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5. Februar 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Zeitung: Merkel kündigt Mindestlohn-Korrekturen zu Ostern an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mögliche Bürokratie-Lasten beim Mindestlohn "kurz nach Ostern" beheben. Das habe die Kanzlerin bei einem Treffen der CDU-Spitze mit Vertretern der großen deutschen Gewerkschaften am Mittwochabend in der Parteizentrale angekündigt, wie das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) von Teilnehmern der Runde erfuhr. Merkel sei sich mit Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einig, "um Ostern herum" eine Bewertung vorzunehmen. Weiter lesen …

SYRIZA-Politiker Ntavanellos: "Wir werden alles dafür tun, nicht zu scheitern"

Nach den ersten Gesprächen der griechischen Regierung mit europäischen Amtskollegen und EU-Institutionen hält SYRIZA an einem Politikwechsel für das krisengeschüttelte Mittelmeerland fest. "Wir haben uns gegenüber den Menschen mit dem Thessaloniki-Programm verpflichtet. Wir müssen die Erwartungen und Hoffnungen erfüllen und werden alles dafür tun, nicht zu scheitern", sagt Antonis Ntavanellos, Mitglied im Zentralkomitee der Regierungspartei, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Lucke: Schäuble streut den Deutschen bewusst Sand in die Augen!

Zur aktuellen Situation in Griechenland erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke: "Schäuble hat bei all seiner Eurorettungspolitik noch kein Wort über die Risiken für die deutschen Steuerzahler gesprochen. Aber wenn man Griechenlands Bankrott einrechnet, ist die "Schwarze Null" längst Makulatur. Stattdessen steckt Deutschland selbst tief in den roten Zahlen. Schäuble streut den Deutschen bewusst Sand in die Augen!" Weiter lesen …

Röttgen: Merkel-Hollande-Reise zeugt von "extrem ernster Situation"

Die überraschende Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Kiew und Moskau drückt nach Einschätzung von Norbert Röttgen, dem Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, die "extrem ernste militärische Situation" in der Ukraine aus. "Das Kalkül Putins liegt in einem Kollaps der Ukraine, den wir abwenden müssen", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Syriza-Wirtschaftsberater warnt vor Zerfall der Währungsunion

Jannis Miliós, wichtigster Wirtschaftsberater der griechischen Regierungspartei Syriza, zeigt sich unbeeindruckt von der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit für normale geldpolitische Geschäfte zu akzeptieren, und warnt zudem vor einem Zerfall der Währungsunion. Wenn die EZB jetzt noch Notfallkredite von der griechischen Zentralbank an die Banken untersagen würde, müsste Griechenland wohl die Währungsunion verlassen, sagte Miliós im Interview mit dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Entwicklungsminister begrüßt EU-Sondermilliarde für Syrien und Irak

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) verlangt ein größeres Engagement der Europäischen Union zur Lösung des Konflikts in Syrien und im Irak: "Ich freue mich, dass mein Vorstoß, von der Europäischen Union eine Sondermilliarde für ein Wiederaufbau- und Stabilisierungsprogramm für Syrien und den Irak zu verlangen, aufgegriffen wurde", sagte Müller der "Welt". Weiter lesen …

Deutschland schickt Handwerker in den Nordirak

Der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), hat angekündigt, dass Deutschland Handwerker in den Nordirak schicken wird. "Ich bin dem deutschen Handwerk sehr dankbar", sagte Müller der "Welt". "Die Betriebe wollen dafür sorgen, dass Deutschland Handwerker in den Nordirak schickt. Sie werden in die Flüchtlingscamps gehen, um junge Menschen dort auszubilden." Weiter lesen …

Griechenland: Ifo-Chef warnt EZB vor Beihilfe zur Konkursverschleppung

Nach Einschätzung des Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, leistet die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer Nothilfe-Garantie (ELA) für griechische Banken möglicherweise Beihilfe zur Konkursverschleppung. "Sofern Griechenland ein Drittel der Stimmen des EZB-Rates auf seine Seite bringt, kann sich die griechische Notenbank im Rahmen von ELA so viel Geld drucken, wie sie will, und es anschließend für beliebige Zwecke an die Banken verleihen", sagte Sinn dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

