12. Januar 2023 - Archiv

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Donnerstag die Türkei für ihre Haltung gegenüber dem ukrainischen Zehn-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges moniert. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl. Weiter lesen …

Die hier angekündigte filmische Dokumentation umfasst vier Gespräche mit Professor Bhakdi im Zeitraum März 2020 bis Februar 2022. Am 26. März 2020 verfasste Professor Bhakdi einen “Offenen Brief“ an Kanzlerin Merkel, in dem er den Wunsch äußerte, mit der gebotenen Weitsicht die Vor- und Nachteile einer Einschränkung des öffentlichen Lebens und die daraus resultierenden Folgen abzuwägen. Er wies bereits zu diesem frühen Zeitpunkt darauf hin, dass weltweit der Fehler begangen würde, virusbedingte Tote zu melden, sobald das Virus nachgewiesen wurde, ganz unabhängig von anderen Faktoren. Hiermit verstoße man gegen ein Grundgebot der Infektiologie. Weiter lesen …

In jeder Krise liegt eine Chance. Die Lügen der letzten drei Jahre sind offenkundig geworden. Doch wenn wir die Verursacher nicht zur Verantwortung ziehen, wird es nicht enden. Was kann der Einzelne dazu beitragen? Weiter lesen …

Studien belegen, dass in Deutschland rund die Hälfte aller von Armut betroffenen Bürger ihre Ansprüche auf Sozialhilfe, sei es Bürgergeld, sei es Rentenaufstockung, nicht in Anspruch nimmt. Dadurch sinkt ihr Einkommen um durchschnittlich 30 Prozent. Die Menschen verzichteten darauf hauptsächlich aus Scham und Angst vor Stigmatisierung. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bernhard Riegler hat mit Gerhard Wisnewski über das WEF und die aktuellen Pläne der Globalisten gesprochen, zu deren Verwirklichung auch der neureligiöse Klima-Schwindel dient. Der bekannte Enthüllungsjournalist und Bestsellerautor greift seit vielen Jahren brisante Sachverhalte auf und gilt aus ausgewiesener Kenner der globalen Hintergrundmächte, die eifrig daran arbeiten, die Welt nach ihren Vorstellungen umzubauen. Weiter lesen …

Scholz ist schuld: Deutschland ist jetzt Kriegspartei. Selbst Spiegel-Kommentator Nikolaus Blome schrieb am Montag: „Am 6. Januar ist Deutschland in den russisch-ukrainischen Krieg eingetreten.“ Was ist am 6. Januar passiert, ohne dass die Öffentlichkeit das groß skandalisiert hätte? Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Mario Czaja rechnet nicht damit, dass CSU-Chef Markus Söder erneut die Kanzlerkandidatur der Union anstrebt. "Markus Söder hat sich dazu selbst geäußert und entsprechende Pläne verneint", sagte er dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Nur die Wenigsten Menschen kenne dieses explosive Geheimnis: In nur 30 Tagen kann sich dein Leben grundlegend verändern. Wie genau und was du dafür tun musst, erfährst du in diesem Hörbuchkapitel aus dem neuen Werk "Neo - Dein Schlüssel zur Freiheit". Dies berichtet der renommierte Autor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Die jüngste Warnung des Landesfeuerwehrverbandes vor einer unzureichenden Ausstattung des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein war heute Thema im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. Hierzu erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende Lars Harms: "Heute wurde noch einmal bestätig: Dem Katastrophenschutz fehlen 15 Planstellen. Da gibt es kein Vertun. Und selbstverständlich müssen diese Stellen in den Haushalt eingestellt werden." Weiter lesen …

Zur Tötung einer Lehrerin durch einen 17-jährigen Schüler in Ibbenbüren teilt der schulpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming, mit: „Wir sind entsetzt über diese brutale Tat und trauern mit den Angehörigen des Opfers. Die von Jahr zu Jahr zunehmende psychische und körperliche Gewalt gegen Lehrer ist erschreckend." Weiter lesen …

Nach einem weiteren Haftprüfungstermin von Michael Ballweg stellte die Verteidigung am Mittwoch in einer Pressekonferenz die Rechtslage und die Missachtung prinzipieller Rechtsnormen im Falle des Querdenken-Gründers dar. Man werde dies als Nächstes beim Bundesverfassungsgericht klären lassen. Ballweg werde sich auf keinen Deal einlassen. Dies analysiert Felicitas Rabe im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Weiße Haus hat am Donnerstag bestätigt, dass geheime Dokumente aus der Amtszeit der Obama-Biden-Regierung im Privatwohnsitz Bidens gefunden wurden. Weiter lesen …

