9. September 2019 - Archiv

Der Deutsche Städtetag hat die Wahl des stellvertretenden hessischen NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher einer Kommune als "fatales Signal" bezeichnet. "Rechtsextremes Gedankengut darf nicht hoffähig werden", sagte Präsident Burkhard Jung der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Landarztquote für Niedersachsen haben sich Ärztekammer und Wissenschaftsministerium gegen entsprechende Pläne gewandt. "Eine Landarztquote ist ein schwerer Eingriff in die Berufsfreiheit", sagte die Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen, Martina Wenker, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

"Brüssel führte in den vergangenen Jahren eine die Einwanderung beschleunigende Politik, und lud durch seine Migrationspolitik praktisch Hunderttausende und Millionen nach Europa ein, und lieferte den Kontinent somit völlig aus – äußerte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gegenüber der Nachrichtenagentur MTI am Dienstag, nach der im slowenischen Bled abgehaltenen strategischen Konferenz." Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus der "Magyarnemzet". Weiter lesen …

"Am Jahrestag der Niederschlagung des Prager Frühlings beschmierten Unbekannte die Prager Statue des die Stadt eingenommenen sowjetischen Marschalls Iwan Konjew mit roter Sprühfarbe." Dies schreibt das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf die ungarische Ausgabe der "Azonnali". Weiter lesen …

"Während sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner jeden Tag neue Steuern für das Wahlvolk einfallen lässt, hegt das rot-grüne Wien offenbar Sparpläne bei österreichischen Patienten." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das neue staatliche Nachhaltigkeits-Siegel "Grüner Knopf" für Textilien als "Augenwischerei" kritisiert. Weiter lesen …

Die Zahl der mutmaßlich von Flüchtlingen in Deutschland begangenen Straftaten ist im vergangenen Jahr erneut leicht gesunken. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, hat Konsequenzen für die CDU-Mitglieder im hessischen Altenstadt ins Gespräch gebracht, die einen NPD-Politiker zum Ortsvorsteher mitgewählt haben. Weiter lesen …

Im vergangenen April wurde an der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität eine Verabschiedungsveranstaltung zu Ehren des Germanisten Prof. Dr. Armin Burkhardt abgehalten. Weiter lesen …

Der Hersteller IVV GmbH & Co. KG ruft aktuell das Produkt "Grafschafter 9 Brezeln zum Fertigbacken, 785 g" mit den Mindesthaltbarkeitsdaten 29.02.20 und 01.03.20 zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Produkt Metallfremdkörper enthalten sind. Aufgrund der möglichen Verletzungsgefahr beim Verzehr sollten Kunden den Rückruf unbedingt beachten und das Produkt keinesfalls konsumieren. Weiter lesen …

Autonome Luftschiffe sollen künftig live Fernsehbilder von Konzerten und Sportveranstaltungen übertragen und digitale Fotos aus Städten liefern. Dazu wollen der Luftfahrtkonzern Airbus und der Telekommunikationsanbieter Vodafone Deutschland das superschnelle 5G-Mobilfunknetz nutzen. Weiter lesen …

Bund, Ländern und Gemeinden drohen in den kommenden zwei Jahren hohe Mindereinnahmen. "Während die Kassenzahlen des laufenden Jahres sehr nahe an den Prognosen des Arbeitskreis Steuerschätzungen liegen, könnten die Steuereinnahmen in den Jahren 2020 und 2021 jeweils rund zehn Milliarden Euro niedriger ausfallen als noch im Mai angenommen", sagte Jens Boysen-Hofgrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft, der auch Mitglied im Kreis der Steuerschätzer ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium will verstärkt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr vorgehen. "Die hier erkannte Zahl von Verdachtsfällen macht weitergehenden Handlungsbedarf deutlich", heißt es in einem vertraulichen Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Gerd Hoofe an das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX moderate Kursgewinne verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.226,10 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Eine rührende Geschichte aus Essen wird derzeit im Netz aktiv diskutiert: Ein neunjähriges Mädchen aus Essen hat einen Brief an ihren verstorbenen Vater geschrieben. Was danach passierte, klingt fast unglaublich, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Hildegard Wortmann, seit Juli Audi-Vorstand für Vertrieb und Marketing, will die Modellpalette der VW-Tochter entschlacken. "Das alte Autoquartett funktioniert nicht mehr", sagte Wortmann dem "Handelsblatt" "Wir müssen konsequenter rausschneiden, was der Kunde nicht mehr nachfragt. Nicht jedes Modell braucht einen Nachfolger". Weiter lesen …

