27. Januar 2023 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Jürgen Kayser, sieht in seinem Bundesland Verbindungen zwischen Klimaaktivisten und Linksextremisten. So hätten sich beispielsweise in Lützerath zivildemokratische Klimaaktivisten mit dem schwarzen Block zusammengetan und Polizeiketten angegriffen. Weiter lesen …

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht in einer Lieferung von deutschen Kampfflugzeugen an die Ukraine eine rote Linie. "Ich halte das für ausgeschlossen", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.150 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat sich gegen die neuen Rüstungsforderungen der Ukraine gestellt. "Man darf jetzt nicht überziehen", sagte Dobrindt der "Welt am Sonntag". "Ich habe großes Verständnis für die ukrainischen Forderungen, aber wir können nicht alle Wünsche erfüllen, ohne unsere eigene Verteidigungsfähigkeit zu beeinträchtigen." Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält angesichts der neuen Herausforderungen für die Bundeswehr das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nicht mehr für ausreichend. "Die 100 Milliarden werden nicht reichen", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich auf ein Startdatum für das sogenannte Deutschland-Ticket geeinigt. In einer Sitzung der zuständigen Bund-Länder-Arbeitsgruppe wurde beschlossen, dass ab 1. Mai für monatlich 49 Euro deutschlandweit der Nahverkehr genutzt werden kann, wie Bundesfinanzminister Lindner (FDP) auf Twitter bestätigte. Weiter lesen …

Die Bundesländer üben harsche Kritik an dem Beschluss des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, staatliche Hilfen für Unternehmen mit Öl- und Pellet-Heizungen vorerst wieder zu streichen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, erwartet eine Einigung im Streit um das Planungsbeschleunigungsgesetz bis spätestens Ende März. "Ich bin sicher, wir finden vor Ostern eine Lösung", sagte der FDP-Fraktionschef der "Bild". Weiter lesen …

Die von den USA geplante Lieferung von 31 Kampfpanzern vom Typ M1 Abrams an Kiew stellt einen weiteren westlichen Eskalationsschritt im Ukraine-Konflikt dar. Allerdings werden diese Maschinen die Frontlage kaum beeinflussen, glauben Experten. Dies analysiert Aleksandr Karpow und Aljona Medwedewa im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Außenministerin Baerbock hat am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wörtlich gesagt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland.“ Ihr Ministerium widerspricht. Das russische Außenministerium verlangt eine Erklärung. Weiter lesen …

Klimaaktivistin und "Fridays for Future"-Vertreterin Luisa Neubauer (B90/Die Grünen) hat Vorwürfe aus dem Bundesinnenministerium zurückgewiesen, wonach die Klimaschutzbewegung drohe, von Linksextremisten unterwandert zu werden. "Zunächst einmal versteht sich von selbst, dass wir als Fridays For Future eine durchweg demokratische Bewegung sind", sagte sie dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Die IT des Deutschen Bundestages konnte einem erneuten schweren Cyberangriff standhalten. Am Donnerstagabend wurde eine DDoS-Attacke gegen das Internetangebot des Bundestags durchgeführt, wie die "Bild" unter Berufung auf eine E-Mail der Unterabteilung IT berichtet. Weiter lesen …

Parteiübergreifend haben Politiker Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach der Aufregung über eine Aussage bei einer Sitzung des Europarats in Straßburg am Dienstag in Schutz genommen. Weiter lesen …

Die "Amigos" stehen mit einem "Best of" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Rapper Edo Saiya landet mit "Days After" an zweiter Stelle. Die Gewinner des "Eurovision Song Contest 2021", "Maneskin", erobern mit "Rush" den dritten Platz. Weiter lesen …

Der Ton im Streit zwischen den deutschen Bischöfen und dem Vatikan über mögliche Kirchenreformen wird rauer. Limburgs Bischof Georg Bätzing, Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK), hat Papst Franziskus für seine Kritik am deutschen "Synodalen Weg" scharf gerügt. "Warum hat der Papst nicht mit uns darüber gesprochen, als wir im November bei ihm waren? Da wäre die Gelegenheit gewesen, aber da hat er die Gelegenheit zum Austausch nicht genutzt", sagte Bätzing der "Welt". Weiter lesen …

Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hat in dieser Woche den Dringlichkeitsantrag „Schnelle Hilfe für Impfopfer: Fachzentrum für Geschädigte der Corona-Impfung an bayerischer Universitätsklinik errichten“ im Plenum eingereicht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, schnellstmöglich für die Einrichtung mindestens eines Zentrums zu sorgen, an dem Patienten behandelt werden, die an einer Folgeerkrankung der Corona-Impfung leiden. Weiter lesen …

Eine weitere „Verschwörungstheorie“ aus der Hochphase der Corona-Hysterie hat sich gerade wieder bestätigt: Tatsächlich hat die Merkel-Regierung während der sogenannten „Pandemie“ massiven und aktiven Einfluss auf die Meinungskontrolle durch die bedeutsamsten Social-Media-Plattformen genommen, um möglichst nur noch erwünschte Nachrichten im Sinne des Corona-Regimes zuzulassen. Die verfassungswidrige Zensur blieb für die GroKo ohne Folgen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Seit Beginn des Ukrainekriegs haben deutlich mehr aktive Soldaten der Bundeswehr den Dienst an der Waffe verweigert. Laut einer internen Statistik des Bundesverteidigungsministeriums verweigerten im Jahr 2022 insgesamt 235 Aktive nachträglich den Kriegsdienst, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Wunsch vom Eigenheim, einst staatlich gefördertes Ziel von Millionen Deutschen, ist für viele in unerreichbare Fernen gerückt: Immer absurdere Klima-Vorschriften, unerschwingliche Immobilienpreise und Baukosten vereiteln Interessierten ihre Vorhaben frühzeitig. Die eigenen vier Wände mit Grundstück und Garten kann sich im „besten Deutschland aller Zeiten“ schlicht keiner mehr leisten. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, der auf dem kommenden Bundesparteitag erneut für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden kandidieren will, hat nichts gegen eine mögliche Kampfkandidatur. "Ich hätte kein Problem damit, wenn jemand gegen mich antreten würde", sagte Kubicki dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordert die Klimabewegung auf, sich von gewalttätigem Protest und der Verunglimpfung von Polizisten zu distanzieren. Es sei "nicht akzeptabel", wie Polizisten "pauschal verunglimpft werden und wie ein Teil der Aktivisten nach einer `Welt ohne Polizei` ruft", sagte Habeck der "taz". Weiter lesen …

Bei den Ermittlungen gegen die "Reichsbürger"-Gruppe, die einen Umsturz geplant haben soll, hat die Bundesanwaltschaft Bargeld in Höhe von mehr als 420.000 Euro sowie gut 50 Kilogramm Gold und Edelmetalle gefunden. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die anstehende Endabrechnung der Coronahilfen bringt offenbar etliche Brauereien in Schwierigkeiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Deutschlands Autolobby sieht wegen der neuen EU-Abgasnorm Euro 7 die Fahrzeugproduktion gefährdet. Sollte die Norm in ihrer derzeitigen Fassung in Kraft treten, "können Angebots- und Produktionsengpässe die Folge sein", sagte Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesbank-Präsident Joachim Nagel plädiert aufgrund der noch immer hohen Teuerungsraten für Zinserhöhungen im Euroraum. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, erklärt dazu: „Die katastrophale Finanzpolitik sowie die Misswirtschaft der EZB gehen schamlos weiter, während der Bürger an der Nase herumgeführt wird und dabei schön sein Portmonee aufhalten darf. Sparen ist zu einem Phänomen von gestern geworden; der Mittelstand verarmt zusehends, doch die Abwärtsspirale der Inflation nimmt ihren Lauf." Weiter lesen …

Nach der Verstaatlichung von Uniper knirscht es zwischen dem Konzern und seinen Kunden, den Stadtwerken. Diese kritisieren, dass Uniper von ihnen deutlich mehr Sicherheiten verlangt als noch vor zwei Monaten. Uniper treibe dadurch die Energiepreise unnötig in die Höhe, hatte der Verband kommunaler Unternehmen moniert, dies sei "in der aktuellen Situation absurd". Weiter lesen …

Die Mitglieder der Protestgruppe "Letzte Generation", die am 24. November auf dem Vorfeld des Hauptstadtairports BER den Flugbetrieb blockierten, sollen die Kosten des von ihnen verursachten Großeinsatzes der Sicherheitskräfte zahlen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Wilfried Oellers (CDU) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne), beide bekannt als vehemente Verfechter von Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine, schließen sich Forderungen nach Kampfjets nicht an. Weiter lesen …

Berlin, die in weiten Teilen dysfunktionale Hauptstadt, muss schon wieder an Wahlurne. Bei der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen September ist so viel schiefgelaufen, dass die gesamte Wahl wiederholt werden muss. So sieht das aus, wenn Rote, SED-Erben von der Linkspartei und Grüne versuchen zu regieren. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Papst Benedikt XV. hat im Februar 2013 seinen Rücktritt erklärt, weil er in der ganzen Zeit seines Pontifikats unter Schlaflosigkeit gelitten und auf starke Schlafmittel angewiesen war. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf einen Brief Benedikts. Weiter lesen …

Der tschechische Premierminister Petr Fiala lobt die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Deutschland. "Kanzler Scholz versicherte mir, dass Berlin sich weiter eng mit den Verbündeten abstimmen werde", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Satiriker Dietmar Wischmeyer ärgert sich über "Neusprech". Zwar vermeide auch er mittlerweile bestimmte Worte, aber "ich meine nicht, dass man jeden Eskimo Inuit nennen muss, obwohl er das will". Das sei ihm egal, was der will, sagt Wischmeyer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der starken Einwanderung korrigiert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) den Wohnungsbedarf in Deutschland nach oben. "Eigentlich brauchen wir wahrscheinlich sogar 500.000 bis 600.000 Wohnungen im Jahr, weil die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen sind", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will der Ukraine keine Grenzen setzen, welche Gebiete sie mit Hilfe deutscher Panzer zurückerobert. Das Land kämpfe darum, sein Staatsgebiet wieder kontrollieren zu können. "Darum geht es und die Ukraine ist im Recht", sagte Kühnert RTL/ntv in der Sendung "Frühstart" am Freitag. Weiter lesen …

Noch nie waren Beschäftigte so oft krank wie im vergangenen Jahr. Die drastisch gestiegenen Ausfälle bei der Arbeit führten zu einem Rekordhoch des Krankenstandes von 5,1 %. Im Vorjahr waren es noch 3,8 % gewesen. Damit waren 2022 an jedem Tag des Jahres durchschnittlich 51 von 1.000 Erwerbstätigen krankgeschrieben. Haupttreiber waren Atemwegserkrankungen. Das ist das Ergebnis einer Analyse der Daten von 570.000 erwerbstätigen hkk-Versicherten. Weiter lesen …

Deutschland will in Energiefragen künftig stärker mit Australien kooperieren - und ist an sogenanntem grünen Wasserstoff aus Down Under interessiert. Bei einem Treffen zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem australischen Amtskollegen Chris Bowen wurde am Freitag vereinbart, die Kooperation zwischen beiden Ländern im Bereich Klima und Energie weiter zu intensivieren. Weiter lesen …

Diese Woche hat die Bundesregierung entschieden, der Ukraine Leopard-2-Panzer zu liefern. 54 Prozent der Befragten finden das richtig, 38 Prozent sind dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Mehrheitliche Unterstützung gibt es für diesen Entschluss bei den Anhängerschaften von SPD (61 Prozent), CDU/CSU (64 Prozent), Grünen (75 Prozent) und FDP (55 Prozent). Eine klare Ablehnung erfährt er bei den AfD-Anhängern (89 Prozent) und auch die meisten Anhänger der Linke (57 Prozent) sprechen sich dagegen aus. Ebenfalls unterschiedlich sind die Einschätzungen der Befragten in West und Ost. Weiter lesen …

"Wir wollen insbesondere die Pflege durch Angehörige und durch ambulante Dienste besserstellen. Deshalb werden wir auch nicht umhinkommen, dass die Beitragssätze steigen", kündigt Gesundheitsminister Lauterbach gegenüber dem "stern" vergangene Woche an. Seit Jahren warten knapp 5 Millionen Pflegebedürftige auf eine längst überfällige Reform. "Maßnahmen, die man im Alltag spürt, dass ist was sich die Menschen wünschen", betont Maximilian Haas, Leiter der Beratung des Verbund Pflegehilfe. Weiter lesen …

Um den Anstieg der Mieten in Deutschland zu begrenzen, fordert Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) eine Verschärfung der Mietpreisbremse - und wünscht sich dabei mehr Tempo vom zuständigen Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Es sei "höchste Zeit" für die Gesetzesänderung, sagte Geywitz dem "Spiegel"."Gut wäre, wenn dafür nicht erst der Frühling über uns hereinbrechen muss." Weiter lesen …

Um für mehr bezahlbare Wohnungen zu sorgen, will Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gemeinnützigen Wohnraum für Investoren attraktiver machen. "Ich bin mir sicher, dass wir hier einen stabilen Markt schaffen können, mit Anlegern, die ihr Geld sozial und sicher anlegen wollen", sagte Geywitz dem "Spiegel". "Wir wollen Wohnraum schaffen, der immer bezahlbar bleibt." Weiter lesen …

Aufgrund der großen Herausforderungen beim Wohnungsbau fordert die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) ein Umdenken - hin zu mehr Ressourcenschutz. Großes Potenzial sieht sie bei hochwertigen Recyclingbaustoffen. Das mittelständische Unternehmen Betonwerk Büscher im nordrhein-westfälischen Heek hat mit DBU-Förderung ein Verfahren für Innenwände aus Beton mit 100 Prozent Natursteinersatz entwickelt. Beim Festakt zu einem nun fertiggestellten Neubau wollen sie zeigen, dass die Methode auch Perspektiven für den seriellen Wohnungsbau eröffnet. Zum Empfang am 1. Februar kommt der ehemalige DBU-Kurator Jens Spahn. Weiter lesen …

Wenn die tägliche Insulin-Dosis nicht mehr ausreicht, um den Blutzucker zu senken, haben Menschen mit Typ-1-Diabetes vermutlich auch einen Typ-2-Diabetes entwickelt. Experten sprechen dann von Doppel-Diabetes. "Einen zusätzlichen Typ-2-Diabetes diagnostizieren wir bei einem dauerhaft deutlich erhöhten Insulinbedarf", sagt Diabetologe Professor Thomas Haak, Chefarzt am Diabetes Zentrum Mergentheim ( https://www.diabetes-zentrum.de/), im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Der israelische Botschafter in Berlin, Ron Prosor, wirft Deutschland vor, nicht konsequent genug gegen den Antisemitismus von Links vorzugehen. Während beim Antisemitismus von rechter Seite hart reagiert würde und man sich in der Gesellschaft weitgehend einig sei, wie dagegen vorzugehen ist, werde der Links-Antisemitismus zunehmend "salonfähig" gemacht, sagte der Botschafter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der britische Militärgeheimdienst bezweifelt Meldungen aus Russland, wonach die russischen Streitkräfte in den letzten sechs Tagen bedeutende Fortschritte gemacht und die ukrainische Verteidigung in zwei Gebieten durchbrochen hätten. Weiter lesen …

Im Jahr 2021 wünschten sich in Deutschland gut 3,1 Millionen Nichterwerbspersonen im Alter von 15 bis 74 Jahren Arbeit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage des Mikrozensus und der Arbeitskräfteerhebung mitteilt, waren das rund 17 % aller Nichterwerbspersonen. Diese sogenannte "Stille Reserve" umfasst Personen ohne Arbeit, die zwar kurzfristig nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar sind oder momentan nicht aktiv nach Arbeit suchen, sich aber trotzdem Arbeit wünschen. Sie gelten deshalb nicht als erwerbslos, sondern als Stille Reserve am Arbeitsmarkt. Weiter lesen …

Die Einstellungsbereitschaft der Unternehmen in Deutschland hat zugelegt. Das sogenannte "Beschäftigungsbarometer" des Münchner Info-Instituts stieg im Januar auf 100,2 Punkte, nach 99,6 Punkten im Dezember, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband bezeichnet den aktuellen personellen Schwund im Bildungswesen als den "größten Lehrkräftemangel seit 50 Jahren" und sieht darin eine große Bedrohung für die Zukunftschancen der Jugend. "Der Lehrkräftemangel ist zu einem großen Teil auch `hausgemacht`, beruht also auf Versäumnissen der Bildungspolitik in den letzten zehn bis 15 Jahren", sagte DL-Präsident Heinz-Peter Meidinger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt bringt sich für die Überwachung der Energiepreisbremsen in Stellung. "Dabei geht es aber nicht unmittelbar um den Schutz des Wettbewerbs oder der Verbraucher, sondern darum, den Staat und die Steuerzahler vor einer Plünderung der Staatskasse zu bewahren", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bund und Länder haben im Jahr 2022 noch mehr Steuern eingenommen als bei der letzten offiziellen Schätzung im November erwartet. Insgesamt betrug das Steueraufkommen 814,9 Milliarden Euro und damit über fünf Milliarden mehr als erwartet, wie aus dem Monatsbericht des Finanzministeriums für Januar hervorgeht, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Weiter lesen …

In Deutschland wird in Zukunft privat weniger Auto gefahren werden als vor der Pandemie. Das legt eine Verkehrsprognose der Beratungsfirma "Intraplan" im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums nahe, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Ampelparteien können sich weiterhin nicht darauf verständigen, welche Bauvorhaben in Deutschland künftig schneller umgesetzt werden sollen. Beim Koalitionsausschuss im Kanzleramt konnten sich die Spitzen von FDP, Sozialdemokraten und Grünen nicht auf einen Kompromiss einigen. Das schreibt der "Spiegel" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Vor der ersten Bundestagsdebatte über eine Verkleinerung des Parlaments an diesem Freitag zeigten sich die Ampelfraktionen angesichts einer möglichen Verfassungsklage der Union unbeeindruckt. "Einer möglichen Klage von CDU/CSU vor dem Bundesverfassungsgericht blicken wir ruhig entgegen. An der Reform haben unterschiedliche sehr erfahrene Verfassungsrechtler mitgewirkt, deren Ratschläge wir verantwortungsvoll umgesetzt haben", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul hat die Ankündigung der Gruppe "Letzte Generation" kritisiert, ihre Proteste ab Februar deutlich auszuweiten. "Wenn Menschen ihre eigene Meinung verabsolutieren und damit zu allen Möglichkeiten greifen, dann ist das Klima auf der Straße das Erste - und das Schießen nachher das Letzte", sagt er im "Wochentester"-Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND) im Gespräch mit den Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach, auf die Frage, ob die "Letzte Generation" seiner Einschätzung nach gefährliche Züge habe. Weiter lesen …

Frühere Mitarbeiter eines westlichen Geheimdienstes haben ein Hawala-Netzwerk entdeckt, das Europa mit Westafrika und dem Nahen Osten verbindet. Die Ermittler, die auf Terrorismusfinanzierung spezialisiert sind, haben ihre gesammelten Informationen aus eineinhalb Jahren Recherche in dieser Woche der Guardia Civil in Spanien übergeben. Die "Welt" berichtet darüber. Weiter lesen …

Anlässlich der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag am Freitag fordert der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) die Anerkennung aller queeren Opfer des Nationalsozialismus. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert als Reaktion auf gewalttätige Ausschreitungen einen "Aufstand der Anständigen". "Immer nur die Zustände beklagen und fordern, dass es mehr Strafen gibt, hilft wenig", sagt Reul im "Wochentester"-Podcast von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND) im Gespräch mit den Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Die Probleme im Zusammenhang mit der Silvesternacht seien klar zu benennen: "Wir haben ausschreitende Gewalt von Gruppen junger Männer. Und dabei sind Migranten und welche, die schon sehr lange hier sind und trotzdem nicht integriert. Und dabei sind auch Deutsche, die auch in diese Gesellschaft nicht integriert sind." Weiter lesen …

Matthias Warnig, Geschäftsführer der Nord Stream AG, offenbarte in einem Interview, dass Russland nicht an den Terroranschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen sei. Hinter diesen stecke ein NATO-Land, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer Vereinnahmung der Klimaschutzbewegung durch Linksextremisten. "Akteure aus der linksextremistischen Szene versuchen Einfluss auf Klimaschutzgruppen zu nehmen, sie für ihre Ziele empfänglich zu machen, gesellschaftlichen Protest zu radikalisieren und den Staat und seine Institutionen zu delegitimieren", sagte eine Ministeriumssprecherin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, hat nach dem Attentat in einem Regionalzug bei Brokstedt (Schleswig-Holstein) mit zwei Todesopfern einen Mangel an Sicherheitsmaßnahmen an Bahnhöfen durch zu wenig Personal und fehlende Technik beklagt. "Das ist eine schreckliche Tat, die morgen leider wieder so passieren kann", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, lehnt Forderungen nach einer Einführung einer Kriegswirtschaft in Deutschland ab und fordert zugleich mehr Unterstützung der Rüstungsindustrie, um die durch den russischen Angriff auf die Ukraine entstandenen Herausforderungen bewältigen zu können. Weiter lesen …

Anlässlich der E-Scooter-Situation in vielen Städten nimmt der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Anbieter in die Pflicht. "Es ist notwendig, dass die Anbieter mehr als bisher gegen das falsche Abstellen der Fahrzeuge tun. Dies sollte durch eigenes Personal oder die Sanktionierung von Nutzern bei Fehlverhalten erfolgen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat gefordert, bei der Änderung des Wahlrechts auch für besseren Zugang von Frauen zu den Parlamenten zu sorgen. "Der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Verkleinerung des Bundestags blendet die Beseitigung der jahrzehntelangen Unterrepräsentanz von Frauen im Deutschen Bundestag aus", sagte Süssmuth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Beim Tennisturnier Australian Open ist es zu einem Skandal gekommen. Srđan Đoković, der Vater des serbischen Tennisstars Novak Đoković, wurde mit Fans erwischt, die sowohl die Flaggen Russlands als auch des Donbass dabei hatten. Sie skandierten prorussische Parolen – und der Vater posierte mit ihnen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei einer Razzia der israelischen Armee in Dschenin sind neun Palästinenser getötet und mindestens 20 verletzt worden. Augenzeugen haben die Situation als "Massaker" bezeichnet. Die Hamas hat geschworen, dass Israel "den Preis" für diesen tödlichen Überfall zahlen werde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat den EVP-Vorsitzenden Manfred Weber zu einer klaren Abgrenzung von Parteien am rechten Rand aufgerufen. "Die Brandmauer zwischen Konservativen und Rechtspopulisten oder gar Rechtsradikalen muss auch auf der europäischen Ebene stehen", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Weiter lesen …

In Deutschland waren zuletzt knapp 30.000 staatenlose Personen gemeldet. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums melden, seien zum Stichtag 31. Dezember 2022 insgesamt 29.455 Personen unter der Staatsangehörigkeitsbezeichnung "Staatenlos" erfasst worden. Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Hackerangriffe, Desinformationskampagnen oder hybride Kriegsführung die staatliche Forschungsförderung stärker auf das Gebiet der Cybersicherheit ausrichten. "In einer immer vernetzteren Welt wird Cybersicherheit zunehmend zur Achillesferse", sagte Stark-Watzinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, immer schwerere Waffen an die von Russland angegriffene Ukraine zu liefern. Mit der Leopard-Entscheidung sei "ein Damm gebrochen", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Atomwaffen-Experte Severin Pleyer von der Bundeswehr-Universität in Hamburg hat eine mangelnde Abwehrbereitschaft für den Fall eines russischen Atomangriffs beklagt. "Wir haben tatsächlich die Situation, dass Russland sehr viele taktische Atomwaffen hat, auch mit der Iskander-M, und wir haben nichts dergleichen. Wir haben keine Antwort", sagte der Fachmann für Nuklearstrategie im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Deutschland hat in der Corona-Pandemie Impfstoffe im Wert von 13,1 Milliarden Euro bestellt. Das bestätigte nun das Bundesgesundheitsministerium (BMG), wie NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) berichten. Weiter lesen …

Die Abschussgenehmigung für den Problemwolf, der auch das Pony "Dolly" von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) getötet hatte, läuft Ende dieses Monats aus und wird nicht verlängert. Weiter lesen …

Die Regierung eines europäischen Landes habe sich bereit erklärt, die Ukraine mit Streumunition zu beliefern. Dies berichtet der TV-Sender Al Arabiya unter Verweis auf einen anonymen europäischen Beamten. Die Behörden seien dabei, eine Genehmigung von Deutschland einzuholen, das an deren Herstellung beteiligt gewesen sei. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte kontrollieren die Straße von Marjinka nach Ugledar, berichtet Jan Gagin, ein militärischer und politischer Experte und Berater des kommissarischen Vorsitzenden der Donezker Volksrepublik (DVR), Denis Puschilin. Gagin sagte: "Die Straße von Marjinka nach Ugledar wird von unseren Truppen kontrolliert." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Schwenninger Wild Wings zeigen wieder mal ihre Stärke im Powerplay und gewinnen das Derby in Mannheim mit 3:0. Der 5. Sieg aus den letzten 7 Spielen verschafft den Wild Wings eine super Ausgangslage im Playoff-Kampf. Dabei waren die Schwenninger ganze 8 Minuten weniger in Puckbesitz und schossen 25-Mal weniger in Richtung des gegnerischen Tores: "Vielleicht haben wir ein paar Schüsse zu wenig aufs Tor gebracht und hatten zu viele Strafen", haderte Johannes Huß: "Aber andersrum muss man sagen: ein 3:0 Auswärtssieg in Mannheim - besser geht es nicht." Weiter lesen …

Vertreter der ungarischen Minderheit in Transkarpatien (Westukraine) würden mit aller Härte mobilisiert, erklärte Ungarns Außenminister Péter Szijjártó Journalisten. Zusammen mit den Ukrainern würden auch die Ungarn getötet, da sie zum Wehrdienst in der ukrainischen Armee einberufen werden, hieß es. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es gibt Dinge, die man einer Regierung nicht durchgehen lassen dürfte. Lügen an entscheidenden Punkten beispielsweise. Nicht genug, dass Habeck immer Wirtschaftsmärchen erzählt. Auch in der ganzen Debatte zu den Panzern wurde gelogen. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew ist der Ansicht, dass die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, er sei nicht an Treffen und Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin interessiert, einzig und allein dem Zweck dienen, mehr Hilfe aus dem Westen zu erhalten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.949 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Für ALBA Berlin läuft es in der EuroLeague weiterhin nicht gut. Gegen Valencia gab es beim 88:94 die 3. Niederlage in Serie. Vor allem in der Defensive sah Johannes Thiemann Verbesserungspotential: "Die haben 94 Punkte gemacht und das ist zu viel." Aber es hilft ja nichts: "Heute tut es weh. Das nervt, aber morgen muss es abgehakt sein", so Thiemann. Auch Luke Sikma haderte nach dem Spiel: "In der Defensive müssen wir offensichtlich an einigen Dingen arbeiten. Das war nicht unser Abend." Weiter lesen …

Hunter Biden genießt dank der vom Vater gesicherten Unantastbarkeit seit Jahren einen beeindruckenden Fettnäpfchen-Bonus. Aktuell möchte der US-Ausschuss des Repräsentantenhauses Näheres zu dubiosen Verkäufen des Hobby-Künstlers in Erfahrung bringen. Für den Vorsitzenden sei Biden "kein Pablo Picasso". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In seinem täglichen Briefing sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, dass die russische operative und taktische Luftfahrt, Raketentruppen und Artillerie über Nacht 83 ukrainische Artillerieeinheiten sowie Personal und militärische Ausrüstung in 119 Gebieten getroffen hätten. Außerdem sei eine Radarstation des Boden-Luft-Raketensystems S-300 zerstört worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Moskauer Helsinki-Gruppe, die älteste Menschenrechtsorganisation Russlands, wird geschlossen. Dem Gericht zufolge bestand der Verstoß darin, dass die Gruppe ihre Aktivitäten in ganz Russland ausübte, obwohl sie den Status einer regionalen Organisation hatte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am 26. Januar hat der russische Außenminister Sergei Lawrow im Rahmen seiner Afrikareise Angola besucht. Dort traf er sich mit seinem Amtskollegen Téte António. Anschließend äußerten sich beide Politiker gegenüber Medienvertretern zu den Schwerpunkten ihrer Gespräche. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Türkei wird schwimmende Kraftwerke zur Stromversorgung der Ukraine liefern, die den Bedarf von einer Million Haushalten decken können und in moldawischen und rumänischen Häfen aufgestellt werden können, berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Ukraine wird von den Vereinigten Staaten eine modernisierte Version des M1A2-Abrams-Panzers in Exportkonfiguration erhalten, jedoch ohne die geheime Zusatzausrüstung, die die Feuerkraft erhöht, berichtet die Zeitung Politico unter Berufung auf Quellen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Ermittlungskomitee Russlands hat neue Fakten über die Tötung von Zivilisten im Donbass durch das nationalistische ukrainische Regiment Asow aufgedeckt. Dies teilte der Pressedienst des Ermittlungskomitees am Donnerstag TASS mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Putin hat explizit gesagt: Deutschland ist von den USA besetzt. Im Grunde eine sensationelle Äußerung – die Mainstream-Medien in Deutschland waren auch gleich entsetzt, der Kölner „Express“ sprach von „Putins irrer Theorie“. Jedenfalls ist das eine Steilvorlage für COMPACT – wir haben ja schon immer darauf hingewiesen, dass Deutschland ein besetztes Land ist. Weiter lesen …

Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges üben die westlichen Staaten auf Drittstaaten Druck aus, sich ihrem Sanktionskurs gegen Moskau anzuschließen. Doch in den allermeisten Fällen haben sie dabei keinen Erfolg. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Chef des Lausitzer Energieproduzenten LEAG, Thorsten Kramer, hält einen vorgezogenen Kohleausstieg in der Region für möglich. "Ich kann mir das natürlich vorstellen, dass 2033 die LEAG nicht mehr von der Kohle lebt", sagte Kramer den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Die Kölner Band AnnenMayKantereit findet zivilen Ungehorsam im Kampf für mehr Klimaschutz legitim. "Ich habe Verständnis dafür, dass sich Leute auf die Straße kleben. Der Ungehorsam findet ja auch auf politischer Ebene statt, muss man ehrlich sagen", sagt Christopher Annen, Gitarrist der Band AnnenMayKantereit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Annen war mit seiner Band am 8. Januar bei einer Demonstration in Lützerath aufgetreten. "Vor zwei Jahren hat das Verfassungsgericht ein Urteil veröffentlicht, dass die Politik alles dafür tun muss, damit man auf dieser Welt in hundert Jahren noch leben kann. Das wird an vielen Stellen einfach nicht eingehalten. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Es ist Donnerstag, und wir schauen wieder einmal mit den Augen des Globalen Südens auf die Welt. Natürlich wurde schon viel darüber geschrieben, wann der Krieg der NATO gegen Russland, oder aus der Sicht der NATO, der Krieg Russlands gegen die Ukraine und die „westlichen Werte“ begann. Während die Ersteren erklären, dass es mit dem Bruch des Versprechens „keine Osterweiterung“ begann, meinen die Letzteren, das der Krieg im Februar 2022 startete. Nun will ich ja aus der Sicht des Globalen Südens berichten, und deshalb zu Beginn über einen Artikel im Middle East Eye, welcher die ständig wiederholte Aussage des Westens analysiert, es handele sich bei dem Konflikt um einen „unprovozierten Angriffskrieg“ Russlands gegen die Ukraine." Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Die US-Politik-Urgesteine Condoleezza Rice und Robert M. Gates trommeln in der Washington Post für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine durch den „kollektiven Westen” (also die NATO und auch jene Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die nicht der NATO angehören). Anfang 2023 behauptete der einflussreiche Neokonservative Robert Kagan (64) in seinem Artikel “Eine freie Welt, wenn man sie behalten kann” (A Free World, If You Can Keep It), die US-Kriege des 20. und 21. Jahrhunderts seien jeweils ausschließlich aus altruistischen Gründen geführt worden. Weiter lesen …

In Deutschland gelten laut Bertelsmann-Studie 2,88 Millionen Minderjährige als armutsgefährdet. Es ist beschämend, dass sich unsere Gesellschaft so viele arme Kinder "leistet". Bei der Problembekämpfung scheitert die Politik seit Jahren - trotz regelmäßiger Erhöhungen des Kindergelds und anderer Sozialleistungen. Nun soll es laut den Plänen der Ampel die Kindergrundsicherung richten - ob noch höhere Sozialleistungen helfen, ist allerdings mehr als fraglich. Wie groß das Armutsrisiko eines jungen Menschen ist, hängt maßgeblich von Faktoren wie der Familienform und dem Bundesland, in dem jemand aufwächst, sowie von der Frage nach einem oder keinem Migrationshintergrund ab. Weiter lesen …

Nun also auch SAP. Nachdem praktisch alle großen amerikanischen Tech-Konzerne in den vergangenen Wochen umfangreiche Stellenstreichungen angekündigt haben, hat der Dominoeffekt auch Europas größten Softwarehersteller erreicht. Mit Vorlage der vorläufigen Zahlen für das vierte Quartal 2022 ist auch in Walldorf eine Restrukturierung angekündigt worden. Anders als Amazon, Microsoft, Meta oder Cloud-Konkurrent Salesforce greift SAP allerdings nicht zur Sense, sondern zum Skalpell. Weiter lesen …

"Am Anfang stand der Leopard", könnte es bald in Überschriften heißen. Die Zustimmung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die von Russland angegriffene Ukraine hat eine Spirale in Gang gesetzt. Bereits wenige Stunden später forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Langstreckenraketen und Kampfflugzeuge, um sich gegen Moskaus Aggression zu wehren. Weiter lesen …