EU-Kommission knöpft sich Spanien und Portugal vor

Bild: rudolf ortner / pixelio.de

Spanien und Portugal müssen wegen ihrer überhöhten Haushaltsdefizite mit Konsequenzen rechnen: Nach Informationen des "Handelsblatts" will die EU-Kommission die Strafverfahren gegen die beiden Länder verschärfen. Geldbußen seien aber nicht zu erwarten, schreibt das Blatt unter Berufung auf EU-Kommissionskreise.

Spanien und Portugal hatten sich verpflichtet, ihre Budgetdefizite dieses Jahr unter den EU-Grenzwert von drei Prozent zu drücken. Dass sie dieses Ziel noch erreichen, wird in Brüssel nicht mehr erwartet.

Über die nationalen Budgets der Mitgliedstaaten entscheiden will die EU-Kommission in der zweiten Mai-Hälfte. Vorher seien noch sehr schwierige Debatten zu erwarten, hieß es in Brüssel. Probleme gebe es auch mit Italien und Belgien. Die strukturellen - also von Konjunktureffekten bereinigten - Defizitquoten der beiden Länder seien zu hoch.

Quelle: dts Nachrichtenagentur