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12. Oktober 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Neue Mitglieder für UN-Sicherheitsrat gewählt

Die UN-Vollversammlung hat am Dienstag fünf neue nichtständige Mitglieder für den UN-Sicherheitsrat gewählt: Deutschland, Indien, Südafrika, Kolumbien und Portugal. Bereits im ersten Wahlgang erreichte Deutschland äußerst knapp die erforderliche Dreiviertel-Mehrheit. Von 190 gültigen Stimmen waren mindestens 127 notwendig, Deutschland bekam 128. Weiter lesen …

Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer Tankstellenpächterin gegen das nächtliche Alkoholverkaufsverbot in Baden-Württemberg

Der am 1. März 2010 in Kraft getretene § 3a des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) untersagt den Verkauf von alkoholischen Getränken in Ladengeschäften aller Art, darunter auch Tankstellenshops, in der Zeit von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Ausgenommen von dem Verkaufsverbot sind Hofläden und Verkaufsstellen von landwirtschaftlichen Genossenschaften und Betrieben sowie auf Verkehrsflughäfen. Mit ihrer Verfassungsbeschwerde rügt die Beschwerdeführerin, die in Baden-Württemberg eine Tankstelle einschließlich „Tankshop“ gepachtet hat, die Verletzung ihres Grundrechts auf Berufsfreiheit sowie des allgemeinen Gleichheitssatzes. Weiter lesen …

Krellmann: Leiharbeit ist moderne Sklaverei

"Wer Leiharbeit als Jobmotor preist, preist den rechtlosen Arbeitsknecht", so Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, zum heutigen Kongress "Jobmotor Zeitarbeit sichern" des Arbeitgeberverbands BDA. "Statt guter Bezahlung und Festanstellung, sind Neueinstellungen heutzutage zu großen Teilen befristet, in Leiharbeit und natürlich deutlich schlechter bezahlt als früher. Diesen systematischen Umbau des Arbeitsmarktes lehnt DIE LINKE ab." Weiter lesen …

Eurovision Song Contest 2011 in Düsseldorf

Düsseldorf wird die Gastgeberstadt für den Eurovision Song Contest 2011 in Deutschland. Auf Vorschlag des federführenden NDR haben die Intendantinnen und Intendanten der ARD am Dienstag (12. Oktober) Düsseldorf den Zuschlag gegeben. Auch die Europäische Rundfunkunion (EBU) gab grünes Licht für Düsseldorf. Vorausgegangen war eine intensive Prüfung der Konzepte aller vier Städte, die sich als Austragungsort beworben hatten. Weiter lesen …

Aloe Vera - ein wahrer Alleskönner

Die Aloe Vera ist ein wahrer Alleskönner. Nicht nur, dass die elegante Pflanze aus der Familie der Blattsukkulenten das Wasser ökonomisch nutzt und speichert, nein, sie birgt auch für den Menschen mehr als eine Nutzungsmöglichkeit. Aufgrund ihrer Heilwirkungen gilt sie auch als Arzneipflanze. Weiter lesen …

BitDefender veröffentlicht kostenfreies Removal Tool für Super-Wurm Stuxnet

Experten sprechen von einem der ausgefeiltesten Schadprogramme, das je geschrieben wurde. Gemeint ist der neue „Super-Wurm“ Stuxnet, der seit einigen Wochen für Aufsehen sorgt und bereits ganze Industrieanlagen angegriffen hat. Antivirus-Spezialist BitDefender (www.bitdefender.de) hat auf die aktuelle Bedrohung reagiert und ein Removal-Tool entwickelt, das Stuxnet zuverlässig erkennt und beseitigt. Das Programm entfernt alle bekannten Varianten von Win32.Worm.Stuxnet sowie die Rootkit-Treiber, die der Wurm verwendet, um seine einzelnen Komponenten zu verbergen. Es kann kostenlos unter www.malwarecity.com heruntergeladen werden. Weiter lesen …

Regierung will striktere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer

Die Bundesregierung prüft die verschärfte Durchsetzung der bestehenden Sanktionen gegenüber Integrationsverweigerern. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung". Dabei geht es um Migranten und deren Kinder, wenn diese sich den bereits geltenden verpflichtenden Regelungen zur besseren Einbindung in die deutsche Gesellschaft verweigern oder nur sehr zögerlich nachkommen. Neue schärfere Sanktionen als die bisher bereits vorgesehenen Kürzungen staatlicher Leistungen seien aber nicht geplant. Weiter lesen …