SPD-Verteidigungsexperte fordert militärisches EU-Hauptquartier

Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, fordert die Einrichtung eines militärischen Hauptquartiers der Europäischen Union. Im Vorfeld der an diesem Freitag in München beginnenden Sicherheitskonferenz sagte Bartels in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir brauchen ein gemeinsames europäisches militärisches Hauptquartier. Angesichts des Drucks der internationalen Krisen ist es längst überfällig, unsere Verteidigungspolitik stärker multinational aufzustellen." Weiter lesen …

BUND: TTIP bedroht Lebensmittelsicherheit

Anlässlich der aktuellen Verhandlungsrunde über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die beabsichtigte Senkung von Standards im Bereich der Lebensmittelsicherheit scharf kritisiert. Nach dem derzeitigen Verhandlungsstand soll ein neues transatlantisches Gremium zu Fragen von Ernährung und Landwirtschaft die Möglichkeit erhalten, bei künftigen Gesetzesvorhaben frühzeitig zu intervenieren. Die in dem Gremium vertretenen Wirtschaftsunternehmen und Behörden hätten die Möglichkeit, alle bestehenden und geplanten Standards für Lebensmittelsicherheit und Tierschutz auf den Prüfstand zu stellen und so Gesetze zum Schutz von Verbrauchern, Tieren und Umwelt abzublocken, indem sie diese als Handelshemmnisse interpretieren. Weiter lesen …

Hofreiter wirft Seehofer Sabotage der Energiewende vor

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) vorgeworfen, die Energiewende zu sabotieren. "Horst Seehofer handelt feige und verantwortungslos", sagte Hofreiter der "Welt". "Anstatt zu den auch von der CSU mitgetragenen Beschlüssen zur Energiewende und zum Netzausbau zu stehen, duckt Seehofer sich weg und will andere die Kohlen aus dem Feuer holen lassen." Weiter lesen …

Forscher entwickeln "Mind-Reading"-Device

Forscher der Western University in London haben zwei portable Gerätschaften entwickelt, welche die Hirnsignale von Patienten messen, die an einem Lock-in-Syndrom leiden. Das Device könnte zur Kommunikation zwischen Erkranktem und Arzt sowie dessen Angehörigen erheblich beitragen und somit auch eine präzise Diagnose erleichtern. Bestehend aus einer Elektrodenhaube und zwei Vibrationspads, die auf den Armen platziert werden, ermittelt das System die Hirnaktivität. Weiter lesen …

Kobane-Helfer: Die Stadt ist immer noch im Kriegszustand

Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagausgabe) berichtet der Mitarbeiter der Hilfsorganisation »Medico« Martin Glasenapp über den Aufbau einer ersten Notversorgung in der durch wochenlange Kämpfe zwischen der Terrormiliz Islamischer Staat und kurdischen Kämpfern zerstörten Stadt Kobane. »Die Menschen haben monatelang ums Überleben gekämpft und darum, dass Kobane nicht fällt. Jetzt haben sie gesiegt. Aber der Preis ist eine völlig zerstörte Stadt.« 60 Prozent der Stadt, darunter sämtliche Krankenhäuser, seien zerstört: »Es gibt keinen Strom, wenig Heizöl, es fehlt an Medikamenten, und es ist kalt.« Weiter lesen …

"RansomWeb" erpresst Webseiten-Betreiber

Der Informationssicherheits-Spezialist High-Tech Bridge hat einen neuartigen Angriff beobachtet, der Daten von Web-Anwendungen verschlüsselt und damit Lösegeldzahlungen erpresst. Das kriminelle Prinzip ähnelt also der Ransomware für PCs, mit der so mancher Privatnutzer leidvolle Erfahrung hat. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Freistaat Bayern auf Akteneinsicht zur Luftreinhaltung in München

