25. Januar 2023 - Archiv

Bundeskanzler Scholz reagierte am Mittwoch auf die besorgte Bevölkerung und versicherte dieser, dass sie ihm und der Regierung vertrauen könne. Entscheidungen würden genau abgewogen, um einen Krieg zwischen Deutschland und Russland zu verhindern. Demgegenüber schlug seine Außenministerin einen Tag zuvor, am 24. Januar, völlig andere Töne an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch die Lieferung von 31 Abrams-Kampfpanzern an die Ukraine angekündigt. Im Anschluss an seine Pressekonferenz gab auch Norwegen die Lieferung von Leopard-Panzern bekannt. Mit der Lieferung wolle man die Ukraine dabei unterstützen, ihr Territorium zu verteidigen, sagte der US-Präsident. Weiter lesen …

Der Mann, der in einem Regionalzug von Kiel nach Hamburg zwei Menschen erstochen und sieben Personen verletzt haben soll, ist laut Medienberichten erst vor einer Woche aus einer Untersuchungshaft entlassen worden. Die "Welt" schreibt auf ihrer Internetseite, es handele sich um den 33-jährigen Ibrahim A., einen Mann palästinensischer Herkunft mit bislang ungeklärter Nationalität. Weiter lesen …

Unbestätigten Berichten zufolge stürmt die russische Armee aktuell die Stadt Ugledar im Gebiet Donezk. Nach Angaben von Kriegsberichterstattern seien die Kämpfe sogar innerhalb der Stadt bereits im Gange. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 11, 12, 20, 25, 37, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9040143. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 404485 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In einem auf Instagram veröffentlichten Clip hat ein freier WDR-Moderator die CDU zum Feind erklärt und zur "Radikalisierung gegen diese Scheiß-Partei" aufgerufen. Dazu schwieg der WDR. Vertreter der CDU im Rundfunkbeirat des Senders wandten sich nun direkt an den Intendanten – und fordern Konsequenzen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine seien in der Volksrepublik Lugansk die Leichen von 2.500 Zivilisten gefunden worden, so Anna Soroka, Beraterin des kommissarischen Oberhaupts der LVR und Leiterin der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe für die Suche nach Gräbern von Opfern der ukrainischen Aggression, deren Identifizierung und die Aufrechterhaltung des Gedenkens. Soroka wörtlich: "Vor dem Beginn der Sonderoperation wurden mehr als 2.000 Tote geborgen, im Jahr 2022 waren es weitere 2.500." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nun geht es Schlag auf Schlag. Die deutsche Regierung beschließt, Kampfpanzer „Leopard 2“ in die Ukraine zu senden und Russland nimmt die Provokation auf. Mit bedeutungsschweren Worten erinnert Russland an den Zweiten Weltkrieg. Die Luft brennt – bald könnte sich der Flächenbrand ausweiten. Diesmal brennt dann aber nicht nur die Ukraine, sondern Mitteleuropa. Dies berichtet das Portal "AUF1.Info". Weiter lesen …

Sie tun so, als könne man es an Blütenblättchen abzählen, ob Deutschland nun durch die Lieferung von Panzertruppen eine Kriegspartei wird oder nicht. Und sie lassen die Tatsache, dass dies nicht mehr in Berlin entschieden wird, hinter dem schwammigen Begriff "Grauzone" verschwinden. Dies berichtet Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.082 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die oberste Führung der ungarischen Armee wird grundlegend umgestaltet. Durch die Entlassung älterer Angestellter will das Verteidigungsministerium das Militär verjüngen. Die Opposition kritisiert die Initiative, die die Kündigung von Dutzenden erfahrenen Offizieren bedeuten kann. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Luftstreitkräfte haben ein ukrainisches Jagdflugzeug abgeschossen. Das Verteidigungsministerium Russlands meldete hierzu in seinem Lagebericht: "Die Jagdwaffe der Luftstreitkräfte Russlands schoss in der Nähe der Stadt Slawjansk der Donezker Volksrepublik ein Flugzeug vom Typ Su-27 der Luftwaffe der Ukraine ab." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wie fast alles, was die Berliner Ampel anpackt, droht sich nun auch die Gaspreisbremse zu einem kolossalen Flop zu entwickeln – weil Fehlsteuerungen und kontraproduktive Nebeneffekte der Maßnahme offenbar nicht bedacht wurden: Es werden nämlich genau die belohnt, die die ganze Zeit viel Gas verbraucht haben und erst spät mit dem „Energiesparen“ angefangen haben. Wer hingegen frühzeitig brav die pausenlosen Energiespartipps der Regierung befolgt hat, ist jetzt der Dumme. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Deutschland liefert Kampfpanzer „Leopard 2“, Russland reagiert: „Rote Linien“ gehören somit der Vergangenheit an, sagt der russische Botschafter in Berlin! Er erinnert an den Zweiten Weltkrieg. Jetzt könnte alles ganz schnell eskalieren. Dies berichtet das Portal "AUF1.Info". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet damit, dass für die an die Ukraine gelieferten Waffen mehr Munition hergestellt werden muss. "Den Aufbau einer eigenen Produktion für die Panzer, die Schützenpanzer, die Abwehrpanzer, die wir dort hinbringen, die wird es wohl brauchen", sagte Habeck den Fernsehsendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Am nördlichsten Frontabschnitt des Krieges des kollektiven Westens gegen Russland in der ehemaligen Ukrainischen Sowjetrepublik, Charkow-Swatowo, gönnen sich beide Seiten so etwas wie eine operative Pause – doch man sollte sich nichts vormachen, sie wird jeweils zur Vorbereitung auf kommende Gefechte genutzt, so Juri Podoljaka in seiner Übersicht zum 24. Januar 2023. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Prorussische Hacker haben Cyberangriffe auf Ziele in Deutschland angekündigt. Kurz nach Bekanntwerden der Entscheidung der Bundesregierung am Dienstagabend, die Ukraine mit Kampfpanzern zu unterstützen, veröffentlichte eine bekannte Hackergruppe in ihrem Telegram-Kanal eine Nachricht zu dem Thema. Weiter lesen …

In der Schweiz hergestellte Waffen sollen leichter weitergegeben werden können, fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Schweizer Parlaments. Bern müsse seinen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten und die Ukraine stärker unterstützen, so die Parlamentarier. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russische Artillerie hat im Gebiet Cherson einen Versuch ukrainischer Späh- und Sabotagetrupps vereitelt, am linken Ufer des Dnjepr zu landen. Dies berichtete Russlands Verteidigungsministerium. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat den Gesetzentwurf für eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung in Deutschland grundsätzlich geprüft und zu dem Vorhaben keine Bedenken geäußert. Das teilte das Bundeslandwirtschaftministerium unter Führung von Cem Özdemir (Grüne) mit. Man begrüße dieses Ergebnis ausdrücklich. Ziel der Bundesregierung sei es, dass Verbraucher eine echte Wahl für mehr Tierschutz bekämen, hieß es. Weiter lesen …

Pascal Najadi, Schweizer Investmentbanker, Filmproduzent und auch ehemaliger Regierungsberater hat den Schweizer Bundespräsidenten angezeigt, von dem er sich in Sachen Covid-Impfungen getäuscht fühlt. Weiter lesen …

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine ausgeschlossen hat, zeigt CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter Offenheit für deren Lieferung. "Die Zusage und die Freigabe der Leopard-Lieferungen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Krieg noch lange dauern wird und wir bereits jetzt strategisch vorausschauend planen müssen, um eine kontinuierliche militärische Unterstützung der Ukraine sicherzustellen", sagte er dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die russischen Streitkräfte haben laut dem täglichen Bericht des Verteidigungsministeriums im Gebiet Saporoschje Geländegewinne erzielt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Mittwochvormittag ist es in der Schrenkstraße zu einem tödlichen Verkehrsunfall zwischen einem Lkw und einer Radfahrerin gekommen. Gegen 10.30 Uhr befuhr ein Kühlwagen die Schrenkstraße Richtung Landsberger Straße. Weiter lesen …

Die einstige Relotius-Presse relotiert wieder: Der „Spiegel” hat es erfolgreich geschafft, sich mit seiner grotesk-einseitigen Regierungspropaganda auch noch um den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu bringen. Auch vier Jahre nach dem Skandal um Claas Relotius fällt das frühere Nachrichtenmagazin auf Fake News herein – so wie jüngst im Fall von erfundenen Berichten über ein vermeintlich totes syrisches Flüchtlingsmädchen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Weil die Bundesregierung im Rahmen des EU-Aufbaufonds zugesagte Kriterien nicht erfüllt hat, drohte eine Kürzung der Deutschland eigentlich zustehenden ersten Tranche von 4,1 Milliarden Euro. Wie die "Welt" unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtet, verzögert sich nun die Auszahlung. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich in einem Brief an die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten gewandt und sich hinter die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine gestellt. Den Regierungschefs von Deutschlands Verbündeten sei in diesen Tagen etwas Außerordentliches gelungen, heißt es in dem Brief, über den die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

„Das Leben in Schleswig-Holstein muss bezahlbar bleiben und der Staat muss handlungsfähig bleiben. Es geht um Daseinsvorsorge, Entlastung, Abfederung von sozialen Härten, aber eben auch um die Gestaltung der Zukunft.“ Dies teilte Lars Harms (SSW) mit. Weiter lesen …

Ein gefährliches Überholmanöver hat am Mittwochmorgen auf der L503 bei Trippstadt zu einem schweren Unfall geführt. Drei Autos wurden darin verwickelt und beschädigt. Zwei Menschen erlitten Verletzungen. Die Landesstraße war für mehrere Stunden gesperrt. Weiter lesen …

Die russische Armee hat am vergangenen Tag in der Ukraine drei Selbstfahrlafetten vom Typ Panzerhaubitze 2000 aus deutscher Produktion neben sonstigem Militärgerät zerstört. Dies geht aus dem täglichen Lagebericht des russischen Verteidigungsministeriums hervor. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Westliche Analysten irren, wenn sie behaupten, dass Waffenlieferungen an die Ukraine zur Sicherung des Kontinents beitragen, so der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Ihm zufolge führt dieser "absurde Glaube" nur zu einer Fortsetzung der "schrecklichen Periode". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Inflation will Bundesbank-Präsident Joachim Nagel weitere Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB). "Die Zinsen müssen noch weiter steigen", sagte Nagel dem "Spiegel". Weiter lesen …

Stehen die Haupttäter der Corona-Plandemie bald vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IstGH) in Den Haag? Das jedenfalls erhoffen sich Sarah und Volker Reusing von ihrer Strafanzeige „wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Corona-Schockmaßnahmen“. Dies berichtet das Portal "AUF1.INFO". Weiter lesen …

Rund 31.000 Endabrechnungen für Corona-Hilfen müssen bis zum 30. Juni 2023 in Mecklenburg-Vorpommern eingereicht werden. Noch keine 800 sogenannten Pakete wurde bisher eingereicht. Das ergab die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Weiter lesen …

Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen begrüßen das Ende der Isolationspflicht und blicken der Karnevalszeit optimistisch entgegen. "Wir haben Verständnis dafür, dass die Isolationspflicht aufgehoben wird. Damit kommt es jetzt auf Eigenverantwortung an", sagt der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Matthias Blum, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). "In den vergangenen Wochen ist die Belastung der Krankenhäuser durch positiv auf Corona getestete Patientinnen und Patienten deutlich zurückgegangen", sagt Blum. Eine Überlastung der Intensivkapazitäten durch Corona-Fälle besteht somit nicht mehr. Weiter lesen …

Konkret geht es bei dieser sogenannten Arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit (AJS) darum, jungen Menschen mit besonderen Schwierigkeiten zu helfen, ihren Platz in der Arbeitswelt zu finden, um sie beruflich und sozial einzugliedern. Weiter lesen …

Nach etwa fünf Monaten Haft in Manila wurde der Publizist und Aktivist Oliver Janich entlassen. Wegen regierungskritischer Aussagen auf Telegram und anderer fadenscheiniger Vorwürfe sollte er nach Deutschland ausgeliefert werden, um einen politischen Schauprozess führen zu können. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Im Rahmen unserer Recherchen für den „Brennpunkt Brüssel“ in der EU-Zentrale haben wir uns auch mit Dr. Maximilian Krah getroffen. Der aus der Oberlausitz stammende Rechtsanwalt ist Mitglied im Bundesvorstand der „Alternative für Deutschland“. Er ist seit 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und gehört dort der konservativ-patriotischen Fraktion „Identität und Demokratie“ an. Im Gespräch mit Bernhard Riegler sprach er über die Abgehobenheit der entwurzelten und weltfremden Eurokraten und das zunehmende Absinken Europas in allen Bereichen, nicht zuletzt auch im Ansehen bei anderen Kulturkreisen. Weiter lesen …

Die ukrainischen Streitkräfte haben den Verlust von Soledar und den Übergang der Stadt unter russische Kontrolle anerkannt. Die Agence France-Presse zitiert diesbezüglich den Sprecher des ukrainischen Militärs Sergei Tscherewatow: "Nach Monaten schwerer Kämpfe haben die ukrainischen Streitkräfte Soledar verlassen, um sich auf vorbereitete Stellungen zurückzuziehen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der heute erschienene Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung stellt aus Sicht des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) neben den aktuellen Maßnahmen zur Krisenbewältigung zu Recht die längerfristigen wirtschaftspolitischen Herausforderungen in den Fokus. "Die Bundesregierung hat die deutsche Wirtschaft bislang alles in allem gut durch die Energiekrise geführt. Nun muss sie den Blick auf eine deutliche Stärkung des Wirtschaftswachstums richten", erklärte BVR-Präsidentin Marija Kolak. Weiter lesen …

Die Evangelische Kirche in Deutschland zahlt bisher im Durchschnitt deutlich geringere sogenannte Anerkennungsleistungen an Betroffene von sexuellem Missbrauch als die römisch-katholische. Weiter lesen …

Die Meisterkurse in Bayern sollen kostenlos werden - das fordert die CSU-Fraktion diese Woche per Dringlichkeitsantrag im Landtag. Die Fraktion will damit ein klares Zeichen für die berufliche Bildung und der Gleichbehandlung von Hochschul- und Meisterausbildung setzen. Bayern ist damit das erste Bundesland, dass die Meisterfortbildung kostenlos anbietet. Zusätzlich wird der Bund aufgefordert die kostenlose Meisterfortbildung bundesweit voranzutreiben. Weiter lesen …

Aus der Gesprächsreihe „Kinder der neuen Zeit“ gehts diesmal um das FREILERNEN. Im Gespräch sind Sabine Krüger von Binso FiT (https://www.binsofit.de), sowie Manifestationscoach Franziska Kopsch (https://www.manifestationscoach.de) und Katharina Krüger, Dozentin der Lehre Grigori Grabovois (http://grabovoi-zentrum-havelland.com). Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die vorzeitige Aufhebung der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die Aufhebung erfolge zeitgleich zur Aufhebung der Maskenpflicht im Personenfernverkehr zum 2. Februar, wie aus einer Mitteilung des Arbeitsministerium hervorging. Weiter lesen …

Bestandsaufnahme! Die Medienschaffenden Kayvan Soufi-Siavash und Anselm Lenz treffen sich wöchentlich zur Bestandsaufnahme. Verlinkt wird das Privatformat im befreundeten Presseportal Apolut.net, ein Auszug wird in der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand abgedruckt (demokratischerwiderstand.de). Weiter lesen …

In seinem ersten Interview seit Bekanntgabe seines vorzeitigen Ausscheidens äußert sich der scheidende Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, kritisch über Schulschließungen: "Es gab nie nur die Alternative: Entweder wenige Tote oder Schulen offen halten", sagt Wieler in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Der vorhandene Spielraum ist während der ganzen Pandemie nicht ausreichend mit der nötigen Sorgfalt, Ruhe und Sachlichkeit betrachtet worden." Das RKI habe "immer Empfehlungen abgegeben, mit denen man den Betrieb in Schulen und Kitas hätte laufen lassen können, wenn auch unter Anstrengung." Weiter lesen …

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer ist im letzten Jahr sprunghaft angestiegen - gleichzeitig steigt aber wie jetzt bekannt wurde auch die Zahl der Menschen, die eine entsprechende Erklärung widerrufen. Weiter lesen …

