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3. Mai 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Grüne Klima-Globalisten: Erneuerbare Korruption

Außenministerin Annalena Baerbock hat den Auftakt des Petersberger Klimadialogs in Berlin einmal mehr dazu benutzt, um sich als bereitwillige Sprechpuppe der Klimahysterie zu präsentieren. In ihrer wesenstypischen Ahnungslosigkeit und mit den üblichen Sprachfehlern fabulierte sie über die Einführung globaler Zielvorgaben für den Ausbau erneuerbarer Energien. Dies sei wichtig, um doch noch auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Europaabgeordnete der Grünen gegen Faesers Asyl-Pläne

Führende Grüne im EU-Parlament lehnen den Vorschlag von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Durchführung schneller Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen ab. "Das Bundesinnenministerium und die Bundesregierung dürfen den Rechtspopulisten nicht auf den Leim gehen und Vorschläge unterstützen, die von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban stammen könnten", sagte der asylpolitische Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, Erik Marquardt, der "Welt". Weiter lesen …

Olimpija Ljubljana: 1. FC Köln bemüht sich im Streit um Spieler Jaka Cuber Potocnik nicht um außergerichtliche Lösung

Der 1. FC Köln hat auch nach Bekanntwerden des Fifa-Urteils offenbar bislang keine weiteren Versuche unternommen, sich im Transferstreit mit Olimpija Ljubljana um den Spieler Jaka Cuber Potocnik außergerichtlich zu einigen. Das sagte Igor Barisic, der Geschäftsführer des slowenischen Meisters, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Niemand vom 1. FC Köln hat versucht, mit Verantwortlichen unseres Klubs Kontakt aufzunehmen. Über unseren Vizepräsidenten Christian Dollinger wurde deutlich kommuniziert, dass man weiterhin mit uns sprechen kann. Das ist nicht geschehen", sagte Barisic. Weiter lesen …

Magdeburg-Demo: „Mildernde Umstände für Nicht-Wissen wird es nicht geben“

Die Verbrechen, die in den vergangenen drei Jahren unter dem Deckmantel der vermeintlichen Pandemie-Bekämpfung seitens der Regierungen und ihrer Erfüllungsgehilfen begangen wurden, müssen restlos aufgeklärt werden. Das forderten gleich mehrere Redner im Zuge einer Kundgebung im Schatten des Magdeburger Doms. Aus gfolgte die anz Deutschland trafen sich die Teilnehmer bei bestem Wetter. Auf einen Autokorso Kundgebung und danach ein Demonstrations-Zug durch die Stadt. Weiter lesen …

Margareta Griez-Brisson: „Nur wir, das Volk, können diesen Wahnsinn beenden

Im Rahmen der Groß-Kundgebung in Magdeburg am Samstag unter dem Motto „Deutschland steht auf“ hielt u.a. auch die Neurologin Dr. Margareta Griesz-Brisson eine Rede, AUF1 hat mit ihr über die notwendige Aufarbeitung der Corona-Verbrechen gesprochen. Mildernde Umstände, weil man es angeblich nicht besser wusste, will sie nicht gelten lassen. Sie fordert restlose Aufklärung auch über andere Themen. „Wer kann uns einen solchen Schwachsinn erzählen, dass Kohlendioxyd den Planeten zerstört“, weist sie etwa auch auf die medial propagierte Klima-Hysterie hin. Weiter lesen …

Caroline Peters kritisiert Zustände an Filmsets

Nach Nora Tschirner hat auch Caroline Peters die Arbeitsbedingungen bei deutschen Film- und Fernsehproduktionen kritisiert. Es brauche eine Unternehmenskultur, in der cholerisch sein nicht mit Durchsetzungskraft verwechselt werde, sagte sie dem "Spiegel". "Niemand muss an seinem Arbeitsplatz angeschrien werden, um gut zu arbeiten." Weiter lesen …

Dax legt zu - Warten auf US-Zinsentscheid

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.815 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der deutsche Leitindex am Vortag deutlich nachgelassen hatte, scheinen Anleger am Mittwoch vor den anstehenden Zinsentscheiden verhalten optimistisch. Weiter lesen …

