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24. Januar 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Zeitung: Bischoff und Keitel gehen in EADS-Verwaltungsrat

Daimler-Aufsichtsratschef Manfred Bischoff und Ex-BDI-Chef Hans-Peter Keitel gehen in den Verwaltungsrat des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS. Wie das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die von Konzernchef Tom Enders vorgeschlagenen Personalien abgesegnet. Die beiden Spitzenmanager sollen auf der außerordentlichen Hauptversammlung der Airbus-Mutter im März bestätigt werden. Weiter lesen …

EU-Debatte in Davos: Merkel vermeidet Streit mit Cameron

Nach der kontroversen EU-Rede des britischen Premierministers David Cameron vom Mittwoch hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos einen offenen Streit vermieden. Auf Camerons Haltung zur EU ging Merkel bei ihrer Rede nur beiläufig ein, stattdessen betonte sie die gemeinsame Forderung nach einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Weiter lesen …

Lukas Graham: Deutschland-Tournee wegen Kehlkopfentzündung abgesagt

Nach einem großartigen Tourauftakt in den Städten Lübeck (18.01.), Kiel (19.01.) und Hamburg (21.01.) musste die dänische Band Lukas Graham heute schweren Herzens bekannt geben, dass sie die Deutschland-Tour aufgrund einer akuten Kehlkopfentzündung des Sängers und Frontmanns, Lukas Graham, an den geplanten Terminen nicht fortsetzen können. Das gilt bereits für den heutigen Termin in der Dresdener Showboxx. Weiter lesen …

Koalitionspolitiker machen Südländer für britischen Euro-Frust verantwortlich

Politiker von CDU und FDP haben Verständnis für die vom britischen Premierminister David Cameron erhobene Forderung nach einem neuen EU-Vertrag und einer darin verankerten Rückverlagerung von Rechten. "Meine schon mehrfach geäußerte Befürchtung, dass das zwanghafte Festhalten am Euro-Währungsraum in seinem heutigen Zuschnitt einen Keil zwischen Euro-Länder und Mitgliedsstaaten mit eigener Währung treibt scheint sich leider zu bestätigen", schreibt der Haushaltsexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Willsch, in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Allianz räumt Scheitern im Bankgeschäft ein

Die Allianz hat ihren Misserfolg im Bankgeschäft eingeräumt. "Wenn man die Bank schließt, dann ist das natürlich ein Scheitern", sagte der zuständige Allianz-Deutschland-Vorstand Andree Moschner dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Der Versicherungskonzern habe in den vergangenen Jahren netto rund 400 Millionen Euro in die Allianz Bank gesteckt. Diese soll nun wegen anhaltender Verluste Mitte des Jahres geschlossen werden. Die Allianz bemühe sich, die 450 betroffenen Mitarbeiter anderswo im Konzern unterzubringen, sagte Moschner. Weiter lesen …

Burda Media macht 2012 Umsatz von 2,45 Milliarden Euro

Die Hubert Burda Media hat 2012 einen Umsatz von 2,45 Milliarden Euro gemacht. Das sagte der Vorstandsvorsitzende Paul-Bernhard Kallen im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Der Umsatz ist im Vergleich zu 2011 (2,17 Milliarden Euro) um 12,6 Prozent gestiegen. "Gewachsen sind wir vor allem im Digitalbereich, im Verlag Ausland und im Druck. Im Verlag Inland haben wir unseren Umsatz fast auf Vorjahresniveau gehalten", sagte Kallen. Er erwarte, dass sich das Wachstum fortsetze, beim Umsatz und beim Geschäftsergebnis. Weiter lesen …

Deutschlandtrend: SPD und Grüne legen bei Sonntagsfrage zu

In der wöchentlichen Erhebung des ARD-Deutschlandtrends erreicht die Union bei der Sonntagsfrage wie in der Vorwoche unverändert 42 Prozent. Die FDP bleibt ebenfalls unverändert bei vier Prozent. Die SPD gewinnt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu auf 27 Prozent. Die Grünen legen um einen Punkt zu auf 14 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und kommt auf sechs Prozent. Die Piraten verlieren ebenfalls einen Punkt und erreichen drei Prozent. Weiter lesen …

