23. Oktober 2010 - Archiv

"Sie haben uns gezwungen, uns auf den Boden zu legen. Dann haben sie unsere Köpfe mit ihren Füssen auf den Boden gedrückt. Sie haben uns pausenlos geschlagen", Kareem und Hussam waren auf dem Weg zu einem Restaurant als sie von der US Armee angehalten wurden. Einer von vielen Übergriffen auf Zivilisten in den Jahren nach dem Einmarsch von US Truppen im Irak. Weiter lesen …

Im Schienenpersonen-Nahverkehr (SPNV) wird es möglicherweise ab kommender Woche Warnstreiks geben. Dies teilte die Gewerkschaft Transnet auf ihrer Internetseite mit. Demnach planen die Gewerkschaften Transnet und GDBA entsprechende Vorbereitungen. Weiter lesen …

Nach den internationalen Wirtschaftsprüfern hat das "Main Control and Revision Office of Ukraine" (MCROU, öffentliche Ausgabenkontrolle) die Ergebnisse seiner internen Wirtschaftsprüfung bezüglich der Finanzaktivitäten der ukrainischen Regierung zwischen 2008-2009 offen gelegt. Als Leiter von MCROU gab Petro Andreev bei einer Pressekonferenz bekannt, dass Julia Timoschenkos Regierung mehr als 36,1 Mrd. UAH (4,5 Mrd. US-Dollar), die 2009 vom Internationalen Währungsfonds erhalten wurden, für die Finanzierung aktueller Anforderungen des Staatshaushalts genutzt habe, anstatt die Auslandsverschuldung, wie im Abkommen mit dem IWF vorgeschrieben, abzutragen. Weiter lesen …

Russland hat erneut seine Bereitschaft erkennen lassen, an der Errichtung eines Raketenschildes zur Abwehr iranischer Mittelstreckenraketen mitwirken zu wollen. Voraussetzung dafür aber sei, "die wirklichen Gefahren für Europa zu definieren und dass Russland zum gleichberechtigten Teilnehmer wird". Das hat Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow in einem Interview für das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" erklärt, dem Ersten überhaupt, das er einem ausländischen Medium gegeben hat. Weiter lesen …

Der Linkspartei droht offenbar ein Parteispendenskandal. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" untersucht die Bundestagsverwaltung mögliche Zahlungen des WASG-Vereins, die bei der Partei nicht ordnungsgemäß verbucht wurden. "Wir klären in diesem Fall den Sachverhalt", bestätigte ein Sprecher. Der WASG-Verein war 2004 von dem jetzigen Linken-Chef Klaus Ernst und dem heutigen EU-Abgeordneten der Linken, Thomas Händel, gegründet worden. Weiter lesen …

Die Strukturkommission der Bundeswehr hat dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel" unter Berufung auf entsprechende Dokumente. Die sechsköpfige Expertengruppe, geleitet von Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, komme so in ihrem Abschlussbericht zu dem Schluss, das Ministerium sei eine zersplitterte und "systematisch überstrapazierte Gesamtorganisation". Die "allgemeine Verantwortungsdiffusion" mache eine "stringente Steuerung unmöglich". Weiter lesen …

Politiker der Linkspartei und CDU begrüßen eine mögliche Spitzenkandidatur der Bundestagsfraktionschefin der Grünen, Renate Künast, für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" verbinden sie damit die Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung. Weiter lesen …

In der westafghanischen Stadt Herat ist am Samstag das Büro der Vereinten Nationen (UN) von Selbstmordattentätern angegriffen worden. Dies bestätigte ein Mitarbeiter der UN am Samstag. Mindestens vier Attentäter sollen demnach das Gebäude angegriffen haben. Weiter lesen …

Mit der Anhörung zum Nachtragshaushalt 2010 beginnt am kommenden Donnerstag in Düsseldorf ein entscheidender Härtetest für den Fortbestand der rot-grünen Minderheitsregierung. Die Linke, auf deren Unterstützung die Regierung von Hannelore Kraft (SPD) angewiesen ist, hat Widerstand angekündigt. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat offenbar maßgeblich an der Ermordung der europäischen Juden während des Zweiten Weltkriegs mitgewirkt. Zu diesem Ergebnis kommt eine international besetzte Historikerkommission, die im Jahr 2005 vom damaligen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im eigenen Haus beauftragt worden war, die Geschichte des Ministeriums während des "Dritten Reichs" und dessen Umgang mit der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik zu erforschen. Weiter lesen …

