für alle Menschen ein Alptraum. Doch ist es einfach „Gott gegeben“- oder können wir etwas dagegen tun – oder noch besser, vorbeugend agieren? Ja – eindeutig ja. Es ist wissenschaftlich bekannt, welche Ernährung diese krankmachenden Prozesse auslösen, ebenso bekannt ist, dass gewisse Nahrungsmittel, Ergänzungsmittel – und Zucker wie auch Fette in der Lage sind, diese Prozesse zu stoppen oder auch nahezu zu verhindern. Weiter lesen …

„trustWHO“: Ein Blick hinter die Kulissen der mächtigen Weltgesundheitsorganisation

Die Weltgesundheitsorganisation sollte das Instrument zum Schutz der Weltbevölkerung vor gesundheitlichen Risiken sein. Doch das Vertrauen in die WHO ist erschüttert. Seit der Corona-P(l)andemie rückte sie wieder vermehrt in den Fokus der Menschen. Und das zu Recht. Sind es doch die Empfehlungen der WHO, die Regierungen auf der ganzen Welt beeinflussen. Aussagen, Akteure und Korruption dieser Organisation zeigen ganz klar, wer hier der große Verlierer ist: unsere Gesundheit. Weiter lesen …

███████: ███ als ██-███████

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Auswärtiges Amt erwägt Schutzprogramm für LGBTQIA aus Uganda

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erwägt anlässlich des neuen Anti-LGBTQIA-Gesetzes in Uganda die Ausweitung von Schutzprogrammen. Um akut gefährdete Aktivisten zu schützen, sei "die Ausweitung von Schutzprogrammen auf diesen Personenkreis ein möglicher, wichtiger Ansatzpunkt", sagte Amtsberg am Dienstag. Weiter lesen …

Lawrow: Westliche Erklärung, dass Waffen an Kiew nicht gegen Russland eingesetzt werden dürfen, ist eine Lüge

Die Äußerung des Westens, dass die an die Ukraine gelieferten Kampfmittel nicht gegen das russische Territorium eingesetzt werden dürfen, sei eine weitere Lüge, erklärte Russlands Außenminister Sergei Lawrow bei einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen mit seinem burundischen Amtskollegen Albert Shingiro. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

100 Jahre Henry Kissinger – Globalstratege und Kriegsverbrecher?

Henry Kissinger, eine einschlägig bekannte Figur auf dem internationalen Polit-Parkett, feiert am 27.Mai 2023 seinen 100. Geburtstag. Er ist Friedensnobelpreisträger und ehemaliger Außenminister der USA. Doch, wer ist „Heinz Alfred Kissinger“ wirklich? Hat er die Geschicke der Weltpolitik entscheidend mitbestimmt? Heute, am 27. Mai 2023, ist Henry Kissinger 100 Jahre alt geworden. Wer ist Henry Kissinger? Welche Bedeutung hat und hatte er für die Welt und die Weltpolitik? Weiter lesen …

███████ ████: Das ist ihre ████ ███

██ █████ ███ aus ██████ ████ in ████ ████ den ███-███ und ███ als █████████ ██-██ ███ ████ in die ███████ ein. ████ zu ███, █ ██ zu sein. ████! ██ im █████ der ████ und ████ ██-████ ██ es ████ ███████. ████ ████████ ███ ████-█████████ ████ █████ und █████████ █. ██████ █████ im █████ mit dem ███████ und ████-███ ██ ██ auf den ███. Weiter lesen …

Oberhaupt Tschetscheniens kündigt Vergeltungsmaßnahmen für den Drohnenangriff auf Moskau an

Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, hat auf die jüngste ukrainische Drohnenattacke auf Moskau reagiert. Kadyrow bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Behörden als terroristisch und kündigte diesbezüglich Vergeltungsmaßnahmen in der Zone der Spezialoperation an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schadenfreude ist unangebracht

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Bei vielen Menschen sorgten die Aktionen der selbsternannten Letzten Generation und des aus Großbritannien stammenden Pendants Just Stop Oil in den vergangenen Monaten für Unmut. Immer wieder blockierten sie Straßen, indem sie sich daran festklebten, oder sie beschmutzten in Museen weltberühmte Kunstwerke mit Farbe oder Tomatensoße. In Italien verschmutzten sie unlängst das Wasser des Trevibrunnens mit schwarzer Farbe.(1) Sie gebärden sich damit rücksichtslos gegenüber den reichen Kulturschätzen Europas, und gegenüber den normalen Menschen, die lediglich auf dem Weg zur Arbeit im Stau stehen." Weiter lesen …

Von Mensch zu Mensch

Jens Fischer Rodrian schrieb den folgenden Kommentar: "In einem offenen Brief fordert Jens Fischer Rodrian seinen Kollegen Herbert Grönemeyer zum Dialog über seine Haltung in der Coronakrise auf. „Kämpfen für ein Land, wo jeder noch reden kann. Herausschreien, was ihm weh tut. Wer ewig schluckt, stirbt von innen.“ So Herbert Grönemeyer in seinem Lied „Jetzt oder nie“. Als es aber darauf angekommen wäre, in den dunklen Jahren 2020 bis 2022, hat Grönemeyer da im Sinne seines hellsichtigen Liedes gehandelt? Jens Fischer Rodrian, ebenfalls Musiker, findet, dass Irrtümer der Coronazeit eingestanden und aufgearbeitet werden müssten. Weiter lesen …

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