13. April 2023 - Archiv

Eurojust und Europol haben sich an einer koordinierten Aktion gegen eine Anlageplattform, der Betrug vorgeworfen wird, beteiligt. Insgesamt wurden fünf Verdächtige festgenommen und 15 Standorte in Bulgarien, Rumänien und Israel durchsucht, wie Europol am Donnerstag mitteilte. Bei den Aktionen seien mehrere hochwertige Vermögenswerte beschlagnahmt worden sein, darunter Luxusuhren, elektronische Geräte, Bargeld und Bitcoins. Weiter lesen …

Corona, Krieg und Klimapolitik sind ein Beschleuniger für Digitalisierung und Überwachung. Gleichzeitig sorgen die Pläne der grünen Regierung für eine schleichende Enteignung und Verarmung. Möglich machen das auch die Medien… #BastaBerlin! Dazu mehr in einer weiteren Folge BastaBerlin! Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax sich nach einem turbulenten Tag in die Gewinnzone retten können. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.729 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem durchaus freundlichen Start drehte der deutsche Leitindex gegen Mittag leicht ins Minus und zeigte sich auch im weiteren Tagesverlauf wechselhaft. Anleger schienen sich bezüglich der Auslegung der jüngsten Ereignisse uneins zu sein. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat sich zufrieden gezeigt über die Unterstützung einer Reform der Weltbank hin zu mehr Nachhaltigkeit. "In normalen Zeiten wären die jetzt beschlossenen Maßnahmen schon ein großer Erfolg. Die Weltbank wird künftig deutlich mehr aus ihren Mitteln machen können", sagte Niels Annen (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Entwicklungsministerium (BMZ). Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat dem Reexportantrag der polnischen Regierung zur Abgabe von fünf Kampfjets vom Typ Mig-29 aus früheren Beständen der Nationalen Volksarmee zugestimmt. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Der polnische Präsident Duda hatte bereits beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Warschau am 5. April angekündigt, sämtliche polnische Mig-29 an die Ukraine zu übergeben. "Der Antrag ging erst heute bei uns ein", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Nachmittag. Weiter lesen …

Die Berliner Polizei hat zwei für das bevorstehende Wochenende geplante propalästinensische Versammlungen verboten. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Bei den Versammlungen handelt es sich um eine Kundgebung und einen Aufzug zum "Tag der palästinensischen Gefangenen". Aufgerufen zu den Versammlungen hatte das Netzwerk "Samidoun", das ursprünglich von Mitgliedern der politisch, terroristisch und militärisch aktiven "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP) gegründet worden ist. Weiter lesen …

In den Bundesländern wächst der Widerstand gegen weitere Beitragserhöhungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nach Sachsen-Anhalt lehnen inzwischen auch Thüringen, Brandenburg, Niedersachsen und Bayern entsprechende Pläne ab, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe). Auch in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und anderen Ländern drängt man auf Kostendisziplin. Weiter lesen …

Ein hochrangiger ukrainischer Offizier hat russische Meldungen, wonach die ostukrainische Stadt Bachmut eingekesselt sei, dementiert. "Dies ist eine Falschmeldung", sagte der frühere Gouverneur der Provinz Tschernowitz der "Welt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Fußballbundesligist FC Bayern München hat Sadio Mané für das Ligaspiel gegen 1899 Hoffenheim am Samstag suspendiert. Grund sei ein Fehlverhalten des Spielers nach dem Champions League-Spiel bei Manchester City am Dienstag, teilte der Verein am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Jugendorganisation der FDP hat sich enttäuscht gezeigt über die Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung, die Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) am Mittwoch vorgestellt haben. "Zentrales Ziel der Legalisierung sollte sein, den Schwarzmarkt auszutrocknen", sagte Brandmann dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Atom-Experte Uwe Stoll warnt vor einem Verlust von Mitsprache beim Betrieb von Atomkraftwerken im Ausland. "Wir laufen durch unseren Atomausstieg Gefahr, Einfluss und Möglichkeiten zur Mitsprache zu verlieren", sagte der Geschäftsführer der Gesellschaft für Reaktor- und Anlagensicherheit (GRS) dem Nachrichtenmagazin Focus. Das sei kritisch zu sehen. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion im Bundestag hat das bisherige Ausbleiben der sogenannten "Superabschreibung" kritisiert. "Die Ampel hatte Ende 2021 vollmundig angekündigt, Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung mit einer Prämie unterstützen zu wollen", sagte Julia Klöckner (CDU), wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Weiter lesen …

Zu der immer noch ausstehenden Umsetzung der von der Ampel-Regierung im Koalitionsvertrag angekündigten Investitionsprämie erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Weiter lesen …

Laut einem Bericht des Handelsblattes plant die Bundesregierung allein in diesem Jahr etwa 100 Bauprojekte für den stark wachsenden Beamtenapparat für über 4,8 Milliarden Euro. Gleichzeitig fehlen in Deutschland nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes über 700.000 Wohnungen. Weiter lesen …

Ein TV-Auftritt des früheren Landesvorsitzenden der AfD in NRW, Rüdiger Lucassen, hat für Irritationen und scharfe Kritik im Landesverband gesorgt. Lucassen hatte in der Talkshow "Markus Lanz" seinem Parteifreund Eugen Schmidt "Volksverrat" vorgeworfen. Schmidt, wie Lucassen Bundestagsabgeordneter und zudem Landesbeauftragter für Russlanddeutsche, war zuvor in einer russischen Propaganda-Show aufgetreten und hatte dort behauptet, in Deutschland werde die Demokratie unterdrückt. "Die Aussagen von Rüdiger Lucassen und Eugen Schmidt sind zwei sehr scharfe Einzelmeinungen, die nicht stellvertretend für den Gesamtverband sind", betonte der Landesvorsitzende Martin Vincentz im Gespräch mit der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ). Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat den Ausstieg aus der Kernenergie in einem Interview mit dem "Focus" scharf kritisiert. Es sei ein "grundlegender Fehler" der Ampel-Regierung, "Ideologie vor Vernunft zu setzen". Weiter lesen …

Kurz vor dem schwierigen Auswärtsspiel der TSG Hoffenheim in München beklagt Routinier Christoph Baumgartner Formschwankungen seiner Mannschaft. "Jede Mannschaft hat in einer Saison mal eine Phase, wo es nicht so gut läuft, aber wenn es dann so an die zehn Spiele sind, dann bist du auf einmal irgendwo, wo du nicht hin möchtest", sagte der Mittelfeldspieler dem Pay-TV-Sender Sky. Weiter lesen …

Gelenkschmerzen und Steifheit gehören zu den gängigsten Alltagsbeschwerden - betroffen sind dabei nicht nur ältere Menschen, sondern ebenso junge, aktive Personen. So lautet die Diagnose auch bei ihnen häufig: Arthrose. Doch woran erkennt man sie bereits im Frühstadium und was ist zu tun, wenn man entsprechende Symptome feststellt? Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch (SPD) fordert, dass sich die Förderungen beim Umstieg auf "klimafreundliche Heizungen" am Zustand der Anlagen orientieren. "Ich halte nichts davon ehrlicherweise, über Altersbeträge bzw. Altersgruppen zu reden, sondern es geht um den Zustand der Heizungen", sagte er den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Bevorstehende Rentenwellen und fehlender Nachwuchs - das Angebot am Arbeitsmarkt fällt immer dürftiger aus und den Unternehmen gehen allmählich die Ideen aus, dem Fachkräftemangel zu bewältigen. Daher werden aktuell die potenziellen Strategien besprochen, um den effektivsten Weg zu finden: Lohnerhöhung, Teilzeitstellen, 4-Tage-Woche und mehr Urlaubstage sind dabei heiß diskutiert. Weiter lesen …