Führende Regierungsmitglieder Russlands und der Ukraine wissen genau, weshalb Russland in der Ukraine kämpft. Dadurch sind sie aber weiter denn je von einer Verhandlungslösung entfernt. Dies analysiert Rainer Rupp im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nichts ist, wie es scheint: Während für die Mehrheit der Bevölkerung „Corona“ vorbei ist und Deutschlands Bemühungen in der Ukraine ein notwendiges Übel sind, spielen Politik und Medien im Hintergrund ein perfides Spiel – auf dem Rücken der Steuerzahler! Dazu mehr in einer weiteren Folge BastaBerlin! Weiter lesen …

Im bayerischen Grafenwöhr soll nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums bald die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den von den USA zugesicherten Bradley-Panzern beginnen. Am Waffensystem Patriot sollen die Ukrainer jedoch in den USA ausgebildet werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.058 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Zur aktuellen Haushaltsberatung legt die AfD-Fraktion 140 Änderungsanträge vor. Dazu Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der hessischen AfD-Fraktion: „Trotz wiederholter Mahnungen des Landesrechnungshofs, endlich einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik vorzunehmen, wurstelt Schwarz-Grün einfach so weiter wie bisher." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Umweltorganisation BUND, Olaf Bandt, hat den Polizeieinsatz zur Räumung des Dorfes Lützerath im Rheinischen Kohlerevier scharf kritisiert. Die Kohle, die unter dem Ort liege und die der Konzern RWE abbauen will, sei nicht nötig, um den Energiebedarf in der Energiekrise zu decken. Obwohl mit dem früheren Kohleausstieg 2030 klimapolitisch auch etwas auf der Habenseite stehe, "ist der Deal zwischen NRW-Landesregierung und RWE insgesamt dreckig", schreibt Bandt in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "nd.DerTag" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Am Donnerstagnachmittag ist der Fahrer eines Kleinwagens gegen eine Hauswand gefahren. Die zwei Insassen wurden leicht verletzt. Weiter lesen …

Gegen Ende des Jahres 2022 gab es nochmal eine kurze Tal- und Bergfahrt im Zinschart für Immobiliendarlehen. Die Konditionen für zehnjährige Darlehen liegen Anfang Januar nun wieder bei rund 3,9 Prozent. Für 2023 stehen die Zeichen auf hoher Volatilität im Bereich von 3 bis 4%, berichtet Interhyp, Deutschlands größter Vermittler privater Baufinanzierungen. "Der Kampf der Zentralbanken gegen die historisch hohe Inflation ist noch nicht ganz ausgestanden. Weiter lesen …

Die EU hat bei den Sanktionen die Geoökonomie vergessen, schreibt der EU-Beobachter Eric Bonse. Die Handelsbeziehungen ordnen sich neu und an der EU vorbei. Für die Bürger der EU bedeutet das dauerhaften Wohlstandsverlust. Die EU hat die Ziele Wohlstand und Frieden aufgegeben. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Geheimdienste der NATO halten einen Einmarsch Russlands über Weißrussland in die Ukraine für "weiterhin nicht wahrscheinlich". Das berichtet "Business Insider" über ein Briefing des NATO-Militärausschusses von Montag. Weiter lesen …

Die Reaktionen auf Saskia Eskens Aussage, sie wünsche sich einen Sieg der Ukraine, fallen in der SPD gemischt aus. Der Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz stellte sich am Donnerstag klar an ihre Seite. "Im vergangenen Frühjahr war die vorsichtige Haltung richtig", sagte Schwarz dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Henry Kissinger ist ein Kronzeuge für die Gefahren Europas, die jeden von uns betreffen, meint Thorsten Schulte. Ausgehend von dieser Einschätzung beleuchtet er die aktuellen Entwicklungen der Geopolitik, die Ziele des Westens in der Auseinandersetung mit einem erstarkenden Russland und blickt auch auf die Deutschen, von denen seines Erachtens (zu) viele immer noch schweigen. Dies berichtet Thorsten Schulte im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Forderungen aus der SPD-Fraktion nach einer diplomatischen Lösung des Ukrainekriegs verteidigt. Der entsprechende Passus im Entwurf des Abschlusspapiers der SPD-Fraktionsklausur stelle weder den Kurs der Bundesregierung in Frage noch die militärische Unterstützung der Ukraine. "Wir distanzieren uns überhaupt nicht, sondern wir tragen die Linie des Bundeskanzlers und der Bundesregierung", sagte Kühnert dem TV-Sender "Welt". Weiter lesen …

