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1. Oktober 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Gabriel fordert "Atempause" im Streit um Stuttgarter Bahnhof

Für eine "Atempause" bei der Auseinandersetzung um "Stuttgart 21" hat der SPD-Chef Sigmar Gabriel plädiert. "Die Landesregierung in Baden-Württemberg muss jetzt etwas dafür tun, dass der Streit um das Projekt nicht noch mehr eskaliert. Die Politik darf jetzt nicht die Polizei mißbrauchen, um vollendete Tatsachen zu schaffen, sondern muss im Gegenteil Druck aus der Auseinandersetzung heraus nehmen", sagte Gabriel den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Verletzungspech bleibt Werder treu

Die Personalsituation der Bremer ist vor dem Auswärtsspiel in Leverkusen deutlich angespannt. Wie Cheftrainer Thomas Schaaf am Freitag bekannt gab, werden den Norddeutschen neben den länger verletzten Spielern Naldo (Knie-Probleme), Sebastian Boenisch (Knie-OP) und Christian Vander (Schambeinentzündung) auch Claudio Pizarro, Clemens Fritz (beide Muskelfaseriss), Torsten Frings (Bluterguss im Bereich des Hüftknochens), Sandro Wagner (Reaktion im Knie) und Dominik Schmidt (Knie-Probleme) nicht zur Verfügung stehen. Weiter lesen …

Sexualaufklärer Oswalt Kolle ist tot

Oswalt Kolle, der durch seine Filme über die sexuelle Aufklärung bekannt wurde, ist am Freitag vergangener Woche in seiner Wahlheimat Amsterdam gestorben. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Die Trauerfeier im Familienkreis fand demnach an diesem Freitag statt. Kolle wäre am kommenden Samstag 82 Jahre alt geworden. Weiter lesen …

BGH-Rechtsprechung kostet Staat 500 Millionen jährlich

Leinemann Partner Rechtsanwälte haben mit zwei Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22. Juli 2010 (Az. VII ZR 129/09 und Az. VII ZR 213/08) einen Durchbruch in der Rechtsprechung zur verzögerten Vergabe erzielt. Verschiebt sich bei öffentlich ausgeschriebenen Bauaufträgen der Zuschlag auf das eingereichte Angebot sowie der Baubeginn, haftet der Auftraggeber dem Bieter für daraus entstehende Mehrkosten. Selbst bei frühzeitiger Mitteilung eines neuen Baubeginns im Zeitpunkt des Vertragsschlusses haftet die Öffentliche Hand. Weiter lesen …

Erforschung von Gewittern

Sie erleuchten die dunkelste Nacht taghell und ihr Donnergrollen erzeugt Schaudern und Faszination zugleich: Gewitter sind eine überirdische Show, ihre Erforschung führt Wissenschaftler an die Grenzen der Physik. "Terra X" begleitet am Sonntag, 3. Oktober 2010, 19.30 Uhr, ein Filmteam auf seiner Jagd nach Gewittern um die halbe Welt und zeigt Blitze dabei erstmals in extremer Zeitlupe und in HD-Qualität. Weiter lesen …

Freiberg zu Stuttgart 21: "Da wird Wahlkampf auf dem Rücken der Polizei gemacht"

In der öffentlichen Auseinandersetzung um das Großprojekt Stuttgart 21 hat der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, die Politik scharf kritisiert. "Da wird Wahlkampf auf dem Rücken der Polizei gemacht", sagte Freiberg der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Freiberg rief alle Beteiligten zur Ordnung: "Alle Verantwortlichen müssen an einen Tisch. Der Konflikt kann nicht mit diesem Polizeieinsatz gelöst werden. Im Moment sehe ich die Gefahr, dass die Lage mit Blick auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg sich weiter radikalisiert." Weiter lesen …

Karstadt-Insolvenzverwaltung kostet 25 Millionen Euro

Das Team um Karstadt-Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg erhält rund 25 Millionen Euro. "Die Vergütung für mein Team und mich wird rund 25 Millionen Euro betragen", sagte Görg den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Insolvenz-Verordnung "hätte im Übrigen fast 50 Millionen Euro ermöglicht", fügte er hinzu. Die Gerichtsgebühren im Karstadt-Verfahren werden seinen Angaben zufolge ungefähr zehn Millionen Euro ausmachen. Weiter lesen …