SPD und Grüne betrachten den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf über die geplanten Hartz-IV-Reformen als Diskussionsgrundlage. In einem zweiseitigen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, den SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sowie die Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Renate Künast und Jürgen Trittin unterschrieben haben, bieten sie gemeinsame Gespräche an – verbunden mit der Forderung nach deutlichen Änderungen am Gesetzentwurf. Dies berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die CDU-Politikerin Erika Steinbach ist in ihrem Amt als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) bestätigt worden. Auf der Bundesversammlung der Vertriebenen stimmte am Samstag die große Mehrheit der Delegierten für Steinbach. Weiter lesen …

Durch stark steigende Bodenpreise sind im Osten der Bundesrepublik viele Bauern nicht mehr in der Lage, die Pacht- oder Kaufpreise für ihr Land zu zahlen. In den neuen Bundesländern befinden sich einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" zufolge immer größere Flächen im Besitz weniger Fondsgesellschaften und privater, oft auch landwirtschaftsfremder Investoren. Weiter lesen …

Steffen Hallaschka, künftiger Moderator des RTL-Magazins "Stern TV", sieht seine neue Sendung als "große Manege". "Von Hartz IV über die Kühlschrankhygiene der Deutschen bis zum Musiker Joey Kelly, der von der Meeresküste bis zur Zugspitze wandert, kann hier alles Thema sein", so der 38-Jährige gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Der renommierte Bochumer Kriminologe Thomas Feltes ist überzeugt, dass die vom Bundeskabinett beschlossene Reform der Sicherungsverwahrung keinen Bestand haben wird. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Feltes, die so genannte Sicherungsunterbringung sei ein "Wischiwaschi-Gesetz". Er sehe "für die Bundesregierung schon die nächste Schlappe beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg kommen". Weiter lesen …

Die überwiegende Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen bescheinigt dem WDR, umfassend, seriös und aktuell über die Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg berichtet zu haben. Das ist eines der Ergebnisse einer repräsentativen Zuschauerbefragung der WDR-Medienforschung. Weiter lesen …

Die sprunghaft gestiegene Zahl der Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien ist laut Bundesinnenministerium vermutlich auf einen "organisierten Missbrauch" des Asylrechts zurückzuführen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, sagten demnach abgelehnte Antragsteller aus diesen Ländern den Behörden, sie seien "als Reisegruppen in Bussen" nach Deutschland gebracht worden, um Geld aus staatlichen Hilfsprogrammen zu erschleichen. Weiter lesen …

In CDU und FDP mehrt sich die Kritik an der RTL-II-Reihe "Tatort Internet", in der Stephanie zu Guttenberg, Ehefrau des CSU-Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg, als Co-Moderatorin auftrat. Die Sendung sei für deren Macher "kein Ruhmesblatt", so Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) im "Spiegel". Weiter lesen …

Die Internetplattform "WikiLeaks" hat erneut vertrauliche Dokumente der US-Streitkräfte zu den Gefechten im Irak veröffentlicht. Nach Informationen des Magazins "Spiegel" handele es sich dabei um fast 400.000 Dokumente, aus denen sich ein detailliertes Bild der Situation im Irak ergibt. Weiter lesen …

Im Prozess gegen den Vater des Amokschützen von Winnenden hat das Landgericht Stuttgart einen Sachverständigen beauftragt, die Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten zu begutachten. Wie das Magazin "Spiegel" berichtet, hatte sich Jörg K. nach Morddrohungen gegen ihn vergangene Woche krankschreiben lassen. Weiter lesen …

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) unterschreibt voraussichtlich schon in den kommenden Tagen einen Vertrag beim Mannheimer Baukonzern Bilfinger Berger. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, wird er dort ab 2011 als Vorstandsvorsitzender arbeiten. Weiter lesen …

In der Union wächst der Widerstand gegen die Gedankenspiele des CSU-Chefs Horst Seehofer, die Rente mit 67 auszusetzen. "Wir sollten die Debatte um die Rente mit 67 nicht wieder eröffnen", sagte der saarländische Ministerpräsident Peter Müller dem Magazin "Spiegel". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Deutschland mit Blick auf die Energieversorgung aufgefordert, Veränderungen in der Infrastruktur offen gegenüber zu stehen. "Eine völlig neue Energieversorgung bedeutet auch Investitionen in neue Infrastruktur zum Beispiel Hochspannungsleitungen", sagte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Windenergie werde vor allem im Norden Deutschlands erzeugt, viele Industrieanlagen seien im Süden. Weiter lesen …

