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23. März 2024 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2024

Innenministerin bezeichnet Terrorgefahr in Deutschland als "akut"

Nach dem Attentat auf eine Konzerthalle bei Moskau mit mehr als 130 Todesopfern hält die Bundesregierung Islamisten für die Täter. "Nach allem, was bisher bekannt ist, ist davon auszugehen, dass die Terrorgruppe `Islamischer Staat Provinz Khorosan` den mörderischen Terroranschlag in der Nähe von Moskau zu verantworten hat", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Final Days (Die letzten Tage)

Der Wissenschaftswahn von bestimmten Ideologen, Politikern, Forschern, Wissenschaftlern sowie den Hauptmedien will die Menschheit glauben machen, dass ihre bereits weit entwickelten Informationstechnologien die Menschheit retten werde. Dieser Dokumentationsfilm erklärt jedoch die Selbstüberschätzung der Erbauer des erneuten „Turmbaues“, denen es heute egal ist, gegen wen sie Krieg führen, solange sie „werden wie Gott“, von dem sie behaupten, dass er nicht existiert. Weiter lesen …

Sellner: Das steht in der Edition von COMPACT

Von der Jugend geliebt, vom Regime gehetzt und verleumdet: In der neuen COMPACT-Edition „Sellner: Geheimplan – Was ich wirklich will“ finden Sie nicht nur seine Potsdamer Rede im O-Ton. Martin Sellner sagt Ihnen, was Sie sonst noch erwartet. Wegen seiner Einreisesperre in die Bundesrepublik ist es ihm vorerst nicht möglich, seine Ideen und Argumente in Deutschland zu kommunizieren. Doch mit der neuen COMPACT-Edition „Sellner: Geheimplan – Was ich wirklich will“ müssen Sie trotzdem nicht darauf verzichten. In dieser Sonderausgabe können Sie Wort für Wort nachlesen, was er zu sagen hat – im O-Ton, ohne die Verdrehungen und Verleumdungen der Mainstream-Medien. Weiter lesen …

Raus aus der Erschöpfungsfalle: Die drängenden Gesundheitsprobleme des modernen Lebens

Tauchen Sie mit uns in ein faszinierendes Gespräch mit Prof. Hans Rausch ein, einem der führenden Experten auf dem Gebiet der Naturheilstoffe. In diesem Interview beleuchten wir die drängenden Themen des modernen Lebens, wie Burnout, Leistungskraftverlust durch Informationsüberflutung und den Einfluss des schnellen Wandels sowie der pausenlosen Erreichbarkeit. Weiter lesen …

Interview mit Tom Lausen – Eine Aufarbeitung der Corona-Krise

Der Mensch ist die einzige Kreatur auf Erden, die nur von ihrer Vorstellungskraft geleitet wird.Wir alle haben eine Vorstellung von Demokratie und fordern sie so ein, wie wir sie uns vorstellen. Daraus entsteht eine Erwartungshaltung, die nicht erfüllt werden kann. Die Realität sieht so aus, dass wir nichts von dem bekommen, was wir glauben, sondern wir bekommen dass, was wir sehen. Weiter lesen …

Deutsche Metropolen im Vergleich: Hannover ist unter den Top 10 der günstigsten Großstädte für einen Wochenendtrip

Warum immer in die Ferne schweifen, wenn das Gute so nah liegt? Deutschland als Reiseziel ist voller Schätze und Hannover ist einer der strahlendsten unter ihnen. Wer einen budgetfreundlichen und zudem noch nachhaltigen Wochenendtrip innerhalb Deutschlands plant, für den bietet die Leinemetropole genau das Richtige, denn hier trifft Qualität auf Erschwinglichkeit. Weiter lesen …

Dr. Weikl: "Das größte Verbrechen in der Medizingeschichte"

Das Interesse der Mainstream-Medien und der Politik an Impfschäden lässt deutlich nach. Aus diesem Grund organisierte die MWGFD, ein Zusammenschluss von Ärzten und Wissenschaftlern, vor Kurzem im südlichen Landkreis Landshut in Niederbayern ein wichtiges Presse-Symposium mit dem Titel "Geimpft, geschädigt, geleugnet ... und nun?". Wir haben mit dem stellvertretenden Vorstand Dr. Weikl gesprochen. Weiter lesen …

Macron bereitet Invasion in der Ukraine vor!