Türkei sperrt Luftraum für armenische Flugzeuge

Der türkische Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, bestätigte die Sperrung des türkischen Luftraums für Armenien. Er bezeichnete die Entscheidung als Reaktion auf eine "Provokation" – die Errichtung eines Denkmals für diejenigen, die die Anführer des Völkermords an den Armeniern getötet hatten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lungenkrank und ungeimpft: Durch Corona-Regime Mensch zweiter Klasse

Das Corona-Regime verursachte viele Kollateralschäden. Medizinische Behandlung gab es nur mehr für regime-konforme Patienten. Menschen, deren Gesundheitsstatus nicht ins System passte, wurden Behandlungen verwehrt. Der lungenkranke Wilhelm Schnebel ist einer von ihnen. In Menschen. Geschichten. Schicksale. AUF1 erzählt der COPD-Patient seinen fürchterlichen Leidensweg. Weiter lesen …

Ungarn verlängert Ausnahmezustand wegen der Ereignisse in der Ukraine

Das ungarische Parlament hat den wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Ausnahmezustand um sechs Monate verlängert. Der Gesetzentwurf, der es dem Ministerpräsidenten und der Regierung erlaubt, einige Entscheidungen durch Dekrete und Beschlüsse zu treffen anstatt auf der Grundlage von Gesetzen, wurde von 131 Abgeordneten unterstützt und von 58 abgelehnt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mittelstandschef Jerger spricht mit usbekischem Staatspräsidenten Mirziyoyev bei Deutschlandbesuch über verstärkte Zusammenarbeit

Der Bundesverband Der Mittelstand. BVMW und die Republik Usbekistan vertiefen ihre Zusammenarbeit. BVMW-Vorsitzender Markus Jerger traf sich während seines Deutschland-Besuchs mit Staatspräsident Shavkat Mirziyoyev und weiteren hochrangigen Vertretern der usbekischen Regierung, darunter Vize-Premier Jamshid Khodjaev und Laziz Kudratov, Minister für Investitionen, Industrie und Handel. Im Rahmen des Treffens wurde ein Protokoll zur Zusammenarbeit zwischen dem BVMW und der usbekischen Regierung unterzeichnet. "Die Kooperation zwischen dem BVMW und der Republik Usbekistan ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen und zur Erschließung neuer Chancen für den Mittelstand in beiden Ländern", sagt Markus Jerger. Weiter lesen …

Ex-Audi-Chef Stadler will Beteiligung am Diesel-Abgasskandal gestehen Chancen für Diesel-Kläger steigen weiter

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende von Audi Rupert Stadler hat angekündigt, im laufenden Prozess wegen des Dieselskandals bei Audi ein Geständnis abzulegen. Stadler will einräumen, von den illegalen Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen gewusst und sie nicht verhindert zu haben. Stadler entgeht durch das Geständnis einer möglichen Gefängnisstrafe bis zu fünf Jahren. Der Deal mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht sieht nach Medienberichten eine Bewährungsstrafe und eine Geldauflage in Höhe von 1,1 Millionen Euro vor. Der Prozess gegen Stadler und drei weitere Angeklagte soll im Juli fortgesetzt werden. Die Diesel-Kanzlei Dr. Stoll & Sauer hält die Stadler-Ankündigung für einen Meilenstein in der juristischen Aufarbeitung des Abgasskandals. Die Chancen der Diesel-Kläger auf Schadensersatz sind enorm gestiegen. Das Leugnen vor Gericht hat ein Ende. Dr. Stoll & Sauer rät Betroffenen zur Beratung im kostenlosen Online-Check. Die Kanzlei gehört zu den führenden im Abgasskandal. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Filzokraten auch bei der FDP!

Nach den Grünen nun auch die FDP in Filz-Verdacht. Im Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) wurden, laut einem Bild-Bericht, insgesamt 18 Stellen ohne Ausschreibungen besetzt. Dabei sind solche Ausschreibungen im Bundesbeamtengesetz "grundsätzlich" vorgeschrieben. Die Posten gingen unter anderem an alte FDP-Weggefährten. Weiter lesen …

Ex-Intensivkrankenschwester: „Täter des Corona-Verbrechens zur Verantwortung ziehen“

25 Jahre lang arbeitete die Intensivkrankenschwester Sabrina Kollmorgen in fast allen Berliner Krankenhäusern. Mit dem Beginn von Corona-Diktatur und Gen-Experiment wurde sie zum Gesicht des Widerstands von Medizinern in der Hauptstadt. Heute sagt sie: Auch nach dem Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht herrscht ein Klima von Spaltung und Ausgrenzung auf den Stationen. Die Empathie gegenüber den Patienten ist einem kaltherzigen Zynismus gewichen. Weiter lesen …

Neapel: Ukrainische Aktivisten stürmen getöteten Kindern des Donbass gewidmete Ausstellung

Im italienischen Neapel haben ukrainische Aktivisten eine Ausstellung gestürmt, die den toten Kindern des Donbass und der Tragödie in Odessa gewidmet war. Einer der Organisatoren der Veranstaltung berichtete über den Vorfall wie folgt: "Bei der Eröffnung der Ausstellung stürmten lokale ukrainische Nationalisten in den Saal in Neapel, und zwar mit Kindern, die aggressiv gesinnt waren. Sie bespuckten und beleidigten die anwesenden Italiener und Vertreter der Donbass-Republiken." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Im täglichen Frontbericht informiert der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, über den Verlauf der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine. Am Frontabschnitt Kupjansk verlor die Ukraine im Laufe eines Tages bis zu 40 Soldaten sowie zwei gepanzerte Kampffahrzeuge, drei Fahrzeuge und eine Haubitze des Typs D-30. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nato will kritische Infrastruktur auf den Meeren besser schützen

Die Nato will die kritische Unterwasser-Infrastruktur in Ost- und Nordsee sowie im Mittelmeer und Atlantik künftig besser schützen. "Der Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines im September vergangenen Jahres hat deutlich gemacht, dass die Gefahr real und von strategischer Bedeutung ist", sagte der Leiter der neuen Nato-Koordinierungszelle für den Schutz der Infrastruktur, Hans-Werner Wiermann, der "Welt". Weiter lesen …

Brennholz vom Forstamt: Hohe Nachfrage, moderat gestiegene Preise

Der Preis für einen Raummeter Brennholz vom Forstamt bewegt sich aktuell zwischen 35 und 58 Euro. Hierbei weisen Forstbeamte dem Selbstabholer markierte Holzstämme am Waldweg, sogenannte "Polter" zu. Der bundesweite Durchschnittspreis für den Raummeter am Polter beträgt 48 Euro und ist, trotz der hohen Nachfrage, auf niedrigem Preisniveau um nur 20 Prozent höher als in den Vorjahren. Somit ist der Preis für Brennholz beim Direktbezug aus dem Wald vergleichsweise gering gestiegen. Das sind die Ergebnisse der Umfrage bei deutschen Forstämtern, die im April vom HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. durchgeführt wurde. Die jährliche Erhebung erfolgt bereits seit 2011, wobei bundesweit 30 staatliche Forstämter befragt werden. Weiter lesen …

Freiheit nach 9 Monaten Haft- Michael Ballweg und Max Otte in Köln

Michael Ballweg, Gründer der Bürgerrechtsinitiative Querdenken 711, wurde vor Kurzem aus seiner 9-monatigen Untersuchungshaft entlassen. Für Ballwegs Anwälte und viele Bürger ist die Anklage der Stuttgarter Staatsanwaltschaft ein Justizskandal. Nachdem Ballweg zunächst Betrug und Geldwäsche vorgeworfen wurde, musste die Staatsanwaltschaft ihre Anklage auf „versuchten Betrug“ herunterstufen. Sollte ihn überhaupt noch eine Strafe erwarten, wäre diese deutlich geringer als die bereits abgesessenen 9 Monate. Weiter lesen …

Nach Klima-Blockade am Flughafen Leipzig/Halle: DHL verklagt Aktivisten auf hunderttausende Euro

Ein Klima-Protest am Flughafen Leipzig/Halle hat ein juristisches Nachspiel: Nach Angaben der Gruppe "Repression Nicht Zustellbar" fordert der Paketdienstleister DHL von mehreren Klima-Aktivisten insgesamt rund 500.000 Euro Schadensersatz. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle. Hintergrund ist eine Protestaktion vom Juli 2021, bei der insgesamt 54 Demonstranten mit einer Sitzblockade die Haupteinfahrt auf das Gelände des DHL-Frachtzentrums am mitteldeutschen Airport versperrten. Die Aktivisten werten die Klage des Logistikunternehmens als Einschüchterungsversuch. "DHL will überwiegend junge Aktivisten finanziell ruinieren und demokratischen Protest zum Schweigen bringen", heißt es in einer Mitteilung der Gruppe. Weiter lesen …

idealo Sparreport: Deutsche zwischen Inflationstrotz und Sparzwang

Das insgesamt gestiegene Preisniveau stellt nach wie vor eine Belastung für deutsche Haushalte dar. Selten hatte das Thema "Sparen" mehr Relevanz als heute. Für den nun veröffentlichten idealo Sparreport [1] hat die Preisvergleichsplattform rund 2.000 Verbraucher:innen zu ihrem Sparverhalten befragt. Die Ergebnisse der Studie zeichnen ein geteiltes Bild: Auf der einen Seite steht die mehrheitlich verschlechterte finanzielle Situation - auf der anderen der Widerwille, sich weiterhin einzuschränken. Weiter lesen …

Benzinpreis kaum verändert, Diesel billiger Preis für Rohöl sackt ab Differenz zwischen Benzin und Diesel bei über 17 Cent

Die Differenz zwischen Benzin- und Dieselpreis hat sich erneut vergrößert und beträgt jetzt 17,3 Cent. Gründe für die Ausweitung des Preisunterschieds sind die leichte Verteuerung bei Benzin und der Rückgang des Dieselpreises. Laut aktueller ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,791 Euro und damit 0,2 Cent mehr als in der Vorwoche. Diesel ist im Wochenvergleich hingegen um 2,1 Cent günstiger und kostet aktuell 1,618 Euro. Weiter lesen …

Aktuelle Forsa-Stress-Umfrage im Auftrag von Biolectra: Die Deutschen und der Stress: 90 Prozent kennen ihre körperlichen und seelischen Folgen

Bei 90 Prozent der Deutschen äußert sich andauernder Stress über einen längeren Zeitraum in körperlichen und/oder seelischen Beschwerden. Dies zeigt nun eine repräsentative bundesweite Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag von Biolectra. Viele der von den Befragten angegebenen Auslöser für Stress lassen sich nur bedingt meiden. Aber es gibt verschiedene Wege, die eigene Stressresilienz, also die Widerstandsfähigkeit gegenüber stressigen Situationen, zu stärken. Ein wichtiger Pfeiler dabei ist u. a. die ausreichende Versorgung mit wichtigen Mineralstoffen wie Magnesium und bestimmten B-Vitaminen. Weiter lesen …

VCI will Industriestrompreis von 4 bis 6 Cent je Kilowattstunde

Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) pocht auf einen Industriestrompreis in Höhe von vier bis sechs Cent pro Kilowattstunde, um die Abwanderung der energieintensiven Branchen zu stoppen und die Transformation hin zur Klimaneutralität anzuschieben. "Ein Industriestrompreis ist für uns alternativlos", sagte VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deniz Yücel: Wahlsieg Erdogans wird Türkei für lange Zeit in Dunkelheit hüllen

Der deutsch-türkische Journalist und Publizist Deniz Yücel sieht auf die Türkei dunkle Zeiten zukommen, falls der amtierende türkische Präsident Erdogan und seine Partei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai gewinnen sollte. Wenn Erdogan "sich auf diese oder jene Weise an der Macht halten sollte, wird sich für lange Zeit Dunkelheit über das Land legen", sagte Yücel im Interview mit dem Fernsehsender phoenix anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Pressefreiheit. Viele junge, gut ausgebildete Türken, die ihr Land eigentlich nicht verlassen wollten, seien entschlossen, auszuwandern, wenn es eine weitere Amtszeit Erdogans geben sollte. "Die Türkei wird einen furchtbaren Aderlass erleiden", zeigte sich Yücel überzeugt. Die Opposition habe bei diesen Wahlen aber "sehr gute Chancen", die Wahlen zu gewinnen. Die Türkei habe eine lange demokratische Tradition und er vertraue darauf, dass das demokratische Bewusstsein der türkischen Bevölkerung dazu führen werde, dass das Regime es nicht leicht haben werde, die Wahl zu manipulieren, so Yücel, der von Februar 2017 bis Februar 2018 wegen angeblicher "Terrorpropaganda" in türkischer Untersuchungshaft gesessen hatte. Weiter lesen …

