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6. November 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Diepgen: Schwarz-Grün in Berlin muss reale Chance werden

Der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat sich für eine Koalition seiner Partei mit den Grünen ausgesprochen. Für einen Politikwechsel nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 brauche Berlin die CDU, sagte Diepgen dem Berliner Tagesspiegel" (Sonntagausgabe): "Deswegen muss Schwarz-Grün eine reale Chance werden." Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivisten halten Castor erneut auf

An der Kinzigbrücke in der Nähe von Kehl (deutsch-französische Grenze) durchkreuzen Greenpeace-Aktivisten erneut die Castor-Route. Zwei Greenpeace-Kletterer haben sich von der Brücke abgeseilt, die der Castor bei der Weiterfahrt nach Gorleben passieren muss. Greenpeace fordert, die Castorbehälter statt nach Gorleben gemäß dem Verursacherprinzip ins grenznahe Zwischenlager am AKW Philippsburg zu bringen. Bereits am Vormittag hatten sich zwei Greenpeace-Aktivisten an den Gleisen bei Lauterbourg befestigt. Weiter lesen …

50.000 demonstrieren in Dannenberg gegen Castor-Transport

Bei der Großdemonstration zum Auftakt der Proteste gegen den Atommüll-Transport ins Wendland protestieren am heutigen Samstag mehr als 50.000 Menschen gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Seit 13 Uhr findet in der Nähe des Castor-Verladekrans bei Dannenberg die Kundgebung. Mit mehr als 400 Bussen waren Tausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu der Demonstration angereist. Bauern beteiligen sich mit 600 Treckern. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Ziege nicht länger Trainer von Arminia Bielefeld

Arminia Bielefeld, Fußballverein der 2. Bundesliga, hat seinen Trainer Christian Ziege entlassen. Das bestätigte Vereins-Präsident Wolfgang Brinkmann dem Sport-Informations-Dienst (SID) wenige Augenblicke nach der 0:3-Niederlage der Armina beim FC Augsburg am Samstagnachmittag. Bielefeld ist mit neun Niederlagen aus den letzten elf Spielen Tabellenletzter. Der frühere Nationalspieler Ziege hatte das Amt erst im Sommer dieses Jahres übernommen. Wer Ziege auf den Trainerposten folgen soll, wurde nicht bekannt. Weiter lesen …

Michael Schlecht: Merkels Euro-Rettung ist gescheitert

"Merkels Euro-Rettung ist gescheitert" kommentiert Michael Schlecht den dramatischen Anstieg der Zinsen auf Staatsanleihen in der Euro-Zone. "Ihr Druck, den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu verschärfen und Defizitsünder zu bestrafen, treibt die Euro-Partner immer tiefer in die Krise. Längst macht die Angst vorm 'Merkel-Crash' die Runde. Das ist der Fluch der bösen Tat." Weiter lesen …

Publizist Alfred Grosser sorgt sich um Meinungsfreiheit in Deutschland

Der deutsch-französische Publizist und Politikwissenschaftler Alfred Grosser sorgt sich um die Meinungsfreiheit in Deutschland. "Die Meinungsfreiheit geht in Israel sehr weit, und vieles, was dort gesagt und geschrieben wird, wäre in Deutschland als antisemitisch verschrien", sagte Grosser, der am 9. November Hauptredner zum Gedenken an die Reichspogromnacht in der Frankfurter Paulskirche sein wird, dem Magazin "Focus". Weiter lesen …

EU bemängelt zusätzliche Milliarden-Beihilfe an WestLB

Nach Ansicht der Europäischen Union hat die WestLB bei der Ausgliederung ihrer Abwicklungsbank eine zusätzliche Beihilfe von 3,4 Milliarden Euro vom Staat kassiert. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". Die EU-Kommission wirft der Düsseldorfer Bank vor, dass diese bei der Übertragung der Vermögenswerte in Höhe von 77 Milliarden Euro auf die sogenannte Bad Bank zu hohe Buchwerte angesetzt hat. Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivisten halten Castortransport nach Gorleben auf

Zwei Greenpeace-Aktivisten haben sich heute vormittag am deutsch-französischen Grenzübergang bei Lauterbourg an den Gleisen verankert, auf denen der Castor-Transport nach Gorleben rollt. Weitere Aktivisten der Umweltschutzorganisation zeigten ein Banner mit der Aufschrift "Atommüll zurück ins AKW Phillipsburg". Greenpeace fordert, die Castorbehälter statt nach Gorleben gemäß dem Verursacherprinzip ins grenznahe Zwischenlager am AKW Philippsburg zu bringen. Weiter lesen …

Bundesregierung fordert strengere Kontrollen für Risiko-Flughäfen

Die Bundesregierung will möglichst bald schärfere Regelungen zur Verbesserung der Luftfrachtkontrolle beschließen. So berichtet der "Spiegel", dass das Bundesverkehrs- und das Bundesinnenministerium sogenannte `Schwarze Listen` für Flughäfen, auf denen nicht nach westlichen Standards kontrolliert wird, in Betracht ziehe. Sendungen von diesen Airports sollen dann stärker untersucht werden. Die Koalition erwäge, Teile des Gesetzes noch bis Ende dieses Jahres zu ändern. Weiter lesen …

Ex-Bundesinnenminister Baum fordert Stiftung für Love-Parade-Opfer

Der Ex-Bundesinnenminister und Anwalt Gerhart Baum fordert die Gründung einer neuen Stiftung, um Hinterbliebenen und Verletzten der Duisburger Love-Parade-Katastrophe schnell und umfassend zu helfen. "Die Love-Parade-Opfer brauchen eine zentrale Anlaufstelle, die mit maximaler Transparenz arbeitet", sagte Baum dem Magazin "Der Spiegel". "Unser Ziel ist bis zum nächsten Frühjahr die Gründung einer staatlich kontrollierten Stiftung unter Einbeziehung der Verantwortlichen und der Opfer." In diese Stiftung sollten auch die Gelder anderer Hilfsfonds einfließen. Weiter lesen …

Konservative fordern härtere EU-Gangart gegenüber der Türkei

Die konservativen Regierungsparteien in Deutschland und Österreich haben die EU-Kommission zu einer härteren Haltung gegenüber der Türkei aufgefordert. Wie aus einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" hervorgeht, heiße es in einem Brief an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dass in dem für Dezember angekündigten "Fortschrittsbericht Türkei" die anhaltende massive Einschränkung der Religionsfreiheit klar und deutlich benannt werden müsse. Weiter lesen …

Länder-Innenminister fordern schärfere Prostitutionsgesetze

Die Innenminister der Bundesländer wollen den Bund zu einer Verschärfung seines 2002 in Kraft getretenen Prostitutionsgesetzes drängen. Das berichtet "Der Spiegel". Die Innenministerkonferenz betrachte "mit Sorge, dass neben der klassischen Prostitution ein Trend zu `Flatrate- Clubs` und Gang-Bang-Veranstaltungen festzustellen" sei, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Innenministerkonferenz, die Ende kommender Woche stattfindet. Weiter lesen …

Ansehensverlust der FDP lässt Mitglieder-Zahl sinken

Nach einem Jahr in der Regierung ist die Zahl der FDP-Mitglieder stark gesunken. Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". So haben die Liberalen nach Auskunft der Parteizentrale seit Jahresanfang rund 2.000 Mitglieder verloren. Der Ansehensverlust bei den Wählern schlage allmählich auch auf die Mitgliederzahl durch, heißt es im Thomas-Dehler-Haus. Weiter lesen …

Familienministerin Schröder kritisiert Feministinnen

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat deutliche Kritik an Teilen der feministischen Bewegung geäußert. "Ich glaube, dass zumindest der frühe Feminismus teilweise übersehen hat, dass Partnerschaft und Kinder Glück spenden", sagte Schröder dem Magazin "Der Spiegel". Sie kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Ikone der deutschen Frauenbewegung, Alice Schwarzer. Etliche ihrer Thesen seien zu radikal, sagte die Ministerin. Weiter lesen …

Berliner Bürgermeister Wowereit nennt Künasts Politik "inhaltsleer"

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wirft seiner neuen Herausforderin Renate Künast eine inhaltsleere Politik vor. "Es wird Zeit, dass die Grünen in Berlin sich endlich mit Inhalten beschäftigen. Die Spitzenkandidatin hat in ihrer Bewerbungsrede ein Negativbild der Stadtpolitik gezeichnet und einfach vielen vieles verheißen", sagte er im Interview mit dem "Spiegel". "Wenn es wieder um ernsthafte Politik geht, wird sich das entzaubern." Weiter lesen …