Alle Zeichen auf Krieg, vom Frieden keine Spur. Nach aktuellen Informationen sollen nicht nur bereits französische Söldner an der Front gefallen sein, nun ist klar: Präsident Macron bereitet eine Invasion von französischen Bodentruppen in die Ukraine vor. Eine ungeheure Eskalation, die den gesamten Kontinent in Mitleidenschaft ziehen kann. Chefredakteur Jürgen Elsässer und Armin-Paul Hampel (Journalist und ehem. MdB) schildern Ihnen den aktuellen Stand er Dinge. Weiter lesen …

Dr. Ulrich Schlüer (Pro Schweiz): „Sanktionen sind eine Kriegs-Ersatzhandlung“

Im AUF1-Gespräch kritisiert der Schweizer Ex-Nationalrat und Publizist Dr. Ulrich Schlüer (SVP) die Bindung seines Landes an gewisse EU-Bestimmungen aufgrund bilateraler Abkommen mit Brüssel und damit die Aushöhlung der Neutralität. Die Beteiligung der neutralen Schweiz an den Russland-Sanktionen kommentiert er so: „Sanktionen sind eine Kriegs-Ersatzhandlung.“ Der Verein „Pro Schweiz“, dessen Vorstand Schlüer angehört, habe daher eine Volksinitiative gestartet, damit die Neutralität in der Verfassung genau definiert werde. In der eidgenössischen Bevölkerung befürworteten etwa 90% die Neutralität. Weiter lesen …

Was tun bei einem Covid-Impfschaden? Ein Leitfaden für Betroffene

Ein Covid-Impfschaden kann sich schon sehr kurz nach der Injektion, aber auch erst Monate bis Jahre später bemerkbar machen. Doch wie kann man sich Klarheit verschaffen, ob es sich wirklich um einen Impfschaden handelt - und diesen gegebenenfalls auch anerkannt bekommen? Der Verein MWGFD e. V. hat jetzt einen Leitfaden für von Covid-Impfschäden Betroffene herausgegeben. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Sicherheitsexperte überzeugt: Russland wird den Terroranschlag von Moskau gegen die Ukraine instrumentalisieren

Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau mit deutlich mehr als 100 Toten hat der Bonner Sicherheitsexperte Frank Umbach Mutmaßungen von russischen Stellen, hinter dem Angriff könne die Ukraine stecken, als unsinnig bezeichnet. "Ich halte das für ziemlichen Blödsinn. Von der strategischen Interessenlage der Ukraine macht das überhaupt keinen Sinn", äußerte sich der Wissenschaftler der Universität Bonn im Fernsehsender phoenix. Terroranschläge würden den Zielen Kiews völlig widersprechen. "Die Ukraine würde dann die Unterstützung im Westen verlieren", war sich Umbach sicher. Zudem habe das durch Russland angegriffene Land seine eigene Kriegsführung auf die kritische Infrastruktur im russischen Hinterland ausgeweitet. Weiter lesen …

Podcaster Philip Hopf: „Für TikTok ist Zensur Tagesgeschäft“

TikTok zensiere unter allen Plattformen am stärksten, sagt Podcaster Philip Hopf. Das führt er auf den chinesischen Hintergrund der Kurzvideo-Plattform zurück. Exklusiv berichtet er über die Zensur mehrerer Fan-Kanäle seines bekannten Kanals „Hoss & Hopf“. Ist es sinnvoll, beim derzeitigen hohen Kurs in Bitcoin zu investieren? Ist die Krypto-Währung tatsächlich unabhängig von den Zentralbanken? Und lässt sich die „Blockchain-Technologie“ wirklich nicht zurückverfolgen? Weiter lesen …

Mietrechtsreform: Geywitz unterstellt Buschmann Arbeitsverweigerung

Angesichts der rasant gestiegenen Angebotsmieten in Berlin und anderen deutschen Städten hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ihren Kabinettskollegen Justizminister Marco Buschmann (FDP) scharf dafür angegriffen, dass er den besseren Schutz von Mietern blockiert. Man könne nicht sie dafür verantwortlich machen, "dass ein Mann seine Arbeit nicht macht", sagte die SPD-Politikerin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Schlingern auf Österreichs Autobahnen: Die Ausreden der Mautsünder 2023

