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13. Januar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

Putin ordnet an, Bewohner neuer Gebiete vor ukrainischer Strafverfolgung zu schützen

Russische Rechtspflegebehörden sollen die Bewohner der Donezker und Lugansker Volksrepubliken sowie der Gebiete Cherson und Saporoschje vor Strafverfolgung aus politischen Gründen nach ukrainischem Recht schützen. Eine entsprechende Anordnung des Präsidenten Wladimir Putin wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht. Die berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bloomberg: Entscheidung über deutsche Panzer-Lieferungen an Ukraine nächste Woche

Deutschland wird nächste Woche eine Entscheidung über die Entsendung von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine treffen. Das US-Nachrichtenunternehmen Bloomberg zitiert zwei Beamte, die mit den Überlegungen der deutschen Regierung vertraut sein sollen. Ihnen zufolge werde Deutschland wahrscheinlich den Lieferungen zustimmen, da die Forderungen nach der Bereitstellung schwerer deutscher Panzer immer lauter würden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russisches Außenministerium: Moskau widersetzt sich Kiews militärisch-industriellem Konglomerat mit der NATO

Russland widersteht dem militärisch-industriellen Konglomerat der Ukraine und der NATO, denn Kiew ist ein Werkzeug in den Händen des Westens. Darauf wies Alexei Polischtschuk, Direktor der zweiten Abteilung für die GUS-Länder des russischen Außenministeriums, in einem Interview mit TASS hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wadephul kritisiert Lambrecht nach Puma-Gipfel

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU) hat die Erklärungsversuche von Verteidigungsministerin Lambrecht nach dem Puma-Gipfel mit der Rüstungsindustrie als unzureichend kritisiert. Es gebe nun zwar "eine neue Chance" für den Puma-Schützenpanzer, aber es zeige sich, dass die Ministerin die Lage völlig falsch eingeschätzt und die Hersteller vorverurteilt habe. Weiter lesen …

Ex-NATO-Oberbefehlshaber: Westen sollte Ukraine Kampfjets liefern

Nach Ansicht des früheren NATO-Oberbefehlshabers James Stavridis sollten die westlichen Staaten der Ukraine neben Panzern auch Kampfflugzeuge liefern. Der ehemalige US-Admiral erklärte am Donnerstag im ZDF, dass er zum einen an MiG-29-Kampfjets aus Polen denke, die ukrainische Soldaten zu bedienen wüssten und die direkt geliefert werden könnten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Panzerlieferungen aus Frankreich an die Ukraine in den kommenden zwei Monaten erwartet

Radpanzer vom Typ AMX-10 RC aus französischer Produktion werden innerhalb der nächsten zwei Monate an die Ukraine geliefert. Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu versprach seinem ukrainischen Amtskollegen Alexei Resnikow die Lieferung während eines Telefongesprächs, wie aus einer Pressemitteilung der französischen Behörde hervorgeht.  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Pentagon: USA sind in der Lage, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen

Bei der Militärhilfe für die Ukraine berücksichtigen die USA mehrere Faktoren, um eine fortdauernde Unterstützung für die Ukraine sicherzustellen, ohne das eigene Arsenal zu beeinträchtigen, sagte Pentagonsprecher Brigadegeneral Patrick Ryder auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Die USA verfügten über eine starke industrielle Basis, auf die man zurückgreifen könne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ex-Merkel-Berater: Russland wird den Donbass bald vollständig erobert haben

Brigadegeneral a. D. Erich Vad, ehemaliger militärpolitischer Berater von Altkanzlerin Angela Merkel, hat die Lage rund um die Ukraine als eine "militärisch operative Patt-Situation" bezeichnet, die aber militärisch nicht gelöst werden könne. In einem Interview mit dem Magazin Emma sagte er: "In der Ostukraine, im Raum Bachmut, sind die Russen eindeutig auf dem Vormarsch. Sie werden wahrscheinlich den Donbass in Kürze vollständig erobert haben."  Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Moskau: Ukraine verliert drei Geschütze, vier Selbstfahrlafetten und zwei Mehrfachraketenwerfer an einem Tag

Laut dem täglichen Lagebericht des russischen Verteidigungsministeriums hat die Ukraine am Donnerstag mehrere Artillerie-Einheiten verloren. So zerstörten russische Streitkräfte im Rahmen der Artilleriebekämpfung drei ukrainische Haubitzen vom Typ D-20 nahe der Ortschaften Wyjemka und Dylejewka in der Donezker Volksrepublik. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Chef der Kiewer Militärverwaltung sieht keine direkte Bedrohung für die Ukraine durch geplantes russisch-weißrussisches Manöver

