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22. März 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Nur 7 Prozent finden DFB-Ausrüsterwechsel gut

Lediglich sieben Prozent der Bundesbürger finden den Ausrüsterwechsel des DFB von Adidas zu Nike "gut". 53 Prozent finden den Wechsel "nicht so gut", wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv ergab. Immerhin 40 Prozent der Befragten ist der Wechsel des Ausstatters für die DFB-Teams "egal". Weiter lesen …

Serbien verklagt NATO wegen Uran-Einsatz

Der serbische Anwalt Dr. Srdjan Aleksic und ein internationales Juristenteam bereiten derzeit eine Klage gegen die NATO vor. Fachleute erläutern, warum Uran so gefährlich ist und welche verheerenden Auswirkungen davon ausgehen. Ein internationales Juristenteam um den serbischen Anwalt Dr. Srdjan Aleksic bereitet derzeit eine Klage gegen die NATO vor einem internationalen Gerichtshof vor. Das Team wird von der Serbischen Akademie der Wissenschaften und Künste gestellt, deren Präsident, Srdjan Nogo, die Zusammenarbeit mit der serbischen Regierung koordiniert. Weiter lesen …

Schweden will Deutschland bei Waffenlieferungen helfen

Der schwedische Außenminister bietet Deutschland Hilfe bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen an. Gefragt nach der Weigerung Deutschlands, den Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu schicken, sagte Tobias Billström, dies sei eine typisch deutsche Debatte. "Aber es kann Kooperationen zwischen uns geben bei Waffenlieferungen, etwa Systeme, die man zwischen den Staaten tauschen kann", sagte Billström der FAZ. Weiter lesen …

Bas will Abfrageermächtigung für Verfassungsschutz

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will eine bessere Absicherung des Bundestages gegen Extremisten. "Wenn wir tatsächliche Anhaltspunkte dafür haben, dass jemand aktiv und gezielt auf die Beseitigung der freiheitlich demokratischen Grundordnung hinarbeitet, würde ich gerne im Einzelfall auch auf Daten des Verfassungsschutzes zurückgreifen können", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Rolf Mützenich (SPD): "Ich wollte zu einem politischen Gespräch einladen"

Dr. Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender SPD, äußert sich gegenüber Erhard Scherfer im phoenix-Podcast "unter 3" in Bezug auf seine vorherigen Aussagen zu einem "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine. Auf die Frage, was sein größter Erkenntnisgewinn aus den letzten acht Tagen in Bezug auf politische Kommunikation sei, antwortete Mützenich: man könne nicht alles steuern und müsse stärker wissen , bestimmte Zuspitzungen können auch missdeutet werden. Seine größte Erkenntnis jedoch sei, dass dieser Satz aus seiner Sicht nicht die zentralste Botschaft gewesen sei, sondern eher das Bemühen den militärisch zugewandten Diskussionen, wie zum Beispiel die Taurus-Debatte, auch andere Facetten in der Politik entgegen zu setzen. Weiter lesen …

Manager von Rheinmetall und Telekom verkaufen Aktien für Immobilien

Spitzenkräfte deutscher Konzerne nutzen die jüngsten Kursrekorde, um Aktien ihrer Unternehmen mit Gewinn zu verkaufen - und damit etwa private Hauskäufe zu finanzieren. So trennte sich Rheinmetall-Chef Armin Papperger, dessen Unternehmen infolge des Kriegs in der Ukraine stark an Börsenwert gewann, diese Woche von gut 10.000 Rheinmetall-Anteilen im Wert von etwa 4,9 Millionen Euro. Weiter lesen …

Wissing will "Infrastrukturfonds" für Deutschland

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plädiert für einen "Infrastrukturfonds", in dem die Finanzmittel sowohl für die Schiene als auch für Straßen und Wasserstraßen für mehrere Jahre gebündelt werden. "Wenn künftig notwendige Investitionen nicht im Haushalt abgebildet werden können, muss man andere Wege gehen, bevor man Investitionen kürzt", sagte der Verkehrsminister der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Stell dir vor, es ist Krieg - Teil 2: Wie Westen die Öffentlichkeit auf Krieg einschwört