Berichten zufolge hat der Thüringer Landesrechnungshof die Stellenbesetzungen in den Führungsebenen der Ministerien untersucht. Dabei wurden „…gravierende Verletzungen der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit festgestellt“ und scharf kritisiert. Zudem würden Einstellungen gegen die im Grundgesetz verankerte Bestenauslese verstoßen, in einigen Fällen seien persönliche Referenten der Minister rechtswidrig zu hoch vergütet worden. Weiter lesen …

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste drängt auf eine baldige Reform der Pflegeversicherung. "Wenn Minister Lauterbach meint, die Probleme der pflegerischen Versorgung könnten mit einer Verbesserung für pflegende Angehörige erledigt werden und diese könnten dann auch noch als Legitimation für Beitragserhöhungen dienen, verkennt er offensichtlich die Zeichen der Zeit und springt deutlich zu kurz", sagte Verbands-Chef Bernd Meurer. Weiter lesen …

Die wirtschaftliche Wiederöffnung Chinas könnte laut aktuellen Prognosen die Erdölpreise massiv befeuern. Und das trotz voraussichtlicher Produktionssteigerungen, da diese wohl nicht ausreichen werden, um die gestiegene Nachfrage zu decken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im Interview mit dem stern blickt Sänger DJ BoBo ("Everybody") auf seine Karriere zurück, die von Höhen und einigen Tiefen geprägt war. "Euro-Dance war in den Neunzigerjahren Zeitgeist. Wir reihten tolle Silben aneinander. Inhalt und Sinn spielten keine große Rolle", erinnert sich der 55-Jährige, der eigentlich René Baumann heißt. Weiter lesen …

In ihrem aktuellen Bericht zu den globalen Wirtschaftsaussichten warnt die Weltbank vor einer weltweiten Rezession und vor Preisschockwellen. Die Konjunkturperspektiven für die Weltwirtschaft werden auf 1,7 Prozent und in der Eurozone auf 0,5 Prozent nach unten korrigiert. Neben anderen Herausforderungen sieht die Weltbank Energiepreise als eines der Probleme in der Wirtschaftskrise. Weiter lesen …

Die Christdemokraten gehen in der Klima-Debatte in die Offensive. "Die CDU ist die Klimaschutzpartei", heißt es in einer Vorlage für die Klausurtagung des Bundesvorstands, die für Freitag und Samstag in Weimar geplant ist, und aus der das Magazin "The Pioneer" zitiert. "Für die CDU gehört die Bewahrung der Schöpfung und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen seit jeher zur politischen Grundüberzeugung", heißt es darin. Weiter lesen …

Die Türkei blockiert weiterhin die Aufnahme Schwedens in die NATO. Haupthindernis scheint dabei die Frage der Auslieferung von Terrorverdächtigen zu sein. Der schwedische Ministerpräsident äußerte sich nun erstmals zu konkreten Aspekten einer Integration Schwedens in die NATO. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Bundesparteivorsitzende von Die Linke, Janine Wissler, ist gegen ein Parteiausschlussverfahren von Sahra Wagenknecht. Im ARD-Mittagsmagazin sagte sie am Rande der Fraktionsklausur ihrer Partei: "Nein, das wird es nicht geben." Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vermutet bei den Ausfällen von Puma-Panzern Bedien- und Wartungsfehler der Bundeswehr. Die Rüstungsindustrie habe man zu Unrecht an den Pranger gestellt. "Jedenfalls liegt der schwarze Peter nicht bei der Industrie, die da schnell vorverurteilt wurde", sagte er dem TV-Sender "Welt". "Offensichtlich handelt es sich um Bedienungsfehler und Wartungsfehler und mangelnde Ausbildung", so seine Einschätzung. Weiter lesen …