Michael Roth hofft auf Ablösung von Erdogan

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hofft auf einen Sieg des Oppositionsführers Kemal Kilicdaroglu gegen den amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei den Wahlen in der Türkei am 14. Mai. "Das ist die einzige Chance, dass die Türkei wieder auf den Weg der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zurückkehrt", sagte Roth am Mittwochmorgen den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Studie zeigt: 50 Prozent der Vorschulkinder besitzen ein eigenes Tablet oder Smartphone

Das Münchner EdTech Edurino hat eine Studie zum Thema Mediennutzung und Edutainment bei jungen Familien in Deutschland durchgeführt. Dabei kam u. a. heraus, dass die Hälfte der Vorschulkinder bereits ein eigenes Tablet oder Smartphone besitzt. Dies unterstreicht die Notwendigkeit und Chance, die Bildschirmzeit und somit gewonnene Aufmerksamkeit der Kinder, mit sinnvollen und fördernden Inhalten, zu nutzen. Edurino ist Vorreiter hybrider Lernspiele für Vorschulkinder in Deutschland. Gemeinsam mit PädagogInnen wurde ein Lernkonzept entwickelt, das Kinder durch die Kombination aus echten Spielfiguren, einem ergonomischen Eingabestift und einer digitalen Lernapp spielerisch Schul-, Medien- und Zukunftskompetenzen vermittelt. Dafür hat das aufstrebende Unternehmen u. a. den deutschen Kindersoftwarepreis TOMMI in der Kategorie Kindergarten und Vorschule gewonnen und wurde jüngst als Digitale Start-ups des Jahres 2023 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ausgezeichnet. Weiter lesen …

Joachim Kuhs (AfD) im AUF1-Exklusivgespräch: „Klima-Kleber sind verirrte Menschen“

Der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs vertritt seit 2019 die „Alternative für Deutschland“ im Europäischen Parlament, wo er auch deren haushaltspolitischer Sprecher ist. Der Umstand, dass mit Hilfe rechter Parteien im EU-Parlament neue Richtlinien für den EU-Haushalt zu Fall gebracht wurden, sieht er als Erfolg der Politik patriotischer Kräfte in Straßburg. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im Jahr 2022: 38,6 Millionen über Online-Plattformen gebuchte Übernachtungen

Im Jahr 2022 haben Gäste aus dem In- und Ausland über die vier großen Online-Plattformen AirBnB, Booking.com, TripAdvisor und Expedia insgesamt 38,6 Millionen Übernachtungen in Ferienwohnungen und -häusern in Deutschland gebucht. Damit verzeichneten die vier Online-Plattformen 39,8 % Übernachtungen mehr als im noch stark von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2021, in dem die Beherbergung privatreisender Gäste bis Ende Mai verboten war. Das Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 wurde 2022 sogar übertroffen: Damals hatten in- und ausländische Gäste 37,2 Millionen Übernachtungen in Deutschland über die Plattformen gebucht. Im Vergleich dazu lagen die Übernachtungszahlen im Jahr 2022 um 3,6 % höher. Das Statistische Bundesamt (Destatis) veröffentlicht diese von der europäischen Statistikbehörde Eurostat bereitgestellten Daten erstmals ergänzend zur monatlichen Tourismusstatistik. Weiter lesen …

Harsche Kritik an Zusatzpensionen für Hunderte EU-Politiker

Üppige Zusatzpensionen für Europaabgeordnete aus einem vor Jahren eingerichteten Fonds sorgen für Unverständnis und harsche Kritik. Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben Anspruch auf zusätzliche Zahlungen von teilweise mehr als 3.000 Euro im Monat - zusätzlich zu den Pensionen, die sie ohnehin als Abgeordnete erhalten, berichtet der Rechercheverbund "Investigate Europe" in Kooperation mit dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Kommunen kritisieren FDP-Pläne zur Verwaltungsdigitalisierung

Die Pläne der FDP, durch eine Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Behörden zur schnelleren Digitalisierung zu verpflichten, stoßen in den Kommunen auf scharfe Kritik. "Es ist eine Illusion zu glauben, mit sogenannten Konsequenzen oder Strafen ließe sich die Digitalisierung beschleunigen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

„Grüne Politik zerstört Industrie“ - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Fritz Vahrenholt