Deutschlands größter Energieversorger prüft die Expansion nach Asien. "China ist ein interessanter Markt", sagte der neue Eon-Chef Johannes Teyssen, 51, im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Integrationskursen in Deutschland übertrifft das Angebot derzeit deutlich: Rund 9.000 "freiwillige Teilnehmer" befinden sich in der Warteschleife. Dies geht laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Partei Die Linke hervor. 5.300 Antragsteller wurden in ihrem Zulassungsschreiben informiert, erst in drei Monaten mit ihrem Kurs anfangen zu können. Weiter lesen …

China überholt Deutschland als wichtigster Absatzmarkt deutscher Hersteller. Das meldet die "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine neue CAR-Instituts der Uni Duisburg-Essen. Schon im laufenden Jahr wird demnach die Zahl der in Deutschland verkauften Pkw deutscher Autokonzerne inklusive der US-geführten Marken Ford und Opel nur noch bei knapp zwei Millionen Stück liegen. Im Vorjahr waren es wegen der Abwrackprämie noch 2,5 Millionen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die Vereinbarung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zur Reform des Stabilitätspakts gelobt. "Wenn die Franzosen bereit sind, einen vertraglichen Mechanismus für finanziell angeschlagene Staaten zu akzeptieren, ist das ein großer Schritt", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Mit dem Erfolg wachsen: Die Deutsche Heilpraktikerschule (DtHPS) erweiterte ihre Niederlassung in Leipzig mit einem neuen Schulungsort für den Fachbereich Psychologie/Psychotherapie. Um die steigende Zahl der Studenten und Kursteilnehmer abzudecken, eröffneten am 1. September weitere Seminarräume in der Leipziger Elsterstraße 7b. Zwischen Johanna-Park und Gottschedstraße stehen nun 200 zusätzliche Quadratmeter zur Verfügung. Weiter lesen …

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Kündigung wegen einer Beleidigung und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen. Es ist Ihnen einfach so rausgerutscht, Sie waren verärgert und der Kollege hatte Sie auch absichtlich provoziert. Und nun fragen Sie sich: Kann man wegen einer Beleidigung gekündigt werden? Es kommt immer darauf an, wen sie wie beleidigt haben und welcher Umgangston in ihrem Betrieb herrscht. Weiter lesen …

Am Donnerstagabend feierte der VENUS Award sein großes Comeback. Im stilvollen Ambiente des Variéte Wintergarten in Berlin wurden verschiedene Kategorien nominiert: z.B. Darstellerpreise, Filmpreise, Bester Fotograf, Beste Kamera, Bestes erotisches PC-Game, Beste erotische Bühnendarbietung. Zum ersten Mal kürt die Erotikbranche seine Geschäftsfrau des Jahres. „Business Woman of the Year“ wird die Donauwörtherin Nicole Kleinhenz. Laudatorin war Erotik-Ikone Dolly Buster, die bereits 2003 den Special Jury Award gewann. Weiter lesen …

Nach dem von FDP-Vize Andreas Pinkwart angekündigten Rückzug aus der Politik müsse sich die FDP insgesamt thematisch breiter und personell erneuert aufstellen. Diese Forderung erhob Hessens FDP-Fraktionschef Florian Rentsch in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Am 7. Oktober 2010 fand vor dem Stadtgericht von Gorno-Altaisk die erste Anhörung in dem Strafverfahren gegen Aleksandr Kalistratov statt. Richterin Marina Sokolovskaya terminierte die Eröffnungsverhandlung auf den 20. Oktober 2010, 9.00 Uhr. Kalistratov wurde angeklagt, religiösen Hass gesät zu haben, weil er jemandem auf dessen Bitte hin zwei international publizierte religiöse Zeitschriften ausgehändigt hatte. Der Höchste Gerichtshof der Republik Altai stufte die Zeitschriften allerdings erst ein Jahr später als „extremistisch“ ein. Weiter lesen …

Internetnutzer sollen nach dem Willen der EU größere Kontrolle über ihre privaten Daten im Netz bekommen. Die EU-Kommission will Anbieter sozialer Netzwerke wie Facebook dazu verpflichten, persönliche Informationen wie Freundeslisten oder Fotos auf Wunsch des Verbrauchers zügig und komplikationslos von den Seiten zu löschen. Weiter lesen …