Unter anderem wegen US-Sanktionen steckt Kuba in einer tiefen Wirtschaftskrise. Viele Familien sind auf Hilfen ihrer Verwandten in den USA angewiesen. Dass Western Union im Rahmen eines Pilotprojekts wieder Überweisungen aus den USA erlaubt, erfreut viele Kubaner. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein TV-Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel im Zeitraum zwischen 6 und 23 Uhr. Aktuelle Daten zeigten, dass Kinder fast die Hälfte der TV-Werbung für ungesunde Lebensmittel im Umfeld von Formaten sehen würden, die nicht für sie bestimmt sind. Weiter lesen …

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im Dezember erneut an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 7,1 Prozent im November auf 6,5 Prozent im letzten Monat des Jahres, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Donnerstag hervorgeht. Weiter lesen …

Immer mehr Unternehmen in Deutschland können nicht alle offenen Stellen besetzen. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten DIHK-Umfrage haben sich die Stellenbesetzungsschwierigkeiten 2022 im Vorjahresvergleich nochmals verschärft. "Wir gehen davon aus, dass in Deutschland rund zwei Millionen Arbeitsplätze vakant bleiben", sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks. Weiter lesen …

Angehörige der Maori in Neuseeland fordern eines der ältesten Auktionshäuser, Sotheby’s, auf, historische Artefakte zurückzugeben, die derzeit zur Versteigerung stehen. Sie argumentieren, dass viele Maori-Schätze während der Kolonialzeit geplündert worden seien. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Zu den am heutigen Donnerstag von der Spitze der Grünen-Bundestagsfraktion beratenen verkehrspolitischen Plänen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion André Berghegger: Weiter lesen …

Die CDU will angesichts der Energiekrise den Bau neuer Atomkraftwerke prüfen. In der jetzigen Situation sei eine Politik notwendig, "die alle verfügbaren Energiequellen ans Netz bringt", heißt es in einem Papier für die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes, über das die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die Union fordert einen umfassenden Bürokratieabbau. Das geht aus einem Entwurf für die "Weimarer Erklärung" hervor, die der CDU-Bundesvorstand am Wochenende bei seiner Klausurtagung verabschieden will und über welche die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die Feuerwehr Erkrath wurde in der Nacht um 01:24 Uhr mit dem Löschzug Alt-Erkrath sowie der hauptamtlichen Wache und dem Rettungsdienst zu einem Wohnungsbrand in einem achtgeschossigen Mehrfamilienhaus in der Straße "Am Rosenberg" in Alt-Erkrath alarmiert. Weiter lesen …

Im Norden Schwedens hat das Bergbauunternehmen LKAB nach eigenen Angaben das bislang größte in Europa bekannte Vorkommen an seltenen Erden entdeckt. Insgesamt handele es sich um rund eine Million Tonnen Metalle, teilte der staatliche schwedische Konzern am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Ein aktueller Bericht gibt Aufschluss über die Entwicklung der Stromeinspeisung in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung hat im dritten Quartal 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum geringfügig zugenommen und betrug 44,4 %. Der Anteil der konventionellen Energieträger ging hingegen leicht zurück und betrug 55,6 %. Weiter lesen …

Institutionelle wie private Vermietende in Deutschland sehen die neue Regelung zur Verteilung der CO2 -Kosten als Anreiz, energetische Sanierungen an ihren Immobilien umzusetzen. Marktforschungsdaten von Techem, einem führendem Service-Anbieter für grüne und smarte Gebäude, zeigen, dass 73 Prozent der geschäftlichen und 65 Prozent der privaten Vermietenden den Beschluss der Regierung als Anstoß bewerten, die Energiebilanz von Gebäuden zu verbessern. Rund jeder Vierte (geschäftlich: 39 Prozent, privat: 41 Prozent) bewertet diesen sogar als stark bis sehr stark. Weiter lesen …

Die umstrittene Räumung des Dorfes Lützerath ist am Donnerstagmorgen fortgesetzt worden. Nachdem es am Mittwoch zu weiteren Zusammenstößen zwischen Klimaaktivisten und Einsatzkräften gekommen war, wurde der Polizeieinsatz nach offiziellen Angaben über Nacht vorübergehend unterbrochen. Weiter lesen …