„Diese grüne Energiepolitik führt in die Katastrophe. Das kann die Industrie nicht überleben“, sagt der Energieexperte Prof. Dr. Fritz Vahrenholt. In seinem Buch „Die große Energiekrise“ beschreibt Vahrenholt die aktuelle Situation und stellt Lösungen vor. „Überall auf der Welt wird an der 4. Generation von Kernkraftwerken geforscht, nur in Deutschland nicht“. Weiter lesen …

Maskenbefreit und ungeimpft: Lungenkranker durch Corona-Regime Mensch zweiter Klasse

Die letzten drei Jahre haben eines mehr als deutlich gezeigt: ärztliche Behandlungen können nach Belieben eingeschränkt werden. Jene, deren Gesundheitsstatus regimekonform war und ist, werden als Patienten behandelt. Und jene, deren Gesundheitsstatus nicht ins System passte, bekamen keine Behandlung. Als Mensch zweiter Klasse fühlt sich Wilhelm Schnebel. Er ist schwer an COPD erkrankt. Weiter lesen …

Ignaz Bearth: „In Ungarn sind Meinungsfreiheit und Demokratie noch etwas wert“

Der politische Aktivist Ignaz Bearth erlebte in seiner Schweizer Heimat Repressalien wie etwa die Kündigung seines Kontos. Daraufhin übersiedelte er nach Ungarn, weil er sich dort auch mit der Politik von Ministerpräsident Viktor Orban identifizieren kann. Während sein politisches Engagement in Ungarn bislang unbeanstandet blieb, sind internationalen Banken seine Aktivitäten weiterhin ein Dorn im Auge. So musste er kürzlich wieder die Kündigung seines Spendenkontos erleben. Sabine Petzl hat sich darüber mit Ignaz Bearth unterhalten. Weiter lesen …

Zahl inhaftierter Journalisten weltweit auf Rekordhoch

Die Zahl der inhaftierten Journalisten befindet sich laut der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) weltweit auf einem Rekordhoch. Der Geschäftsführer von ROG, Christian Mihr, hat zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai eine negative Bilanz gezogen. Die Zahl der getöteten Journalisten sei im vergangenen Jahr angestiegen und auch die Zahl der inhaftierten befinde sich auf einem Rekordhoch, sagte Mihr dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Windenergie: Industrieverband kritisiert Denkmalschutzpläne in Brandenburg

Der Landesverband Windenergie Brandenburg kritisiert den Entwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz in Brandenburg. Im Interview mit rbb24 Recherche sagt Jan Hinrich Glahr, der Vorsitzende des Landesverbands, die Industrie befürchte, dass das Gesetz und die geplante Verordnung den Ausbau der Windenergie ausbremsen könnten. "Bereits heute wissen wir, dass bundesweit ungefähr 10 Prozent der Windkraftanlagen-Projekte durch den Denkmalschutz blockiert sind", so Glahr im Interview. Weiter lesen …

CDU kritisiert Startprobleme beim 49-Euro-Ticket

Der Berichterstatter der Unionsfraktion für den öffentlichen Nahverkehr, Michael Donth (CDU), sieht die Schuld an den Problemen beim Verkaufsstart des Deutschlandtickets bei Bundesminister Volker Wissing (FDP). Die Serverprobleme bei der Bahn zeigten, dass auch Wissing als Verkehrsminister die Digitalisierungslücken unterschätze, sagte Donth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verkehrsministerium rechnet nicht mit Flughafen-Chaos im Sommer

Die Bundesregierung zeigt sich optimistisch, dass es im Sommer nicht zu einem erneuten Chaos an deutschen Flughäfen kommen wird. Wie die "Rheinische Post" berichtet, räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Tourismusausschuss des Bundestages zwar ein, dass vereinzelte Schwierigkeiten "insbesondere in den aufkommensstarken Zeiten" nicht gänzlich auszuschließen seien. Weiter lesen …

Linken-Chef bezeichnet Wagenknecht-Äußerungen als "hilflose Erpressungsversuche"

Linken-Parteichef Martin Schirdewan hat Äußerungen von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht, bei einer personellen und inhaltlichen Neuausrichtung der Linken auf die Gründung einer neuen Partei zu verzichten, als "hilflose Erpressungsversuche" bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schirdewan: "Wir sehen einmal mehr, welch demokratisches Verständnis bei einigen vorherrscht. Bei uns entscheiden Parteitage und nicht Äußerungen in den Medien über eine politische Richtung, auch wenn das für die eine oder den anderen Genossen schwer zu akzeptieren scheint. Es ist selbstverständlich, dass die Linke auf solche hilflosen Erpressungsversuche nicht eingehen wird." Weiter lesen …

