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2. April 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

BA-Chef Weise sieht gute Arbeitsmarktchancen für "Schlecker-Frauen"

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht für die rund 11.000 von Entlassung betroffenen Schlecker-Mitarbeiterinnen gute Aussichten auf dem deutschen Arbeitsmarkt. "Es gibt keinen Grund für Pessimismus. Der Arbeitsmarkt ist so aufnahmefähig wie seit Jahren nicht. Allein bei der BA sind 26.000 offene Stellen im Einzelhandel gemeldet", schreibt Weise in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Die Arbeitsagenturen seien auf die Schlecker-Mitarbeiter gut eingestellt und verfügten über ein ganzes Bündel von Möglichkeiten zu helfen: von der Qualifizierungsmaßnahme bis zum Lohnkostenzuschuss bei einem neuen Arbeitgeber, schreibt der BA-Chef. Weiter lesen …

Steuerstreit: NRW-Finanzminister fordert Rücknahme der Haftbefehle

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die Schweiz aufgefordert, die Haftbefehle gegen drei NRW-Steuerfahnder unverzüglich zurückzunehmen. "Die Haftbefehle müssen vom Tisch. Ich sage meinen drei Steuerfahndern jede Unterstützung zu. Ich erwarte das übrigens auch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble", sagte Walter-Borjans den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

EU-Pläne: Koalition sieht Gefahr für betriebliche Altersversorgung

Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP machen Front gegen eine vermeintliche Gefährdung der betrieblichen Altersversorgung in Deutschland durch Pläne der EU-Kommission. In einem dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) vorliegenden Antrag fordern sie die Bundesregierung auf, darauf hinzuwirken, "dass eine Schwächung der betrieblichen Altersversorgung in den EU-Mitgliedsstaaten und besonders auch in Deutschland verhindert wird". Weiter lesen …

3D-Planungstool für die Stadt der Zukunft

Lärmpegel, Feinstaubbelastung, Verkehrsaufkommen – diese Daten sind für Stadtplaner und für Bürger interessant. Eine dreidimensionale Darstellung soll den Umgang damit künftig vereinfachen: Während der Nutzer sich virtuell durch seine Stadt bewegt, werden die entsprechenden Daten als grüne, gelbe oder rote Punkte angezeigt. Weiter lesen …

Radio hören trotz Elektroantrieb

Um den Radioempfang in E-Autos zu ermöglichen, müssen Hersteller Filter einbauen, Kabel abschirmen und viele weitere kostenintensive Maßnahmen ergreifen. Der Grund: Elektrische Störsignale überlagern Musik und Sprechbeiträge. Mit neuen Berechnungsverfahren sorgen Forscher für ungetrübten Hörgenuss und helfen, Kosten zu senken. Weiter lesen …

Solarunternehmen Q-Cells meldet Insolvenz an

Das verschuldete Solarunternehmen Q-Cells geht in die Insolvenz. Ein entsprechender Antrag werden am Dienstag beim zuständigen Amtsgericht Dessau eingereicht, teilte das Unternehmen am Montag mit. Mit diesem Schritt wurde gerechnet, nachdem ein Sanierungskonzept wegen eines ungünstigen Urteils in einem ähnlichen Fall gescheitert sei. Auch auf staatliche Hilfen könne der Konzern nicht hoffen. Weiter lesen …

Niebel hofft nach Myanmar-Wahl auf Sanktions-Erfolg auch in Syrien und im Iran

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die friedensstiftende Wirkung von politischen Sanktionen am Beispiel der Entwicklung in Birma gelobt und setzt zugleich auf eine entsprechende befriedende Wirkung dieser Politik in Syrien und im Iran. "Myanmar hat gezeigt, dass Sanktionen wirken können, wenn man einen langen Atem hat. Ich hoffe, dass wir auf dem Weg durch Sanktionen ebenfalls im Iran und in Syrien zu entscheidenden politischen Veränderungen kommen", sagte Niebel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Weiter lesen …

