19. März 2024 - Archiv

2023 war mit 1,45 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau das mit Abstand heißeste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Das bestätigt ein Bericht über den Zustand des Weltklimas, den die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) am Dienstag vorstellte. Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Im Schatten von WHO-Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften soll in der Schweiz auch das Epidemiegesetz geändert werden. Bis zum 22. März können die Bürger im Zuge der sogenannten Vernehmlassungsfrist noch Einwände äußern. Das „Aktionsbündnis freie Schweiz“ hat dazu Vorlagen auf seiner Webseite bereitgestellt. Könnte mit dem Epidemiegesetz das Notrecht zum Dauerzustand werden? Und wodurch sind tiefgreifendere Änderungen zu erwarten – durch den Pandemievertrag oder die Internationalen Gesundheitsvorschriften? Weiter lesen …

Der aus Sachsen-Anhalt stammende und in Spanien inhaftierte Doppelmörder von Teneriffa kämpft vor deutschen Gerichten um die Pension, von der er seit 13 Jahren lebt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Thomas H. hatte im April 2019 in einer Höhle seine getrennt lebende Ehefrau und einen der beiden gemeinsamen Söhne erschlagen, ein weiterer Sohn konnte entkommen. Wegen zweifachen Mords und wegen Mordversuchs sitzt er eine 39-jährige Haftstrafe ab. Konsequenzen drohen ihm nun auch in Deutschland: Der Mörder ist frühpensionierter Beamter - und sein Dienstherr, die Bundesagentur für Arbeit, will ihm die Ruhestandsbezüge aberkennen lassen. Weiter lesen …

In der Debatte um die Corona-Impfstoffe geht es nicht nur um die Beschaffung. Sondern auch um die Folgen des, wie Kritiker sagen, Genexperiments. Denn viele Menschen leiden bis heute an den Nebenwirkungen der Injektionen. Am vergangenen Wochenende gingen einige von ihnen an die Öffentlichkeit. Weiter lesen …

Rund 50 Prozent der Haushalte in Deutschland heizen gegenwärtig mit Gas. Das soll sich ändern, jedenfalls nach dem Willen der Ampel-Koalition. Und daher greift das Wirtschaftsministerium nun offenbar zu radikalen Mitteln. Wie bekannt wurde, sieht ein interner Plan den Abbau weiter Teile der Infrastruktur für den fossilen Brennstoff vor. Doch dabei geht es um mehr als nur Brennstoffe, meint Martin Müller-Mertens in seinem Berliner Kommentar. Weiter lesen …

Im Januar 2022 kollabierte im brandenburgischen Wandlitz nahe Berlin der Musiker Boris Pfeiffer bei einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Die Polizei untersagte dabei hilfsbereiten Passanten die Erst-Versorgung. Nun beschäftigt sich auf Betreiben der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag ein Corona-Untersuchungs-Ausschuss mit den Umständen des Todes des Demonstranten. Weiter lesen …

Sogar die Polizei war irritiert: Nach der umstrittenen Festnahme und Ausweisung von Martin Sellner aus einem Schweizer Kanton schaltete sich sogar Elon Musk in die Diskussion ein. Und nun hat auch noch Faeser eine Einreisesperre für Sellner in die BRD erlassen! Ging es in der Schweiz wirklich mit rechten Dingen zu? Inwieweit verstößt sein BRD-Einreiseverbot gegen das Grundgesetz? Und was hat unser COMPACT-Kolumnist als nächstes geplant? Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.987 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In der Debatte um die Zukunft der Schuldenbremse spricht sich nun auch Städtetags-Präsident Markus Lewe für eine Reform der Regelung im Grundgesetz aus. Der Bund solle prüfen, ob die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form Zukunftsinvestitionen behindere. "Wenn das so ist, sollten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Schuldenbremse so modifiziert werden kann, dass sie Investitionen in die Zukunft unseres Landes ermöglicht", sagte Lewe dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der Union eine unsoziale Rentenpolitik vorgeworfen. "Aktuell fährt die CDU wöchentlich neue Angriffe gegen die gesetzliche Rente, gegen Arbeitnehmerrechte und die soziale Sicherheit im Land", sagte Kühnert dem "Spiegel". Weiter lesen …

Reem Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration und Flüchtlinge, fordert, dass Integration zu einer kommunalen Pflichtaufgabe wird. In den Haushalten wären Kommunen dann verpflichtet, Gelder für das Thema bereitzustellen. Zahlreiche Kommunen fühlen sich bei der Aufnahme von Geflüchteten von der Bundesregierung alleingelassen. Weiter lesen …

Dennis Radtke, Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels, warnt seine Partei davor, sich bei der Bürgergeld-Reform nur auf diejenigen zu konzentrieren, die nicht arbeiten wollten. "Mich stört es gewaltig, dass sich die ganze Debatte nur um Totalverweigerer dreht", sagte Radtke dem "Stern". Weiter lesen …

In der von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich angestoßenen Debatte um ein mögliches "Einfrieren" des Ukrainekrieges hat die Verteidigungspolitikerin Serap Güler (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Haltung in der Debatte kritisiert. Weiter lesen …

REWE ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes vorsorglich folgende Produkte zurück: Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt begrüßt die Vorschläge der Union hinsichtlich einer Aufspaltung der Deutschen Bahn. "Vieles spricht dafür, dass eine Trennung von Netz und Bahnbetrieb das bessere Modell wäre, um Wettbewerb auf der Schiene nachhaltig zu fördern", sagte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, zu "Ippen-Media". Weiter lesen …

Tiktok hat die Reichweite des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, deutlich eingeschränkt. Beiträge des Politikers werden momentan nicht mehr im zentralen Element der App, dem sogenannten "Für dich-Feed" ausgespielt, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Laut einem Medienbericht gibt es innerhalb der Bundesregierung Streit über die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Reform der Beamtenbesoldung. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, und Berichterstatterin für den öffentlichen Dienst Petra Nicolaisen: Weiter lesen …

Knapp zwei Jahre nach der Geburt von Tochter Aurora ist Fernanda Brandão, 40, wieder schwanger. Das erzählt die Sängerin diese Woche exklusiv in GALA (EVT: 21.3.24): "Mein Mann und ich haben uns sehr gewünscht, dass unsere Tochter ein Geschwisterchen bekommt. Aber wir hätten nie gedacht, dass es so schnell passiert!", so Brandão. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am 11. März vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen einen deutschen Staatsangehörigen erhoben. Ihm wird vorgeworfen, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein und Dienstgeheimnisse verletzt zu haben, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Weiter lesen …

Die WHO-Pandemievertrag-Analyse: Eine kritische Bewertung der geplanten Änderungen Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant weitreichende Veränderungen in ihrem Pandemievertrag, die bei genauerer Betrachtung Besorgnis erregen. Trotz der Relevanz dieser Informationen für gut informierte Bürger, bleibt deren Verbreitung in den Mainstream-Medien aus und in alternativen Medien wird das Thema zensiert. Weiter lesen …

Das schmeckt dem so Westen gar nicht. Der Amtsinhaber Wladimir Putin genießt auch oder gerade in Krisenzeiten eine enorme Rückendeckung seines Volkes und wird Russland auch für die nächsten Jahre anführen. Wie das Ergebnis konkret ausgefallen ist, inwiefern es sich um freie Wahlen gehandelt hat und wie die Reaktionen auf diesen historischen Wahlsieg ausfallen, fassen heute Jürgen Elsässer und André Poggenburg für Sie zusammen. Weiter lesen …

Der zweite Teil von "Die Grüne Zeitbombe" hat die Unterzeile: Der geplante Genozid. Warum? Davon erfahrt ihr in einem der unglaublichen Themengebieten, die das Thema "Windkraftanlagen" von einer ganz anderen Seite beleuchten, als die allermeisten Mainstream-Medien. Bei der Recherche der Themen wurde ich nicht selten wütend, besorgt, traurig und dann erneut wütend, denn wo Grün draufsteht, ist schon lange kein Grün mehr drin. Weiter lesen …

Gut sechs Monate vor der Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage in der Wählergunst deutlich vorn. Laut der Erhebung für die "Bild" (Mittwochsausgabe) kommt die AfD auf 34 Prozent der Stimmen. Das ist ein Punkt weniger als bei der letzten Umfrage im August 2023. Weiter lesen …

Die Baumhäuser im Protestcamp in der Nähe der Tesla-Autofabrik in Grünheide dürfen bleiben. Das Potsdamer Verwaltungsgericht wies am Dienstag Auflagen der Polizei zurück. Gegen diese Entscheidung ist noch eine Revision beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich. Weiter lesen …

Um 13:07 Uhr wurde die Feuerwehr Celle zu einem Verkehrsunfall in die Landgestütstraße alarmiert. Bei Eintreffen der Feuerwehr war ein Fahrzeug auf die Fahrerseite gekippt und lag quer zur Fahrbahn. Der Fahrer war im Fahrzeug eingeschlossen aber nicht eingeklemmt. Der Rettungsdienst war vor Ort. Das Fahrzeug war durch Ersthelfer gesichert worden. Weiter lesen …

Wie Medien berichten, wurden heute im Raum Gera mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die unter anderem geplant hätten, "in Stockholm im Bereich des schwedischen Parlaments Polizisten und andere Personen mit Schusswaffen zu töten". Weiter lesen …

In Thüringen sind am Dienstag zwei mutmaßliche Mitglieder der terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) festgenommen worden. Es handele sich um zwei afghanische Staatsangehörige, gegen die unter anderem der dringende Verdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung bestehe, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Am Montag (18.03.) kam es, gegen 14:10 Uhr, zu einem ungewöhnlicherem Tiereinsatz in Grevenbroich. Einer aufmerksamen Grevenbroicherin bemerkte eine rötliche Schlange in einem Grünstreifen zwischen der Bruchstraße und dem Bendgebiet in Neuenhausen. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bekräftigt, dass keine Nato-Bodentruppen in die Ukraine entsendet werden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich entsprechend geäußert und dem sei nichts hinzuzufügen, sagte Pistorius am Dienstag am Rande eines Treffens der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Weiter lesen …

BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht plädiert im Ukraine-Krieg weiterhin für Waffenstillstandsverhandlungen. Im rbb24 Inforadio forderte sie erneut einen Stopp westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine: Weiter lesen …

Bei den Parteipräferenzen gewinnen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer sowohl CDU/CSU als auch SPD einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen und die FDP jeweils einen Punkt verlieren. Damit könnte die Union aktuell mit 31 Prozent, die AfD mit 17, die SPD mit 16, die Grünen mit 13 Prozent und das BSW mit 5 Prozent der Stimmen rechnen. Die FDP wäre mit 4 Prozent derzeit ebenso wenig im Bundestag vertreten wie die Linke und die Freien Wähler mit jeweils 3 Prozent. Auf die kleineren Splitterparteien entfallen zusammen 8 Prozent. Weiter lesen …

Der zwei Jahrzehnte andauernde Trend einer stetigen Verringerung der Ungleichheiten zwischen reichen und armen Ländern hat sich zuletzt umgekehrt. Das geht aus dem UN-Bericht über die menschliche Entwicklung 2023/2024 hervor, den der Leiter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), Achim Steiner, und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag in Berlin vorgestellt haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offenbar den Bestellvorgang für neue Raketen eingeleitet. Konkret handele es sich um den Marschflugkörper vom Typ JASSM-ER, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

US-Vereinigungsminister Lloyd Austin bekräftigt trotz einer Blockade im US-Kongress die weitere militärische Unterstützung der Ukraine durch die Vereinigten Staaten. "Die USA werden es nicht zulassen, dass die Ukraine scheitert", sagte er am Dienstag bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Weiter lesen …

