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8. April 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Theo Waigel gegen bundesweite CSU

Der Ehrenvorsitzende der CSU und frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel hat sich gegen eine Ausbreitung der CSU in ganz Deutschland ausgesprochen. In einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Samstag schreibt Waigel, ein solches Vorhaben basiere auf einer "Milchmädchenrechnung". Weiter lesen …

Altmaier bestätigt private Nachricht von Böhmermann

Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat bestätigt, dass der Satiriker Jan Böhmermann ihn wegen seines umstrittenen Erdogan-Gedichts um Beistand gebeten hat. "Herr Böhmermann hat mir eine Direktmail übermittelt, die er selbst als privat und nicht öffentlich eingestuft hat", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ex-Familienministerin Schröder rechnet mit Kritikern ab

Anlässlich ihres angekündigten Rückzuges aus der Berufspolitik hat die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) mit ihren Kritikern abgerechnet. "Das Interessante war, dass ich immer in die konservative Ecke gesteckt wurde - dabei habe ich immer freiheitlich argumentiert", sagte sie im Interview der "Welt" über Vorwürfe, sie propagiere ein antiquiertes Familienbild. Weiter lesen …

Ohoven: "Bundesregierung muss investitions- und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen"

Mit einem Appell an die Bundesregierung hat BVMW-Präsident Mario Ohoven seine Laudatio bei der Verleihung der Dieselmedaille, des ältesten deutschen Innovationspreises, in München verbunden. "Damit Deutschland weiterhin einen Spitzenplatz im globalen Wettbewerb einnehmen kann, brauchen wir dringend ein Wagniskapitalgesetz, um innovative Start-ups zu stärken. Darüber hinaus plädiere ich für eine steuerliche Forschungsförderung für Klein- und Mittelbetriebe, so wie sie in 27 der 34 OECD-Länder bereits besteht. Schließlich ist auch die Abschaffung der Erbschaftsteuer ein Gebot der Fairness, damit Familienbetriebe bei uns eine Zukunft haben." Weiter lesen …

AfD: Pretzell will Mitglied der EKR-Fraktion im EU-Parlament bleiben

Der AfD-Politiker Marcus Pretzell will dem Beispiel seiner zur EFDD-Fraktion übergetretenen Parteikollegin Beatrix von Storch zunächst nicht folgen. "Ich lege die Entscheidung über mein zukünftiges Agieren im EU-Parlament in die Hände des nächsten AfD-Bundesparteitages", sagte Pretzell der "Bild"-Zeitung. Fraktionsmitgliedschaften seien schließlich Koalitionsfragen, die alle Mitglieder betreffen. Weiter lesen …

SPD im Umfragetief - Arbeitnehmerflügel verlangt Kursdebatte

Mit Blick auf sinkende Umfragewerte für die SPD und ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel fordert der Arbeitnehmerflügel der Partei eine sofortige Kursdebatte. Der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Klaus Barthel, sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe): "Viele Wähler wissen nicht, wofür wir stehen und wo wir hin wollen. Darin liegt die Wurzel des Übels ." Weiter lesen …

Simone Peter: Freie Kapazitäten nutzen, um festsitzende Flüchtlinge aufzunehmen

Nach den heute von Bundesinneminister Thomas de Maizière vorgestellten Asyl- und Flüchtlingszahlen fordert die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Simone Peter, bei phoenix, freie Kapazitäten zu nutzen, um auf der Balkanroute festsitzende Menschen aufzunehemen: "Ich würde angesichts der Zahlen an die Bundesregierung appellieren, zu überlegen, ob wir die freien Kapazitäten nicht auch nutzen, um einige Menschen aufzunehmen, die jetzt nicht weiterkommen." Weiter lesen …

Jan Böhmermann sagt Auftritt bei Grimme-Preis-Verleihung ab

ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat angekündigt, nicht bei der Verleihung des Grimme-Preises am Freitagabend zu erscheinen. Das bestätigte ein Sprecher des Grimme-Instituts gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Man bedauere seine Entscheidung sehr - eine Preisverleihung lebe schließlich von den Preisträgern, hieß es. Weder Herr Böhmermann noch einer seiner Mitarbeiter werde anwesend sein, so der Institut-Sprecher. Weiter lesen …

