4. April 2023 - Archiv

Medienberichten zufolge haben die deutschen Versicherer Allianz und Munich Re die Absicherung der nach Terroranschlägen beschädigten Pipeline Nord Stream 1 verlängert. Laut Insidern habe sich die Bundesregierung nicht gegen die Entscheidung der Versicherer gestellt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die bayerische Telefon-Hotline zu Impfschäden ist laut Medienberichten überlastet. Nun soll mehr Personal eingesetzt werden. Die Rückmeldungen der Telefonisten belegen, dass vor allem Bürger mit dem großen Leidensdruck einer langen Krankheitsgeschichte angerufen hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach über 9 Monaten Haft durfte Querdenken-Gründer Michael Ballweg heute kurz vor 16 Uhr das Gefängnis Stuttgart-Stammheim verlassen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am Dienstag den Haftbefehl gegen eine Auflage aufgehoben. Ballweg saß seit Juni 2022 wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Betrug in Untersuchungshaft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

„Ich bin echt emotional berührt!“ Michael Ballweg ist in Freiheit! AUF1 war vor Ort in Stuttgart und hat die ersten Schritte von Michael Ballweg nach 9 Monaten Untersuchungshaft in Freiheit für Sie eingefangen. Ein emotionaler Tag. Ein guter Tag. Ein Tag der Freude. Weiter lesen …

Chargen von würzigen Biomandeln bei den Drogeriemärkten DM und Rossmann sind nach Angaben des Bundesamtes für Verbraucherschutz mit Bittermandel-Anteilen belastet. Dies könne zu einer lebensgefährlichen Blausäurevergiftung führen. Daher rufen die Märkte die Packungen mit bestimmten Chargennummern bundesweit zurück. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist nach einem Treffen mit dem ukrainischen Energieminister Herman Haluschtschenko sicher, dass die Ukraine an der Atomkraft festhalten wird. Das sei für ihn auch "in Ordnung", solange die Sicherheit der AKWs gewährleistet sei, sagte er dem TV-Sender "Welt" am zweiten Tag seines Ukraine-Besuchs. Weiter lesen …

Auf einem Foto zeigt sich Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) als Leiterin eines einflussreichen Thinktanks mit Kateryna Prokopenko. Deren Mann Denys ist mittlerweile hochdekorierter Kommandeur einer Kompanie des Bataillons Asow. Der Fototermin ist ein offenes Bekenntnis von Beck zum Faschismus, ein öffentlicher Aufschrei bleibt aus. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Laut Medienberichten könnte Michael Ballweg schon am heutigen Dienstag die Untersuchungshaft in Stuttgart-Stammheim verlassen. Ausschlaggebend dafür sind die Festlegung von zwei Zustellungsbevollmächtigten und die Bestätigung des Oberlandesgerichts Stuttgart. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat am Dienstag mehrere Klagen von transgeschlechtlichen Eltern abgewiesen. In einem Fall hatte ein Mann geklagt, der bereits vor der Geburt seines Kindes als Mann von deutschen Behörden anerkannt worden war und seine geschlechtsanpassende Hormontherapie abgesetzt hatte, um sein Kind gebären zu können. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.603 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Deutsche Buchverlage wollen den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Verbesserung des Lektorats oder zum Erstellen von Klappentexten prüfen. "Wir experimentieren mit ChatGPT und überlegen, wo es sinnvoll sein könnte, damit zu arbeiten, im Lektorat etwa, im Korrektorat oder bei der Verschlagwortung von Texten", sagte Friederike Schilbach, leitende Lektorin beim Aufbau Verlag, der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Vereinten Nationen haben dazu aufgerufen, die globalen Anstrengungen gegen den Einsatz von sogenannten "Antipersonenminen" zu intensivieren. "Für die Millionen Menschen, die im Chaos bewaffneter Konflikte leben - insbesondere für Frauen und Kinder - kann jeder Schritt gefährlich werden", sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres zum Internationalen Tag der Minenaufklärung am Dienstag. Weiter lesen …

Anfang März berichtete AUF1.Info über die Beantwortung einer schriftlichen AfD-Anfrage durch das Bundesgesundheitsministerium. Diese zeigte eine drastische Steigerung von Krankschreibungen nach Impfungen – nicht nur den Corona-Injektionen, sondern allen Impfungen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der unabhängigen Monopolkommission, Jürgen Kühling, befürwortet die Einigung der Bundesregierung auf eine Reform des Wettbewerbsrechts. "Die neuen Eingriffsmöglichkeiten für das Bundeskartellamt sind im Grundsatz zu begrüßen", sagte Kühling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Dr. Heinrich Fiechtner war bereits als Parlamentarier ein unangepasster Zeitgenosse und für das Establishment ein gefürchteter Redner, der Missstände schonungslos anprangerte. Der nun in Stuttgart niedergelassene Arzt wehrte sich schon als Abgeordneter entschieden gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen. Als Internist ist er mit den Folgen der Gen-Spritze konfrontiert und Zeuge der verschiedenen Nebenwirkungen der Impfung. Sabine Petzl hat sich mit ihm ausführlich darüber unterhalten. Weiter lesen …

Im letzten Jahr gab es in Sachsen 144.390 Privathaushalte und 7.845 Unternehmen, die sich in der höchsten Mahnstufe für nicht gezahlte Rundfunkgebühren befanden. Bei insgesamt 49.456 säumigen Beitragszahlern hatte der MDR eine Vollstreckung beim Gerichtsvollzieher beantragt. Laut AfD-Anfrage (7/12716) sind dem MDR aber in den letzten zehn Jahren keine Fälle von Erzwingungshaft bekannt. Weiter lesen …

Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, bewertet die Forderung des BKA-Präsidenten, Waffenverbotszonen in Innenstädten und an Bahnhöfen einzurichten, wie folgt: „BKA-Chef Münchs Forderung ist ein Ausdruck von politischem Aktionismus. Die Einrichtung von Waffenverbotszonen führt zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Freiheitsrechte gesetzestreuer Bürger." Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium möchte die Vereinbarkeit von "Familie, Pflege und Dienst" verbessern und den Anteil der Soldatinnen in allen Bereichen der Streitkräfte erhöhen - "insbesondere auch in den Führungspositionen". Das geht aus einem Referentenentwurf für ein neues Gleichstellungsgesetz hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Wenige Tage nach der Einigung innerhalb der Bundesregierung auf einen gemeinsamen Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regt sich Widerstand aus den eigenen Reihen. "Die Befreiung von Menschen erst ab 80 Jahren ist vollkommen willkürlich und lässt viele Menschen außen vor, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, der "Welt". Weiter lesen …

Die Unterstützung der USA und Europas für das Kiewer Regime hat zur Schaffung eines terroristischen Staates in der Ukraine geführt. Darauf weist Dumasprecher Wjatscheslaw Wolodin hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Dienstagvormittag kam es gegen 10:30 Uhr auf der Hansalinie A1 in Richtung Bremen zu einem unklaren Verkehrsunfall. Ein 36-jähriger Fahrzeugführer in seinem VW kollidierte mit einem in gleicher Richtung fahrenden Sattelzug. Weiter lesen …

Am Abend des 03.04.2023 wurde die Feuerwehr um 20:25 Uhr zu einem Einsatz auf der Hellersbergstraße gerufen. In einem Müllraum, der sich in unmittelbarer Nähe zu Garagen befand, war ein Feuer ausgebrochen. Es kam zu starker Rauchentwicklung, die weithin sichtbar war. Weiter lesen …

Am Frontabschnitt bei Kupjansk wurden die ukrainischen Streitkräfte in den Siedlungen Dwuretschnaja, Sinkowka, Berestowoje im Gebiet Charkow und Stelmachowka in der Volksrepublik Lugansk getroffen. Über dreißig ukrainische Soldaten wurden getötet, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, ein Fahrzeug und eine Haubitze vom Typ D-20 zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach den Streitigkeiten der "Ampel"-Koalition in den letzten Wochen glauben nur 14 Prozent der Bundesbürger, dass die Koalitionsparteien nun - wie von den Spitzen der drei Koalitionsparteien verkündet - wieder an einem Strang ziehen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor. Weiter lesen …

Das Fallenlassen der US-Währung im internationalen Handel wird Washingtons Fähigkeit zunehmend einschränken, global seinen Willen durchzusetzen. Die Tage, in denen der US-Dollar dazu benutzt werden konnte, um andere Länder auszubeuten und verarmen zu lassen, kommen zu ihrem Ende. Dies analysiert Timur Fomenko im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finnland ist offiziell als 31. Mitglied in die Nato aufgenommen worden. Die dafür notwendige Beitrittsurkunde wurde am Dienstag in Brüssel übergeben. Entgegen den ursprünglichen Plänen wurde Finnland aber nicht an der Seite von Schweden in das Militärbündnis aufgenommen. Weiter lesen …

Seit Anfang Januar 2023 muss die Gastronomie neben Plastik-Wegwerf-Verpackungen verpflichtend auch Mehrweg-Lösungen als Alternative anbieten. Laut Greenpeace-Vorstellungen bietet das die perfekte Kontrollaufgabe für Mitbürger mit einem politisch korrekten kritischen Blick. Dies berichet Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Hauptquartier der Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel ist es am Dienstag zu einer Razzia gekommen. Vertreter der belgischen und deutschen Polizei hätten die Parteizentrale im Zusammenhang mit einer laufenden Untersuchung in Thüringen untersucht, teilte die EVP mit. Weiter lesen …

Am Montag fand in Bukarest ein bilaterales Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis statt, das später auf die Präsidentin von Moldawien, Maia Sandu, ausgeweitet wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut einem Sprecher des Oberlandesgerichts Stuttgart darf Ballweg das Gefängnis verlassen. Er muss zuvor noch zwei Zustellungsbevollmächtigte ernennen. Dies berichtet der Sender "AUF1" auf Telegram. Weiter lesen …

TikTok ist die am schnellsten wachsende und mittlerweile beliebteste Social-Media-Plattform der Welt. Und schon seit längerem zieht das Unternehmen zunehmend Kritik auf sich: Wobei es zweierlei Arten von Vorwürfen gibt. Beide stoßen sich daran, dass es sich bei der erfolgreichen App um ein chinesisches Produkt handelt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Europa werde in den nächsten 20 Jahren unfruchtbar sein, führte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in seiner Sondersendung „Tödliche Agenda: Der Plan ist durchschaut!“ aus. Globalisten wollen mit transhumanistischen Plänen den Menschen „überwinden“. Dieser solle dann künftig im Gen-Labor hergestellt werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Das Außenministerium Russlands hat seine Enttäuschung über Helsinkis Entscheidung geäußert, dem von den USA geführten Militärbündnis offiziell beizutreten. Der Beitritt Finnlands zur NATO stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands dar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutsche haben die Klappe zu halten, wenn es um die Vollstreckung der Migrations-Agenda und Bevölkerungs-Transformation geht. Diese soll sogar dann vollstreckt werden, wenn eine deutliche Mehrheit dagegen ist. Das erklärte nun ein wahrer Muster-„Demokrat“, der Dresdner Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die SPD verliert in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa an Wählergunst. Die Sozialdemokraten büßen laut dem sogenannten "Trendbarometer" von RTL/ntv einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche ein. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen und elf Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29 Prozent). Weiter lesen …

Im eigenen Land macht Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck die Energieversorgung immer unsicherer und unbezahlbarer. Dafür sorgt er sich mit umso mehr Hingabe um die Energiesicherheit der Ukraine. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Einmal mehr zeigt die CDU mit dem jetzt beschlossenen Koalitionsvertrag in Berlin, dass diese Partei für nichts steht und für nichts stehen will – außer für den eigenen Machterhalt. Was hatte CDU-Chef Friedrich Merz nicht getönt: Man müsse gegen migrantische „kleine Paschas“ vorgehen, man müsse Kriminelle abschieben und für mehr Innere Sicherheit sorgen. All das war nichts als heiße Luft, wie der Koalitionsvertrag in der Hauptstadt beweist: Es geht ungebremst weiter mit Massen-Einwanderung, Klima-Sozialismus und „queerer“ Volkserziehung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland demonstriert in mehreren Städten für Frieden in der Ukraine. Unter dem Motto „Dem Frieden eine Chance“ rufen wir zur Teilnahme an unseren Demonstrationen auf: Weiter lesen …

Zum ersten Mal in der US-amerikanischen Geschichte muss sich ein Ex-Präsident in einem Strafverfahren verantworten. Eine Grand Jury am Strafgericht von Manhattan hatte vergangene Woche für eine Anklage gegen Trump gestimmt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Energieminister der Ukraine heißt offensichtlich Robert Habeck. Diesen Eindruck könnte man jedenfalls gewinnen, wenn man sieht, mit welcher Verve er sich einerseits für eine „dezentrale Energieversorgung“ in der Ukraine einsetzt, während er andererseits deutsche Bürger im Kalten stehen lässt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Das Bundeswehr hat den Kauf von 50 neuen Puma-Schützenpanzern in die Wege geleitet - trotz interner Bedenken. Das geht aus Unterlagen des Verteidigungsministeriums hervor, über die "Business Insider" berichtet. Demnach geht das Ministerium von einem Bedarf von 461 Puma-Schützenpanzern aus. Weiter lesen …

Trotz anderslautender Versprechungen verlangt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) von über 260.000 Unternehmen in Bayern, ihre erhaltenen Corona-Soforthilfen bis Juni 2023 zu überprüfen und gegebenenfalls zurückzuzahlen. Weiter lesen …

Linken-Chef Martin Schirdewan fordert im Ampel-Streit über die Finanzierung der Kindergrundsicherung ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Mir fehlt jedes Verständnis für diesen Streit in der Ampel-Koalition, der seit Monaten verhindert, dass Kinder aus der Armut geholt werden", sagte Schirdewan der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP (7%) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen (18%) und 11 Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29%). Die Werte für die Union (29%), Linke (4%), AfD (14%) und die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 25 Prozent etwas über dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4%). Weiter lesen …

Die geplante EU-weite Bepreisung für Kohlendioxid-Emissionen des Wärme- und Gebäudesektors könnte Besitzer von Gas- oder Ölheizungen sowie Fahrer von Autos mit Verbrennungsmotoren finanziell stark belasten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Berechnungen. Weiter lesen …

Laut mehreren Medienberichten zufolge plant die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Verstrickungen von Olaf Scholz und der Warburg-Bank im Fall Cum-Ex. Weiter lesen …

Polen will keinen Frieden in der Ukraine, weil es auf einen günstigen Moment wartet, um sich nach dem Zusammenbruch des ukrainischen Staates dessen westliche Gebiete anzueignen. Darauf weist Sergei Naryschkin hin, Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nun steht die Wiener Polizei am Pranger. Von extremer Polizeigewalt gegen Klima-Aktivisten ist die Rede. System-Medien werfen den Polizisten unangemessene Härte vor. Bei den friedlichen Corona-Demonstranten konnte es hingegen nicht hart genug zugehen. Es zeigt sich einmal mehr: Es wird mit zweierlei Maß gemessen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der renommierte Spiele-Erfinder Klaus Teuber ist tot. Wie der Kosmos-Verlag am Dienstag unter Berufung auf seine Familie mitteilte, starb er bereits am 1. April im Alter von 70 Jahren nach "kurzer und schwerer Krankheit". "Klaus Teuber war einer der ganz großen Spiele-Autoren und ein lieber und enger Freund des Hauses Kosmos", ließ das Unternehmen verlautbaren. Weiter lesen …

Nachdem das Statistische Bundesamt zuletzt bereits sinkende Immobilienpreise für Deutschland bestätigt hat, meldet jetzt auch die EU-Statistikbehörde Eurostat einen Rückgang der Hauspreise in Europa. Im vierten Quartal 2022 sanken diese gegenüber dem Vorquartal im Euroraum um 1,7 Prozent und in der EU um 1,5 Prozent, wie die Statistiker am Dienstag mitteilten. Weiter lesen …