Der Machtkampf in London um die Modalitäten eines Austritts aus der Europäischen Union geht weiter, am Montag haben sich die Ereignisse überschlagen. Parlamentspräsident John Bercow kündigte zu Beginn der Parlamentssitzung seinen Rücktritt an, entweder wenn das Parlament am Abend für Neuwahlen stimme, oder ansonsten spätestens zum 31. Oktober. Weiter lesen …

Nach dem schweren Verkehrsunfall in Berlin mit vier Toten hat sich die FDP gegen die anschwellende Kritik an Geländelimousinen (SUV) gestellt. "Die Ermittlungen zum Unfallhergang sind noch nicht einmal abgeschlossen, da wird schon ein Urteil gefällt: SUVs sind schuld", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wie der Vorsitzende des Verbandes der Lehrer an den Beruflichen Schulen in Baden-Württemberg, Herbert Huber, heute mitteilte, fehlen derzeit rund 2150 Lehrer, um die Lehrpläne abzusichern und ihre Qualität zumindest zu halten. Zu den sogenannten "Mangelfächern", die Huber dabei auflistet, gehören neben Sozialpädagogik und Pflege auch Betriebs- und Volkswirtschaftslehre, Informatik oder Biotechnologie. Weiter lesen …

Chinesische Astronomen haben erneut mithilfe des FAST-Radioteleskop kurze Radiosignale aus dem All aufgefangen. Laut der Nachrichtenagentur Xinhua, vermuten Wissenschaftler, dass diese Radiosignale womöglich einen drei Milliarden Lichtjahre von der Erde entfernten Ursprung haben. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert mehr Studienplätze für die Lehrerausbildung. Deutschland brauche deutlich mehr Pädagogen, als die Länder bislang angenommen hätten, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die CSU-Politikerin Daniela Ludwig soll laut eines Medienberichts neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung werden. Ludwig sei von der CSU-Landesgruppe nominiert worden, berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Angesichts der Verhandlungen des Europäischen Gerichtshofs über die anlasslose Vorratsdatenspeicherung hat die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor einer Wiederauferstehung der Regelung in Deutschland gewarnt. Weiter lesen …

Ein Schüler, 7 Jahre, aus Siegen, entschied am vergangenen Freitag (6.9.) auf dem Heimweg, kurzfristig den Zug zu nehmen. Gewöhnlich endet der Schultag für den Sprößling mit der Busfahrt nach Hause. Nicht so an diesem Tag. Weiter lesen …

Ein von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer ins Gespräch gebrachtes Verbot neuer Ölheizungen wäre kontraproduktiv. Darauf weist das IWO-Institut aus Hamburg hin. Weiter lesen …

Der scheidende Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat eine positive Bilanz seiner Arbeit gezogen. "Durch die Zusammenführung der fünf Gründungsgewerkschaften ist eine Kraft entstanden, die mehr an Einfluss aufweist, als das jede der Gründungsgewerkschaften für sich allein konnte", sagte Bsirske der "taz". Weiter lesen …

Die Kindernothilfe bezweifelt, dass das heute von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller in Berlin vorgestellte neue Qualitätssiegel "Grüner Knopf" die gewünschte verlässliche Orientierung für Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf von Kleidung und Textilien bringt. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat angesichts der Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in der hessischen Gemeinde Altenstadt eine mangelnde Bereitschaft von Demokraten zu politischem Engagement beklagt. Weiter lesen …

