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Reisefreiheit für Asylbewerber in NRW

Archivmeldung vom 01.10.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat einen Erlass unterzeichnet, der es Asylbewerbern ermöglichen soll, sich in ganz Nordrhein-Westfalen frei zu bewegen, ohne dafür eine Erlaubnis der Ausländerbehörde einholen zu müssen. Bisher galt die Residenzpflicht von Asylbewerbern für einen bestimmten Bereich rund um ihren Wohnsitz. Sobald der Erlass veröffentlicht ist, ist er rechtswirksam.

Mit dem Hinweis auf die neue Regelung reagierte der Innenminister auf den Fall eines 13-jährigen iranischen Asylbewerbers, über den die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) berichtet hatte. Ein Weseler Fan Club des FC Bayern München hatte dem jungen Fußballfan eine Fahrt zum Bundesliga-Spiel Borussia Dortmund - Bayern München am Sonntag, 3. Oktober, in Dortmund geschenkt. Das Duisburger Ausländeramt hatte dem 13-Jährigen jedoch die Erlaubnis zu einer Fahrt nach Dortmund mit der Begründung verweigert, dass er den Regierungsbezirk Düsseldorf nicht verlassen dürfe. Ralf Jäger sicherte jetzt zu, dass der Junge auf der Grundlage der neuen Regelung nach Dortmund fahren dürfe.

Quelle: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

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