Handel mit gebrauchter Software: BGA begrüßt Urteils-Ankündigung des Bundesgerichtshofes

Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) e. V. begrüßt die Ankündigung des Bundesgerichtshof, im Februar ein abschließendes Urteil zum Handel mit online in Verkehr gebrachter Software zu sprechen. Nach Ansicht des BGA darf die Zulässigkeit des Weiterverkaufs von gebrauchter Software nicht davon abhängen, ob das erstmalige Inverkehrbringen der Software auf CD gebrannt offline oder in digitalisierter Form per Download geschah. Weiter lesen …

Bürger verleihen Anti-Atom-Protest ein Gesicht Greenpeace sammelt morgen Aktionsfotos vor kommenden Castor-Transporten

In knapp 50 Städten werden Greenpeace-Aktivisten morgen Aktionsfotos gegen die Atompolitik der Bundesregierung sammeln. Mit dem Symbol der Castor-Gegner, einem gelben X, können Bürgerinnen und Bürger ihren Protest gegen die anstehenden Atommüll-Transporte zum Ausdruck bringen. Der nächste Castor-Transport finden Anfang November ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben statt. Weiter lesen …

Deutschland will Korea in Wiedervereinigungsfragen helfen

Deutschland und die Republik Korea haben Konsultationen in Wiedervereinigungsfragen vereinbart. Das teilte das Bundesministerium des Innern am Freitag mit. Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesinnenministers, Christoph Bergner, und der Stellvertretende Minister für Vereinigungsfragen, Chun Sig Kim, haben dafür in Berlin ein "Memorandum of Understanding" unterzeichnet. Weiter lesen …

Menschenrechtsinstitut begrüßt Resolution des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung

Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärt zur Verabschiedung der Resolution zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung des UN-Menschenrechtsrates am 30. September 2010: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Resolution des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung außerordentlich. Die Tatsache, dass der UN-Menschenrechtsrat die Resolution im Konsens angenommen hat, unterstreicht, dass alle Staaten diesem Recht zentrale Bedeutung zumessen und es als rechtlich verbindlich ansehen. Weiter lesen …

WELT-Literaturpreis 2010 geht an Claude Lanzmann

Für sein Schaffen als Filmemacher, Publizist und Verfasser der Autobiografie "Der patagonische Hase" erhält Claude Lanzmann den WELT-Literaturpreis des Jahres 2010. In der Begründung der Jury heißt es: "Die Zumutungen des 20. Jahrhunderts haben Lanzmanns Existenz ihren Stempel aufgedrückt. Sein Werk zeigt die Auseinandersetzung damit auf zweifache Weise. Mit seinem Film "Shoah" schuf er die grundlegende Dokumentation über die Vernichtung der europäischen Juden schlechthin. Weiter lesen …

Börnsen/Wanderwitz: Deutschland ist europäischer Vorreiter bei der Digitalisierung der Kinos

Die Europäische Kommission hat eine Strategie zur Unterstützung der Kinodigitalisierung angekündigt. Das Förderkonzept der Bundesregierung hat der Ausschuss für Kultur und Medien im Rahmen der Haushaltsberatungen abschließend beraten. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Willen der EU-Kommission zur Unterstützung der Kinodigitalisierung in Europa. In Deutschland sind wir freilich bereits weiter." Weiter lesen …

Linke wirft Koalition Rechentricks bei Hartz IV vor

Der Regelsatz für Hartz IV-Empfänger müsste mit 380 Euro eigentlich deutlich höher liegen als von der Koalition angekündigt - wenn die Bundesregierung für die Berechnung wie bisher die untersten 20 Prozent der Einkommensbezieher als Referenzgruppe gewählt hätte. Das geht aus Berechnungen der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe) vorliegen. Weiter lesen …