Der Asteroid 6478 Gault galt lange Zeit als nichts Besonderes. Er misst mehrere Kilometer im Durchmesser und kreist im Asteroidengürtel um die Sonne. Doch nun sorgen neue Erkenntnisse, unter anderem entdeckt vom Teleskop Hubble, für Aufsehen unter Astronomen – der Brocken scheint seine Farbe geändert zu haben. Erste Erklärungsansätze gibt es schon. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Heute und morgen verhandelt der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung in Frankreich (C-511/18), Belgien (C-520/18) und Großbritannien (C-623/17). Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Europaabgeordneter der Piratenpartei Deutschland erklärt dazu: Weiter lesen …

Zur Einigung der Koalitionsfraktionen und des Bundeswirtschaftsministeriums zur Wiedereinführung der Meisterpflicht erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: Weiter lesen …

Zum Tod von Robert Mugabe erinnert der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Jürgen Braun an die Rolle des Westens und der UNO, ohne deren nachsichtiger Politik die 30-jährige Herrschaft des Diktators in Simbabwe nicht möglich gewesen wäre: „1980 wurde Robert Mugabe der erste Premierminister von Simbabwe. Das Land war frisch in die Unabhängigkeit von Großbritannien entlassen und galt damals als die Kornkammer Afrikas, es war voller wertvoller Bodenschätze." Weiter lesen …

Nur wenige Tage, bevor das Parlament den Bundeshaushalt für 2020 berät, fördert eine Kleine Anfrage der rentenpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion, Ulrike Schielke-Ziesing, erschreckende Zahlen zu Tage. Schielke-Ziesing wollte wissen, wie hoch die Verbindlichkeiten für die betriebliche Altersversorgung der Deutsche Welle ausfallen. Weiter lesen …

Mit großer Genugtuung haben MDR-Intendantin Karola Wille und der Intendant des Deutschlandradio, Stefan Raue, die am Montag, 9. September 2019 in Berlin veröffentlichten Zahlen aus dem Digitalisierungsbericht Audio der Landesmedienanstalten zur Kenntnis genommen. Demnach nimmt die zwangsweise Verbreitung von Digitalradios deutlich Fahrt auf. Weiter lesen …

Das britische Parlament soll noch am Montag in die von der Regierung beantragte Zwangspause geschickt werden. Das teilte ein Regierungssprecher am Montagmittag in London mit. Die Parlamentspause soll demnach zum Ende des Sitzungstages in Kraft treten. Weiter lesen …

In der Ausstellung "Erinnerungen an Budapest 1989 - Zeitzeugen berichten": "Das Tor steht offen, mehr noch das Herz" sehen sich morgen Zeitzeugen aus den damaligen Nothilfelagern der Malteser vor 30 Jahre wieder. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor ergiebigem Dauerregen in Teilen des östlichen Mittelgebirgsraumes gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern, Thüringen und Sachsen, teilte der DWD am Montagmittag mit. Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat angesichts aktueller Alarmmeldungen über sich verschärfende Lehrernot in Grundschulen die Kultusbehörden zu besserer Planung aufgefordert. "Viele Bundesländer reagieren zu spät und dann auch überhastet auf Verschiebungen beim Lehrerarbeitsmarkt oder auch beim Geburtenanstieg", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Duisburger SPD-Abgeordnete Bärbel Bas soll das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit, Bildung und Forschung, Petitionen übernehmen. Bisher hat Karl Lauterbach das Amt inne, er will bei der Wahl am 24. September aber nicht erneut kandidieren. Weiter lesen …

Jedes Jahr bieten der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) und der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) interessierten Politikern ein "Praktikum" in Pflegeeinrichtungen an. Im Rahmen dieser Initiative hat die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) am 29. August 2019 den Senioren-Wohnpark "Am Kirschberg" in Leipzig besucht. Weiter lesen …