In der Werbung werden Produkte grundsätzlich äußerst positiv beschrieben, um eine möglichst große Käufer- bzw. Interessentengruppe zu generieren. Zur optimalen Präsentation gehört es nicht nur, die wertsteigernden Faktoren hervorzuheben, sondern oftmals auch, die wertsenkenden zu verheimlichen. Ob ein solches Vorgehen rechtlich jedoch zulässig ist, hängt von der Bedeutung der Faktoren ab und muss so in jedem Einzelfall konkret entschieden werden. Weiter lesen …

Der vietnamesische Jurist Phan Thanh Hai (Blogger "anhbaSg") wurde am 18. Oktober in Ho Chi Minh Stadt verhaftet, weil er angeblich Initiator des "Tags vietnamesischer Blogger" vom 19. Oktober gewesen sein soll. Dieser Tag sollte an die Freilassung des namhaften Bloggers "Dieu Cay" erinnern. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ist wegen des in letzter Zeit zunehmend brutalen Vorgehens vietnamesischer Behörden gegen regimekritische Blogger tief besorgt. Die IGFM ruft Vietnam auf, Phan Thanh Hai bedingungslos und unverzüglich freizulassen und die Einschüchterung von Bloggern einzustellen. Weiter lesen …

Unlimited Partnership e.V. ist ein eingetragener, gemeinnütziger Verein, der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt effektiv „Hilfe zur Selbsthilfe“ geben möchte. Um dies zu erreichen, setzt der Verein auf das mit dem Friedens-Nobelpreis ausgezeichnete Konzept der Mikrokredite von Mohammad Yunus. Im ersten Projekt in Sierra Leone wird es Frauen durch die Bereitstellung von Krediten in Verbindung mit wirtschaftlicher Beratung ermöglicht, ihr eigenes kleines Unternehmen aufzubauen. Weiter lesen …

Die alljährliche Stromrechnung sorgt bei vielen für Unmut. Für Verbraucher gibt es allerdings einige Möglichkeiten, den Stromverbrauch und somit die Kosten zu senken. Das Verbraucherportal preisvergleich.de gibt Hinweise, welche kleinen Maßnahmen zum Erfolg führen können. Weiter lesen …

Versicherungen sind wichtige Investitionen für den Fall, dass eine entsprechende Notlage eintritt. Früher war es keine Seltenheit, dass Kunden lebenslang bei einer Versicherung blieben. Doch die Zeiten der langfristigen Bindung sind längst vorbei. Das Finanzportal geld.de berichtet über die Bereitschaft zum Versicherungswechsel. Weiter lesen …

Unter dieses Motto stellt die „Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung“ e. V. (AGfaN) ihre neue Kampagne zur Bekämpfung des unermesslichen Tierleids in den Massentierhaltungen. Angesichts weltweit etwa eine Milliarde unterernährter Menschen ist der hohe Fleischkonsum in den Industriestaaten unverantwortlich. Die Tierschützer weisen darauf hin, dass alle 3,5 Sekunden ein Mensch verhungert oder an Krankheiten stirbt, die für das Immunsystem eines gut ernährten Menschen kein Problem darstellen. Es ist paradox, dass die Zahl der Überernährten in den reichen Ländern rasant zunimmt. Weiter lesen …

Es wird draußen langsam kälter und die Abende brechen eher herein. Der Sommer ist vorbei und die Advents- und Weihnachtszeit lenken uns noch nicht ab. In dieser Zeit kommen ernstere Themen zum Zuge. Der November wird allgemein als Trauermonat bezeichnet. Sicherlich, getrauert wird jahreszeitenunabhängig aber im November gibt es den Buß- und Bettag, den Totensonntag und das Allerheiligenfest wird in der Nacht zum 1. November gefeiert. Es wird der Verstorbenen gedacht. Weiter lesen …

Ob Volleyball, Tennis oder Walken - Hauptsache Patienten mit Prostatakrebs kommen in Bewegung. Das scheint die Überlebenszeit zu verbessern, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" unter Berufung auf eine US-Studie von der Harvard-Universität. "Offenbar stärkt Sport das Immunsystem und wirkt so dem Tumor entgegen", erklärt Studienleiterin Stacey Kenfield. Ähnliche Beobachtungen hatten Wissenschaftler schon bei Patienten mit Brustkrebs gemacht. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Claudia Roth fordert ein Umdenken im Umgang mit Iran. "Wir dürfen die Beziehungen nicht auf das Nuklearprogramm reduzieren", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" nach der Rückkehr von einer Reise mehrerer Bundestagsabgeordneter nach Iran. Weiter lesen …

Rückwärts gerichtete Kinderrückhaltesysteme, besser bekannt als Babyschalen, dürfen im Auto nur dann auf dem Vordersitz montiert werden, wenn zuvor der Beifahrer-Airbag deaktiviert wurde. Daran erinnert die "Apotheken Umschau". Wie dies beim jeweiligen Fahrzeugtyp gemacht wird, steht in der Bedienungsanleitung oder kann in der Vertragswerkstatt erfragt werden. Grundsätzlich, so der ADAC, seien Kinder auf den hinteren Sitzen sicherer aufgehoben. Weiter lesen …

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat gegenüber PHOENIX angekündigt, S21 nicht zu realisieren, sollten die Grünen bei den kommenden Landtagswahlen in die Regierung gewählt werden. "Wenn die Grünen an der nächsten Landesregierung beteiligt sind, werden sie dieses Projekt nicht realisieren. Unter der Bedingung, dass wir dieses Projekt realisieren müssen, treten wir nicht in eine Landesregierung ein", sagte Palmer. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf die Mitgliedsländer, sich um eine dauerhafte Lösung des Atommüll-Problems zu kümmern. Das geht aus einer neuen EU-Richtlinie zur Entsorgung von Atommüll hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Die Internetplattform WikiLeaks hat für Samstag eine neuerliche Enthüllung angekündigt. Es soll sich dabei um bis zu 500.000 Dokumente handeln, die den Irak-Krieg näher beleuchten. Weiter lesen …

IG-Metall-Chef Berthold Huber hat trotz der guten Konjunkturdaten vor zu großer Euphorie gewarnt. Verschiedene Branchen der Metallindustrie seien immer noch nicht über den Berg, sagte Huber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle dringt in der Koalition darauf, die Steuern zügig zu vereinfachen und die bereits im Sparpaket festgelegten Zusatzbelastungen für energieintensive Betriebe durch die Ökosteuer abzuschwächen. Weiter lesen …

Der Eröffnungstag der VENUS war ein voller Erfolg. Bereits zum Grand Opening mit Angie Katze und Dolly Buster waren zahlreiche gespannte Journalisten, Fachbesucher und geladene Gäste vor Ort. Zusammen mit den offiziellen Repräsentantinnen feierten Tatjana Gsell, Jana Bach, Sexy Cora, Micaela Schäfer und Biggi Bardot den gelungenen Auftakt der VENUS. „Ich bin sehr zufrieden, wie viele interessierte Besucher heute hier sind, um den Start der Messe mitzuerleben“, so Peter Bübel, Messeleiter der VENUS. Auch Angie Katze und Dolly Buster zeigten sich beeindruckt und freuten sich über den Ansturm zu der Eröffnung. Weiter lesen …

In der CSU gibt es Pläne, den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer zu einem Amtsverzicht vor der nächsten bayerischen Landtagswahl im Jahr 2013 zu bewegen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf die CSU-Landesgruppe im Bundestag. Weiter lesen …

Die über drei Millionen 6 bis 13-Jährigen in Deutschland, die Sparguthaben besitzen, können sich über einen Gesamtbetrag von 2,1 Milliarden Euro auf ihren Sparbüchern freuen. Jedes Kind verfügt damit durchschnittlich über ein Sparguthaben von 654 Euro. Das bedeutet einen Anstieg von 4,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

Die FDP macht weiter Druck gegen eine aufgeweichte Reform des Euro-Stabilitätspakts. "Sanktionen für Defizitsünder dürfen nicht einfach politisch verzögert und unterlaufen werden", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der Agentur France-Presse, die heute darüber berichtete, dass die Vorräte an Bord des Greenpeace-Schiffes Rainbow Warrior zur Neige gehen, nachdem diesem seit letzter Woche der Zugang zum Haften Jakarta verweigert wird, veröffentlichte Andrew Langer, Sprecher der Interessensgemeinschaft der Consumers Alliance for Global Prosperity (Verbrauchergemeinschaft für weltweiten Wohlstand - CAGP) und Präsident des Institute for Liberty (Freiheitsinstituts), die folgende Aussage, in der er die indonesische Regierung dazu auffordert, dem Kriegsschiff weiterhin solange die Einreise zu verweigern, bis Greenpeace alle anti-indonesischen Aktivitäten einstellt und unterlässt: Weiter lesen …