Studie: Jugendliche leiden vermehrt unter Alkoholsucht und psychischen Störungen

Alkoholsucht und psychische Störungen entwickeln sich zu den Volkskrankheiten unter jungen Menschen zwischen 12 und 21 Jahren. Das berichtet das Magazin "Focus" unter Berufung auf das aktuelle Weißbuch der Krankenkasse KKH-Allianz in Zusammenarbeit mit der Medizinischen Hochschule Hannover. Forscher werteten Krankengeschichten von 200.000 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus. Danach sei der Alkoholmissbrauch unter ihnen zwischen 2000 und 2008 um 166 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Merkel: Deutschland muss Mut zu Neuem zeigen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu "Mut zu Neuem" aufgerufen. "Deutschland hat die Kraft, Deutschland hat die Möglichkeiten, seinen Wohlstand zu halten und zu mehren auch in einer Welt stärkeren Wettbewerbs. Dafür allerdings müssen wir auch Mut zu Neuem zeigen", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Die Bundeskanzlerin hebt dabei vor allem auf neue Technologien und eine moderne Infrastruktur ab. Weiter lesen …

Treffen von Lammert und Kauder soll Verstimmung um Energiekonzept bereinigen

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat mit seiner Kritik an den Beratungen über das Energiekonzept den Zorn führender Parteifreunde geweckt. Wie das Magazin "Focus" unter Berufung auf Kreise der Parteiführung berichtet, soll in den nächsten Tagen bei einem Vier-Augen-Gespräch zwischen Lammert und Unionsfraktionschef Volker Kauder die Sache bereinigt werden. Weiter lesen …

Städte kritisieren Schäuble-Plan zu Kommunalfinanzen

Bei den deutschen Städten stößt der Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf Kritik, dass sie zusätzlich zu den 15 Prozent aus der Einkommensteuer einen kommunalen Zuschlag erheben können. Der Finanzbürgermeister der schuldenfreien Stadt Dresden, Hartmut Vorjohann (CDU), sagte dem Magazin "Focus", er befürchte einen Wettstreit um reiche Bürger. Ärmere Gemeinden wären gezwungen, vor allem gut verdienende Bürger stärker zu belasten. Weiter lesen …

Merkel hält Vollbeschäftigung für erreichbares Ziel

Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich. "Ich will dem Ziel `Arbeit für alle` Schritt für Schritt näher kommen", sagte Merkel im Interview mit dem Magazin "Focus" auf die Frage nach ihren Plänen für den Rest der Wahlperiode. Ein solches Ziel sei keineswegs utopisch. "Es gibt allein über zwei Millionen Menschen, die arbeitsfähig sind, aber Arbeitslosengeld II bekommen. Die müssen und die können wir wieder in Arbeit bringen", sagte Merkel. Weiter lesen …

Sicherheitslücken bei Luftfracht war Behörden seit Jahren bekannt

Die nach den versuchten Terroranschlägen mit Paketbomben bekannt gewordenen Sicherheitslücken auf Flughäfen sind deutschen Sicherheitsbehörden seit Jahren bekannt. "Über die Probleme bei der Kontrolle von Frachtgut sind die Sicherheitsbehörden spätestens seit 2006 informiert. Getan habe sich jedoch wenig", sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Luftfahrt-Bundesamtes dem Magazin "Focus". Bis heute reichen die Ressourcen an Personal und Material nicht aus, um Anschlags-Risiken rechtzeitig erkennen zu können", sagte der Experte. Die mangelhaften Kontrollen im Frachtbereich stoßen auch unter Piloten seit langem auf Kritik. Weiter lesen …

WestLB - Reserve der Bad Bank ist aufgebraucht

Für die Bad Bank, in die die WestLB ihre Schrottpapiere ausgelagert hat, wird es ernst. "Seit einer Woche ist die Reserve innerhalb der Abwicklungsanstalt aufgebraucht", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Damit sei kurzfristig mit nennenswerten Millionen-Forderungen zu rechnen. Weiter lesen …

Obama beginnt zehntägige Indien-Reise

Wenige Tage nach der Niederlage der Demokratischen Partei bei den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Barack Obama am Samstag eine zehntägige Indien-Reise angetreten. Auf dem Programm steht ein dreitägiger Staatsbesuch und eine Gedenkfeier für Mahatma Gandhi. Zu Beginn der Asien-Reise will Obama in der westindischen Metropole Mumbai der Opfer der Terroranschläge vor zwei Jahren gedenken. Weiter lesen …