EU verbietet Einfuhr von illegalem Holz

Der EU-Rat hat soeben in Brüssel das EU-Holzhandelsgesetz angenommen. Damit wird die Einfuhr illegaler Holzprodukte nach Europa künftig endlich verboten. Wer Holz und Holzprodukte als erster in der EU auf den Markt bringt (so genannte „Erstinverkehrsbringer“), muss bald die legale Herkunft nachweisen. Die EU ist einer der größten Märkte für Holzprodukte aus illegaler Herkunft, deshalb hat der WWF seit Jahren für dieses Gesetz gekämpft. Die Umweltschutzorganisation begrüßt das Gesetz sehr, hält es jedoch nicht uneingeschränkt für einen großen Wurf. Weiter lesen …

Nordkorea: Ältester Sohn von Kim Jong-il kritisiert Machtfolge

Vor der offenbar geplanten Machtübergabe in Nordkorea hat der älteste Sohn von Diktator Kim Jong-il, Kim Jong-nam, die Erbdynastie kritisiert. Der 39-Jährige soll in einem Interview mit dem japanischen Fernsehsender Asahi gesagt haben, er sei persönlich gegen die Erbfolge an der Staatsspitze in der dritten Generation. "Aber ich denke, es gibt einen internen Grund dafür. Wenn das so ist, müssen wir das wohl befolgen", wird Kim Jong-nam weiter zitiert. Weiter lesen …

Karl Albrecht (Aldi) bleibt der reichste Deutsche

„manager magazin spezial“ veröffentlicht erstmals eine Rangliste der „500 reichsten Deutschen“: 103 Einzelpersonen oder Familien in Deutschland verfügen über ein Vermögen von mindestens einer Milliarde Euro / Gewinner des Jahres sind Klaus-Michael Kühne (Kühne & Nagel) und die Familie Reimann (Reckitt Benckiser), zu den größten Verlierern zählen die Familien Albrecht, Porsche und Schlecker Karl Albrecht (90) sowie Berthold und Theo Albrecht jr., die Erben seines Bruders Theo, der im Sommer im Alter von 88 Jahren verstarb, konnten auch 2010 die Plätze eins und zwei unter den reichsten Deutschen behaupten: Die beiden Aldi-Familien verfügen über ein geschätztes Vermögen von 17,10 beziehungsweise 16,00 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Telekom macht Google zum Standard-Suchanbieter für mobiles Internet

Die Deutsche Telekom und Google haben eine Vereinbarung geschlossen, die den US-Internetriesen zum Standard-Suchanbieter für Millionen von Mobilfunknutzern macht. Wie der Bonner Konzern am Dienstag mitteilte, könne die Suchmaschine des kalifornischen Unternehmens sowohl über die Homepage des "Web`n`Walk"-Browsers als auch über den Startbildschirm auf dem Mobiltelefon aufgerufen werden. Weiter lesen …

Ehemaliger Iran-Häftling Donald Klein: Teheran wird für Freilassung eine Gegenleistung verlangen

Der Ende 2005 vom Iran für 15 Monate inhaftierte deutsche Hobby-Angler Donald Klein rechnet damit, dass die iranischen Behörden für die beiden festgesetzten deutschen Journalisten eine Gegenleistung verlangen werden. "Ich hoffe, dass die beiden so gut behandelt werden wie ich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Weiter lesen …

Vier Pfoten fordert bedingungslose Aufklärung: Drei Braunbären aus privater Haltung erschossen

Am 10.10.2010 entkamen drei Braunbären unter bisher ungeklärten Umständen aus ihrem Gehege an einer Ausflugsgaststätte bei Jeggeleben im Altmarkkreis Salzwedel. Ein Jäger erschoss die Bären noch am Abend des gleichen Tages. "Der Fall wirft viele Fragen auf", erklärt Thomas Pietsch, Wildtierexperte bei der internationalen Tierschutzorganisation VIER PFOTEN. "Wie konnten die Bären entkommen und wie sehen die genauen Umstände des Abschusses aus?" Vier Pfoten fordert eine rasche und sorgfältige Aufklärung. Weiter lesen …

