Buschmann hält Lindner-Ausladung durch China für "ungewöhnlichen Vorgang"

Archivmeldung vom 10.05.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith

Marco Buschmann (2017)

Foto: Rob75
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Absage eines China-Besuchs von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch die chinesische Regierung als "ungewöhnlichen Vorgang" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Buschmann: "Ob es eine Reaktion Chinas auf unsere Politik ist, die sich konsequent an Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten orientiert, kann nur China beantworten."

Natürlich müsse Deutschland weiter mit China in Kontakt bleiben. "China ist ein mächtiges Land. Wir aber verfolgen eine Politik, die unsere Interessen und unsere Werte in den Blick nimmt. Zu diesen Werten gehören weltweit geltende Standards wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Deshalb muss man auch offen über solche Themen miteinander sprechen können", sagte Buschmann.

Christian Lindner wollte am Mittwoch in Peking seinen chinesischen Amtskollegen Liu Kan treffen. Die chinesische Regierung hatte den Besuch kurzfristig "aus terminlichen Gründen" abgesagt.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)