Wie der Pressedienst der Russischen Nationalgarde mitteilte, haben Sicherheitsbeamte der Behörde in der Volksrepublik Lugansk mehrere große Verstecke mit ausländischen Waffen und Munition entdeckt. In einer Erklärung heißt es dazu: "Im Zuge von Sondermaßnahmen in bewohnten Gebieten der Volksrepublik Lugansk haben Beamte der Russischen Nationalgarde Waffen- und Munitionslager gefunden, darunter auch solche aus US-amerikanischer und polnischer Produktion." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach dem Attentat in einem Café im Zentrum von Sankt Petersburg, bei dem der bekannte russische Kriegsberichterstatter Wladlen Tatarski getötet wurde, haben 40 Menschen medizinische Hilfe gesucht. Dies berichtet TASS unter Berufung auf das russische Gesundheitsministerium am Dienstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Debatte über die von der Ampel beschlossene Wahlrechtsreform zeigt sich FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle offen für weitere Gespräche mit Union und Linkspartei. Die Neuerung sei "eine wichtige Grundentscheidung", mit der Abschaffung der Grundmandatsklausel sorge man "für Konsequenz im neuen Wahlrecht", sagte Kuhle dem "Spiegel". Weiter lesen …

Finnland tritt am heutigen Dienstag der NATO bei. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: Weiter lesen …

Die Besatzungen des operativ-taktischen Raketensystems vom Typ Iskander-M der Raketentruppen der weißrussischen Streitkräfte werden in Russland ausgebildet, teilt die Nachrichtenagentur RIA Nowosti unter Berufung auf das weißrussische Verteidigungsministerium mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Peking ist zum Dialog mit der EU über eine friedliche Beilegung der Krise in der Ukraine bereit und hofft auf eine strategische Autonomie der EU in dieser Frage. Dies verkündete die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning am Dienstag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Die weißrussischen Luftstreitkräfte sind nun in der Lage, Nuklearsprengköpfe einzusetzen. Darauf wies der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu bei einem Treffen mit dem Führungsstab der russischen Streitkräfte hin. Er erklärte: "Einige der weißrussischen Kampfflugzeuge haben die Fähigkeit erlangt, feindliche Ziele mit nuklear bestückten Waffen zu treffen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Angesichts des offenen Streits zwischen den Koalitionsparteien über die Haushaltsaufstellung 2024 verzichtet der Finanzminister in diesem Jahr auf die Vorgabe von Eckwerten an die Ressorts. Bis zum vorgesehenen Kabinettsbeschluss im Juni soll der Regierungsentwurf zum Haushalt nun bilateral zwischen den Ministerien ausgehandelt werden. Weiter lesen …

Zu den aktuellen Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes zum Rückgang der Zahl der Pflegeauszubildenden sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: Weiter lesen …

Die Soldaten der Gruppe Zentrum der russischen Streitkräfte haben eine Angriffsgruppe der ukrainischen Armee in der Gegend bei Tscherwonaja Dibrowa zerschlagen. Dies berichtet der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Zentrum Alexander Sawtschuk. Außerdem wurden die Aufmarschgebiete der ukrainischen Truppen in Richtung Krasny Liman angegriffen. Weiter lesen …

Die Allianz der Ölexportstaaten um Saudi-Arabien und Russland hatte unerwartet angekündigt, ihre Ölproduktion ab Mai um insgesamt 1,15 Millionen Barrel pro Tag zu senken. Russland ist einer der größten Profiteure – und der Westen soll mit einer hohen Inflation rechnen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Viele Polizisten treten laut einer Studie stereotypen, menschenfeindlichen Aussagen nicht eindeutig ablehnend gegenüber. Es gebe zwar nur eine "sehr kleine Gruppe", die "durchgängig problematische Einstellungen" zeige, aber eine "große Anzahl" an Beschäftigen, die sich "ambivalent" verhalte, sagte die Leiterin des Projekts "Megavo", Anja Schiemann von der Deutschen Hochschule der Polizei, bei der Vorstellung erster Zwischenergebnisse am Dienstag. Weiter lesen …

Die Tippfreude der Hessinnen und Hessen ist ungebrochen: Mit 745,1 Millionen Euro setzten sie im vergangenen Jahr mehr denn je für ihr Lottoglück ein - Rekord in fast 75 Jahren Lotto Hessen. Dabei flossen mehr als 410 Millionen Euro an die hessischen Gewinnerinnen und Gewinner zurück, 13 davon wurden zu Millionären. Spitzenwert für 2022: 45 Millionen Euro. Nicht alle lösten ihre Gewinne dagegen ein, in der Summe rund 2,5 Millionen Euro warteten vergeblich auf Abholung. Wichtigste Säule mit 80 Prozent des Umsatzes bleiben die Lotto-Verkaufsstellen im Land, doch auch das Tippen online legte 2022 erneut deutlich zu. Das Gemeinwohl profitierte mit 147,1 Millionen Euro von den Spieleinsätzen 2022. Weiter lesen …

Nach den Worten von Unionsfraktionsvize Jens Spahn droht Millionen Deutschen wegen der Heizungspläne der Ampel die "Enteignung". 50 Prozent der Eigenheim-Besitzer hätten "weniger als 30.000 Euro auf der hohen Kante", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