Zu wenig Strom: Venezuela macht jetzt freitags blau

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro greift wegen der massiven Probleme bei der Energieversorgung zu drastischen Maßnahmen und erklärt alle Freitage der nächsten beiden Monate kurzerhand zu Feiertagen. Dem Staatschef nach ist die ungewöhnliche Maßnahme eingebettet in einen 60-Tage-Plan. Damit soll das von Rezessionen geplagte OPEC-Land angesichts häufiger Stromausfälle Energie sparen. "Wir werden lange Wochenenden haben", so Maduro im staatlichen TV. Weiter lesen …

Robbenjagd in Kanada eröffnet

Am Sonntag, den 10. April beginnt in Kanada offiziell die diesjährige kommerzielle Robbenjagd an der Ostküste des Landes. Eine Quote hat das kanadische Fischereiministerium (DFO) bisher nicht bekannt gegeben, aber sie wird vermutlich der des Vorjahres entsprechen: Demnach dürften in den nächsten Wochen 400.000 Sattelrobben, 60.000 Kegelrobben und 8.200 Klappmützen getötet werden. Der IFAW (International Fund for Animal Welfare) geht davon aus, dass die Zahl der erlegten Tiere – wie in den vergangenen Jahren – weit unter der Quote liegen wird. Weiter lesen …

Fettreiche Ernährung ändert innere Uhr der Zellen

Entscheidend ist nicht nur was, sondern auch, wann man es isst. Werden gesättigte Fettsäuren zu bestimmten Zeiten konsumiert, kann damit die innere Uhr aus dem Gleichgewicht gebracht werden, was zu Entzündungen führen kann. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Texas A&M Health Science Center in Kooperation mit Texas A&M AgriLife. Weiter lesen …

Google sichert sich Patent auf Drohnen-Notrufsäule

Internetriese Google ist ab sofort stolzer Besitzer eines Patents für eine Drohnen-Notrufsäule. Das Konzept ist einfach gehalten. Menschen in medizinischen Notfallsituationen können über das Gerät Drohnen zu Hilfe rufen. An Bord der unbemannten Flugobjekte sollen unter anderem ein Defibrillator, ein Inhalator oder Medikamente wie Insulin und Adrenalin sein. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt verabschiedet sich von Walter Scheuer

Im Rahmen des Bundesligaspiels gegen die TSG 1899 Hoffenheim verabschiedet sich Eintracht Frankfurt am Samstag, den 9. April, von Walter Scheuer. Das mit 81 Jahren „dienstälteste“ Vereinsmitglied starb am 18. März im Alter von 93 Jahren. Bis zu seinem Tod verfolgte er lebhaft die Bundesligaspiele der Eintracht und das Vereinsgeschehen. Die Hymne „Im Herzen von Europa“ wird am Samstag in Erinnerung an Walter Scheuer gespielt. Weiter lesen …

ESET zerschlägt Linux-Botnetz Mumblehard: Tausende SPAM-Schleudern kaltgestellt

Dem europäischen Security-Software-Hersteller ESET ist im Rahmen einer koordinierten Aktion mit starken Partnern ein bedeutender Schlag gegen Infektion und Missbrauch von Webservern gelungen. Hand in Hand mit dem deutschen CERT-Bund, der ukrainischen Cyberpolizei-Sondereinheit und dem DyS Centrum LLC gelang es, das weltweit aktive Linux-Botnetz "Mumblehard" zu zerschlagen. Die Maßnahmen dauerten knapp ein Jahr und konnten die weltweiten SPAM-Aktivitäten des Botnetzwerkes beenden. Weiter lesen …

Faktenblatt: Bloß keinen Staub aufwirbeln

Staub. Im Alltag ebenso verbreitet wie unbeachtet und dennoch gefährlich. Denn Staub, Rauch, Gase und Dämpfe schädigen die Gesundheit vieler Berufstätiger. Etwa jeder achte Erwerbstätige ist bei der Arbeit häufig Staub, Rauch, Gasen oder Dämpfen ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in einer Detailanalyse der BIBB/BAuA-Erwerbstätigenbefragung 2012. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer April I 2016 Flüchtlinge: Mehrheit zweifelt an Integration in den Arbeitsmarkt