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Der Westen führt in der Ukraine einen Krieg gegen Russland. Das wird im Westen noch bestritten, ist aber vollkommen offensichtlich. In diesem Artikel zeige ich auf, wie die europäische Öffentlichkeit darauf vorbereitet wird, dass der Westen bereits im Krieg mit Russland ist. Westliche Medien und Politiker behaupten, der Westen befände sich nicht im Krieg mit Russland. Das ist Unsinn, wie ich in einer zweiteiligen Artikelserie aufzeige." Weiter lesen …

Balázs Orbán: Zurück an den Verhandlungstisch

Balázs Orbán, politischer Berater von Ungarns Premier Viktor Orbán fordert bezogen auf den Krieg in der Ukraine eine Rückkehr an den Verhandlungstisch. Die ungarische Position sei von Anfang an ganz klar gewesen. Das Thema könne nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden. Man müsse an den Verhandlungstisch zurück und zwar so schnell, wie man es könne. Er plädiert für eine Waffenruhe, den Beginn von Friedensgesprächen und einer schnellen Beendigung des Konflikts. Aus seiner Sicht würden aber "unglücklicherweise" nicht alle europäischen Staats- und Regierungschefs diese Ansicht teilen. Es gäbe jetzt tatsächlich das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland und das wäre eine Katastrophe für Europa. Weiter lesen …

Anwalt Rautnig zu Freispruch für Masken-Atteste: „Neuheit im europäischen Raum“

Der Grazer Rechtsanwalt Dr. Dieter Rautnig hat den Mediziner Dr. Franz Gradnig vor Gericht vertreten. Vorgeworfen wurde dem Arzt die Beweismittelfälschung in nicht weniger als 588 Fällen - wegen der Erteilung von Maskenbefreiungen. Während in der Bundesrepublik Ärzte wie die Doktoren Habig, Witzschel und Jiang für ähnliche Vergehen zu Haftstrafen verurteilt wurden, lautete das Urteil in diesem Fall auf Freispruch. Dabei handelt es sich vermutlich um den ersten bekannten Freispruch wegen Maskenattesten im deutschsprachigen Raum. Weiter lesen …

Das ist die Bühne für die Blaue Welle!

Die Blaue Welle kommt! Am 30. März geht es los in Velten/Oberhavel mit der Kundgebung „Frieden mit Russland“ (17 Uhr, Bahnhof). Heute präsentieren wir erstmals unsere mobile Bühne – das Video oben zeigt die Generalprobe vom Aufbau am letzten Wochenende. Vor allem Vorfeld der entscheidenden Wahlen helfen wir mit, die Altparteien zu entmachten – indem wir keine drögen politischen Veranstaltungen machen, sondern Freiluft-Feste, die Jung und Alt ein paar mitreißende Stunden bereiten. Jeder wird danach von einem neuen Deutschland träumen: So schön kann Patriotismus sein. Weiter lesen …

30 Länder wollen Kernkraft massiv ausbauen: Die Geisterfahrer-Ampel ruiniert unser Land!

Die Absurdität der Ampel-Politik wird immer offensichtlicher: Eine Allianz von rund 30 Staaten hat sich beim Atomgipfel dafür ausgesprochen, „das Potenzial der Nuklearenergie voll auszuschöpfen“. Das Staatenbündnis bekannte sich insbesondere zu einem schnelleren Ausbau der Kernenergie und zu einer einfacheren Finanzierung von Atomkraftwerken. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Benson Boone bleibt an der Spitze der Single-Charts

Benson Boone bleibt an der Spitze der deutschen Single-Charts. Bereits zum vierten Mal dominiert sein Ohrwurm "Beautiful Things" die Top 100. Hinter ihm notieren ebenfalls unverändert zur Vorwoche der australische DJ Cyril ("Stumblin` In") und das Trio Soho Bani, Herbert Grönemeyer & Ericson ("Zeit, dass sich was dreht"). Weiter lesen …

Nike statt Adidas beim DFB: Habeck beschwört „deutsche Identität“

Der Deutsche Fußball-Bund beendet seine über 70 Jahre lange Zusammenarbeit mit Adidas: Ab 2027 werden alle DFB-Nationalteams vom US-Sportartikelhersteller Nike ausgerüstet. Wirtschaftsminister Robert Habeck kritisierte die Entscheidung und sagte: „Adidas und Schwarz-Rot-Gold gehörten für mich immer zusammen. Ein Stück deutscher Identität.“ Ein Kommentar von Daniel Matissek. Weiter lesen …