Mit Hilfe "einiger sozial denkender Abgeordneter aus der Union, die über ihren Schatten springen", glaubt die Linke noch im Dezember die umstrittene Rente mit 67 im Bundestag zu Fall bringen zu können. Linken-Chef Klaus Ernst forderte im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung", angesichts der anhaltenden Blockadedrohung von CSU-Chef Horst Seehofer gegen die spätere Rente, die Opposition zum gemeinsamen Vorgehen auf. Weiter lesen …

"Ungeachtet aller Warnungen vor Diskriminierungen und Rechtsverletzungen wird die Bundesregierung in diesem Jahr voraussichtlich doppelt so viele Roma in den Kosovo abschieben wie im Vorjahr", fasst Ulla Jelpke innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/2857) zusammen. Weiter lesen …

Der Automobilkonzern Daimler ist erneut mit der amerikanischen Börsenaufsicht SEC in Konflikt geraten. Dabei gehe es Konzernkreisen zufolge unter anderem um einen bislang noch nicht bekannten Korruptionsvorwurf in Afrika, berichtet das manager magazin in seiner neuesten Ausgabe (Erscheinungstermin: 22. Oktober). Ein Daimler-Sprecher sagte dazu, es gebe immer wieder mal Compliance-Fälle. Zu einzelnen äußere man sich allerdings nicht. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert die ablehnende Haltung von Wirtschaftsvertretern gegenüber Lohnerhöhungen scharf als „Selbstbedienungsmentalität“. Ernst fordert eine „Abschaffung der Lohnbremsen im deutschen Arbeitsrecht“. Er erklärt: In den Chefetagen der Wirtschaft glaubt man offenbar, dass der Aufschwung nur für Manager und Banker da ist. Dort herrscht eine schamlose Selbstbedienungsmentalität. Es sind Staatsmilliarden geflossen, um die Konjunktur anzukurbeln und bankrotte Banker zu retten. Weiter lesen …

Erstmals hat eine Umfrage die Motivation und den Hintergrund der 281 Administratoren der deutschen Wikipedia untersucht. An der anonymen Befragung von „Wiki-Watch” - einer von Medienrechtlern der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) entwickelten Plattform für mehr Transparenz - nahmen mehr als zwanzig Prozent der Männer und Frauen „an den Schaltknöpfen“ der Online-Enzyklopädie teil. Von diesen sind 92 Prozent Männer, durchschnittlich knapp vierzig Jahre alt. Fast die Hälfte hat ein Diplom oder Staatsexamen, 13 Prozent sind sogar promoviert. Politisch sind die meisten linksliberal mit grünen Zügen. Nur fünf Prozent nennen sich Christen, vier Prozent bezeichneten sich als Atheist, Agnostiker oder Evolutionist. Weiter lesen …

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Puttrich (CDU) auf, endlich ein tragfähiges Konzept gegen terroristische Angriffe auf das Atomkraftwerk Biblis vorzulegen. Heute hat das Bundesverwaltungsgericht die Veröffentlichung von Akten über das Atomkraftwerk in Biblis untersagt. Die Kläger wollten mit den Akten beweisen, dass das Atomkraftwerk nicht gegen terroristische Anschläge geschützt ist. Das hessische Umweltministerium hatte die Herausgabe der Akten verweigert, da es befürchtete, Terroristen könnten sie zur Vorbereitung eines Anschlags auf das Kraftwerk nutzen. Weiter lesen …

Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz, die am heutigen Freitag in Magdeburg zu Ende ging, hat der Deutsche Journalisten-Verband die Länderchefs zur Achtung der Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgefordert. Als bedenklich bezeichnete die stellvertretende DJV-Bundesvorsitzende Ulrike Kaiser die Ankündigung, dass sich eine Arbeitsgruppe der Staatskanzleichefs mit den künftigen Programmschwerpunkten der Sender befassen wolle: „Wie das Programm von ARD und ZDF aussieht, welche Themen die Sender in welcher Form ausstrahlen, entscheiden die Sender autonom.“ Weiter lesen …

