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28. April 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Westfalenpost: Ministerpräsident Wüst startet Schwerpunktreisen durch NRW-Regionen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will auf Schwerpunktreisen die Regionen seines Bundeslandes besser kennenlernen. Das berichtet die Westfalenpost (online und Samstagausgabe) unter Berufung auf die Staatskanzlei in Düsseldorf. Den Auftakt der Reihe bildet eine Tagestour Wüsts durch Südwestfalen am 17. Mai. Am Abend wird der Regierungschef zu einem Bürgerempfang nach Eslohe einladen. Weiter lesen …

Dr. Rainer Podeswa MdL: Auch die Kretschmann-Regierung pusht den SWR

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Antwort der Landesregierung auf seinen Antrag ( Drs. 17/4387) als absoluten Skandal gewertet. "Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat, mit den ihr direkt unterstellten Behörden, seit 2016 exakt 547.096,11 EUR an öffentlich-rechtliche Sender oder deren Mitarbeiter gezahlt. Die Zahlen führen zunächst die Staatsferne der Öffentlich-Rechtlichen erneut ad absurdum. Die Regierung bezahlt tausende Euro z.B. für ein Interviewtraining an SWR und ZDF - also an genau die Medien, die die Betroffenen dann am häufigsten interviewen. Nicht nur, dass Werte wie Anstand, Moral, Charakter, Ehrlichkeit und Transparenz im Journalismus zunehmend schwinden - auch das Berufsethos des Journalismus weicht einem Selbstverständnis als Regierungspresseapparat in der Tradition der DDR. Hinzu kommt, dass diese Journalisten doppelt vom Volk kassieren: Einmal in Form der Zwangsabgabe und dann in Form von Steuergeld, das von der Regierung verschleudert wird." Weiter lesen …

Knoerig: Betriebsräte unterstützen und Tarifbindung stärken

Der Tag der Arbeit am 1. Mai rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Axel Knoerig: "Die hohen Preise beim täglichen Bedarf verlangen über die gesamte Arbeitswelt hinweg nach lohnpolitischen Antworten mit einem besonderen Fokus auf die unteren Lohngruppen. Die Einigung in den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ist ein gutes Beispiel dafür, wie lebendig und stabilisierend sich unsere bewährte Sozialpartnerschaft in diesen schwierigen Zeiten präsentiert." Weiter lesen …

Inflationsrate im April 2023 voraussichtlich +7,2 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im April 2023 voraussichtlich +7,2 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Damit ist die Inflationsrate im April 2023 erneut rückläufig (März 2023: +7,4 % und Februar 2023: +8,7 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber März 2023 voraussichtlich um 0,4 %. Weiter lesen …

Derzeitiger Leiter des Bistums Osnabrück will offenbar nicht neuer Diözesanbischof werden

Der derzeitige Leiter des Bistums Osnabrück, Weihbischof Johannes Wübbe, hat selbst offenbar keine großen Ambitionen, nächster Diözesanbischof zu werden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Wübbe auf die Frage nach eigenen Ambitionen: "Das habe ich ja Gott sei Dank nicht zu entscheiden." In Kürze werde man sich Gedanken über Kandidaten machen. Wübbe verwies dabei auf den zurückgetretenen Bischof Franz-Josef Bode, der bewusst nicht aus dem Bistum kam. "Das finde ich auch heute noch sehr sympathisch", sagte Wübbe. "Dann kann jemand ohne Vorgeschichte Bischof werden, der auf seine Weise das Bistum kennenlernen kann." Weiter lesen …

Hubert Aiwanger: Freie Wähler wollen mithilfe der Bauern in den Bundestag einziehen

Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler und stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger hofft, durch wachsende Unterstützung der deutschen Bauern 2025 in den Bundestag einziehen zu können. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Aiwanger vor dem Hintergrund einer reichweitenstarken Werbekampagne mehrerer Agrar-Aktivisten im Internet: "Ich gehe davon aus, dass wir unser Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl so verdoppeln können und damit in den Bundestag einziehen." Weiter lesen …

Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!

Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) überprüfen zu lassen und gegebenenfalls neu aufzusetzen. Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen habe Habeck zu Wochenbeginn darüber informiert, dass der neue dena-Chef Michael Schäfer sein Trauzeuge war. Die Energie-Agentur "Dena" gehört mehrheitlich dem Bund. Weiter lesen …

Kohlendioxyd: Höhere Temperaturen sorgen für mehr CO2 – und nicht umgekehrt

Es gibt in der Natur zahlreiche Grundstoffe, ohne die Leben – zumindest wie wir es kennen – gar nicht erst möglich wäre. Wie z.B. Wasser, Sauerstoff, Stickstoff oder Kohlenstoff. Das Besondere an Letzterem ist dessen Vielseitigkeit bzw. seine Fähigkeit, zahlreiche Bindungen mit anderen Stoffen einzugehen, weshalb sie sich ständig in einem natürlichen Kreislauf befinden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Wird die Berliner Bürgermeisterwahl jetzt auch „rückgängig gemacht“?

„Unverzeihlich“ nannte es Angela Merkel vor gut drei Jahren, als der Thüringer Landtag vor drei Jahren – rechtlich einwandfrei und verfassungskonform – mit den Stimmen der AfD den Verlegenheitskandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wählte, und forderte die Wahl „rückgängig” zu machen – was auch geschah. Auch die Berliner CDU jaulte damals laut auf und verlangte eine klare Abgrenzung der angeblichen „Demokraten“ von der dämonisierten AfD. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

"Mafiöses Geflecht": Bundestag debattiert über familiäre Verflechtungen im Wirtschaftsministerium

Der Bundestag hat am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD-Fraktion über familiäre Verflechtungen im Bundeswirtschaftsministerium debattiert. Michael Kellner und Dr. Patrick Graichen (beide Bündnis 90/Die Grünen) sind verschwägert; Graichens Schwester Verena ist die Ehefrau von Kellner. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Rekordexport von Ölprodukten – Wie Indien von den antirussischen Sanktionen profitiert

Indien gilt jetzt als sehr selbstständiges Land, das den Konflikt zwischen dem Westen und Russland pragmatisch betrachtet und für sich zu nutzen weiß. Durch Exporte von Erdölprodukten – hauptsächlich aus preiswertem russischem Öl hergestellt – konnten indische Unternehmen beträchtliche Einnahmen erzielen. Dies analysiert Alexander Männer im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt stagniert im 1. Quartal 2023 Wirtschaftsleistung auf demselben Niveau wie im Vorquartal

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im 1. Quartal 2023 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - gegenüber dem 4. Quartal 2022 unverändert (0,0 %), nachdem es zum Jahresende 2022 zurückgegangen war (revidiert -0,5 % im 4. Quartal 2022 zum Vorquartal; bisher: -0,4 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahmen zum Jahresbeginn 2023 sowohl die privaten als auch die staatlichen Konsumausgaben ab. Positive Impulse kamen dagegen von den Investitionen und den Exporten. Weiter lesen …

Einwohner von Artjomowsk berichten von Gräueltaten ukrainischer Truppen

Ukrainische Soldaten sollen aus einem Panzer auf ein fünfstöckiges Gebäude in Artjomowsk geschossen haben, nachdem die dort verbliebenen Bewohner eine Evakuierung in das von Kiew kontrollierte Gebiet verweigert hatten. Dies erklärte gegenüber RIA Nowosti Wladimir Kusnezow, ein von russischen Soldaten evakuierter Einwohner der Stadt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Importpreise im März 2023: -3,8 % gegenüber März 2022

Die Importpreise waren im März 2023 um 3,8 % niedriger als im März 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das der erste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Januar 2021 (-1,2 % gegenüber Januar 2020). Im Februar 2023 hatte die Veränderungsrate bei den Einfuhrpreisen gegenüber dem Vorjahr noch bei +2,8 % gelegen, im Januar 2023 bei +6,6 %. Gegenüber dem Vormonat Februar 2023 fielen die Importpreise im März 2023 um 1,1 %. Sie sind damit im Vormonatsvergleich seit über einem halben Jahr gesunken. Weiter lesen …