Es ist die größte Luftoperationsübung seit Bestehen des Militärbündnisses. Vom 12. bis 23. Juni 2023 trainieren tausende Soldaten unter Führung der Luftwaffe in und über Deutschland. Begleitende Meldungen in den Medien, wie auch seitens des Veranstalters Bundeswehr, kündigen mögliche Belastungen für Bürger und Flugreisende an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die geplante neue "Familienstartzeit" würde für die Arbeitgeber jährliche Mehrkosten von 556 Millionen Euro bedeuten. Dies geht aus dem Referentenentwurf aus dem Haus von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Mit Blick auf die ausstehende Zustimmung der SPD-Mitglieder zum ausgehandelten Vertrag sagte Jarasch im rbb24 Inforadio: Weiter lesen …

Syrien meldet einen neuen israelischen Raketenangriff. Bei der Attacke kamen mindestens zwei Zivilisten ums Leben. Nach eigenen Angaben fing die syrische Luftabwehr die meisten Raketen ab. Wie gewohnt kommentiert das israelische Militär diese Berichte nicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert Russland auf, die Verminung landwirtschaftlicher Flächen in der Ukraine einzustellen. Diese ziehe nicht nur viele zivile Opfer nach sich, sondern hindere zahlreiche Bauern daran, ihre Felder zu bestellen und die Ernte einzufahren, sagte Baerbock am Dienstag. Weiter lesen …

Die Gründungstätigkeit in Deutschland hat 2022 einen Dämpfer erhalten, wie eine Vorabauswertung des repräsentativen KfW-Gründungsmonitors zeigt. Mit 550.000 Existenzgründungen gingen ca. 57.000 Personen weniger als 2021 den Schritt in die Selbständigkeit. Das entspricht einem Rückgang von 9% gegenüber dem Vorjahr. Die Gründungstätigkeit hat sich sowohl im Voll- als auch im Nebenerwerb verringert: Die Zahl der Vollerwerbsgründungen sank auf 222.000, das sind 14.000 (-6%) weniger als 2021. Noch stärker ist der Rückgang bei den Nebenerwerbsgründungen, die um 43.000 auf 328.000 sanken (-12%). Die Gründungsquote ging auf 108 Gründungen je 10.000 Menschen im Alter von 18-64 Jahren zurück (2021: 119). Weiter lesen …

Geschäftsführer Harald Müller: "Es stehen zu viele Arbeitsplätze im Feuer, als dass wir das als Gesellschaft einfach so hinnehmen können." Weiter lesen …

Echo des Maidan: Georgien hat einen riesigen, vom Westen finanzierten Sektor von Nichtregierungsorganisationen und erlebt regelmäßig Ausbrüche gewalttätiger Proteste. Gibt es da einen Zusammenhang? Dies analysiert George Trenin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Linke will den Vorschlag der Unionsfraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Cum-ex-Skandal um die Warburg-Bank und der Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einzusetzen, womöglich unterstützen. Weiter lesen …

Die Forderungen nach Waffenverbotszonen gehen nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, an der Realität vorbei. Schließlich werde sich wohl kaum ein potenzieller Messerstecher von einem Waffenverbotsschild von seiner geplanten Handlung abbringen lassen. Weiter lesen …

Vor allem im April kann der ständige Wechsel der Sicht- und Straßenverhältnisse eine Herausforderung für Autofahrer und demnach Auslöser für schwere Unfälle sein. Richtiges und angepasstes Fahrverhalten ist deshalb besonders wichtig. Weiter lesen …

Das sind die Ergebnisse der 9. Ausgabe des immowelt Preiskompass für das 1. Quartal 2023: Weiter lesen …

Auf ein Gelände nahe dem Gebäude des russischen Innenministeriums im Bezirk Sewski im Gebiet Brjansk wurde mittels einer Drohne ein Sprengsatz abgeworfen. Dies berichtet der Gouverneur der Region Alexander Bogomas auf seinem Telegramm-Kanal. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Volkswirte in Deutschland unterstützen trotz der Bankenprobleme weitere Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB). Das geht aus dem neuen "Ökonomenpanel" hervor, welches das Münchener Ifo-Institut Ende März zusammen mit der FAZ erstellt hat und das am Dienstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Iwan Prichodko, der Bürgermeister von Gorlowka, teilt auf Telegram mit, dass ukrainische Artilleristen zwei Granaten auf das Gelände eines Kindergartens in einem Vorort von Gorlowka abgefeuert haben. Er merkte an, dass es keine Verletzten gab. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sind Frauen die treueren Partner? Zumindest im Job zeichnet sich diese Tendenz ab, so eine aktuelle Forsa-Umfrage (2023/01) im Auftrag der Jobbörse Jobware. Demnach würden sich mehr als ein Drittel der Männer (35%), aber nur etwa ein Viertel der Frauen auf einen beruflichen Seitensprung einlassen, wenn ein attraktives Angebot winkt. Weiter lesen …

Russland betrachtet die Europäische Union als eine unfreundliche Vereinigung. Dies verkündete der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview mit der Zeitung Argumenty i Fakty. Er erklärte: "Die Europäische Union hat Russland 'verloren'. Aber das hat sie sich selbst zuzuschreiben. Schließlich sind es die EU-Mitgliedstaaten und die Staats- und Regierungschefs der Union selbst, die offen die Notwendigkeit erklären, Russland, wie sie sagen, eine strategische Niederlage beizubringen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