Pünktlich vor Beginn der Winterurlaubs-Reisesaison hat der ADAC Helme für Ski- und Snowboardfahrer in einem Test unter die Lupe genommen. Von 16 Helmen schnitten 13 „gut“ und drei „befriedigend“ ab. Mit der Note 2,0 holte sich der Head Sensor, der gleichermaßen robust und flexibel ist, den Testsieg. Mit sechs Größenabstufungen und vielen Einstellmöglichkeiten passt er fast jedem. Nicht überzeugen konnte der Cébé Spyner Flex, er erwies sich im Test als sehr schwer und fällt zu klein aus. Weiter lesen …

"Brüderle ist ein wirtschaftsliberaler Überzeugungstäter ohne Plan", erklärt Sahra Wagenknecht zu den aktuellen Äußerungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle am Rande des G20-Gipfels in Südkorea. Weiter lesen …

Die Regierung hat den Ausbruch von Cholera am Freitag in Haiti bestätigt. Nach Haitis Gesundheitsminister Alex Larson handelt es sich um einen besonders gefährlichen Stamm der Infektionskrankheit, die bisher 135 Todesoper forderte. 1.500 Menschen seien infiziert, so das haitianische Gesundheitsministerium. Weiter lesen …

Die Fernsehchefs werden aufatmen. Die Politik hat ihnen den gewünschten Blankoscheck für eine Zukunft ausgestellt, in der sie sich den Kopf über Sparmaßnahmen nicht zerbrechen müssen. In der sie fröhlich weiterhin Mitarbeiter-Legionen zu Sportereignissen abkommandieren können und Spartensender eröffnen dürfen, um im Regelprogramm noch mehr Platz für Belanglosigkeit zu schaffen. Dafür opfert man gern die Gebührenfreiheit für Behinderte. Weiter lesen …

Spätestens seit Dr. Seltsam in Stanley Kubricks gleichnamiger bitter-bösen Atomkriegssatire lernte, die Bombe zu lieben, weiß man um das Pandämonium des nuklearen Irrsinns. Was der frühere US-amerikanische General Hugh Shelton in seinen gerade erschienenen Memoiren enthüllt, liest sich da wie ein verloren gegangenes Kapitel aus dem vielfach preisgekrönten Drehbuch. Weiter lesen …

Die Entzauberung des Superstars Barack Obama ließ nicht lange auf sich warten. Gut zwei Jahre nach seinem Amtsantritt als US-Präsident droht ihm bei den Kongresswahlen eine bittere Niederlage. Alle Umfragen lassen den Schluss zu: Die Demokraten werden abgestraft. Mindestens in einer der beiden Kammern dürften die Republikaner die Mehrheit zurückerlangen. Das bedeutet für Obamas ehrgeizige Reformpläne beim Klimaschutz oder in der Steuerpolitik das Aus. Selbst dem bereits beschlossenen Gesundheitsgesetz droht die Blockade, da die Opposition die dafür benötigten Finanzmittel einfrieren könnte. Weiter lesen …

Bürger, die Zivilcourage zeigen, werden meist öffentlich gelobt. Auch der Lausitzer Miroslaw Strecker bekam einen Orden an die Brust geheftet, weil er mutig half, Gammelfleischhändlern das Handwerk zu legen. Umso ernüchternder muss es für mutige Bürger wie ihn sein, dass die Anklage gegen die mutmaßlichen Täter dann mehr als zwei Jahre beim zuständigen Landgericht in Augsburg liegt, ohne dass es zum Prozess kommt. Weiter lesen …

Die USA werden im 21. Jahrhundert mit einer neuen Weltordnung konfrontiert. Die einzig verbliebene Supermacht des vergangenen Jahrhunderts gerät immer stärker in die Defensive. Der geradezu beängstigend wachsende Wirtschaftsriese China wird für die Amerikaner zu einer größeren Bedrohung der eigenen Vormachtstellung in der Welt, als es die alte Sowjetunion je gewesen ist. Weiter lesen …

Mit dem Thema »Rente« könnte sich Nicolas Sarkozy schneller befassen müssen, als ihm lieb ist: In zwei Jahren wählt Frankreich einen neuen Präsidenten, und nach derzeitigem Stand wird es kaum der alte sein. Dabei ist es nicht allein der Protest gegen eine längere Lebensarbeitszeit, die Millionen Franzosen auf die Straße treibt. Weiter lesen …