Klette-Anwalt kritisiert Haftbedingungen

Der Anwalt der inhaftierten mutmaßlichen Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette kritisiert die Haftbedingungen seiner Mandantin in der Justizvollzugsanstalt Vechta. "Zunächst werden wir juristisch die Haftbedingungen angreifen", sagte der Berliner Strafverteidiger Lukas Theune dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Vermittlungsausschuss abgewendet: Cannabislegalisierung kommt zum 1. April

Mit dem Passieren des Bundesrates hat die geplante Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland heute erfolgreich die letzte parlamentarische Hürde genommen: Durch das Ausbleiben der Einberufung des Vermittlungsausschusses tritt das Cannabisgesetz "CanG" (Säule 1) offiziell zum 1. April in Kraft. In der heutigen Abstimmung sprach sich eine Minderheit für einen Vermittlungsausschuss aus, die Mehrheit enthielt sich beziehungsweise stimmte dagegen. Für die deutsche Cannabisbranche ist dies ein wichtiger, wenn auch gleichzeitig nur erster Schritt, so Finn Hänsel, Gründer und CEO des Berliner Cannabisunternehmens Sanity Group: Weiter lesen …

Freddy: Steuern zahlen? Wofür?

Schlaglöcher zieren die deutschen Straßen und Diesel wird zum Luxusgut. Obwohl wir den Staat jedes Jahr mit Milliarden Steuern beglücken, wird sich daran wohl nichts ändern. Zumindest wird sich so lange nichts ändern, wie FDP-Minister Volker Wissing im Amt bleibt. Freddy nimmt für Sie den neusten Ampel-Irrsinn auseinander. Weiter lesen …

Protest in Berlin kleiner als erwartet: Teilnehmer beklagen Medien-Hetze und Einschüchterung

Am Freitag demonstrierten vor dem Brandenburger Tor in Berlin erneut Bauern, aber auch Spediteure und Handwerker. Anlass war die Sitzung des Bundesrates. Die Länderkammer entschied unter anderem über die Besteuerung für Agrardiesel. Der Protest in der deutschen Hauptstadt war jedoch deutlich kleiner als etwa im Januar. Martin Müller-Mertens berichtet aus Berlin. Weiter lesen …

Ich war erst mal baff“: Arzt will AfD-Lokalpolitiker nicht mehr als Patient

Jetzt kündigen Ärzte schon ihren Patienten, wenn diese die „falsche“ Gesinnung haben: Heiko Nüßner ist Mitglied im AfD-Stadtverband im baden-württembergischen Lahr. Im März wollte der seit einigen Jahren auf den Rollstuhl angewiesene Schmerzpatient bei seinem behandelnden Hausarzt ein Rezept ordern – und erhielt von diesem die schroffe Mitteilung, man wolle ihn nicht mehr länger als Patient in der Praxis haben. Weiter lesen …

Nitsch (SSW): Attraktivität der Bahn steigern

Sybilla Nitsch zu TOP 20 - Runden Tisch für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Schleswig-Holstein einberufen (Drs. 20/2012 + 20/1976): „Schließlich geht’s um die Taktung und die Anschlüsse für die Fahrgäste. Diese können sich nach stundenlangem Warten auf Bahnsteigen nicht dazu verhalten, wer wer ist, und wie die Verantwortlichkeiten verteilt sind. Sie wollen schlichtweg Antworten. Hier zu koordinieren, das ist unsere Pflicht.“ Weiter lesen …

AfD: Niedergang der Deutschen Wirtschaft: Planwirtschaft der Ampelregierung stoppen!