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat gegen den Freistaat Bayern erneut rechtliche Schritte eingeleitet. In einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verlangt sie Einsicht in die Akten, die über die Weiterführung der Luftreinhalteplanung für die Stadt München Auskunft geben. Die Einsichtnahme in die zur Umsetzung eines rechtskräftigen Urteils erstellten Behördenakten wurde der DUH bislang verweigert. Auf einen entsprechenden Antrag der DUH antwortete das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, dass man warten solle, bis die 6. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Öffentlichkeit präsentiert werde. Weiter lesen …

Lufthansa fliegt erstmals nach Panama

Die Lufthansa nimmt erstmals in ihrer Unternehmensgeschichte eine Direktverbindung nach Panama-Stadt auf. Ab Mitte November 2015 soll ganzjährig ein Airbus A340-300 fünfmal pro Woche auf der Route zwischen Frankfurt und der mittelamerikanischen Wirtschaftsmetropole eingesetzt werden. Weiter lesen …

Hooligan-Gruppen lösen sich nach BGH-Urteil auf

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs, wonach Hooligan-Gruppen als kriminelle Vereinigungen angesehen werden können, sorgt offenbar dafür, dass Gruppen sich auflösen. Im Januar haben bereits jeweils eine Hooligan-Gruppierung aus Bremen, Hannover, München und Duisburg das Ende ihres teils langjährigen Kollektivs verkündet, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Wann der Fiskus ein häusliches Arbeitszimmer anerkennt

Er wird wohl nie ein Ende nehmen, der Disput zwischen den Steuerzahlern und dem Fiskus über die Anerkennung von häuslichen Arbeitszimmern. Meistens geht es darum, ob der Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit wirklich in diesem Raum liegt. Das kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS oft nur im konkreten Fall entschieden werden, wie die erfolglose Klage einer Lehrerin zeigt. Weiter lesen …

Bundeswehrverband für Erhöhung des Verteidigungsetats

Anlässlich des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, eine Erhöhung des Verteidigungsetats gefordert. "Aufgrund aktueller Risiken und Bedrohungen ist zügig die materielle Vollausstattung unserer Streitkräfte einzuleiten", erklärte Wüstner am Donnerstag. Ein weiteres Abwarten sei unverantwortlich. Weiter lesen …

Nutzer lehnen neue Regeln beim Crowdinvesting ab

Nutzer von Crowdinvesting-Plattformen im Internet fühlen sich über Chancen und Risiken ihrer Geldanlage in Start-ups gut informiert und halten eine stärkere Reglementierung von Investitionen durch die Politik für unnötig. Das ist das Ergebnis einer Blitzumfrage des Digitalverbands BITKOM unter mehr als 130 Investoren. Weiter lesen …

VIER PFOTEN: Streunende Heimtiere sollen als „Wildtiere“ kategorisiert werden

Ab heute diskutiert die EU-Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament über den Entwurf für ein neues EU-Tiergesundheitsgesetz. Darin wird zwischen Haus- und Streunertieren unterschieden. Streuner werden als Wildtiere klassifiziert, was eine Verschlechterung ihres Rechtsschutzes nach sich ziehen würde. Die Stiftung VIER PFOTEN kritisiert den Gesetzesentwurf aufs Schärfste, denn damit wäre es zum Beispiel leichter, streunende oder freilaufende Tiere bei der Jagd zu erschießen. Weiter lesen …

DIW-Chef warnt nach EZB-Entscheid zu Griechenland vor "Bank-Run"

Die härtere Gangart der Europäischen Zentralbank (EZB) gegenüber Griechenland könnte nach Einschätzung des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. "Wie zu erwarten war, so wird versucht die EZB politisch zu instrumentalisieren", sagte Fratzscher dazu dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Union lehnt Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze ab

Die Union lehnt eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um bis zu 45 Euro im Monat ab. "Die jetzigen Sätze beruhen auf einer methodisch genauen und transparenten Berechnung, sind am Bedarf orientiert und werden jährlich an die Einkommens- und Inflationsentwicklung angepasst", sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

US-Vizepräsident attackiert Moskau im Ukraine-Konflikt

US-Vizepräsident Joe Biden hat eine Waffenlieferung an die Ukraine so gut wie ausgeschlossen und mit heftigen Vorwürfen an Russland die Verantwortung von Präsident Wladimir Putin in das Zentrum der Debatte geschoben. "Wir haben von Beginn an gesagt, dass es für diese Krise keine militärische Lösung gibt", sagte Biden in einem schriftlich geführten Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" und deren Partnerblättern der Europa-Kooperation. "Wir haben kein Interesse an einer militärischen Eskalation und dringen darauf, dass das Gegenteil eintritt." Weiter lesen …

NSU-Sonderermittler nimmt Kutschaty in Schutz

Köln. Der Sonderermittler des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Jerzy Montag (Grüne), hat Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) gegen den Vorwurf in Schutz genommen, dem Innenausschuss des Bundestages das Gutachten der Staatsanwaltschaft zur Todesursache des V-Manns "Corelli" nicht zu übergeben. "Ich kann nur sagen, dass ich als Sachverständiger des Parlamentarischen Kontrollgremiums von allen Bundesländern, die ich angefragt habe, auch von Nordrhein-Westfalen, alle Akten, die ich für meine Arbeit brauche, erhalten habe", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Fußball: Neu-Wolfsburger Schürrle hofft auf Einsatz gegen Hoffenheim

André Schürrle, neuer Spieler in den Reihen des VfL Wolfsburg, hofft auf einen Einsatz am Wochenende gegen 1899 Hoffenheim. Das sagte der Offensiv-Allrounder im Gespräch mit der "Bild". "Ich hatte zuletzt wenig Praxis, kann also noch nicht bei 100 Prozent sein. Ich brauche jetzt Spiele, viele Minuten auf dem Platz, harte Arbeit", so der 24-Jährige. "Damit ich in ein paar Wochen der Mannschaft richtig helfen kann." Weiter lesen …

Yvonne Hofstetter: "Wir werden ausgebeutet wie Ölfelder und geben freiwillig unsere Ware"

Denkende Maschinen spionieren unsere Wünsche und Vorlieben aus - und wir merken es nicht einmal. Davor warnt IT-Expertin Yvonne Hofstetter in der neuen Ausgabe der BRIGITTE (Ausgabe 4/15). Mit anschaulichen Beispielen erklärt sie, wie Konzerne in unsere Privatsphäre dringen. Computergesteuerte Heizungen zum Beispiel, die auch die Luftfeuchtigkeit in Räumen messen. Weiter lesen …

NABU-Prognose bewahrheitet sich: Kostenexplosion und Verzögerungen bei Fehmarnbeltquerung

Am gestrigen Mittwoch wird offenbar, was der NABU lange befürchtet hat: Europas größtes Infrastrukturprojekt, die feste Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark, wird erheblich teurer als geplant. Das musste am gestrigen Mittwoch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages eingestehen. Mit den inzwischen kalkulierten 2,1 Milliarden Euro Gesamtkosten für die Querung und ihre Anbindung ans Hinterland liegen die Kosten schon jetzt fast dreimal so hoch wie ursprünglich geplant. Weiter lesen …

Orbán wirbt für enge Zusammenarbeit zwischen EU und Moskau

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán fordert nach einer Überwindung des Ukraine-Konflikts langfristig eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland. Dies sei eine "Schlüsselfrage", sagte Orbán in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Es ist nach meiner Auffassung ein europäisches und damit auch ungarisches Interesse, dass russische Rohstoffe und Energie in einer gegenseitig vorteilhaften Form in die europäische Wirtschaft eingebaut werden." Weiter lesen …

Hamburg: Bürger mobilisieren gegen TTIP und CETA

Zwölf Tage vor der Bürgerschaftswahl macht die Bürgerbewegung Campact die umstrittenen Abkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada zum Thema des Hamburger Wahlkampfs. Tausende Hamburger haben über 410 000 "Denk-Zettel" bestellt, um sie am Tag vor der Wahl an Wohnungstüren in ihrer Nachbarschaft zu hängen. Damit wird ein Großteil aller Hamburger Haushalte erreicht. Weiter lesen …

EU-Abgeordnete Lochbihler: Kein Gewehr darf nach Mexiko geliefert werden

Anlässlich einer Anhörung im Europäischen Parlament an diesem Donnerstag zu den im September 2014 verschwundenen 43 mexikanischen Studenten weist Barbara Lochbihler auf eine "katastrophale Menschenrechtslage" in Mexiko hin. Die Vizepräsidentin des Menschenrechtsausschusses und menschenrechts- sowie außenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Grünen/EFA im EU-Parlament ist der Auffassung, dass die EU längst alle Geschäfte mit Mexiko hätte beenden müssen. "Denn die Grundlage der Zusammenarbeit ist die Einhaltung der Menschenrechte. Davon kann in Mexiko schon lange keine Rede mehr sein", so Lochbihler in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Steuerermittlungen gegen Fernsehkoch ausgedehnt

Das Steuerverfahren gegen den Fersehkoch Johann Lafer ist erheblich ausgeweitet worden. Außer gegen Lafer selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz gegen neun weitere Personen, darunter einige Angestellte, denen zum Teil Beihilfe vorgeworfen wird. Das berichtet der stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Hollywood-Schauspieler Joaquin Phoenix leidet im Job unter Selbstzweifeln und Versagensängsten

Der Hollywood-Schauspieler Joaquin Phoenix leidet trotz seiner mehr als 30jährigen Erfahrung und der großen Erfolge im Filmgeschäft immer noch unter Angst-Attacken. Gegenüber dem Business-Lifestyle-Magazin 'Business-Punk' (Ausgabe 1/2015) sagte Phoenix: "Wenn ich den Part erst einmal habe, bekomme ich sofort totale Selbstzweifel und Versagensängste." Das gehe manchmal sogar soweit, dass er sich "noch am Set vor Angst übergeben muss". Das habe auch etwas Gutes, da es ihn fokussiert und scharfsinnig halte. Zudem genieße er mittlerweile das Schauspielern umso mehr, "je schutzloser und verletzlicher" er sei. Filme machen sei eben "wie ein magischer Trip". Weiter lesen …

Udo Kier träumt von einer Neuverfilmung von Frankenstein

Der Schauspieler Udo Kier träumt von einer Neuverfilmung von Frankenstein: "Mit Pamela Anderson als Assistentin. Als Rotkäppchen verkleidet, pflückt sie in den Thüringer Wäldern, wo ich eine ehemalige Schule besitze, Pilze. Sie bewegt sich in Slow Motion – wie in Baywatch", skizzierte der 70-Jährige im "Zeit Magazin" seine Vorstellungen. Weiter lesen …

James Franco fühlte sich bei Hacker-Angriff auf Sony nicht bedroht

Der US-Schauspieler James Franco war vom Hacker-Angriff auf Sony Pictures anlässlich des Filmstarts von "The Interview", in dem er mitgespielt hatte, überrascht, hat sich aber selbst nicht bedroht gefühlt: "Ich habe sichergestellt, dass mein Geld noch auf meinen Konten ist - und meine ganz persönlichen Fotos sind nicht mehr in der iCloud", sagte der 36-Jährige im Gespräch mit dem "Zeit Magazin". Weiter lesen …

Iris Berben für Veränderungen in der Filmbranche

Die Schauspielerin Iris Berben plädiert in einem Beitrag im "ZeitMagazin" für Veränderungen in der Filmbranche: Sie fordert unter anderem Frauenquoten in der Regie, den Schutz des geistigen und kreativen Eigentums, Gagen, die nicht unterschiedlich sein sollten zwischen Schauspielern und Schauspielerinnen und das Bewahren der Arthouse-Kinos. Auch störten die "Rechenmaschinen in manchen Köpfen" und "die jährlichen Auseinandersetzungen mit der Politik um Gelder des DFFF und so vieles mehr". Weiter lesen …

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