März: höchste Kraftstoffpreise aller Zeiten

Kein Licht am Ende des Tunnels: Der Benzinpreis hat im März 2012 einen neuen Höchststand erreicht. Tanken war so teuer wie nie. Angesichts der dramatischen Situation fordert ADAC Präsident Peter Meyer erneut eine Anhebung der Entfernungspauschale. "Die gestiegenen Arbeitswegekosten bei Auto und öffentlichen Verkehrsmitteln müssen bei der Einkommensteuer angemessen berücksichtigt werden", hob Meyer hervor. Der ADAC schlägt eine Rücknahme der 2004 erfolgten Kürzung der Entfernungspauschale vor. Weiter lesen …

Scharfe Beute: unverkäufliche japanische Messer geklaut

Rund eine halbe Million sind die Messer wert, die Einbrecher bei einem Messerimporteur in der Nähe von Berlin erbeuteten. Doch allzu viel Freude werden sie an ihrem Raubzug nicht haben: Unter den gestohlenen Messern befinden sich viele handgeschmiedete Unikate wie zum Beispiel vier handgefertigte Messer der japanischen Legende Okishiba Masakuni, die 20.000 Euro pro Stück kosten und aufgrund ihrer Seltenheit auch als Hehlerware ausgesprochen heiß sind. Weiter lesen …

Fliegendes Auto absolviert erfolgreichen Jungfernflug

Das holländische Unternehmen PAL-V hat die Testflüge seines fliegenden Autos PAL-V (Personal Air and Land Vehicle) erfolgreich abschliessen können. Innerhalb der letzten zwei Wochen wurden mehrere Testflüge durchgeführt. Das patentierte Fortbewegungsmittel fliegt in der Luft wie ein Tragschrauber, wobei der Auftrieb durch einen automatisch betriebenen Rotor erzeugt und der Vortrieb durch einen am Heck befindlichen, faltbaren Schubpropeller produziert wird. Auf der Strasse hingegen verhält sich das Kombinationsfahrzeug ganz wie ein Sportwagen. Da es vorhandene Strassen und Flugpisten verwendet, ist keine neue Infrastruktur erforderlich. Weiter lesen …

Verdi-Chef Bsirske rechtfertigt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst

Verdi-Chef Frank Bsirske hat den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst gerechtfertigt. "Wenn man sich mal vor Augen hält, was unsere Hauptziele in dieser Tarifbewegung waren und wenn man mal das Ergebnis an diesen Zielen jetzt misst, dann muss man sagen, haben wir uns doch in vielen Punkten auch behaupten und durchsetzen können", sagte Bsirske im Interview mit dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Total will Experten auf havarierte Förderplattform "Elgin" schicken

Der französische Energiekonzern Total will ein Expertenteam auf die leckgeschlagene Förderplattform "Elgin" schicken. Dies gab eine Sprecherin des Konzerns in Aberdeen bekannt. Dabei handele es sich um Fachleute von Total und der Firma Wild Well Control, die schon im Kampf gegen das Ölleck an der explodierten amerikanischen Plattform "Deepwater Horizon" im Einsatz waren. Allerdings sei noch nicht klar, wie die Experten zur Plattform gelangen. Weiter lesen …

Madonnas Kinder hassen ihre Musik

Die Kinder der US-amerikanischen Sängerin Madonna hassen die Musik ihrer erfolgreichen Mutter. "Meine Kinder sind sehr ehrlich, wenn es um etwas geht, was sie nicht leiden können. Sie haben keinerlei Anstand", sagte die 53-Jährige der Zeitung "The Sun". Weiter lesen …

Eltern geben im Schnitt 48 Euro pro Kind für Ostergeschenke aus

Auch 2012 greifen die deutschen Eltern wieder tief in die Tasche, wenn es um die Ostergeschenke für ihre Kinder geht. Durchschnittlich 48 Euro geben Mütter und Väter für Geschenke aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage von myToys.de, einem der führenden Händler für Spielwaren und Produkte rund ums Kind. Knapp 3.000 Online-Kunden wurden befragt. Das Ergebnis: 91 Prozent aller Kunden planen, ihren Kindern ein Ostergeschenk zu machen. Nur neun Prozent der Befragten wollen in diesem Jahr ganz auf Geschenke verzichten. Weiter lesen …