Am 25. April ist der Tag des Baumes - ein guter Anlass, um einem hartnäckigen Mythos über das "Holzgewächs" auf den Grund zu gehen: Lauern Zecken in Baumwipfeln, um sich im rechten Moment von oben auf ihre potenziellen Opfer herabzustürzen? Wie viel Wahrheit darin steckt, erklärt Karin Ott, stellvertretende Amtsleiterin des Kreisforstamtes in Biberach (Oberschwaben). Von Berufswegen kennt sie das "Jagdverhalten" der Zecken sehr genau und weiß auch, wie man sich am besten gegen die kleinen, aber gefährlichen Parasiten zur Wehr setzt. Weiter lesen …

Die Autofahrerinnen und Autofahrer in Brandenburg müssen derzeit beim Tanken um einiges mehr bezahlen als die Saarländer und Rheinland-Pfälzer. So kostet aktuell ein Liter Super E10 in Brandenburg im Schnitt 1,848 Euro und damit 4,8 Cent mehr als im Saarland, wo der Literpreis bei 1,800 Euro liegt. Das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) drängt darauf, die für den kommenden Sonntag in Berlin angemeldeten Demonstration eines palästinensischen Netzwerks zu verbieten. "Nach den widerwärtigen antisemitischen Ausfällen und massiven Drohungen gegen jüdische Mitbürger bei einer Demonstration desselben Vereins am vergangenen Ostersamstag besteht die eklatante Gefahr, dass sowohl unser Grundgesetz als auch das Versammlungsrecht für menschenverachtende Hetzparolen und zu Gewaltaufforderungen erneut missbraucht werden", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Sven Hüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Beim Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach steht im Sommer offenbar ein größerer Umbruch an. Neben Kapitän Lars Stindl werden auch Marcus Thuram und Ramy Bensebaini ihre auslaufenden Verträge nicht verlängern, teilte der Verein am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Industrieproduktion in der Europäischen Union ist im Februar 2023 gestiegen. Sie wuchs gegenüber dem Vormonat im Euroraum um 1,5 Prozent und in der gesamten EU um 1,4 Prozent, teilte die EU-Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich wohl demnächst vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags verantworten müssen. Die Unionsfraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag erarbeitet, über den der "Spiegel" berichtet. Er soll demnach vor allem die Rolle des SPD-Politikers bei der steuerlichen Behandlung der Cum-ex-Geschäfte der Hamburger Warburg-Bank beleuchten. Weiter lesen …

Aston-Martin-Teamchef Mike Krack erwartet durch die jüngsten Erfolge in der Formel 1 eine neue Herangehensweise. "Da wird der Druck ein ganz anderer, die Einstellung verändert sich, man braucht den vollen Fokus von jedem zu jedem Zeitpunkt", sagte er dem Magazin "Auto Motor und Sport". "Wenn das Auto aktuell gut genug ist für Platz zwei, ist es eine Niederlage, wenn man nur Dritter wird", so Krack. Diese Denkweise müsse man "erst mal in jeden Kopf bekommen". Weiter lesen …

Rund um den Fisch sind in der Vergangenheit einige Informationen ans Tageslicht gekommen, die den Verzehr infrage stellen. Insbesondere Fische aus dem offenen Meer seien hohen Schadstoffbelastungen ausgesetzt und voller Mikroplastik. Doch wie giftig sind diese Fische wirklich? Weiter lesen …

Cobots verändern die Automobilproduktion. Sie optimieren Fertigungsprozesse, senken die Kosten und steigern die Produktivität. Zudem sind Cobots in der Lage, eine Vielzahl komplexer Aufgaben zu erledigen, die von der Montage über das Lackieren bis hin zum Verpacken von Teilen in der Zulieferindustrie reichen. Cobots tragen auch zur Prüfung und Qualitätssicherung der Endprodukte bei. Sie ermöglichen es den Unternehmen der Automobilindustrie, Fertigungsprozesse effizienter zu gestalten, denn mit ihrer Hilfe sind Arbeitsschritte schneller erledigt. All das verkürzt die Produktionszeiten und verbessert die Produktqualität. Weiter lesen …