Sergei Popko, der Leiter der Kiewer Militärverwaltung, ruft dazu auf, die kommenden russisch-weißrussischen Flug- und Taktikübungen nicht als Bedrohung für die Ukraine zu betrachten. Der Pressedienst der Verwaltung zitiert ihn wie folgt: "Diese Übungen sollten nicht als direkte Drohung einer neuen Offensive gegen Kiew oder konzentrierte Raketenangriffe auf die Hauptstadt verstanden werden." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands UN-Botschafter: Moskau stellt Existenzrecht der Ukraine nicht infrage

Russland habe nie das Ziel verfolgt, die Ukraine zu zerstören, sagte Dmitri Poljanski, der stellvertretende Repräsentant Russlands bei den Vereinten Nationen, gegenüber dem britischen Radiosender LBC. Er betonte:  "Niemand hat gesagt, dass wir wollen, dass die Ukraine aufhört zu existieren. Unser Ziel war es sicherzustellen, dass die Menschenrechte in diesem Land genauso geschützt werden wie in anderen Ländern." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Reul lobt Einfluss der Grünen auf Klimaaktivisten in Lützerath -"Macht Polizeieinsatz leichter"

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat ausdrücklich den "positiven Einfluss" der Grünen auf die Klimaschützer in Lützerath gelobt. Das "macht den Einsatz sicherlich leichter", sagte Reul in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Dass viele Demonstranten aus dem bürgerlichen Lager friedlich abgezogen seien, "hängt sicher auch mit der Regierungsbeteiligung der Grünen zusammen, die im Vorfeld gewalttätige Proteste verurteilt hatten". Er fügte hinzu: "Wenn Gewalttäter nicht in der Schutzkulisse friedlicher Demonstranten abtauchen können, sind sie einfacher zu isolieren." Weiter lesen …

Ex-Brigadegeneral Erich Vad: Deutsche Panzerlieferung ist eine militärische Eskalation

Vad erkennt in der Ukraine einen eindeutigen Abnutzungskrieg. Waffenlieferungen würden einzig "Militarismus pur" bedeuten. Es herrsche aktuell "aus reiner Selbstermächtigung" eine Gleichschaltung der Medien. Die Eindimensionalität seitens Baerbocks Außenpolitik sei nur schwer zu ertragen. Er fordert: keine NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Berlin: Bleiben die Multikulti-Krawalle wie üblich ohne Konsequenzen?

Bekanntlich kam es zum Jahreswechsel in Berlin zu massiven und brutalen Angriffen auf die Polizei, die Feuerwehr und auf Rettungskräfte. Am heutigen Donnerstag wollte das Landesparlament in einer ersten Sitzung des neuen Jahres über die Attacken diskutieren. Doch im Ältestenrat – dem Gremium, das die Tagesordnung vorbereitet – verweigerten die SPD, die Grünen und „Die Linke“ genau diese Debatte. Weiter lesen …

Ukraine-Krieg: Bohlen gegen Polen

Bohlen gegen Polen – das reimt sich nicht nur, da ist auch was dran. Denn zwei Meldungen haben in den letzten Stunden Furore gemacht. Zum einen hat sich der Pop-Titan gegen Panzerlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Zum anderen hat Polen genau das angekündigt: Panzerlieferungen an die Ukraine. Woher kommt Bohlens vernünftige Position? Weiter lesen …

Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln kritisiert die "Pascha"-Äußerung von Friedrich Merz: "Von oben herab, zu kurz gegriffen und ohne jegliche Milieukenntnis"

Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balci, übt im Interview mit dem stern scharfe Kritik an den Aussagen von Friedrich Merz über Schüler mit Migrationshintergrund. Merz hatte Söhne von Migranten in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz als "kleine Paschas" bezeichnet. Sie sagte gegenüber dem stern: "Natürlich gibt es diese problematischen Jugendlichen, glücklicherweise sind sie in der Minderheit. Wenn Merz allerdings von den "kleinen Paschas" spricht, geht es ihm nicht um eine Debatte darüber, was man einem Milieu entgegensetzen kann, in dem zu viele Kinder zu Bildungsversagern werden. Und er unterschlägt: Die Mehrheit der migrantischen Kinder hat Eltern, die demokratisch denken. Mit seinem eher abgehobenen Lebensstil wird Friedrich Merz wohl noch nicht in Kontakt mit Menschen gekommen sein, die es schwerer haben im Leben." Weiter lesen …

Niedersachsens Regierungschef verteidigt Masken-Aus im Nahverkehr und rüttelt an Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen: "Für das medizinische Personal eine sehr große Belastung"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält die Abschaffung der Maskenpflicht im Nahverkehr zum 2. Februar trotz des erstmaligen Nachweises der Coronavirus-Variante XBB.1.5 im Bundesland für vertretbar. "Wir haben die Pandemie unter Kontrolle", sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und fügte hinzu: "Wir befinden uns mitten im Winter. Da sind die Infektionszahlen in den vergangenen beiden Jahren immer richtig nach oben geschnellt. In diesem Jahr stellen wir genau das Gegenteil fest. Die Zahlen gehen deutlich zurück, und auch auf die neue Mutation springt unser Immunschutz offenbar gut an." Weiter lesen …

AfD: Schon wieder haarsträubende Fehler bei Berlin-Wahl!