CDU für "Jahrhundertreform" gegen Bundeswehr-Personalmangel

Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter fordert von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) konkrete Vorschläge, wie er den Personalmangel bei der Bundeswehr beheben will. "Im Prinzip muss die Bundeswehr ganz neu gestaltet werden, es braucht eine Jahrhundertreform, damit die Bundeswehr im Wettbewerb mit der Wirtschaft wettbewerbsfähig wird", sagte Kiesewetter der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Ärztekammer besorgt um Cannabis-Versorgung von Patienten

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat vor Problemen für die medizinische Behandlung mit Cannabis durch die von der Bundesregierung geplante Legalisierung gewarnt. "Die Sicherstellung der Versorgung mit sicherem und kontrolliertem medizinischem Cannabis muss in der Debatte um eine mögliche Legalisierung Vorrang haben", sagte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeswehr-Abzug aus Mali hat begonnen

Die Bundeswehr hat ihren Abzug aus Mali, den das Bundeskabinett erst an diesem Mittwoch beschließen will, schon eingeläutet. "Unter Berücksichtigung unserer Zusagen an die Vereinten Nationen haben wir bereits damit angefangen, einzelne Komponenten aus Mali abzuziehen", sagte Oberst Heiko Bohnsack, der Kommandeur des deutschen Truppenkontingents vor Ort, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Im Verteidigungsfall sind Transfrauen plötzlich wieder Männer

Das von der Ampel auf den Weg gebrachte „Selbstbestimmungsgesetz” sieht vor, dass quasi jeder durch Sprechakt sein Geschlecht ändern kann. Biologische Männer können sich beliebig zu Frauen erklären, auch wenn sie damit eigentlich nur Annäherungsversuche oder lüsterne Motive verfolgen – und wer diese Möglichkeit auch bloß benennt, wird als „transphob“ plattgemacht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

„Tatort Ramstein. Die Mordzentrale“

Ein neues Meisterwerk von COMPACT-TV: Nach „Tatort Nord Stream. Täter USA“ (1,1 Millionen Zuschauer) ist jetzt unsere Nachfolgesendung „Tatort Ramstein“ online. Ramstein – die größte Militärbasis der US-Streitkräfte außerhalb der USA, die mächtigste Festung der US-Besatzungsherrschaft in der BRD. Über diesen Knotenpunkt läuft fast der gesamte Nachschub an die Ostfront, von hier aus wird auch die Luftwaffe gegen Russland kommandiert. Ramstein wäre das erste Ziel eines russischen Gegenschlags: Finis Germaniae! Weiter lesen …

„Wir haben in Deutschland eine Querfront bereits im Establishment“

Der AUF1-Redakteur Martin Müller-Mertens diskutierte in seinem Berliner Studio mit dem früheren linken Politologen Manfred Kleine-Hartlage bei „Unterm Strich AUF1“ über die Möglichkeit einer Querfront zwischen Rechts und Links. Hierbei knüpft man an dessen neuestes Buch mit dem Titel „Querfront! – Die letzte Chance der deutschen Demokratie“ an. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Aue: Sind heutige Gewerkschaften Teil des Problems und nicht der Lösung?

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat zwar 5,6 Millionen Mitglieder aus 8 großen Einzelgewerkschaften, sein Mobilisierungspotential auf der Straße bleibt allerdings überschaubar: So nahmen am gestrigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit, in ganz Deutschland nach DGB-Angaben insgesamt 288.000 Menschen an zahllosen Kleinkundgebungen teil. Dies berichtet der Fernsehsender "AUF1". Weiter lesen …

US-Generalstabschef Milley: Konflikt in der Ukraine wird nicht im Jahr 2023 enden

Ein Ende des Konflikts in der Ukraine im Jahr 2023 sei unwahrscheinlich, Kiew werde seine politischen Ziele in dieser Zeit nicht verwirklichen können. Dies sagte General Mark Milley, Vorsitzender des Ausschusses der Stabschefs der US-Streitkräfte, in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift Foreign Affairs. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