Europa darf Russland nicht an China verlieren. Das sagte der langjährige EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU). Passend zur Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Peking äußert sich der erfahrene Außenpolitiker aus Bielefeld gegenüber nw.de., dem Online-Dienst der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Putin werde derzeit durch seine Misserfolge in der Ukraine in die Arme der Chinesen gedrängt. Weiter lesen …

Fast ein halbes Jahr nach dem Betonmischer-Unfall in Berlin, bei dem eine Radfahrerin ums Leben gekommen war, hat die Justiz den Vorwurf der fahrlässigen Tötung gegen zwei Aktivisten der "Letzten Generation" fallengelassen. Gegen beide wurde zwar Anklage wegen Nötigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erhoben, aber nicht wegen eines Körperverletzungs- oder Tötungsdelikts, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat den Vorschlag einer Atomreserve von FDP-Fraktionschef Christian Dürr als "klar gesetzeswidrig" zurückgewiesen. "Ich bin über diese Diskussion ziemlich verwundert", sagte sie dem "Spiegel". Weiter lesen …

Journalisten haben sich am Montag mit Flüchtlingen aus Kupjansk und Artjomowsk (Bachmut) getroffen, die sich derzeit in Lugansk und Rowenki aufhalten. Die Flüchtlinge berichteten von ihrem Leben im Kriegsgebiet und der Evakuierung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Hochsensible Menschen sind in Partnerschaften zufriedener, wenn ihre Partner ihre Hochsensibilität akzeptieren und Verständnis zeigen, wie eine Studie des Psychologen Guido F. Gebauer zeigt. Weiter lesen …

Volkswirte erwarten weiterhin weltweit hohe Inflationsraten. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten "Economic Experts Survey" (EES) hervor, einer vierteljährlichen Umfrage des Ifo-Instituts und des Instituts für Schweizer Wirtschaftspolitik. Weiter lesen …

Mit der Ausbreitung von Schnelllieferdiensten in deutschen Großstädten sind auch die Unfallzahlen der Kurierfahrer deutlich gestiegen. Das geht aus einer Erhebung der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) hervor, über die das Wirtschaftsmagazin "Capital" berichtet. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einen Plan für eine Verlängerung der Kernenergie in Deutschland ins Spiel gebracht. Sollte die Union die nächste Bundestagswahl gewinnen, wolle man die Anlagen, die bis jetzt am Netz waren, weiterfahren und die kurz zuvor stillgelegten Kraftwerke als Reserve behalten, sagte er Focus-Online. Er sehe auch keine Probleme dabei, abgeschaltete AKWs zu reaktivieren: Weiter lesen …

"Spargel und Frühling gehören einfach zusammen - und mit steigenden Temperaturen rund um Ostern wächst das Gemüse und auch die Lust auf den ersten frischen, deutschen Spargel", sagt Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV). Weiter lesen …

Das sind die Ergebnisse der 8. Ausgabe des immowelt Mietkompass für das 1. Quartal 2023: Weiter lesen …

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte einen bevorstehenden BRICS-Gipfel im August in Südafrika gefährden. Dies verkündete ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten am Mittwoch. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben in den vergangenen 24 Stunden 18 Mal bewohnte Gebiete der Volksrepublik Donezk (DVR) beschossen und 109 Granaten abgefeuert. Dabei wurde ein Zivilist verletzt. Dies berichtet die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen der Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch fordert mehr Miteinander mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Haltung gegenüber China. Es sei wichtig im Dialog zu bleiben, sagte Miersch den Sendern RTL und ntv. Zum Antrittsbesuch von Außenministerin Annalena Baerbock hatte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zuvor Kritik an der China-Politik der Grünen-Politikerin geäußert. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im März 2023 bei +7,4 %. Im Januar und Februar 2023 hatte die Inflationsrate noch bei jeweils +8,7 % gelegen. "Die Inflationsrate hat sich abgeschwächt, bleibt jedoch auf einem hohen Niveau", sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: "Für die privaten Haushalte fielen im März die erneut höheren Preise für Nahrungsmittel besonders ins Gewicht." Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise im März 2023 gegenüber Februar 2023 um 0,8 %. Weiter lesen …