„Zukunft passiert nicht – wir machen sie!“ – so lautete einer der Wahlsprüche der Grünen zur Bundestagswahl vor gut einem Jahr. Und es ist keine rosige Zukunft, die sie gerade “machen”: Seit man die Ideologen um Habeck und Baerbock fast im Alleingang Deutschland regieren lässt, haben sie nicht nur die Wirtschaft, Energieversorgung und Landwirtschaft an die Wand gefahren. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Öffentlich-Rechtlichen sind nicht unabhängig, üben sich fast nur noch in Hofberichterstattung und haben sich deshalb längst überflüssig gemacht. Das sagen nicht mehr nur wir von der AfD. Eine Studie des Schweizer Institutes “Media Tenor” zur Informationsqualität der Sender kommt zum gleichen Schluss. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Neubauförderung ist eine bittere Enttäuschung: Digitalisierung und Vorfertigung können Produktivität erhöhen, aber nicht die Zahl der Bauaufträge! Weiter lesen …

Zum heute im Kabinett beschlossenen und im Wirtschaftsausschuss vorgestellten Jahreswirtschaftsbericht erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Julia Klöckner: Weiter lesen …

Die Autofahrer müssen beim Tanken erneut deutlich tiefer in die Tasche greifen als in der Vorwoche. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, hat sich insbesondere Benzin deutlich verteuert. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,779 Euro, das sind 4,2 Cent mehr als vor einer Woche. Auch Diesel ist teurer: Für einen Liter muss man aktuell 1,858 Euro bezahlen und damit 2,9 Cent mehr als vor einer Woche. Weiter lesen …

„Berliner Jungs“, „eine kleine Gruppe von Chaoten“: Erst kamen die Nebelkerzen, dann das große Schweigen: Nach den Silvesterkrawallen in Berlin mauert der Senat, wenn es um die konkrete Benennung der Täter geht. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach den Vornamen der Festgenommenen will man nicht beantworten – mit Verweis auf den Datenschutz. Weiter lesen …

Kaum beschloss Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland den Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will, legt der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk nach. Auf Twitter schrieb er: "Und nun, liebe Alliierte, laßt uns eine starke Kampfjet-Koalition für die Ukraine etablieren, mit F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, Rafale und Gripen-Jets - und allem, was ihr liefern könnt, um die Ukraine zu schützen." Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: Weiter lesen …

Antidemokratie in demokratischem Gewand – erleben wir nicht genau das zurzeit? Im Interview mit Krissy Rieger bestätigt Ernst Wolff: Die Welt steht kurz vor dem kritischen Höhepunkt. Wie gilt es damit umzugehen? Lassen Sie sich diese umfassende Standortbestimmung nicht entgehen und verbreiten Sie diese Informationen. Weiter lesen …

Niedersachsens Energieminister Christian Meyer schließt den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Emsland in Lingen über den 15. April hinaus aus. "Das Kernkraftwerk Emsland wird nicht mehr benötigt. Es wird keine weitere Laufzeitverlängerung mehr geben", sagte der Grünen-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weder gebe es in Deutschland derzeit einen Stromengpass, noch sei Betreiber RWE faktisch dazu in der Lage, den Meiler länger am Netz zu halten: "Schon für den jetzigen Weiterbetrieb haben Mitarbeiter im Emsland ihren Ruhestand aufgeschoben. Es fehlt schlicht an Personal für den Weiterbetrieb über den 15. April hinaus." Weiter lesen …

Erst nach Befreiung des gesamten Territoriums der Volksrepublik Donezk und eines Teils des Gebiets Charkow werde es möglich, die Volksrepublik Donezk (DVR) mit Wasser wieder zu versorgen. Dies teilt der Republikchef Denis Puschilin mit. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die geplante Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine offiziell bestätigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe am Mittwoch im Kabinett angekündigt, dass Deutschland die militärische Unterstützung für die Ukraine weiter verstärken werde, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2023 mit 6,0 Prozent Inflation - nachdem die Teuerung im Vorjahr bei 7,9 Prozent lag. Das steht im neuen Jahreswirtschaftsbericht, den das Wirtschaftsministerium am Mittwoch vorgelegt hat. Weiter lesen …

Mit der zum 1. Juni 2021 wirksam gewordenen Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) hat der Freistaat Bayern seine Verantwortlichkeit für die Erstellung der Luftreinhaltepläne an die kreisfreien Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohner übertragen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet in ihrer jüngsten Konjunkturprognose mit stagnierenden Investitionen sowie einem leichten Anstieg der Arbeitslosenquote. Sie soll 2023 auf 5,4 Prozent steigen, so eine Prognose aus dem Jahreswirtschaftsbericht über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat den Entschluss gefasst, Kampfpanzer an die Ukraine liefern, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute Mittag im Deutschen Bundestag dazu Stellung nehmen. Deutschland wird nun endgültig in einen vermeidbaren Krieg mit Russland hineingezogen. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat 2022 deutlich mehr Fahrgäste im Fernverkehr transportiert als im Jahr zuvor und dadurch erstmals seit der Corona-Pandemie wieder einen Milliardengewinn erwirtschaftet. Weiter lesen …

Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert aufgrund ungelöster technischer Probleme mehr Unterstützung von Busunternehmen bei der Umsetzung des "Deutschlandtickets". "Wer ein digitales Ticket will, muss auch in den Bussen und Bahnen die technischen Voraussetzungen schaffen", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbandes, Karl-Peter Naumann, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor dem Start des Verkehrsgerichtstag das Verhalten im Straßenverkehr von E-Scooter-Fahrern scharf kritisiert und eine Helmpflicht in Spiel gebracht. Mit dem Aufsteigen auf den E-Scooter würden viele Verkehrsteilnehmer "grundlegendste Regeln des sicheren Miteinander im öffentlichen Verkehrsraum" ausblenden. Weiter lesen …