Generalstaatsanwalt der Ukraine traf sich mit deutschen und ukrainischen Journalisten

Während seines Arbeitsbesuches in Deutschland sprach der Generalstaatsanwalt der Ukraine Viktor Pschonka mit ukrainischen und deutschen Medienvertretern über die Übergabe der Verdachtsmeldung an Julia Timoschenko am 18. Januar 2013. Viktor Pschonka teilte mit, die Generalstaatsanwaltschaft und Sicherheitsdienst der Ukraine haben die Ermittlungen in zwei Episoden der Strafverfahren gegen Julia Timoschenko beendet. Weiter lesen …

Kulturpolitiker Brauer: Staatsoper ist intransparenteste Baustelle Berlins

Berlin bleibt die Stadt der sich fortwährend verteuernden Großbaustellen. Der Abschluss der Sanierung an der Berliner Staatsoper wird sich weiter verzögern. Die voraussichtlich anfallenden Kosten werden um beinahe 50 Millionen Euro steigen. Der kulturpolitische Sprecher der Berliner Linkspartei, Wolfgang Brauer, erwartet sogar, dass "der erhöhte Baukostenrahmen von jetzt 288 Millionen Euro nicht zu halten sein wird und dass - das munkeln inzwischen selbst Senatskreise hinter vorgehaltener Hand - sogar die 300-Millionen-Euro-Kante gerissen wird", wie er gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) sagte. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER kritisieren Zustimmung zur Privatisierung von Wasser im EU-Ausschuss

Mit scharfer Kritik reagiert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, auf die "ständigen Sabotageakte aus Brüssel gegen die kommunale Wasserversorgung und das Menschenrecht auf Wasser". Es sei mittlerweile nicht mehr zumutbar, dass ständig unter dem Vorwand, durch Wettbewerb bei der öffentlichen Daseinsvorsorge etwas Gutes für die Menschen erreichen zu wollen, genau das Gegenteil angestrebt wird, um Lobbyisten in die Hände zu spielen. Weiter lesen …

Der grafische Fingerabdruck der Chemtrails (Konzentrationen der Metalle in Regenwasser)

Die Bürgerinitiative "Sauberer Himmel", die die Öffentlichkeit über das Ausbringen von künstlichen Wolken (Chemtrails) und andere klimabeeinflussenden Maßnahmen informieren will, hat nun zwei aussagekräftige Grafiken der Auswertung ihrer "bundesweiten Regenwasseraktion" veröffentlicht. Daraus werden die Mittelwerte der vorgefundenen Konzentrationen von Metallen im Regenwasser ersichtlich. Weiter lesen …

JWM in Liberec: Katharina Althaus als Elfte beste Deutsche

Bei den Juniorenweltmeisterschaften im tschechischen Liberec setzte sich die Titelverteidigerin Sara Takanashi aus Japan erneut durch. Die 16-Jährige war in beiden Durchgängen die stärkste und feierte einen klaren Sieg. Den spannenden Kampf um Silber und Bronze entschieden Italienerin Evelyn Insam und Katja Pozun aus Slowenien für sich. Weiter lesen …

Malische Armee soll Tuareg und Araber hingerichtet haben

Malische Regierungstruppen sollen bei ihrem Vorstoß in den Norden des Landes massiv gegen Menschenrechte verstoßen haben. Wie die Internationale Vereinigung der Ligen für Menschenrechte (FIDH) am Donnerstag in Paris mitteilte, seien Hinweise aus der malischen Bevölkerung eingegangen, dass Regierungstruppen Angehörige der Tuareg sowie Araber hingerichtet hätten. Weiter lesen …

Ukraine laut Elance Land mit den meisten Freiberuflern in Europa

Die Ukraine wurde Vierter in der weltweiten Rangliste der Online-Einnahmen, die von der internationalen Internet-Beschäftigungsplattform Elance erstellt wurde. Die von den ukrainischen Freiberuflern im Laufe ihres Lebens insgesamt erwirtschafteten Einnahmen lagen bei über38 Millionen US-Dollar,wobei fast 35,7 Millionen US-Dollar in der IT-Branche verdient wurden,so der Bericht. Während der letzten zehn Jahre verzeichnete das Land stetige Zuwächse beim IT-Outsourcing ,durch das die weltweit führenden Unternehmen Zugang zu Dienstleistungen und Arbeitskräften erhielten. Weiter lesen …