Im Februar 2023 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 26,4 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 40,5 % mehr als im Februar 2022, als es teilweise noch coronabedingte Schließungen und Einschränkungen gab. Gegenüber Februar 2020, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lagen die Übernachtungszahlen noch um 11,7 % niedriger. Weiter lesen …

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine am 24. Februar 2022 hat Russland stark an Bedeutung für den deutschen Außenhandel verloren. Im Februar 2023 waren die deutschen Importe aus Russland um 91,0 % geringer als im Februar 2022. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, belief sich der Wert der aus Russland importierten Waren nur noch auf 0,3 Milliarden Euro (Februar 2022: 3,7 Milliarden Euro). Russland fiel damit von Rang 11 auf Rang 46 der wichtigsten Warenlieferanten Deutschlands. Weiter lesen …

Beim Rückzug aus dem Zentrum von Artjomowsk in die westlichen Teile der Stadt haben die ukrainischen Streitkräfte mehrere Hochhäuser und feste Bauten gesprengt und einige in Brand gesetzt, um den Vormarsch der Kämpfer der Gruppe Wagner in der Stadt zu verlangsamen. Dies berichtete einer der Kommandanten der Wagner-Sturmtruppen gegenüber RIA Nowosti. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron beim Thema Taiwan. "Macron hat eine einfache Wahrheit ausgesprochen: Europa muss sich eine Strategie für den Fall überlegen, dass nach 2024 in den USA wieder eine trumpistische Administration mit einem antieuropäischen Kongress zusammen versucht, die Welt in zwei Teile aufzuspalten", sagte Trittin den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Weiter lesen …

Der sogenannte "Hanfverband" (DHV) begrüßt die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis-Vereinen, sogenannten "Cannabis Social Clubs", sieht darin aber zu große Hürden für Gelegenheitskonsumenten. Die Clubs seien hauptsächlich auf Personen ausgelegt, die viel konsumieren, sagte der Sprecher des "Hanfverbands", Georg Wurth, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Am Mittwoch ist Annalena Baerbock zum Staatsbesuch nach China gereist und will Xi klare Kante zeigen – ganz im US-amerikanischen Auftrag. Das könnte dieselbe Blamage werden wie vor Kurzem ihre Visite beim G20-Gipfel in Indien, als sie nach der Landung auf dem Flugplatz herumirrte und keiner sie abholte. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert, die EU-Migrationspolitik stärker als in der Vergangenheit auf eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen auszurichten. "Wir müssen uns auf eine verlässliche Identifizierung, Registrierung und Überprüfung von Menschen bereits an den EU-Außengrenzen einigen", sagte Faeser dem "Tagesspiegel" mit Blick auf die laufenden Verhandlungen in Brüssel. Weiter lesen …

Vorgänge um die Silikon Valley Bank sowie die Credit Suisse haben laut Aussagen zahlreicher Wirtschaftsexperten nicht nur gezeigt, auf welch wackligen Beinen unser Finanzsystem steht, sondern auch, dass dieses kurz vor seinem Ende stehen dürfte. Was die globalistischen Machtzirkel natürlich bereits seit langem wissen und sich dementsprechend darauf vorbereiten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Deutsche Krebshilfe hat vor den Folgen der aufgrund der Erderhitzung bereits im April vermehrt intensiven UV-Strahlung gewarnt. "Bedingt durch den Klimawandel ist der Monat April deutlich sonnenreicher und wärmer als früher", teilte die gemeinnützige Organisation am Mittwoch mit. "Zum Schutz vor Hautkrebs ist es daher wichtig, die Haut behutsam an die Sonne zu gewöhnen." Weiter lesen …

