5. April 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Wir brauchen Lichtblicke in dieser dunklen Zeit der Horror-Nachrichten. Wir brauchen viele junge Menschen wie Jasmin. Wir brauchen „Anti-Gretas“, die mit ihrem klaren Verstand die Realitäts- und fakten-befreiten Floskeln und die hinterhältigen Unterdrückungsmethoden der globalen Sekte durchschauen und für die Wiederherstellung der Souveränität und Eigenverantwortung des Menschen kämpfen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 15, 29, 41, 47 die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1289795. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 710852 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Russland versucht, die westliche Informationsblockade zum Thema Evakuierung der Kinder aus dem Kriegsgebiet im Zuge der Ukraine-Kriese zu durchbrechen. Dafür hat die russische UN-Vertretung eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen. Großbritannien verhinderte indes die Übertragung dieser Sitzung auf der UN-Webseite. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Wenn es drauf ankommt, pausiert die Tagesschau: Immer wenn es wirklich wichtig ist, pausiert die Tagesschau. Während das Medium „Businessinsider” berichtet, dass der ARD für die kommende Periode von 2025 bis 2028 eine Anhebung des Rundfunkbeitrags auf bis zu 25,19 Euro pro Monat vorschwebt, berichtet die Tagesschau NullKomnaNix. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax nach einem verhaltenen Start im weiteren Tagesverlauf nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.520 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitales in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, sagte am Mittwoch dem rbb: "Wir erleben heute den größten Angriff auf die Webseiten der Berliner Landesverwaltung. Und dies ist Teil eines Angriffs auf ganz Deutschland." Die Webseiten der Berliner Behörden seien dadurch langsamer erreichbar. Die Infrastruktur sei nicht betroffen, so Kleindiek. Das bedeute, Daten seien nicht abgeflossen oder gestohlen worden. Weiter lesen …

Kurz vor den Ostermärschen werden innerhalb der Friedensbewegung Differenzen über die richtige Antwort auf den Ukraine-Krieg sichtbar. "Die Meinungsdifferenzen, die es in der Gesellschaft gibt, spiegeln sich auch in den Friedensgruppen", sagte der langjährige Koordinator der Friedensbewegung, Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative, der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

In Berlin-Gesundbrunnen wurde eine 33-jährige Frau in einem BVG-Bus vor den Augen ihrer Kinder niedergestochen und dabei lebensgefährlich verletzt. Die Berliner Polizei veröffentlicht nun eine Beschreibung des Täters. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat die Umbaupläne von Boris Pistorius (SPD) für das Verteidigungsministerium begrüßt. "Es ist längst überfällig, einzelne Verkrustungen abzuschlagen, Strukturen neu zu ordnen und so die Führungsfähigkeit des Ministeriums zu verbessern", sagte Wüstner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach Angaben von Fu Cong, Chinas Botschafter zur EU, steht Peking im Ukraine-Konflikt nicht auf der Seite Russlands. Die Erklärung einer grenzenlosen Freundschaft, die Russland und China vor einem Jahr abgegeben haben, sei bloß ein rhetorischer Trick. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ermittler verschiedener Strafverfolgungsbehörden haben am Dienstag in einer bundesweiten Aktion gegen Cyberkriminalität Objekte durchsucht und dabei zahlreiche elektronische Datenträger sichergestellt. Im Fokus der Ermittlungen stand unter anderem die Plattform "Genesis Market", eine Art Onlinemarktplatz, auf der illegal erlangte Benutzerdaten gehandelt wurden, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

In den frühen Morgenstunden des 05.04.2023 wurde eine Tankstelle in Hagenbach Ziel eines Raubüberfalls. Ein bislang unbekannter Täter betrat gegen 06:30 Uhr den Verkaufsraum, bedrohte eine Angestellte mit einem Messer und forderte die Herausgabe der Einnahmen. Im Anschluss flüchtete er samt Beute in unbekannte Richtung. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den am Dienstag im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines "Pflegeentlastungsgesetzes" als unzureichend kritisiert. "Die Bundesregierung hätte mit dem Gesetzentwurf eine echte Pflegereform einleiten müssen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge (CDU). Der Entwurf lasse stattdessen wichtige Fragen offen. Weiter lesen …