Das erste Quartal 2024 liegt hinter uns und mit unserer Wirtschaft geht es weiter Berg ab. Heute sprechen wir mit unserem Bundessprecher Tino Chrupalla über die fatale Politik der Grünen, die der deutschen Wirtschaft, besonders dem Mittelstand schadet. Der Mittelstand wird auch in diesem Jahr weiter leiden und deshalb müssen die Energiekosten wie Strom und Gas gesenkt werden, damit sich das Produzieren in Deutschland wieder lohnt. Immer mehr Betriebe wandern ab. Hier gilt es dringend gegenzusteuern. Weiter lesen …

Mannheim: Mutter und Kind retten sieben ausgesetzte Katzen

Als eine 37-jährige Frau am Donnerstag mit ihrem 2-jährigen Sohn gegen 18:30 Uhr auf den Spielplatz in der Stolberger Straße wollte, stellte sie neben der dortigen Mülltonne einen Wäschekorb fest, der mit Aluminiumfolie und Klebeband verpackt war. Aus ihm heraus war lautes Maunzen zu vernehmen. Nachdem die Mutter die Verpackung beherzt aufgerissen hatte, stellte sie darin sieben Katzen fest. Weiter lesen …

Martin S.: Grenzen dicht für Patrioten!?

Osama freut sich ein Loch in den Bauch: Während hierzulande Taliban-Krieger legal in deutschen Moscheen ihre Botschaft verbreiten dürfen, geht die Ampel sogar mit Einreisesperren gegen Patrioten vor. Besonders der österreichische Aktivist Martin S. hat es Faeser angetan. Doch welche perfide Strategie steht dahinter? Wie man Martin S. in der Schweiz festgenommen hat und warum COMPACT das eigentliche Ziel des Staatsterrors ist, erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und André Poggenburg. Weiter lesen …

Söder kritisiert DFB wegen Ausrüsterwechsel von Adidas zu Nike

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisiert den DFB wegen des Ausrüsterwechsel von Adidas zum US-Sportartikelhersteller Nike in ab 2027. Söder sagte zu "Bild": "Die Erfolgsgeschichte begann 1954 mit dem unvergessenen WM-Sieg, der unserem Land wieder Selbstbewusstsein gegeben hat. Deshalb ist es falsch, schade und auch unverständlich, dass diese Geschichte jetzt enden soll." Weiter lesen …

Bundeswehr erhält neue PATRIOT-Luftverteidigungssysteme

Die Bundeswehr beschafft insgesamt vier neue Flugabwehrraketensysteme des Typs PATRIOT. Ein entsprechender Vertrag wurde gestern im Beschaffungsamt der Bundeswehr mit dem Hersteller Raytheon geschlossen. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Vorhaben gebilligt. Der Kauf dieser Waffensysteme dient in Teilen gleichzeitig der Wiederbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Feuereinheiten. Weiter lesen …

Richterbund erwartet Überlastung der Justiz

Nachdem der Bundesrat den Weg für die Cannabis-Legalisierung freigemacht hat, fürchtet der Deutsche Richterbund (DRB) eine Überlastung der Justiz. Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Die Ampel-Koalition lässt mit dem Cannabisgesetz ein Bürokratiemonster von der Kette, das Justiz, Polizei und Ordnungsbehörden mühsam wieder einfangen müssen." Weiter lesen …

Bundesrat stimmt für "Wachstumschancengesetz"

Der Bundesrat hat dem "Wachstumschancengesetz" am Freitag zugestimmt. Das war bis zuletzt unsicher, die Unionsländer zeigten sich diesbezüglich uneins. Das Gesetz war im letzten Jahr in der Länderkammer noch gescheitert und in den Vermittlungsausschuss gekommen, wo aber keine echte Einigung zustande kam. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer März II 2024: Starke Kritik am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen

Weiterhin fällt die Kritik am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen sehr deutlich aus: 69 Prozent aller Befragten halten das angesichts der vielen zivilen Opfer nicht für gerechtfertigt. Nur 18 Prozent halten es für berechtigt (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). 87 Prozent meinen nicht zuletzt deshalb, dass der Westen mehr Druck auf Israel ausüben sollte, um die Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen mit Lebensmitteln und Medikamenten zu verbessern. 7 Prozent sehen das nicht so. Trotz der intensiven diplomatischen Bemühungen verschiedener Länder um eine Waffenruhe, glauben nur 7 Prozent, dass es in den nächsten Wochen zu einem Ende der Kampfhandlungen kommen wird, 89 Prozent bezweifeln das. Weiter lesen …

Exporte in Nicht-EU-Staaten im Februar 2024: voraussichtlich +0,3 % zum Januar 2024

Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, wurden im Februar 2024 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,4 Milliarden Euro dorthin exportiert. Weiter lesen …

Preise für Wohnimmobilien im 4. Quartal 2023: -7,1 % zum Vorjahresquartal

Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) in Deutschland sind im 4. Quartal 2023 um durchschnittlich -7,1 % gegenüber dem 4. Quartal 2022 gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, fielen die Preise damit im fünften Quartal in Folge gegenüber dem Vorjahresquartal. Im Vergleich zum 3. Quartal 2023 sanken die Preise im bundesweiten Durchschnitt um -2,0 %. Die Preise für Bestandsimmobilien verringerten sich dabei mit -7,8 % zum Vorjahresquartal stärker als die Preise für Neubauten (-3,2 %). Im Vorquartalsvergleich sanken die Preise für Bestandsimmobilien um 2,1 %, Neubauten kosteten 1,0 % weniger. Weiter lesen …

Weinerzeugung 2023: Rückgang um 3,9 % auf 8,6 Millionen Hektoliter

Im Jahr 2023 haben die Winzerinnen und Winzer in Deutschland 8,6 Millionen Hektoliter Wein und Most erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Wein- und Mosterzeugung damit 344 000 Hektoliter oder 3,9 % unter dem Vorjahresniveau. Im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2022 wurden 28 000 Hektoliter oder 0,3 % weniger Wein und Most produziert. Weiter lesen …

Importpreise im Januar 2024: -5,9 % gegenüber Januar 2023

Die Importpreise waren im Januar 2024 um 5,9 % niedriger als im Januar 2023. Dabei handelt es sich um das erste Ergebnis nach der Umstellung der Ein- und Ausfuhrpreise auf das neue Basisjahr 2021. Im Dezember 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat auf Basis 2021 bei -7,0 % gelegen (auf Basis 2015: -8,5 %), im November bei -7,2 % (auf Basis 2015: -9,0 %). Weiter lesen …

Wechsel der Vizepräsidentschaft im Statistischen Bundesamt: Christoph Unger geht in den Ruhestand, Alexandra Roder wird neue Vizepräsidentin

Anfang April 2024 bekommt das Statistische Bundesamt (Destatis) eine neue Vizepräsidentin: Alexandra Roder folgt auf den bisherigen Vizepräsidenten Christoph Unger, der sich Ende März 2024 in den Ruhestand verabschiedet. Bei einem Festakt anlässlich des Wechsels in der Amtsleitung am 22. März 2024 dankt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, Christoph Unger für seine Verdienste und begrüßt die bisherige Leiterin der Abteilung "Digitalisierung, Digitale Dienste" Alexandra Roder in ihrer neuen Funktion in der Leitung der obersten deutschen Statistikbehörde. Weiter lesen …

Diese Pokerbegriffe sind in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen

Das Kartenspiel Poker findet schon seit 150 Jahren seinen Platz in der Unterhaltungslandschaft. Doch erst die Verlagerung des Spiels in Netz sorgte dafür, dass es einen weiteren Popularitätsschub erfuhr. Das hat in Folge nicht nur zu seiner weltweiten Verbreitung geführt, sondern auch dazu, dass zahlreiche Fachbegriffe in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen sind. Weiter lesen …

Unfallforscherin Zeidler zu Führerschein-Checks für Alte: Verkehrsminister Wissing wertet Zahlen falsch aus

Unfallforscherin Kirstin Zeidler vom Verband der Versicherungsindustrie GDV widerspricht Volker Wissing, der Führerschein-Tauglichkeitsprüfungen für Hochbetagte ablehnt, da diese kein höheres Unfallrisiko hätten. "Die Älteren fahren nicht mehr so viel, aber wenn sie am Steuer sitzen, haben sie ein ähnlich hohes Unfallrisiko, wie Fahranfänger", sagte Zeidler der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Estland will gesamte Vermögenswerte für Ukraine

Estland will nicht nur die Zinserträge aus dem eingefrorenen russischen Zentralbank-Vermögen, sondern die gesamten Vermögenswerte der Ukraine zur Finanzierung ihrer Verteidigung zur Verfügung stellen. "Die Erträge sind für uns nur ein kleiner, aber wichtiger Schritt. Wir wollen aber auch die eingefrorenen Vermögenswerte selbst nutzen", sagte Außenminister Margus Tsahkna dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

