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4. April 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Querdenken-Gründer Michael Ballweg aus U-Haft entlassen!

Nach über 9 Monaten Haft durfte Querdenken-Gründer Michael Ballweg heute kurz vor 16 Uhr das Gefängnis Stuttgart-Stammheim verlassen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am Dienstag den Haftbefehl gegen eine Auflage aufgehoben. Ballweg saß seit Juni 2022 wegen des Verdachts auf Geldwäsche und Betrug in Untersuchungshaft. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Gefahr von Blausäurevergiftung: Drogeriemärkte DM und Rossmann rufen Mandelprodukte zurück

Chargen von würzigen Biomandeln bei den Drogeriemärkten DM und Rossmann sind nach Angaben des Bundesamtes für Verbraucherschutz mit Bittermandel-Anteilen belastet. Dies könne zu einer lebensgefährlichen Blausäurevergiftung führen. Daher rufen die Märkte die Packungen mit bestimmten Chargennummern bundesweit zurück. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"Entzückend, hoch kreativ" – Marieluise Beck und ihre Liebe zum Faschismus

Auf einem Foto zeigt sich Marieluise Beck (Bündnis 90/Die Grünen) als Leiterin eines einflussreichen Thinktanks mit Kateryna Prokopenko. Deren Mann Denys ist mittlerweile hochdekorierter Kommandeur einer Kompanie des Bataillons Asow. Der Fototermin ist ein offenes Bekenntnis von Beck zum Faschismus, ein öffentlicher Aufschrei bleibt aus. Dies berichtet Gert Ewen Ungar im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Michael Ballweg wird aus der U-Haft entlassen

Laut Medienberichten könnte Michael Ballweg schon am heutigen Dienstag die Untersuchungshaft in Stuttgart-Stammheim verlassen. Ausschlaggebend dafür sind die Festlegung von zwei Zustellungsbevollmächtigten und die Bestätigung des Oberlandesgerichts Stuttgart. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Menschenrechtsgericht weist Klagen von trans Eltern ab

Eine Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat am Dienstag mehrere Klagen von transgeschlechtlichen Eltern abgewiesen. In einem Fall hatte ein Mann geklagt, der bereits vor der Geburt seines Kindes als Mann von deutschen Behörden anerkannt worden war und seine geschlechtsanpassende Hormontherapie abgesetzt hatte, um sein Kind gebären zu können. Weiter lesen …

Buchverlage erwägen Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Deutsche Buchverlage wollen den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Verbesserung des Lektorats oder zum Erstellen von Klappentexten prüfen. "Wir experimentieren mit ChatGPT und überlegen, wo es sinnvoll sein könnte, damit zu arbeiten, im Lektorat etwa, im Korrektorat oder bei der Verschlagwortung von Texten", sagte Friederike Schilbach, leitende Lektorin beim Aufbau Verlag, der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Vereinte Nationen fordern Anstrengungen gegen Antipersonenminen

Die Vereinten Nationen haben dazu aufgerufen, die globalen Anstrengungen gegen den Einsatz von sogenannten "Antipersonenminen" zu intensivieren. "Für die Millionen Menschen, die im Chaos bewaffneter Konflikte leben - insbesondere für Frauen und Kinder - kann jeder Schritt gefährlich werden", sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres zum Internationalen Tag der Minenaufklärung am Dienstag. Weiter lesen …

Dr. Heinrich Fiechtner im AUF1-Gespräch: „Ich habe meine Praxis extra für Impf-Geschädigte geöffnet“

Dr. Heinrich Fiechtner war bereits als Parlamentarier ein unangepasster Zeitgenosse und für das Establishment ein gefürchteter Redner, der Missstände schonungslos anprangerte. Der nun in Stuttgart niedergelassene Arzt wehrte sich schon als Abgeordneter entschieden gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen. Als Internist ist er mit den Folgen der Gen-Spritze konfrontiert und Zeuge der verschiedenen Nebenwirkungen der Impfung. Sabine Petzl hat sich mit ihm ausführlich darüber unterhalten. Weiter lesen …

Sächsische AfD-Anfrage: Über 100.000 Sachsen verweigern Rundfunkgebühr

Im letzten Jahr gab es in Sachsen 144.390 Privathaushalte und 7.845 Unternehmen, die sich in der höchsten Mahnstufe für nicht gezahlte Rundfunkgebühren befanden. Bei insgesamt 49.456 säumigen Beitragszahlern hatte der MDR eine Vollstreckung beim Gerichtsvollzieher beantragt. Laut AfD-Anfrage (7/12716) sind dem MDR aber in den letzten zehn Jahren keine Fälle von Erzwingungshaft bekannt. Weiter lesen …