Der Corona-Schwindel fliegt immer deutlicher auf. Und so wird auch der Ruf nach einer umfassenden Aufarbeitung der Corona-Verbrechen lauter – und selbst System-Medien können das nicht mehr ignorieren. Denn die FPÖ fordert einen Corona-Untersuchungs-Ausschuss, der sämtliche Zwangs-Maßnahmen der Regierung unter die Lupe nehmen soll. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Große Aufregung herrscht bei der Europäischen Volkspartei (EVP). Die belgische Polizei führte nämlich gestern eine Hausdurchsuchung in den Räumlichkeiten der EVP-Zentrale in Brüssel durch. Dabei wurden unter anderem Computer beschlagnahmt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nach dem nunmehr verkündeten Ende der sogenannten Corona-Pandemie will die schwarz-grüne Bundesregierung angeblich „Gräben zuschütten“ und redet von Versöhnung. An einer Aufarbeitung der Corona-Verbrechen ist sie nicht interessiert. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Auf dem Bangabazar-Markt, einem beliebten Markt für billige Kleidung in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka, ist am Dienstagmorgen ein Großbrand ausgebrochen. Das massive Feuer brach gegen 6.10 Uhr aus, und Feuerwehrleute aus 47 Einheiten rückten an, um die Flammen zu löschen. Erst nach sechs Stunden konnte das Feuer unter Kontrolle gebracht werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Während es dem europäischen Mittelstand und den kleinen Hausbesitzern immer schwerer fällt, ihr Eigentum zu bewahren, können sich US-Milliardäre den Aufkauf ganzer Regionen leisten. Einige von ihnen investieren in die Planung und den Besitz ganzer Städte, die sie völlig undemokratisch nach ihren eigenen Visionen gestalten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sieht sich als Opfer "betrügerischer Ermittlungen", die er den Demokraten ankreidet. Diese versuchten ihn "durch das Gesetz zu schlagen", weil sie ihn "nicht an der Wahlurne schlagen können", so Trump in seiner Rede in Mar-a-Lago. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag haben Finanzminister Christian Lindner (FDP) für die steigenden Pflegebeiträge verantwortlich gemacht. Anlässlich des Kabinettsbeschluss zum sogenannten "Pflegeentlastungsgesetz" am Mittwoch sagten Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kordula Schulz-Asche, Mitglied im Gesundheitsausschuss: "Der Entwurf bringt Verbesserungen für die Pflegebedürftigen und die Pflegenden." Weiter lesen …

Einige weißrussische Kampfflugzeuge haben die Fähigkeit erhalten, Atomsprengköpfe einzusetzen. Dies gab der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu bekannt. Der Verteidigungsminister wies auch darauf hin, dass die weißrussischen Streitkräfte das operative und taktische Raketensystem Iskander-M erhalten haben, das sowohl konventionelle als auch nukleare Raketen einsetzen kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Klima-Wahnsinn hat längst pseudo-religiöse Züge angenommen, doch aus wissenschaftlicher Sicht gebe es keinerlei Grund zur Panik, erklärt Dipl.-Ing. Rudolf Hammer im AUF1-Gespräch. Weiter lesen …

Während der gutinformierte Anleger zwar meist noch von Möglichkeiten der Manipulation des Gold- oder Silbermarktes gehört haben dürfte, haben Privatanleger wichtige Rohstoffe wie Kupfer oder Nickel hingegen kaum auf dem Schirm. Doch ausgerechnet der Nickel-Handel erweist sich laut einem Bericht des „Manager Magazins“ nun bereits zum wiederholten Male als Tatort der organisierten Kriminalität. Wobei sich eigentlich alles nach einem billigen Film anhört. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der Kommunikationswissenschaftler Prof. Michael Meyen untersucht seit Jahren die Medien in Deutschland. Er glaubt: Vor allem in den sogenannten Leitmedien gibt es eine „Verantwortungsverschwörung“ systemnaher Journalisten mit dem Establishment und seinen ausufernden PR-Abteilungen. Sie alle handeln nach dem Motto: „Mächtig ist, wer die Realität gestaltet. Mächtiger ist, wer die Wahrnehmung von Wirklichkeit gestaltet. Welche Aufgabe die teilweise absurde Propaganda von Tagesschau & Co wirklich hat, weshalb die Macht der Systemmeiden dennoch bröckelt und wer für Annalena Baerbock die Sprechblasen entwickelt, erklärt Meyen exklusiv bei "Berlin Mitte AUF1“. Weiter lesen …

Man hat kaum Worte für dieses Ausmaß an Doppelmoral: Während die deutsche Kernenergie seit Jahrzehnten von den Grünen bekämpft und verteufelt wird, findet der grüne Wirtschaftsminister Habeck ukrainische AKWs „in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen.“ Und weiter: „Sie sind ja gebaut.“ Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Über Generationen hinweg bläuten uns die Grünen und ihre medialen Sprachrohre ein, dass es keine sichere Kernkraft gebe und wir deshalb explodierende Strompreise und unsicheren Flatterstrom in Kauf nehmen sollen – und nun das. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Alexander Müller, begrüßt einen Stellenabbau im Bundesverteidigungsministerium, den Minister Boris Pistorius (SPD) im Rahmen einer Strukturreform laut Medienberichten plant. "3.000 Menschen am Standort Stauffenbergstraße sind einfach zu viel", sagte er den Zeitungen der "Mediengruppe Bayern". Weiter lesen …