Die GEZ-Zwangssteuer richtet sich gegen den Mittelstand und treibt die Inflationsrate in die Höhe

Es wird immer deutlicher, dass der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio im Prinzip nur einen einzigen Zweck hat: Aufgrund dieser neuen "TV-Haushaltsabgabe" können die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihrer Verschwendungssucht weiter frönen und sie sogar noch ungehindert ausbauen - die Einnahmequelle ist ihnen sicher, wofür das Geld genau ausgegeben wird, wird nicht freiwillig verraten. Das schreibt der BSZ e.V. in seiner aktuellen Mitteilung. Weiter lesen …

Wenzel (Bündnis90/Die Grünen): Agrarwende in Niedersachsen kostet keine Arbeitsplätze

Der Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl in Niedersachsen, Stefan Wenzel, hat Befürchtungen der konventionellen Landwirte vor der geplanten "Agrarwende" zurückgewiesen. In der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen sagte er am Donnerstag, 24. Januar, er glaube nicht, dass die unter der neuen Landesregierung geplanten Änderungen der Agrarpolitik Arbeitsplätze kosten werde: "Wir hoffen, dass sie am Ende Arbeitsplätze schafft, weil wir nicht wollen, dass noch mehr bäuerliche Familienbetriebe aufgeben müssen." Weiter lesen …

Tillich beklagt Privatisierung der Stromnetze

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die Privatisierung der Stromnetze in Deutschland beklagt. "Die Privatisierungen in der Energiebranche dürfen nicht dazu führen, dass deutsche Netze und die Energieversorgung der Deutschen in den Händen ausländischer Staatskonzerne liegen", sagte Tillich der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Altmaier (CDU): "Ära der Kernenergie geht zu Ende" Verteidigt energieintensive Industrie

Bundesumweltminister Peter Altmaier hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN SPEZIAL (Ausstrahlung heute, 22.15 Uhr) eine Rückkehr zur Atomenergie ausgeschlossen. "Ich sehe keine einzige verlässliche politische Kraft, die das ändern will. Ich persönlich hielte es auch für falsch, das ändern zu wollen. Die Kernenergie hat in Deutschland 30 Jahre lang für Debatten gesorgt, und die Unterstützung in der Öffentlichkeit ist immer geringer geworden. Ich bin sehr dafür, dass wir an dieser Grundentscheidung nicht rütteln. Die Ära der Kernenergie in Deutschland geht zu Ende." Die Grundversorgung würden bei der Abschaltung weiterer AKWs "hochflexible Gaskraftwerke" sichern, so Altmaier. Weiter lesen …

Nokia schreibt wieder schwarze Zahlen

Der finnische Handyhersteller Nokia hat im vierten Quartal 2012 wieder schwarze Zahlen geschrieben. Zwar musste Nokia im Schlussquartal des Geschäftsjahres 2012 einen Umsatzeinbruch von 20 Prozent auf 8,04 Milliarden Euro hinnehmen, konnte aber dennoch einen Quartalsgewinn in Höhe von 202 Millionen Euro ausweisen, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Weiter lesen …

Harald Schmidt kommentiert Bundesliga-Spiel

Der Moderator Harald Schmidt wird am kommenden Sonntag zum ersten Mal ein Bundesliga-Spiel als Co-Kommentator verfolgen. An der Seite von Wolff-Christoph Fuss wird der Moderator die Partie zwischen dem FC Bayern München und dem VfB Stuttgart begleiten, wie der Bezahlsender Sky am Donnerstag mitteilte. Weiter lesen …

Zeitung: Deutschlandstart von Dayli verzögert sich

Das mit Spannung erwartetet Debüt der österreichischen Schlecker-Nachfolgegesellschaft Dayli in Deutschland wird nicht vor Ostern stattfinden. Wie Rudolf Haberleitner, Investor und Geschäftsführer des Nahversorgers im Gespräch mit der Lebensmittel Zeitung (Deutscher Fachverlag) bestätigt, ziehen sich die Verhandlungen mit dem designierten Landeschef weiter hin. Inzwischen sei zwar ein Abschluss in den kommenden Tagen zu erwarten, ein früherer Starttermin aber nicht zu realisieren, so der 67-Jährige. "Erst wenn alles unter Dach und Fach ist, werden wir uns mit nachrangigen Fragen wie dem Einzug in die Schlecker-Zentrale oder Lagerstandorten in Ehingen intensiver beschäftigen." Ursprünglich sollte Dayli bereits im Januar Premiere in Deutschland feiern. Weiter lesen …