Hess: Waffengesetz: Verbotszonen sind weder zielführend noch praktikabel

Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Hess, bewertet die Forderung des BKA-Präsidenten, Waffenverbotszonen in Innenstädten und an Bahnhöfen einzurichten, wie folgt: „BKA-Chef Münchs Forderung ist ein Ausdruck von politischem Aktionismus. Die Einrichtung von Waffenverbotszonen führt zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Freiheitsrechte gesetzestreuer Bürger." Weiter lesen …

Interne Kritik an Ampel-Heizungsplänen

Wenige Tage nach der Einigung innerhalb der Bundesregierung auf einen gemeinsamen Entwurf für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regt sich Widerstand aus den eigenen Reihen. "Die Befreiung von Menschen erst ab 80 Jahren ist vollkommen willkürlich und lässt viele Menschen außen vor, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben, der "Welt". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Am Frontabschnitt bei Kupjansk wurden die ukrainischen Streitkräfte in den Siedlungen Dwuretschnaja, Sinkowka, Berestowoje im Gebiet Charkow und Stelmachowka in der Volksrepublik Lugansk getroffen. Über dreißig ukrainische Soldaten wurden getötet, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, ein Fahrzeug und eine Haubitze vom Typ D-20 zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit rechnet mit neuem Ampel-Streit

Nach den Streitigkeiten der "Ampel"-Koalition in den letzten Wochen glauben nur 14 Prozent der Bundesbürger, dass die Koalitionsparteien nun - wie von den Spitzen der drei Koalitionsparteien verkündet - wieder an einem Strang ziehen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das "Trendbarometer" von RTL und ntv hervor. Weiter lesen …

Finnland offiziell Nato-Mitglied

Finnland ist offiziell als 31. Mitglied in die Nato aufgenommen worden. Die dafür notwendige Beitrittsurkunde wurde am Dienstag in Brüssel übergeben. Entgegen den ursprünglichen Plänen wurde Finnland aber nicht an der Seite von Schweden in das Militärbündnis aufgenommen. Weiter lesen …

Forsa: SPD verliert an Wählergunst

Die SPD verliert in der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa an Wählergunst. Die Sozialdemokraten büßen laut dem sogenannten "Trendbarometer" von RTL/ntv einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche ein. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen und elf Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29 Prozent). Weiter lesen …

Koalitionsvertrag in Berlin: Merz-CDU unterwirft sich endgültig dem linken Zeitgeist!

Einmal mehr zeigt die CDU mit dem jetzt beschlossenen Koalitionsvertrag in Berlin, dass diese Partei für nichts steht und für nichts stehen will – außer für den eigenen Machterhalt. Was hatte CDU-Chef Friedrich Merz nicht getönt: Man müsse gegen migrantische „kleine Paschas“ vorgehen, man müsse Kriminelle abschieben und für mehr Innere Sicherheit sorgen. All das war nichts als heiße Luft, wie der Koalitionsvertrag in der Hauptstadt beweist: Es geht ungebremst weiter mit Massen-Einwanderung, Klima-Sozialismus und „queerer“ Volkserziehung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Habeck: In der Ukraine spielt er Energieberater, in Deutschland ist er Existenzvernichter!

Der Energieminister der Ukraine heißt offensichtlich Robert Habeck. Diesen Eindruck könnte man jedenfalls gewinnen, wenn man sieht, mit welcher Verve er sich einerseits für eine „dezentrale Energieversorgung“ in der Ukraine einsetzt, während er andererseits deutsche Bürger im Kalten stehen lässt. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die FDP (7%) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Damit liegt die SPD mit 18 Prozent gleichauf mit den Grünen (18%) und 11 Prozentpunkte hinter den Unionsparteien (29%). Die Werte für die Union (29%), Linke (4%), AfD (14%) und die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 25 Prozent etwas über dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4%). Weiter lesen …

"Catan"-Erfinder Klaus Teuber ist tot

Der renommierte Spiele-Erfinder Klaus Teuber ist tot. Wie der Kosmos-Verlag am Dienstag unter Berufung auf seine Familie mitteilte, starb er bereits am 1. April im Alter von 70 Jahren nach "kurzer und schwerer Krankheit". "Klaus Teuber war einer der ganz großen Spiele-Autoren und ein lieber und enger Freund des Hauses Kosmos", ließ das Unternehmen verlautbaren. Weiter lesen …