Die sächsische Landeshauptstadt Dresden wird seit einem Jahr mit tausenden illegalen Migranten geflutet. Für die Verwaltungsbeamten der Stadt ist der Bevölkerungsaustausch lediglich ein Amtsgeschäft, das sie in trockenem Amtssprech „möglichst reibungslos abwickeln“ wollen. Zeitgleich wird gegen Einwanderungs-Kritiker wie schon zuvor in der Corona-Plandemie mit Polizeigewalt vorgegangen, wie ein aktueller Fall aus Radeberg bei Dresden zeigt. AUF1 war in Dresden und auch auf der Radeberger Montagskundgebung mit dabei. Weiter lesen …

Ein 59-jähriger Tatverdächtiger konnte zwischenzeitlich ermittelt und angetroffen werden. Die Ermittlungen zum Tathergang dauern noch an. Zeugenhinweise werden weiterhin unter Tel. 0761/882-2880 entgegengenommen. Weiter lesen …

In Richtung Kupjansk griff die russische Armee die ukrainischen Streitkräfte bei Grjanikowka, Timkowka im Gebiet Charkow und Stelmachowka in der Volksrepublik Lugansk an. Dadurch wurden auch Aktionen von fünf ukrainischen Sabotage- und Aufklärungsgruppen an diesem Frontabschnitt unterbunden. Im Laufe des Tages verlor Kiew bis zu vierzig Soldaten, zwei gepanzerte Kampffahrzeuge und zwei Kleinlastwagen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU), begrüßt die offenbar geplante Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes im Verteidigungsministerium. "Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen", sagte Otte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am 04.04. gegen 21:30 Uhr wurden vier Personen im Bereich der Reithausstraße durch einen 37-Jährigen bedroht. Dieser nutzte hierfür ein Messer und folgte den dann Flüchtenden bis zum Parkplatz Hammersteinplatz. Weiter lesen …

Moskau hat zweitägige Gespräche zur Annäherung Syriens und der Türkei veranstaltet. Das russische und das türkische Außenministerium gaben eine Erklärung ab, wonach Diplomaten die Vorbereitungen für ein geplantes Gipfeltreffen der Außenminister Russlands, der Türkei, Irans und Syriens besprochen hätten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer: Weiter lesen …

Der Bildungsforscher Dieter Dohmen hält die Schulen in Deutschland nicht gut für die Zukunft aufgestellt. "Wir haben seit Jahrzehnten zu viele junge Menschen, die kaum rechnen, schreiben und lesen können", sagte er dem Radiosender MDR Aktuell. Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko mit dem Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR, Sergei Naryschkin, in Minsk getroffen. Lukaschenko lobte die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten Moskaus und Minsks. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Deutschland wird derzeit jeder mundtot gemacht, der die Wahrheit oder eine andere als die vorgegebene Wahrheit sagt. Doch ohne Aufklärung kommen wir aus der aktuellen Situation nicht heraus. Nur über die Macht der Straße ist momentan in Berlin etwas zu erreichen, sagt Dr. Christina Baum, die als “Kind der DDR” ebenso wie viele andere Ostdeutsche fassungslos vor den Scherben eines ursprünglich freien und demokratischen Landes steht. Als die Politik über den Maskenzwang an Schulen verhandelte, hatte man das Gefühl, nicht mit Menschen, sondern mit Marionetten, mit Robotern, zu sprechen. Doch wie kommt es, dass alles global abläuft – in Dimensionen, die sich nur schwer begreifen lassen? Diese und weitere Fragen diskutiere ich mit der Zahnärztin und Politikerin Dr. Christina Baum. Weiter lesen …

Liebe Community, wir befinden uns in einem großen Umbruch - und immer mehr bemerken das auch. Es liegt an uns, diesen Umbruch selbst mitzugestalten und damit dafür zu sorgen, dass dies in unserem Sinne und nicht gegen unsere Interessen geschieht: dieses Risiko solltten wir niemals unterschätzen. Einer der wesentlichen Aspekte hier dagegen halten zu können ist die Chance sich zu vernetzen. Dafür muss man sich auch sichtbar machen. Mein diesbezüglicher Vorschlag: das weisse Band. Erläuterungen dazu finden sich in diesem Clip. Weiter lesen …

Moskau und Washington befinden sich in der Phase eines heißen Konflikts, so der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow gegenüber Radio Sputnik. Er erklärte: "Wir befinden uns jetzt in der Phase eines heißen Konflikts mit den USA. Wir sind Zeugen einer direkten Beteiligung dieses Staates an einem hybriden Krieg mit Russland an verschiedenen Fronten. Einige Formen dieses Krieges sind einfach beispiellos – es gab sie zuvor einfach nicht und konnte es in der Zeit des Kalten Krieges auch nicht geben." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Deutschland gehen nicht nur die Uhren anders, stehen permanent auf fünf vor zwölf oder sollen rückwärts gedreht werden. Regierende Doppelmoralisten achten auch genau darauf, wann man sie am Handgelenk trägt und wann besser nicht. Seit am Wochenende ein Schlussdetail aus dem Auftritt von Finanzminister Christian Lindner bei „Maybritt Illner“ im ZDF viral ging, ergießen sich berechtigte Lawinen von Groll und Häme über den FDP-Politiker. Dies berichte Daniel Matissek auf dem Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Eine deutlichere Klatsche kann man knapp anderthalb Jahre nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages kaum erhalten: Eine deutliche Mehrheit von 55 Prozent der Deutschen wünscht sich laut einer INSA-Frage, dass die derzeitige Ampel-Koalition nicht weiter regiert. Weniger als ein Drittel wünscht sich eine Fortsetzung. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zur aktuellen Debatte um Waffenverbotszonen aufgrund täglich stattfindender Messerangriffe in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Waffenverbotszonen sind nicht die Lösung für das gestiegene Gewaltpotenzial in Mecklenburg-Vorpommern. Und sie sind personell nicht durchsetzbar." Weiter lesen …

Sowjetische Gedenkstätten und Denkmäler für russische Künstler sind in Europa zunehmend bedroht. Viele davon wurden bereits abgerissen oder in Museumseinrichtungen ausgelagert. So will der Westen die russische Kultur abschaffen und die Weltgeschichte umschreiben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Geht es nach der deutschen Bundesregierung, dann gibt es kein wichtigeres Thema als die Abwehr der angeblich kurz bevorstehenden Klima-Katastrophe. Dieser Wahnvorstellung wird in Deutschland mittlerweile alles andere untergeordnet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Nach dem Tod einer Zehnjährigen in einer Einrichtung der Jugendhilfe im oberfränkischen Wunsiedel ermittelt die Polizei jetzt offenbar gegen drei Jugendliche. Das berichten RTL und die "Bild" am Mittwoch unabhängig voneinander. Das Mädchen soll demnach teilweise unbekleidet vorgefunden worden sein, sodass nun auch in Richtung eines Sexualdelikts ermittelt werde. Weiter lesen …

Das Getöse um Donald Trump kann man nur verstehen, wenn man weiß, worum es hier eigentlich geht. So wird der ehemalige US-Präsident seit seinem Amtsantritt mit mehr Klagen und Vorwürfen eingedeckt als alle seine Vorgänger zusammengerechnet. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts beschlossen. Das neue Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt. Ziel sei es, die Befugnisse des Bundeskartellamtes zu erweitern, teilten das Wirtschafts- und das Justizministerium mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln beschlossen. Damit wolle man Problemen bei der Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln beispielsweise zur Behandlung onkologischer Erkrankungen sowie Antibiotika entgegentreten, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im März deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 281.361 Pkw neu zugelassen und damit 16,6 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel fordert die Rücknahme des geplanten Verbots von Öl- und Gasheizungen ab 2024: Weiter lesen …

Die britische Regierung finanziert Organisationen zur Bekämpfung von Fake News. Wie der unabhängige Blog "Declassified UK" nachweist, produzieren diese Organisationen selbst Desinformation, die vor allem das offizielle Narrativ der Regierung stützt. Der Ukraine-Konflikt steht im Fokus. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Beitritt Finnlands zur NATO trage nicht zur Stabilität bei, sondern stelle eine zusätzliche Bedrohung für Russland dar. Er verpflichte Moskau, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit Russlands zu gewährleisten. Dies verkündete Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, vor Journalisten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und der zuständige Berichterstatter Erich Irlstorfer: Weiter lesen …

Aleksander Ceferin bleibt Präsident des europäischen Fußball-Verbands Uefa. Der Slowene wurde am Mittwoch beim 47. Kongress des Verbandes in Lissabon per Akklamation im Amt bestätigt. Weiter lesen …

Ukrainische Einheiten haben die Vorbereitungen für eine Offensive im Gebiet Saporoschje abgeschlossen und Reserven an Personal, gepanzerten Fahrzeugen und Munition angesammelt. Dies berichtet Wladimir Rogow, Mitglied der Gebietsverwaltung von Saporoschje. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Benzinpreis ist binnen Wochenfrist laut aktueller ADAC Auswertung kräftig gestiegen. Ein Liter Super E10 kostet im bundesweiten Mittel 1,802 Euro und damit 3,3 Cent mehr als in der Vorwoche. Demgegenüber nur leicht verteuert ist Diesel-Kraftstoff. Der Preis für einen Liter liegt im Schnitt bei 1,693 Euro - ein Plus von 0,4 Cent. Weiter lesen …

Der Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik, Oliver Luksic (FDP), fordert die Bundesländer auf, den von der Ampel beschlossenen beschleunigten Ausbau von Autobahnen nicht zu blockieren. Weiter lesen …

In der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem kam es zu Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern, wobei mehrere Personen wurden verletzt. Die Milizen im Gazastreifen feuerten daraufhin Raketen auf israelische Städte. In Israel bekam zuvor ein Minister seine eigene Miliz. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Direktor der Denkfabrik Global Public Policy Institute (GPPI) in Berlin, Thorsten Benner, hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, ihre neue China-Strategie auf eine Verringerung der wirtschaftlichen Abhängigkeit auszurichten. Weiter lesen …