Die Renten in Deutschland sollen zum 1. Juli 2024 deutlich steigen. Die Rentenanpassung soll sowohl im Osten als auch im Westen 4,57 Prozent betragen, teilte das Bundesarbeitsministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und Präsident des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, wünscht sich, dass aus dem heutigen Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein ein weiteres großes, umfassendes Paket an Munition, Ausrüstung und Waffen für die Ukraine hervorgeht. Die Ukraine brauche jetzt Hilfe. Im phoenix tagesgespräch äußerte er mit Blick auf den Vorstoß Tschechiens beim Munitionskauf auf dem Weltmarkt, dies sei "eine eigentlich längst überfällige und ganz schlichte Idee" und ein gutes Beispiel, reiche "aber noch lange nicht aus." Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im März deutlich verbessert. Der entsprechende Index stieg gegenüber dem Vormonat um 11,8 Punkte auf nun 31,7 Zähler, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Die durchschnittliche Nutzungszeit von Smartphones beläuft sich in Deutschland aktuell auf rund 150 Minuten pro Tag. Das ist das Ergebnis einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach gilt: Je jünger, desto mehr Zeit verbringen die Menschen mit ihrem Gerät. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. "Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein", fordert Mützenich im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". "Wir müssen China davon überzeugen, dass die Volksrepublik ein existenzielles und wirtschaftliches Interesse hat, stärker im von Russland zu verantwortenden Krieg diplomatisch aktiv zu werden. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken sieht keinen Nachbesserungsbedarf beim Bürgergeld. "Wir haben das Bürgergeld jetzt vor wenigen Monaten erst neugestaltet, Hartz 4 abgeschafft, das Bürgergeld eingeführt und wir haben dort darauf geachtet, dass es eben darum geht, dass die Menschen langfristig und nachhaltig in Arbeit vermittelt werden sollen", sagte Esken am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Ausschreitungen rund um das Bundesliga-Heimspiel von Eintracht Frankfurt gegen den VfB Stuttgart im November 2023 ist die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Dienstag im Rahmen einer Großrazzia gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Weiter lesen …

Das Homeoffice senkt in Deutschland den Bedarf an Büroflächen. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie des Ifo-Instituts und des Immobilienberaters Colliers für die Großstädte Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt am Main, Stuttgart und Düsseldorf. Weiter lesen …

Grünen-Chef Omid Nouripour glaubt nicht, dass ein Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform Tiktok, wie es in den USA diskutiert wird, das richtige Mittel im Kampf gegen Fake News ist. Vielmehr müssten die demokratischen Parteien verloren gegangenes Vertrauen wiedererlangen, sagte Nouripour dem Sender ntv. Weiter lesen …

Europas größter Schuhhändler Deichmann sieht sich trotz einer schwachen Konsumstimmung auf Wachstumskurs. "Im vergangenen Jahr gab es bei uns eine hervorragende Umsatzentwicklung - und wir haben sie bislang 2024 wieder", sagte der Essener Familienunternehmer Heinrich Deichmann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe). "Mit den ersten Monaten des Jahres sind wir sehr zufrieden." Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drängt auf einen deutlichen Anstieg der weltweiten Investitionen in erneuerbare Energien. "Damit wir die schlimmsten Auswirkungen der Klimakrise noch verhindern können, brauchen wir buchstäblich eine Explosion der globalen Investitionen in saubere Energien", sagte sie am Dienstag zum Start der Berliner Energiewende-Konferenz BETD. Weiter lesen …

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hält den Vorschlag von Wladimir Putin, über eine Waffenruhe während der Olympischen Spiele zu sprechen, für untauglich. "Es ist der Vorschlag eines Diktatfriedens, der überhaupt in keinster Weise einräumt, dass dort ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird", sagte Esken am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Der Wald ist Lebensraum für Tiere und Pflanzen, Erholungsraum für Menschen - und er bindet Kohlenstoff. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Internationalen Tag des Waldes am 21. März mitteilt, haben die deutschen Wälder mit ihrem gesamten Ökosystem im Jahr 2021 rund 14,3 Millionen Tonnen Kohlenstoff neu aufgenommen. Das entspricht rund 52,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2). Die privaten Haushalte und die Wirtschaft, darunter die Industrie, Dienstleistungen oder die Landwirtschaft, sorgten demgegenüber für einen Ausstoß von rund 829,0 Millionen Tonnen Kohlendioxid (CO2). Damit absorbierte das Waldökosystem im Jahr 2021 rechnerisch 6 % netto der jährlichen CO2-Emissionen in Deutschland. Weiter lesen …

Im Jahr 2022 haben die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland insgesamt 70,9 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Ausgaben damit gegenüber 2021 um rund 5 %. Weiter lesen …

Der Umsatz im Gastgewerbe ist im Januar 2024 gegenüber Dezember 2023 kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) um 0,8 % gestiegen und nominal (nicht preisbereinigt) um 0,5 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, verzeichnete das Gastgewerbe im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2023 einen Umsatzrückgang von real 0,6 % und nominal ein Plus von 2,2 %. Gegenüber dem Januar 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lag der Gastgewerbeumsatz aber real 13,3 % niedriger. Weiter lesen …