47 Prozent der Bundesbürger sind unmotiviert, wenn sie sich bewegen sollen. Dabei gibt es Unterschiede zwischen den Geschlechtern: Jede zweite Frau und 43 Prozent der Männer bezeichnen sich als Sportmuffel. Obwohl es vielen schwerfällt, Sport zu treiben, weiß die Mehrheit, dass Bewegung sowohl körperlich als auch mental fitter und leistungsfähiger macht. Das ergab eine repräsentative Umfrage der vivida bbk unter 1.007 Bundesbürgern ab 18 Jahren zum Tag des Sports am 6. April. Weiter lesen …

Berlins scheidende Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD), hat eindringlich dafür geworben, dass die Berliner SPD für eine Koalition mit der CDU stimmt. Weiter lesen …

Nach dem Bürgerentscheid gegen E-Scooter in Paris spricht sich Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner (CDU) für striktere Regeln bei den Rollern aus. "Ich kann mir Höchstgeschwindigkeiten vorstellen - wenn ich manchmal sehe, wie die Dinger über die Bürgersteige rasen", sagte Wegner den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Ein freiwilliger Kämpfer namens Ruslan aus der Donezker Volksrepublik, der aus ukrainischer Gefangenschaft zurückgekehrt ist, berichtet RIA Nowosti von der Folter, die ihm der ukrainische Geheimdienst SBU zugefügt hat. Seinen Angaben zufolge sägten sie ihm mit einer Feile und einer Bügelsäge das Bein ab, versuchten, ihm mit einer Gartenschere die Finger abzuschneiden, verpassten ihm Stromschläge, übergossen ihn mit Benzin und simulierten seine Hinrichtung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die westlichen Sanktionen sind für den russischen Lkw-Hersteller KAMAZ buchstäblich ein Geschenk, so die Zeitung "Hlavné správy". Sie haben seine Konkurrenten – ausländische Hersteller von schweren Lastwagen – ausgeschaltet, was das Unternehmen voll ausgenutzt hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Artilleristen haben eine Ansammlung ukrainischer Truppen nahe Gulaipole unter Beschuss genommen und dabei bis zu 15 Kämpfer getötet. Dies berichtet Alexander Gordejew, Leiter des Pressezentrums der Gruppe Ost der russischen Armee. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russland plant nach Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes, die Söldner-Gruppe Wagner in der Ukraine durch andere private Militärunternehmen abzulösen. Dies geschehe vor dem Hintergrund einer öffentlichen Fehde zwischen dem russischen Verteidigungsministerium und Wagner, hieß es am Dienstag im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

Im Vergleich zum vergangenen Herbst hat sich der wirtschaftliche Ausblick in Deutschland stark erholt, so eine aktuelle Deloitte-Befragung unter Finanzvorständen deutscher Unternehmen. Schienen Abschwung und schwere Rezession beim letzten Deloitte CFO Survey vor einem halben Jahr noch fast unvermeidlich, so sieht die Mehrzahl der befragten 140 CFOs die Situation jetzt weit weniger düster: Die Geschäftsaussichten - zuletzt extrem negativ - liegen wieder im positiven Bereich (Indexwert: +14%). Weiter lesen …

Im Februar 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Januar 2023 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % und die Importe um 4,6 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2022 damit um 7,6 % und die Importe um 3,8 %. Weiter lesen …

Ob bunt bemalt, versteckt oder zum Osterfrühstück: Eier gehören zum Osterfest einfach dazu. In diesem Jahr dürfte der Blick beim Einkauf für die Feiertage mehr denn je auf die Preise für Eier gehen. Diese sind in den meisten anderen EU-Staaten zuletzt deutlich stärker gestiegen als hierzulande: Mit +31,1 % im Februar 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat fiel die Teuerung bei Eiern im EU-Schnitt fast doppelt so hoch aus wie in Deutschland (+16,6 %), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) mitteilt. Weiter lesen …

Zum Jahresende 2022 befanden sich nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt 146 500 Personen in der Ausbildung zum Beruf der Pflegefachfrau beziehungsweise des Pflegefachmanns. Davon hatten 52 300 Auszubildende im Jahr 2022 einen Vertrag zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann unterschrieben. Gegenüber dem Vorjahr waren das 7 % oder 4 000 weniger neu abgeschlossene Ausbildungsverträge (2021: 56 300 Neuverträge). Weiter lesen …

Wer im Winter in die Alpen fährt, erwartet schneebedeckte Berge und weiße Winterlandschaften. Während der Schnee allerdings gerade zu Beginn der Saison 2022/2023 vielerorts auf sich warten ließ, kamen die Gäste nach zwei von Corona-Einschränkungen geprägten Wintern wieder in größerer Zahl zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieb die Zahl der Gästeankünfte in den deutschen Alpenregionen im Dezember 2022 und Januar 2023 jedoch knapp 13 % unter dem Vor-Corona-Niveau im Dezember 2019 und Januar 2020. Rund 878 000 Gäste kamen im Dezember 2022 und Januar 2023 in die deutschen Alpen. In den ersten zwei Monaten des Vor-Corona-Winters 2019/2020 waren es noch mehr als 1,0 Millionen Gäste. Zum Vergleich: Deutschlandweit lag die Zahl der Gäste insgesamt mit rund 20,2 Millionen Ankünften im Dezember 2022 und Januar 2023 rund 14 % unter dem Vor-Corona-Niveau von 23,5 Millionen Ankünften im Dezember 2019 und Januar 2020. Weiter lesen …