EuGH-Urteil: Fingerabdruckpflicht ist angezählt

seit Jahren bekommen wir fast täglich Anrufe und Zuschriften von Menschen, die genau wie wir nicht wie Tatverdächtige behandelt werden wollen, wenn sie einen neuen Personalausweis wollen. Seit 2021 müssen dafür zwei Fingerabdrücke eingescannt und auf dem Ausweis gespeichert werden. Dagegen haben wir damals Klage eingereicht – heute ist das Urteil vom Europäischen Gerichtshof gekommen. Dies berichtet die NGO "digitalcourage" in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Bahn bezeichnet Verhandlungen mit GDL als "konstruktiv"

Die Deutsche Bahn sieht die Verhandlungen mit der Lokführer-Gewerkschaft GDL auf einem guten Weg. "Wir sind in konstruktiven Gesprächen", sagte Bahn-Chef Richard Lutz am Donnerstag in einem Interview für das "Heute-Journal" im ZDF, das bereits am Nachmittag aufgezeichnet wurde. Er sei "guter Hoffnung, dass das in den nächsten Tagen zu einem guten Ende geführt werden kann". Weiter lesen …

CDU und Grüne in NRW wollen Katastrophenschutz an Schulen zum Unterrichtsthema machen

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Düsseldorfer Landtag setzen sich dafür ein, dass sich Schulkinder im Unterricht intensiver mit dem richtigen Verhalten in Katastrophenfällen beschäftigen. "In Japan lernen Kinder bereits im Kindergarten, wie sie sich bei einem Erdbeben zu verhalten haben", sagte Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Schule sei "ein sehr guter Startpunkt für eine resiliente Gesellschaft, so die Politikerin aus Bonn. "Es gehe "nicht um Angst oder Panikmache, sondern darum unsere Kinder zu stärken, indem wir Gefahren offen thematisieren". Das Wissen um den Umgang mit kritischen Situationen könne Leben retten, so Höller. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Eigentlich alles ganz einfach - Kommentar zur Klimageld-Forderung sozialökologischer Initiativen

Dass sich auch bei Energiewende und Klimaschutz die sozialen Ungerechtigkeiten manifestieren, ist wenig überraschend. So ist der CO2-Ausstoß von Topverdienern pro Nase durchschnittlich um etwa 50 Prozent höher als der eines Niedriglöhners, und gleichzeitig machen Letzteren die Kosten höherer Energie- und Spritpreise deutlich mehr zu schaffen. Ein sozialer Ausgleich muss her, daran ist nicht zu deuteln. Weiter lesen …

Die Geschichte eines Völkermordes

Der folgende STandpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Es muss über Gaza gesprochen werden, auch wenn bei dem Gedanken daran Übelkeit aufsteigt. Es muss gesprochen werden über das Abschlachten von Menschen, das Zerstören ihrer Lebensgrundlagen, die Erzeugung von Hunger und Seuchen, und die Vertreibung der Überlebenden. Aber es muss auch darüber gesprochen werden, dass Gaza nur der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung ist, die schon über 80 Jahre anhält und immer nach den gleichen Prinzipien verläuft. Das wird dieser Artikel erklären." Weiter lesen …

Ukraine eine Demokratie? Die Kriegsparteien und ihre Wahlen

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Vom 15. bis 17. März 2024 (und mitunter auch online) (1) fanden in der Russischen Föderation Präsidentschaftswahlen statt. In der Ukraine waren die Präsidentschaftswahlen ursprünglich für Ende März 2024 angesetzt. Gleich zu Beginn der Wahlen in Russland gratulierte EU-Ratspräsident Charles Michel Wladimir Putin: „Ich möchte Wladimir Putin gerne zu seinem Erdrutschsieg bei den heute beginnenden Wahlen gratulieren. Keine Opposition. Keine Freiheit. Keine Auswahl“.(2) Nach russischen Behördenangaben kam es während der Wahl zu mehreren Protest- und Störversuchen in Wahllokalen. So hätten Personen in 20 Fällen Flüssigkeiten in Wahlurnen geschüttet, um die Stimmzettel unbrauchbar zu machen." Weiter lesen …

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