EU-Sicherheitsexperten haben in einem internen Konzeptpapier Risiken und Nutzen einer weiteren militärischen Unterstützung der Ukraine formuliert. Gemäß den geplanten Auflagen könne Militärhilfe nur noch erfolgen, wenn der Waffenhandel unterbunden werde und die Ukraine sich an das humanitäre Völkerrecht halte. Bei Verstößen behalte die EU sich vor, die Militärhilfe auszusetzen. Dies berichtet Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Cannabis-Legalisierung hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), weitere Schritte zur Suchtbekämpfung gefordert. Zwar sei der Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) ein "Meilenstein für die Drogenpolitik", doch bleibe noch einiges zu tun, sagte Blienert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant allein in diesem Jahr 101 Regierungsbauten im Volumen von 4,8 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Allein das Bundesinnenministerium plant 45 Bauprojekte für sich und nachgeordnete Behörden, das Bundesfinanzministerium elf, das Verteidigungs- und Landwirtschaftsministerium jeweils neun. Rechnet man weitere Bauvorhaben wie den geplanten Anbau des Kanzleramts hinzu, liegen die Kosten noch deutlich höher. Weiter lesen …

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die Dauer bis zur vollständigen Einlagerung des hoch radioaktiven Atommülls in ein Endlager auf mehrere Jahrzehnte prognostiziert. "60 Jahre ist in Deutschland Strom aus der Kernenergie erzeugt worden", sagte der Präsident Wolfram König dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU hat die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Förderung der Mitarbeiterbeteiligung in neuen Firmen begrüßt, aber deutlich höhere steuerliche Freibeträge gefordert. "Die Pläne der Ampel scheinen in die richtige Richtung zu gehen", sagte MIT-Chefin Gitta Connemann der "Rheinischen Post". Für ein Kraftpaket reiche es jedoch nicht. Weiter lesen …

Die SPD fordert Tempo bei der Umsetzung der Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Freigabe von Cannabis, damit bisherige Konsumenten schnell entkriminalisiert werden. "Gerade für die kriminalisierten Cannabis-Konsumenten ist es wichtig, dass ein erster Gesetzentwurf unverzüglich in die Ressortabstimmung geht", sagte die Rechtsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion, Carmen Wegge, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Kinderschutzbund hat die zögerliche Haltung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und der Liberalen in der Debatte über die Höhe der Kindergrundsicherung scharf kritisiert. "Da reden Menschen, die haben sich noch nie in das Leben der Betroffenen hineinversetzen können", sagte DKSB-Präsident Heinz Hilgers der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Auftakt des China-Besuchs von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge einen neuen Umgang mit der Führung in Peking gefordert. "Wir müssen unser Verhältnis zu China neu definieren und eine klare Haltung zur chinesischen Politik einnehmen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) sieht die geplante Teillegalisierung des Cannabiskonsums kritisch. Burkhard Rodeck, Generalsekretär der DGKJ, sagte der "Rheinischen Post": "Der Alkoholkonsum macht es uns vor. Kliniken für Kinder- und Jugendmedizin haben große Erfahrung in der Behandlung von Alkoholintoxikationen." Weiter lesen …

Die Zahl der Deutschen in Polen nimmt ab und gleichzeitig zu: Diese etwas verwirrenden Angaben machte jetzt das Statistische Hauptamt (GUS) in Warschau. Die Entwicklung ist offenbar auch Ergebnis der aggressiven antideutschen Politik an der Weichsel. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien unter Vermittlung Chinas könnte positive Auswirkungen auf den Bürgerkrieg im Jemen haben. Die USA plädieren nun für das Ende eines Krieges, den sie selbst befeuert hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Deutsche Politiker haben die Haftbedingungen und die erneute Verlegung des Kremlkritikers Alexej Nawalny in Einzelhaft als Folter bezeichnet und weitere Schritte gegen Russland gefordert. "Nawalny steht auch für die Angst Putins vor einem Russland, in dem Meinungen frei und Wahlen fair sind", sagte die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Manuel Frondel, Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, fordert, nach dem Atomausstieg mehr Kohlekraftwerke in die Reserve zu nehmen. "Deutschland steuert durch die sukzessive Abschaltung von konventionellen Kraftwerkskapazitäten auf ein fundamentales Problem zu: eine zunehmende Kapazitätslücke", sagte Frondel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will Hassreden türkischer Politiker in Deutschland verhindern. Wie die "Rheinische Post" (Donnerstag) berichtet, schreibt Buschmann in einem Brief an die zuständigen Ministerinnen Nancy Faeser (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne), es sei zu erwarten, "dass Anhänger des türkischen Staatspräsidenten in den nächsten Wochen auch in Deutschland verstärkt Wahlkampf betreiben werden". Weiter lesen …