Im Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. und drei Mitangeklagte am Oberlandesgericht Dresden sieht die Bundesanwaltschaft in ihrem Plädoyer die Existenz einer kriminellen Vereinigung als erwiesen an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zurzeit werden im BMVg durch Personalentscheidungen, aber auch durch organisatorische Vorgaben die Weichen neu gestellt. Weiter lesen …

Eine gefährliche Körperverletzung in einer Unterkunft in einem Ortsteil von Gernsbach, war am frühen Mittwochmorgen Anlass für einen Polizeieinsatz. Nach einer vorangegangenen Auseinandersetzung zweier alkoholisierten 48 und 41 Jahre alten Männer über eine Zigarette, kam es gegen 1:30 Uhr offenbar erneut zu Streitigkeiten zwischen den Beiden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Krim-Parlaments Wladimir Konstantinow ist der Auffassung, dass die Ukraine nach der Sonderoperation in Stücke gerissen wird. Er erklärte am Mittwoch gegenüber RIA Nowosti: "Wir werden ein Gebiet mit, gelinde gesagt, komplizierten Menschen und einer ungewissen Zukunft vorfinden. Das Schicksal dieser Ukraine wird unsere Aufgabe sein. Die Ukraine wird in Stücke gebrochen werden. In welche, ist schwer zu sagen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In einer Einrichtung der Jugendhilfe im oberfränkischen Wunsiedel ist ein zehnjähriges Mädchen tot aufgefunden worden. Eine von der Staatsanwaltschaft angeordnete Obduktion ergab erste Anzeichen für ein Fremdverschulden, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Die deutsche Heimtierbranche hält das hohe Umsatzniveau der Vorjahre und entwickelt sich trotz der allgemein angespannten Wirtschaftslage weiterhin positiv. Mit einem Gesamtumsatz von 5,126 Milliarden Euro verzeichnete der stationäre Fach- und Lebensmitteleinzelhandel im Jahr 2022 ein Umsatzplus von 7,1 Prozent. Hinzu kamen 1,203 Milliarden Euro über den Online-Handel sowie 158 Millionen Euro für Wildvogelfutter. Der Gesamtumsatz der deutschen Heimtierbranche liegt somit bei knapp 6,5 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Energieminister, German Galuschtschenko, erklärte Robert Habeck gegenüber dem Sender "Welt TV", für ihn sei es "in Ordnung", dass die Ukraine ihre Atomkraftwerke weiterlaufen lasse. Sie seien nun mal gebaut. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die heute im Kabinett beratenden Pläne für ein Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband als halbherzig und völlig unzureichend, um die sich verschärfenden Probleme in der Pflege zu lösen. Die Finanzierung der Pflegeversicherung sowie die wachsende Armut durch Pflegebedürftigkeit seien die Schlüsselthemen, für die es eine entschlossene Reform brauche. Diese bliebe der Bundesgesundheitsminister weiter schuldig. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ist die ostdeutsche Wirtschaft bisher gut durch die Energiekrise gekommen. Im Jahr 2022 expandierte sie mit 3,0 Prozent deutlich stärker als die Wirtschaft im Westen (1,5 Prozent), teilte das IWH am Mittwoch mit. Weiter lesen …

"Geschwister sind eine wichtige Ressource für Kinder. Gerade in schwierigen Zeiten geben sie einander Stabilität und sind wichtige emotionale Stützen", sagt Diplom-Psychologin Johanna Schneider, die als Fachberaterin die Arbeit im SOS-Geschwisterhaus in Bremen unterstützt. Dort werden Geschwisterkinder nach einer Inobhutnahme gemeinsam aufgenommen und intensiv begleitet. Im Interview erklärt sie, warum Geschwister - nicht nur in Extremsituationen - so wichtig füreinander sind, wie man belastete Beziehungen stärken kann und welche Rolle Eltern für harmonische Geschwisterbeziehungen spielen können. Weiter lesen …

Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international auf die weiterhin schlechte Situation der Globalen Gesundheit aufmerksam gemacht. Weiter lesen …

Unzählige Büroangestellte dürfen sich seit der Pandemie über erhöhte Flexibilität freuen. Doch was ist mit den Arbeitnehmenden außerhalb der Büros? Unter ihnen hat nur knapp jeder Fünfte mehr Flexibilität. Das zeigt eine Randstad Studie - und legt zudem offen, welche Formen der Flexibilität sich die Arbeitnehmenden in den verschiedenen Berufsklassen überhaupt wünschen. Weiter lesen …

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten keine Rezession mehr im Jahr 2023. Die Prognose für den Anstieg der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr werde auf 0,3 Prozent angehoben, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose. Weiter lesen …

"In Deutschland leben in diesem Frühjahr noch etwa ein bis zwei Millionen Feldhasen, etwas mehr als noch im Vorjahr" berichtet Lovis Kauertz, Vorsitzender von Wildtierschutz Deutschland. "Der Grund für den leichten Anstieg der Hasenbestände gegenüber dem Vorjahr liegt u.a. darin, dass im vergangenen Jahr schon das Frühjahr sehr trocken war. Dadurch hatten Junghasen bessere Chancen zu überleben." Weiter lesen …