Die Zahl der Privatjet-Flüge in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr verzeichnete die Europäische Flugkontroll-Organisation (Eurocontrol) mehr als 94.000 Starts von sogenannten Business-Flugzeugen in Deutschland - etwa 8.000 mehr als im Vorjahr, berichten NDR und "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Nur jedes fünfte Rabattarzneimittel ist für gesetzlich krankenversicherte Patientinnen und Patienten von der gesetzlichen Zuzahlung in der Apotheke befreit - und das trotz milliardenschwerer jährlicher Einsparungen der Krankenkassen mithilfe von Rabattverträgen. Aktuelle Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) zum Jahresbeginn 2023 zeigen, dass nur 5.848 von insgesamt 26.451 Rabattarzneimitteln (22,1 Prozent) von der gesetzlichen Zuzahlung komplett oder hälftig befreit sind. Allein im Jahr 2021 haben die Krankenkassen jedoch 5,1 Mrd. Euro durch Rabattverträge mit pharmazeutischen Herstellern eingespart sowie 2,3 Mrd. Euro durch die Zuzahlungen der Versicherten. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert auf Basis eines heute veröffentlichten Rechtsgutachtens, eine eklatante klimapolitische Lücke im Baurecht zu schließen. Die aktuelle Rechtslage begünstigt den klimaschädlichen Abriss von Gebäuden, anstatt die ressourcenschonende Sanierung zu bevorzugen. Die DUH fordert, diesen Missstand mit einer Genehmigungspflicht für Abrisse zu beenden. Das neue Rechtsgutachten bestätigt, dass eine solche Pflicht umsetzbar ist und zeigt eine Möglichkeit auf, wie diese in den Musterbauordnungen und den Landesbauordnungen verankert werden kann. Weiter lesen …

Der Gasverbrauch von Haushalten und Gewerbekunden in Deutschland bleibt deutlich niedriger als in den Vorjahren. In der ersten Kalenderwoche 2023 wurde 42 Prozent weniger Gas verbraucht als im Vergleichszeitraum, teilte Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Eine von der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bei der Prognos AG in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Ergebnis, dass deutsche Anbieter aufgrund der chinesischen Subventionspraxis durch Wettbewerbsverzerrungen an Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt verlieren. "Es steht zu befürchten, dass die globale Nachfrage nach Produkten 'Made in Germany' zurückgeht und der Standort Deutschland geschwächt wird. Das betrifft nicht nur jene Unternehmen, deren Produktportfolio in direkter Konkurrenz zu den besonders stark unterstützten chinesischen Schlüsselindustrien stehen, sondern auch die Zulieferer sind betroffen", fasst vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt die Ergebnisse der Studie zusammen. Weiter lesen …

Am privaten Internatsgymnasium Schloss-Schule Kirchberg konnten in den letzten drei Schuljahren mehr als 96 % aller Schulstunden regulär durchgeführt werden. Ein Spitzenwert. Tatsächlich wird an der Schloss-Schule für jedes Schulfach die vorgeschriebene Pflichtstundenzahl erreicht - und zwar aus guten Gründen ... Weiter lesen …

Von banalen Erkältungen bis hin zu lebensgefährlichen Grippeverläufen oder RSV-Infektionen legen Atemwegsinfekte derzeit reihenweise Kinder und Erwachsene lahm. Die Omikron-Varianten von COVID-19 sind zwar wesentlich milder im Verlauf, infizieren dafür jedoch sehr viel mehr Menschen. Dies merkt man nicht nur im Freundeskreis, auf der Arbeit oder in der Kita. Auch die Arztpraxen und Krankenhäuser sind voll und die Anzahl der intensivpflichtigen Patienten ist extrem hoch. Weiter lesen …

Zu Beginn des Landtagswahljahres in Bayern haben CSU und AfD in der neuesten "Sonntagsfrage" des Instituts Infratest in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung, die im Auftrag des Bayerischen Rundfunks durchgeführt wurde, gewinnt die CSU gegenüber Oktober einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 38 Prozent. Weiter lesen …

Energiesparen ist das Gebot der Stunde. Doch duschen die Deutschen deswegen kürzer, kälter oder gar nicht? Das hat die Hansgrohe Group, führendes Unternehmen in der Bad- und Küchenbranche, gemeinsam mit YouGov in einer repräsentativen Umfrage unter 3.442 Teilnehmenden¹ herausgefunden. Weiter lesen …

