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Ukraine eine Demokratie? Die Kriegsparteien und ihre Wahlen

Archivmeldung vom 22.03.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.03.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Vom 15. bis 17. März 2024 (und mitunter auch online) (1) fanden in der Russischen Föderation Präsidentschaftswahlen statt. In der Ukraine waren die Präsidentschaftswahlen ursprünglich für Ende März 2024 angesetzt. Gleich zu Beginn der Wahlen in Russland gratulierte EU-Ratspräsident Charles Michel Wladimir Putin: „Ich möchte Wladimir Putin gerne zu seinem Erdrutschsieg bei den heute beginnenden Wahlen gratulieren. Keine Opposition. Keine Freiheit. Keine Auswahl“.(2) Nach russischen Behördenangaben kam es während der Wahl zu mehreren Protest- und Störversuchen in Wahllokalen. So hätten Personen in 20 Fällen Flüssigkeiten in Wahlurnen geschüttet, um die Stimmzettel unbrauchbar zu machen."

Effenberger weiter: "Auch sollen Molotow-Cocktails in Wahllokale geworfen oder auf andere Weise kleinere Brände gelegt worden sein. Für diese Störaktionen machte die Vorsitzende der Wahlkommission, Ella Pamfilowa, ukrainische Geheimdienste und westliche Staaten verantwortlich.(3)...[weiterlesen]

Quelle: apolut von Wolfgang Effenberger