Der Frühling kommt und mit den Ostertagen stehen verkehrsreiche Tage an auf den Autobahnen in den Süden. Die Reisebereitschaft der Deutschen ist groß. Das Verkehrsvolumen an den bedeutenden Transitachsen ebenso: Am nördlichen Ende der Tauerntunnel (A10) wurden im Jahr 2023 tagaus/tagein durchschnittlich knapp über 25.000 Kfz gezählt, auf der Inntalautobahn (A12) an der Anschlussstelle Kufstein-Süd, ab der die Missachtung der Vignettenpflicht sanktioniert wird, sogar über 43.500 täglich. Dabei werden Jahr für Jahr etwa eine Viertel Million Fahrzeuge ohne gültige Vignette erwischt, rund 30 Prozent davon stammen aus Deutschland. Weiter lesen …

Faire Ostern? Die Chocolate Scorecard zeigt, welche Schokolade am besten für Mensch und Planet ist

Ostern ohne Schokoladeneier, Hasen und Co.? Das ist vor allem in Deutschland, das im Ranking um die Schokoladennation ganz weit oben steht, undenkbar. Dabei hat die cremige Süßigkeit auch heute noch oft einen bitteren Beigeschmack. Zwar werben viele Schokoladenmarken für Nachhaltigkeit, aber sie werden diesem Anspruch bei genauerem Hinsehen nicht unbedingt gerecht. Das zeigen aktuelle Statistiken: Die meisten der 2022 für den deutschen Verbrauch hergestellten Osterhasen und Schokoladen wurden unter Umständen hergestellt, die gegen Menschenrechte verstoßen und illegale Kinderarbeit begünstigen. Weiter lesen …

EU-Antibetrugsbehörde will mehr Rechte bei Ermittlungen

Der Vize-Chef der Europäischen Antibetrugsbehörde Olaf, Andreas Schwarz, hat das Europäische Parlament vorgeworfen, Ermittlungen gegen Europaabgeordnete zu blockieren. "Wir können gegen die Mitarbeiter von Abgeordneten und gegen Mitarbeiter der Verwaltung des Europäischen Parlaments ermitteln, aber gegen Abgeordnete erfahren wir Hindernisse bei der Durchführung der Untersuchungen", sagte Schwarz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Drei Frühlingstipps zum Steuern sparen

Kalendarischer Frühlingsbeginn am 20. März: Viele freuen sich darauf, den Garten oder das Grundstück in Schuss zu bringen. Ob Neu- oder Umgestaltung, ob Terrasse oder Hof: Wer sich dafür die Hilfe von Profis holt, kann Steuern sparen. Wie das geht und was dabei zu beachten ist, erläutert der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH). Weiter lesen …

Basketball: Playoff-Chancen für FCB minimal: "Haben wir uns selbst zuzuschreiben"

Ja, es ist noch eine aller-, aller-, allerletzte, klitzekleine Restchance für den FC Bayern da, den 10. Platz und somit die Playins in der EuroLeague zu erreichen. Dazu braucht es nach 2 durchwachsenen Leistungen mit 2 Niederlagen in dieser Woche nun gegen den Vierten FC Barcelona (Donnerstag, ab 20 Uhr live) ein anderes Auftreten. "Das haben wir uns selbst zuzuschreiben. Wir hatten alles in der Hand, sowohl in Valencia als auch heute. Wir haben es nicht aufs Parkett gebracht. Es ist natürlich total bitter", sagt ein enttäuschter Elias Harris: "Wir haben große Teile der 1. Halbzeit verschlafen. Dann haben wir uns zurückgekämpft, was viel Energie gekostet hat. Doch dann reißt dieser Faden wieder ab." Weiter lesen …

Nur das Beste für meinen Hund Mehrheit der Deutschen legt mehr Wert auf Hundenahrung als auf ihre eigene Ernährung

Eine aktuelle Umfrage des Hundefutter-Experten tails.com in Zusammenarbeit mit dem Marktforschungsinstitut Appinio belegt: Für die meisten Deutschen sind Hunde nicht nur treue Freunde und wertvolle Familienmitglieder. Wenn es um Ernährungsroutinen geht, ist vielen Deutschen die Ernährung ihres Hundes sogar wichtiger als die eigene. Für ein langes und gesundes Hundeleben sind Hundebesitzer*innen in Deutschland entsprechend bereit, Geld und Zeit zu investieren. Weiter lesen …

Aktuelles aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Verlängerte Gültigkeitsdauer für Kurzzeitkennzeichen - was bedeutet das für Kunden? Die Tönjes Holding AG informiert über eine Änderung in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV), die seit dem 1. September 2023 wirksam ist. Die Anpassung betrifft die Gültigkeitsdauer von Kurzzeitkennzeichen und stellt eine Verbesserung für alle Fahrzeughalter dar, die so nun mehr Zeit für Überführungsfahrten haben. Weiter lesen …

Wer hat uns die Stunde gestohlen? Zeit und Zeitumstellung mit Kindern erforschen

In der Nacht vom 30. auf den 31. März stellen wir die Uhr auf Sommerzeit um. Die Nacht ist plötzlich eine Stunde kürzer. Aber wo ist sie hin, die Stunde? Hat sie jemand gestohlen? Und wie lang ist überhaupt eine Stunde? Fragen, die für Kinder im Kita- und Grundschulalter spannend sind und Anlass bieten, generell das Thema Zeit zu entdecken. Wie? Die Stiftung Kinder forschen gibt Tipps und hat außerdem passende kostenlose Fortbildungen und Forschungsideen dazu. Weiter lesen …

The Wolff of Wall Street SPEZIAL: Monetärer Faschismus

Wir sind in der 2. Hälfte des März 2024 angekommen und die Welt befindet sich seit etwa 4 Jahren im Ausnahmezustand. Unsere Freiheit und unsere Rechte wurden im Namen der Gesundheit in nie gekannter Weise eingeschränkt. Im Namen des Klimas werden uns immer neue Maßnahmen auferlegt, die vor allem den Mittelstand zerstören. Unsere Kaufkraft wird durch die Inflation zersetzt, und die Fortschritte im Bereich der Künstlichen Intelligenz lassen viele von uns um ihre Jobs bangen. Zugleich haben wir es mit Politikern zu tun, die sich diesen Trends nicht etwa widersetzen, sondern sie bereitwillig fördern, unseren Lebensstandard vorsätzlich senken, die letzten Reste von Demokratie beseitigen und uns darüber hinaus vollkommen gewissenlos in eine längst überwunden geglaubte Ära kriegerischer Auseinandersetzungen führen. Weiter lesen …

Flug ausgefallen oder verspätet: Das steht Betroffenen zu Pauschale

Für viele beginnt mit den Osterferien die Reisezeit. In nur wenigen Stunden erreicht man mit dem Flugzeug sonnige Ziele. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich die Urlaubsreise wegen verspäteten oder ausfallenden Flügen verzögert. Jüngst sorgten Streiks an vielen Flughäfen für Ärger bei den Betroffenen und weitere Streiks zu Beginn der Osterferien sind nicht ausgeschlossen. Die ADAC Juristen klären auf, ab wann es Geld zurückgibt und welche Tipps es zu beachten gilt. Weiter lesen …

Brennbare Fassade Behördliche Anordnung richtet sich gegen Eigentümergemeinschaft

Wenn die Fassade eines Gebäudes aus brennbarem Material besteht, dann hat die Bauaufsicht allen Anlass, dagegen vorzugehen. Doch wie muss das genau erfolgen? Mit dieser Frage musste sich die Fachgerichtsbarkeit auseinandersetzen. Die Behörde hatte der Eigentümergemeinschaft aufgegeben, die Verkleidung zu entfernen und nach entsprechender Fristversäumnis Zwangsgelder festgesetzt. Die Gemeinschaft vertrat jedoch die Meinung, es sei eine Duldungsverfügung gegen die einzelnen Eigentümer nötig. Weiter lesen …

Wie die Umstellung auf die Sommerzeit am besten funktioniert Fünf Tipps, damit das frühere Aufstehen nicht so schwerfällt

Die Umstellung auf die Sommerzeit steht bevor: Am Sonntag, 31. März, wird die Uhr von 2 auf 3 Uhr vorgestellt. Das bedeutet eine kürzere Nacht und für diejenigen, die am Sonntag früh rausmüssen, eine Stunde weniger Schlaf. Damit haben viele Menschen zu kämpfen, bis sie sich an den neuen Rhythmus gewöhnen. Die Veränderung der Uhrzeit kann zu Schlafstörungen, Müdigkeit und einer allgemeinen Unausgeglichenheit führen. Um diese Übergangsphase reibungsloser zu gestalten, hat die Debeka, die größte private Krankenversicherung in Deutschland, fünf Tipps. Weiter lesen …

Der wichtigste Moment: Rechtliche Streitfälle rund um die Arbeit von Notaren

Beim Notar sind die Menschen meist nur einmal im Leben zu Gast. In der Regel ist das dann der Fall, wenn man eine Immobilie kauft. Deswegen hat dieser Moment etwas ganz Besonderes, denn in ihm entscheiden sich erhebliche Investitionen. Manchmal geben allerdings die Amtshandlungen des Notars auch Anlass zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat für seine Extra-Ausgabe einige dieser Fälle gesammelt. Weiter lesen …

"Sky Stream" kommt nach Deutschland

Das Medienunternehmen Sky Deutschland wird voraussichtlich im Spätsommer ein neues Produkt auf den Markt bringen, das Sky Stream heißt. Dabei handelt es sich um eine Box, die den Zugang zu allen Sky-Angeboten und die Angebote von Kooperationspartnern wie Fernsehsender und Streamingdienste über das Internet ermöglicht, sagte CEO Barny Mills, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Mützenich setzt für "Einfrieren" von Ukraine-Krieg auf China

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich beharrt auf seiner Forderung nach diplomatischen Initiativen, um einen Waffenstillstand im Krieg Russlands gegen die Ukraine zu erreichen. "China hat sicher den größten Einfluss auf Putin und hat dem Aggressor ja auch bereits zu verstehen gegeben, dass mit Atomwaffen nicht gedroht werden sollte und dass sie auch nicht zum Einsatz kommen dürfen", sagte Mützenich der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Arbeitgeber fordern strengere Regeln beim Bürgergeld für Ausländer

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert strengere Regeln beim Bürgergeld für Ausländer. "Wer noch nie in Deutschland gearbeitet hat, darf nicht genau so viel Geld bekommen wie jemand, der 15 Jahre lang hier gearbeitet und in die Sozialversicherung eingezahlt hat", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Ex-Frontex-Chef übt scharfe Kritik an EU-Kommission

Der ehemalige Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat sich für ein deutlich schärferes Vorgehen der Europäischen Union im Kampf gegen illegale Migration ausgesprochen. "Eine strenge Politik kann helfen, die Leute zu stoppen. Wenn die EU nach den Wahlen dauerhaft die Botschaft in die Welt hinaussendet, dass es sich nicht lohnt illegal, zu versuchen, nach Europa zu gelangen, dann wird das Folgen haben", sagte der 55 Jahre alte Franzose der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Autoindustrie kaum auf Cybersicherheits-Regeln vorbereitet

Deutschlands Autoindustrie ist auf die Umsetzung der neuen Cybersicherheits-Regeln in der EU nicht ausreichend vorbereitet. Das zeigt eine Umfrage der IT-Sicherheitsberatung Kaspersky. Darin gaben 28 Prozent der Befragten an, dass ihr Unternehmen keine Vorbereitungen für die Umsetzung der ab 1. Juli gültigen Sicherheitsanforderungen getroffen habe, wie die "Welt am Sonntag" aus den Zahlen zitiert. Weiter lesen …

ADAC testet Fahrradhelme - teuer ist nicht immer gut: Stoßdämpfung im Schläfenbereich oft grenzwertig

Der ADAC hat in seinem neuesten Helmtest die Sicherheit, den Komfort, die Handhabung und den Schadstoffgehalt von 14 verschiedenen Fahrradhelmen für Erwachsene untersucht. Neben elf City- und Urban-Helmen wurden zum ersten Mal auch drei speziell für S-Pedelecs zertifizierte Helme getestet. Für die schnellen E-Bikes (bis 45 km/h) besteht in Deutschland eine Helmpflicht - und normale Fahrradhelme sind dafür nicht zugelassen. Weiter lesen …

Vor 25 Jahren: NATO-Kriegsverbrechen in Jugoslawien – Wiederholt sich die Geschichte?

Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt ein Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine nicht aus. Eine abgehörte Webkonferenz der deutschen Bundeswehr enthüllte Anfang März eine mögliche Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. Der deutsche Rechtsanwalt Peter Schindler schätzt die Eintrittswahrscheinlichkeit bei deutlich über 50 % ein, dass sich Ende Juni 2024 Deutschland und Europa in einem offenen Krieg mit Russland befinden. Dass dies keineswegs aus der Luft gegriffen ist, zeigt die NATO-Bombardierung Jugoslawiens, die vor 25 Jahren am 24. März 1999 ihren Anfang nahm. Weiter lesen …

Union fordert Stopp des Cannabis-Gesetzes durch Steinmeier

Die Union hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, das vom Bundesrat gebilligte Cannabisgesetz nicht zu unterzeichnen. "Das Gesetz sollte nach der chaotischen Debatte der letzten Wochen vorerst gestoppt werden. Dafür ist es noch nicht zu spät", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zu wenig Rollstuhlplätze in EM-Stadien

Für Fußballfans im Rollstuhl könnte es schwierig werden, einen Zuschauerplatz bei der kommenden Europameisterschaft zu ergattern. Laut "Muster-Versammlungsstättenverordnung" sollen bei Stadien mit mehr als 5.000 Plätzen mindestens 0,5 Prozent der Kapazitäten für Rollstuhlfahrer bereitgehalten werden, doch in keinem der zehn deutschen EM-Stadien wird die Quote erreicht. Weiter lesen …

NRW-Landesregierung legt Waldförderung überraschend auf Eis

Die Landesregierung hat überraschend alle Förderprogramme für die Wiederbewaldung in Nordrhein-Westfalen auf Eis gelegt. Das berichtet die Westfalenpost (Samstagsausgabe). Demnach hat das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz "mit sofortiger Wirkung einen Bewilligungsstopp für alle forstlichen Fördermaßnahmen und einen Stopp von Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginne bis zum 30.04.2024 verfügt", wie es in einer E-Mail des Landesbetriebs Wald und Holz heißt. Weiter lesen …

Dröge will Länder für Reform der Schuldenbremse gewinnen

Die Co-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hält ein Bündnis von Bund und Ländern für eine Reform der Schuldenbremse für dringend notwendig, um Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaft zu ermöglichen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dröge: "Angesichts unserer Wirtschaftslage ist es erforderlich, deutlich höhere Investitionen in unsere Infrastruktur und die Wirtschaft zu ermöglichen. In dem Umfang, in dem das notwendig ist, geht es nur mit einer Modernisierung der Schuldenbremse." Viele Ministerpräsidenten der CDU sähen das genauso. Sie werbe deshalb für "ein Bündnis für Zukunftsinvestitionen aus Bund und Ländern". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsspitze: Katharina Dröge hält mehr Unterstützung für Ukraine für geboten

Die grüne Co-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die Debatte um mögliche Lieferungen für Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine nicht für beendet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Bei der Unterstützung der Ukraine geht es um nicht weniger als die große Frage, wie wir Frieden und Sicherheit in und für Europa wiederherstellen. Hier um den richtigen Weg zu ringen ist keine Debatte, die man einfach beenden kann." Weiter lesen …

Sozialverband VdK fordert Ende von Minijobs Präsidentin Bentele: Minijobs fördern Altersarmut

Der Sozialverband VdK fordert ein Verbot von sogenannten Minijobs: "Dass man bis zu einem Verdienst von 538 Euro keine Sozialabgaben zahlen muss, finde ich schlecht", sagte Präsidentin Verena Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die fehlenden Sozialabgaben seien eine Subvention für den Niedriglohnsektor, weil sie geringe Löhne erträglicher machten. Auf lange Sicht führten Minijobs aber nicht selten in die Altersarmut. Weiter lesen …

Spitzen-Grüne Dröge sieht Grüne in der Ampel im Vorteil: Co-Fraktionschefin verweist auf stabile Umfragewerte

Die grüne Co-Fraktionschefin im Bundestag, Katharina Dröge, sieht ihre Partei anders als die aktuelle Allensbach-Studie nicht in einer Krise durch schwindenden Rückhalt in der Bevölkerung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Die harte Währung sind für uns Wahlergebnisse. Bei der wiederholten Bundestagswahl in Berlin konnten die Grünen sich sogar verbessern. Auch in der Sonntagsfrage sind die Grünen die einzige Ampel-Partei, die ihr Ergebnis der letzten Bundestagswahl halten kann. Das sind für mich erstmal große Vertrauensbeweise." Weiter lesen …

Rettungsdienste fordern Ausweitung der Luftrettung

Angesichts der sich abzeichnenden Ausdünnung von Krankenhäusern im ländlichen Bereich fordern Verbände und Politiker aus mehreren Parteien eine Ausweitung der Luftrettung. "Das Intervall von 30 Minuten wird angesichts der Ausdünnung der Kliniken im ländlichen Raum künftig nur durch einen verstärkten Einsatz der Luftrettung möglich sein", sagte Marco König, erster Vorsitzender des Deutschen Berufsverbands Rettungsdienst (DBRD), der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