Immer mehr Rentner haben einen Mini-Job

Immer mehr Rentner haben neben ihren gesetzlichen Altersbezügen noch einen Mini-Job. Nach einem Bericht der Main-Post (Samstag-Ausgabe) gab es Ende 2009 rund 775 000 Personen im Alter ab 65 Jahre, die einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nachgingen. Das seien 30 Prozent mehr als noch im Jahr 2003. Der Anteil der Mini-Jobber in der Altersgruppe 65 plus liege bundesweit bei 4,6 Prozent. In Bayern und Baden-Württemberg seien es sogar jeweils 5,5 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern dagegen nur drei Prozent. Weiter lesen …

Stutgart 21: Präses Schneider fordert neue Verfahren für künftige Großprojekte

Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, fordert angesichts der Debatte über das Bahnprojekt Stuttgart 21, neue Verfahren für die Planung und Durchführung von Großprojekten zu finden. "Stuttgart 21 ist rechtmäßig entschieden worden. Wir haben den Grundsatz: Legitimation durch Verfahren. Aber wir beobachten nun, dass das nicht mehr trägt; dass es nicht mehr ausreicht", sagte Schneider den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

ZDF-Magazin WISO testet vermeintliche Natur-Kosmetik

Das ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO hat in Kosmetika, deren Namen auf eine natürliche bzw. biologische Zusammensetzung schließen lassen, mehrfach chemische Inhaltsstoffe gefunden. Schon ein genauer Blick auf die Verpackungsangaben zeigte, dass bis zu 23 chemische Inhaltsstoffe in nur einem Produkt stecken, darunter auch Konservierungs- und Duftstoffe. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Schalke gelingt erster Heimsieg der Saison

Das Freitagsspiel der 1. Fußball-Bundesliga gewann der FC Schalke 04 mit 3:0 gegen den FC St. Pauli. Schalke hatte stark begonnen und ging durch Raúl in der 14. Minute in Führung. St. Pauli hatte zwar noch zwei Riesenchancen in der ersten Halbzeit, konnte sie aber nicht umsetzen. In der 53. Minute baute der Schalker Klaas-Jan Huntelaar die Führung aus. Raúl machte in der 81. Minute das 3:0. Weiter lesen …

Roland Koch hatte schon im Amt Kontakt zu Bilfinger Berger

Der designierte Vorstandsvorsitzende von Bilfinger Berger, Roland Koch (CDU), hatte schon während seiner Amtszeit als hessischer Ministerpräsident direkten Kontakt zu dem Konzern bezüglich eines möglichen späteren beruflichen Engagements bei dem Mannheimer Unternehmen. Das hat die Pressestelle von Bilfinger Berger dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" schriftlich bestätigt. Weiter lesen …

Verrückter Weinjahrgang übertrifft Qualitätserwartungen

Die Weinlese in den Steillagen an Mosel, Saar und Ruwer ist in der ersten Novemberwoche zu Ende gegangen. "Das ist ein verrückter Jahrgang, den es in dieser Form noch nicht gegeben hat", zieht Annegret Reh-Gartner vom Weingut Reichsgraf von Kesselstatt eine Bilanz, die von den meisten ihrer Winzerkollegen im Gebiet geteilt wird. "Unsere Erwartungen an die Qualität wurden weit übertroffen", sagt Ökonomierat Adolf Schmitt, Vorsitzender des Moselwein e.V. Mit Unverständnis reagieren viele Winzer der Region deshalb auf die negative Bewertung des Weinjahrgangs 2010 in einigen Medienberichten. Weiter lesen …

Schäuble erwägt geringeren Bundesagentur-Zuschuss

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwägt, den Steuerzuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) schrittweise zu reduzieren. Dadurch könnte für den Bund der finanzielle Spielraum entstehen, um den Kommunen die Ausgaben für die staatliche Grundsicherung im Alter abzunehmen, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) aus dem Kreis der kommunalen Spitzenverbände. Weiter lesen …

Kurth will dem Kandidaten Jahn nicht ohne weiteres zustimmen

Die FDP-Bundestagsfraktion will dem Kandidaten von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) für die künftige Leitung der Stasi-Unterlagen-Behörde, dem ARD-Journalisten Roland Jahn, nicht ohne weiteres zustimmen. "Das Parlament entscheidet und nicht einzelne Regierungsmitglieder", sagte der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Munich Indoors: Maximilian Schmid gewinnt Bayern Championat

