Ärger um Gaza-Besuch von Außenminister Westerwelle
Archivmeldung vom 06.11.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.11.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Unmittelbar vor der Abreise von Bundesaußenminister Guido Westerwelle nach Israel und in den Gaza-Streifen gibt es, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung", schon wieder Streit um den Besuch eines deutschen Ministers im Gaza-Streifen.
Israelische Behörden hatten zwar im Vorfeld der Reise auf bilateraler und internationaler Ebene versichert, dass die Totalblockade des Gaza-Streifens gelockert sei und für bestimmte humanitäre Projekte grünes Licht gegeben werde, allerdings droht eine geplante Grundsteinlegung Westerwelles zur Wiederherstellung des Klärwerks Shek Eijleen bei Gaza-Stadt am Einspruch israelischer Autoritäten zu scheitern. Die für den Klärbetrieb notwendigen Trockenbeete für den Klärschlamm befinden sich in der 1000-Meter-Sperrzone des Grenzzauns, der Israel von dem Küstengebiet trennt, das von der Hamas-Miliz kontrolliert wird. Es stinke zu sehr und es sei sicherheitstechnisch ein Problem, so wird Israels Einspruch gegen das 20-Millionen-Euro-Projekt begründet, das die Bundesregierung gern als Leuchtturm-Projekt für den Gaza realisiert hätte. Bereits im Juni dieses Jahres hatten israelische Behörden dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die Einreise in den Gaza-Streifen und zum Klärwerk verweigert.
Quelle: Leipziger Volkszeitung
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige