8. März 2024 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Vor allem für Kinder wird die Lage im Gazastreifen immer aussichtsloser. Auch in den verbleibenden Krankenhäusern kann ihnen nur eingeschränkt geholfen werden. Ein Beispiel aus dem Süden des umkämpften Gebietes. Weiter lesen …

Jüngster Versuch zur Verdrängung des Bargeldes ist die Einführung einer digitalen Bezahlkarte für Migranten und sozial schwache Bevölkerungsgruppen in Deutschland. Kommt es damit auch zu mehr Kontrolle und Überwachung? AUF1 hat sich unter Passanten in Passau umgehört. Weiter lesen …

Im oberösterreichischen Bezirk Vöcklabruck äußerten heute zahlreiche Bauern ihren Unmut über die Agrarpolitik. Rund 450 Traktoren waren vor Ort. Anlass für ihren Protest war der Besuch von ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bereitet offenbar eine Beteiligung der Bundeswehr beim Abwurf von Hilfsgütern für den Gazastreifen aus der Luft vor. Bereits seit einigen Tagen laufen konkrete Gespräche zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Verteidigungsministerium darüber, die Luftwaffe mit solchen Flügen zur Notversorgung der Zivilbevölkerung in dem Gebiet zu beauftragen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Proteste gegen Spitzenpolitiker der Ampel reißen nicht ab. Vor rund einer Woche wurde Wirtschaftsminister Robert Habeck in Cottbus ausgepfiffen. Nun traf es Außenministerin Annalena Baerbock – ebenfalls in Brandenburg. Weiter lesen …

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag mehrheitlich einem Verordnungsentwurf über einen freiwilligen Zertifizierungsrahmen zur CO2-Entnahme und sogenanntem "Carbon Farming" zugestimmt. Das teilte das für Klimaschutz zuständige Bundeswirtschaftsministerium am Freitag mit. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalts Polizeidienststellen werden rechnerisch jeden Tag sechs Menschen als vermisst gemeldet. Das ergibt sich aus Daten des Landes- und des Bundeskriminalamtes, die die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) erfragt hat. Demnach bearbeitete die Landespolizei im vergangenen Jahr 2.319 Vermisstenfälle, von denen 2.228 bis zum Jahresende zu den Akten gelegt werden konnten: Die betreffenden Personen kehrten von selbst an ihren Wohnort zurück oder wurden gefunden. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.815 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Am Freitag den 08.03.2024 wurde die Feuerwehr Bremerhaven zu einem PKW Brand auf einem Parkplatz eines Verbrauchermarktes im Stadtteil Leherheide alarmiert. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet damit, dass durch die Cannabis-Legalisierung am 1. April maximal 7.500 inhaftierte Straftäter auf eine mögliche Amnestie hin überprüft werden müssen. Das geht aus einem Schreiben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hervor, das an diesem Freitag an die Fraktionen und die Gesundheitsminister der Länder ging und über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Schweden als neues Mitglied der Nato begrüßt. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Freitag mit. Weiter lesen …

Um auch künftig eine praxisgerechte Nutztierhaltung in Bayern zu ermöglichen, fordert die CSU-Fraktion im Landtag die Bundesregierung auf, Anpassungen an dem vorliegenden Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Änderung des Tierschutzgesetzes vorzunehmen. Die Landtagsfraktion spricht sich unter anderem gegen ein generelles Verbot der Anbindehaltung von Milchkühen aus und verlangt bei der Novellierung des Tierschutzgesetzes den ohnehin stattfindenden Umstieg auf Kombinationshaltung oder Laufstallhaltung zu berücksichtigen. Nach dem Willen der Fraktion braucht es neben rechtssicheren Rahmenbedingungen auch angemessene Übergangsfristen, um einen drohenden Strukturbruch insbesondere zum Nachteil kleinerer bäuerlicher Familienbetriebe abzuwenden. Weiter lesen …

Die Linke drängt auf eine Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden. Das geht aus einem Sechs-Punkte-Papier hervor, das am Montag vom Parteivorstand beschlossen werden soll und über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Da nimmt man EINMAL ein paar linke Terroristen hops, schon kommen die nächsten Vulkanausbrüche bei Tesla und zeitgleich streiken, wie sollte es anders sein, mal wieder die Lokführer. Da ist viel geschehen in unserer Bananenrepublik – und alles im Namen des Volkes? Freddy führt Sie einmal durch dieses Chaos. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) begrüßt die Entscheidung, dass Israel nun beim Eurovision Song Contest im Mai im schwedischen Malmö vertreten sein wird, nachdem es Auseinandersetzungen um den vom israelischen TV-Sender Kan eingereichten Song gegeben hatte. Weiter lesen …

Ursula von der Leyen wurde heute von der europäischen Parteienfamilie EVP offiziell zur Spitzenkandidatin für die im Sommer anstehende Europawahl gekürt. Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Die Chancen stehen gut, dass von der Leyen im Amt bleiben kann. Was erwartet Europa, wenn sie erneut EU-Kommissionspräsidentin wird? Die Akte von der Leyen, die im Sommer 2022 ausgestrahlt wurde, gibt einen Einblick in ihre Vergangenheit und skandalträchtige Ereignisse ihrer letzten Amtszeit. Weiter lesen …

An der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts tut sich was: Mit Iron Maiden stand Bruce Dickinson schon mehrfach ganz oben, nun debütiert er solo mit "The Mandrake Project" aus dem Stand auf Platz eins. Direkt dahinter der deutsche Rapper Kontra K, der sich um vier Ränge verbessert und jetzt auf Platz zwei landet, sein Album heißt "Die Hoffnung klaut mir niemand". Weiter lesen …

Die SPD will Versicherungsunternehmen verpflichten, zu jeder Wohngebäudeversicherung auch eine gegen Elementarschäden anzubieten. Das geht aus einem Positionspapier von Rechtspolitikern der SPD hervor, das die Bundestagsfraktion in der kommenden Sitzungswoche beschließen will und über das der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Angesichts der schlechten Wirtschaftslage hat sich der frühere "Wirtschaftsweise" Peter Bofinger für ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm ausgesprochen. "Der Höhepunkt der Globalisierung liegt hinter uns, wir können uns nicht mehr allein auf unsere Exportstärke verlassen, sondern müssen mehr von innen heraus wachsen", sagte Bofinger dem Nachrichtenportal "T-Online" am Freitag am Rande des "Unternehmertags" am Tegernsee. Weiter lesen …

Deutschland und die Europäische Union beteiligen sich an der Errichtung eines Seekorridors für Hilfslieferungen nach Gaza. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der EU-Kommission, Zyperns, der Vereinigten Arabischen Emirate, der USA und Großbritanniens vom Freitag hervor. Man wolle auf der "Amalthea"-Initiative Zyperns aufbauen, wonach die Schiffslieferungen in Zypern gesammelt, verwaltet und losgeschickt werden. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Februar von 3,7 Prozent im Vormonat auf 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag trotz einer entsprechenden Forderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht an der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses teil. Das teilte das Büro der Vorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Die CDU will sich stärker um Menschen mit Zuwanderungsgeschichte kümmern und gründet deshalb ein Migrantennetzwerk. An der Spitze der informellen Organisation wird die Kölner Bundestagsabgeordnete und Verteidigungspolitikerin Serap Güler stehen, die früher als Staatssekretärin in Nordrhein-Westfalen für Integration zuständig war, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Kennen Sie sich aus dem Internet? Geht Ihr Partner/Ihre Partnerin einer angesehenen Tätigkeit nach? Arbeitet er/sie aktuell im Ausland? Haben Sie sich bislang niemals persönlich getroffen? Haben Sie Geldforderungen erhalten? Weiter lesen …

Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihren Streik planmäßig am Freitagmittag beendet. Dennoch kommt es im Fern- und Regionalverkehr zunächst weiter zu Einschränkungen, wie die Deutsche Bahn (DB) mitteilte. Weiter lesen …

Bei der Vergabe von Bau und Betrieb deutscher Autobahnen an Privatunternehmen will sich die Bundesregierung allem Anschein nach nicht in die Karten schauen lassen. Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Im Januar lag der Umsatz in der deutschen Gastronomie 10,2 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Das geht aus einer unveröffentlichten Umfrage des Branchenverbandes Dehoga unter 2.938 Restaurantbetreibern hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt prüft die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Nordkorea, die im März 2020 wegen des bevorstehenden Corona-Shutdowns überstürzt geschlossen werden musste. Laut eines Berichts des "Spiegels" sind bisher nur Russland, China, Vietnam und die Mongolei in Pjöngjang wieder auf Botschafterebene vertreten. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will mit einer neuen "Früherkennungseinheit" russische Einflusskampagnen früher erkennen können als bisher. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge sucht die Regierung derzeit Analysten, die Desinformationsoperationen in den sozialen Netzwerken bereits im Anfangsstadium aufspüren können. Dabei soll auch Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommen. Weiter lesen …

Der Bundestag lässt offenbar zwei zusätzliche abhörgeschützte Räume für vertrauliche Besprechungen einrichten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Parlamentskreise. Die beiden Räume liegen im Erdgeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses, einem der großen Bürogebäude des Parlaments. Weiter lesen …

Im Rahmen polizeilicher Ermittlungen wurden die abgebildeten Gegenstände durch die Polizeiinspektion Eichsfeld sichergestellt. Derzeit können diese jedoch keinem Besitzer oder einer Straftat zugeordnet werden. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will, dass die Europäische Investitionsbank (EIB) künftig auch in Rüstungsprojekte investiert - und erhält Unterstützung von Grünen und SPD. "So bitter es ist: Europa muss aufgrund der russischen Aggression deutlich mehr bei Rüstung und Verteidigung unternehmen", sagte die Grünen-Wirtschaftspolitikerin Katharina Beck. Weiter lesen …

Der Kölner Vermögensverwalter Bert Flossbach blickt mit Skepsis auf die globalen Börsen. "Ich glaube nicht, dass sich die zweistelligen Kurszuwächse der vergangenen Jahre wiederholen", sagte Flossbach dem "Spiegel". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert plant für Anfang Juli eine Reise in die USA, wo er sich im Präsidentschaftswahlkampf anschauen will, wie dort die Demokratische Partei mit Desinformation umgeht und Zersetzungsstrategien kontert. "So ein US-Wahlkampf ist wie ein Blick in die Zukunft, im Guten wie im Schlechten", sagte Kühnert dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die neue Chefin des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Cathrina Claas-Mühlhäuser, hält den geplanten EU-Beitritt der Ukraine für eine große Chance für deutsche Unternehmen. Das Land sei ein attraktiver Markt "mit exzellent ausgebildeten Fachkräften, und das in unserer direkten Nachbarschaft", sagte Claas-Mühlhäuser dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wegen der schwachen Nachfrage nach E-Autos spricht sich der Betriebsrat von Mercedes-Benz dafür aus, den Verbrennerausstieg zu verschieben. Zurzeit sei Mercedes noch in der Lage je nach Marktsituation entweder mehr Verbrenner oder mehr E-Autos zu produzieren, sagte Michael Häberle, Betriebsratschef des Werks in Stuttgart-Untertürkheim und Mitglied des Aufsichtsrats, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Vielerorts sind bei den Bauernprotesten Menschen zu Schaden gekommen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Angaben der Innenministerien der Bundesländer. Weiter lesen …

Die SSW-Landtagsfraktion hat gestern im Finanzausschuss ihre Anträge zum Landeshaushalt 2024 vorgestellt. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Lars Harms: "Die anhaltende Inflation und die Turbulenzen auf dem Energiemarkt drohen weite Teile des Landes lahm zu legen. Viele Menschen, aber auch Vereine und Verbände stehen mit dem Rücken zur Wand, wissen nicht, wie es weiter gehen soll." Weiter lesen …

Minijob, Flaschensammeln oder schlichtweg hungern – und das selbst nach über 40 Jahren Berufstätigkeit: Schon jetzt reicht bei vielen die Rente nicht mehr zum Leben. Wie wird es erst, wenn die geburtenstarken Jahrgänge nicht mehr in Lohn und Brot stehen? Und wenn noch mehr Unternehmen aufgrund der desaströsen Ampelpolitik in Insolvenz oder ins Ausland gegangen sind? Wer soll die Altersversorgung erwirtschaften? Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Was sollen jetzt diese Faxen? Die gesamte politische Rechte Europas und selbst Teile der bürgerlichen Mitte haben erkannt, dass Remigration das Gebot der Stunde ist. Doch ausgerechnet die mächtige Marine Le Pen scheint damit Probleme zu haben und traf sich mit Alice Weidel unter „vier Augen“. Ist das das vorzeitige Ende einer vielversprechenden Beziehung, welche noch nicht einmal richtig begonnen hat? Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und frühere Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich beim Fernsehsender phoenix für einen höheren Etat für die Bundeswehr aus. "Ich glaube nicht, dass die zwei Prozent ausreichen, die wir vom Bruttoinlandsprodukt in die Verteidigungsfähigkeit stecken werden", so der SPD-Politiker. Dabei schließt er auch höhere Schulden nicht aus. Weiter lesen …