"Zorn der Titanen" trifft Rang drei

Nachdem Halbgott Perseus in "Kampf der Titanen" den Kraken besiegte, stellt er sich nun dem "Zorn der Titanen". Nur wenn Zeus Sohn die Titanen bezwingt, kann er die ganze Menschheit retten. Nach vorläufigen Angaben lösten rund 201.000 Besucher eine Karte für das 3D-Spektakel von Jonathan Liebesman, der damit auf Rang drei der media control Kino-Charts einsteigt. Der Vorgänger lockte vor zwei Jahren insgesamt 1,35 Millionen Menschen in die deutschen Kinos. Weiter lesen …

Umstrittenes Autokältemittel R1234yf:Heimlichtuerei um TÜV-Gutachten geht weiter

Das Versteckspiel geht weiter: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) und die deutschen Autohersteller halten seit Monaten ein Gutachten des TÜV Süd unter Verschluss, auf dessen Grundlage sie die Unbedenklichkeit des umstrittenen fluorierten Kältemittels für Autoklimaanlagen R1234yf behaupten. Anfragen der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH), des Berufsverband Feuerwehr e.V. und von Medienvertretern, die Originaluntersuchung einsehen zu dürfen, werden konsequent abgelehnt. Der VDA verweist die DUH auf die Autohersteller, in deren Auftrag der TÜV die Studie durchführte. Die Hersteller wiederum leiten entsprechende Anfragen an den VDA weiter. Weiter lesen …

ADAC Stauprognose für Ostern 2012: Langes Wochenende sorgt für lange Staus

Mit Ausnahme von Hamburg gibt es jetzt in allen Bundesländern Osterferien. Neben den Urlaubern freuen sich auch viele Ausflügler über das lange Osterwochenende. Das wird allerdings auch zu langen Staus auf den Autobahnen führen. Die größte Staugefahr sieht der ADAC ab Donnerstagnachmittag. Auch an Karfreitag und Karsamstag dürften die Straßen belastet bleiben. Am Ostermontag ist bereits wieder mit starkem Rückreiseverkehr zu rechnen, da in vier Bundesländern nach den Feiertagen die Ferien enden. Weiter lesen …

Erfolgreiches Debüt der "Veggie Planet" in Salzburg

Die erste Messe für fleischfreien Genuss, die "Veggie Planet", hat vom 24. bis 25. März ihr erfolgreiches Debüt absolviert. Sowohl Fachbesucher als auch Endverbraucher zeigten reges Interesse am veganen Angebot der Messe. So mussten die Stände wegen des großen Ansturms sogar in die benachbarte Halle der Paracelsus-Messe ausgelagert werden. Weiter lesen …

Zeitunglesen trainiert graue Zellen

Medienkrise hin oder her. Das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der "Apotheken Umschau" muss Zeitungsverleger und Journalisten freuen. Demnach ist das ausführliche Lesen von Zeitungen und Zeitschriften die bevorzugte Methode der Deutschen, um sich geistig fit zu halten. 89,4 Prozent trainieren auf diese Weise zumindest hin und wieder ihre Konzentrations- und Merkfähigkeit. Weiter lesen …

Russland: Mindestens 30 Tote bei Flugzeugabsturz in Sibirien

Bei einem Flugzeugabsturz am Montag in Sibirien sind mindestens 30 Menschen ums Leben gekommen. Dies teilte das Zivilschutzministerium nach Angaben der Agentur Interfax mit. Auf dem Flug vom westsibirischen Flughafen Roschtschino bei Tjumen nach Surgut stürzte das Flugzeug vom Typ ATR-72 gegen 7.50 Uhr Ortszeit (3.50 Uhr MESZ) etwa 45 Kilometer nach dem Start ab und ging in Flammen auf. Nach vorläufigen Angaben befanden sich 39 Passagiere und vier Besatzungsmitglieder an Bord. Weiter lesen …

KfW-Investbarometer: Unternehmensinvestitionen gehen 2012 deutlich auf 3,1 Prozent zurück

Nach einem starken Wachstum von 7,5 Prozent im Jahr 2011 wird die Dynamik der Unternehmensinvestitionen im Jahr 2012 deutlich auf 3,1 Prozent zurückgehen. Dies ist das zentrale Ergebnis des aktuellen KfW-Investbarometers. Hauptgrund für den erwarteten Rückgang ist die Tatsache, dass sich die deutschen Unternehmen den konjunkturellen Auswirkungen der Rezession im Euroraum nicht entziehen können. Weiter lesen …

Apple sichert sich Patent für 3D-Kamera

Der Technikhersteller Apple hat sich das Patent für ein 3D-Kamerasystem gesichert. Das wird aus einem entsprechenden Patentantrag beim US Patent and Trademark Office ersichtlich. Schon seit längerer Zeit ist bekannt, dass Apple die 2D-Desktop-Welt verändern möchte. Aus diesem Grund meldete der Konzern im Februar ein Patent an, nach welchem sich der Bildschirm an die Position des Nutzers anpasst. Weiter lesen …

Bedeutung der Türkei als Handelspartner Deutschlands in den letzten 10 Jahren gestiegen

Die Türkei gehört seit Jahren fest zum Kreis der zwanzig wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Insbesondere beim Export ist die Bedeutung der Türkei in den letzten zehn Jahren gewachsen. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben sich die Ausfuhren deutscher Unternehmen in die Türkei 2011 gegenüber 2001 fast vervierfacht und die Einfuhren von dort beinahe verdoppelt. Der Wert der exportierten Waren lag 2011 bei 20,1 Milliarden Euro, der Wert der Importe bei 11,7 Milliarden Euro. Der deutsche Außenhandelssaldo mit der Türkei wies damit ein Plus von rund 8,4 Milliarden Euro aus. Weiter lesen …

Michaela Schaffrath: "Sibel Kekilli ist mein Vorbild"

Die Schauspielerin Michaela Schaffrath hat sich Sibel Kekilli zum Vorbild genommen. "Ich habe kein Problem mit meiner Vergangenheit", sagte sie in einem Interview mit dem Magazin PRINZ, "es nervt mich aber, wenn ich auf zwei Jahre meines Lebens reduziert werde. Sibel Kekilli nennt heute auch keiner mehr die Ex-Pornodarstellerin. Dabei hat sie wohl mehr Filme gedreht als ich. Insofern ist sie mein Vorbild." Weiter lesen …

Golfstaaten wollen Assad-Gegnern 100 Millionen Dollar zahlen

Mehrere Golfstaaten haben den aufständischen Kämpfern in Syrien offenbar finanzielle Hilfen in Höhe von 100 Millionen Dollar zugesagt. Das berichtet die "New York Times" unter Berufung auf Oppositionelle. Mit dem Geld solle in den kommenden drei Monaten der Sold für die Kämpfer gezahlt werden, sagte das Mitglied des Syrischen Nationalrats, Molham al-Drobi, der Zeitung am Rande des Kontaktgruppentreffens in Istanbul. Zusätzlich wolle man so Angehörige von Regierungstruppen motivieren, sich den Rebellen anzuschließen. Weiter lesen …

Doetz zur WM-Rechtevergabe 2018 an ARD und ZDF: Öffentlich-rechtliches Gebührenaufkommen führt zu Marktversagen bei Sportrechten

Der Präsident des Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), Jürgen Doetz, kritisierte angesichts der an diesem Wochenende bekannt gewordene Vergabeentscheidung der Fifa für die Fußball-WM-Rechte 2018 an ARD und ZDF die Schieflage zu Lasten der privaten Sender bei der Vergabe von Sport- und Fußballrechten in Deutschland. Weiter lesen …

Nationale Stelle zur Verhütung von Folter veröffentlicht ersten gemeinsamen Jahresbericht

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat am 30. März 2012 den ersten gemeinsamen Jahresbericht von Bundesstelle und Länderkommission vorgelegt. Der Leiter der Bundesstelle, Ltd. Regierungsdirektor a.D. Klaus Lange-Lehngut und der Vorsitzende der Länderkommission, Staatssekretär a.D. Prof. Dr. Hansjörg Geiger, überreichten den Bericht in Berlin an die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Gleichzeitig wurde der Bericht an den Vorsitzenden der Justizministerkonferenz, den Hessischen Minister der Justiz, für Integration und Europa Jörg-Uwe Hahn übergeben. Weiter lesen …

"Spiegel": Standardgewehr der Bundeswehr nach langandauernder Nutzung nicht mehr zielgenau