Die Gruppe Ost der russischen Streitkräfte hat den Versuch einer ukrainischen Sabotage- und Aufklärungsgruppe verhindert, hinter die russischen Linien zu gelangen. Dies berichtet Alexander Gordejew, der Leiter des Pressezentrums der Gruppe Ost. Er erklärt: "Ein Versuch, eine Sabotage- und Aufklärungsgruppe des Feindes hinter unsere Linien zu bringen, wurde in Richtung Saporoschje vereitelt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz rechnet wegen der geplanten Reform beim Kartellrecht mit womöglich niedrigeren Spritpreisen. Wenn eine dauerhafte Störung des Marktes gegeben sei, werde eingegriffen, sagte Hubertz den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben in den vergangenen 24 Stunden 17 Mal Wohngebiete der Donezker Volksrepublik beschossen und dabei 96 Geschosse abgefeuert. Zwei Zivilisten wurden bei diesen Angriffen verletzt, teilt die Vertretung der russischen Teilrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert in der Nato eine "faire Lastenverteilung". "Unsere militärischen Fähigkeiten müssen miteinander harmonieren", sagte sie am Dienstag beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel. Man müsse darauf schauen, dass die "unterschiedlichen Fähigkeiten der Partner kompatibel sind". Weiter lesen …

Zahl der Fahrradunfälle steigt 2022 um 16 Prozent auf fast 97.700. Dabei kommen 470 Radfahrende ums Leben - der höchste Wert seit 2006. E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden wachsen um 49 Prozent auf 8.260. TÜV-Verband fordert Ausbau der Radinfrastruktur. Weiter lesen …

Russische Pioniereinheiten haben die Verteidigungslinien an den Ufern des Kachowka-Stausees verstärkt. Zusätzlich zu den üblichen Mitteln zur Abwehr eines feindlichen Angriffs wurden die Verteidigungslinien mit nicht-explosiven Barrieren verstärkt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 6,4 % auf 1 875,4 Milliarden Euro gestiegen. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen etwas stärker als die Ausgaben um 7,3 % auf 1 748,3 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, errechnet sich daraus in Abgrenzung der Finanzstatistiken ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 127,3 Milliarden Euro. Das waren rund 6 Milliarden Euro weniger als im Jahr 2021 und rund 62 Milliarden Euro weniger als im Jahr 2020. Einen Finanzierungsüberschuss gab es zuletzt im Vorkrisenjahr 2019 mit 45,2 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Knapp 1,2 Millionen Personen haben im Dezember 2022 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das knapp 67 000 beziehungsweise 6,0 % mehr als im Dezember 2021. Leistungsberechtigt sind Erwachsene, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder die Altersgrenze nach § 41 Absatz 2 SGB XII erreicht haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können. Weiter lesen …

Künstliche Intelligenz (KI) setzt sich in der Kommunikationsbranche erst langsam durch: 41 Prozent der PR-Profis in Deutschland und der Schweiz nutzen bisher keine KI - obwohl die Mehrheit sie als Chance für die Profession bewertet. Wenn KI zum Einsatz kommt, dann am häufigsten bei Texterstellung, Themen- und Trendfindung sowie Media-Monitoring. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Umfrage der dpa-Tochter news aktuell und PER. An der Befragung haben 297 PR-Fach- und Führungskräfte aus Deutschland und der Schweiz teilgenommen. Weiter lesen …

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind im zweiten Corona-Jahr 2021 auf 474,1 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5 699 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Die Gesundheitsausgaben pro Kopf und die Gesundheitsausgaben insgesamt stiegen gegenüber dem Vorjahr um 7,5 % und damit am stärksten seit Beginn der Berechnungen im Jahr 1992. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Weltgesundheitstag am 7. April 2023 weiter mitteilt, waren die Gesundheitsausgaben 2021 um 33,1 Milliarden Euro höher als 2020, dem ersten Jahr der Corona-Pandemie. Der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2021 bei 13,2 % und damit 0,2 Prozentpunkte höher als 2020. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2023 gegenüber Januar 2023 saison- und kalenderbereinigt um 4,8 % gestiegen. Ohne die Berücksichtigung von Großaufträgen ergab sich ein Zuwachs von 1,2 %. Damit stieg der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im dritten Monat in Folge und lag um 7,3 % höher als im November 2022. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2022 lag der Auftragseingang kalenderbereinigt 5,7 % niedriger. Weiter lesen …