Kirchenexperte: Katholiken-Studie ist "traurig wie beunruhigend"

Der Bochumer Pastoraltheologe Matthias Sellmann hat die Ergebnisse der Sinus-Milieustudie über die Katholiken in Deutschland als dramatisch und beunruhigend bezeichnet. Insbesondere der Imageschaden durch den Missbrauchsskandal und Strukturreformen wie Pfarreifusionen sei im Vergleich zur Vorgänger-Studie aus dem Jahr 2005 enorm, sagte Sellmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Weiter lesen …

Parteienforscher bringt Überprüfung weiterer Politiker-Dissertationen ins Spiel

Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat die Überprüfung weiterer Politiker-Dissertationen angeregt, um den Kritikern von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) im Bundestagswahlkampf den Wind aus den Segeln zu nehmen. Patzelt begründete seinen Vorstoß damit, dass selbst "vielerlei Verbrechen" nach längerer Zeit verjährten, während es mit Fahrlässigkeiten bei einer Doktorarbeit "so viel strenger" gehalten werde. "Mit diesem Argument wird sich womöglich sogar der Wahlkampf bestreiten lassen – zumal sich bei Politikern konkurrierender Parteien nötigenfalls auch noch einige Dissertationen einer näheren Überprüfung unterziehen ließen, was von heftigeren Angriffen auf Frau Schavan durchaus abhält", sagte Patzelt "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Eintracht-Verteidiger Jung: Frankfurt ist mein erster Ansprechpartner

Sebastian Jung, Rechtsverteidiger bei Eintracht Frankfurt, hat erklärt, dass sein derzeitiger Verein sein erster Ansprechpartner sei, mit dem er über seine Zukunft reden wolle. "Die Eintracht ist mein erster Ansprechpartner und so bleibt das auch. Wir werden sehen, was die nächsten Gespräche ergeben", sagte Jung, der angeblich vom FC Bayern München umworben wird, im Gespräch mit der Internetseite des DFB. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister: Rot-Grün will Mehrheit im Bundesrat ausgiebig nutzen

Die von SPD und Grünen regierten Länder wollen nach Angaben des nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) die neue Gestaltungsmacht im Bundesrat ausgiebig nutzen. "Es geht uns nicht um Klamauk und Blockade, sondern darum, konkrete politische Projekte der rot-grünen Landesregierung gemeinsam mit den anderen SPD- und grün-regierten Ländern auf die Agenda zu setzen und zu realisieren. Wir werden zeitnah gemeinsam die nächsten Schritte dazu beraten", sagte Walter-Borjans "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

WWF Petition gegen illegalen Elfenbeinhandel in Thailand

Die Elefantenwilderei in Zentralafrika hat im vergangenen Jahr ein neues Rekordniveau erreicht. Zehntausende der Dickhäuter wurden getötet. Schuld ist die große Nachfrage aus Asien, wo Elfenbein als Statussymbol in Form von Schnitzerei oder Schmuck stets begehrter ist. In Thailand sind Handel und Verarbeitung von einheimischem Elfenbein erlaubt, der von afrikanischem jedoch verboten. Damit ist das Land zum internationalen Drehkreuz des illegalen Handels geworden: Afrikanisches Elfenbein wird als thailändisches deklariert, verarbeitet und verkauft. Weiter lesen …

USA: Räuber bricht während Überfall in Tränen aus

Bei dem Versuch, eine Pizzeria in Helena, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Montana, zu überfallen, ist ein Räuber in Tränen ausgebrochen. Der vermummte Mann hatte dem Kassierer zuvor einen Zettel gegeben, auf dem er Geld forderte, wie die örtliche Polizei mitteilte. Als der Mitarbeiter der Pizzeria dem Räuber die ersten Geldscheine aushändigen wollte, brach der Mann plötzlich in Tränen aus und schilderte seinem Gegenüber seine Beweggründe für den Überfall: Weiter lesen …

Undichte Fenster: Welche Rechte haben Mieter?