Die feministische Autorin Sibel Schick kritisiert "Emma"-Gründerin Alice Schwarzer. "Ich weiß nicht, was Alice Schwarzer geleistet hat", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Sie ergänzte: "Alice Schwarzer hat einen Kult-Status von deutschen Medien erhalten. Sie wurde als Feministin sogar von Medien empfangen, die eigentlich anti-feministisch sind." Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat die Gewerkschaft GDL für Montag offenbar zu neuen Tarifverhandlungen eingeladen. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll der Gesamtvorschlag der Moderatoren aus den vorigen Verhandlungen die Grundlage für die Gespräche bilden. Weiter lesen …

Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat vorzeitig mit Cheftrainer Sebastian Hoeneß verlängert. Der ursprünglich bis 2025 datierte Vertrag werde bis zum 30. Juni 2027 ausgeweitet, teilte der Verein am Freitag mit. Auch Co-Trainer David Krecidlo band sich demnach für diesen Zeitraum an den Club. "Wir haben es gemeinsam geschafft, den VfB auf einen guten Weg zu führen. Unser Ziel muss sein, diesen Weg nachhaltig zu beschreiten, um den VfB wieder dauerhaft in der oberen Tabellenhälfte zu etablieren", ließ sich Hoeneß zitieren. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fürchtet eine Renaissance alter Rollenbilder. "Das ist schon so, dass manche Parteien natürlich andere Frauen- und Familienbilder haben als andere", sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte spricht sich für einen Wehrdienst als Teil einer allgemeinen Dienstpflicht für alle jungen Frauen und Männer in Deutschland aus. Otte sagte der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Samstagsausgaben): "Ein Rückgriff auf die alte Wehrpflicht, die wir bis 2011 gekannt haben, ist nicht praktikabel." Weiter lesen …

Ein Viertel aller Führungspositionen in mittelständischen Unternehmen sind gegenwärtig von Frauen besetzt (26 %). Das legt eine aktuelle Sonderauswertung des KfW-Mittelstandspanels zum Internationalen Frauentag nahe. Gemessen am Frauenanteil an allen Erwerbstätigen (47 %) sind Frauen bei Führungspositionen in Mittelstand damit unterrepräsentiert. Weiterhin gibt es einen starken Zusammenhang zwischen einer Frau an der Unternehmensspitze und der weiblichen Führungsquote im Unternehmen. Unternehmen unter weiblicher Leitung weisen einen fünfmal höheren Anteil an weiblichen Führungskräften auf, im Vergleich zu männergeführten Unternehmen (77 vs. 16 % im Durchschnitt). Weiter lesen …

Die Polizei hat in der Wohnung der Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin offenbar hohe Summen Geld und Edelmetall gefunden. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge entdeckten die Fahnder in einem Holzschrank mit doppeltem Boden Hunderttausende Euro Bargeld sowie eine Pistole mit zwei gefüllten Magazinen. Weiter lesen …

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Februar 2024 gegenüber Januar 2024 kalender- und saisonbereinigt um 1,5 % gestiegen. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 0,8 % unter dem Niveau des Vorjahresmonats Februar 2023. Weiter lesen …

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2024 gegenüber Dezember 2023 saison- und kalenderbereinigt um 1,0 % gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von November 2023 bis Januar 2024 um 1,5 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Im Dezember 2023 sank die Produktion gegenüber November 2023 nach Revision der vorläufigen Ergebnisse um 2,0 % (vorläufiger Wert: -1,6 %). Im Vergleich mit dem Vorjahresmonat Januar 2023 war die Produktion kalenderbereinigt 5,5 % niedriger. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Januar 2024 um 4,4 % niedriger als im Januar 2023. Dabei handelt es sich um das erste Ergebnis nach der Umstellung des Erzeugerpreisindex gewerblicher Produkte auf das neue Basisjahr 2021. Im Dezember 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat auf Basis 2021 bei -5,1 % gelegen (auf Basis 2015: -8,6 %). Hauptgrund für die Differenz der neuen Veränderungsraten gegenüber denen auf Basis 2015 sind die im neuen Wägungsschema veränderten Wägungsanteile innerhalb des Bereichs Energie. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Januar 2024 gegenüber dem Vormonat Dezember 2023 um 0,2 %. Weiter lesen …

Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Deutschland haben im Jahr 2022 einen neuen Höchststand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen mitteilt, stiegen diese gegenüber dem Vorjahr um 7 % auf 121,4 Milliarden Euro. Damit setzte sich der langjährige Trend steigender Ausgaben für Forschung und Entwicklung fort. Unterbrochen wurde die Entwicklung lediglich im Corona-Jahr 2020, als die Ausgaben gegenüber 2019 um 3,4 Milliarden Euro oder 3 % auf 106,6 Milliarden Euro gesunken waren. In diese Zahlen fließen die gesamten Ausgaben für Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft, an Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen ein. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert rechnet nicht mit einer Bundestagsmehrheit für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" sagte Kühnert am Donnerstagabend, er glaube nicht, dass ein für nächste Woche angekündigter entsprechender Antrag der Union mit Stimmen aus den Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP angenommen werde. Weiter lesen …

In der Debatte um eine höhere Bezahlung seiner Büroleiterin hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil Fehler eingeräumt. "Wir haben uns die Sache durch den Ablauf wahrscheinlich selber schwer gemacht. Wir hätten zunächst die Änderung der früheren Verwaltungspraxis in aller Ruhe vornehmen sollen, vielleicht zunächst auch den einen oder anderen Fall aus anderen Häusern von der Neuregelung profitieren lassen sollen und dann erst die Büroleiterin des Ministerpräsidenten. Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Chefin Silvia Breher wirft der Ampel-Regierung vor, ausgerechnet mit ihrer angekündigten feministischen Agenda zu versagen. "Im Moment erleben wir mit dieser Bundesregierung einen frauenpolitischen Stillstand in Deutschland", sagte Breher vor dem internationalen Frauentag am Freitag der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Hape Kerkeling (59), Entertainer, bekommt auch drei Jahre nach seinem Katzenbuch immer noch zahlreiche Leserbriefe mit Haustieranekdoten: "Bilder bekomme ich auch, und nicht wenige", sagte Kerkeling der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Am Anfang dachte ich: Das nervt jetzt bestimmt, wenn mir alle ihre Katzenfotos schicken. Nein, tut es nicht. Wir sammeln alle und staunen, was Katzen so alles können." Weiter lesen …

Vor dem Treffen der Kultusminister in der nächsten Woche fordert der Deutsche Philologenverband eine nachhaltigere Beschaffung und Finanzierung mit Blick auf Digitalisierung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die Vorsitzende des Verbandes, Susanne Lin-Klitzing: "Die Beschaffung von Technik war bislang nicht nachhaltig. Das ist einer der Fehler des Digitalpakts eins. Ich plädiere dennoch für einen Digitalpakt zwei und auch für eine überbrückende Finanzierung zwischen diesen beiden Paketen." Weiter lesen …

Der Deutsche Philologenverband plädiert für mehr Barrierefreiheit an Schulen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die Vorsitzende des Verbandes, Susanne Lin-Klitzing: "Ich finde es unerträglich, dass Menschen im Rollstuhl im Jahre 2024 immer noch nicht selbstverständlich alle Wege in einem Schulgebäude zurücklegen können." Um das zu ändern, sprach sich Lin-Klitzing dafür aus, Schulbau in die Verantwortung des Bundes zu übertragen. Derzeit sind die Kommunen dafür zuständig. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Achim Post hat alle drei Ampel-Parteien aufgefordert, über die Ausweitung von Finanzierungsspielräumen im Bundeshaushalt 2025 konstruktiv zu sprechen. "Natürlich wird es auch in diesen Haushaltsberatungen darum gehen, Priorisierungen vorzunehmen", sagte Post der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Taurus-Abhör-Affäre fordern führende Ampelpolitiker und die Union ein entschlossenes Vorgehen gegen Huawei-Technik im neuesten Mobilfunkstandard 5G. "Mit zunehmenden Cyberattacken sehen wir, wie zentral eine sichere digitale Infrastruktur ist", sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner (Grüne), der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zum Weltfrauentag fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr die Bundesländer auf, den Ausbau von Kitas und der Ganztagsbetreuung an Grundschulen zu beschleunigen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dürr: "Ich appelliere an die Bundesländer, beim Ausbau der Kitas und der Ganztagsbetreuung an Grundschulen Tempo zu machen. Es kann doch nicht sein, dass Frauen nicht arbeiten können, weil sie keine Kinderbetreuung bekommen. Der Bund hat viel getan, aber ich sehe auch die Länder in der Pflicht." Weiter lesen …