DEL-Playoffs Viertelfinale: Berlin siegt, Mannheim wegen Bergmann-Aktion immer noch sauer: "Das ist auch eine Charakterfrage"

2 Siege in der Overtime, 2 knappe Erfolge nach 60 Minuten: Jede Menge los in Runde 3 der DEL-Viertelfinals! Die Eisbären Berlin gewinnen ein erneut nickliges Spiel gegen die Adler Mannheim knapp mit 3:2 und drehen damit die Serie zum 2:1. Doch die Posse um Lean Bergmanns provokanten Jubel im letzten Duell in Richtung der Fans seines Ex-Vereins Mannheim spielt weiter eine große Rolle. Weiter lesen …

Manipulation im Jugoslawienkrieg

"Wir werden durch die Regierung nach Strich und Faden im NATO-Interesse belogen … Das, was die Bundesregierung seit 1999 und dem Krieg gegen Jugoslawien macht: sie lügt das deutsche Volk von einem Konflikt in den nächsten.“ Wie Willy Wimmer zu derart drastischen Aussagen kommt, geht Kla.TV nach und beleuchtet die Strategien der globalen Schachbrettspieler anhand des Jugoslawienkrieges. Weiter lesen …

Prinzessin Kate hat Krebs und macht Chemotherapie

Prinzessin Kate hat Krebs und macht eine Chemotherapie. Das teilte die Frau des britischen Thronfolgers in einer am Freitag veröffentlichten Videoansprache mit. Sie befinde sich in einem frühen Stadium der Behandlung, nachdem bei Tests Krebs festgestellt worden sei, sagte sie in der Aufnahme, die bereits am Mittwoch von einer kommerziellen Tochtergesellschaft der BBC gemacht worden sein soll. Weiter lesen …

Überfällig, aber halbherzig Kommentar von Sascha Kircher zur Cannabis-Legalisierung

Eines können einem nicht mal konservative Hardliner erklären: Warum darf der Staat einem Erwachsenen verbieten, sich Hanf statt Tabak ins Zigarettenpapier zu rollen und sich (wenn überhaupt) ausschließlich selbst zu schädigen? Mit der Teillegalisierung von Cannabis ist diese unsinnige - und zudem nachweislich gescheiterte - Prohibitionspolitik Vergangenheit. Also wird jetzt alles gut und Deutschland zum Kifferparadies? Nein, dafür hat die Ampel bei ihrem ambitionierten Reformvorhaben mit handwerklichen Fehlern zu viel neue Probleme geschaffen. Eines davon ist die Amnestieregelung, die Staatsanwaltschaften unnötige Zusatzarbeit bereitet, statt sie zu entlasten. Weiter lesen …

Die Freigabe von Cannabis erfolgt wider besseres Wissen

Eine Sternstunde der Demokratie in Deutschland war das nicht gerade, was sich am Freitag im Bundesrat in Berlin abspielte, eher ein eigenartiges Schauspiel. Obwohl ausnahmslos alle Regierungschefs und Fachminister der Bundesländer zum Teil massivste Bedenken gegen die von der Ampel-Koalition ins Werk gesetzte Freigabe des Cannabis-Konsums geltend machten, gab die Länderkammer grünes Licht. Weiter lesen …

„Ich bin stolz auf die Ruinen von Gaza!”

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Dieses Zitat: „Ich bin stolz auf die Ruinen von Gaza”, stammt von der israelische Rechts-Extremistin May Golan. Die Ministerin für Soziale Gleichstellung und Frauenförderung von der rassistischen Likud-Partei sagte diese Worte am 22. Februar dieses Jahres im israelischen Parlament (Knesset) mit sichtlicher Schadenfreude über das mörderische Elend der palästinensischen Zivilbevölkerung. Sie fügte hinzu, dass jedes palästinensische Baby in Zukunft „seinen Enkelkindern erzählen soll, was wir Juden getan haben”. Mit einer erschreckenden Missachtung der Menschen in Gaza fuhr sie fort: „Ich kümmere mich nicht um Gaza. Sie sollten einfach abhauen, im Meer davon schwimmen.” Weiter lesen …

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