Der frühere Verfassungsrichter Udo Di Fabio hat sich in der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts zurückhaltend geäußert. Unter anderem könne man die Amtszeit und die Altersgrenze von Verfassungsrichtern ins Grundgesetz schreiben, sagte Di Fabio der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

Vorhang auf für die Schlumpfheldin! Weltweit wird sie inzwischen gefeiert. Doch an die Schattenseiten dieser Popularität scheint keiner zu denken… Hat Loretta sich das ausgesucht? Und vor allem: Wie können wir uns an ihre Seite stellen? Weiter lesen …

Es ist soweit: Das größte Ereignis des Jahres steht fest und erwartet uns alle gemeinsam! Bitte teilt das Video mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, knüpft hohe Erwartungen an die von der CDU-Spitze beschlossene Abschaffung des aktuellen Bürgergelds und eine neue Grundsicherung. Gegenüber der "Bild" taxiert Klöckner die Zahl derjenigen, die dann wieder arbeiten würden, auf bis zu 1,9 Millionen Personen. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Tarifstreit zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Lufthansa bis zu den Osterferien lösen und ist zuversichtlich, dass das gelingt. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. "Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am Ende politische sein", fordert Mützenich im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Weiter lesen …

Anders als Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) auch nach dem tödlichen Unfall in Berlin Fahrtauglichkeitsprüfungen für Senioren kategorisch ab. "Haben wir signifikant höhere Unfallzahlen bei hochbetagten Autofahrern? Nein, haben wir nicht. Deswegen können wir hier keine pauschalen Zwangsuntersuchungen einführen und brauchen sie auch nicht", sagte Wissing im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Die VdK-Chefin Verena Bentele warnt vor den CDU-Vorschlägen für eine Bürgergeld-Reform und bezeichnet sie als verfassungswidrig und als Bedrohung. "Ich habe den Eindruck, dass hier sehr frühzeitig der Wahlkampf mit populistischen Angriffen gegen das Bürgergeld eingeläutet wird", sagte Bentele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach dem Sieg von Wladimir Putin bei der von Repressionen beeinträchtigten russischen Präsidentenwahl geht der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, nicht von einem Einlenken beim russischen Ukraine-Feldzug aus. "Putin kann und wird weitermachen wie bisher, mit einem auch noch so kleinen Einlenken ist nicht zu rechnen", sagte Schmid dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich erneut für eine entschiedene militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen. Sonst drohe die Gefahr, dass das "Gewaltsystem" Russlands näher an die europäischen Grenzen heranrücke, sagte sie den ARD-Tagesthemen. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will über den Bundesrat eine gesetzliche Regelung zur Einführung einer Widerspruchslösung bei Organspenden herbeiführen. Laumann sagte am Montag dem TV-Sender "Welt": "Ich will die Widerspruchslösung noch mal zur Abstimmung bringen." Weiter lesen …

Die Menschheit wird von existenziellen Krisen gerüttelt und geschüttelt. Kein Lebensbereich bleibt verschont. Was oder besser gefragt, wer steckt dahinter? Hier sind ein investigativer Blick und konsequentes Mitdenken gefragt, will man nicht in dem sich immer mehr zuspitzenden Wellengang untergehen. Die Menschheit wird von existenziellen Krisen gerüttelt und geschüttelt. Kein Lebensbereich bleibt verschont. Egal ob wirtschaftlich, finanztechnisch, politisch, ethisch, medizinisch oder was immer man nennen mag: Es ist, als ob kein Stein auf dem anderen bleiben soll. Doch wie kommt das? Was oder besser gefragt, wer steckt dahinter? Hier sind ein investigativer Blick und konsequentes Mitdenken gefragt, wenn man nicht in dem sich immer mehr zuspitzenden Wellengang untergehen will. Weiter lesen …

Die Bundesschülerkonferenz spricht sich dafür aus, Krisen und Krieg stärker an Schulen zu thematisieren. "Viele Schüler haben Angst vor dem Krieg, sie blicken voll Furcht in die Zukunft", sagte Generalsekretär Florian Fabricius den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die FDP spricht sich gegen den perspektivischen Rückbau der Gasverteilernetze aus. "Als FDP-Fraktion sehen wir die technologische Entwicklung und künftige Verfügbarkeit von Wasserstoff deutlich optimistischer, als man das offenbar im Bundeswirtschaftsministerium tut", sagte FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte über die künftige Energie- und Wärmeversorgung in Deutschland sehen die Grünen durch die kommunale Wärmeplanung Planungssicherheit für die Endverbraucher gegeben. "Schon heute ist nicht jedes Privathaus an das Gasnetz angeschlossen, in 50 Jahren werden es absehbar tatsächlich weniger sein als heute", sagte die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ingrid Nestle, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt davor, dass Deutschland infolge knapper Finanzmittel sein Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit zurückfährt. "Es geht bei Entwicklungszusammenarbeit natürlich auch um geostrategische Interessen, da, wo der Westen sich zurückzieht, geht Russland rein", sagte Schulze der "taz". Weiter lesen …

Der Tarifexperte des arbeitgebernahen Instituts für Wirtschaft (IW), Hagen Lesch, hält 2024 in Deutschland einen neuen Streikrekord für möglich. "Es ist nicht auszuschließen, dass im laufenden Jahr die Arbeitskonflikte stärker eskalieren als 2023", sagte der IW-Ökonom Lesch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will Bargeldabhebungen mit der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen begrenzen. Die Bezahlkarte solle verhindern, dass Geld ins Ausland überwiesen werde und Geflüchtete im Nachhinein Schlepperorganisationen bezahlten, sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband hat angesichts der Zunahme von Gewalt an Schulen zu mehr Vorbeugungsarbeit und entschlossenem Einschreiten durch Lehrkräfte und Behörden aufgerufen. "Gegen Gewalt hilft gezielte Prävention und konsequente Intervention", sagte Verbandspräsident Stefan Düll dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags für Empörung. "So kann man mit den Menschen nicht umgehen", sagte der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Europäische Union (EU) will erstmals Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler im Westjordanland verhängen. Israelischen Medienberichten zufolge verständigten sich die Mitgliedsstaaten bei dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel darauf. Weiter lesen …

Nach den wiederholten Arbeitskämpfen bei Bus, Bahn und Flugverkehr ist eine knappe Mehrheit der Deutschen dafür, das Streikrecht einzuschränken. Wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab, befürworten 54 Prozent der Deutschen Änderungen beim Streikrecht - etwa durch eine verpflichtende Schlichtung oder eine Pflicht zur rechtzeitigen Ankündigung eines Ausstandes. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.740 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Anke Behrend geschrieben: "Was ist, was soll und was will Wissenschaft? Das debattieren Philosophen, seit es Wissenschaft gibt und lange bevor man sie so nannte. Heute gibt es mehr oder weniger klare, aber immer wieder umstrittene Kriterien für Wissenschaftlichkeit und die Abgrenzung von Pseudowissenschaft und Wissenschafts-Mimikry. Wissenschaft, so könnte man es ganz knapp zusammenfassen, soll überprüfbares Wissen über die Beschaffenheit der realen Welt generieren und erweitern. Dazu bedient sie sich immer besserer Methoden und ist bereits selbst eine Methode, die im Wesentlichen auf der Einsicht beruht, dass Wissen nie endgültig oder frei von subjektiven Interessen sein kann, sondern immer dem Einfluss des Subjektes Mensch, mit all seinen Werten, Ansichten und Vorannahmen unterliegt." Weiter lesen …

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Die Streitpunkte innerhalb der NATO scheinen nicht weniger werden zu wollen. Zuletzt haben die Äußerungen Macrons über den Einsatz europäischer Truppen die Unstimmigkeiten im Bündnis vergrößert. Was treibt ihn an, der doch vor nicht all zu langer Zeit noch als Vermittler zwischen der NATO und Russland aufzutreten versucht hatte? Westliche Entschlossenheit: Während russische Truppen immer weiter nach Westen vordringen, scheint nicht nur die ukrainische Armee unter der Artillerie Russlands zusammenzubrechen, sondern auch das NATO-Bündnis immer mehr von innen unter Druck zu kommen. Die Geschlossenheit, die noch bei der Münchener Sicherheitskonferenz als letzter „Silberschweif“ der Hoffnung erkannt worden war, scheint zu schwinden." Weiter lesen …