Zum zehnten Mal wurde bei den Munich Indoors das Finale des Bayern Championats ausgetragen. Und eins steht fest: Das Niveau war super! Bereits im Vorfeld zum Finale waren die Qualifikationen aufgewertet worden, denn in diesem Jahr führte der Weg in die Olympiahalle ausschließlich über Springprüfungen der Klasse S**. "Das Bayern Championat ist höchstangesehen hier in Bayern. Es ist ein Traum, dass ich mich qualifizieren konnte und das Finale dann auch noch gewonnen habe", strahlte der erst 20-jährige Maximilian Schmid. Weiter lesen …

Fußball trifft Motorrad

Nach einer Entscheidung des Landgerichts Detmold vom 20.10.2010 (Az.: 12 O 172/09) haben Verkehrsteilnehmer, die beim Passieren eines Sportplatzes von einem Ball getroffen werden, Anspruch auf Zahlung von Schadenersatz. Laut ADAC kann sie jedoch unter bestimmten Voraussetzungen ein Mitverschulden treffen. Weiter lesen …

Seitensprünge gefährden die Gesundheit

Sie wissen, dass Sie's nicht tun sollten, aber die Versuchung ist manchmal zu groß: "Einer von vier Männern hatte in seiner aktuellen Beziehung schon einen Seitensprung, bei Frauen ist es jede fünfte", sagt Dr. Ragnar Beer, Psychologe an der Universität Göttingen, im Männer-Lifestylemagazin "Men's Health". Weiter lesen …

FDP-Chef Westerwelle lehnt Schäuble-Vorschlag zu Gemeindefinanzen ab

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle lehnt eine kommunale Einkommensteuer wie sie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgeschlagen hat, ab. Sollte die Gewerbesteuer bestehen bleiben, könnten die Kommunen nicht einen eigenen Einkommensteueranteil bekommen, sagte Westerwelle am Freitag in Gesprächen mit Finanzpolitikern der FDP-Bundestagsfraktion, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet. Weiter lesen …

Aufrichtigkeit aus Sicht der Forschung unverzichtbar

"Der Skandal um die Kundenprofile bei der Hamburger Sparkasse rückt die Neurowissenschaften in ein schlechtes Licht. Die Erkenntnisse der Gehirnforschung fordern gerade die Aufrichtigkeit im Umgang miteinander ein", sagt Torsten Seelbach, Leiter der Akademie für neurowissenschaftliches Bildungsmanagement (AFNB) in Köln. Der bundesweite Verband von Trainern und Beratern hat sich zum Ziel gesetzt, die Erkenntnisse der Gehirnforschung für die Praxis nutzbar zu machen. Weiter lesen …

EKD-Ratsmitglied fordert mehr Schutz für Christen in islamischen Ländern

Nikolaus Schneider, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland und kommissarischer Ratsvorsitzender der EKD, fordert von der Bundesregierung und anderen westlichen Staaten, sich stärker für den Schutz der Christen in islamischen Staaten einzusetzen. Es sei eine bestürzende Tatsache, dass das Christentum heutzutage die weltweit am meisten verfolgte Religion sei, teilte Schneider der Tageszeitung "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) mit. Weiter lesen …

Kommunen rechnen mit örtlich steigenden Steuern

Auf viele Bürger könnten nach Einschätzung der kommunalen Spitzenverbände bald höhere Steuerbelastungen zukommen. Nach einem Plan von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der weitgehend auf Zustimmung der drei Verbände stößt, sollen die Gemeinden künftig einen Zuschlag auf die Einkommensteuer erheben dürfen, um ihre Finanzlage zu verbessern. "Wir reden hier im Durchschnitt der betroffenen Steuerzahler von wenigen hundert Euro pro Jahr", sagte Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Neue OZ: Lokomotive ohne Waggons

Verkehrte Welt. Die deutsche Wirtschaftslokomotive läuft zwar wieder rund, aber sie zieht andere Volkswirtschaften Europas nicht mehr mit. Deren Schuldenberge wachsen derart, dass Staatspleiten wahrscheinlicher werden. Das Bild von der zugkräftigen Lok stimmt nicht mehr. Wer hat vergessen, die Waggons anzuhängen? Weiter lesen …

Deutsche Autofahrer gelten als Europas sicherste Autofahrer

Laut einer neuen, von Goodyear Dunlop in Auftrag gegebenen europäischen Umfrage sind die Deutschen Europas sicherste Autofahrer. Fast jeder fünfte der insgesamt 3.500 Befragten aus sieben europäischen Ländern benannte die Deutschen als die sichersten Autofahrer in der Europäischen Union. Es folgen die Schweden mit neun Prozent der Stimmen und die Engländer mit sechs Prozent. Weiter lesen …

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