Nach zuletzt dramatischen Misshandlungsfällen nehmen Jugendämter häufiger Kinder in Obhut - teils, ohne dass eine Gefährdung des Kindes vorliegt. Bundesweit wurden 2018 40.389 Kinder aus den Familien genommen, so viele wie noch nie, die Mehrzahl ohne konkreten Verdacht auf Gewaltanwendung. Weiter lesen …

Kosten aufstellen, Nachweise zusammensuchen, Antrag ausfüllen, zur Abgabe der Steuererklärung verpflichtet sein: Lohnsteuerfreibeträge eintragen zu lassen ist mit viel Aufwand verbunden und lohnt sich nur für die Wenigsten. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) zeigt, wer tatsächlich davon profitiert und welche Kosten zum Freibetrag werden können. Weiter lesen …

Renault-Chef Thierry Bolloré sieht große Probleme auf die Autoindustrie zukommen. "Der Sektor befindet sich in so etwas wie einer Krise", sagte Bolloré dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bei der Wahl des Stadtparlamentes in Moskau hat die russische Regierungspartei "Einiges Russland" einen Rückschlag hinnehmen müssen. Laut übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen Interfax und Tass kommt sie in der Moskauer Stadtduma künftig nur noch auf 25 der 45 Sitze. Weiter lesen …

Trotz der inzwischen am Gesamtarbeitsmarkt spürbaren konjunkturellen Abkühlung, zeigt sich der Arbeitsmarkt in den Ingenieur- und Informatikerberufen weiterhin stabil. Im zweiten Quartal 2019 waren monatsdurchschnittlich 129.290 offene Stellen zu besetzen, also demselben Niveau des Vorjahresquartals. Weiter lesen …

"Der deutsche Außenhandel startet nach einem gedämpften ersten Halbjahr leicht erholt in die zweite Jahreshälfte. Anders als das Großbritanniengeschäft, das unter dem Brexit leidet und das Europageschäft beeinträchtigt, läuft das US-Geschäft trotz aller Streitigkeiten sehr zufriedenstellend", so Bingmann. Weiter lesen …

In zwei vom Verwaltungsgericht (VG) Braunschweig in der vergangenen Woche als Musterverfahren zusammen behandelten Klagen von Pflanzenschutzmittel-Herstellern ist deren Anträgen stattgegeben worden. Weiter lesen …

Ist der Inhalt einer Flüssiggas-Flasche aufgebraucht, kommt bei so manchem Kunden Unsicherheit auf bezüglich der Rückgabekonditionen. Der Deutsche Verband Flüssiggas e. V. (DVFG) erklärt, an wen Verbraucher sich wenden können, damit die fachgerechte Entsorgung sichergestellt ist. Weiter lesen …

In dieser Woche beginnt die IAA, die Internationale Automobil-Ausstellung in Frankfurt am Main, eine der größten Veranstaltungen dieser Art. Die Stimmung auf dem Messegelände scheint jedoch getrübt, viele wichtige Automobilhersteller sind gar nicht erst nach Frankfurt gekommen. Weiter lesen …

Das von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller heute in Berlin vorgestellte neue Textilsiegel »Grüner Knopf« greift nach Auffassung von terre des hommes zu kurz. Der »Grüne Knopf« soll sozial und nachhaltig hergestellte Kleidung und Heimtextilien auszeichnen. Weiter lesen …

Renault-Chef Thierry Bolloré erwartet innerhalb von fünf Jahren das erste Elektroauto in Europa, welches 10.000 Euro kostet. "Wir arbeiten daran. Und es wird weit weniger als fünf Jahre dauern, bis ein solches Auto in Europa auf den Markt kommt", sagte Bolloré dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die in den Großunternehmen schon länger unterkühlte Stimmung greift mit rund einem halben Jahr Verzögerung nun auch auf den deutschen Mittelstand über. Das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen fällt im August um 4,2 Zähler auf -1,5 Saldenpunkte - das erste Ergebnis unterhalb der Nulllinie seit Februar 2015. Weiter lesen …