Hauspreise sinken auch in der EU

Nachdem das Statistische Bundesamt zuletzt bereits sinkende Immobilienpreise für Deutschland bestätigt hat, meldet jetzt auch die EU-Statistikbehörde Eurostat einen Rückgang der Hauspreise in Europa. Im vierten Quartal 2022 sanken diese gegenüber dem Vorquartal im Euroraum um 1,7 Prozent und in der EU um 1,5 Prozent, wie die Statistiker am Dienstag mitteilten. Weiter lesen …

Russische Nationalgarde beschlagnahmt ausländische Waffen und Munition in der Volksrepublik Lugansk

Wie der Pressedienst der Russischen Nationalgarde mitteilte, haben Sicherheitsbeamte der Behörde in der Volksrepublik Lugansk mehrere große Verstecke mit ausländischen Waffen und Munition entdeckt. In einer Erklärung heißt es dazu: "Im Zuge von Sondermaßnahmen in bewohnten Gebieten der Volksrepublik Lugansk haben Beamte der Russischen Nationalgarde Waffen- und Munitionslager gefunden, darunter auch solche aus US-amerikanischer und polnischer Produktion." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP offen für neue Vorschläge zur Wahlrechtsreform

In der Debatte über die von der Ampel beschlossene Wahlrechtsreform zeigt sich FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle offen für weitere Gespräche mit Union und Linkspartei. Die Neuerung sei "eine wichtige Grundentscheidung", mit der Abschaffung der Grundmandatsklausel sorge man "für Konsequenz im neuen Wahlrecht", sagte Kuhle dem "Spiegel". Weiter lesen …

Asyl-Lager: Freie Sachsen finden Munition!

Im Dresdner Stadtteil Sporbitz tobt schon seit Längerem ein Konflikt um eine Asylbewerber-Unterkunft, die dort errichtet werden soll. Nun hat die Sache eine überraschende Wendung genommen. Nun meldeten die Freien Sachsen eine Kundgebung am Ort des Geschehens an – und konnten einige kritische Bürger der sächsischen Landeshauptstadt mobilisieren. Weiter lesen …

Schoigu: Weißrussische Luftwaffe ist nun atomwaffenfähig

Die weißrussischen Luftstreitkräfte sind nun in der Lage, Nuklearsprengköpfe einzusetzen. Darauf wies der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu bei einem Treffen mit dem Führungsstab der russischen Streitkräfte hin. Er erklärte: "Einige der weißrussischen Kampfflugzeuge haben die Fähigkeit erlangt, feindliche Ziele mit nuklear bestückten Waffen zu treffen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polizeistudie: Viele Beamte haben ambivalente Haltung

Viele Polizisten treten laut einer Studie stereotypen, menschenfeindlichen Aussagen nicht eindeutig ablehnend gegenüber. Es gebe zwar nur eine "sehr kleine Gruppe", die "durchgängig problematische Einstellungen" zeige, aber eine "große Anzahl" an Beschäftigen, die sich "ambivalent" verhalte, sagte die Leiterin des Projekts "Megavo", Anja Schiemann von der Deutschen Hochschule der Polizei, bei der Vorstellung erster Zwischenergebnisse am Dienstag. Weiter lesen …

Rekordjahr für Lotto Hessen 6aus49, Eurojackpot und Rubbellose beliebteste Produkte

Die Tippfreude der Hessinnen und Hessen ist ungebrochen: Mit 745,1 Millionen Euro setzten sie im vergangenen Jahr mehr denn je für ihr Lottoglück ein - Rekord in fast 75 Jahren Lotto Hessen. Dabei flossen mehr als 410 Millionen Euro an die hessischen Gewinnerinnen und Gewinner zurück, 13 davon wurden zu Millionären. Spitzenwert für 2022: 45 Millionen Euro. Nicht alle lösten ihre Gewinne dagegen ein, in der Summe rund 2,5 Millionen Euro warteten vergeblich auf Abholung. Wichtigste Säule mit 80 Prozent des Umsatzes bleiben die Lotto-Verkaufsstellen im Land, doch auch das Tippen online legte 2022 erneut deutlich zu. Das Gemeinwohl profitierte mit 147,1 Millionen Euro von den Spieleinsätzen 2022. Weiter lesen …

NATO-Übung "Air Defender 2023": "Laut" und dazu "Chaos am deutschen Himmel"

Es ist die größte Luftoperationsübung seit Bestehen des Militärbündnisses. Vom 12. bis 23. Juni 2023 trainieren tausende Soldaten unter Führung der Luftwaffe in und über Deutschland. Begleitende Meldungen in den Medien, wie auch seitens des Veranstalters Bundeswehr, kündigen mögliche Belastungen für Bürger und Flugreisende an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zahl der Existenzgründungen sinkt um 57.000 auf 550.000 im Jahr 2022

Die Gründungstätigkeit in Deutschland hat 2022 einen Dämpfer erhalten, wie eine Vorabauswertung des repräsentativen KfW-Gründungsmonitors zeigt. Mit 550.000 Existenzgründungen gingen ca. 57.000 Personen weniger als 2021 den Schritt in die Selbständigkeit. Das entspricht einem Rückgang von 9% gegenüber dem Vorjahr. Die Gründungstätigkeit hat sich sowohl im Voll- als auch im Nebenerwerb verringert: Die Zahl der Vollerwerbsgründungen sank auf 222.000, das sind 14.000 (-6%) weniger als 2021. Noch stärker ist der Rückgang bei den Nebenerwerbsgründungen, die um 43.000 auf 328.000 sanken (-12%). Die Gründungsquote ging auf 108 Gründungen je 10.000 Menschen im Alter von 18-64 Jahren zurück (2021: 119). Weiter lesen …

Lawrow: Die EU hat Russland als Partner verloren

Russland betrachtet die Europäische Union als eine unfreundliche Vereinigung. Dies verkündete der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview mit der Zeitung Argumenty i Fakty. Er erklärte: "Die Europäische Union hat Russland 'verloren'. Aber das hat sie sich selbst zuzuschreiben. Schließlich sind es die EU-Mitgliedstaaten und die Staats- und Regierungschefs der Union selbst, die offen die Notwendigkeit erklären, Russland, wie sie sagen, eine strategische Niederlage beizubringen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Bundesbürger bezeichnet sich als Sportmuffel: Internationaler Tag des Sports am 6. April erinnert an Förderung eines gesunden Lebensstils

47 Prozent der Bundesbürger sind unmotiviert, wenn sie sich bewegen sollen. Dabei gibt es Unterschiede zwischen den Geschlechtern: Jede zweite Frau und 43 Prozent der Männer bezeichnen sich als Sportmuffel. Obwohl es vielen schwerfällt, Sport zu treiben, weiß die Mehrheit, dass Bewegung sowohl körperlich als auch mental fitter und leistungsfähiger macht. Das ergab eine repräsentative Umfrage der vivida bbk unter 1.007 Bundesbürgern ab 18 Jahren zum Tag des Sports am 6. April. Weiter lesen …

DVR-Kämpfer berichten über Folter durch ukrainischen Geheimdienst

Ein freiwilliger Kämpfer namens Ruslan aus der Donezker Volksrepublik, der aus ukrainischer Gefangenschaft zurückgekehrt ist, berichtet RIA Nowosti von der Folter, die ihm der ukrainische Geheimdienst SBU zugefügt hat. Seinen Angaben zufolge sägten sie ihm mit einer Feile und einer Bügelsäge das Bein ab, versuchten, ihm mit einer Gartenschere die Finger abzuschneiden, verpassten ihm Stromschläge, übergossen ihn mit Benzin und simulierten seine Hinrichtung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Finanzvorstände wieder optimistischer: Geschäftsaussichten erholen sich, Risiken bleiben

Im Vergleich zum vergangenen Herbst hat sich der wirtschaftliche Ausblick in Deutschland stark erholt, so eine aktuelle Deloitte-Befragung unter Finanzvorständen deutscher Unternehmen. Schienen Abschwung und schwere Rezession beim letzten Deloitte CFO Survey vor einem halben Jahr noch fast unvermeidlich, so sieht die Mehrzahl der befragten 140 CFOs die Situation jetzt weit weniger düster: Die Geschäftsaussichten - zuletzt extrem negativ - liegen wieder im positiven Bereich (Indexwert: +14%). Weiter lesen …

Exporte im Februar 2023: +4,0 % zum Januar 2023

Im Februar 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber Januar 2023 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % und die Importe um 4,6 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2022 damit um 7,6 % und die Importe um 3,8 %. Weiter lesen …

Preise für Eier in der EU mit +31,1 % im Februar 2023 fast doppelt so stark gestiegen wie in Deutschland (+16,6 %)

Ob bunt bemalt, versteckt oder zum Osterfrühstück: Eier gehören zum Osterfest einfach dazu. In diesem Jahr dürfte der Blick beim Einkauf für die Feiertage mehr denn je auf die Preise für Eier gehen. Diese sind in den meisten anderen EU-Staaten zuletzt deutlich stärker gestiegen als hierzulande: Mit +31,1 % im Februar 2023 gegenüber dem Vorjahresmonat fiel die Teuerung bei Eiern im EU-Schnitt fast doppelt so hoch aus wie in Deutschland (+16,6 %), wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) mitteilt. Weiter lesen …

Weniger neue Ausbildungsverträge in der Pflege im Jahr 2022: Nach vorläufigen Ergebnissen rund 4 000 weniger Neuverträge als im Vorjahr

Zum Jahresende 2022 befanden sich nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt 146 500 Personen in der Ausbildung zum Beruf der Pflegefachfrau beziehungsweise des Pflegefachmanns. Davon hatten 52 300 Auszubildende im Jahr 2022 einen Vertrag zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann unterschrieben. Gegenüber dem Vorjahr waren das 7 % oder 4 000 weniger neu abgeschlossene Ausbildungsverträge (2021: 56 300 Neuverträge). Weiter lesen …

Wintertourismus in den deutschen Alpen: 36 % mehr Gäste im Dezember 2022 und Januar 2023 als im Vorjahreszeitraum, 13 % weniger als vor Corona

Wer im Winter in die Alpen fährt, erwartet schneebedeckte Berge und weiße Winterlandschaften. Während der Schnee allerdings gerade zu Beginn der Saison 2022/2023 vielerorts auf sich warten ließ, kamen die Gäste nach zwei von Corona-Einschränkungen geprägten Wintern wieder in größerer Zahl zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, blieb die Zahl der Gästeankünfte in den deutschen Alpenregionen im Dezember 2022 und Januar 2023 jedoch knapp 13 % unter dem Vor-Corona-Niveau im Dezember 2019 und Januar 2020. Rund 878 000 Gäste kamen im Dezember 2022 und Januar 2023 in die deutschen Alpen. In den ersten zwei Monaten des Vor-Corona-Winters 2019/2020 waren es noch mehr als 1,0 Millionen Gäste. Zum Vergleich: Deutschlandweit lag die Zahl der Gäste insgesamt mit rund 20,2 Millionen Ankünften im Dezember 2022 und Januar 2023 rund 14 % unter dem Vor-Corona-Niveau von 23,5 Millionen Ankünften im Dezember 2019 und Januar 2020. Weiter lesen …

Ukrainische Truppen beschießen Gebiet der Donezker Volksrepublik 19 Mal binnen 24 Stunden

Die ukrainische Armee hat das Gebiet der Volksrepublik Donezk in den vergangenen 24 Stunden 19 Mal beschossen und dabei 109 Geschosse abgefeuert. Dies berichtet die Vertretung der Donezker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SBU und Rechter Sektor betreiben in Sumy organisierten Drogenhandel

Der Leiter der Zelle des rechtsradikalen Rechten Sektors in der Stadt Sumy Sergei Suprun und sein Cousin Oberst Jewgeni Bubenschtschikow von der regionalen SBU-Direktion haben ein Netzwerk für den Verkauf von Drogen und Medikamenten für die Front aufgebaut. Dies meldet ein russischer Beamter gegenüber RIA Nowosti unter Berufung auf eine Quelle bei der Nationalen Polizei der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Haus und Grund zweifelt an Technologie-Offenheit bei GEG-Entwurf

Der Eigentümer-Verband Haus und Grund sieht den neuen Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zum Gebäudeenergiegesetz als Verbot von Öl- und Gas-Heizungen durch die Hintertür. "Technologische Offenheit ist in der Theorie gegeben - aber in der Praxis gibt es überwiegend nur eine Lösung: Dämmung und Einbau einer Wärmepumpe", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der "Bild". Weiter lesen …

rbb-exklusiv: Berliner Jusos sehen Koalition mit CDU weiter kritisch

Die Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Sinem Tasan-Funke, sagte am Montagabend im rbb24 Spezial, es rumore an der Basis. Das liege vor allem daran, "dass es sehr erklärungsbedürftig ist, zu sagen, wir wollen die Stadt größtmöglich prägen und das machen wir lieber als Junior-Partner. Das hat schon viele aufgewühlt. Und das merkt man, dass es keine leichten Debatten sind." Weiter lesen …