Das im Januar 2023 in Kraft getretene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz stellt Unternehmen vor große Herausforderungen. Bertrandt bietet im Bereich der internationalen Dokumentation und Berichterstattung mit "Safe Supply" eine digitale Lösung an, die Kunden darin unterstützt, die globalen Prozesse gemäß den gesetzlichen Vorgaben offenzulegen. Dabei erhalten die Kunden nicht nur die fachliche Expertise, sondern sparen bei der Informationsbereitstellung deutlich Zeit ein. Weiter lesen …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg fordert die Alliierten auf, die durch die Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine entstandenen Ausrüstungslücken zu schließen. "Unsere Unterstützung der Ukraine hat die Bestände der NATO an Waffen und Munition immer weiter geleert", sagte Stoltenberg der "Welt". Weiter lesen …

Deutschlands Bierbrauer rechnen mit drastischen Erhöhungen des Bierpreises in den nächsten Monaten. Der "Bild" sagte der stellvertretende Vorsitzende des Brauereiverbands Berlin-Brandenburg, Stefan Fritsche: "Wenn Brauereien und Gastronomen ihre Mehrkosten voll an den Verbraucher weitergeben, sind wir Ende dieses Jahres bei 7,50 Euro für den halben Liter Bier." Weiter lesen …

Der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Andrij Melnyk, hat die Entscheidung zur Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine gelobt und zugleich weitere Schritte gefordert. "Das sollte nur der erste Schritt sein", sagte Melnyk am Mittwoch RTL/ntv und füge hinzu: "Wir haben einen sehr mächtigen Gegner, die Russen produzieren Waffen auf Hochtouren." Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, ist erfreut darüber, dass in Frankreich wieder sehr viele Kernkraftwerke am Netz sind und Strom produzieren. Wie die "Bild" berichtet, hat Müller in einer internen Sitzung des Netzagenturbeirats am Montag erklärt, die Entspannung der Energieversorgung in Deutschland hänge auch mit den Wiederhochfahren der Kernkraftwerke zusammen. Weiter lesen …

Freibeträge erhöhen und Erbschaftsteuer regionalisieren - dafür setzt sich die CSU-Fraktion morgen per Dringlichkeitsantrag im Plenum ein. Konkret wird damit die Klage der Staatsregierung beim Bundesverfassungsgericht unterstützt. Die nach Meinung der Fraktion längst überfälligen Anpassungen sollen mit einer Normenkontrollklage beim Gericht durchgesetzt werden. Damit könnte Bayern für sich die Freibeträge erhöhen und an die bundesweit höchsten Immobilienpreise anpassen. Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft wird besser. Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Januar auf 90,2 Punkte gestiegen, nach 88,6 Punkten im Dezember, wie das Institut am Mittwoch mitteilte. Dies sei auf "merklich weniger pessimistische Erwartungen zurückzuführen", hieß es. Weiter lesen …

Kindergrundsicherung ist ein "Paradigmenwechsel", sagt die Familienministerin. Sie hat recht in mehrfacher Hinsicht. Praktischer Ausgangspunkt für die Kindergrundsicherung ist, dass es 150 familienbezogene Leistungen und staatliche Maßnahmen für Familien gibt, die unter dem Dach der Kindergrundsicherung zusammengefasst werden sollen. Es soll digitalisiert werden, die Leistung kann dann über das "Kindergrundsicherungsportal" abgerufen werden. Auch der Vielfalt von Familienmodellen soll die Kindergrundsicherung Rechnung tragen, obwohl all diese Familien spezielle soziale Lagen haben. "Mögen die Familienformen noch so unterschiedlich sein, die Kindergrundsicherung soll, das ist der Anspruch, allen Kindern gerecht werden. Wir erleben, Kinder sind insbesondere nach Trennung ein Armutsrisiko, wenn nur ein Elternteil berufstätig ist und zu wenig verdient, wenn nicht beide Eltern arbeiten", hebt die ISUV-Vorsitzende Melanie Ulbrich hervor. Weiter lesen …

Nürnberg gewinnt in München mit 4:2 und überrascht zum 2. Mal in der Saison gegen den EHC Red Bull München. Die Münchner stehen aber nach wie vor einsam an der Tabellenspitze. "Du kannst nicht mit einer Führung ins letzte Drittel gehen und denken, dass du das grundsätzlich zu Ende spielst. Wir wurden dafür bestraft", ärgert sich Andreas Eder. Die Adler Mannheim festigen derweil den 2. Platz und machen Punkte auf München gut. Durch den 4:2 Sieg gegen Wolfsburg rutschen die Grizzlys aus der Top6. "Wenn man keine Tore schießt, kann man keine Punkte mitnehmen. Wir müssen auch unser System nicht zehn Spiele vor den Playoffs nicht ändern, nur weil wir jetzt ein Spiel verloren haben", analysiert Dustin Strahlmeier. Weiter lesen …

Der Diplomat und erste stellvertretende Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen Dmitri Pojanski kommentiert auf Twitter die Tatsache, dass seit mehreren Tagen riesige Krähenschwärme über Kiew hinwegfliegen. Weiter lesen …