Erwerbstätigkeit im März 2023 weiter mit stabilem Aufwärtstrend Erwerbstätigenzahl 0,1 % höher als im Vormonat

Im März 2023 waren rund 45,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 57 000 Personen (+0,1 %) und damit in nahezu gleichem Umfang wie in den Vormonaten. Im Februar 2023 war die saisonbereinigte Erwerbstätigenzahl gegenüber dem Vormonat um 58 000 Personen gestiegen, im Januar 2023 und im Dezember 2022 jeweils um 52 000 Personen. Weiter lesen …

40.000 Einwohner von Mossul „zu Tode befreit“ – Weshalb kein Aufschrei?!

40.000 Tote bei der Befreiung Mossuls – unter Einsatz schwerer Waffen und geächteter Munition mit weißem Phosphor durch die “Anti-Terror-Koalition“ – und kein Aufschrei in den Medien? Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Ganser hat hierauf eine einleuchtende Antwort: Er spricht von „Imperium“ und was dessen Merkmale sind – damals wie heute. Erfahren Sie hier, warum die etablierten Leitmedien eine gewisse „rote Linie“ in der Berichterstattung nicht überschreiten. Weiter lesen …

My Lai: US-Kriegs-Massaker seit 55 Jahren ungesühnt

Vor 55 Jahren ermordete eine amerikanische Militäreinheit in Vietnam über 500 wehrlose Zivilisten. Millionen weiterer unschuldiger Opfer kamen in völkerrechtswidrigen Angriffskriegen zu Tode. Wie kann es sein, dass diese entsetzlichen Kriegsverbrechen nicht geahndet werden, nur weil sie im Auftrag einer westlichen Demokratie ausgeführt wurden? Dies berichtet der Sender "Kla.TV". Weiter lesen …

Die brutale israelische Siedlungspolitik

Könnten die geplante Justizrevolution und der starke Ausbau weiterer israelischer Siedlungen auf palästinensischem Boden etwas miteinander zu tun haben? Seit Wochen flammen die Konflikte zwischen der palästinensischen und der israelischen Bevölkerung wieder stark auf. Gleichzeitig steht das Land seit Wochen in Aufruhr wegen einer geplanten Justizreform, die auch als „Justizrevolution“ bezeichnet wird. Alle Zusammenhänge und Ziele dieser Vorstöße der israelischen Regierung können wir hier nicht ausreichend erläutern. Weiter lesen …

EVG droht mit längeren Arbeitsniederlegungen bei der Bahn

Die Eisenbahngewerkschaft EVG droht mit neuen, noch heftigeren Arbeitsniederlegungen bei der Bahn. "Die nächsten Streiks werden länger dauern", sagte Verhandlungsführerin Cosima Ingenschay der "Süddeutschen Zeitung". Die EVG könne die Bahn wenn nötig "wochenlang lahmlegen". Die Gewerkschaft wirft den Arbeitgebern vor, ein akzeptables Lohnangebot zu verweigern: "Es ist die Bahn, die die neuen Streiks provoziert." Die Bahnreisenden müssen sich damit auf stärkere Zugausfälle als bisher einstellen. Weiter lesen …

DVR: Vier Kinder durch Munitionsexplosion verletzt

In der Stadt Donezk sind vier Kinder durch eine Munitionsexplosion verletzt worden, wobei sich ein Kind in kritischem Gesundheitszustand befindet. Dies berichteten Behördenvertreter der Volksrepublik Donezk gegenüber der Agentur TASS. Nach vorläufigen Angaben handle es sich um einen Blindgänger, sein Typ werde derzeit bestimmt, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schornsteinfeger-Verband gegen Pflicht zur Altersüberprüfung

Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks lehnt eine Altersüberprüfung von Hauseigentümern im Rahmen der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes ab. Verbandspräsident Alexis Gula sagte der "Bild": "Robert Habeck will, dass wir künftig Personalausweise kontrollieren, um das Alter von Hausbesitzern festzustellen. So etwas zerstört das bewährte Vertrauensverhältnis der Schornsteinfeger zu den Menschen." Weiter lesen …

Grüne dringen auf Einführung von Bildungszeit

Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Frank Bsirske, hat die FDP aufgefordert, die Blockade bei der Einführung einer Bildungszeit aufzugeben. Die Bildungszeit müsse in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden, sagte der Grünen-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ukrainische Truppen beschießen Donezker Volksrepublik 36 Mal binnen 24 Stunden - Viele Zivile Verluste

Ukrainische Militärs haben das Gebiet der Volksrepublik Donezk (DVR) binnen 24 Stunden 36-mal beschossen und dabei 201 Schuss Munition abgefeuert. Dies berichtet die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW-Grüne offen für provisorische Autobahn-Ausfahrten

Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im NRW-Landtag, Verena Schäffer und Wibke Brems, zeigen sich offen für den Bau provisorischer Autobahn-Ausfahrten für den Transport von Windrad-Teilen. "Ich kann die Forderung nachvollziehen, zumal es nur um vorübergehende Maßnahmen geht", sagte Brems der "Rheinischen Post" zu dem Vorschlag aus der Windkraft-Branche. Weiter lesen …

Ukraine eröffnet polnischsprachige Schulen – Die Sprache der Russen wird ignoriert

Der ukrainische Bildungsminister hat die Eröffnung polnischsprachiger Bildungseinrichtungen in der Ukraine zugelassen. Die Publizistin Tatjana Montjan fragt sich, wieso anderen Minderheiten – darunter der weitaus zahlreicheren russischen – ein solches Entgegenkommen nach Kiews Ansicht nicht zusteht. Dies berichtet Tatjana Montjan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vier Sabotage- und Aufklärungsgruppen ukrainischer Streitkräfte am Frontabschnitt bei Kupjansk eliminiert

Der russische Truppenverband West hat am Donnerstag über Entwicklungen am Frontabschnitt bei Kupjansk berichtet. So wurden in den vergangenen 24 Stunden vier Sabotage- und Aufklärungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte bei den Ortschaften Sinkowka, Timkowka, Krachmalnoje und Nowosjolowskoje erkannt und eliminiert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

USA-Bashing aber keine Folgen?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Natürlich fragt man sich als Autor, ob es noch Sinn macht, über die Verbrechen der US-Eliten zu berichten. Nicht umsonst gab es die freundliche Aufforderung durch US-Politiker, doch gerne ihre Aktionen zu analysieren und kritisieren, derweil sie damit beschäftig seien, die nächste Realität zu erschaffen. Es scheint sie überhaupt nicht zu betreffen. Während diejenigen, welche sich in hoffnungsloser Aufregung immer stärker mit diesen Taten auseinandersetzen, innerlich in Aufruhr sind, oder sogar schon in eine Depression rutschen, weil sie sehen, dass es keinen Sinn macht, dagegen anzukämpfen." Weiter lesen …

Hoffnungsvoller Handschlag von Torgau – leider ein Trugbild

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Mit dem Slogan “Macht es nochmal!” erinnerte am 22. April 2023 die Bürgerinitiative “Torgau für Frieden” zusammen mit Initiativen aus Mitteldeutschland am Denkmal in Torgau an die „historische Begegnung von russischen und amerikanischen Truppen vom 25. April 1945″ (das Bild vom Handschlag wurde einen Tag später nachgestellt). “Sie reichten sich auf den Trümmern der Elbebrücke von Torgau die Hände und rückten damit das Ende der Kämpfe des 2. Weltkrieges in greifbare Nähe.“(1) Einer der beteiligten GIs, Joe Polowsky, setzte sich später für die Anerkennung des 25. April als Weltfriedenstag ein – leider erfolglos (Die UN legte den Weltfriedenstag bezugslos auf den 21. September fest). Weiter lesen …

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