Die meisten Befragten (58 Prozent) bezweifeln, dass ein großer Teil der Flüchtlinge in den nächsten Jahren bei uns in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. 38 Prozent glauben, dass das gelingen wird (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht"). Besonders große Zweifel melden hier die Anhänger der AfD (89 Prozent) und der Linken (67 Prozent) an. Generell sind 38 Prozent der Meinung, dass für die Eingliederung der Flüchtlinge in Deutschland zu wenig getan wird, 37 Prozent halten den Aufwand für gerade richtig, und 17 Prozent finden, es wird zu viel getan. Gleichzeitig bemängeln 51 Prozent fehlenden Integrationswillen seitens der Flüchtlinge, nur 25 Prozent glauben, dass sich die hier lebenden Flüchtlinge ausreichend um ihre Integration bemühen, und ein vergleichsweise hoher Anteil (24 Prozent) kann das nicht beurteilen. Weiter lesen …

Kaminkehrer bringt Steuer-Glück

Der Gesetzgeber hat im Einkommensteuerrecht das Instrument der haushaltsnahen Dienstleistung geschaffen. Arbeiten im und am Haus und für die Familie (Gartenpflege, Reinigung, Kinderbetreuung) können bis zu einem gewissen Umfang vom Steuerzahler geltend gemacht werden. Das ist nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nun auch für die Leistungen von Schornsteinfegern geklärt. Weiter lesen …

Deutsche Exporte im Februar 2016: + 4,1 % zum Februar 2015

Im Februar 2016 wurden von Deutschland Waren im Wert von 99,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 79,3 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Februar 2016 um 4,1 % und die Importe um 4,0 % höher als im Februar 2015. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat Januar 2016 um 1,3 % und die Importe um 0,4 % zu. Weiter lesen …

Baupreise für Wohngebäude im Februar 2016: + 1,7 % gegenüber Februar 2015

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland stiegen im Februar 2016 gegenüber Februar 2015 um 1,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Preisanstieg im November 2015 im Jahresvergleich bei 1,6 % gelegen. Von November 2015 auf Februar 2016 erhöhten sich die Baupreise um 0,8 %. Alle Preise beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Umsatzsteuer. Weiter lesen …

"Made in Germany": Grube warnt vor Verlust deutscher Stärken

Bahn-Chef Rüdiger Grube hat eindringlich vor einer Schwächung des Standorts Deutschland gewarnt, falls Rechts- und Planungssicherheit für Investitionen schwinden würden. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorstandsvorsitzende vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Bahn mit dem Großprojekt Stuttgart 21, er habe bei seiner Arbeit in China den Wert dessen erlebt, was in Deutschland eine Selbstverständlichkeit sei: Rechts- und Planungssicherheit. Weiter lesen …

Mehr als jede dritte Hartz-IV-Sanktion wird zu Unrecht verhängt

Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Empfänger, der gegen vom Jobcenter verhängte Sanktionen Widerspruch einlegt oder dagegen klagt, erhält Recht. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach wurde im vergangenen Jahr rund 18.600 Widersprüchen in rund 51.000 Fällen stattgegeben oder teilweise stattgegeben. Weiter lesen …

US-Landwirtschaftsminister warnt EU vor Verzögerungen bei TTIP

US-Landwirtschaftsminister Thomas Vilsack warnt die EU vor Verzögerungen beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP mit den USA. "Die Obama-Administration ist ein großer Verfechter freien Handels. Deshalb ist es für Europa das Beste, die TTIP-Verhandlungen mit der Obama-Regierung bis Ende des Jahres abzuschließen, anstatt auf einen neuen Präsidenten zu warten, bei dem sich Europa nicht so sicher sein kann, wie dessen Position aussieht", sagte Vilsack im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Grüne EU-Fraktionschefin: Volksabstimmungen können EU gefährden

Die Grünen im Europa-Parlament widersprechen den Rufen nach mehr direkter Demokratie als Lehre aus der niederländischen Volksabstimmung gegen das Ukraine-Abkommen. "Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, können die EU in ihrem Bestand gefährden", sagte die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, dem "Kölner Stadtanzeiger". Weiter lesen …

Bisher nur knapp 2200 der 10.000 Stellen beim Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug besetzt

Zur Unterstützung in der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung im vergangenen Herbst ein Programm für den "Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug" aufgelegt. Bisher wurden aber nur etwa 2200 der jährlich 10.000 möglichen Stellen besetzt. Das ergab eine Abfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" beim Bundesfamilienministerium. Weiter lesen …

Bericht über hunderte Funklöcher bei der Bahn

Die Sicherheitsmängel durch ein lückenhaftes Zugfunk- und Notrufsystem für den Schienenverkehr in Deutschland sind laut eines Zeitungsberichts angeblich größer als bislang bekannt. "Die Verfügbarkeit des Zugfunknetzes ist nach Auskunft der DB Netz AG auf etwa 250 Abschnitten eingeschränkt", heißt es nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in einer aktuellen Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den Bundestag. Weiter lesen …

Bahn-Chef Grube verspricht deutlich mehr Service durch Digitalisierung

Die Deutsche Bahn verspricht Reisenden deutlich mehr Service. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte Vorstandsvorsitzender Rüdiger Grube an, dass beispielsweise die Einfahrt der Wagen in umgekehrter Reihenfolge in Bahnhöfe schon bald der Vergangenheit angehören werde. Grund seien Investitionen in die Digitalisierung. Auch Defekte an Weichen würden künftig schon im Vorfeld erkannt und Ausfälle so verhindert werden, sagte der Bahn-Chef. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund will Turnhallen wieder freigeben

Turnhallen, die als Flüchtlingsunterkünfte zweckentfremdet wurden, sollen wieder für Sportler nutzbar gemacht werden. "Kein Bürger würde verstehen, wenn wir diese weiterhin blockieren würden", sagte Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes dem Kölner Stadt-Anzeiger. Hintergrund sind die sinkenden Flüchtlingszahlen in Deutschland. Weiter lesen …

Mehrheit lehnt EU-Türkei-Deal ab

56 Prozent der Deutschen halten das Abkommen, das die Europäische Union im März mit der Türkei geschlossen hat und mit dem die Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge reduziert werden soll, für eher schlecht. 39 Prozent bewerten das Abkommen eher gut. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Montag und Dienstag ergeben. Weiter lesen …

Hollande zu Merkel: "Komplette Übereinstimmung unserer Sichtweise"

Frankreichs Präsident Hollande hat die Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gelobt. Es gebe "eine komplette Übereinstimmung unserer Sichtweise", obwohl Frankreich und Deutschland unterschiedliche Interventionsregeln, unterschiedliche Einsatzregeln, unterschiedliche Traditionen hätten, sagte Hollande bei einem Treffen der beiden Regierungen am Donnerstag in Metz. Es gebe einen "gemeinsamen Willen, Lösungen zu suchen und für Europa den besten Weg zu finden", so Hollande. Weiter lesen …

Andrea Berg: "Für mich sind One-Night-Stands nichts"

Nach Ansicht von Schlagersängerin Andrea Berg ist es jede Sünde wert, im Leben etwas auszuprobieren - dabei hat sie jedoch persönliche Grenzen: "Für mich sind One-Night-Stands nichts, denn ich habe ein wunderbares Zuhause, einen wunderbaren Mann und fühle mich total geliebt", sagte sie im Interview mit dem Sender HR4. "Das würde ich für nichts auf der Welt aufs Spiel setzten." Weiter lesen …

Patricia Schlesinger wird neue Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg

Die Journalistin und Fernsehmoderatorin Patricia Schlesinger (54) tritt die Nachfolge von Dagmar Reim als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) an. Der Rundfunkrat des rbb wählte Schlesinger am Donnerstag, 7. April 2016, mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Sie setzte sich im sechsten Wahlgang gegen den ZDF-Journalisten Theo Koll durch. Die Wahl war notwendig, weil Dagmar Reim (64), Gründungsintendantin des rbb, den Sender zum 30. Juni aus privaten Gründen verlässt. Schlesinger ist aktuell Leiterin des Programmbereichs Kultur und Dokumentation beim NDR Fernsehen. Weiter lesen …

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