An der ukrainisch-ungarischen Grenze, nur wenige Hundert Meter von der ungarischen Grenze entfernt, wurde ein speziell konstruierter Kühlwaggon mit Hunderten gefallener Soldaten entdeckt. Dies berichtet die ungarische Zeitung Metropol. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Dem Deutschen Tierschutzbüro ist Bildmaterial aus dem Schlachthof "Mezbaha" in Hürth bei Köln zugespielt worden. Die Videoaufnahmen sind in dem Zeitraum vom 25.12.2022 bis 04.01.2023 mit versteckter Kamera entstanden. "Die Zustände in dem Betrieb gleichen einem Horrorfilm", so Jan Peifer, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Tierschutzbüros. So zeigen die Bilder, dass vor allem mit Schafen und Rindern brutal umgegangen worden ist. Schafe werden an den Beinen und Schwänzen regelrecht in den Schlachtraum geschliffen, Rinder werden mit Mistgabeln, welche die Tiere teilweise mitten ins Gesicht und in die Augen treffen, getrieben. Immer wieder werden die Tiere getreten, geschlagen und misshandelt. "Diesen Menschen fehlt jegliche Empathie für Tiere", so Peifer. Doch die Liste der Vorwürfe ist lang. So werden Rinder teilweise 30 Minuten und länger in der Tötungsbox fixiert, die Betäubung mit dem Bolzenschuss erfolgt bei vielen Tieren stümperhaft und nicht zielgerichtet am Kopf, viele der Tiere zeigen noch deutliche Anzeichen von Bewusstsein, als ihnen die Kehle aufgeschnitten wird, und grausamer Weise teilweise auch noch danach. Andere Tiere müssen mitansehen, was ihnen bevorsteht und geraten in Panik. "Die Tierquälerei in dem Schlachthof ist kaum in Worte zu fassen, es ist sicherlich mit das Schlimmste, was ich jemals gesehen habe", sagt Peifer. Weiter lesen …

Russland bereitet nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes den Einsatz einer kleinen Anzahl von Kampfpanzern des Typs T-14 Armata in der Ukraine vor. In den vergangenen Monaten hätten die russischen Streitkräfte jedoch gezögert, die bereits erhaltenen T-14 anzunehmen, heißt es im täglichen Lagebericht aus London. Weiter lesen …

Dass Hunde Krankheiten am Geruch erkennen können, ist nicht neu. Speziell darauf konditioniert, erschnüffeln sie Malaria, Parkinson und sogar manche Krebsarten. Eine Studie hat jetzt gezeigt, dass Hunde auch eine Covid-Infektion riechen können. "Corona wird so schnell nicht verschwinden. Und auch wenn es eine Impfung gibt, sollte man in sensiblen Bereichen wie Seniorenheimen den Schutz hochhalten. Dazu können Hunde beitragen", sagt Professor Bodo Plachter, Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Mainz, im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat ein Gesetz unterzeichnet, das die strafrechtliche Verfolgung von Soldaten für die Nichterfüllung von Kampfbefehlen und die Flucht vom Schlachtfeld oder aus einer Militäreinheit verschärft. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RBK. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, hat mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine als eine richtige, aber sehr späte Entscheidung bezeichnet. Weiter lesen …

Aktuell wird die Erbschaftssteuer in Deutschland politisch stark diskutiert. Die Wertevermittlung bei Immobilien wird angepasst, wodurch je nach Immobilienwert ein deutlich höherer Betrag versteuert werden muss. Kein Wunder, dass sich wohlhabende Deutsche nach Alternativen umsehen. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2022 gegenüber Oktober 2022 kalender- und saisonbereinigt um 5,6 % gesunken. Dabei fiel der Rückgang im Hochbau mit -2,9 % deutlich geringer aus als im Tiefbau mit -7,7 %. Im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2021 fiel der reale, kalenderbereinigte Auftragseingang um 12,7 %. Aufgrund der deutlich gestiegenen Baupreise lag der nominale (nicht preisbereinigte) Auftragseingang im November 2022 mit einem Volumen von 7,4 Milliarden Euro 2,0 % über dem Vorjahresniveau. Weiter lesen …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einer zunehmenden Bedrohung durch Russland. "Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Präsident Putin sein Ziel geändert hat, die Ukraine zu beherrschen. Nichts deutet darauf hin, dass er sich auf Frieden vorbereitet", sagte Stoltenberg der "Welt". Weiter lesen …

Der Passagierverkehr am Berliner Flughafen BER ist am Mittwoch komplett eingestellt worden. Die Gewerkschaft Verdi hatte die die Beschäftigten in den drei Tätigkeitsbereichen Bodenverkehrsdienste, Flughafengesellschaft und Luftsicherheit zum Warnstreik aufgerufen. Weiter lesen …

Die Berliner AfD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin für die Wiederholungswahl, Kristin Brinker, würde den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen eine Mitgliedschaft in der AfD nicht verwehren, wie sie am Dienstag in der rbb24-Sendung "Ihr Plan für Berlin, Frau Brinker?" sagte. Weiter lesen …

Mehr als 30 Jahre nach dem Mauerfall sind Ostdeutsche in Spitzenpositionen der Bundesbehörden immer noch deutlich unterrepräsentiert. Nur 13,9 Prozent der Führungskräfte in obersten Bundesbehörden sind gebürtige Ostdeutsche, wie aus einem Bericht des Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider (SPD) hervorgeht, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet damit, dass die Mitgliedstaaten der Allianz das Zwei-Prozent-Ausgabenziel nach oben anpassen werden. "Ich gehe davon aus, dass es ein neues Ziel bei Verteidigungsausgaben geben wird, wenn wir uns im Juli dieses Jahres zum NATO-Gipfel in Vilnius treffen", sagte Stoltenberg der "Welt". Weiter lesen …

Die Ampelkoalition steuert in der Frage der Zukunft des Solidaritätszuschlags auf einen offenen Konflikt zu. Sollte der Bundesfinanzhof den Solidaritätszuschlag in seiner derzeitigen Form für grundgesetzwidrig halten und den Fall dem Bundesverfassungsgericht vorlegen, muss das Bundeskabinett gemeinsam entscheiden, ob die Regierung dem Verfahren beitritt und damit den Zuschlag in Karlsruhe verteidigt. Weiter lesen …