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat unter dem Eindruck der Silvesterkrawalle eine weitere Ausstattung der Polizei mit sogenannten Bodycams angekündigt. "Denn schon allein die Tatsache, wenn jemand eine Bodycam hat, wirkt das deeskalierend", sagte Giffey den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke schließt einen Abschied von Nationalspieler Youssoufa Moukoko nicht aus. Es sei zwar "legitim", dass der 18-Jährige eine "gute Position" für sich herausholen wolle, aber man habe auch eigene Vorstellungen, sagte Watzke dem Sender Sky. Weiter lesen …

Onlineshopping erfreut sich, verstärkt durch die Corona-Pandemie, zunehmender Beliebtheit. Für einige können die bequemen Bestell- und Zahlungsmöglichkeiten im Internet jedoch auch zu finanziellen Schwierigkeiten führen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten 28 % der rund 575 000 Personen, die im Jahr 2021 Hilfe bei einer Schuldnerberatungsstelle suchten, Schulden bei Online- und Versandhändlern. Der Anteil ist in den vergangenen fünf Jahren um 3 Prozentpunkte gestiegen. Im Jahr 2016 hatte er noch bei 25 % von insgesamt rund 617 000 beratenen Personen gelegen. Weiter lesen …

Für Unternehmen wird es schwieriger, an neue Kredite zu kommen. Rund 30 Prozent jener Unternehmen, die gegenwärtig Verhandlungen führen, berichteten im Dezember von Zurückhaltung bei den Banken, so eine Umfrage des Münchener Ifo-Instituts. Im September waren es nur etwas mehr als 24 Prozent. Weiter lesen …

Linken-Urgestein Gregor Gysi hält sich eine erneute Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 offen. Reizen würde ihn die Position des Alterspräsidenten, die dem jeweils dienstältesten Abgeordneten zusteht, sagte er dem Magazin "Stern". Eine "gewisse Genugtuung" wäre dies. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Manne Lucha (Grüne), will ab Februar bundesweit einheitliche Maskenregeln im Nah- und Fernverkehr. Es sei richtig, dass viele Bundesländer jetzt schrittweise die Corona-Regeln lockerten und die Maskenpflicht im Nahverkehr abschafften, sagte der baden-württembergische Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat friedliche Proteste im Braunkohle-Dorf Lützerath verteidigt und einen vorgezogenen Kohleausstieg auch in Ostdeutschland gefordert. "Angesichts der Dramatik der Klimakrise sind friedliche Demonstrationen für mehr Klimaschutz wichtig", sagte Dröge der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken hat Zweifel an der Regel erkennen lassen, Partei- und Regierungsposten bei den Sozialdemokraten zu trennen. "Grundsätzlich ist das keine schlechte Idee", sagte sie dem "Spiegel" in der aktuellen Ausgabe. Vor allem in der Großen Koalition sei es wichtig gewesen, die Partei als eigenständige Kraft zu positionieren. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Räumung des Braunkohledorfs Lützerath hat SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler die nordrhein-westfälische Landesregierung scharf kritisiert und ein Räumungsmoratorium gefordert. Weiter lesen …

In der Ampel-Koalition herrscht derzeit keine Einigkeit über die Zukunft der Corona-Warn-App. Während die FDP lediglich die technische Aktualität der App aufrechterhalten will, setzen sich die Grünen für eine Weiterentwicklung ein. Dass das Programm neue Funktionen bekomme, sei sinnvoll, um es weiter auf möglichst vielen Smartphones zu halten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, den Funke-Zeitungen . Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund und die Baugewerkschaft IG BAU fürchten massive Verwerfungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt. "So laut wie jetzt haben die Alarmglocken des Wohnungsmangels lange nicht mehr geschrillt: Die Situation auf dem Wohnungsmarkt wird immer dramatischer", sagte Mieterbundpräsident Lukas Siebenkotten den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), lehnt eine individuelle CO2-Obergrenze ab. "Ich konzentriere mich jetzt nicht auf die Frage eines individuellen Budgets", erklärt Habeck im Interview mit dem ARD Politikmagazin Panorama (NDR). Weiter lesen …