Frühgeborene: Früher Schmerz hinterlässt langfristige Spuren

Schmerzhafte medizinische Prozeduren bei Frühgeborenen können die Schmerzempfindlichkeit bis ins Jugendalter beeinflussen. Das hat eine Studie von Dr. Johanna Hohmeister aus der Arbeitsgruppe von Prof. Dr. Christiane Hermann (Abteilung Klinische Psychologie an der Universität Gießen) gezeigt. Die Arbeiten wurden am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit Mannheim und der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) durchgeführt. Weiter lesen …

Gemeinsames Treffen der NATO Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel

Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg nimmt am Treffen der NATO Außen- und Verteidigungsminster teil, das am 14. Oktober 2010 in Brüssel stattfindet. Unter dem Vorsitz von NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen werden die Verteidigungsminister über die langfristige und perspektivische Ausrichtung der Allianz beraten und inhaltlich die Weichen für den NATO Gipfel von Lissabon stellen. Weiter lesen …

Wagenknecht: Brüderle gärtnert als Bock in Peking

"Rainer Brüderle ist der falsche Mann, um den Chinesen vorzuwerfen, durch eine Unterbewertung des Yuan einen "Handelskrieg" zu provozieren. Deutschland befindet sich durch seine aggressive Exportorientierung schon länger auf dem handelspolitischen Kriegspfad, indem es sich durch Lohn- und Unternehmenssteuerdumping auf Kosten seiner Handelspartner bereichert", erklärt Sahra Wagenknecht zum Chinabesuch des Bundeswirtschaftsministers. Weiter lesen …

Bundesminister wirbt für Deutschland in der Mongolei und China

Ramsauer: Deutsche Verkehrs- und Bautechnologie weltweit gefragt: Am Montag ist der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, zu einer einwöchigen Reise in die Mongolei und nach China aufgebrochen. Vor seinem Abflug sagte Ramsauer in Berlin: „Deutsche Verkehrs- und Bautechnologie und deutsches Fachwissen sind weltweit gefragt. Satellitengestützte LKW-Maut, Telematiksysteme, Elektroautos, Ingenieurleistungen im energieeffizienten Bauen, in Hochbau- und Tiefbau sind nur einige Beispiele. Exportorientierte Branchen stellen bei uns jeden zweiten Arbeitsplatz. Deutsche Unternehmen erzielen bereits ein Drittel ihrer Umsätze mit ausländischen Geschäftspartnern.“ Weiter lesen …

Biologische Vielfalt - „Wir sägen am Ast auf dem wir sitzen“

In Afrika sind noch heute Jagd und Fischfang entscheidend für die Ernährung der Bevölkerung, weiß Prof. Eduard Linsenmair von der Universität Würzburg, der als Tropenökologe v.a. in Westafrika arbeitet. Während in den Industriestaaten die Ernährung auf den ersten Blick von der Natur weitgehend abgekoppelt scheint, spielen in Afrika intakte Ökosysteme noch eine sehr unmittelbare Rolle für die Beschaffung der Lebensgrundlage der Menschen. Doch das enorme Bevölkerungswachstum und die Zerstörung bzw. Übernutzung dieser natürlichen Ressourcen machen das Überleben heutiger und vor allem folgender Generationen immer schwieriger. Weiter lesen …

Steinkohle: Mischung aus Inkompetenz und Ignoranz beim Wirtschaftsminister

Zur Diskussion um die Steinkohleförderung erklärt der amtierende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Um vor seiner Klientel glänzen zu können, ist Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bereit, deutsches Recht zu brechen und die Interessen der deutschen Steuerzahler zu verletzen. Seriöse Berechnungen zeigen, dass ein Ausstieg aus der Steinkohleförderung vor 2018 mehreren tausend Bergleuten und den Steuerzahlern teuer zu stehen kommt. Es drohen Risiken in Milliardenhöhe. Brüderles Aufgabe wäre es, die deutschen Gesetze zu befolgen, das umzusetzen, was das Steinkohlefinanzierungsgesetz vorschreibt, und somit im Interesse der Bergleute und der deutschen Steuerzahler zu handeln. Weiter lesen …

Ganzjahresreifen auf Wintertauglichkeit getestet

Für Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sind auch sogenannte Ganzjahresreifen für Fahrten auf Matsch und Schnee geeignet. Aber was taugen solche Allwetter-Pneus? Der ACE Auto Club Europa ist dieser Frage nachgegangen und hat jetzt zusammen mit der Gesellschaft für Technische Überwachung (GTÜ) vier handelsübliche „Alleskönner“ in der Dimension 185/60 R15H getestet. Diese Reifengröße wird für Kleinwagen wie VW Polo & Co. verwendet. Weiter lesen …

Korte: Unseriöse Politik bei Vorratsdatenspeicherung

"Union und BKA täten gut daran, ihre Profilierungsversuche als innenpolitische Hardliner schnell zu beenden. Die Behauptung von BKA-Präsident Jörg Zierke, das Ende der verdachtslosen Speicherung aller Verbindungsdaten im März 2010 habe "blinde Flecken in der Verbrechensbekämpfung" hervorgebracht, ist haltlos. Eine aktuelle BKA-Statistik ergibt, dass vor Einführung der Vorratsdatenspeicherung sogar ein größerer Anteil der Straftaten aufgeklärt wurde als danach", so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Forderungen aus der Union, die Vorratsdatenspeicherung schnellstmöglich wieder einzuführen. Weiter lesen …

Auf dem Weg zur digitalen Bibliothek der Zukunft

Neue Fundgruben für Forscher: Ob ein vergessenes Drama des Expressionismus gesucht wird, ein Leitartikel aus dem Parteiorgan „Pravda“ oder die Studie in einem viel zitierten Journal der Endokrinologie – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen werden künftig auf ein noch facettenreicheres digitales Informationsangebot zugreifen können. Ermöglicht wird die kostenfreie Nutzung von 21 weiteren großen Datenbanken, Zeitschriftenarchiven und E-Book-Sammlungen durch Nationallizenzen. Weiter lesen …

Album-Charts: Joe Cocker ist die neue Nummer eins

Raue Stimme, Siebentagebart und eine unverwechselbare Bühnengestik: Das sind die Markenzeichen von Joe Cocker. Vor zehn Tagen noch bei "Wetten, dass..?" zu Gast, nimmt der britische Sänger jetzt in den media control Album-Charts Platz. Seine neue Platte "Hard Knocks" hüpft aus dem Stand auf Rang eins. Joe Cocker stürmt damit zum 15. Mal in die Top Ten und zum zweiten Mal nach "Definite 1964 – 1986" (1987) an die Spitze. Weiter lesen …

EU will Nikotin-Kaugummis und E-Zigaretten verbieten

Die EU will im Zuge der Verschärfung der Rauchergesetze auch nikotinhaltige Produkte verbieten. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, strebt EU-Gesundheitskommissar John Dalli für 2011 unter anderem ein Verbot von nikotinhaltigen Kaugummis an. Das habe Dalli in einer Sitzung des Bundestagsgesundheitsausschusses vergangene Woche angekündigt, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. Weiter lesen …

"Fifa 11" toppt alles

Ein fantastischer Sieg: In sage und schreibe sechs media control Spiele-Charts dribbelt "Fifa 11" an der Konkurrenz vorbei und holt den Hitlisten-Pokal für EA Sports. Die Fußball-Simulation stürmt sowohl auf PC (Vollpreis), Nintendo Wii, PS3, PS2, PSP und Xbox 360 direkt auf Platz eins. Weiter lesen …

Karsai bestätigt Kontakte zu Taliban

Afghanistans Staatschef Hamid Karzai hat erstmals persönlich Kontakte seiner Regierung zur radikalislamischen Taliban eingeräumt. "Wir haben mit den Taliban von Landsmann zu Landsmann geredet", sagte Karsai in einem Interview mit Talkshow-Moderator Larry King, das am Montag in den USA ausgestrahlt werden soll. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Stuttgart 21 Gschmäckle

Als wäre die Debatte um den Bahnhof in Stuttgart nicht schon verfahren genug: Jetzt kommt heraus, dass Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) Mitglied im Stiftungsrat des Entwicklers von Einkaufszentren ECE ist. Das wäre nicht weiter verwerflich, denn Kontakte zwischen Politik und Wirtschaft gehören in einer Demokratie dazu. Aber ECE plant im Zusammenhang mit genau jenem Projekt groß zu investieren, das Gönner politisch an zentraler Stelle zu verantworten hat: Stuttgart 21. Weiter lesen …