Die Grünen-Innenpolitikerin Misbah Khan hat Nachbesserungen beim geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz gefordert, insbesondere eine Asuweitung des Familienmitzugs. Es sei richtig, die rechtlichen Hürden für Erwerbsmigration zu senken, sagte die Bundestagsabgeordnete der "Welt". Weiter lesen …

Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, fürchtet, dass Apotheken im Rahmen der geplanten Modellprojekte zur Abgabe von Cannabisprodukten verpflichtet werden könnten. "Wenn Cannabis in Modellregionen erprobt wird, wird dies über die Apotheken laufen müssen, um die wissenschaftliche Begleitung abzusichern", sagte Preis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am Mittwoch ist Annalena Baerbock zum Staatsbesuch nach China gereist und will Xi klare Kante zeigen – ganz im US-amerikanischen Auftrag. Das könnte dieselbe Blamage werden wie vor Kurzem ihre Visite beim G20-Gipfel in Indien, als sie nach der Landung auf dem Flugplatz herumirrte und keiner sie abholte. Weiter lesen …

Der Chef des Vergleichsportals Verivox, Daniel Puschmann, hat für ein Ende der staatlichen Subventionen bei Strom und Gas plädiert. "Wir fordern, dass die Preisbremsen für Neukundentarife zum Sommer wegfallen, da die Beschaffungskosten weiter sinken. Ende 2023 sollten dann die Preisbremsen auch für Bestandstarife komplett auslaufen", sagte Puschmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei einem Treffen mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris am Dienstag in Washington D.C. warb der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki für ehrgeizige Ziele und neue geopolitische Gestaltungen in der EU. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Video der Hinrichtung eines vermutlich ukrainischen Kriegsgefangenen sei eine Provokation, erklärte Achmed Dudajew, Minister für Nationalpolitik, Außenbeziehungen, Presse und Information der russischen Teilrepublik Tschetschenien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Armee im Gebiet Cherson ist bereit für eine Gegenoffensive der ukrainischen Truppen. Es gebe zwar Anzeichen für eine Verschärfung der Lage an der Front, aber Kiews Einheiten hätten keine Chance, so der amtierende Gouverneur der Region Wladimir Saldo gegenüber RIA Nowosti. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die beiden besten Mannschaft der DEL-Hauptrunde stehen auch im Finale um die Deutsche Eishockey Meisterschaft. Für München war´s nach einem abschließenden 7:2 gegen Wolfsburg ein harter Kampf über 7 Halbfinal-Runden. Gegner am Freitag ist der ERC Ingolstadt, MagentaSport überträgt ab 19.15 Uhr, zeigt die komplette Finalserie im Best of 7-Modus live. Münchens Maximilian Kastner erlebte in diesen Halbfinals "eine Achterbahn der Gefühle. Wolfsburg hat die Fehler von uns ausgenutzt. Sie waren sehr effizient. Nichtsdestotrotz haben wir über diese 7 Spiele sehr dominant gespielt. Wir müssen uns an die eigene Nase fassen mit unserer Effizienz." Weiter lesen …

Angehörige der Bundeswehr seien in keiner Weise am Konflikt in der Ukraine beteiligt, behauptete der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Arne Collatz. Weiter lesen …

Einen wesentlichen Bestandteil der globalistischen Agenda stellen Drogen dar. Ganz nach dem Vorbild von Aldous Huxleys „Schöne neue Welt“ sollen die Menschen durch Medien-Beschallung, Konsum von Computerspielen, Pornos und Rauschgift eingeschläfert bzw. mundtot gemacht werden. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.647 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Am Dienstag begann der Vulkan Schiwelutsch um 5:44 Uhr Ortszeit auszubrechen, wobei die Aschewolke eine Höhe von 20.000 Metern über dem Meeresspiegel erreichte. Die aktive Phase der seismischen Vorbereitung hatte ein Jahr lang gedauert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will bei ihrem Besuch in China die Chancen für mehr Zusammenarbeit austarieren und zugleich die Haltung Chinas zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine thematisieren. Weiter lesen …

Die US-Militärführung bereitet einen Entwurf für ein Abkommen zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine vor, das Russland im Falle einer Niederlage angeboten werden soll, behauptet der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete US-Journalist Seymour Hersh unter Berufung auf eine Quelle. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein russisches Jagdflugzeug vom Typ Su-27 hat ein deutsches Patrouillenflugzeug nahe der russischen Grenze über der Ostsee begleitet. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, sei am heutigen Mittwoch ein Luftziel gesichtet worden, das sich der Staatsgrenze näherte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der US-Streaminganbieter HBO Max hat eine neue "Harry Potter"-Serie bestellt. Das bestätigte Warner Bros. Discovery am Mittwoch. Die Geschichten der "Harry Potter"-Bücher sollen in einer ein Jahrzehnt andauernde Serie mit neuer Besetzung erzählt werden und global verfügbar sein. "Wir freuen uns, dem Publikum die Möglichkeit zu geben, Hogwarts auf eine ganz neue Art und Weise zu entdecken", sagte Casey Bloys, Vorsitzender von Max Content. Weiter lesen …

Frankreich soll eine EU-Entscheidung über die Finanzierung von Munitionslieferungen an die ukrainischen Streitkräfte blockiert haben. Dies berichtete die Nachrichtenagentur PAP unter Berufung auf einen hohen EU-Beamten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Kein Borrell und kein Wirtschaftstross ‒ Baerbocks Besuch in China ist eine weit weniger gewichtige Nummer als der Besuch von Macron. Aber wie wir sie kennen, wird es ihr mühelos gelingen, sich danebenzubenehmen. Dabei wäre Abstand von der US-Politik zu China so wichtig. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Demokratischer Widerstand schrieb den folgenden Standpunkt: " Mainstreamblätter arbeiten sich an unserer kommenden Kioskkampagne ab. Am 17. April vor drei Jahren erschien die erste Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Entstanden aus unseren Flugblättern selben Titels, mit denen wir die Demokratiebewegung bekanntmachten, ist der Demokratische Widerstand heute eine Vollredaktion und ein weiterhin ernstzunehmendes Printmedium. Wir haben fast 30 Millionen Exemplare im ganzen Land und darüber hinaus verbreitet und alle Stimmen der Opposition zu Wort kommen lassen. Mit diesem Schwung geht es weiter!" Weiter lesen …

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: “Wir sind, was wir erinnern.” – Konrad Görg. Die kantsche Vernunft und Aufklärung ist ein Appell an das Ausblühen all der Fähigkeiten, die bei uns Menschen im Neokortex, der Großhirnrinde, gebunden sind. Spiritualität, Jesuanismus, Nächsten- und Eigenliebe, die Buddhanatur, Dharma, ein Gottes- oder Schöpferbewusstsein, ein transzendentales oder transformatorisches oder ein endloses Bewusstsein. Alles das ist nur mittels unseres Neokortex möglich. Der Neokortex ist der Teil in uns Menschen, der uns von allen anderen Lebewesen auf diesem Planeten am deutlichsten unterscheidet." Weiter lesen …