"AUF1 verbieten!": Heftiges Urteil der Medienbehörde KommAustria

Ein neuer Bescheid der Medienbehörde KommAustria gefährdet die Ausstrahlung von AUF1. Wird dieses Urteil in der Berufung nicht gekippt, wird AUF1 behördlich abgeschaltet. Stefan Magnet wendet sich an die AUF1-Zuseher! Weil der AUF1-Herausgeberverein eine „schwerwiegende Verletzung“ gegen das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz AMD begangen haben soll, droht dem TV-Sender die Abschaltung und eine Strafe in der Höhe von 40.000 Euro. Weiter lesen …

Dr. Markus Krall: „Die Klimapolitik ist schon eine Enteignung“

Für die deutsche Ampel-Regierung hat der sogenannte Klimaschutz absolute Priorität auf allen Ebenen. Man verweist dabei auf die EU, wo erst kürzlich das EU-Parlament für eine Reform des Emissionshandels stimmte. Das hat nicht nur Auswirkungen auf die Mobilität der Menschen, sondern auch das Wohnen. Ganz in diesem Sinne präsentierte Wirtschaftsminister Robert Habeck einen Gesetzentwurf zur Gebäudesanierung. Wird dieser umgesetzt, müssten über 80 Prozent aller Heizungssysteme ausgetauscht werden. Weiter lesen …

Gebiet Brjansk: Weiterer Güterzug entgleist infolge einer Explosion

Eine Lokomotive und Waggons eines Güterzuges seien im Gebiet Brjansk entgleist, teilte die Russische Eisenbahn auf ihrem Telegram-Kanal mit. In dem Bericht heißt es: "Heute um 19:47 Uhr entgleisten auf der nicht elektrifizierten eingleisigen Strecke Sneschetskaja – Belyje Berega im Gebiet Brjansk eine Lokomotive und etwa zwanzig Waggons eines Güterzuges aufgrund eines illegalen Eingriffs in den Bahnverkehr." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Angriff des Extremismus

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Wenn es um Extremismus geht, dann sind damit in der Regel rechte und linke politische Strömungen gemeint. Diese, so heißt es, stellen in ihren Extremen eine Gefahr für die Demokratie und die Menschen im Allgemeinen dar. Denn sie seien gewaltbereit, zielten darauf ab, die staatliche Ordnung zu stürzen um eine Diktatur zu etablieren, und verfolgten Andersdenkende. Um die Ablehnung gegenüber beiden Extremismen, sowohl links, als auch rechts, zu verdeutlichen, wird oft auf eine sogenannte „Äquidistanz“ verwiesen, welche die politische Mitte zu beiden Seiten einnehmen solle. Demnach müsse gleichermaßen Abstand zu beiden Seiten gewahrt werden, da nur diese Mitte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedeute." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Rette sich wer kann - Kommentar zur kurzsichtigen Politik des Westens im Sudan-Konflikt

Rette sich, wer kann. So scheint die Devise im Sudan zu lauten. Ob die USA oder Russland, ob Deutschland oder Großbritannien bis hin zu einigen afrikanische Ländern: Sie bringen ihre Staatsbürger*innen außer Landes, ob auf dem Luftweg oder mit Konvois auf dem Landweg. Wer sich nicht außer Landes retten kann, sind viele Millionen Sudanes*innen. Laut der Uno waren seit Mitte April mehr als 330.000 Menschen zur Flucht innerhalb des Landes gezwungen. Weiter lesen …

Bankenkrise – Welche Bankenkrise? Ist die Bankenkrise vorbei? Wie geht es weiter?

Christian Kreiß schrieb den folgenden Kommentar: "Silicon Valley Bank, Signature Bank, First Republic Bank, Credit Suisse – mehrere in Insolvenz und fast in Insolvenz gegangene Banken beherrschten die Schlagzeilen Mitte März. Die Börsen gingen stark nach unten, an den Finanzmärkten herrschte große Unruhe, die US-Notenbank, die US-Regierung und die Schweizerische Notenbank ergriffen dramatische Notmaßnahmen um eine drohende Bank- und vielleicht sogar eine allgemeine Finanzkrise abzuhalten. Und heute? Banken und Bankenkrise sind als Themen aus den Medien fast verschwunden, die Börsen laufen relativ gut und die Märkte haben sich offenbar beruhigt. Also alles gut?" Weiter lesen …

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