Das Leben in einer Altbauwohnung bedeutet für viele Menschen beste Wohnqualität: Hohe Räume, ein schönes Parkett und riesige Fenster vermitteln ein ganz besonderes Wohn- und Lebensgefühl. Doch was schön anzusehen ist, wird bei schlechtem Wetter schnell zum Problem. Denn oft treiben alte und verzogene Fenster die Heizkosten in die Höhe oder bieten nur unzureichenden Schutz gegen Feuchtigkeit. Manchmal hilft dann nur noch ein Komplettaustausch. Wer für die Kosten aufkommt und welche Rechte und Pflichten Mieter und Vermieter beim Fenstertausch haben, zeigt die D.A.S. Rechtsschutzversicherung auf. Weiter lesen …

Mobile WLAN-Nutzung steigt bis 2016 rasant an

Netzwerk-Anbieter kommen mit der steigenden Nachfrage von Smartphone-Nutzern nach Wireless-Datenverkehr künftig nicht mehr nach, da der Traffic bis 2016 um das 50-fache zunehmen wird. Zu diesem Schluss kommt der jüngste Deloitte-Report. Ein typischer Handy-User nutzt derzeit durchschnittlich 35 Mal weniger Datenübertragung als ein iPhone-, Android- oder Windows-Phone-Besitzer. Weiter lesen …

Niedersachsen: Hochschulen wehren sich gegen Abschaffung von Studiengebühren

Die Hochschulen in Niedersachsen wehren sich gegen eine baldige Abschaffung der Studiengebühren durch die neue rot-grüne Landesregierung. Sie pochen auf einen Vertrag zwischen dem Land und den Hochschulen aus dem Jahr 2010. "Der Vertrag hat eine Laufzeit bis zum 31. Dezember 2015. Und uns wurde Planungssicherheit garantiert. Die Landesregierung kann den Vertrag nicht ohne weiteres kündigen", sagte der Vorsitzende der Landeshochschulkonferenz, der Präsident der TU Braunschweig, Jürgen Hesselbach, der "Welt". Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Schulz: Euro nicht durch mögliche Pleite Zyperns bedroht

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hält Zypern im Euro-Raum nicht für systemrelevant, will das Land aber aus solidarischen Gründen retten. "Ich denke nicht, dass der Euro bei einer Pleite Zyperns in Gefahr ist. Aber man sollte Zypern dennoch nicht pleite gehen lassen. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, denn Zypern hat vor allem unter dem Schuldenschnitt Griechenlands gelitten", sagte Schulz der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Österreichs Tourismusbranche greift Google an

Mit neuer Doppelspitze und herber Kritik an Google, Facebook und Co hat die Österreichische Hoteliervereinigung (ÖHV)ihren internationalen Jubiläumskongress 2013 in der Wiener Hofburg gestartet. Die Branche umfasst mit rund 1.200 Hotels einen Höchststand ebenso wie auch bei den Beschäftigten. Weiter lesen …

Bombardierkäfer ist Vorbild für neuartigen Raumfahrtantrieb

Das Zentrum für Angewandte Raumfahrttechnologie und Mikrogravitation (ZARM) ist an einem internationalen Projekt zur Entwicklung eines völlig neuen Antriebssystems für Raumfahrzeuge beteiligt. Das Besondere dieser Neuentwicklung: das Prinzip beruht auf einem Vorbild aus der Natur, nämlich dem Verteidigungssystem des Bombardierkäfers. Dabei wird der Schub nicht kontinuierlich erzeugt, sondern in Form von schnell aufeinanderfolgenden Pulsen – unter ausschließlicher Verwendung von „grünen Treibstoffen“. Weiter lesen …

Nordkorea droht USA mit neuen Atomwaffentests

Nordkorea hat neue Atomwaffentests angekündigt, die "dem Erzfeind USA" gelten sollen. Zudem hat das Regime in Pjöngjang den Start weiterer Langstreckenraketen angekündigt, wie die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf eine Erklärung des Nationalen Verteidigungsausschusses meldet. Demnach könnte die "anhaltende Feindseligkeit" der USA zu einer "umfassenden Konfrontation" führen. Weiter lesen …

Zeitung: Rentenversicherung häuft Milliardenschatz an

Die deutsche Rentenversicherung verfügt über ein Finanzpolster wie noch nie in ihrer Geschichte. Wie die Stuttgarter Zeitung unter Berufung auf den Jahresabschluss 2012 der Rentenversicherung berichtet, betrug die Nachhaltigkeitsrücklage im Dezember 29,42 Milliarden Euro - das sind rund fünf Milliarden Euro mehr als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Ariane Friedrich: "Ich war nervlich völlig am Ende"

Die deutsche Rekordhalterin im Hochsprung, Ariane Friedrich, hat sich erstmals zu dem Fall von sexueller Belästigung geäußert, gegen den sie sich im vergangenen Jahr zur Wehr gesetzt hatte. Ein Mann hatte ihr das Foto seines Geschlechtsteils geschickt; die Sportlerin hatte daraufhin die Identität des Mannes veröffentlicht. Dafür war sie vor allem auf Facebook heftig kritisiert worden. Nachdem der Fall nun juristisch abgeschlossen ist, nennt Friedrich im ZEITmagazin ihre damaligen Motive. "Ich habe solche Sachen jahrelang erdulden müssen, ohne dass ich mich gewehrt habe", sagt Friedrich. "Das war für mich ein persönlicher Befreiungsschlag, einfach mal auf den Tisch zu hauen, zu sagen: Bis hierher und nicht weiter." Weiter lesen …

Zeitung: Koalition erwägt neue Aufgaben für Staatsbank KfW

Die staatliche Förderbank KfW könnte nach Auffassung von Union und FDP bald neue Aufgaben übernehmen, die bisher direkt aus dem Bundeshaushalt finanziert werden. Die KfW könne künftig mehr Projekte in der Entwicklungshilfe, beim Straßen- und Netzausbau sowie in der Energiepolitik finanzieren, die der Bund bisher direkt aus seinem Etat bestreite, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Koalitionskreisen. Weiter lesen …

NPD-Verbot: SPD-Parteivize "entsetzt" über Ahnungslosigkeit der Bundesregierung

Manuela Schwesig, Vizechefin der SPD und Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, verlangt von der Bundesregierung, sich der Forderung der Bundesländer nach einem erneuten NPD-Verbotsverfahren anzuschließen. Dass sowohl Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) als auch die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ein Verbotsverfahren skeptisch sehen, weil die NPD in Niedersachsen so wenig Stimmen bekommen habe, enttäuscht die Sozialdemokratin. Weiter lesen …

Zeitung: Ramsauers Punktereform droht zu scheitern

Die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) auf den Weg gebrachte Reform der Verkehrssünderkartei in Flensburg droht offenbar zu scheitern. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, sehen die Bundesländer "grundlegenden Änderungsbedarf". Dies geht laut Zeitung aus einer Empfehlung des Verkehrs- und Innenausschusses des Bundesrates an die Ministerpräsidenten hervor. Weiter lesen …

Jean Ziegler über Frankreichs Mali-Intervention: Verdacht einer »neokolonialen Wiedereroberungsaktion«

Der frühere UN-Sonderbotschafter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, hat Frankreich vorgeworfen, bei seinem Militäreinsatz in Mali wirtschaftliche Ziele zu verfolgen. »Der Verdacht besteht natürlich, dass es eine neokoloniale Wiedereroberungsaktion ist«, sagte Ziegler der Tageszeitung »neues deutschland«. »Die Uranvorkommen in Niger und Mali werden vom französischen Staatskonzern AREVA ausgebeutet. Die AREVA ist lebenswichtig für Frankreich, das einen Großteil seiner Elektrizität in Atomkraftwerken produzieren lässt.« Weiter lesen …

Unions-Fraktionsvize Kretschmer: Uni Düsseldorf müsse endlich Annette Schavan durch unabhängigen Expertenrat eine faire Überprüfung garantieren

Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer hat im Plagiatsstreit im Fall Annette Schavan die Universität Düsseldorf aufgefordert, der Bundesbildungsministerin "das Recht auf eine faire und unvoreingenommene Überprüfung" zu garantieren. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte der für den Bereich Bildung, Forschung und Wissenschaft zuständige CDU-Bundestagspolitiker: "Die Uni Düsseldorf muss endlich auch unabhängigen Expertenrat einholen." Weiter lesen …

US-Repräsentantenhaus stimmt für Aussetzung der Schuldenobergrenze

In den USA hat das von den Republikanern geführte Repräsentantenhaus für eine Aussetzung der Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar bis Mitte Mai gestimmt. Auch der von den Demokraten beherrschte Senat und das Weiße Haus kündigten bereits ihre Zustimmung zu dieser Übergangslösung an. Damit stünden die Vereinigten Staaten vor einer Atempause im laufenden Haushaltsstreit, bei dem eine Zahlungsunfähigkeit des Landes bis Ende Februar drohte. Weiter lesen …

CSU-Innenminister streiten über Beobachtung der Linken durch Verfassungsschutz

Die Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz sorgt für Streit in der CSU: Anders als Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält der bayrische Innenminister Joachim Hermann (CSU) an der Rundum-Überwachung der Partei Die Linke durch das Landesamt für Verfassungsschutz fest. "Ich sehe keinen Anlass zur Änderung unserer bayerischen Praxis", sagte Hermann der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Erzbistum Köln wertet Kooperation kirchlicher Kliniken mit Notfallpraxen bei "Pille danach" als Ärgernis

Das Erzbistum Köln wertet die Kooperation kirchlicher Kliniken mit kassenärztlichen Notfallpraxen auf deren Gelände bei der Vergabe der "Pille danach" als Ärgernis, das abzustellen sei. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf einen Brief des früheren Generalvikars von Kardinal Joachim Meisner, Dominik Schwaderlapp, vom Januar 2012. Darin reagiert dieser auf die "Tests" einer Scheinpatientin, die in mindestens vier katholischen Kliniken Kölns die "Pille danach" verlangt hatte. Weiter lesen …

Arbeitgeber gegen Präventionsgesetz

Die Arbeitgeber lehnen den von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vorgelegten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Prävention ab. Gesundheitsförderung und Vorsorge seien wichtig, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Aber die Kosten von zusätzlichen Präventionsleistungen dürfen nicht einseitig auf die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen abgewälzt werden." Weiter lesen …

Oberfranken: Unangemeldeter Filmdreh löst Großeinsatz der Polizei aus

Im oberfränkischen Pegnitz (Landkreis Bayreuth) haben sechs Personen am Mittwoch mit einem nicht angemeldeten Filmdreh einen Polizeieinsatz ausgelöst. Gegen 15 Uhr ging nach Angaben der Behörden ein Notruf ein: Ein Zeuge beobachtete demnach in der Innenstadt von Pegnitz, wie aus einem schwarzen Fahrzeug ein Mann mit einer Sturmhaube ausstieg und eine Waffe in der Hand hielt. Dies löste einen Großeinsatz der Polizei aus. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn wehrt sich: Widerspruch gegen gerichtliche Mahnbescheide eingelegt

Im Rechtsstreit um überhöhte Trassengebühren wehrt sich die Deutsche Bahn (DB) gegen Millionenforderungen von Nahverkehrsverbünden. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt. Gegen entsprechende Mahnbescheide der Amtsgerichte Mayen (Rheinland-Pfalz) und Hagen (NRW) hat die DB Widersprüche eingelegt. Das haben die Direktoren der Gerichte, Bernd Schmickler (Mayen) und Oliver Hoffmann (Hagen), der Zeitung bestätigt. Es komme jetzt zum Prozess vor dem Landgericht Frankfurt, sagte Hoffmann dem Westfalen-Blatt. Weiter lesen …

EU-Kommission fordert Hunderttausende Ladestationen für Elektroautos

Mit einer neuen Kraftstoffstrategie will die EU-Kommission in Europas Verkehrssektor die Abkehr vom Öl forcieren. Eine entsprechende Initiative will EU-Verkehrskommissar Siim Kallas an diesem Donnerstag vorstellen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Dem Eckpunktepapier zufolge soll bis 2020 überall in Europa die nötige Infrastruktur entstehen, um den neuen Antrieben und Kraftstoffen zum Durchbruch zu verhelfen. Weiter lesen …