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Nordrhein-Westfalen ist von 2017 bis 2022 um 63 Prozent auf 1,2 Millionen gestiegen. Das geht aus dem Pflegereport der Barmer hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat die Ampelkoalition mit Blick auf den Bundeshaushalt 2025 aufgefordert, mehr Mut zu einer höheren Neuverschuldung für Zukunftsinvestitionen aufzubringen. "Wir wollen für eine neue wirtschaftliche Dynamik sorgen und unser Land modernisieren", sagte Audretsch der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chefhaushälter Otto Fricke hat die Ministerien sowie die Bürger auf Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 eingestimmt. "Ohne die Bereitschaft zum Verzicht seitens aller Ministerien können weder der Haushalt 2025 noch die Finanzplanung bis 2028 erfolgreich sein", sagte Fricke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) hat seine Kritik an der Ausgestaltung der Cannabis-Reform bekräftigt und auf eine Verschiebung des Inkrafttretens gepocht. "Ich teile die Zielrichtung des am 23. Februar 2024 verabschiedeten Cannabisgesetzes", sagte Limbach der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Thüringens Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat der CDU in Thüringen eine mangelnde Abgrenzung zur AfD vorgeworfen. "Ich kann eine richtige Abgrenzung der CDU zur AfD nicht erkennen", sagte Hoff der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat die Bemühungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßt, die Bundeswehr durch Umstrukturierungen effizienter zu machen. "Wir haben zu viele Kommandos und zu viele Verwaltungsstrukturen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Chef der Messe Berlin, Mario Tobias, sieht durch die Streiks bei Bahn und Lufthansa das Image Deutschlands auf dem Spiel. "Wir Deutschen gelten als verlässliche Organisatoren, aber dieses Image bröckelt durch solche Aktionen", sagte Tobias dem "Spiegel". Weiter lesen …

Anlässlich des Internationalen Frauentags hat die Vorsitzende der Bill and Melinda Gates Stiftung, Melinda French Gates, vermehrte Investitionen in Frauengesundheit gefordert. "Es wird nicht ausreichend in die Forschung zur Gesundheit von Frauen investiert", sagte French Gates dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat der CDU in Thüringen davon abgeraten, sich mit Stimmen der AfD zu einem Ministerpräsidenten verhelfen zu lassen. "Ich halte es für absolut ausgeschlossen, dass sich Mario Voigt mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt", sagte Funke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Achtelfinale der Europa League haben sich der Qarabag FK und Bayer Leverkusen im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Der FC Bayern enttäuscht gegen Anadolu Istanbul, verliert deutlich mit 86:109. Ein herber Rückschlag für die Bayern, die sich auf dem Weg in die Play-ins keine Fehler erlauben dürfen. Besonders die Defensive der Bayern kommt nicht wirklich zur Geltung, alleine im 3. Viertel kassiert der FCB 35 Punkte. "Für mich liegt das nicht an Misskommunikation. Wir waren von Beginn an nicht bereit. Istanbul hat uns gezeigt, dass sie ein sehr gutes Team sind", kritisiert Trainer Pablo Laso. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.791 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Experten sehen keinerlei völkerrechtliche Grundlage für einen russischen "Schutz" der abtrünnigen Provinz Transnistrien. "Transnistrien ist Teil der Republik Moldau. Punkt. Das ist völkerrechtlich völlig klar", sagte der Heidelberger Völkerrechtler Matthias Hartwig der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Auf vielfachen Wunsch schiebe ich mal wieder etwas Boulevard ein, vielleicht lenkt es von dieser unbeschreiblichen Politik ab, der man so hilflos gegenübersteht. Aber erwartet nichts Spektakuläres. Denn auch wenn ihr es nicht glaubt, es gibt überall ähnliche Menschentypen, überall ähnliche Probleme und überall die gleichen Geschichten. Nur dass sich das Verhältnis untereinander verschiebt. Das Einzige, was sich stark von Deutschland unterscheidet ist das Wetter. Deshalb fangen wir damit mal an." Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Die Protagonisten des Krieges handeln richtungsweisend: Auf Krieg einstellen! Am Abend des 26. Februar 2024 haben in Paris auf einer Hilfskonferenz für die Ukraine mehr als 20 Staats- und Regierungschefs beschlossen, schnell und effektiv Hilfe für das von Russland angegriffene Land zu leisten. Unter den politischen Repräsentanten war auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es gab zwar keine Einigkeit unter den Konferenzteilnehmern (den Einsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine betreffend), aber im künftigen Kriegsverlauf könne nichts gänzlich ausgeschlossen werden, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: “Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann.“(1)" Weiter lesen …