Auch beim zweiten Versuch scheint die deutsche Chaos-Hauptstadt nicht in der Lage zu sein, ihre Wahlen zum Abgeordnetenhaus ordnungsgemäß durchzuführen. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die vorangegangene Wahl vom September 2021 für ungültig erklärte, häufen sich nun auch bei der Wiederholungswahl die Fehler und Unregelmäßigkeiten. So stand auf Wahlzetteln beispielsweise ein FDP-Kandidat, der längst aus Berlin weggezogen ist und daher nicht mehr wählbar ist. Die bereits abgegebenen Briefwahl-Stimmen sind daher ungültig! Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Auch NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr ab Februar auf

NRW will die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr Ende Januar auslaufen lassen. "Die sich aktuell weiter entspannende Infektionslage lässt es zu, dass Nordrhein-Westfalen zum 1. Februar 2023 die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufhebt", teilte das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage der Düsseldorfer Rheinischen Post mit. Weiter lesen …

Linken-Politiker diskutieren Fahrplan für Parteineugründung

Politiker der Linken um Sahra Wagenknecht diskutieren einen Fahrplan für eine mögliche Parteineugründung. Für Ende Mai oder Anfang Juni planen sie eine Konferenz zu dem Thema. Dies geht aus dem Protokoll einer internen Sitzung vom 18. Dezember hervor. An der Zoom-Schalte nahmen mehr als 300 Personen teil. Eingeladen hatten die Gruppierungen "Liebknecht-Kreise" und "Sozialistische Linke". Weiter lesen …

Yuval Harari: Regierungen sollen Menschen auf die virtuelle Realität vorbereiten

Der WEF-Berater Yuval Noah Harari hat erklärt, warum die Menschen in Zukunft für das Leben in der virtuellen Realität umgeschult werden müssten. Für das "Metaverse" brauche der Mensch völlig neue Fähigkeiten. Regierungen und Organisationen müssten dafür sorgen, dass die Menschen die Umschulungen mitmachten, von alleine würde der Mensch nicht lernen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Stadtwerken drohen mehr Zahlungsausfälle

Wegen der hohen Energiepreise drohen den Stadtwerken deutlich mehr Zahlungsausfälle. Diese könnten fünf bis zehn Prozent der Umsätze ausmachen, prognostiziert die Beratungsfirma Oliver Wyman - trotz der bevorstehenden Kostenbremsen für Gas und Strom. Bislang habe die Quote maximal ein Prozent betragen. Weiter lesen …

Tino Chrupalla: SPD-Chef Klingbeil beim Verbreiten von Fake-News ertappt

Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna "Sicherheitskräfte mit lauten 'Sieg Heil'-Rufen angegriffen" sind nach Recherchen einer großen Wochenzeitung nicht haltbar. Worauf sich der SPD-Chef kleinlaut entschuldigte, er hätte gründlicher nachfragen müssen. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: Weiter lesen …

BIP-Wachstum: Deutschland trotzt schwierigen Zeiten

"Die deutsche Volkswirtschaft ist 2022 mit einem blauen Auge davongekommen. Viele Unternehmen haben 2022 in einen Abgrund geblickt. Die Corona-Pandemie, der russische Angriff auf die Ukraine, gestörte Lieferketten und die explodierenden Energie- und Rohstoffkosten haben viele Betriebe an den Rand der Belastbarkeit geführt. Die Sorgen waren gewaltig. Am Ende lag das Wachstum jahresdurchschnittlich mit 1,9 Prozent höher als vielfach erwartet, schwächte sich aber mit voranschreitendem Jahresverlauf ab." Weiter lesen …

US-Verteidigungsminister Austin besucht Lambrecht in Berlin

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin wird am kommenden Donnerstag zu einem Antrittsbesuch bei Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nach Berlin kommen. "Ich kann bestätigen, dass wir einen solchen Besuch planen und er am Donnerstag stattfinden wird", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das ist ein offizieller Antrittsbesuch." Weiter lesen …

42 Apotheken schließen 2022 in Nordrhein für immer: Patienten stehen immer häufiger vor verschlossenen Türen

Die Bedingungen für Inhaberinnen und Inhaber öffentlicher Apotheken sind alles andere als optimal - viele finden, gerade auf dem Land, keine Nachfolger. Die Bereitschaft, eine Apotheke neu zu eröffnen oder zu übernehmen, wirkt so gering wie nie. Das geht aus den jüngsten Zahlen der Apothekerkammer Nordrhein hervor. Seit 1999 setzt sich der Trend fort, dass im Kammerbezirk (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) Jahr für Jahr mehr Apotheken schließen als neue eröffnen. "Wir haben heute fast 400 öffentliche Apotheken weniger als noch vor zehn Jahren. Das hat Auswirkungen auf die wohnortnahe Versorgung der Menschen mit Arzneimitteln. Unser dichtes Netz bekommt Löcher, das darf so nicht weitergehen", fordert Dr. Armin Hoffmann, Präsident der Apothekerkammer Nordrhein. Weiter lesen …

"Top Gun: Maverick" toppt Blu-ray-Jahrescharts 2022

Es war fraglos eines der größten Filmhighlights 2022: Nach 36 Jahren kehrte Tom Cruise als furchtloser Kampfpilot Pete Mitchell auf die Kinoleinwand zurück - und überzeugte Fans und Kritiker gleichermaßen. Auch beim Home Entertainment flog "Top Gun: Maverick" in anderen Sphären, was dem Action-Kracher nun Rang eins der offiziellen deutschen Blu-ray-Jahrescharts, ermittelt von GfK Entertainment, beschert. Die weiteren Medaillen schnappen sich "Spider-Man: No Way Home" und "Jurassic World: Ein neues Zeitalter". Weiter lesen …

Neuer Tarifabschluss in der Zeitarbeit: Stundenentgelte für Fachkräfte steigen

Gemeinsam mit der Tarifgemeinschaft Leiharbeit des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat die arbeitgeberseitige Verhandlungsgemeinschaft Zeitarbeit (VGZ) der Zeitarbeitgeberverbände iGZ (Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen) und BAP (Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister) einen neuen Tarifabschluss nach 19-stündiger Verhandlung erreicht. Nachdem die Tarifpartner erhöhte Stundenentgelte bereits für die Entgeltstufen (EG) 1 bis 2b im letzten Jahr vor dem Hintergrund der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns verhandelt hatten, steigen nun auch die Tarifentgelte für Fachkräfte ab Entgeltstufe 3 (abgeschlossene Berufsausbildung) bis 9 (Akademiker) mit Wirkung ab dem 1. April 2023. Weiter lesen …

Lewis Hamilton versteigert seinen Weltmeister-Heckflügel!

Lewis Hamilton ist nicht nur auf der Rennstrecke eine absolute Legende - der Rekord-Weltmeister macht für den guten Zweck auch Formel 1-Träume wahr! Bei United Charity, Europas größtem Charity-Auktionsportal, können Fans ab sofort ein Highlight der Extraklasse ersteigern: Ein Original-Teil von Hamiltons Mercedes-AMG Heckflügel aus seiner jüngsten Weltmeister-Saison! Weiter lesen …

"Willkommenskultur und weniger bürokratische Hürden": bpa in Thüringen drängt auf mehr Zuwanderung in den Pflegeberuf

Trotz steigender Beschäftigungszahlen in Thüringer Pflegeeinrichtungen, wird die Branche den wachsenden Bedarf nur mit Unterstützung ausländischer Fachkräfte decken können. Das haben private Pflegeeinrichtungen beim Neujahrsempfang der thüringischen Landesgruppe des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) in Erfurt deutlich gemacht. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2022 um 1,9 % gestiegen Deutsche Wirtschaft erholt sich trotz schwieriger Rahmenbedingungen

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2022 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 1,9 % höher als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug das Wirtschaftswachstum 2,0 %. "Die gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland war im Jahr 2022 geprägt von den Folgen des Kriegs in der Ukraine wie den extremen Energiepreiserhöhungen", sagte Dr. Ruth Brand, seit 1. Januar 2023 neue Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, bei der Pressekonferenz "Bruttoinlandsprodukt 2022" in Berlin. Weiter lesen …

Auf enge und dauerhafte Beziehungen mit gleichgesinnten Partnern setzen - Brossardt: "Außenhandelsstrategie überdenken, aber keinesfalls über Bord werfen"

Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich des bevorstehenden Weltwirtschaftsforums in Davos die Bedeutung des Freihandels für die Wirtschaft im Freistaat. "Die bayerische Wirtschaft ist sowohl über Exporte als auch über Importe stark in den internationalen Handel eingebunden. Sowohl die Corona-Pandemie als auch der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben gezeigt, wie wichtig robuste und diversifizierte Lieferketten für unsere Wirtschaft sind. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Januar I 2023 Mehrheit gegen Ausweitung des Braunkohleabbaus, aber für mehr Kohlestrom Deutsche Panzer für die Ukraine: Marder ja – Leopard 2 umstritten

Diese Woche wird von der Polizei das Protestcamp im nicht mehr bewohnten Dorf Lützerath geräumt, wo weitere Braunkohle für die Verstromung abgebaut werden soll. Gegen eine solche Ausweitung der Braunkohleabbaugebiete sprechen sich 59 Prozent aus, 33 Prozent sind dafür (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Vor allem eine deutliche Mehrheit (87 Prozent) der Grünen-Anhänger ist gegen dieses Vorhaben. Die zur Sicherung der Stromversorgung beschlossene stärkere Nutzung klimaschädlicher Kohlekraftwerke wird allerdings von 60 Prozent aller Befragten für richtig erachtet, 36 Prozent finden das nicht richtig. Weiter lesen …

Kampagne: Schluss mit der Hobbyjagd Novellierung der Jagdgesetze in Rheinland-Pfalz und in Brandenburg

Mit Großflächenplakaten und Anzeigen in den lokalen Tageszeitungen macht Wildtierschutz Deutschland ab Mitte Januar in Mainz und in Potsdam gegen die Hobbyjagd mobil. In den Landeshauptstädten von Rheinland-Pfalz (RP) und Brandenburg (BB) entscheiden Behörden und Parlamentarier in Kürze über die Novellierung der Landesjagdgesetze. Weiter lesen …

CDU zweifelt an Leistungsfähigkeit der deutschen Geheimdienste

Der Vizevorsitzende des Geheimdienstgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die deutschen Nachrichtendienste für die aktuellen Herausforderungen nur unzureichend gewappnet. "Unsere eigenen Dienste sind offensichtlich nicht ausreichend leistungsfähig, zumal wir mit neuen Bedrohungen im Rahmen des hybriden Krieges gegen Deutschland konfrontiert sind", sagte Kiesewetter dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Richterbund fordert mehr Personal

Der Deutsche Richterbund fordert angesichts der Silvester-Krawalle und der Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dazu substanzielle Konsequenzen im Bereich der Justiz. "Die Bundesregierung darf es nach den Krawallen in der Silvesternacht nicht bei den üblichen politischen Ritualen belassen", sagte der Richterbund-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Tourismus in Deutschland im November 2022: 21,8 % mehr Übernachtungen als 2021, aber 8,1 % weniger als vor Corona

Im November 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland 29,8 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 21,8 % mehr als im November 2021. Eine Ursache für diese Entwicklung dürfte darin liegen, dass der Tourismus im November 2021 durch die damalige vierte Corona-Welle stark eingeschränkt war. Im Oktober 2022 hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat noch 2,7 % betragen. Gegenüber dem November 2019, dem Vergleichsmonat vor der Corona-Pandemie, lagen die Übernachtungszahlen im November 2022 um 8,1 % niedriger. Weiter lesen …

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im November 2022 um 31,9 % höher als im November 2021

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im November 2022 um 31,9 % höher als im November 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat somit weiter abgeschwächt. Im Oktober 2022 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +37,9 % gelegen, im September 2022 bei +40,3 %. Gegenüber dem Vormonat Oktober 2022 fielen die Preise um 0,5 %. Die Preise für pflanzliche Produkte erhöhten sich mit +16,7 % gegenüber dem Vorjahresmonat weniger stark als die Preise für tierische Erzeugnisse (+43,7 %). Im Oktober 2022 hatten die Veränderungsraten +37,9 % für pflanzliche Erzeugnisse und +46,8 % für tierische Erzeugnisse betragen. Die Veränderungen zum Vormonat betrugen im November 2022 bei pflanzlichen Produkten -1,5 % und bei tierischen Erzeugnissen +0,2 %. Weiter lesen …

Exporte nach Russland im November 2022 um 52,8 % niedriger als im Vorjahresmonat

Im November 2022 wurden aus Deutschland insgesamt Waren im Wert von 143,6 Milliarden Euro exportiert, das waren 14,0 % mehr als im November 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Exporte nach Russland im gleichen Zeitraum infolge des Kriegs in der Ukraine und der gegen Russland getroffenen Sanktionen um 52,8 % auf 1,2 Milliarden Euro. Demgegenüber stiegen die Ausfuhren in das wichtigste Zielland deutscher Exporte, die Vereinigten Staaten, um 30,9 % auf 14,4 Milliarden Euro. Wichtigste Exportgüter in die Vereinigten Staaten waren Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile im Wert von 3,6 Milliarden Euro (+36,5 % zum November 2021) und Maschinen im Wert von 2,5 Milliarden Euro (+30,7 %). Weitere wichtige Handelspartner waren exportseitig Frankreich (10,5 Milliarden Euro; +12,0 %) und die Niederlande (10,1 Milliarden Euro; +13,7 %). Weiter lesen …

Umfrage: Unternehmen wollen wieder vermehrt Mitarbeitende im Ausland einsetzen

Nach zwei schwierigen Pandemie-Jahren planen Unternehmen weltweit, wieder mehr Mitarbeitende ins Ausland zu schicken. Das hat eine aktuelle Umfrage von MSH, eine Tochtergesellschaft der französischen DIOT-SIACI-Gruppe ergeben. Diese ist ein weltweit führender Anbieter von internationalen Sozialleistungen. Die in Hamburg ansässige BDAE Gruppe ist eine Tochtergesellschaft von MSH International. Weiter lesen …

Ex-Familienministerin Schröder nimmt Merz für "Pascha"-Aussage in Schutz - "Problem mit Männlichkeit, Ehre und Gewalt in migrantischen muslimischen Familien"

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat CDU-Parteichef Friedrich Merz nach dessen umstrittener "Pascha"-Äußerung im Zusammenhang mit den Silvesterkrawallen in Schutz genommen. "Wir haben das Problem mit Männlichkeit, Ehre und Gewalt gerade in migrantischen muslimischen Familien. Das hat Friedrich Merz gemeint und ins Talkshow-Deutsch übersetzt, als er von den kleinen "Paschas" sprach", sagte Schröder im "Wochentester"-Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND). Merz' Auftritt bei "Markus Lanz" sei richtig gewesen. "Es war doch ganz klar, dass man ihm danach Populismus und Rassismus und whatever vorwerfen wird. Er hat Dinge ausgesprochen. Er hat den Debattenraum geweitet", so Schröder. Weiter lesen …

Grüne wollen zügig Gespräche über Prioritäten im Verkehrswegeplan

Die Grünen verlangen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den schnellen Beginn von Gesprächen über Prioritäten im bestehenden Bundesverkehrswegeplan. "Es wäre sehr hilfreich, wenn Minister Volker Wissing nun rasch in den Priorisierungsdialog über den geltenden, bis 2030 laufenden Bundesverkehrswegeplan einsteigen würde", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stefan Gelbhaar, der "Welt". Weiter lesen …

Sozialverband Deutschland stemmt sich gegen Aktienrente

Vor der Präsentation des Konzepts zur neuen Aktienrente hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) grundsätzliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert. "Der SoVD ist davon überzeugt, dass auf dem Aktienmarkt keine guten Rentenpolitik zu machen ist", sagte die Vorstandsvorsitzende des Verbands, Michaela Engelmeier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trotz neuen LNG-Terminals in Lubmin: Energiewirtschaft wirbt für Fracking-Offensive

Vor der Einweihung des zweiten LNG-Terminals am Samstag in Lubmin hat die Energiewirtschaft für eine Fracking-Offensive geworben: "Wir gehen davon aus, dass Schiefergas in Deutschland konkurrenzfähig mit importiertem LNG ist. In jedem Falle würde es dafür sorgen, dass zusätzlicher Druck auf die Preise in Deutschland ausgeübt wird, da mit Schiefergas ein relevantes zusätzliches Angebot geschaffen würde", sagte Ludwig Möhring, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundestag will Verbrechen an Jesiden als Völkermord anerkennen

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition sowie die CDU/CSU-Fraktion wollen die Verbrechen an den Jesiden als Völkermord anerkennen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag hervor, der kommenden Donnerstag vom Plenum verabschiedet werden soll und über den die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" in ihrer Freitagsausgabe berichtet. In dem Antrag heißt es: "Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien." Weiter lesen …

Windkraft-Ausbau stagnierte 2022

In ihrem ersten Amtsjahr konnte die Ampel-Regierung die Nutzung der Windenergie in Deutschland nicht nennenswert erhöhen. So verzeichnete die Bundesnetzagentur Ende 2022 gegenüber dem Vorjahr nur ein Plus von 264 Windkraftanlagen an Land, während im letzten Jahr der Großen Koalition 274 Anlagen hinzugekommen waren. Weiter lesen …

Regierungssprecher in Warschau: Polen will andere Länder mit Leopard-Vorstoß zum Handeln zwingen

Mit seinem Vorstoß zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine will Polen nach Angaben eines Regierungssprechers andere Länder zum Handeln bewegen. Auf die Frage, warum Warschau als erstes seine Bereitschaft zur Übergabe von Kampfpanzern signalisiert habe, sagte Regierungssprecher Piotr Müller am Donnerstag dem Sender TVP Info: "Weil wir bestimmte Verhaltensweisen erzwingen wollen. Wenn wir die Unabhängigkeit der Ukraine nicht verteidigen, sind wir das nächste Ziel." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DVR-Volksmiliz: Ein ukrainischer Panzer und drei Haubitzen binnen 24 Stunden zerstört

Am Donnerstagmorgen hat die Volksmiliz der Donezker Volksrepublik (DVR) einen Bericht über die Entwicklungen an der Front innerhalb von 24 Stunden veröffentlicht. So haben russische Soldaten einen ukrainischen Panzer vom Typ T-64BW, eine Haubitze vom Typ D-30, zwei Haubitzen vom Typ M777 sowie acht Panzer- und Kraftfahrzeuge vernichtet. Dabei sind mehr als 70 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Französischer Freiwilliger im Donbass bittet Russland um Asyl

Adrien Bocquet, ehemals französischer Fallschirmjäger, hat Mitte Dezember einen Antrag auf Asyl in Russland eingereicht, berichtet RIA Nowosti unter Verweis auf mit der Angelegenheit vertrauten Personen. Im Frühjahr 2022 reiste er im Rahmen eines humanitären Einsatzes als Freiwilliger in die Ukraine. Nach der Reise erzählte Bocquet, er sei Zeuge zahlreicher Kriegsverbrechen von den ukrainischen Streitkräften geworden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Luftwaffe schießt ukrainisches Su-25-Kampfflugzeug ab

Russlands Verteidigungsministerium hat am Donnerstag über mehrere russische Angriffe auf Stellungen der ukrainischen Streitkräfte berichtet. Wie der Sprecher der Behörde, Generalleutnant Igor Konaschenkow, auf seinem täglichen Briefing sagte, seien in der Nähe der Stadt Saporoschje und der Ortschaft Nowoiwanowka im Gebiet Saporoschje zwei ukrainische Munitionslager zerstört worden. Die russische Armee habe insgesamt 76 ukrainische Artillerie-Stellungen und 123 Orte mit Personal und Technik der ukrainischen Streitkräfte getroffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gesellschaftliche Kammer Russlands: Kiew will mit Demontage russischer Denkmäler von Niederlagen an der Front ablenken

Die Demontage von Denkmälern und der Kampf gegen das historische Gedächtnis ist das einzige, was die ukrainischen Behörden tun könnten, um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung von den Niederlagen der ukrainischen Streitkräfte an der Front abzulenken, insbesondere von der Lage in Soledar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

EuroLeague: Trinchieri ärgert sich über Defensive, Berlin zeigt "zu viel Respekt" gegen Real

ALBA Berlin und der FC Bayern München verpassen die perfekte EuroLeague Woche knapp. Berlin unterliegt Real Madrid nach hartem Kampf mit 77:84, die Bayern verlieren in Istanbul mit 71:79. Berlin war dabei immer wieder mit Madrid auf Augenhöhe, am Ende ist die Qualität der Spanier aber zu groß. "Ich glaube, wir hatten am Anfang ein bisschen zu viel Respekt", räumte Malte Delow ein. "Wir haben uns immer wieder zurückgekämpft", lobte Maodo Lo. Auch die Bayern machen ein gutes Spiel, doch in Sachen Rebounds fegt Istanbul die Münchner aus der Halle. Gerade im 3. Viertel gehen die Bayern mit 10:21 unter. Weiter lesen …

PENNY DEL: Sieg bei Red Bull verleiht Wild Wings Flügel: "Jetzt geht der Blick in Richtung Platz 10 und weiter"

Dicke Überraschung: Der einsame Spitzenreiter EHC Red Bull München stolpert erneut gegen die Schwenninger Wild Wings, verliert mit 1:2. Dabei schossen die Münchner härter (Eder mit 143,1 km/h top) und liefen mehr (70, 44 km vs. 67,45 km). Für Schwenningen ein wichtiger Erfolg, weil die Abstiegsplätze wegrücken, zumal die Wild Wings andere Ziele verfolgen. "Jetzt geht der Blick in Richtung Platz 10 und weiter. Es sind noch circa 18 Spiele. Wir wissen, was wir tun müssen, um zu gewinnen", zeigt sich Siegtorschütze Alexander Karachun selbstbewusst. Weiter lesen …

Gouverneur des Gebiets Belgorod: Anhaltender Beschuss von Stadt Schebekino zerstörte über 400 Häuser

Mehr als 400 Wohnhäuser in der russischen Stadt Schebekino (Gebiet Belgorod) seien aufgrund der andauernden Angriffe durch die Ukraine zerstört oder beschädigt worden, so der Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow. Auf seinem Telegram-Kanal schrieb der Beamte: "Stand heute wurden in 409 Wohnhäusern Schäden unterschiedlichen Ausmaßes festgestellt. In 40 Prozent der Fälle wurde alles vollständig wiederhergestellt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Medienbericht: Syrien sichert Russland seine Unterstützung im Ukraine-Konflikt zu

Syriens Präsident Baschar al-Assad sichert Russland seine Unterstützung für die militärische Sonderoperation in der Ukraine zu. Laut der syrischen Nachrichtenagentur SANA betonte al-Assad bei seinem Treffen mit Alexander Lawrentjew, dem Sondergesandten des russischen Präsidenten für die Beilegung des Syrien-Konflikts, der weltweite Kampf in der Politik und in den Massenmedien habe seinen Höhepunkt erreicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Armee erhält weitere Charge neuester Panzer vom Typ T-90M Proryw

Nach eigenen Angaben hat die staatliche Fabrik Uralwagonsawod, die Teil des russischen Rüstungskonzerns Rostech ist, dem Verteidigungsministerium in Moskau eine weitere Charge der neuesten Kampfpanzer T-90M Proryw übergeben. Somit habe das Unternehmen den staatlichen Verteidigungsauftrag termingerecht erledigt, stellte Vizepremierminister Denis Manturow fest. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ampel-Koalition uneins über doppelte Staatsbürgerschaft

Die FDP-Fraktion im Bundestag erhöht den Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Pläne für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht zu überarbeiten. "Im Koalitionsvertrag haben wir einen Prüfauftrag vereinbart, wie sich Mehrstaatigkeit nicht dauerhaft über Generationen weitervererbt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Thomae der "Welt". Weiter lesen …

Reul für schärferes Waffenrecht - "Bei Schreckschusswaffen Nägel mit Köpfen machen"

Nach den Ausschreitungen an Silvester fordert auch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) strengere Regeln für den Kauf von Schreckschusswaffen. Diese sollen zukünftig nur noch Personen erwerben dürfen, die über einen Kleinen Waffenschein verfügen. "Die Idee ist nicht neu. Ich würde es begrüßen, wenn jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Schon 2020 und 2021 hätten die Innenminister der Bundesländer in der Innenministerkonferenz (IMK) über eine Gesetzesänderung nachgedacht und das Bundesinnenministerium aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Weiter lesen …

"nd.DerTag": Ignoriertes Elend - Internationale Medien vernachlässigen humanitäre Krisen vor allem in Afrika

Die Klage der Hilfsorganisation Care ist berechtigt: Angesichts des Ukraine-Kriegs drohten viele andere Notstände bei der Berichterstattung in den Hintergrund zu rücken. Die Kritik der Vernachlässigung müssen sich nicht nur die Medien gefallen lassen, sie gilt auch der Politik. Der Ukraine-Krieg verstärkt auch hier nur eine Tendenz, die es schon gab. Weiter lesen …

Prüfer-Posse

Monatelang sucht ein ins Schlingern geratenes Unternehmen einen Abschlussprüfer. Erst lehnt die ausgewählte Adresse überraschend ab, dann meldet sich niemand auf die Ausschreibung, und auch Direktansprachen sind erfolglos. Die Zeit vergeht, zunehmend nimmt die Suche Züge von Verzweiflung an. Schließlich bittet das Unternehmen ein Amtsgericht um Bestellung des Abschlussprüfers. Das ist quasi der letzte Ausweg. Doch die benannte Prüfungsgesellschaft sagt nein. Weiter lesen …

Ein neokonservativer Paukenschlag in “Foreign Affairs” und etwas Kryptisches im “Economist”

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Gleich in der ersten Ausgabe 2023 des Journals “Foreign Affairs”, der Hauspostille des “Council on Foreign Relations”1) (CFR) – die große elitäre private US-amerikanische Denkfabrik (4.500 Mitglieder und 250 Unternehmen) mit Fokus auf außenpolitische Themen – durfte der einflussreiche Neokonservative Robert Kagan in seinem Artikel “Eine freie Welt, wenn man sie behalten kann” (A Free World, If You Can Keep It) die US-Kriege des 20. und 21. Jahrhunderts als “Weltbeglückungskriege” darstellen. Kriege, die von den USA vor allem aus altruistischen Motiven geführt wurden. Kagan (64) ist der Ehemann von Victoria Nuland (sie ist Diplomatin im US-Außenministerium und kam durch ihren Ausspruch “Fuck the EU” in die Schlagzeilen der Weltpresse) und persönlicher Freund des jetzigen US-Außenministers Antony Blinken." Weiter lesen …

Von Südafrika in die Ukraine

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Südafrika ist einer der wichtigen Gründungsmitglieder der BRICS+-Organisation, die derzeit dabei ist, die Dominanz eines imperialen Systems mit Multipolarismus herauszufordern. Den Begriff hatte ich oft und ausführlich beschrieben. In einem Satz zusammengefasst ist es der Versuch, nicht durch Sieg und Unterwerfung, sondern durch gegenseitigen Respekt und Beachtung der Interessen des Anderen, eine Lösung herbei zu führen, welche für alle Parteien akzeptabel oder sogar von Vorteil ist. Und diese Idee ist so anziehend, dass sich bereits einstige Gegner wie China und Indien, der Iran und Saudi-Arabien sehr intensiv damit beschäftigen oder bereits beigetreten sind." Weiter lesen …

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