FDP-Außenpolitiker Stinner stellt EU-Architektur infrage

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, hat sich dafür ausgesprochen, die Kritik des britischen Premiers David Cameron zum Anlass zu nehmen, die EU-Architektur auf den Prüfstand zu stellen. Es sei zwar nicht akzeptabel, dass Großbritannien einseitig verlange, ganze Politikfelder wie die Justizpolitik aus der EU herauszunehmen. "Aber Cameron hat in dem Punkt recht, dass die Architektur der EU überarbeitet werden sollte. Wir sollten ihn darin unterstützen", sagte Stinner "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Heidi Klum warnt junge Models vor Nacktfotos

Topmodel Heidi Klum hat Nachwuchs-Models davor gewarnt, bei Fotoaufnahmen zu schnell alle Hüllen fallen zu lassen. "Bei einem schönen Körper sagen viele Fotografen oft: `Zieh doch noch das und das aus.` Am Ende hat man dann oft nicht mehr viel an", so die 39-Jährige im Magazin "Ocean Drive". Daher müssten vor allem junge Models vorsichtig sein und stark bleiben. Weiter lesen …

Felicity Jones experimentiert gern mit Make-up

Die britische Schauspielerin Felicity Jones, bekannt durch Filme wie "Hysteria" oder "Like Crazy", experimentiert gern mit Make-up. "Ich nutze mein Gesicht bei der Arbeit und auch im normalen Leben wie eine Leinwand. Durch kleine Dinge kann man dabei sein ganzes Aussehen verändern", sagte die 29-Jährige dem Magazin "Hello". Weiter lesen …

Hape Kerkeling: Der wahre Grund für seine Fernsehpause

Am 2. Februar moderiert Hape Kerkeling die 48. Verleihung der GOLDENEN KAMERA von HÖRZU live in Berlin (ZDF, 20.15 Uhr). Es ist seine erste Moderation nach einem Jahr Fernsehpause: "Die GOLDENE KAMERA ist immer wie eine große Wundertüte. Ich begegne den Größten der Großen auf der Bühne", sagt der 48-Jährige im Exklusiv-Interview mit HÖRZU. "Nach einem Jahr Fernsehabstinenz ist es so, dass ich mich frage: Kann ich das noch? Und das wird sich in den ersten drei Minuten zeigen. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass es einigermaßen wird." Vor jeder Sendung überlege er sich, was er selber auf der Bühne machen könne, und verrät: "Da haben wir in diesem Jahr noch originellere Ideen als im letzten." Weiter lesen …

Vanessa Paradis wirbt für H&M

Die französische Sängerin und Schauspielerin Vanessa Paradis wird das Gesicht der Conscious-Kampagne von H&M. Die 40-Jährige werde in dieser Medienberichten zufolge für umweltfreundliche Kleidung werben. "Ich finde es toll, ein Teil von etwas wie der umweltbewussten H&M-Kollektion zu sein. Ich versuche immer, bewusst einzukaufen", betonte Paradis im Gespräch mit "WWD". Weiter lesen …

EUdSSR: Die Mutter aller Albträume nimmt Gestalt an – stopesm

Der totale EU-Schnüffelstaat ist bereits viel weiter fortgeschritten als befürchtet. Leider wird dies von viel zu wenigen wahrgenommen, obwohl es eine echte Bedrohung darstellt. Nun hat es Big Brother offenbar auf Finanzkriminelle abgesehen, könnte man meinen – und macht sich selbst ganz nebenbei verdächtig als Krimineller. Der Rat der Europäischen Union “rät den Mitgliedstaaten, bei Finanzermittlungen den heimischen Datenschutz zu unterlaufen.” Ob man damit allerdings die größten Diebe auf dem Planeten stellt, die Großbanken und deren Eigentümerfamilien, die den Menschen weltweit jeden Tag unzählige Milliarden ganz legal aber durchaus auch immer wieder illegal stehlen, wie der LIBOR-Skandal zeigt, darf bezweifelt werden. Weiter lesen …

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Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
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Corona-Quartett: Dr. Kdolsky, Prof. Bhakdi, Prof. Homburg - Teil 1