Atomkraftgegner: Festhalten an Gorleben grenzt an Wahnsinn

Zum heute beginnenden weiteren Ausbau des maroden Salzstocks in Gorleben zu einem Atommüll-Endlager erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin der Anti-Atom-Initiative X-tausendmal quer: „Niemand, dem es ernsthaft um die sichere Lagerung von Atommüll geht, würde weiterhin an Gorleben als Endlager-Standort festhalten. Gorleben ist als Endlager für hochradioaktiven Abfall nicht geeignet, das ist weithin bekannt: Der Salzstock hat Kontakt zum Grundwasser und verfügt nicht über ein ausreichendes Deckgebirge. Welche katastrophalen Folgen diese Mängel haben können, zeigt sich momentan in der Asse, die ursprünglich als Pilotprojekt für Gorleben dienen sollte. Dass die Regierung trotzdem weiter an Gorleben festhält, grenzt an Wahnsinn." Weiter lesen …

Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, rechtfertigt den Polizeieinsatz bei den Protesten gegen Stuttgart 21

Der Innenausschuss des Bundestags kommt heute wegen der Eskalation der Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu einer Sondersitzung zusammen. Es geht um das Vorgehen der Polizei und der eingesetzten Bundespolizisten in Stuttgart und die Hintergründe für den Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Tränengas. Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagt zum Polizeieinsatz bei den Protesten gegen Stuttgart 21: "An diesem Einsatz ist nichts, aber auch gar nichts auszusetzen". Weiter lesen …

Kostenerstattung führt nicht zur Drei-Klassen-Medizin - BZÄK wünscht sachliche Diskussion

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Finanzierung gesetzlicher Krankenkassen (GKV) stärker am Vorbild privater Versicherungen ausrichten und kündigte diese Woche an, seine Pläne für die Ausweitung der Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung eiliger umzusetzen als geplant. In der entfachten Debatte um die Kostenerstattungssysteme lehnt die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) polemische Statements zur so bezeichneten "Vorkasse" ab. Weiter lesen …

Das International Journal of Astrobiology und das Astrobiology Magazine der NASA veröffentlichen innovative Lösung über Evolution

Das International Journal of Astrobiology, ein von Experten begutachtetes wissenschaftliches Journal, das von der Cambridge University Press herausgegeben wird, hat "The Origin of the Vertebrate Skeleton" (Der Ursprung desSkeletts von Wirbeltieren) veröffentlicht, eingereicht von dem Synthetic Life Lab of New York City. Es wurde in dem Astrobiology Magazine, einer offiziellen Zeitung der NASA, nachgedruckt. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Oktober I 2010

20 Jahre nach der Wiedervereinigung ziehen die Deutschen eine klare positive Bilanz: Aus heutiger Sicht finden 84 Prozent, dass die Vereinigung der beiden deutschen Staaten richtig war, 14 Prozent halten sie für nicht richtig (weiß nicht: 2 Prozent). Im Osten ist die Zustimmung mit 88 Prozent (nicht richtig: 10 Prozent) sogar noch etwas höher als im Westen mit 82 Prozent (nicht richtig: 15 Prozent). Weiter lesen …

Ryan Reynolds: "Ich hatte Todesangst!"

Für seinen neuen Film "Buried" (Kinostart: 4. November) musste Ryan Reynolds eine wahre Tortur auf sich nehmen: Seine Filmfigur befindet sich von Anfang bis Ende in einem Sarg. "Der schlimmste Dreh meines Lebens", stöhnt der Hollywoodstar im Gespräch mit TV Movie aus der Bauer Media Group. "Ich lag drei Wochen jeden Tag in einem Sarg." Weil er immer rasch wieder hinaus wollte, habe das Filmteam den Sarg sogar mit einer Klemmzange verschlossen. "Nach der Hälfte des Drehs blutete ich an allen Körperteilen, hatte überall Wunden, renkte mir die Schulter aus." Weiter lesen …

Ost- und Westdeutschland bei Computer und Handy nahezu gleichauf

Zwanzig Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung gibt es in den neuen Bundesländern bei der Ausstattung mit Computern, Mobiltelefonen und Internetzugängen nur noch geringen Nachholbedarf gegenüber dem Westen Deutschlands. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Branchenverbandes Bitkom verfügen in den alten Bundesländern 80 Prozent der Haushalte über einen Computer. Weiter lesen …

Bundestag will Brüssel abmahnen

Zehn Monate nach Inkrafttreten des Reformvertrags von Lissabon will der Deutsche Bundestag erstmals seine neuen Kontrollrechte auf EU-Ebene nutzen. Die Volksvertreter wollen nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" der Europäischen Kommission eine "Subsidiaritätsrüge" erteilen und die Brüsseler Behörde abmahnen, weil sie sich in Dinge einmische, die sie nichts anginge. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im August 2010 real um 2,2% gestiegen

Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag der Umsatz im Einzelhandel in Deutschland im August 2010 nominal um 3,3% und real um 2,2% höher als im August 2009. Beide Monate hatten jeweils 26 Verkaufstage. Unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten ist der Umsatz im August 2010 im Vergleich zum Juli 2010 nominal um 0,1% gestiegen und real um 0,2% gesunken. Weiter lesen …

NATO-Konzept: Cyber-Attacken sollen Bündnisfall auslösen

Die Nato will sich in Zukunft nicht nur gegen militärische Angriffe, sondern auch gegen Attacken in der virtuellen Computerwelt gemeinsam verteidigen. Das sieht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" der Entwurf von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen für das neue strategische Konzept des Bündnisses vor, das auf dem Nato-Gipfel im November in Lissabon verabschiedet werden soll. Weiter lesen …

Zahl der älteren Menschen nimmt zu

Ende 2009 waren von den rund 81,8 Millionen Einwohnern in Deutschland 16,9 Millionen 65 Jahre und älter. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war damit mehr als jeder fünfte Einwohner (20,7%) im Rentenalter. Der Anteil der Seniorinnen und Senioren an der Bevölkerung ist regional sehr unterschiedlich: So lebten in den östlichen Bundesländern (ohne Berlin) mit durchschnittlich 23,5% vergleichsweise mehr ältere Menschen ab 65 Jahren. Dabei verzeichnete Sachsen mit 24,7% den höchsten Anteil, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 24,2%. Die westlichen Bundesländer haben mit durchschnittlich 20,2% einen geringeren Anteil älterer Menschen. Weiter lesen …

Weltvegetariertag 1. Oktober: Fleischkonsum viel zu hoch

Nicht erst seit das Thema Fleischkonsum durch Jonathan Safran Foer neues Buch "Tiere Essen" heiß diskutiert wird, warnt die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN vor dem Konsum von Tierprodukten. Die VIER PFOTEN Kampagne "Fleisch ist Klimakiller Nr. 1" veranschaulicht den Zusammenhang von Tierproduktekonsum und Klimawandel, aber auch Zivilisationskrankheiten und vor allem Tierquälerei. Weiter lesen …

Ecuadors Präsident aus Krankenhaus befreit

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat am Donnerstagabend unter massivem Schutz von Soldaten ein Krankenhaus wieder verlassen können. Es war zuvor mehrere Stunden von meuternden Polizisten belagert worden. Correa hatte sich per Telefoninterview einem Fernsehsender gegenüber darüber beklagt, dass er in der Klinik "faktisch gefangen" sei. Die Polizisten hätten alle Ausgänge des Krankenhauses umstellt und ihn nicht hinausgelassen. Weiter lesen …

Video zur 13. European Bike Week in Faak am See

Zum dreizehnten mal wurde der Veranstaltungsort der "European Bike Week" am Faaker See in Kärnten zum Mekka für rund 100.000 Biker. Neben dem Höhepunkt, der Harley Parade, zeigt ExtremNews Reporter Karl Koch in seiner zehnminütigen Videozusammenfassung, was es sonst noch alles rund um das weltweit größte Harley-Treffen dieser Art zu sehen gab. Weiter lesen …

FDP kritisiert Schäuble-Stellvertreter Asmussen

In der FDP regt sich Widerstand gegen Finanz-Staatssekretär Jörg Asmussen. "Wenn Minister Schäuble jetzt nicht anwesend sein kann, erwartet die FDP-Bundestagsfraktion, dass die Politik der Bundesregierung von einem Staatssekretär vertreten wird, der zweifelsfrei die Politik der gewählten Koalition vertritt", sagte FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Mastkälbchen der Sportpolitik

Nichts hatte er gesagt am vorletzten Tag der Tour de France, einfach geschwiegen auf die Frage, wie wichtig es ihm sei, eine "saubere" Tour gewonnen zu haben. Ein Schweigen, das viel mehr aussagt als ein Interview, das von Alberto Contador am Mittwoch zu lesen war. Dort verkündete der Spanier: "Die Doping-Fälle sind vorbei, es ist an der Zeit, den Chip zu wechseln." Tja, und was ist drauf auf dem neuen Chip? Weiter lesen …

Westerwelle sorgt sich um Außenpolitik

Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) macht sich Sorgen wegen fehlender Aufmerksamkeit für die Außenpolitik. "Wir sind uns in Deutschland mehr und mehr selbst genug. Das macht mir Sorge", sagte der FDP-Chef gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" unter Hinweis auf nationalere und auch provinziellere Debatten in vielen Regionen Europas. Für sich selbst sieht er die Dinge als Außenminister "in einem Herbst der außenpolitischen Entscheidungen" auf einem guten Weg. Weiter lesen …

Freundin oft wichtiger als der Partner

Die große Mehrheit (81 %) der Frauen fühlt sich von der besten Freundin besser verstanden als vom eigenen Partner. Das belegen viele Studien. BILD der FRAU wollte es genauer wissen und ließ das Meinungsforschungsinstitut Forsa in einer exklusiven Studie bei mehr als 500 Frauen nachhaken. Was sind das für Themen, mit denen Frauen sich lieber an die beste Freundin wenden? Weiter lesen …

WAZ: Scheinschöne Statistik

Die Zahl der Arbeitslosen könnte schon bald unter drei Millionen sinken. Das ist eine gute Nachricht. Jetzt aber gleich den "goldenen Herbst" auszurufen, wie es Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) tut, ist definitiv zu früh. Zum Jahresende sagen Konjunkturforscher schon wieder ein gedrosseltes Wachstums-Tempo voraus. Das dürfte auch die Arbeitskräfte-Nachfrage bremsen. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Prozess gegen Verena Becker

Nichts Geringeres als die Wahrheit. Das erhoffen sich Staatsanwaltschaft, Nebenkläger Michael Buback und nicht zuletzt die Öffentlichkeit vom Prozess gegen die Ex-RAF-Terroristin Verena Becker. So verständlich dieser Wunsch sein mag, so wenig werden die Richter diesen befriedigen können. Mehr noch: Aller Voraussicht nach wird der Prozess enttäuschend enden. Weiter lesen …

Reisefreiheit für Asylbewerber in NRW

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen Erlass unterzeichnet, der es Asylbewerbern ermöglichen soll, sich in ganz Nordrhein-Westfalen frei zu bewegen, ohne dafür eine Erlaubnis der Ausländerbehörde einholen zu müssen. Bisher galt die Residenzpflicht von Asylbewerbern für einen bestimmten Bereich rund um ihren Wohnsitz. Sobald der Erlass veröffentlicht ist, ist er rechtswirksam. Weiter lesen …

NRZ: Die Bürger trauen nur sich selbst

Eigentlich sollte man froh sein über die Ergebnisse der neuen Studie des Zukunftsforschers Opaschowski. Was bei der Fußball-WM 2006 als enthusiastisches Gemeinschaftsgefühl begann, hat sich für die Deutschen zu einem gesellschaftlichen Wert an sich gesteigert: "Wir" bedeutet wieder mehr als "Ich", der Egoismus und individuelle Erlebnishunger der 80er- und 90er-Jahre macht einem neuen Zusammenhalt, einer neuen Solidarität Platz. Weiter lesen …

FDP-Fraktion blockiert Luftverkehrsabgabe

Die Verkehrspolitiker der FDP-Bundestagsfraktion knüpfen ihre Zustimmung an die von der Regierung geplante Luftverkehrsabgabe an massive Korrekturen. Die geplante Steuerfreiheit für Frachtflüge verstoße gegen EU-Recht, heißt es in einem der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegenden Positionspapier der Arbeitsgruppe Verkehr. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Matall-Tarifabschluss

Der stete Tropfen höhlt den Stein. Was in vielen Unternehmen schon per Betriebsvereinbarung geregelt war, steht jetzt erstmals in einer Tarifvereinbarung: Gleichbezahlung für Leiharbeiter. Das geht doch gar nicht, mag mancher schreien. Wie soll denn in den Tarifverhandlungen der Stahlbranche über die Bezahlung der Leiharbeiter verhandelt werden? Weiter lesen …

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