Die Standardwaffe deutscher Soldaten, das Gewehr G36, ist laut einem Medienbericht in langen Feuergefechten nicht voll einsatzfähig. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf Untersuchungen der Bundeswehr schreibt, werde der Lauf der Waffe nach mehreren hundert Schuss so heiß, dass auf 300 Meter Entfernung die Trefferwahrscheinlichkeit auf ein Drittel sinke. Weiter lesen …

Gemeindebund warnt vor Personalabbau durch Tarifabschluss

Der Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes wird nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebundes zu Personalabbau und Privatisierungen in den Kommunen führen. "Für viele Kommunen nimmt durch den Tarifabschluss der Druck zu, Personal abzubauen und öffentliche Leistungen zu privatisieren", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Roboterhand greift auch rohe Eier mit großem Fingerspitzengefühl

Dinge wie ein Rohes Ei zu behandeln, ist zum Synonym für Fingerspitzengefühl geworden. Ein komplexer Bewegungsapparat ist nötig, um ein Ei nicht zu zerbrechen, wenn man es in der Hand hält. Umso schwieriger ist es, auch Maschinen solches Fingerspitzengefühl beizubringen. Forschern der Universität des Saarlandes ist das jetzt zusammen mit Wissenschaftlern aus Bologna und Neapel gelungen. Sie haben eine Roboterhand entwickelt, die ein rohes Ei halten kann. Sie ist samt Antrieb nicht größer als der menschliche Arm. Weiter lesen …

Piraten-Chef Nerz widerspricht Künstlerkritik

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat der Kritik von Künstlern an seiner Partei widersprochen und erklärt, dass die Piraten keine "Kostenlos-Gesellschaft" wollen würden. Im "Bericht aus Berlin" (ARD) sagte Nerz, dass die Piraten auch "keine Abschaffung des Urheberrechtes" fordern würden. "Wir wollen nur, dass das Urheberrecht reformiert wird", erklärte Nerz. Weiter lesen …

ThyssenKrupp investiert weniger in Wachstumssparte als angenommen

Der Stahl- und Industriekonzern ThyssenKrupp investiert deutlich weniger in seine Wachstumssparte Technologies als bislang angenommen. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" aus Unternehmenskreisen fließt der überwiegende Teil der für das Geschäftsjahr 2011/2012 geplanten Investitionen in Höhe von rund zwei Milliarden Euro weitgehend in den Stahlbereich, der eigentlich nicht mehr ausgebaut werden soll. Weiter lesen …

Kiew bestätigt Gespräche über Behandlung Timoschenkos in Berlin

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat Gespräche mit Deutschland über eine mögliche Behandlung der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Berliner Charité bestätigt. "Solche Verhandlungen werden derzeit geführt, solche Vorschläge werden gegenüber der Ukraine gemacht", sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Renat Kuzmin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Zeitung: EZB-Schattenrat fordert Zinssenkung von der EZB

Elf von 15 Mitgliedern der Notenbank-Beobachtergruppe EZB-Schattenrat fordern die Europäische Zentralbank (EZB) zu einer Zinssenkung am Donnerstag auf. Das berichtet das "Handelsblatt". Dem Gremium, das erstmals 2002 auf Initiative des "Handelsblatt"s zusammentrat, gehören 15 renommierte europäische Volkswirte an. Die zunehmenden Diskrepanzen in der Wirtschaftsentwicklung innerhalb der Währungsunion stellen nach Ansicht renommierter Ökonomen eine große Gefahr dar. Weiter lesen …

Steinbrück: SPD-Troika wird sich nicht zerlegen

Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat Spannungen in der SPD-Troika zugegeben, Konsequenzen für die Kür des Kanzlerkandidaten jedoch abgelehnt. "Dass es eine Meinungsverschiedenheit gegeben hat, ist erkennbar. Dies ist auch erlaubt", sagte Steinbrück im Interview mit dem "Handelsblatt". Die Rivalität, die daraus gemacht werde, sei jedoch "völlig übertrieben". "Über den Kurs in der Euro-Rettung wird sich die Troika nicht zerlegen, das sage ich Ihnen zu", sagte Steinbrück. Weiter lesen …

Total Deutschland lehnt diskutierte Spritpreis-Modelle ab

Die Deutschland-Tochter des französischen Mineralölkonzerns Total lehnt die derzeit von Politikern diskutierten Modelle zur Spritpreis-Kontrolle nach dem Vorbild Österreichs oder Westaustraliens ab. "Wir sind für den freien Markt, wir wollen keine Einschränkungen", sagte Hans-Christian Gützkow, Geschäftsführer von Total Deutschland dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

2. Bundesliga: Karlsruher SC besiegt Union Berlin

In der 2. Bundesliga kann der Karlsruher SC mit seinem neuen Trainer Markus Kauczinski etwas aus dem Tabellenkeller klettern: Die Blau-Weißen gewannen gegen Union Berlin mit 2:0 (1:0). Zudem trennte sich am Sonntag der FC Ingolstadt vom MSV Duisburg mit 1:1 (0:0). Die Partie zwischen Energie Cottbus und dem FSV Frankfurt endete 1:1 (1:0). Weiter lesen …

Grüne machen sich für attraktive Ausbildung im Handwerk stark

Die Grünen setzen sich gemeinsam mit dem Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) für eine Stärkung der Lehre ein. Die duale Ausbildung müsse trotz des Runs auf die Hochschulen auch für leistungsstarke Schulabgänger attraktiv bleiben, heißt es in einem gemeinsamen Konzept des bildungspolitischen Sprechers der Grünen im Bundestag, Kai Gehring, und des Abteilungsleiters Bildung beim ZDH, Volker Born, das dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Kontakter: Filmregisseur Geißendörfer will Tausende deutsche Filme digitalisieren

Der Filmregisseur und -Produzent Hans W. Geißendörfer will deutsche Kinofilme aus allen Epochen digitalisieren und in einem Internet-Portal anbieten. Dies berichtet der Branchendienst "Kontakter" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Zusammen mit dem Produzenten Joachim von Vietinghoff und dem Medienunternehmer Andreas Vogel wolle Geißendörfer am 1. September die Plattform "Schätze des deutschen Films" (SDDF) starten. Weiter lesen …

"BamS": Ex-Bundespräsident Wulff und Ehefrau Bettina arbeiten an Büchern

Ex-Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina wollen ihre Erinnerungen an die Zeit im Schloss Bellevue offenbar in Buchform veröffentlichen. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" schreibt Bettina Wulff über ihre 598 Tage als "First Lady". Ex-Bundespräsident Christian Wulff wolle eine Biographie seines gesamten politischen Lebens schreiben. Beide Bücher sollen noch in diesem Jahr erscheinen. Weiter lesen …

Medien: Ein Viertel aller afghanischen Soldaten bricht Trainingsprogramm bei der Isaf ab

Beim Aufbau der afghanischen Armee registriert die Nato-Schutztruppe Isaf offenbar eine extrem hohe Zahl an Soldaten, die die Ausbildung plötzlich und ohne jede Angabe von Gründen abbrechen. Zwischen März 2011 und Februar dieses Jahres, so geht es laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des grünen Verteidigungsexperten Omid Nouripour hervor, verließ fast jeder Vierte vor Ablauf das Trainingsprogramm für Polizei und Armee. Weiter lesen …

Döring wirft Seehofer im Streit um Schlecker-Rettung widersprüchliches Verhalten vor

Im Streit um staatliche Hilfen für Schlecker-Mitarbeiter wirft FDP-Generalsekretär Patrick Döring CSU-Chef Horst Seehofer widersprüchliches Verhalten vor. "Über Seehofers Wortwahl habe ich mich gewundert. Denn er hatte als Ministerpräsident ja den Beschluss mitgefasst, dass Bayern nur eine Bürgschaft gibt, wenn alle anderen Länder es auch tun. Dies war nicht der Fall. Deshalb hat Bayern Nein gesagt", sagte Döring in einem Interview mit der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Steuergewerkschaft spricht von "massivem Einschüchterungsversuch" der Schweizer Justiz

Die Deutsche Steuergewerkschaft hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, "deutsche Steuerfahnder vor dem massiven Versuch der Einschüchterung und der Kriminalisierung durch die Schweizer Justiz in Schutz zu nehmen". Gewerkschaftschef Thomas Eigenthaler sagte der "Leipziger Volkszeitung", "Wir dürfen es nicht zulassen, dass unsere Fahnder, die mit dem Ankauf von Steuerdaten-CDs lediglich einen Auftrag erfüllen, den ihnen der Bundesfinanzminister und Länderfinanzminister erteilt haben, ungerechtfertigt angegriffen werden." Weiter lesen …

Koalition streitet über "BlueCard"-Beschluss

Der Regierungsbeschluss zur Einführung der "BlueCard", die den Zuzug von qualifizierten Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten erleichtern soll, ist innerhalb der Koalition heftig umstritten: Während Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) den Beschluss begrüßte, lehnte die bayrische Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU) ihn rigoros ab. Weiter lesen …

Röttgen will NRW-Wahl zur Abstimmung über Schuldenkrise machen

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat für den Fall eines Wahlsieges in NRW einen harten Sparkurs und Einschnitte bei der öffentlichen Verwaltung angekündigt. "Es gibt irrsinnige Verwaltungsbereiche, von denen man keine Vorstellung hat. Es kann doch nicht sein, dass bei zurückgehender Bevölkerung die Verwaltung unter Rot- Grün immer mehr wird", sagte Röttgen dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Bouffier offen für Erhöhung der Pendlerpauschale

Die Forderung von FDP-Chef Philipp Rösler, angesichts der steigenden Benzinpreise die Pendlerpauschale zu erhöhen, stößt auch in der CDU-Spitze auf grundsätzliche Zustimmung. Es gebe derzeit verschiedene Initiativen, um die Preisentwicklung nach oben zu stoppen, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Wichtiger Brückenkopf

Jorge Luis Borges, der argentinische Schriftsteller, verglich einmal den Falkland-Krieg mit dem Streit zweier Kahlköpfe um einen Kamm. Alexander Haig, der damalige amerikanische Außenminister unter Ronald Reagan, konnte nicht begreifen, warum irgendjemand wegen eines "vergessenen Pickels am Hintern der Weltgeschichte" zu den Waffen greifen wollte. Der letzte Kolonialkrieg, den sich Großbritannien vor 30 Jahren leistete, kostete über 900 Menschen das Leben. War er es wert? Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Die Koalition funktioniert nur noch aus Prinzip

Derzeit gilt bei Schwarz-Gelb offenbar das Motto: Augen zu und durch. Der überraschend schnell gefundene Tarifabschluss im öffentlichen Dienst ist danach zustande gekommen. Und genau so sollen andere Projekte durchgezogen werden, etwa das von der CSU-Spitze mit Klauen und Zähnen verteidigte Betreuungsgeld. Mit Augen zu und durch wollen die widerstreitenden Koalitionäre auch andere Reizthemen erledigen und etwa die ungeliebte Praxisgebühr und den Solidaritätszuschlag nicht abschaffen oder die Pendlerpauschale nicht erhöhen. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Zu Syrien

Hochrangige »Freunde Syriens« haben von Istanbul aus ihre Besorgnis geäußert. Das ist sehr verständlich und wäre uneingeschränkt zu begrüßen angesichts eines latenten Bürgerkrieges in Syrien und eines besonders für die einfachen Leute allmählich schmerzhaften Wirtschaftsembargos. Allerdings ist zumindest Letzteres hauptsächlich das Werk eben jener »Freunde«. Und sie ließen nun sogar verlauten, dass sie den Schraubstock, mit dem sie vorgeblich das »Assad-Regime« zerquetschen wollen, in dem aber vor allem der syrische Ahmed Normalbürger klemmt, noch fester ziehen wollen. Weiter lesen …

DER STANDARD-Kommentar zu Ägypten: "Der Krisen-Kandidat"

Sie haben es also doch getan: Die Muslimbruderschaft schickt einen Kandidaten - und zwar gleich ihre Nummer zwei, Khairat al-Shater - ins Rennen um die ägyptische Präsidentschaft, die im Mai erstmals in freien Wahlen vergeben wird. Die Versicherungen der Muslimbrüder im Jahr nach dem Umsturz, sich nicht um das Präsidentenamt bewerben zu wollen, hatten zwar indirekt bereits den Geruch der Übermacht in sich getragen: Die Brüder hätten, so ließen sie selbst verlauten, kein Interesse daran, alle Aspekte des politischen Lebens im postrevolutionären Ägypten zu kon_trollieren. Weiter lesen …