Union wirft Ampel Arbeitsverweigerung vor

Angesichts der anhaltenden Debatten über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses wirft die Union der Ampel Arbeitsverweigerung vor. "Ständiger Streit und handwerkliches Unvermögen - mit dieser lähmenden Mischung schadet die Bundesregierung der parlamentarischen Arbeit und damit unserem Land", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kommunen kritisieren Habecks Wärmewende-Plan als "unrealistisch"

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Ampel-Gesetzentwurf zum schrittweisen Aus für Gas- und Ölheizungen als "unrealistisch" kritisiert. Die Wärmewende sei zur Erreichung der Klimaschutzziele notwendig und die Zielrichtung stimme, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Auch die Ankündigung, den Einbau von Wärmepumpen und klimafreundlichen Alternativen zu fördern, sei richtig. "Aber leider ist das nicht mit realistischen Zahlen unterlegt", so Landsberg. Auch fehle eine exakte Feststellung zur Summe der betroffenen Gebäude, der Handwerkskapazitäten und der Kosten. "Ohne diese Analyse wird man im Zweifel die Menschen nur verunsichern", warnte der DStGB-Hauptgeschäftsführer. "Und das notwendige Engagement für Klimaschutz auch durch eigene Maßnahmen wird eher ab- als zunehmen." Weiter lesen …

Verkehrsministerium will E-Scooter-Verleih nicht verbieten

Das Bundesverkehrsministerium sieht keinen Bedarf für ein Verbot des E-Scooter-Verleihs in Deutschland. Die Entscheidung für oder gegen ein solches Verbot sei Ländersache, sagte eine Sprecherin der "Rheinischen Post". "Ob und wo E-Tretroller, die ortsunabhängig zur Vermietung angeboten werden, im öffentlichen Raum abgestellt werden dürfen, liegt in der alleinigen Kompetenz der Bundesländer." Weiter lesen …

Wert von Rüstungsexportgenehmigungen zurückgegangen

Der Eurowert von Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung ist im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Montagabend mitteilte, wurden laut vorläufiger Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 2,4 Milliarden Euro erteilt, darunter anteilig 1,25 Milliarden Euro Kriegswaffen und 1,19 Milliarden Euro sonstige Rüstungsgüter. Weiter lesen …

NEO: Vorsicht: Das passiert Ostern!

Die meisten Menschen sind mit ihren Gedanken im verlängerten Osterwochenende. Nur die Wenigsten merken, dass wir weiterhin mit Vollgas auf eine Diktatur zufahren. Neben dem Krieg in der Ukraine und der aufgedeckten Pandemie-Lüge warten jetzt noch weitere Meilensteine - doch es gibt Hoffnung. Dies berichtet der renommierte Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

US-Börsen uneinheitlich - Öl immer teurer

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.601 Punkten berechnet, 1,0 Prozent höher als am Freitag. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit 4.125 Punkten 0,4 Prozent höher, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit 13.148 Punkten 0,3 Prozent schwächer. Weiter lesen …

3. Liga: TSV 1860 spielt 70 Minuten so gut wie zum Saisonstart

Ein Sieg für die Seele: 3:1 gewinnt der TSV 1860 München im hitzigen Derby beim FC Ingolstadt, 70 Minuten spielten die Löwen dabei wie in besten Zeiten. Trainer Maurizio Jacobacci hat einen Anteil am Mini-Aufschwung, sein Vertrag läuft im Sommer aus. "Ja wir sind dran an dem Thema. Mein Wunsch wäre schon, dass ich da weiterarbeiten darf", so Jacobacci, der gern ein zeitnahes Ergebnis hätte: "Für mich und auch für den Verein so schnell wie möglich. Aber es geht über die Resultate, das weiß ich auch selber." Weiter lesen …

"Auf die Knie zwingen und erschießen": Endphase im Kampf gegen die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche

Am Sonntag haben sich Hunderte Gläubige in einer Kirche des Kiewer Höhlenklosters zu Gebeten für die Rettung des Klosters versammelt. Sie wurden von ihren nationalistisch gesinnten Mitbürgern daran gestört, deren radikalste Gleichgesinnte sogar die physische Vernichtung der Christen forderten. Dies analysiert Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Putin ehrt ermordeten Kriegsberichterstatter poshum mit einem Orden

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den ermordeten Kriegsberichterstatter Wladlen Tatarski posthum mit dem Orden des Mutes ausgezeichnet. In einer entsprechenden Anordnung, die auf dem russischen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht wurde, heißt es diesbezüglich: "Für Mut und Tapferkeit bei der Erfüllung seiner professionellen Pflicht wird Fomin Maxim Jurjewitsch (Wladlen Tatarski) mit dem Orden des Mutes (posthum) ausgezeichnet." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Polen fordert Schutzzölle: Ukrainisches Getreide destabilisiert die polnische Landwirtschaft

Polnische Bauern demonstrieren gegen den Import von ukrainischem Billig-Getreide. Es zerstöre die polnische Landwirtschaft, heißt es. In der vergangenen Woche sprachen sich der polnische Premier Mateusz Morawiecki und der polnische Agrarminister für die Wiedereinführung von Zöllen auf landwirtschaftliche Produkte aus und forderten Einfuhrbegrenzungen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Über Sachsen: NATO übt Luftkrieg

Die NATO bereitet das größte Luftkriegsmanöver in ihrer Geschichte vor. Vor allem Sachsen und andere Bundesländer im Osten sind betroffen, aber auch NRW, Rheinland-Pfalz und Bayern. Das NATO-Luftkriegsmanöver Air Defender 2023 (12. bis 23. Juni) findet überwiegend im Himmel über Ostdeutschland statt, obwohl die neuen Bundesländer laut Zwei-plus-vier-Vertrag nicht in die NATO einbezogen werden dürfen. Was soll diese Machtdemonstration, und in welchem Zusammenhang steht sie mit dem NATO-Krieg gegen Russland? Weiter lesen …

In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "In der Ukraine wird die russisch-orthodoxe Kirche gerade verboten, ihre Kirchen werden besetzt oder angezündet. Gläubige und Priester, die sich widersetzen, werden misshandelt. Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt. Die Welt schreibt offen, dass die Beschlagnahmung des für die Orthodoxie heiligen Kiewer Höhlenklosters, der Kiewer Petschersk-Lawra, kein Verstoß gegen die Religionsfreiheit sei. Der Spiegel hat einen langen Artikel mit der Überschrift „Streit um das Kiewer Höhlenkloster – Selenskyjs Kampf mit den »Moskauer Popen«“ veröffentlicht, der ebenfalls vollstes Verständnis für die barbarischen Maßnahmen der ukrainischen Regierung zeigt." Weiter lesen …

Welche Chancen hat die chinesische Friedeninitiative?

Bernd Murawski schrieb den folgenden Kommentar: "Ob der chinesische 12-Punkte-Plan zur Beilegung der Ukraine-Krise umgesetzt wird, hängt vom Willen der Konfliktparteien ab. Der Kreml hält ihn für ausgewogen und wegweisend, Kiew bekundet Interesse, der Westen dagegen sieht in ihm keine Verhandlungsgrundlage. Doch auch ohne westliche Beteiligung ließen sich vertragliche Regelungen erzielen. Nach der Schlichtung des Konflikts zwischen dem Iran und Saudi-Arabien strebt die Pekinger Führung einen weiteren diplomatischen Erfolg an, indem sie sich als Vermittler im Ukraine-Krieg anbietet. Mit dem 12-Punkte-Plan hat sie ein Dokument vorgelegt, das die Komplexität des Konflikts hervorhebt." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Bitte zurück in die Zukunft - Kommentar zur neuen Koalition von CDU und SPD in Berlin

In den vergangenen anderthalb Jahren konnte man in Berlin beim Thema Stadtentwicklung den Eindruck gewinnen, dass die CDU schon mit am Regierungstisch sitzt. Die bisherigen Koalitionspartner Grüne und Linke mussten die Oppositionsarbeit gegen die Betonpolitik eines SPD-Senators machen. Auch beim Thema Verkehr sitzen CDU und SPD im selben Boot - oder besser gesagt: im Cockpit einer motorisierten Blechschüssel. Nun hat CDU-Landeschef Kai Wegner das Lenkrad übernommen und es wächst zusammen, was zumindest unter der gegenwärtigen SPD-Spitze auch zusammengehört. Weiter lesen …

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