Der Chef des arbeitgebernahen "Instituts der deutschen Wirtschaft" (IW), Michael Hüther, hat die Verdi-Forderung von 10,5 Prozent mehr Lohn im öffentlichen Dienst als nicht tragfähig kritisiert. "Auch für den öffentlichen Dienst steht die steuerfreie Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro im Jahr zur Verfügung", sagte Hüther der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zwei von drei Wiener Spitalsärzten denken ernsthaft über eine Kündigung nach. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die von der Ärztekammer in Auftrag gegeben wurde. Der Hauptgrund: Überlastung. Dies berichtet das Portal "AUF1.INFO". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft könnte auch in diesem Jahr leicht wachsen. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht hervor, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) diesen Mittwoch in Berlin vorlegt und über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Seit dem Regierungswechsel 2021 sind die Kosten für Visagisten und Fotografen in den meisten Ministerien deutlich gestiegen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung. Demnach entstanden für die Maskenbildnerin von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im vergangenen Jahr Kosten in Höhe von 136.552,50 Euro. Weiter lesen …

Städte und Gemeinden in NRW, die bei der Kommunalwahl 2009/2010 einen eher linksgerichteten Bürgermeister wählten, haben die erneuerbaren Energien in den folgenden zehn Jahren weniger stark ausgebaut als Kommunen mit konservativem Stadt- oder Gemeindeoberhaupt. Das zeigt eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft in Köln (IW), über die die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die Kultusministerien der Länder melden offiziell 14.341 unbesetzte Lehrerstellen. Das geht aus einer Erhebung des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgabe) unter allen 16 Bundesländern hervor. Weiter lesen …

EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta plädiert dafür, dass sich die Europäische Zentralbank (EZB) den Umfang weiterer Zinserhöhungen über Februar hinaus offenhält. "Es war angemessen, die Zinsen im Dezember zu erhöhen und einen ähnlichen Schritt für Februar zu signalisieren", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Laut eines Gutachtens des Forschungsunternehmens EnergyComment im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind bei zahlreichen Erdgasquellen die Leckagen weitaus höher als bisher angenommen. Bei der Produktion und Lieferung des fossilen Gases entweichen bei vielen Lieferketten über drei Prozent der produzierten Gasmenge als Methan in die Atmosphäre. Weil Methan aber 83 Mal klimaschädlicher ist als CO2, erhitzen diese ungewollten Methan-Emissionen das Klima noch stärker als die Emissionen aus der späteren Verbrennung des Gases zur Energiegewinnung. Eine im Durchschnitt besonders schlechte Klimabilanz weisen LNG-Lieferungen aus den USA auf, die derzeit massiv zunehmen. Insbesondere bei Fracking-Feldern treten hier teils Methanverluste von über zehn Prozent auf. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Entwurf für das sogenannte KRITIS-Dachgesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen noch vor der Sommerpause ins Bundeskabinett einbringen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine begrüßt. "Die Meldungen, Leopard-Panzer auch von Deutschland aus in die Ukraine zu schicken, sind eine sehr positive Nachricht", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kann aus Fiktion Realität werden? In der Thriller-Serie "Blackout", die SAT.1 ab Donnerstag (26. Januar) zeigt, fällt plötzlich in ganz Europa der Strom aus. Aber ist das wirklich möglich? Was denken die Deutschen über ein solches Horror-Szenario? Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey im Auftrag von SAT.1 fürchten sich 37 Prozent der Befragten vor einem solchen Blackout.* Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich für eine größere Rolle Deutschlands bei der Aufnahme der Ukraine in die EU ausgesprochen. "Bei der politischen Begleitung kann Deutschland in der EU die Führung übernehmen. Und dafür sorgen, dass dieser Beitritt durch die Brüsseler Bürokratie nicht auf die lange Bank geschoben wird", sagte Klingbeil der "taz". Weiter lesen …

Der Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Patrick Sensburg, begrüßt den Beschluss zur Lieferung der Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine und warnt zugleich vor Verzögerungen. Weiter lesen …

Am 17. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga haben sich der 1. FC Köln und der 1. FC Bayern München mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Ken Jebsen, Liane Kilinc, Dagmar Henn ... Die Zahl der für ihre Meinung verfolgten Personen in Deutschland wächst unaufhaltsam: Wer nicht gehorsam dem antirussischen, pro-ukrainischen Kriegskurs folgt, hat Probleme. Warum ist der deutsche Mainstream so versessen auf Krieg? Eine Doku von Anna Chapman. Weiter lesen …

Nach zwei starken Handelstagen haben sich die US-Börsen am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.734 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Eric Bonse zieht auf seinem Blog "Lost in Europe" Bilanz. Und die fällt schlecht aus. Die an die Sanktionen geknüpften Erwartungen der EU hätten sich nicht erfüllt. Im Gegenteil, nun drohe ein Ende von "made in EU". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Niederlagenserie des BVB II geht weiter, das 1:2 gegen Osnabrück ist bereits die 5. Niederlage in Folge. Für den BVB II bedeutet das weiterhin purer Abstiegskampf. "Wir haben in der Hinserie schon gesehen, dass das eine schwierige Saison für uns wird. Wir sind jetzt noch über dem Strich und das ist auch das Ziel für die nächsten 19 Spiele. Wir müssen cool bleiben und dürfen die Situation nicht unterschätzen", so Trainer Christian Preußer. Der VfL startet hingegen mit 2 Siegen aus 2 Spielen nach der Winterpause. Weiter lesen …