Ukrainische Sicherheitskräfte zwingen Kriegsgefangene, gefälschte Protokolle und leere Blätter zu unterschreiben. Dies berichten aus ukrainischer Kriegsgefangenschaft zurückgekehrte Kämpfer der Donezker Volksrepublik (DVR) gegenüber RIA Nowosti. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine ukrainische Kampfdrohne ist in der Nähe des Kernkraftwerks Saporoschje abgeschossen worden. Dies teilte der Kommandeur der russischen Einheiten, die die Sicherheit des Kraftwerks gewährleisten, gegenüber RIA Nowosti mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Streit um die Kindergrundsicherung sieht der Grünen-Vizefraktionschef im Bundestag, Andreas Audretsch, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) warnt Eigentümer davor, angesichts der Heizungspläne der Koalition noch schnell neue Gasheizungen einbauen zu lassen. "Wer also jetzt denkt, er ist besonders sparsam, und kauft sich noch schnell eine Gasheizung, der irrt und wird sich in einigen Jahren ärgern", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, hat mit Blick auf die laufenden Ampel-Haushaltsverhandlungen eine Erhöhung der Bundesmittel für die Freiwilligendienste gefordert. "Der Bund sollte die Mittel für die Freiwilligendienste auf vier Milliarden Euro pro Jahr aufstocken, statt sie zu kürzen", sagte Hasselfeldt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die IG Metall will in der Stahlindustrie eine Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich durchsetzen. Das werde eine zentrale Forderung der Gewerkschaft in der kommenden Tarifrunde sein, sagte Knut Giesler, IG-Metall-Chef in NRW, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will den Leitungsbereich seines Ministeriums massiv kürzen. Rund 160 der knapp 370 Stellen dort sollen laut "Bild" gestrichen werden. Weiter lesen …

Immer mehr Geschäfte in Deutschland akzeptieren Kartenzahlungen und auch kleinere Unternehmen bieten diese Zahloption immer häufiger an. Das ist das Ergebnis einer Erhebung im Auftrag Kreditkartenunternehmens Visa, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Im Streit der Ampel-Koalition um die Einführung einer Kindergrundsicherung hat SPD-Vizefraktionschef Sönke Rix von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ein detailliertes Konzept für ihre Zwölf-Milliarden-Euro-Forderung verlangt und zugleich Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor einer Beschränkung auf die Kindergelderhöhung gewarnt. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) drängt auf eine zügige Entscheidung der Ampel-Koalition hinsichtlich der Förderung des Einbaus klimafreundlicherer Heizungen. "Ich gehe davon aus, dass jeder eine Unterstützung bekommt, der sie braucht, um seine Heizung auszutauschen", sagte Geywitz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bundestags, Kai Gehring (Grüne), will, dass das sogenannte "Startchancen-Programm" für die Förderung von Schulen in sozialen Brennpunkten früher als geplant startet. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat wegen Zugausfällen und Verspätungen im vergangenen Jahr mit einer Rekordsumme ihre Kunden entschädigen müssen. Wie die "Rheinische Post" berichtet, zahlte das Unternehmen insgesamt 92,7 Millionen Euro an Reisende aus. 54,5 Millionen Euro mehr als noch 2021. Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht im Nato-Beitritt Finnlands einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Militärbündnisses. Für die Finnen sei heute "ein Tag, wo sie wieder sicherer leben können", sagte Baerbock am Dienstagabend der Sendung "RTL Direkt". Weiter lesen …

Der Diakonie-Präsident Ulrich Lilie hat scharfe Kritik an den Äußerungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur geplanten Kindergrundsicherung geübt. "Das geht schon in Richtung Fake News", sagte Lilie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zu Lindners Aussage, zusätzliche "Milliardentransfers" für die Kindergrundsicherung würden nicht weiterhelfen, weil Kinderarmut oft in der Bildungs- oder Erwerbsarmut der Eltern begründet sei. Weiter lesen …

Migrationspolitiker der Ampel haben ihre Pläne für eine Ausweitung der sogenannten Westbalkan-Regelung konkretisiert, die auch Nicht-Fachkräften die Zuwanderung ermöglicht. "Die Westbalkan-Regelung hat sich bewährt. Sie funktioniert", sagte der SPD-Berichterstatter Hakan Demir der "Welt". Weiter lesen …

Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat der SC Freiburg den FC Bayern München 2:1 geschlagen. Damit scheidet Bayern aus dem Pokal aus. Mit Freiburg zieht neben Frankfurt das zweite Team ins Halbfinale ein. Weiter lesen …

Die Abwehrriesen des FC Bayern überzeugen beim 77:59 in Ulm. Der FCB braucht dazu nahezu die Bestbesetzung und die besonders starken Jungs unterm Korb. Isaac Bonga, mit 18 Punkten, 14 Rebounds und lila-violetter Haarpracht auffälligster Münchner: "Wir haben sehr viele Spieler, die sehr flexibel sind umterm Korb. Dagegen spielen möchte ich auch nicht." Ulm hat im Laufe der Saison unter dem Ex-Bayern Anton Gavel als Trainer-Novize gelernt, sich zu wehren. Weiter lesen …