Am 21. September ist es wieder soweit: "O'zapft is" heißt es dann zum 186. Mal auf dem Münchener Oktoberfest. Das Reinheitsgebot ist dabei immer noch der Qualitätsmaßstab für die bayerische Bierkultur, die jedes Jahr zahlreiche Gäste aus aller Welt auf die Wiesn zieht. Weiter lesen …

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio baut sein Serviceangebot im Internet weiter aus. Das Unternehmen reagiert damit auf die steigende Nachfrage der Beitragszahlenden, ihre Anliegen online zu erledigen. Weiter lesen …

Die von den GRÜNEN nach dem tödlichen Unfall in Berlin gestellte Forderung, für SUVs (Sport Utility Vehicle) eine Größenbegrenzung einzuführen, wird von den verkehrspolitischen Sprechern der AfD-Fraktionen als eine peinliche Instrumentalisierung gebrandmarkt. Weiter lesen …

Die Brandenburger Grünen wollen in möglichen Koalitionsverhandlungen den Kampf gegen branchenfremde Großinvestoren in der Landwirtschaft auf die Tagesordnung setzen. "Ein Agrarstrukturgesetz ist eine wichtige Kernforderung in unseren letzten beiden Wahlprogrammen", sagte der Grünen-Fraktionschef Axel Vogel der Tageszeitung "taz". Weiter lesen …

Am heutigen Montag stellt Bundesentwicklungsminister Müller in Berlin den "Grünen Knopf" vor. Das Textilsiegel soll laut BMZ eine Antwort auf die Unglücke mit hunderten Toten und Verletzten in asiatischen Textilfabriken sein. Die Menschenrechts- und Hilfsorganisation medico international übt gemeinsam mit pakistanischen Partnerorganisationen scharfe Kritik an der Initiative. Weiter lesen …

Der deutsche Privatermittler Josef Resch, der brisante Informationen über den Abschuss von Flug MH17 über der Ukraine besitzen will, ist bereit, mit Malaysia über eine Übergabe seiner Recherchen zu sprechen. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach dem tragischen Unfall mit vier getöteten Passanten in Berlin fordern die Grünen eine bundesweite Gesetzesregelung, um große Geländewagen (SUV) aus deutschen Innenstädten zu verbannen. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat im Hinblick auf einen Fortbestand der Großen Koalition vom "Herbst der Entscheidungen" gesprochen und Bedingungen genannt, an denen eine weitere Zusammenarbeit von SPD und Union hängt. Weiter lesen …

Am 6. September 2019n erläuterte Dr. Bruno Hollnagel MdB, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, wie die AfD-Bundestagsfraktion mit einem „alternativen Konjunkturprogramm“ die im Abschwung befindliche Wirtschaft in Deutschland ankurbeln möchte. Sein im Plenarsaal des Kieler Landeshauses gehaltener Vortrag „Sanierungsfall Deutschland“ hatte in der anschließenden Fragerunde zu einer lebhaften Diskussion geführt. Weiter lesen …

Die Umsätze in ausgewählten Dienstleistungsbereichen lagen im 2. Quartal 2019 kalender- und saisonbereinigt 3,8 % höher als im 2. Quartal 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach ersten Berechnungen weiter mitteilt, wurde damit der höchste Stand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2003 erreicht. Weiter lesen …

Im 2. Quartal 2019 stieg der Umsatz im zulassungspflichtigen Handwerk in Deutschland gegenüber dem 2. Quartal 2018 um 3,3 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war die Zahl der Beschäftigten im zulassungspflichtigen Handwerk Ende Juni 2019 um 0,2 % höher als Ende Juni 2018. Weiter lesen …

Im Juli 2019 wurden von Deutschland Waren im Wert von 115,2 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 93,7 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Juli 2019 um 3,8 % höher und die Importe um 0,9 % niedriger als im Juli 2018. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Klimakabinetts am 20. September signalisiert die Konzern-Wirtschaft, ein ambitioniertes Klimaschutzgesetz mitzutragen. Weiter lesen …