Der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland Andrei Melnyk begrüßt die geplante Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer an sein Land. Sogleich stellt er weitere Forderungen nach modernen Kampfjets. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Winfried Kretschmann ist bekannt dafür, der Bevölkerung immer wieder ungefragt Ratschläge zu erteilen. Nun erklärte er, dass Insekten eine wichtige Rolle in der Lebensmittelversorgung der Gesellschaft spielen werden. Dieser Weg "muss beschritten werden", trotz der hohen kulturellen Schranken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Behauptung des polnischen Ex-Außenministers Radosław Sikorski, wonach sein Land möglicherweise einen Einmarsch in die Westukraine geplant hatte, sorgte für Unmut der Regierung in Warschau. Eine Annexion westukrainischer Gebiete durch Polen ist indessen nicht ausgeschlossen. Dies analysiert Geworg Mirsajan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bei einem Treffen mit dem Präsidenten Wladimir Putin berichtete der Gouverneur des russischen Gebiets Belgorod Wjatscheslaw Gladkow, dass infolge des Beschusses der Ukraine insgesamt 25 Menschen getötet und 96 verwundet worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Eine schwerverletzte und eine leichtverletzte Person sind das Resultat eines schweren Verkehrsunfalls zwischen den Ortschaften Bilstein und Bonzlerhammer. Hierzu wurde die Feuerwehr Lennestadt, der Rettungsdienst des Kreises Olpe sowie der Rettungshubschrauber (RTH) Christoph 25 aus Siegen am Dienstag, den 24.01.2023 gegen 11:30 Uhr alarmiert. Weiter lesen …

Ein Video der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik (DVR) zeigt die Kämpfe im Raum Marinka, einem westlichen Vorort von Donezk. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Einheiten führen eine Offensive entlang der gesamten Frontlinie in der Volksrepublik Donezk (DVR) durch. Im Interview mit dem Fernsehsender Rossija 1 am Dienstag berichtet Jan Gagin, Berater des DVR-Chefs, es werde in der Nähe der Stadt Saporoschje und im Gebiet Saporoschje selbst gekämpft. Außerdem verstärkte sich der Angriff am Frontabschnitt bei Ugledar und in der Nähe der Stadt Awdejewka. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Kiew spielen sich, wenig beachtet von den westlichen Medien, seltsame Dinge ab. Selenski verliert wichtige Vertraute, einen nach dem anderen. Oder ist da eine Säuberung im Gang, so wie sie Selenski in einem Spielfilm durchgeführt hat? Aktuell will Selenski sogar gegen seinen Verteidigungsminister vorgehen. Würde in Moskau Ähnliches passieren, hätten die Westmedien längst das „Ende Putins“ heraufbeschwört. Was geht da in der Ukraine vor sich? Weiter lesen …

Ein großes Versteck von Geschossen für Mehrfachraketenwerfer Grad und deren Zünder wurde in der Nähe des Frontabschnitts Cherson entdeckt. Insgesamt wurden 89 Granaten gefunden, mehr als die Hälfte wurde bereits untersucht und entschärft, erklärte ein Soldat mit dem Tarnnamen "Zygan" der russischen Zeitung Iswestija. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die russischen Truppen arbeiten sich mit ihrer Offensive weiter in Richtung Saporoschje vor. Dies meldet der Telegram-Kanal Operazija Z: Wojenkory Russkoi Wesny heute Abend. Darüber berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Felix Feistel geschrieben: "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Das waren die Lehren, welche Deutschland aus den Verbrechen der Nationalsozialisten im letzten Jahrhundert gezogen zu haben glaubte. Jahrzehntelang wurden Generationen von Schülern exakt diese Worte in den Kopf gehämmert, wurden im Geschichtsunterricht die Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgearbeitet, welche von einer gestörten Politkaste und ihren willigen Vollstreckern begangen worden sind. Auch in den Medien wurde dieses Thema breit aufgearbeitet, in Universitäten, Vorträgen, Theater, Film und Fernsehen. Intellektuelle und Künstler haben die Verbrechen und die Barbarei dieser Zeit thematisiert, ebenso wie Politiker, Historiker, Politologen und vielen anderen." Weiter lesen …

Was hätten Sparkasse und Kunde wohl in früheren Jahren zur Zinsanpassung in Prämiensparverträgen vertraglich festgehalten, hätten sie gewusst, dass die damals üblichen Klauseln unzulässig sind? Was nach "Treu und Glauben" geboten gewesen wäre, lässt sich schwer sagen, der Streit über die Zinsen tobt daher quälend lange. Fest steht immerhin, dass Kunden eine Nachzahlung zusteht, denn die Rechenmethodik, die viele Sparkassen viele Jahre quasi als Krücke auf Verträge mit ungültigen Zinsklauseln anwendeten, ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von Oktober 2021 fehlerhaft. Weiter lesen …

Peter Haisenko schrieb den folgenden Kommentar: "Zur Beurteilung der Wirksamkeit einer Maßnahme gibt es vornehmlich zwei Zeitfenster. Den Beginn und das Ende. In beiden Fällen sollten sich die angestrebten Parameter verändern. Ist das nicht feststellbar, war die Maßnahme wirkungslos. Betrachten wir in diesem Sinn die Corona-Diktate. Seit einiger Zeit sind die Meldungen über „Corona-Inzidenzen“ aus den Medien verschwunden. Sie sinken und so kann mit ihnen keine Panik mehr geschürt werden. Seit etlichen Wochen ist in einigen Bundesländern die Maskenpflicht im ÖPNV gestrichen worden. Müssten jetzt nicht die Inzidenzen und die Berichterstattung darüber ansteigen?" Weiter lesen …