Mannheims Auswärtsserie geht weiter! Die Adler feierten beim 2:1 in Ingolstadt schon den 5. Auswärtssieg in diesen Playoffs, führen jetzt in der Serie mit 2:1 und haben wieder das Heimrecht. "Wir haben uns selbst in den Fuß geschossen", gab Ingolstadts Ty Ronning zu, der damit auf den Powerplay-Treffer von Mannheim zum 2:1 anspielte. Für Spiel 4 am Donnerstag "müssen wir uns wieder in Position bringen." Die nächste Überraschung gab es in der anderen Serie. Wolfsburg gewinnt nach Spiel 2 auch das Auswärtsspiel in München mit 5:3 und geht in der Serie in Führung. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.402 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit den Schulen und der Bildungspolitik in Deutschland. Wie eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" ergab, finden 85 Prozent der Bundesbürger, dass die Kinder hierzulande von den Schulen nicht ausreichend auf das Leben nach dem Abschluss vorbereitet werden. Weiter lesen …

Die Journalistin Karin Leukefeld weist nach, dass die OPCW korrumpiert ist. Sie ist nicht die einzige Organisation der UNO, für die dieser Vorwurf gilt. Der Westen instrumentalisiert die Institutionen des internationalen Rechts. Das beschädigt das Vertrauen in das Völkerrecht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Welt-Taekwondo-Verband hat russische Sportler zu internationalen Wettkämpfen im neutralen Status zugelassen. Für die russische Nationalmannschaft ist eine Teilnahme am Mannschaftswettbewerb indes nicht vorgesehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vor dem Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh trafen Journalisten von "Reporter ohne Grenzen" die Ehefrau des seit 2019 inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange. Stella Assange erklärte den Journalisten, dass es Assange von Tag zu Tag schlechter gehen würde. Den Journalisten wurden ein geplantes Treffen mit Assange verweigert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gab es das schon einmal? Vollständige Haftungsübernahme für Investitionen in einem im Krieg befindlichen Land? Genau das hat der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für das fiktive Projekt "Wiederaufbau der Ukraine" verkündet. Die Staatskasse als Geldautomat. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach seiner Anklageerhebung am Dienstag hat der ehemalige US-Präsident das Gerichtsgebäude verlassen. Der ehemalige Präsident plädierte in 34 Anklagepunkten auf "nicht schuldig". Der nächste Termin für die Anhörung Trumps in New York ist für den 4. Dezember angesetzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die antirussische Politik der europäischen Staaten entspricht nicht den europäischen Interessen, konstatiert der US-Wirtschaftswissenschaftler und Finanzanalyst Michael Hudson. Die USA hätten dafür gesorgt, dass die eignen, europäischen Interessen nicht mehr zum Zuge kommen, sondern eine Farbrevolution von oben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Absturz der Grünen läuft – das ist die gute Nachricht zur Osterzeit. Grund dafür ist das zunehmend diktatorische Auftrumpfen der Grünen gegenüber den Bürgern. Die Grünen bekamen in ihrer Hochburg Berlin gleich eine Doppelklatsche, im Februar bei den Landtagswahlen und im März beim Klima-Volksentscheid. Hinzu kommt der Absturz in den bundesweiten Umfragen. Zuletzt mussten sie angeblich beim Thema Kohle/Gas-Heizungen zurückstecken. Warum kann es trotzdem keine Entwarnung gegeben? Weiter lesen …

Korrespondenten von RIA Nowosti haben den Kampf der Wagner-Gruppe in der Nähe des kürzlich befreiten AZOM-Werks gefilmt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Präsident des Spitzenverbands der Wohnungswirtschaft (GdW), Axel Gedaschko, kritisiert das EU-Parlament für seine Pläne, alte Gebäude mit schlechter Energiebilanz energetisch sanieren zu müssen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Dass wir uns seit Beginn des Jahres 2020 in einer neuen Art des totalitären Faschismus befinden, ist bereits mehrfach erklärt worden und bestätigt sich immer wieder (1). Die Frage, die sich nun stellt ist, wie es wieder einmal zu diesen Zuständen kommen konnte, vor allem im ach so aufgeklärten Deutschland, in dem stets davon ausgegangen worden ist, dass es seine Vergangenheit aufgearbeitet hatte. Denn wie wir derzeit sehen können, scheint diese Aufarbeitung keine bleibenden Ergebnisse gezeitigt zu haben." Weiter lesen …

Susan Bonath schrieb den folgenden Kommentar: "Die Gegner der Waffenlieferungen in die Ukraine sollten die Klassenfrage nicht ausblenden. Die einen sehen „die Ukraine“ als das von Putin angegriffene „unschuldige Opfer“, das der Westen militärisch unterstützen müsse. Die Gegner der Waffenlieferungen erwidern, das Vorrücken der NATO und der vom Westen unterstützte Putsch in der Ukraine hätten den Einmarsch der russischen Armee provoziert. Letzteres ist belegbar, klammert aber ebenfalls ein wichtiges Argument aus: die Klassenfrage. Staaten als kapitalistische Herrschaftsinstrumente verfolgen andere Interessen als die Mehrheit der Bevölkerung. Die Gleichsetzung von „Volk und Führer“ bedient den Diskurs der Macht." Weiter lesen …