Vor dem Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Äthiopien drängen die Vereinten Nationen auf eine Fortsetzung der Unterstützung im Kampf gegen den Hunger. "Trotz der Waffenruhe sind über zwölf Millionen Menschen im Norden Äthiopiens auf Ernährungshilfe angewiesen, der wirtschaftliche Ausblick ist düster und die Klimakrise ist zur neuen Konstante geworden", sagte der Leiter des UN-Welternährungsprogramms in Deutschland (World Food Programme, WFP), Martin Frick, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion will Familien und junge Menschen unter anderem mit einer Reform des Bafög-Systems und der zügigen Umsetzung des sogenannten "Startchancen-Programms" für Schulen in der Krise unterstützen. Das geht aus einer siebenseitigen Beschlussvorlage für die Fraktionsklausur in dieser Woche hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat mit Blick auf die Gewalt gegen Polizisten bei der Lützerath-Räumung die Grünen und Luisa Neubauer zur Distanzierung aufgefordert. "Jeder hat in Deutschland das Recht friedlich zu demonstrieren", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, die Maskenpflicht im Fernverkehr spätestens zum 1. Februar zu beenden und durch eine Empfehlung zu ersetzen. Weiter lesen …

Die Deutsche Seemannsmission kritisiert die Vakanz des maritimen Koordinators der Bundesregierung. Der Interessenverband der Seeleute fürchtet, dass die Branche künftig keinen direkten Ansprechpartner mehr im Bundeswirtschaftsministerium haben wird. Die bisherige Inhaberin des Amtes, Claudia Müller (Grüne), wechselt ins Landwirtschaftsministerium und wird Parlamentarische Staatssekretärin unter ihrem Parteikollegen Cem Özdemir. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen-Anhalt unterstützt Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), strengere Regeln für den Umgang mit Schreckschusswaffen zu schaffen. Der Kauf solle nur noch gegen Vorlage eines kleinen Waffenscheins möglich sein, forderte der GdP-Landesvorsitzende Uwe Bachmann gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Laut dem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Nikolai Patruschew, glauben immer mehr US-Amerikaner, dass Republikaner und Demokraten nur "zwei Schauspieler in einer Inszenierung sind, die nichts mit Demokratie zu tun hat." Die Macht hätten in Wahrheit die Konzerne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Pentagon hat am Dienstag sein COVID-19-Impfmandat formell aufgehoben und die Impfpflicht mehr als ein Jahr nach ihrer Einführung für das gesamte US-Militärpersonal abgeschafft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Hunderttausende ukrainische Kinder wurden 2022 in das chronisch überlastete deutsche Bildungssystem aufgenommen. Laut Experten kann die Lösung kaum schnell hervorgezaubert werden, weil die Lehrkräfte fehlen. Die Bundesregierung will das Problem mit dem schon bestehenden Personal lösen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ein libysches Gericht hat ein Energieabkommen ausgesetzt, das die Regierung von Tripolis letztes Jahr mit der Türkei unterzeichnet hatte. Das bilaterale Seerechtsabkommen zwischen Ankara und der Regierung in Westlibyen verärgerte seinerzeit Griechenland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In seinem Buch "Clash of Civilsations" beschreibt Samuel Huntington den Konflikt zwischen islamischen und nicht-islamischen Kulturen. Eine Paradebeispiel dafür liefert jetzt eine US-Universität. Sie entließ eine Professorin, die ein Bild Mohammeds zeigte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der in Lettland verhaftete Chefredakteur von "Sputnik Litauen", Marat Kassem, hat sich dank eines Freundes erstmals an die Öffentlichkeit wenden können. Derweil zeigt sich die russische Öffentlichkeit empört über die Gleichgültigkeit internationaler Organisationen und der westlichen Journalistengemeinschaft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.973 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zwei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht die Ernennungsurkunden überreicht. Im Zweiten Senat folgt Thomas Offenloch auf Peter Huber nach. Rhona Fetzer tritt als Nachfolgerin von Monika Hermanns ebenfalls in den Zweiten Senat ein. Beide Neulinge waren am 15. Dezember 2022 vom Bundestag zu Verfassungsrichtern gewählt worden. Weiter lesen …

War das wirklich ein Putschversuch in Brasília? Und wie kann das Land aus den Konflikten herausfinden, die zwischen den Anhängern Lulas und Bolsonaros bestehen? Die Lösung ist nicht ganz so einfach, wie es scheint. Dies analysiert Dagmar Henn im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Beziehungen zwischen der EU und der NATO werden weiter vertieft. In einer gemeinsamen Erklärung der beiden Organisationen heißt es diesbezüglich, dass die transatlantische Sicherheit "weitere Mobilisierung" erfordert. Russland und China wurden als größte Bedrohungen genannt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, und der Präsident des EU-Rates, Charles Michel, haben in Brüssel eine Erklärung zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU unterzeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Pressedienst von Jewgeni Prigoschin, Leiter der Wagner-Gruppe, berichtet, dass die Leiche eines der beiden in Soledar vermissten Briten gefunden wurde. Bei dem Verstorbenen wurden Dokumente für beide vermissten Männer gefunden. Ein Antrag auf Suche nach den beiden vermissten Briten in Soledar wurde am 8. Januar bei der 'Ask Wagner'-Hotline gestellt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

in Sachsen plädiert die GEW dafür, dass Schüler die "Gender-Schreibweise" berücksichtigen sollen. Im zuständigen Kulturministerium hält man davon nichts. In Berlin ist man schon einen Schritt weiter: In Schulzeugnissen wird ab sofort auf die Verwendung der Pronomen "Sie/Er" verzichtet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die aufgerüsteten T-72- oder Leopard-Panzer, die an die Ukraine geliefert werden, werden bald zu rostigem Schrott und können ein "künstliches Land", das auseinanderfalle, nicht retten, schrieb der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jewgeni Prigoschin, Gründer der Wagner-Gruppe, meldet die Befreiungvon Soledar, wie sein Pressedienst auf dem Telegram-Kanal mitteilte. Er stellte fest: "Ich möchte noch einmal die vollständige Befreiung und Säuberung des Gebiets von Soledar von den Einheiten der ukrainischen Armee bestätigen." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Franzose Adrien Bocquet erregte im Frühjahr 2022 Aufsehen, als er sich in diversen französischen Medien als Augenzeuge ukrainischer Kriegsverbrechen zu erkennen gab und die ukrainische Darstellung eines angeblichen Massakers in Butscha als Inszenierung brandmarkte. Jetzt hat der Franzose um politisches Asyl in Russland gebeten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Laut ukrainischen Diplomaten werden die Ukrainer solange ihre Leben opfern wollen, bis Russland unwiederbringlich besiegt ist. Interesse daran kann aber nur vor allem der Westen haben. Denn für die Ukraine seien die Opfer jetzt schon "unverdaulich". Dies berichtet Wladislaw Sankin im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Grossi, hofft auf ein baldiges Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auf die Frage des italienischen Nachrichtensenders Rainews24 nach einem bevorstehenden Treffen mit dem russischen Staatschef sagte Grossi: "Ich erwarte und hoffe, dass ich dies tun werde." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ukrainern mit russischen Pässen solle die Staatsbürgerschaft entzogen werden, sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij bei einem Briefing in Lwow, von dem das Präsidialamt ein Video auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es scheint fast so, als hätten die Investoren von Bayer nur darauf gewartet, dass sich endlich ein Aktionärsaktivist aus der Deckung wagt, um dem Management Beine zu machen. Anders lässt sich nicht erklären, dass die Aktie den Dax in dem - zugegebenermaßen - noch jungen Jahr so deutlich outperformt. Satte 15,7 % Kurszuwachs standen zum gestrigen Handelsschluss zu Buche. Der Dax brachte zeitgleich 7,5 % zustande. Weiter lesen …

Uwe G. Kranz schrieb den folgenden Kommentar: "Man mag ihn mögen oder nicht, doch mit dem Zitat der Überschrift dieses Beitrages hat sich der ungarische Ministerpräsident Victor Orban jedenfalls glasklar zum Thema “Kailigate“ (auch „Qatargate“ genannt) positioniert und zugleich einen Punktgewinn im Kampf der EU-Kommission gegen Ungarn um Subventionen in Höhe von 7,5 Milliarden Euro eingefahren. Fast gleichzeitig nämlich, während die EU-Kommission Ungarn die Subventionen wegen „Verletzungen der Grundrechte und Rechtsunsicherheiten“, namentlich unzureichender Korruptionsbekämpfung mit qualifizierter Mehrheit strich, stiegen belgischen Ermittler in ein Korruptionsgefüge an der Spitze des Europäischen Parlaments ein, das in der Folge das Zeug zu einem wahren Politthriller entwickelte. Man sollte sich die Filmrechte sichern." Weiter lesen …