Nur sieben Prozent der Verbraucher, die sich einen Pkw zulegen möchten, planen die Anschaffung eines reinen Elektroautos. Immerhin jeder Zehnte beabsichtigt, einen Hybrid zu kaufen. Bei mehr als der Hälfte der Befragten (52 Prozent) steht der Benziner am höchsten im Kurs. Weiter lesen …

Ein Unterwassermessgerät ist in der Ostsee laut Angaben seines Betreibers, des GEOMAR Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung Kiel, verschwunden. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die Republik rätselt, wie der NPD-Funktionär Stefan Jagsch Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung (Hessen) werden konnte. »Ich wollte mit der Wahl ein Zeichen für die Demokratie setzen und zeigen, was passieren kann, wenn Ortsbeiräte wie wir über Jahre nur verhöhnt werden«, erklärte Bernd Brandt auf Nachfrage der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen lehnen den Vorschlag von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen ab, höhere Beiträge für die freie Arztwahl zu verlangen. Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Ich halte den Vorschlag für vollkommen verfehlt." Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium hat angesichts des Klimawandels und zunehmender Hitzewellen vor erhöhten Gesundheitsrisiken gewarnt. Insbesondere diejenigen, die "alleinstehend sind und am gesellschaftlichen Leben nur eingeschränkt teilnehmen können", seien gefährdet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die kommissarische Vorsitzende der SPD, Malu Dreyer, hat sich für die großzügige Gewährung einer künftigen Grundrente ausgesprochen. "Eine Bedürftigkeitsprüfung, die den Kreis der Anspruchsberechtigten auf rund 100.000 Menschen reduziert, ist mit uns jedenfalls nicht zu machen. Da muss sich die Union noch bewegen", sagte Dreyer der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Nur drei Monate nach der Zulassung von E-Tretrollern hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen Roller-Bann gefordert. "E-Tretroller sollten komplett verboten werden. Nur das würde helfen, Verletzungen zu vermeiden", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

30 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR zieht die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine kritische Bilanz und warnt davor, die Verhältnisse im SED-Staat schönzureden. "Diktatur bleibt Diktatur - und sie muss auch so genannt werden", sagte Geschäftsführerin Anna Kaminsky der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vier Jahre nach dem großen Zustrom von Flüchtlingen eine positive Bilanz ihrer Integration in den Arbeitsmarkt gezogen. "Die Entwicklung in den vergangenen vier Jahren ist deutlich besser, als es die Arbeitsmarktexperten vorhergesagt haben. Auch die steigende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stimmt positiv", sagte Widmann-Mauz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Saarland verwahrt sich gegen den irreführenden Bericht in der Saarbrücker Zeitung über den Erhalt des Pingusson-Baus und veröffentlicht nachfolgenden offenen Brief an die Saarbrücker Zeitung. Weiter lesen …

Der Vorstoß der Grünen, einen milliardenschweren Fonds für Investitionen des Bundes einzurichten und dafür die Schuldenbremse zu lockern, stößt auf Widerstand der FDP. Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hält mehr Spielraum für Investitionen für möglich, ohne die Schwarze Null aufzugeben. Weiter lesen …

Mit Blick auf die neue EU-Kommission hat Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) einen raschen Umbau der Europäischen Union nach den Reformplänen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gefordert. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz, hält das Quorum in der CDU für die Gleichstellung von Frauen nicht mehr für ausreichend. "Meine Partei hat zwar seit 1996 ein Frauen-Quorum von einem Drittel, dieses wird von zu vielen nur als unverbindliche Obergrenze von Frauenbeteiligung angesehen. Das ist nicht mehr zeitgemäß", sagte Widmann-Mauz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat den Willen seiner Partei erklärt, nach der nächsten Bundestagswahl in einem Bündnis ohne die Union regieren zu wollen. Dafür stellte Bartsch bisher unverrückbare Positionen der Linken zur Disposition. Weiter lesen …

Mit seiner Forderung nach einer Reform der deutschen Schuldenbremse hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck ein geteiltes Echo bei Politikern und Ökonomen ausgelöst. Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Feministin Alyssa Ahrabare kritisiert das mangelnde Bewusstsein in Frankreich, Gewalt gegen Frauen als "machistischen Terror und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu sehen. Weiter lesen …

NRW-Justizminister Peter Biesenbach bereitet überraschend die Schließung des Zentrums für Interkulturelle Kompetenz (ZIK) vor. Das geht aus einem internen Schriftverkehr vor, der der Rheinischen Post (Montag) vorliegt. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas hat vor einer militärischen Eskalation des Atomkonflikts mit dem Iran gewarnt. "Alle müssen jetzt verantwortungsbewusst handeln, sonst besteht die Gefahr, dass wir die Ausfahrt zu einer friedlichen Konfliktlösung verpassen", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der bekannte Hongkonger Aktivist Joshua Wong wollte auf seiner Berlin-Reise unter anderem die Asien- und Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt treffen. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Branchenverbandes Südwestmetall, Stefan Wolf, hat scharfe Kritik an den zum Start der IAA teilweise gewalttätigen Anfeindungen gegenüber der Automobilindustrie geübt. Weiter lesen …

Mit der Rallye Türkei steht am kommenden Wochenende ein weiteres Highlight der Rallye-Saison 2019 bevor: Die Schotterveranstaltung rund um die touristisch geprägte Küstenstadt Marmaris ist nicht nur der heißeste WM-Lauf des Jahres, sondern mit seinen rauen Naturpisten auch der härteste - mit großen Felsbrocken, die sich im losen Untergrund verstecken und immer wieder für Überraschungen sorgen können. Weiter lesen …

Der Soziologe und Rechtsextremismusforscher Matthias Quent warnt davor, zu behaupten, die Unterstützer der AfD seien bloß Protestwähler. "Ein relevanter Teil der AfD-Wähler sind Rechtsradikale, die von der Partei ein rechtsradikales Angebot bekommen und annehmen", sagte Quent der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Ferrari-Pilot Charles Leclerc hat das Formel-1-Rennen in Italien gewonnen. Zweiter in Monza wurde Valtteri Bottas (Mercedes). Beim Start konnte der von der Pole ins Rennen gegangene Leclerc seine Führung verteidigen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, will die Mitwirkung von Frauen in der katholischen Kirche stärken. "Es würde schon sehr viel ändern, wenn diese Männerwelt durch die Präsenz von Frauen während der Beratungen der Bischofskonferenz und Bischofssynoden aufgebrochen würde", sagte Marx der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Cem Özdemir will Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion werden. Er trete bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands am 24. September gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Kappert-Gonther an, heißt es in einem entsprechenden Bewerbungsschreiben, aus dem am Samstagabend von verschiedenen Medien zitiert wurde und das in Auszügen auf Twitter auftauchte. Weiter lesen …

Die Grünen haben in der von Emnid gemessenen Wählergunst nachgelassen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 21 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …

Großbritanniens Ministerin für Arbeit und Rente, Amber Rudd, hat ihren Rücktritt erklärt. Sie könne nicht zusehen, wie loyale Konservative vertrieben werden, erklärte Rudd am Samstagabend in einer Stellungnahme. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 11, 28, 29, 35, 36, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9716249. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 153814 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Alt-Rock'n'Roller Peter Kraus ("Sugar Baby") lehnt Selfie-Wünsche von Fans durchaus mal ab - um der Gesundheit willen. "Mit den Selfies kann es ganz lustig sein, aber auf Tourneen ist mir die Ansteckungsgefahr zu groß", sagte der 80-Jährige dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Die Comicverfilmung "Joker" von Regisseur Todd Phillips ist mit dem Goldenen Löwen für den besten Film bei den 76. Internationalen Filmfestspielen von Venedig ausgezeichnet worden. Das teilte die Jury am Samstagabend mit. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kann im laufenden Jahr auf gut 2,5 Millionen Euro für die Öffentlichkeitsarbeit seines Ministeriums zurückgreifen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …