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10. Januar 2023 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2023

„Vollkontakt – Demokratie und Kampfsport“: Bundesregierung fördert linkes Kampfsport-Projekt

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt erfragt sich im Rahmen einer schriftlichen Frage (Drucksache 20/4962), welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu mutmaßlich linksextremen Mitarbeitern bei dem von dieser geförderten Modellprojekt „Vollkontakt – Demokratie und Kampfsport“ vorliegen und in welcher Höhe das Projekt finanziert wurde. Weiter lesen …

Koalitionsvertrag ignoriert: Bundesregierung stimmt für Vorratsdaten bei Gesichtserkennungs-KI

Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum ausgeschlossen. Demnach sollte Deutschland dies auch innerhalb der EU ablehnen. Aus aktuell veröffentlichten Dokumenten geht hervor, dass die Regierung der Massenüberwachung mittels Gesichtserkennung in der EU zugestimmt hat. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Grüne Gewalt: Lützerath vor der Schlacht

Im rheinischen Kohlerevier rüsten Linksradikale zur gewalttätigen Auseinandersetzung mit der Polizei. Luisa Neubauer, die deutsche Ausgabe von Greta Thunberg, ist schon vor Ort und wird mit ihrer Prominenz Tausende von sogenannten Klima-Aktivisten anlocken. Es werden bürgerkriegsähnliche Unruhen befürchtet. Welche Bedeutung hat die Schlacht um ein Dörfchen, das längst von allen Bewohnern verlassen wurde? Weiter lesen …

Bafin sieht von strengerer Kontrolle der Deutschen Börse ab

Die Finanzaufsicht Bafin sieht von einer intensiveren Kontrolle der Deutschen Börse ab. Die Behörde hat nach einer langen Prüfung entschieden, Deutschlands größten Börsenbetreiber nicht als Finanzholding einzustufen. Eine Sprecherin der Deutschen Börse bestätigte entsprechende Informationen aus Finanzkreisen, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Weiter lesen …

2023: Das Jahr der Entscheidung

Dieses Jahr wird eine entscheidende Wendung für jeden Einzelnen bringen: Doch bist du auch bereit dafür? Was uns erwartet und wie wir uns vorbereiten können, erfahrt ihr in diesem neuen Video zusammen mit Claudius Fabig. Dies berichtet der renommierte Autor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

„Warum wir demonstrieren“: Cottbuser Aktivisten debattierten in der „Mühle“

Und wir bleiben noch in Deutschland, wechseln aber das Thema: Cottbus ist eine Brandenburger Widerstandshochburg. In der Stadt mit knapp 100.000 Einwohnern, südöstlich von Berlin läuft seit Jahren ein einzigartiges Projekt: Der alternative Bürgertreffpunkt „Die Mühle“ ist seit Jahren die Anlaufstelle für Vernetzung und Vorträge, politische Debatten und Gemeinschaftsbildung. Zusätzlich zur obligatorischen Montagsdemonstration organisierte „Die Mühle“ kürzlich eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Warum wir demonstrieren“. Weiter lesen …

DAX lässt nach - Bayer vorn

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.774 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart konnte der DAX seine Verluste im Tagesverlauf deutlich reduzieren. Weiter lesen …

Paris statt Bachmut: Presseoffizierin der ukrainischen Grenztruppen feiert glamourös Silvester

Sie galt als das "Gesicht der Grenzschutztruppen" der Ukraine. Mit freizügigen Fotos aus Paris und vom Urlaub am Meer hat die Pressesprecherin der Grenzschutzregion Süd nun den Unmut in den ukrainischen sozialen Netzwerken auf sich gezogen: Party zu feiern, während ihre Kollegen an der Front sterben, schicke sich nicht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bürgermeister von Donezk: Rund 16.500 Haushalte wegen Attacken aus Ukraine ohne Strom

Der Bürgermeister von Donezk, Alexei Kulemsin, schreibt auf Telegram, dass es nach den jüngsten ukrainischen Angriffen in ungefähr 16.500 Haushalten im Petrowski-Bezirk der Regionalhauptstadt nach wie vor keinen Strom gebe. Am Montag sei ein großer Teil der Infrastruktur zu Schaden gekommen, die den Petrowski-Bezirk mit Energie und Wärme versorge. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP will baldiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr

Angesichts aktuell sinkender Coronazahlen und der Beendigung der Maskenpflicht im Nahverkehr einiger Bundesländer dringt die FDP auch auf ein rasches Ende der Maskenpflicht in den Fernzügen der Deutschen Bahn. "Die Maskenpflicht im Fernverkehr muss spätestens Anfang Februar fallen", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Außenministerin Baerbock zu Überraschungsbesuch in der Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu einem nicht angekündigten Besuch in der ostukrainischen Stadt Charkiw eingetroffen. "Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und für das unendliche Leid, mit dem die Menschen, ganz besonders hier im Osten des Landes, jeden Tag konfrontiert sind", sagte sie dort. Weiter lesen …

Kiews Artillerieterror – 34 Mehrfachwerfer-Raketen in Donezk eingeschlagen, ein Zivilist tot, zehn verwundet

Die ukrainischen Streitkräfte beschossen die Donezker Bezirke Kiewski, Kuibyschewski und Kirowski – sie feuerten 26 Raketen aus Mehrfachwerfern nicht näher benannter Typen ab. Die Vertretung der DVR beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Kriegsverbrechen in der Ukraine (JCCC) teilte dies mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Die AfD-Fraktion hat vor ihrer Winterklausur einen neuen, auf fünf MdL verkleinerten Vorstand gewählt. Als neuer Fraktionschef wurde Anton Baron MdL aus dem Wahlkreis Hohenlohe gewählt. Der 35jährige Wirtschaftsingenieur mit Migrationshintergrund setzte sich nach mehreren Stichwahlen gegen Emil Sänze MdL durch. "Ich bin sehr überrascht und erfreut über das Vertrauen meiner Fraktionskollegen, die sich damit für einen Generationswechsel entschieden hat. Ich stehe für die Zukunftsfähigkeit unserer Fraktion und für die konsequente Fortsetzung unserer bürgerlich-konservativer Politik, an der wir morgen auf unserer Klausur weiterarbeiten." Weiter lesen …

BGH hebt Freisprüche von VW-Managern auf

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil des Landgerichts Braunschweig vom September 2021 aufgehoben, mit dem vier frühere Manager der Volkswagen AG vom Vorwurf der Untreue freigesprochen worden waren. Gegenstand des Verfahrens war die Gewährung von Arbeitsentgelten an freigestellte Betriebsräte in den Jahren 2011 bis 2016, die Zahlungen an Vergleichsgruppen erheblich überstiegen. Weiter lesen …

Chaos und Terror – Mexikos Krieg gegen die Drogenmafia

Seit Jahrzehnten beherrschen die Drogenkartelle Mexiko – finanziert und angetrieben von ihrem größten Absatzmarkt: den USA. Jede mexikanische Regierung muss einen Weg mit den "Familien" finden: sich schmieren lassen oder sie bekämpfen. Letzterem hat sich Mexikos amtierender Präsident López Obrador verpflichtet. Das Resultat: Eine neue Welle von Chaos und Terror. Dies analysiert Maria Müller im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Vertrauen zu Institutionen der Wirtschaft weiter stabil

Während das Vertrauen zu den gesellschaftlichen Institutionen generell und vor allem das zu den politischen Institutionen im letzten Jahr deutlich zurückgegangen ist, blieb das Vertrauen zu den meisten Institutionen der Wirtschaft weitgehend unverändert. Das geht einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa mit 4.003 Befragten für das aktuelle Trendbarometer von RTL und ntv hervor. Weiter lesen …

DXC Technology identifiziert fünf Cybersicherheitstrends, die das Leben und die Wirtschaft im Jahr 2023 und darüber hinaus beeinflussen werden

Globale Cybersicherheitsbranche will 3,4 Millionen zusätzliche Fachkräfte einstellen, um die Bedrohung durch Cyberkriminelle zu neutralisieren. DXC Technology (NYSE: DXC), ein führendes Fortune-500-Unternehmen für globale Technologiedienstleistungen, hat fünf Entwicklungen prognostiziert, die die digitale Sicherheitslandschaft im Jahr 2023 und darüber hinaus beeinflussen werden. Weiter lesen …

Russlands Verteidigungsministerium meldet Abschuss dreier ukrainischer Su-25-Flugzeuge

Das russische Verteidigungsministerium hat über weitere Angriffe auf ukrainische Militärziele berichtet. Wie der Sprecher des Ministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, am Dienstag bekannt gab, sei in der Nähe der Ortschaft Konstantinowka auf dem Territorium der DVR ein ukrainisches Lager mit Raketen und Artillerie-Munition getroffen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands Militär berichtet über ukrainische Verluste an Kontaktlinie im Donbass

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat auf seinem Briefing am Dienstagnachmittag über die aktuelle Situation an der Kontaktlinie im Donbass berichtet. Am Frontabschnitt Kupjansk habe die russische Artillerie in der Nähe der Ortschaften Timkowka und Iwanowka, Gebiet Charkow, bis zu 20 ukrainische Armeeangehörige getötet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Forsa Aktuell: Union (29%) vor Grünen (20%) und SPD (18%)

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verbessern sich die Unionsparteien (29%) und die Grünen (20%) in der ersten Woche des neuen Jahres gegenüber der letzten Erhebung im vergangenen Jahr um jeweils einen Prozentpunkt, während die SPD (18%) und die sonstigen Parteien (8%) jeweils einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte der FDP (7%), Linkspartei (5%) und AfD (13%) bleiben gleich. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen entspricht mit 23 Prozent in etwa dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4 %). Weiter lesen …

Industrieverband erwartet anhaltende Arzneimittelengpässe

Der Geschäftsführer des Industrieverbands Pro Generika, Bork Bretthauer, erwartet durch die von den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) beschlossenen Maßnahmen gegen Arzneimittelengpässe keine Entspannung der Lage. "Eine Aussetzung der Festbeträge für Kinderarzneimittel, wie sie der GKV-Spitzenverband offensichtlich plant, ist eine Geste - aber sie wird das Problem der Engpässe kurzfristig nicht lösen", sagte Bretthauer dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Kremlsprecher Peskow verurteilt westliche Reaktionen auf Russlands Initiative zur Waffenruhe an Weihnachten als zynisch

Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, hat bei seiner täglichen Pressekonferenz am Dienstag die Reaktion der Ukraine und des Westens auf die von Russland einseitig erklärte 36-stündige Feuerpause anlässlich des orthodoxen Weihnachtsfestes am 7. Januar als "zynisch und unerklärlich" bezeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Energiepreise geben nach, bleiben aber auf sehr hohem Niveau - Brossardt: "Preisbremsen greifen für viele Betriebe gar nicht oder zu spät"

Der Energiepreisindex der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. ist im November 2022 erneut gesunken. Mit 247,3 Punkten hat er um 11,5 Prozent im Vergleich zum Vormonat nachgegeben. Damit liegt er aber noch immer rund ein Drittel höher als im Vorjahresmonat. Im Vergleich zum November 2019, vor den krisenbedingten Preisschwankungen im Energiesektor, hat der Index sogar um 122,7 Prozent zugelegt. "Volle Gasspeicher und milde Temperaturen sorgen für leichte Entspannung an den Märkten. Weiter lesen …

1,06 Millionen Sterbefälle im Jahr 2022: Sterbefallzahlen im Dezember 2022 um 19 % über dem mittleren Wert der Vorjahre

Im Jahr 2022 sind in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 1,06 Millionen Menschen gestorben. Die Zahl der Sterbefälle ist im Vergleich zum Vorjahr damit um 3,4 % oder mehr als 35 000 Fälle gestiegen. Im Gegensatz zu den ersten beiden Pandemiejahren haben die Sterbefallzahlen bei den Frauen (+4,3 %) stärker zugenommen als bei den Männern (+2,5 %) - in den Jahren 2020 und 2021 war dies umgekehrt. Im Dezember 2022 lagen die Sterbefallzahlen um 19 % über dem Vergleichswert der vier Vorjahre. Weiter lesen …

Herrenmode: Bügelfreie Hemden gehören zu den trendigen Kleidungsstücken für den Winter 2023

Von den Laufstegen der großen Designer bis zu den Schaufenstern der angesagtesten Läden – die trendigen Must-haves der kalten Jahreszeit für den modebewussten Mann sind jetzt überall präsent. Neben leuchtenden Farben, weichen Linien und übergroßen, oft geschlechtsneutralen Modellen zeichnet sich die wahre Ikone des Winters 2023 ab, jenes Kleidungsstück, das ebenso elegant wie unverzichtbar für den Mann von heute ist, der immer mobil und aus allen Blickwinkeln stilvoll ein möchte: das bügelfreie Hemd. Weiter lesen …

DVR meldet mehr als 170 getötete Soldaten binnen 24 Stunden

Die Donezker Volksmiliz berichtet am Dienstag auf Telegram über schwere Verluste der ukrainischen Armee. Demnach seien innerhalb der vergangenen 24 Stunden im Operationsgebiet der Miliz mehr als 170 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Zudem seien zwei Panzer und drei selbstfahrende Geschütze außer Gefecht gesetzt worden. Das Donezker Militär meldet außerdem vier zerstörte Haubitzen vom Typ M777 aus US-Produktion. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Festbeträge für mehrere Kinder-Arzneimittel werden ausgesetzt

Um die angespannte Lage bei Kinder-Medikamenten zu entschärfen, werden die Festbeträge für mehrere Arzneimittel ausgesetzt. Das teilte der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen am Dienstag mit. Es handelt sich demnach um bestimmte Fertigarzneimittel mit den Wirkstoffen Ibuprofen und Paracetamol sowie um Antibiotika, die als Zäpfchen oder in flüssiger Anwendungsform vorliegen. Weiter lesen …

Stephan Brandner: Qualität statt Paritä

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an der Erfüllung von Quoten. Schließlich hatte der Landesvorsitzende der Grünen und Schauspieler Stengele die Nachfolge der Thüringer Umweltministerin antreten wollen, sodass ein weiterer Mann für die Grünen im Kabinett untragbar wurde. Auf Adams folgt nun mit Doreen Denstädt eine Sachbearbeiterin im Innenministerium und wieder nicht etwa ein Jurist. Weiter lesen …

Tiflis will Kiew keine Flugabwehrraketensysteme vom Typ Buk zurückgeben: Gekauft und nicht gratis erhalten

Tiflis will Kiew keine Flugabwehrraketensysteme vom Typ Buk zur Verfügung stellen, die das Kaukasusland im Jahr 2008 aus der Ukraine geliefert bekommen hat. Nach Angaben des georgischen Verteidigungsministeriums vom Dienstag seien diese Waffen gekauft und nicht gratis übergeben worden. Dabei habe es sich um einen geheimen millionenschweren Deal gehandelt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Uniper-Chef Maubach kündigt Rücktritt an

Der Chef des Energiekonzerns Uniper, Klaus-Dieter Maubach, hat nach der Verstaatlichung des Unternehmens seinen Rücktritt angekündigt. Maubach habe gegenüber dem Aufsichtsrat erklärt, dass er aufgrund der Mehrheitsübernahme von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen und in diesem Jahr als Vorstandsmitglied ausscheiden werde, teilte Uniper am Dienstag mit. Weiter lesen …

Schützenpanzer-Stühlerücken zwischen Athen und Berlin: BMP-1 an die Ukraine, Marder an Griechenland

Der griechische Verteidigungsminister Nikos Panayiotopoulos und die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht haben den Stand der Lieferung von BMP-1-Schützenpanzern aus Griechenland an die Ukraine erörtert, die im griechischen Arsenal durch deutsche Marder-Schützenpanzer ersetzt werden sollen. Dies teilte das griechische Verteidigungsministerium am Montag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Sekretär des russischen Sicherheitsrats: Die USA zogen sich aus Afghanistan zurück, um sich auf die Ukraine zu konzentrieren

In einem Interview für die russische Zeitung Argumenty i Fakty hat der Sekretär des russischen Sicherheitsrates den US-Truppenabzug aus Afghanistan mit dem Ukraine-Krieg verbunden. Der plötzliche Rückzug aus dem asiatischen Land habe es den USA ermöglicht, "sich auf die Ukraine zu konzentrieren". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie eine gute Gelderziehung vom Geld abhängt Umfrageergebnisse: Wie kompetent Heranwachsende mit Geld umgehen können, hängt von der Finanzsituation ihrer Familie ab

In der Familie wird der Grundstein dafür gelegt, wie Heranwachsende mit Geld umgehen. Aber wie sprechen Familien in Deutschland eigentlich über Geld? Wird offen darüber diskutiert oder gibt es Tabus? Und finden Geldgespräche in Familien anders statt, wenn es der Familie finanziell gut oder schlecht geht? Das Umfrageinstitut Kantar hat im Auftrag von Geld und Haushalt, dem Beratungsdienst der Sparkassen-Finanzgruppe, 1.400 Eltern mit Kindern zwischen 16 und 25 Jahren dazu befragt. Die Umfrage wurde im Februar 2022 bundesweit repräsentativ durchgeführt und aktuell erneut ausgewertet - mit Blick auf die wirtschaftliche Lage der Befragten. Weiter lesen …

Ex-Gangster spricht über seine Schulerfahrungen

Maximilian Pollux erzählt im SWR3 Podcast "Die Schule brennt", wie ihn Lehrern geprägt haben / Podcast ab 10. Januar auf SWR3.de und überall, wo es Podcasts gibt. Er handelte mit Drogen und Waffen und verbrachte fast zehn Jahre im Gefängnis. Heute ist Maximilian Pollux Podcaster, Youtuber, Schriftsteller und hält systemische Antigewaltseminare an Schulen. Im neuen SWR3 Podcast "Die Schule brennt" spricht er mit Lehrer und Bildungsinfluencer Bob Blume über sein Scheitern im System Schule und wie einzelne Lehrer:innen sein Leben positiv beeinflusst haben. Weiter lesen …

Tallinn arbeitet an "Rechtsgrundlage" zur Enteignung russischer Bürger

Estland will bis Ende Januar einen juristischen Plan zur Beschlagnahme russischer Vermögenswerte vorlegen. Man will damit beginnen, die im Rahmen der Sanktionen der Europäischen Union aus russischem Besitz eingefrorenen Gelder im Rechtsbereich des estnischen Staates an die Ukraine weiterzugeben. Dies berichtet die US-Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bis zu 13 Prozent in 2022: Ukraine-Krieg und Zinswende beschleunigen Mietanstieg in deutschen Großstädten

Der Anstieg der Mieten in deutschen Großstädten hat sich im vergangenen Jahr deutlich beschleunigt. In 75 von 79 untersuchten Städten haben sich die Angebotsmieten von 2021 auf 2022 erhöht - in der Spitze sogar um 13 Prozent. Das zeigt eine aktuelle Analyse von immowelt, für welche die Angebotsmieten von Bestandswohnungen (ohne Neubau, 40 bis 120 Quadratmeter) in 79 ausgewählten Großstädten untersucht wurden. Nachdem die Mietpreisentwicklung 2021 spürbar an Dynamik verloren hatte, ist es 2022 vielerorts wieder zu deutlicheren Anstiegen gekommen. So sind die Angebotsmieten im vergangenen Jahr in 34 Städten um mindestens 5 Prozent nach oben geklettert - 2021 war dies nur in 23 Städten der Fall. Weiter lesen …

"Unwort des Jahres" 2022 ist "Klimaterroristen"

Der Begriff "Klimaterroristen" ist zum "Unwort des Jahres" 2022 gekürt worden. Mit dem Wort werde im öffentlich-politischen Diskurs pauschal Bezug auf Akteure genommen, die sich für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen und die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens einsetzen, teilte die Jury am Dienstag mit. Der Ausdruck sei genutzt worden, um Aktivisten und deren Protest zu "diskreditieren". Weiter lesen …

Feuchtwarme Winter, trockene Sommer - was bedeutet der Klimawandel für Wildtiere?

Früher malte der Winter Eisblumen an die Fenster und überzog zumindest die Berge mit einer geschlossenen Schneedecke. Viele Wildtiere, etwa Igel und Haselmaus, fielen verlässlich in den Winterschlaf, andere, wie Singschwan oder Schneehuhn, ließen sich zum Schutz vor Eiseskälte einschneien. Aber während noch in der Wintersaison 2015/16 auf der Zugspitze insgesamt 1025 Zentimeter Schnee fielen, waren es im Jahr 2022 bis heute gerade einmal 87 Zentimeter. Und auch die Temperaturen änderten sich: Der Winter 2021/ 22 war zu mild und das bereits im elften Jahr in Folge. Die Durchschnittstemperatur lag um 3,1 Grad Celsius über dem Normalwert der Zeit 1961 bis 1990. Weiter lesen …

AUF1-Spezial: Was 2022 nicht in der Zeitung stand

Gerhard Wisnewskis besonderer Jahresrückblick für AUF1 am Silvestertag: Bestsellerautor Gerhard Wisnewski gibt alljährlich „das andere Jahrbuch“ mit dem Titel „verheimlicht, vertuscht, vergessen“ heraus, in dem er eine alternative Retrospektive auf die vergangenen zwölf Monate liefert. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

„Brennpunkt Brüssel“: Eine korrupte Krake mit tausenden Tentakeln

Immer weniger lässt sich verbergen, dass das demokratische Gehabe der EU nur ein leeres Wortgeklingel ist. Denn das Parlament hat nichts zu sagen und die restlichen Institutionen werden von den Hintergrundmächten bestimmt. Und die geben auch die Ziele vor, die von der Brüsseler Schaltzentrale auch skrupellos umgesetzt werden: Bevormundung, Zensur, Zerschlagung der Nationalstaaten und die Auflösung der historisch gewachsenen Völker in einem Multikulti-Brei. Weiter lesen …

Europaweite Studie: Industrie stellt sich auf lang anhaltende Multikrise ein - 90 Prozent der Unternehmen rechnen auch über 2023 hinaus mit großer Instabilität

In ganz Europa kämpft die Industrie gleichermaßen mit einer nie gekannten Anzahl von Herausforderungen. Explodierende Energiekosten und instabile Lieferketten bereiten dabei aktuell die größten Probleme. Auch für die kommenden Jahre rechnen fast neun von zehn Unternehmen damit, dass die Unsicherheit weiter so groß bleiben wird. Die wichtigsten Strategien der Industrie zur Zukunftssicherung: eine umfassende Digitalisierung und die vertiefte Kooperation mit Zulieferern. Das zeigt die aktuelle Studie "Europas Industrie im Wandel". Befragt wurden im Auftrag der Produkt-Innovations-Plattform Aras mehr als 440 Top-Entscheider aus 19 europäischen Ländern. Weiter lesen …

FDP attackiert Habeck vor Autogipfel

Die FDP fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Grünen dazu auf, sich zum Industriestandort zu bekennen. Zum Auftakt des Mobilitätsgipfels im Kanzleramt erwarte man von Habeck ein "klares Bekenntnis zum Automobilstandort Deutschland", sagte FDP-Fraktionsvize Carina Konrad dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Spitzenvertreter von NATO und EU wollen Zusammenarbeit ausbauen

Die NATO und die EU sollen nach dem Willen ihrer Spitzenvertreter noch enger zusammenarbeiten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wollen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an diesem Dienstag eine Erklärung unterzeichnen, die unter anderem auf eine bessere Kooperation beim Schutz von kritischer Infrastruktur wie der Energie- und Wasserversorgung abzielt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ampel uneins über Provisionsverbot

In der Ampel-Koalition zeichnet sich Uneinigkeit über ein mögliches Verbot von Provisionen für Finanzprodukte ab. Während sich das von Steffi Lemke (Grüne) geführte Bundesverbraucherschutzministerium mit einem Verbot anfreunden kann, ist das Bundesfinanzministerium unter Christian Lindner (FDP) weiterhin dagegen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

DVR meldet 13 ukrainische Angriffe binnen 24 Stunden: Ein Todesopfer und drei verletzte Zivilisten

Die Behörden in Donezk haben innerhalb der vergangenen 24 Stunden 13 Angriffe durch ukrainische Truppen registriert. Demnach wurden auf das Territorium der Volksrepublik mindestens 57 Geschosse abgefeuert. Dabei setzte das ukrainische Militär Geschosse im Kaliber 155 und 152 Millimeter ein. Unter Beschuss gerieten drei Städte: Donezk, Gorlowka und Alexandrowka. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Baupreise für Wohngebäude im November 2022: +16,9 % gegenüber November 2021

Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2022 um 16,9 % gegenüber November 2021 gestiegen. Im August 2022, dem vorherigen Berichtsmonat der Statistik, waren die Preise im Vorjahresvergleich um 16,5 % gestiegen. Im Vergleich zum August 2022 erhöhten sich die Baupreise im November 2022 um 2,5 %. Alle Preisangaben beziehen sich auf Bauleistungen am Bauwerk einschließlich Mehrwertsteuer. Weiter lesen …

31 600 Tonnen Ingwer im Jahr 2021 importiert - fast vier Mal so viel wie 2012

Ob in der Küche oder als Arzneimittel - die Einsatzgebiete von Ingwer sind vielfältig. In Deutschland gewinnt die Knolle zunehmend an Beliebtheit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden im Jahr 2021 knapp 31 600 Tonnen Ingwerwurzeln im Wert von rund 74,6 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt. Das waren 31 % mehr als ein Jahr zuvor, als gut 24 100 Tonnen importiert wurden. Die Einfuhrmenge ist seit 2012 fast kontinuierlich gestiegen und hat sich innerhalb von zehn Jahren nahezu vervierfacht: 2012 wurden gut 8 200 Tonnen Ingwer im Wert von rund 14,4 Millionen Euro importiert. Weiter lesen …

Impf-Sterblichkeit: Neue Hammer-Zahlen!

Impfsterblichkeit: Neue Hammerzahlen. Im Jahr 2022 starben ungewöhnlich viele Menschen im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren. Besonders im Oktober, November und Dezember verzeichnete die Statistik traurige Rekordzahlen. Selbst die Süddeutsche Zeitung musste dazu Stellung nehmen. Weiter lesen …

Kommunen warnen vor "Scheitern der Energiewende"

Deutschlands Kommunen warnen vor einem "Scheitern der Energiewende" durch Umweltschutz-Auflagen. "Von der Antragstellung bis zur Genehmigung von Windenergieanlagen vergehen regelmäßig zwei Jahre und mehr", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

HIStory: Die tiefen Spaltungen der Bevölkerung in den USA

Willkommen zu einer neuen Folge von HIStory! Nicht mehr neu ist die Erkenntnis, dass die Gesellschaft der USA zutiefst in sich gespalten ist. Konflikte zwischen den Nord- und den Südstaaten. Konflikte zwischen Religionen. Aber am augenfälligsten die Konflikte innerhalb der verschiedenen Völkerschaften, die mehr oder minder freiwillig in die USA eingewandert sind. Heute befassen wir uns mit der komplizierten Beziehung zwischen Schwarz und Weiß in den USA. Weiter lesen …

Im Gespräch: Michael Bründel "Captain Future – Freedom Parade"

Michael Bründel, alias Captain Future, ist DJ, Programmierer und vor allem Demokratie-Aktivist. Der Regierungskritiker kämpft und tanzt seit Beginn des Corona-Regimes gegen die Maßnahmen und seit diesem Jahr auch gegen den Krieg in Ost-Europa. Der gebürtige Kölner kam vor zehn Jahren nach Berlin und gehörte seither der berühmten Berliner Club-Szene an. Seit 2013 ist ihm klar, dass die Medien lügen, glaubte aber weiter an die Wissenschaft. Früher war Bründel für „Extinction Rebellion“ und „Fridays for Future“ auf der Straße. Er erlebte dann, dass die gleichen Leute, die sagten, dass Corona gefährlich sei, auch behaupteten, dass CO2 gefährlich ist. Weiter lesen …

Bahn sieht "keine Stolpersteine mehr" für 49-Euro-Ticket

Die Bahn-Vorständin und Vorstandsvorsitzende der DB Regio, Eveyln Palla, sieht die Hürden für die Einführung des 49-Euro-Tickets abgeräumt. "Natürlich müssen zuerst alle finanziellen, tariflichen und rechtlichen Fragen, auch mit der EU, geklärt sein. Ich sehe hier aber keine Stolpersteine mehr", sagte Palla den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund warnt vor "Scheitern der Energiewende" durch Umweltschutz-Auflagen

Deutschlands Kommunen haben vor einem "Scheitern der Energiewende" durch Umweltschutz-Auflagen gewarnt und die Politik zum Durchgreifen aufgerufen: "Von der Antragstellung bis zur Genehmigung von Windenergieanlagen vergehen regelmäßig zwei Jahre und mehr. So werden wir die Ziele nicht erreichen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Notwendig sind Verfahrenserleichterungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, Präklusionsregelungen, damit nicht immer neue Einwände nachgereicht werden können, und beschleunigte, vereinfachte Vergabeverfahren", so Landsberg. Notwendig sei auch ein "Ausbau-Turbo" nach Vorbild des LNG-Beschleunigungsgesetzes. "Das gilt auch für Speicher, die häufig an Naturschutzbedenken scheitern. Hier sollten nur gravierende Einwände gewichtet werden", so die Forderung des DStGB. Weiter lesen …

Richterbund fordert Strafen nach Silvesternacht "auf dem Fuße"

Der Deutsche Richterbund spricht sich dafür aus, Verfahren zu den Vorfällen aus der Silvesternacht zügig durchzuführen, fordert dafür aber eine bessere personelle Ausstattung für die Justiz. "Entscheidend ist, dass die Krawalle in der Silvesternacht möglichst schnell zu strafrechtlichen Konsequenzen führen", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Berliner Wahlchaos: AfD-Fraktion reicht Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und beantragt, dass die Bundestagswahl im gesamten Wahlgebiet von Berlin für ungültig erklärt wird. Die Wahlen am 26.09.2021 hatten zum sprichwörtlichen „Berliner Wahlchaos“ geführt. Weiter lesen …

INSA: Ampel hat keine eigene Mehrheit

Die Ampel-Regierung hat in der von INSA erhobenen Sonntagsfrage keine parlamentarische Mehrheit. Laut der für die "Bild" durchgeführten Befragung gewinnt die Linke (5 Prozent) einen halben Punkt hinzu und würde knapp den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde und damit in den Deutschen Bundestag schaffen. Weiter lesen …

Christine Anderson (AfD): „Die Corona-Maßnahmen waren das Problem!“

Bernhard Riegler hat im Rahmen unseres Schwerpunkts „Brennpunkt Brüssel“ mit der EU-Abgeordneten Christine Anderson gesprochen, die die AfD u.a. auch im Covid-Sonderausschuss vertritt. Eine Anhörung von Experten in diesem Ausschuss ergab, dass nicht Corona an sich, sondern die Zwangsmaßnahmen gegen die vermeintliche Pandemie das Problem waren. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Heiko Scholz: Migrantenhöchstquoten in Klassen sind keine Lösung, wenn die Ursache der Probleme nicht ausgesprochen wird

Angesichts der Silvesterkrawalle räumte der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbandes, Hans-Peter Meidinger, ein Integrationsproblem in Deutschland ein, das sich auch an den Schulen abspielt. Die Vorfälle seien demnach vorrangig eine „Frage der Werteerziehung“, die von vielen Elternhäusern heute nicht mehr geleistet oder an die Schulen übertragen wird. Meidinger fordert deshalb eine „Migrantenhöchstquote“ an Schulen, da bereits ab einem Anteil von 35 Prozent Schülern mit Migrationshintergrund die Leistung einer Klasse signifikant abnimmt. Weiter lesen …

Baum: Parteienfilz und Lobbyismus: Milliarden-Verschwendung bei PCR-Tests

Mehr als sechs Milliarden Euro haben die PCR-Tests in der Pandemie bisher gekostet. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung von mehr als tausend Seiten interner Ministeriumsunterlagen hätten Deutschland und seine Krankenkassen Milliarden sparen können. Die Unterlagen zeigen, wie der Lobbyverband „Akkreditierte Labore in der Medizin“ (ALM) erfolgreich daran gearbeitet hat, die Preise für PCR-Tests möglichst lange hoch zu halten. Weiter lesen …

Lauterbach will Homosexuellen Blutspende erlauben

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will sich dafür einsetzen, dass homosexuelle Männer Blut spenden dürfen. Das geht aus einem Änderungsantrag zum Transfusionsgesetz hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. "Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien sein", heißt es darin. Weiter lesen …

Bitterer Vorgeschmack

Einen Rekordverlust von satten 132 Mrd. sfr (rund 134 Mrd. Euro) hat die Schweizerische Nationalbank (SNB) 2022 erwirtschaftet. Erst zum zweiten Mal in mehr als 115 Jahren ihrer Historie gehen damit der Bund, die Kantone und die privaten Anteilseigner leer aus. Für die SNB ist das alles andere als schön, aber wohl auch kein allzu großes Problem: Die öffentliche Kritik hält sich in Grenzen. Das Beispiel liefert aber zugleich einen Vorgeschmack auf das, was auch anderen Notenbanken dräut. Und da könnte es weniger glimpflich ausgehen. Vor allem für die Europäische Zentralbank (EZB) kann es noch ganz bitter werden. Weiter lesen …

Das nicht passende Klimapanikpuzzle (Teil 1): Datenmassagen, Weglassungen, sportliche Interpretationen und andere Manipulationen

Der folgende Standpunkt wurde von Markus Fiedler geschrieben: "Wer sich über längere Zeit mit dem Thema „menschgemachter Klimawandel“ beschäftigt, wird früher oder später festgestellt haben, dass viele Veröffentlichungen von sogenannten „Klimaforschern“ gerne als Grundlage für Hiobsbotschaften aller Art genutzt werden. Sieht man sich die Daten dieser Forscher aber genauer an, so erkennt man, dass viele Forschungsergebnisse derart apokalyptische Schlussfolgerungen gar nicht zulassen. Manches Mal drängt sich der Eindruck regelrecht auf, dass Forschungsarbeiten in den Lei(d/t)medien absichtlich sinnentfremdet dargestellt werden. Der Spiegel sah gar den Kölner Dom unter Wasser.(1)" Weiter lesen …

Minsk II als Finte oder ein Wandel der deutschen Russlandpolitik

Bernd Murawski schrieb den folgenden Kommentar: "In russischen Medien wurde die Stellungnahme Angela Merkels mit Bestürzung aufgenommen, wonach das Minsker Abkommen dem Zweck gedient hätte, die Ukraine zu stärken. Die implizite Annahme, dass diese Position bereits bei Vertragsschluss bestanden habe, wird jedoch nicht durch Fakten gestützt. Ebenso wenig dürfte Wladimir Putin einer Täuschung aufgesessen sein." Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
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