Die ukrainische Armee hat das Gebiet der Volksrepublik Donezk in den vergangenen 24 Stunden 19 Mal beschossen und dabei 109 Geschosse abgefeuert. Dies berichtet die Vertretung der Donezker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mehrere Ärzteverbände beklagen eine fehlende Umsetzung von zentralen Lehren aus der Corona-Zeit. "Die Pandemie hat verdeutlicht, dass Krankenhäuser auch Kapazitäten über den Tagesbedarf hinaus bereithalten müssten", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Bankenkrise 2023 hat zu den Iden des März im Silicon Valley begonnen, beutelt seither den Schweizer Bankenplatz, und könnte über den Fall Raiffeisen noch weitere Probleme lostreten. Dies analysiert Karin Kneissl im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Leiter der Zelle des rechtsradikalen Rechten Sektors in der Stadt Sumy Sergei Suprun und sein Cousin Oberst Jewgeni Bubenschtschikow von der regionalen SBU-Direktion haben ein Netzwerk für den Verkauf von Drogen und Medikamenten für die Front aufgebaut. Dies meldet ein russischer Beamter gegenüber RIA Nowosti unter Berufung auf eine Quelle bei der Nationalen Polizei der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach monatelangem Stillstand und Streit mit der Slowakei kann das zentrale Wartungszentrum für das von Deutschland an die Ukraine gelieferte Militärmaterial seine Arbeit aufnehmen. Das teilte das Verteidigungsministerium der "Süddeutschen Zeitung" mit. "Zeitnah soll der Betrieb starten", sagte eine Sprecherin der SZ. Weiter lesen …

Einheiten der russischen Streitkräfte haben vier Aufklärungsversuche ukrainischer Truppen in Richtung Süd-Donezk vereitelt, wobei bis zu 20 Kämpfer getötet wurden. Dies berichtet der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Ost der russischen Streitkräfte Alexander Gordejew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Eigentümer-Verband Haus und Grund sieht den neuen Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zum Gebäudeenergiegesetz als Verbot von Öl- und Gas-Heizungen durch die Hintertür. "Technologische Offenheit ist in der Theorie gegeben - aber in der Praxis gibt es überwiegend nur eine Lösung: Dämmung und Einbau einer Wärmepumpe", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der "Bild". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Sinem Tasan-Funke, sagte am Montagabend im rbb24 Spezial, es rumore an der Basis. Das liege vor allem daran, "dass es sehr erklärungsbedürftig ist, zu sagen, wir wollen die Stadt größtmöglich prägen und das machen wir lieber als Junior-Partner. Das hat schon viele aufgewühlt. Und das merkt man, dass es keine leichten Debatten sind." Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) fordert angesichts des geplanten Heizungstauschs der Ampel eine umfassende Wärmepumpen-Förderung. Diese dürfe sich nicht nur auf Anschaffungs- und Einbaukosten, sondern auch auf die Dämmung fokussieren, sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Junge Union Deutschlands (JU), Johannes Winkel, erteilt Regierungsbündnissen auf Bundesebene mit den Grünen eine Absage. "Eine Koalition mit den Grünen ist für die CDU kein Zukunftsmodell", sagte Winkel (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat sich nach zähem Ringen offenbar auf eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts geeinigt. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den 54-seitigen Regierungsentwurf zur "Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und zur Änderung anderer Gesetze". Weiter lesen …

Die amtierende Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat am Montag an die SPD-Mitglieder appelliert, die sich auf Landesebene anbahnende schwarz-rote Koalition durch den bevorstehenden Mitgliederentscheid zu verhindern. Weiter lesen …

Angesichts der anhaltenden Debatten über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wirft die Union der Ampel Arbeitsverweigerung vor. "Ständiger Streit und handwerkliches Unvermögen - mit dieser lähmenden Mischung schadet die Bundesregierung der parlamentarischen Arbeit und damit unserem Land", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Ampel-Gesetzentwurf zum schrittweisen Aus für Gas- und Ölheizungen als "unrealistisch" kritisiert. Die Wärmewende sei zur Erreichung der Klimaschutzziele notwendig und die Zielrichtung stimme, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Auch die Ankündigung, den Einbau von Wärmepumpen und klimafreundlichen Alternativen zu fördern, sei richtig. "Aber leider ist das nicht mit realistischen Zahlen unterlegt", so Landsberg. Auch fehle eine exakte Feststellung zur Summe der betroffenen Gebäude, der Handwerkskapazitäten und der Kosten. "Ohne diese Analyse wird man im Zweifel die Menschen nur verunsichern", warnte der DStGB-Hauptgeschäftsführer. "Und das notwendige Engagement für Klimaschutz auch durch eigene Maßnahmen wird eher ab- als zunehmen." Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium sieht keinen Bedarf für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in Deutschland. Die Entscheidung für oder gegen ein solches Verbot sei Ländersache, sagte eine Sprecherin der "Rheinischen Post". "Ob und wo E-Tretroller, die ortsunabhängig zur Vermietung angeboten werden, im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen, liegt in der alleinigen Kompetenz der Bundesländer." Weiter lesen …

Der Eurowert von Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montagabend mitteilte, wurden laut vorläufiger Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,4 Milliarden Euro erteilt, darunter anteilig 1,25 Milliarden Euro Kriegswaffen und 1,19 Milliarden Euro sonstige Rüstungsgüter. Weiter lesen …

Die meisten Menschen sind mit ihren Gedanken im verlängerten Osterwochenende. Nur die Wenigsten merken, dass wir weiterhin mit Vollgas auf eine Diktatur zufahren. Neben dem Krieg in der Ukraine und der aufgedeckten Pandemie-Lüge warten jetzt noch weitere Meilensteine - doch es gibt Hoffnung. Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.601 Punkten berechnet, 1,0 Prozent höher als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.125 Punkten 0,4 Prozent höher, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit 13.148 Punkten 0,3 Prozent schwächer. Weiter lesen …

Ein Sieg für die Seele: 3:1 gewinnt der TSV 1860 München im hitzigen Derby beim FC Ingolstadt, 70 Minuten spielten die Löwen dabei wie in besten Zeiten. Trainer Maurizio Jacobacci hat einen Anteil am Mini-Aufschwung, sein Vertrag läuft im Sommer aus. "Ja wir sind dran an dem Thema. Mein Wunsch wäre schon, dass ich da weiterarbeiten darf", so Jacobacci, der gern ein zeitnahes Ergebnis hätte: "Für mich und auch für den Verein so schnell wie möglich. Aber es geht über die Resultate, das weiß ich auch selber." Weiter lesen …

Am Sonntag haben sich Hunderte Gläubige in einer Kirche des Kiewer Höhlenklosters zu Gebeten für die Rettung des Klosters versammelt. Sie wurden von ihren nationalistisch gesinnten Mitbürgern daran gestört, deren radikalste Gleichgesinnte sogar die physische Vernichtung der Christen forderten. Dies analysiert Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 23. März hat Julius Malema, der Vorsitzende der südafrikanischen Oppositionspartei EFF (Economic Freedom Fighters), den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin kommentiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das ukrainische Außenministerium hat den Westen aufgefordert, die sogenannte ukrainische Frühjahrs-Gegenoffensive nicht als Wendepunkt im Konflikt mit Russland zu betrachten. Dies steht im krassen Gegensatz zu früheren Erklärungen. Dies analysiert Dmitri Bawyrin im Magazin "RT DE" Weiter lesen …

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den ermordeten Kriegsberichterstatter Wladlen Tatarski posthum mit dem Orden des Mutes ausgezeichnet. In einer entsprechenden Anordnung, die auf dem russischen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht wurde, heißt es diesbezüglich: "Für Mut und Tapferkeit bei der Erfüllung seiner professionellen Pflicht wird Fomin Maxim Jurjewitsch (Wladlen Tatarski) mit dem Orden des Mutes (posthum) ausgezeichnet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polnische Bauern demonstrieren gegen den Import von ukrainischem Billig-Getreide. Es zerstöre die polnische Landwirtschaft, heißt es. In der vergangenen Woche sprachen sich der polnische Premier Mateusz Morawiecki und der polnische Agrarminister für die Wiedereinführung von Zöllen auf landwirtschaftliche Produkte aus und forderten Einfuhrbegrenzungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Für die Aufstockung seiner Armee ist Kiew jeder Vorwand recht. Nach der Stationierung russischer Atomwaffen in Weißrussland ist in der Ukraine von einer möglichen zweiten Front die Rede, die zweifellos eine Verstärkung der Mobilisierungskampagne nach sich ziehen würde. Dies analysieren Darja Wolkowa und Tatjana Kossolapowa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

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Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "In der Ukraine wird die russisch-orthodoxe Kirche gerade verboten, ihre Kirchen werden besetzt oder angezündet. Gläubige und Priester, die sich widersetzen, werden misshandelt. Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt. Die Welt schreibt offen, dass die Beschlagnahmung des für die Orthodoxie heiligen Kiewer Höhlenklosters, der Kiewer Petschersk-Lawra, kein Verstoß gegen die Religionsfreiheit sei. Der Spiegel hat einen langen Artikel mit der Überschrift „Streit um das Kiewer Höhlenkloster – Selenskyjs Kampf mit den »Moskauer Popen«“ veröffentlicht, der ebenfalls vollstes Verständnis für die barbarischen Maßnahmen der ukrainischen Regierung zeigt." Weiter lesen …

Bernd Murawski schrieb den folgenden Kommentar: "Ob der chinesische 12-Punkte-Plan zur Beilegung der Ukraine-Krise umgesetzt wird, hängt vom Willen der Konfliktparteien ab. Der Kreml hält ihn für ausgewogen und wegweisend, Kiew bekundet Interesse, der Westen dagegen sieht in ihm keine Verhandlungsgrundlage. Doch auch ohne westliche Beteiligung ließen sich vertragliche Regelungen erzielen. Nach der Schlichtung des Konflikts zwischen dem Iran und Saudi-Arabien strebt die Pekinger Führung einen weiteren diplomatischen Erfolg an, indem sie sich als Vermittler im Ukraine-Krieg anbietet. Mit dem 12-Punkte-Plan hat sie ein Dokument vorgelegt, das die Komplexität des Konflikts hervorhebt." Weiter lesen …

In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung den Eindruck gewinnen, dass die CDU schon mit am Regierungstisch sitzt. Die bisherigen Koalitionspartner Grüne und Linke mussten die Oppositionsarbeit gegen die Betonpolitik eines SPD-Senators machen. Auch beim Thema Verkehr sitzen CDU und SPD im selben Boot - oder besser gesagt: im Cockpit einer motorisierten Blechschüssel. Nun hat CDU-Landeschef Kai Wegner das Lenkrad übernommen und es wächst zusammen, was zumindest unter der gegenwärtigen SPD-Spitze auch zusammengehört. Weiter lesen …