Bahn-Chef Grube lehnt Baustopp bei "Stuttgart 21" klar ab

Der Chef der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube, hat am Montag einem möglichen Baustopp bei "Stuttgart 21" eine klare Absage erteilt. "Es kann und es darf keinen Bau- und Vergabestopp geben", sagte Grube am Montagabend in Stuttgart. Mehrere Arbeiten, wie beispielsweise das Gießen eines Grundwasser-Fundaments oder die Gleisvorfeldarbeiten, müssten noch vor der Frostperiode erledigt werden. Anderenfalls könnte sich eine Verzögerung von drei bis sechs Monaten ergeben, wobei ein Baustillstand die Bahn laut Grube rund zehn Millionen Euro im Monat kosten würde. Weiter lesen …

Systematischer Missbrauch mit Vermittlungsgutscheinen

Mit dem Vermittlungsgutschein, mit dem Arbeitslose über private Jobvermittler Arbeitsplätze finden sollen, wird nach wie vor systematisch Missbrauch betrieben. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz". Dem Magazin liegen exklusiv Daten über die internen Missbrauchswarnungen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor. Danach gibt es aktuell 52 Warnungen, darunter 33 Fälle von überregionaler Bedeutung. Weiter lesen …

Weniger Geld für erneuerbare Energien wegen AKW-Sicherheitsnachrüstungen

Die Bundesregierung wird ab kommendem Jahr voraussichtlich weniger Geld für den Ausbau der erneuerbaren Energien zur Verfügung haben als bislang angenommen. Der Grund: Die Energieversorger dürfen ab einer bestimmten Grenze die Kosten für die Sicherheitsnachrüstungen der Alt-Meiler mit den Einzahlungen in den "Energie- und Klimafonds" verrechnen. Das berichtet das Greenpeace Magazin in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Staatshilfe für Desertec

Sagt Ihnen Desertec noch etwas? Mehr als ein Jahr ist es her, dass das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Im Spätsommer 2009 war es ein Thema. Für alle, die es nicht explizit verfolgt haben, war es auch schnell kein Thema mehr. Zu groß in der Dimension, zu langwierig in der Umsetzung erschien das Konzept. Wenn jetzt einer der Projektbeteiligten sagt, eine »stützende Hand des Staats« könne »hilfreich« sein, heißt das: Desertec ist immer noch da, aber in der Realität angekommen. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Hunger mit System

Jeder siebte Mensch hungert - 925 Millionen laut dem neuesten Welthunger-Index. Die globale Hungerbekämpfung kommt allen Appellen und Welternährungsgipfeln zum Trotz nicht voran. Das hat systemische Gründe: die von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds in den 80er und 90er Jahre verordneten Strukturanpassungsprogramme, mit denen die Unterstützung von Kleinbauern im Süden nahezu auf Null gefahren wurde. Weiter lesen …

Neue OZ: Bündnis droht existenzielle Krise

Die NATO ist noch das mächtigste Militärbündnis der Welt, aber zu Beginn des 21. Jahrhunderts weist es Spuren der Zerrüttung auf. Der Kriegseinsatz in Afghanistan oder der Streit um den Aufbau eines Raketenschirms in Europa offenbaren große Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten. Während vor allem die USA und Großbritannien seit Jahrzehnten einen wesentlich höheren Anteil ihrer Wirtschaftskraft für Sicherheitsbelange ausgeben, halten sich Staaten wie Deutschland sehr zurück. Weiter lesen …

CDU für sofortiges Verbot der Präimplantationsdiagnostik

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), hat sich für ein sofortiges, zeitlich befristetes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. "Wir brauchen ein Moratorium. Wir sollten schnell Rechtssicherheit schaffen und die Präimplantationsdiagnostik vorübergehend bis zu einem festgelegten Zeitpunkt verbieten", sagte Spahn der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Erst denken, dann poltern

Zumindest ein positives Ergebnis brachte die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF): Künftig soll der IWF stärker die Wirkung der Geldpolitik eines Landes auf andere Währungsräume untersuchen. Hier besteht tatsächlich Forschungsbedarf. Unnötig war indes die Polterei von IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn, der zuerst von einem "Währungskrieg" gesprochen hatte, dann diese Wortwahl als zu "militaristisch" bezeichnete und anschließend Wechselkurse als Waffen deklarierte. Offenbar will sich da jemand als Kandidat für das Amt des französischen Präsidenten positionieren. Weiter lesen …

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